Jump to content
Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht / 9. Abschnitt. Rechtsschutz
Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht / 9. Abschnitt. Rechtsschutz
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Details
1–23
1. Abschnitt. Grundlagen
1–23
Details
§ 1. Historische und systematische Entwicklungslinien
Details
I. Von der „Polizey“ zur Polizei
Details
II. Weimarer Reichsverfassung und Nationalsozialismus
Details
III. Polizeirecht in der DDR
Details
IV. Entpolizeilichung des Ordnungsrechts
Details
V. Der moderne Polizeibegriff
Details
§ 2. Der Gegenstand des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts
Details
I. Gefahrenabwehr
Details
II. Allgemeines und besonderes Recht der Gefahrenabwehr
Details
§ 3. Die Gesetzgebung auf dem Gebiet des Allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts
Details
I. Landesgesetze
Details
II. Bundesgesetze
Details
24–49
2. Abschnitt. Sicherheitsrechtliche Architektur im föderalen System
24–49
Details
§ 4. Strukturprinzipien
Details
I. Dezentrale Verantwortungsteilung im Gefahrenabwehrrecht
Details
II. Organisatorisch-institutionelle Trennung von Polizei und Ordnungsverwaltung
Details
III. Spezifische vollzugspolizeiliche Aufgaben und Befugnisse
Details
IV. Landesrechtliche Besonderheiten
Details
1. Das Trennungssystem
Details
2. Das Einheitssystem
Details
§ 5. Organisation der Polizei im institutionellen Sinne
Details
I. Die Länder als Polizeiträger
Details
1. Begriff der Polizei
Details
2. Die in Dienstzweige gegliederte Einheitspolizei
Details
3. Behörden
Details
4. Dienstaufsicht und Fachaufsicht
Details
5. Ausübung von Polizeiaufgaben und -befugnissen durch Personen, die nicht Polizisten sind
Details
II. Polizei des Bundes
Details
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen
Details
2. Bundespolizei
Details
3. Bundeskriminalamt (BKA)
Details
III. Polizei und Ämter für Verfassungsschutz
Details
IV. Polizei und Sicherheitsgewerbe
Details
§ 6. Organisation der Ordnungsverwaltung
Details
I. Die Organisation der Ordnungsverwaltung in den Ländern
Details
1. Begriff und Organisationsprinzipien der Ordnungsverwaltung
Details
2. Allgemeine Behörden der Gefahrenabwehr
Details
3. Sonderordnungsbehörden
Details
4. Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz
Details
II. Sonderordnungsbehörden des Bundes
Details
50–66
3. Abschnitt. Aufgaben der Polizei und der Ordnungsbehörden
50–66
Details
§ 7. Gefahrenabwehr
Details
I. Verhältnis von Aufgaben und Eingriffsbefugnissen
Details
1. Allgemeines
Details
2. Datenerhebung und -verarbeitung
Details
3. Behördliche Informationen undWarnungen
Details
II. Gefahrenabwehr als Gemeinschaftsaufgabe
Details
III. Erweiterung zur Gefahrenvorsorge
Details
1. Ausdifferenzierung der polizeilichen Aufgaben
Details
2. Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten und Vorfeldermittlungen
Details
§ 8. Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (§ 18)
Details
I. Polizeiliche Ermittlungen zur Verfolgung von Straftaten
Details
II. Polizeirecht im Bereich der Strafverfolgung
Details
III. Doppelfunktionelle Maßnahmen
Details
IV. Strafverfolgungsvorsorge
Details
V. Die Polizei im Ordnungswidrigkeitenrecht
Details
§ 9. Vollzugs- und Amtshilfe und weitere Zusammenarbeit
Details
I. Vollzugshilfe und Handeln aufWeisung
Details
II. Zusammenarbeit im Straßenverkehr
Details
67–149
4. Abschnitt. Die Elemente der Gefahrenabwehr
67–149
Details
§ 10. Öffentliche Sicherheit
Details
I. Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und seine Einteilung in drei Schutzgut-Kategorien
Details
II. Unverletzlichkeit der Rechtsordnung
Details
III. Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen
Details
IV. Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und der sonstigen Träger der Hoheitsgewalt
Details
§ 11. Die öffentliche Ordnung
Details
I. Der Begriff der öffentlichen Ordnung
Details
II. Reduktion
Details
III. Die heutigen Anwendungsfelder
Details
IV. Eliminierung des Schutzgutes der öffentlichen Ordnung in einigen Ländern
Details
§ 12. Gefahr
Details
I. Begriff der Gefahr
Details
II. Konkrete Gefahr und abstrakte Gefahr
Details
1. Konkrete Gefahr
Details
2. Abstrakte Gefahr
Details
III. Die allgemeine Gefahr – eine bayerische Besonderheit
Details
IV. Stufen gesteigerter Gefahr
Details
V. Gefahrverdacht
Details
VI. Drohende Gefahr
Details
1. Begriff und Entstehungsgeschichte
Details
2. Regelungsgehalt und Abgrenzung zu anderen Gefahrbegriffen
Details
3. Verfassungsrechtliche Bewertung
Details
VII. Anscheinsgefahr und Putativgefahr
Details
§ 13. Verantwortlichkeit
Details
I. Begriff und Anwendungsbereich
Details
II. Unmittelbare Verursachung als Zurechnungsprinzip
Details
1. Das Problem der Zurechnung
Details
2. Verantwortlichkeit des Zweckveranlassers
Details
3. Verantwortlichkeit bei Nutzungskonflikten
Details
4. Grenzen der Verantwortlichkeit, allgemeines Kriminalitätsrisiko
Details
III. Verhaltensverantwortlichkeit
Details
IV. Zustandsverantwortlichkeit
Details
1. Verantwortlichkeit des Inhabers der tatsächlichen Gewalt
Details
2. Verantwortlichkeit des Eigentümers
Details
V. Verantwortlichkeit von Hoheitsträgern
Details
VI. Rechtsnachfolge in die Verantwortlichkeit
Details
1. Verhaltensverantwortlichkeit
Details
2. Zustandsverantwortlichkeit
Details
VII. Verantwortlichkeit mehrerer
Details
VIII. Verantwortlichkeit bei Anscheinsgefahr und Gefahrverdacht
Details
§ 14. Inanspruchnahme nichtverantwortlicher Dritter („Polizeilicher Notstand“)
Details
I. Grundlagen
Details
II. Obdachlosenunterbringung
Details
III. Versammlungen (Gegendemonstrationen)
Details
§ 15. Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme
Details
§ 16. Ermessen und Verhältnismäßigkeit
Details
I. Der Ermessensgrundsatz (Opportunitätsprinzip)
Details
II. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Details
1. Grundlagen
Details
2. Geeignetheit
Details
3. Erforderlichkeit
Details
4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne (Angemessenheit)
Details
III. Schutzansprüche des Gefährdeten
Details
150–216
5. Abschnitt. Eingriffsbefugnisse und Verordnungsermächtigungen
150–216
Details
§ 17. Allgemeine und besondere Befugnisse
Details
I. Die polizeiliche Generalklausel
Details
II. Standardmaßnahmen
Details
1. Identitätsfeststellung
Details
2. Prüfung von Berechtigungsscheinen
Details
3. Befragung und Auskunftsverlangen
Details
4. Vorladung
Details
5. Platzverweisung
Details
6. Aufenthaltsverbot
Details
7. Wohnungsverweisung
Details
8. Gewahrsam
Details
9. Durchsuchung von Personen
Details
10. Durchsuchung von Sachen
Details
11. Betreten und Durchsuchung vonWohnungen
Details
12. Sicherstellung und Beschlagnahme
Details
13. Untersuchung von Personen
Details
14. DNA-Analyse
Details
III. Polizeiliche Datenverarbeitung
Details
1. Datenerhebung
Details
2. Datenschutzrechtliche Anforderungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Polizei
Details
3. Besondere Polizeibefugnisse zur offenen Informationsbeschaffung (Vorher §17 II 2)
Details
4. Besondere Polizeibefugnisse zur verdeckten Informationsbeschaffung
Details
5. Weiterverarbeitung von Daten; Grundsatz der Zweckbindung
Details
6. Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten
Details
7. Auskunftsanspruch
Details
§ 18. Einzelmaßnahmen zur Gefahrenabwehr
Details
I. Regelnde und faktische Eingriffe
Details
II. Verwaltungsakte
Details
1. Verfügungen
Details
2. Rechtsnatur von Standardmaßnahmen
Details
3. Zuständigkeit, Verfahren und Form
Details
§ 19. Verordnung zur Gefahrenabwehr
Details
I. Die Handlungsform der Verordnung und ihre Inhalte
Details
1. Begriff und Grundlagen der Verordnung zur Gefahrenabwehr
Details
2. Inhalte von Verordnungen
Details
3. Die Abgrenzung von Verordnung und Allgemeinverfügung
Details
4. Typische durch Gefahrenabwehrverordnungen geregelte Materien
Details
II. Formelle Rechtmäßigkeit
Details
1. Zuständigkeit
Details
2. Verfahren
Details
3. Form, Verkündung, Inkrafttreten
Details
III. Materielle Rechtmäßigkeit
Details
1. Abstrakte Gefahr als Eingriffsschwelle
Details
2. Bestimmtheit
Details
3. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Details
217–232
6. Abschnitt. Verwaltungsvollstreckung und Verwaltungszwang
217–232
Details
§ 20. Verwaltungszwang
Details
I. Rechtsgrundlagen der Vollstreckung
Details
1. Der vollstreckbare Verwaltungsakt
Details
2. Sofortvollzug
Details
3. Rechtmäßigkeitszusammenhang (Konnexität)
Details
II. Androhung von Zwangsmitteln
Details
III. Ersatzvornahme
Details
IV. Zwangsgeld
Details
V. Unmittelbarer Zwang
Details
1. Begriff und Bedeutung
Details
2. Verhältnismäßigkeit
Details
3. Polizeilicher Zwang außerhalb der Schranken des Polizeirechts?
Details
233–257
7. Abschnitt. Kosten und Schadensausgleich
233–257
Details
§ 21. Heranziehung zu den Kosten der Polizei und Ordnungsverwaltung
Details
I. Prinzipien der Kostentragung
Details
II. Kostenersatz nach Polizei- und Ordnungsrecht
Details
III. Kostenersatz beim Abschleppen verkehrsordnungswidrig geparkter Kraftfahrzeuge
Details
IV. Verwaltungskostenrecht (Gebühren und Auslagenersatz)
Details
V. Kosten der Hilfeleistung
Details
§ 22. Schadensersatz und Entschädigung
Details
I. Entschädigung bei rechtmäßigen Eingriffen
Details
II. Amtshaftung
Details
III. Verschuldensunabhängige Eingriffshaftung bei rechtswidrigen Maßnahmen
Details
IV. Ersatzansprüche geschädigter Unbeteiligter
Details
V. Entschädigung bei Nothilfeleistungen
Details
258–284
8. Abschnitt. Besonderes Ordnungsrecht
258–284
Details
§ 23. Bandbreite des Ordnungsrechts
Details
I. Allgemeines und besonderes Ordnungsrecht
Details
II. Bereiche des besonderen Ordnungsrechts
Details
1. Abfallrecht
Details
2. Bodenschutzrecht
Details
3. Gewerberecht
Details
4. Immissionsschutz
Details
5. Gesundheitsüberwachung
Details
6. Straßenverkehr
Details
7. Wasserrecht
Details
8. Naturschutzrecht
Details
9. Bauordnungsrecht
Details
10. Telemedien, Internet
Details
III. Übersicht über die Handlungsformen des Ordnungsbehörden
Details
§ 24. Sonderfall Versammlungsrecht
Details
I. Versammlungsrecht als Gefahrenabwehrrecht
Details
II. Zuständigkeiten
Details
III. Der Begriff der Versammlung und der Schutzbereich der Versammlungsfreiheit
Details
1. Enger und weiter Versammlungsbegriff
Details
2. Unfriedliche Versammlungen
Details
3. Verhinderung von Versammlungen
Details
4. Ort der Versammlung
Details
IV. Befugnisse vor Beginn der Versammlung
Details
1. Auflagen und Versammlungsverbot
Details
2. Vorfeldmaßnahmen
Details
V. Polizeibefugnisse während der Versammlung
Details
1. Auflösung einer Versammlung
Details
2. Ausschluss von Teilnehmern und Minusmaßnahmen
Details
3. Bild- und Tonaufnahmen
Details
VI. Landesrechtliche Rechtsgrundlagen
Details
VII. Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts
Details
285–300
9. Abschnitt. Rechtsschutz
285–300
Details
§ 25. Rechtsschutz gegen Einzelmaßnahmen der Polizei und Ordnungsbehörden
Details
I. Rechtsweg
Details
1. Polizeigesetzliche Richtervorbehalte
Details
2. Doppelfunktionale Maßnahmen
Details
3. Strafverfolgungsvorsorge
Details
II. Rechtsschutz gegen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr
Details
1. Zulässigkeitsfragen
Details
2. Rechtsschutzfragen im Gutachten
Details
III. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Polizei zur Strafverfolgung
Details
§ 26. Rechtsschutz gegen Verordnungen
Details
I. Normenkontrolle nach § 47 VwGO
Details
II. Gerichtliche Inzidentkontrolle
Details
III. Verfassungsbeschwerde
Details
301–306
Sachverzeichnis
301–306
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
No access
Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht , page 285 - 300
9. Abschnitt. Rechtsschutz
Autoren
Volkmar Götz
Max-Emanuel Geis
DOI
doi.org/10.17104/9783406746949-285
ISBN print: 978-3-406-74029-9
ISBN online: 978-3-406-74694-9
Chapter Preview
Share
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.17104/9783406746949-285
Share by email
Share by email C.H.BECK eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
