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Grundlagen der Rechtswissenschaft

Olaf Muthorst

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 8. Rechtsfortbildung S. 145-170

„… Argumentationsmustern konkretisieren. Die drei wichtigsten von ihnen sind die analoge Anwendung einer Rechtsnorm, die …” „… analoge Anwendung, eine teleologische Extension oder eine teleologische Reduktion in Betracht – was …” „… gefunden werden (zu einem Beispiel vgl. unten Rn. 49). a) Lückenfüllung durch analoge Anwendung Eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . 155 a) Lückenfüllung durch analoge Anwendung . . . . . . . . . . . . . 155 b) Lückenfüllung durch …” „… ) Analogieargumente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 b) Schluss auf die beste …”

§ 7. Auslegung S. 104-145

„… entsprechende, analoge Sachverhalte. Die Schwierigkeit von Analogieargumenten besteht weniger darin, zu zeigen …” „… Begründung folgt. § 7. Auslegung Literatur: Baldus, Gesetzesbindung, Auslegung und Analogie: Römische …” „… , Singularia non sunt extendenda – Zur Analogiefähigkeit von Ausnahmevorschriften –, JA 2008, 174 ff …”

§ 6. Anwendung von Rechtsnormen auf den Sachverhalt S. 88-104

„… Begründung folgt. § 7. Auslegung Literatur: Baldus, Gesetzesbindung, Auslegung und Analogie: Römische …”

§ 13. Die Rechtsordnung S. 224-265

Glossar S. 265-273

„… Amtsträger – Beamter, Richter u.a. (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB) Analogie – Anwendung einer Norm auf einen …” „… Analogie 7, 60; 8, 22 ff.; s. Glossar Anspruch 13, 52; s. Glossar Anstalt 13, 35 ff.; s. Glossar …” „… 7, 45 ff., 54 ff., 57 ff., 74 ff., 81; 8, 5 – Analogieargumente 7, 60 – Argumentationstheorie 7, 45 …”

Sachverzeichnis S. 273-278

„… Amtsanwalt s. Glossar Amtsträger s. Glossar Analogie 7, 60; 8, 22 ff.; s. Glossar Anspruch 13, 52; s. Glossar …” „… – Analogieargumente 7, 60 – Argumentationstheorie 7, 45 f. – Diskurs 7, 53 – Erst-recht-Schluss 7, 62 ff …”

doi.org/10.17104/9783406758980

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Verwaltungsprozessrecht

Friedhelm Hufen

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 28 Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage S. 484-494

„… analoger An-wendung zivilrechtlicher Normen oder auf gewohnheitsrechtlicher Basis ge-wonnen. Neben § 823 II …” „… (allgemeiner Erstattungsanspruch – § 812 BGB analog; Baldus/Grzeszick/Wienhues StaatshaftungsR S. 126 ff …” „… bzw.§ 1004 BGB analog); Beispiel: Entfernung von Fußballtoren von öff. Bolz-platz (VGH München, NVwZ …”

§ 27 Begründetheit der Unterlassungsklage S. 476-484

„… (Rechtsträgerprinzip) dabei analog anzuwenden (vgl.Schenke VerwProzR Rn. 600).Beispiel: Klage auf Unterlassung einer …” „… :– Der Abwehranspruch unmittelbar aus Grundrechtspositionen,– gesetzlicher Abwehranspruch und analoge …” „… Anwendung von Gesetz,– der quasi-negatorische Abwehranspruch aus § 1004 BGB, § 862 BGB usw.analog,1 …”

§ 5 Das Widerspruchsverfahren zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess S. 73-81

„… Voraussetzungen der analogen Anwendbarkeit: SonstigeVorschriften der VwGO analog.Übersicht 2: Im …” „… rechtlichenKontrolle insgesamt§ 40 I 1 VwGO (analog)Statthaftigkeit des Widerspruchs –Widerspruchsverfahren als …” „… Durchführung des Verfahrens,Fristen, Termine§ 31 VwVfGBegründetheit § 68 VwGO, § 113 VwGO analog,zusätzlich …”

§ 20 Die Normerlassklage S. 381-388

„… wenn mansich für eine analoge Anwendung von § 47 VwGO entscheidet, kannjedenfalls die Zuständigkeit des …” „… beschränkteAusnahmevorschrift handelt. Eine analoge Anwendung würde schondem Gebot des gesetzlichen Richters widersprechen (so …” „… eine analoge Anwendungnicht möglich ist (Lorenz VerwProzR § 26 Rn. 30; Robbers JuS 1988, 949(951 …”

§ 29 Begründetheit der Feststellungsklagen S. 494-500

„… Recht betroffen ist.Nur insoweit gilt hier § 113 I 1 VwGO analog.IV. Fortsetzungsfeststellungsklage …” „… , ist nach § 113 I bzw. V VwGO analog zu prüfen.4. SpruchreifeDa das Rechtsverhältnis unabhängig von …” „… seinen Rechten verletzen wird. § 113I VwGO ist insoweit analog anzuwenden. Das gilt auch bei der …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 326-356

„… nicht unterlaufen werden (aA Schenke VerwProzR Rn. 433).3. Klagebefugnis (§ 42 II VwGO analog)In der …” „… analogenAnwendung auf die Verpflichtungsklage ausgegangen (BVerwG, NVwZ 2015,986).e) Fortsetzungsfeststellungsklage …” „… VwGOanalog) zu prüfen.Die gleichwohl bestehende Tendenz in der Rechtsprechung, die Klagebefug-nis in analoger …”

§ 33 Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO S. 545-558

„… einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO 5554. Abänderung nach § 80 VII VwGO analog?Umstritten ist die Frage, ob …” „… nach § 123 VwGO 547sich der Antrag richten muss (§ 78 VwGO analog). Es gilt idR dasRechtsträgerprinzip …” „… § 123 VwGO keine Feststellung der Rechtswidrigkeiteines erledigten VA (analog § 113 I 4 VwGO) getroffen …”

§ 7 Begründetheit des Widerspruchs S. 103-112

„… umstritteneRechtsverhältnis besteht bzw. nicht besteht (§ 43 VwGO analog).Übersicht 5: Begründetheit des …” „… , als sich mit einer analogen Anwendung von§ 113 VwGO zu behelfen. Entsprechend richten sich die …” „… sonstiges Recht.2. Rechtsverletzung (§ 113 I VwGO analog)3. Zweckwidrigkeit (nur prüfen, wenn Entscheidung …”

§ 6 Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren S. 81-103

„… analog,zusätzlich Zweckmäßigkeitsprüfung,Besonderheiten bei …” „… Verwaltungsrechtsweg eröffnetwäre (§ 40 I 1 VwGO analog)In allen Prüfungsschemata zum Widerspruchsverfahren steht …” „… (§ 177 I BGB analog).Weiterführende Literatur zu § 6 II 2: Laubinger in Blümel, FS Ule, 1987,S. 161 ff …”

§ 32 Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach §§ 80/80a VwGO S. 520-545

„… Anhörung,Akteneinsicht, Sachaufklärung, Beratung usw. analog angewandt wer-den. So kann zB eine Vollzugsanordnung, die …” „… analog) ergehen (OVG Hamburg,NVwZ 2002, 356). Insbesondere muss der Betroffene zu den im Ver-gleich zum …” „… Verwaltungsrechtsweg eröffnetsein muss (§ 40 I 1 VwGO). Andernfalls gilt die Verweisungspflichtnach § 17a II GVG analog …”

§ 17 Die allgemeine Leistungsklage S. 320-326

„… VwGO ist auf die Leis-tungsklage analog anzuwenden (BVerwGE 36, 192 (199); 99, 64;Schenke VerwProzR Rn …” „… (außer VA) als Klageziel3. Klagebefugnis (§ 42 II VwGO analog)4. Kein Widerspruchsverfahren5. Keine Frist …”

§ 9 Der Widerspruchsbescheid S. 128-143

„… seinerRechte verletzt, so hebt die Widerspruchsbehörde den VA ganz oderteilweise auf (§ 113 I 1 VwGO analog …” „… insoweit den ablehnenden Bescheid aufheben und die Ausgangs-behörde (zB die Gemeinde) analog § 113 V VwGO …” „… demeinschlägigen Verwaltungskosten- oder Ausführungsgesetz. Bei teilwei-sem Erfolg sind in analoger Anwendung von …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 310-320

„… (BVerwGE 99, 64). § 42II VwGO ist also auf die Unterlassungsklage analog anzuwenden. ImHinblick auf die …” „… Rechts-norm3. Klagebefugnis (§ 42 II VwGO analog)4. Kein Widerspruchsverfahren5. Keine Frist, ggf. Verwirkung6 …”

§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 388-400

„… wendet für die Beteiligungsfähigkeit § 61 Nr. 2 VwGO unmittel-bar oder analog an und stellt damit darauf …” „… .; Bauer/Krause JuS 1996, 411 (512, 515); Lorenz VerwProzR§ 25 Rn. 21; grds. für nur analoge Anwendung Detterbeck …”

§ 8 Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens S. 112-128

„… des VA2. Rechtsverletzung durch Versagung (§ 113 V VwGO analog)3. Zweckwidrigkeit4. Ggf …” „… diesen sind aber nicht (auch nicht analog) die Regeln20212223§ 8 Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens …”

Stichwortverzeichnis S. 667-686

„… (§ 123VwGO) 33, 1 ff.– Abänderung (§ 80 VII VwGO ana-log) 33, 22– Antrag 33, 11– Antragsbefugnis 33, 9 …” „… 10, 5Klagebefugnis 14, 53 ff.– analoge Anwendung 14, 57– Anwartschaft 14, 68– Ausländer 14, 91 …”

§ 34 Der vorläufige Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren (§ 47 VI VwGO) S. 558-565

„… (§ 122 II VwGO). Eine Entscheidung analog § 123 IIS. 3 VwGO durch den Vorsitzenden oder den …”

§ 41 Die Revision S. 650-658

„… als Ausdruck eines allgemeinen Prinzips betrach-tet werden (für analoge Anwendung auf die Berufung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Verwaltungsrechtsweg eröffnet wäre(§ 40 I 1 VwGO analog) ....................................................... 82II …”

§ 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung S. 417-428

„… analoger Anwendung auf andereKlagearten kommt nur der Zeitpunkt des erledigenden Ereignisses inBetracht (so …”

§ 40 Die Berufung S. 637-650

„… die Entscheidung aber als ausanderen Gründen richtig darstellt (§ 144 IV VwGO analog …”

§ 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 193-210

„… Ver-pflichtungsklagen gilt, ist die Bestimmung nach richtiger Auffassungauch auf die übrigen Klagearten analog …”

§ 38 Das Urteil und seine Wirkungen S. 614-633

„… analogen Anwendung von § 183 VwGO (soBVerwGE 56, 172 (176)), teilweise auch mit einer Berufung auf den …”

§ 36 Das Verfahren bis zur mündlichen Verhandlung S. 582-605

„… analog) betrifft als gestalten-der Rechtsakt den Streitgegenstand selbst. Sie kommt im …”

§ 19 Die Normenkontrolle (§ 47 VwGO) S. 356-381

„… Darstellungenim Flächennutzungsplan widersprechen) – aber nur diese – in analoger Anwen-dung des § 47 I Nr. 1 VwGO …”

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

„… analogenAnwendung auf andere Klagearten. Die Ursachen sind aus histori-scher und praktischer Sicht leicht verstehbar …” „… durch Rechtsnorm“ zu beachten (dazu! § 19 Rn. 19). Einzig bei der Feststellungsklage ist die analoge An …”

§ 25 Begründetheit der Anfechtungsklage S. 428-466

„… - und Verpflichtungsklage, ist aber ebenso auf andere Klagearten analog an-wendbar. So darf die Behörde …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 149-193

„… wegenSchadensersatzes bei der „Vertragsanbahnung“ – culpa in contrahendo(§ 280 I 1 iVm § 311 II BGB analog).Beispiel …”

§ 30 Begründetheit des Normenkontrollantrags S. 500-513

„… werdenkann und muss (so im Wege der Analogie auch Würtenberger/Heck-mann VerwProzR Rn. 536; im Ergebnis …”

doi.org/10.17104/9783406805929

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

Browse Volumes: WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

WIST Volume 52 (2023) Issue 4 ISSN Online: 0340-1650

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Bernd W. Wirtz, Pascal R. M. Kubin Digital Leadership und digitale Organisationen S. 4-11

„… InnovationsgradDigitalerAutomatisierungs-gradTraditionell analogeOrganisation• Starke Hierarchien• Analoge Technologie• Einfache Desktoptechnologie …” „… MerkmaleTechnologische MerkmaleTraditionell analogeOrganisation• Primärorganisation• Einlinien- oder Mehrliniensytem …” „… OrganisationenWiSt Heft 4 · 2023 5• Konventioneller Führungsstil• Keine Affinität zu digitalen Technologien• Analoges …”

Iris Hausladen Einsatzpotenziale von Big Data für Logistiknetzwerke S. 18-24

„… Data)DataTransformationDataProcessingDataAnalysisDataConsumptionDatabases, Data Warehouses, Enterprise SystemsStructured DataAnalog Data, GPS tracking, Audio / Video …” „… Heft 4 · 2023 21Daten sowie die Prognosegüte entsprechend. Analog lässtsich eine genauere …” „… Vola-tilität dar; analog kann hier bezogen auf den Produktions-kanban (E-Kanban) argumentiert werden …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2023-4

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Steffen Detterbeck

Series: Lernbücher Jura

Volume 2024

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§ 32. Sonderformen des Rechtsschutzes S. 666-705

„… Fortsetzungsfeststel-lungsklage analog § 113 I 4 VwGO statthaft.2 Vertretbar ist stattdessen auch die Annahme einer …” „… der Vollstreckung ist (VGH Mannheim VBlBW 2018, 338 f.).Analog anwendbar ist § 113 I 4 VwGO nicht nur …” „… erledigt.Genaugenommen wird § 113 I 4 VwGO doppelt analog8 angewen-det, wenn der Kläger auf Feststellung klagt, dass die …”

§ 33. Vorläufiger Rechtsschutz S. 705-749

„… Nr. 1 VwGO analog)VII. Beteiligungsfähigkeit nach § 61 VwGO• § 61 Nr. 3 VwGO nur, falls eine …” „… Nr. 2 VwGO, gilt § 78 I Nr. 1 VwGO (Rechtsträgerprinzip) analog.Ist in der Hauptsache keine Verpf …” „… aufschiebende Wirkung, kann der Bürger analog § 80 V VwGO beim Gericht die Feststellung der aufschiebenden 7 Vgl …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 540-559

„… Haftungsregelungen zurückgegriffen. Sie werden analog an-gewendet.Die Voraussetzungen, unter denen ein …” „… Schuldver-hältnisse analog anwendbar sind die folgenden zivilrechtlichen Vorschrif-ten:6• §§ 194 ff. BGB: Verjährung7 …” „… Primär-rechtsschutz analog § 254 II 1 BGB – Parallele zu § 839 III BGB)8• § 275 BGB: Ausschluss der Leistungspf licht …”

§ 31. Die Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen – Begründetheit S. 613-666

„… . auch BVerwGE 138, 1 Rn. 20: Aussetzung des Klageverfahrens analog § 75 S. 3 VwGO oder analog § 94 VwGO …” „… nicht bekanntgegeben, läuft diesen gegenüber zunächst keine Frist. In Betracht kommt aber eine analoge …” „… ) Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs analog § 40 I VwGOEin Widerspruch ist nur zulässig, wenn für eine …”

§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 529-540

„… , 819 BGB sind nicht, auch nicht analog anwend-bar21 (anders als bei § 49a II 1 VwVfG22 oder § 12 II 1 …” „… allgemeine öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch unterliegt der dreijährigen Regelverjährung analog § 195 …” „… Verjährungsfrist beträgt analog § 199 IV BGB zehn Jahre.39 Ist die Verjährung öffentlich-rechtlicher Ansprüche …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 507-529

„… FBA wird teilweise auf das Rechtsstaatsprinzip, die Grundrechte oder auf eine analoge Anwendung der …” „… terminologische Frage.4 Für die Möglichkeit einer analogen Anwendung von § 113 I 2 VwGO auf den Fall einer …” „… .; Detterbeck JuS 2019, 1191 ff.; Kötter/Schulze NWVBl. 2013, 461 ff.; für einen Schadensersatzanspruch analog …”

§ 23. Aufopferungsanspruch S. 501-507

„… . VerjährungAufopferungsansprüche verjähren analog § 195 iVm § 199 I BGB grundsätzlich nach drei Jahren.20 Die absolute …” „… Verjährungsfrist beträgt analog § 199 IV BGB zehn Jahre. § 199 II, III BGB ist nicht entsprechend anwendbar.21 11 …” „… dann für eine analoge Anwendung von § 54 BGSG – nunmehr § 54 BPolG); für eine analoge Anwendung von …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 474-501

„… gilt grundsätzlich die Dreijahresfrist analog § 195 BGB iVm § 199 I BGB.29 Ohne Rücksicht auf die in …” „… 482Umstände gilt eine absolute Zehnjahresfrist analog § 199 IV BGB, die frei-lich nur in seltenen …” „… RechtsgrundlageNach der früheren Rechtsprechung des BGH stand dem Eigentümer in analoger Anwendung von Art. 14 III GG …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 140-299

„… Schlussbescheid, analoge Anwendung von § 49a I, III VwVfG).Weitere Lit. und Rspr.: Nebenbestimmungen zu VA → vor …” „… substantiiert geltend, dass der neue Aufgabenbereich nicht amtsangemessen ist – analoge An-491Beck Lernbücher …”

§ 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch S. 559-570

„… spezialgesetzliche Regelung,35 sind die Vorschriften über die Inanspruchnahme des Nichtstörers analog anwendbar.36 …” „… ; Hermes/Reimer, Landesrecht Hessen/Reimer, 10. Auf l. 2022, § 5 Rn. 257 (§ 64 I 1 HSOG analog oder § 64 I 2 HSOG …” „… Nichtstörer)d) Polizeihelfer, § 64 III HSOGe) Unbeteiligter Dritter: analoge Anwendung von § 64 I 1 HSOG (nach …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 584-613

„… – § 98 II 2 StPO analog (BGHSt 28, 160 (161); 28, 57 (58); BGH NJW 1999, 730; zustimmend Kingreen/Poscher …” „… – auch § 78 I Nr. 2 VwGO – analog anwendbar.73 Gleiches gilt auch für die landesrechtlichen Regelungen …” „… richten sind. § 78 VwGO gilt damit für folgende Rechtsbehelfe analog:69 Dazu → Rn. 1346.70 Kritisch zu …”

§ 20. Grundzüge S. 419-433

„… Geldforderung (materiell gestützt auf die §§ 48 I 1, 49 I 1 oder 51 I VwVfG)19 – ggf. zusätzlich analog § 113 I …” „… 2 VwGO oder analog § 113 IV VwGO Anfechtungsklage gegen etwaige Vollstreckungsakte und Antrag auf …” „… (Anfechtungsklage und Fortsetzungsfeststellungsklage analog § 113 I 4 VwGO). Eine andere Auffassung verweist trotz …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 299-328

„… . 2 VwVfG. Danach sind zB auch öffentlich-rechtliche Gesellschaftsverträge analog §§ 705 ff. BGB …” „… . Verweigert sie die Genehmigung, wird der Vertrag endgültig unwirksam.96 Gegen eine analoge Anwendung von § 58 …” „… analoge Anwendung der §§ 812 ff. BGB befürwortet; zum – im Ergebnis kaum relevanten – Meinungsstreit etwa …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 438-474

„… coronaabwehrbedingter Veranstaltungsverbote in unmittelbarer oder analoger Anwendung der einschlägigen Vorschriften des …” „… Frage, ob die Lücken durch eine analoge Anwendung dieser Regelungen oder durch den Rückgriff auf die …” „… . BGH und BVerwG lehnen eine analoge Anwendung der §§ 56, 65 IfSG auf Fälle, die von diesen …”

§ 18. Grundzüge S. 393-403

„… seiner rechtsstaatlichen Funktion zumindest analog anwendbar.16Fakultative und obligatorische Ausnahmen …” „… Verfahrenshandlung (zB mündlicher statt schriftlicher Antrag) ist § 32 VwVfG zumindest analog anwendbar.28d …”

§ 28. EU-rechtlicher Staatshaftungsanspruch S. 570-581

„… Möglicherweise genügt auch privatrechtliches Handeln.24 Art. 340 II AEUV, den der EuGH analog heranzieht, deckt …” „… , 3604; nach BGH NVwZ 2007, 362 Rn. 23 sollte für Altfälle die Dreijahresfrist analog § 852 I BGB aF …” „… Staatshaftungsanspruch (Prüfschema)1. Rechtsgrundlage Effet utile des EU-Rechts (Art. 4 III EUV), Analogie zu Art. 340 …”

§ 16. Pläne S. 358-360

„… ); 119, 217 (225)); insoweit für die Statthaftigkeit einer Normenkontrolle analog § 47 I Nr. 1 VwGO …”

§ 29. Einführung S. 581-584

„… hier zumindest analog anwendbar ist.Im folgenden werden zunächst die allgemeinen …”

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 127-139

„… Pf lichten erfolgt der Übergang in unmittelbarer29 oder analoger30 An-wendung dieser Vorschriften. 21 …” „… lichten). Zu nennen sind etwa die Abtretung öffentlich-rechtlicher Forderungen analog §§ 398 ff. BGB oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1515 726cc) Die analoge Anwendung von § 80 V VwGO beim (drohenden) rechtswidrigen faktischen Vollzug …” „… des Antrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1526 733c) Antragsbefugnis analog § 42 II …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 11-37

„… EU-Recht analog Art. 100 I GG dem BVerfG vorlegen, wenn die weiteren Voraussetzungen dieser Vorschrift …” „… Landesre-gierungen können ggf. eine abstrakte Normenkontrolle analog Art. 93 I Nr. 2 GG initiieren.52Ähnlich verhält …”

§ 6. Wichtige Handlungsgrundsätze S. 56-68

„… keine Widerspruchsfristen, auch nicht analog §§ 70, 58 II VwGO. Hätte er aber von der Baugenehmigung …”

Sachverzeichnis S. 751-768

„… , öffentlich-rechtlicher 1235 ff. – Annexantrag (§ 113 I 2 VwGO ana-log) 1255 – Anspruchsvoraussetzungen 1240 ff. – Begriff …”

doi.org/10.17104/9783406823855

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Sachenrecht

Manfred Wolf, Marina Wellenhofer

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 25. Privatrechtliche Duldungspflichten; Nachbarrecht S. 419-448

„… § 906 Abs. 2 S. 2 analog,schließlich war der E hier aus tatsächlichen Gründen die rechtzeitige …” „… analog), kann sich K dagegennicht wehren. Weder aus § 1004 noch aus dem nachbarlichen …” „… § 1004 (analog) oder§ 862 können nicht weiter gehen als die des Eigentümers. In entspre-chender Weise …”

§ 18. Die Vormerkung S. 271-293

„… 2876. Anwendung der §§ 987 ff. analogDie Vormerkung ist, wie bereits dargelegt wurde (! Rn. 3 …” „… erklären, § 1000 S. 1 analog.Schwieriger liegt es mit der analogen Anwendung der §§ 987, 990bezüglich der …” „… Willenserklä-rung, die analog §§ 875 Abs. 1 S. 2, 876 S. 3 gegenüber dem Erwerberoder gegenüber dem Grundbuchamt …”

§ 19. Der öffentliche Glaube des Grundbuchs S. 293-314

„… Vormerkung als akzessorisches Sicherungsmittelkraft Gesetzes nachfolgt, § 401 Abs. 1 analog.a) Hier konnte C …” „… . 4.Ein gutgläubiger Erwerb des B (analog) § 892 Abs. 1 S. 2 scheidet aus.Hinweis für die Klausur …” „… Antragstellung ist, da eine entsprechende Vor-schrift fehlt und eine analoge Anwendung des § 892 Abs. 2 nach hM …”

§ 22. Die Ansprüche auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz S. 341-373

„… Wissenszurechnung analog§ 166 Abs. 1 aus (BGHZ 41, 21; MüKoBGB/Raff § 990 Rn. 23). DerGeschäftsherr (im Beispiel …” „… vom fehlen-den Besitzrecht gehabt. Eine andere Meinung wendet § 831 Abs. 1analog an, weil die …” „… Handlungvergleichbar sei (Baur/Stürner SachenR § 5 Rn. 15; H. Roth JuS1997, 710, 711).Die analoge Anwendung von § 166 …”

§ 14. Der Eigentumsvorbehalt S. 168-204

„… , §§ 929 S. 1,930 analog.bb) Die ursprünglich vereinbarte Bedingung der vollständigen Kaufpreis-zahlung …” „… (analoge) Anwendung von § 936 Abs. 3, wel-cher klarstellt, dass das Recht, mit dem die Sache belastet ist …” „… unberechtigten Besitzer Ansprü-che aus § 985 (zB Erman/Ebbing BGB § 985 Rn. 8) sowie den§§ 987 ff. in analoger …”

§ 20. Die Grundbuchberichtigung S. 314-322

„… darstellt ; § 894 gilt dann analog (BGHZ 25, 16). Es muss sichstets um eine gegenwärtige Unrichtigkeit des …” „… § 894 analog, dh auf Bewilligung der Löschung der Vormerkung.– Wird durch Urteil entschieden, dass ein …” „… solcher An-spruch folge weder aus § 28 GBO analog noch unmittelbar aus den Grund-rechten, wie etwa dem …”

§ 24. Der Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch S. 394-419

„… seinen Halt verliert, ist § 909 indes mangels„Vertiefung“ nicht anzuwenden, auch nicht analog (BGH NJW-RR …” „… sein. Im Einzelfall wird auch ein nachbar-rechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 …” „… kann in analoger Anwendung von § 830 auch einMittäter, Anstifter oder Gehilfe sein (BGH NJW 2003, 2525 …”

§ 1. Eigenart und Bedeutung des Sachenrechts S. 1-15

„… Sachen sind. Aucheine analoge Anwendung von Sachenrecht scheidet insoweit aus (LG EssenBeckRS 2022, 650 …” „… erfassen sind. Es wird vorgeschlagen, für dieÜbertragung die für Sachen (§ 90) geltenden Normen analog …” „… anzuwenden,wobei sich manche für die §§ 929 ff. analog aussprechen (Walter NJW 2019,3609, 3614), andere für die …”

§ 12. Sonstige Erwerbs- und Verlustgründe S. 160-166

„… Miteigentum nach § 984 beanspruchen. Diegenannten Normen sind in solchen Fällen auch nicht analog …” „… genanntenLegitimationspapiere (zB Sparbuch) sowie analog für den Kfz-Brief (BGHZ34, 134).Beispiel: A übereignet seinen Wagen …” „… , § 952 Abs. 1 S. 1 analog, und kann diesen nach§ 985 von A herausverlangen. Der Kfz-Brief kann nicht …”

§ 15. Die Sicherungsübereignung S. 204-225

„… Forderunglediglich verjährt ist (§ 216 Abs. 2 S. 1 analog).Beispiel: Sicherungsgeber SG übereignet Sicherungsnehmer …” „… auch hier der Übertra-gungsform der §§ 929 S. 1, 930 (analog) bedienen, sodass der Siche-rungsgeber im …” „… H übertragen werden sollte, §§ 929, 930analog (! Rn. 14). H ist also Anwartschaftsberechtigter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… ......................................................................... 178III. Übertragung des Anwartschaftsrechts (Zweiterwerb) ........... 1801. Übertragung analog …” „… . Anwartschaftsrecht kraft Vormerkung ........................... 2876. Anwendung der §§ 987 ff. analog …” „… .............................................. 429III. Analoge Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2 ......................... 4301. Die Regelungslücken …”

§ 23. Die Ansprüche auf Verwendungsersatz S. 373-394

„… Schutz des Besitzers (analog)anzuwenden. Im vorliegenden Fall ist jedoch zu beachten, dass U …” „… ). Die analogeAnwendung erscheint gerechtfertigt, wenn der Besitzer nach den konkretenUmständen …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis384tigte Besitzer, spricht hier jedoch nach einer Ansicht für die analoge Anwen-dung der §§ 994 ff …”

§ 29. Die Dienstbarkeiten S. 533-543

„… Abs. 1 S. 1, 197 Abs. 1 Nr. 2 analog (! Rn. 19). Die Dienst-barkeit erlischt dann in dem betreffenden …” „… ver-pflichtet, das Wohnungsrecht auf Verlangen (analog § 745 Abs. 2) nicht mehrselbst, sondern nur noch durch …” „… ist (s. BGHZ 79, 201), muss ihm auch der Anspruch aus§ 985 in analoger Anwendung zustehen. Darüber …”

§ 30. Der Nießbrauch S. 543-549

„… ist (s. BGHZ 79, 201), muss ihm auch der Anspruch aus§ 985 in analoger Anwendung zustehen. Darüber …” „… Rechtsinhaber analog § 954 einziehen. Dem Nieß-braucher einer Aktie steht die Dividende zu. Früchte wiederum …”

§ 16. Das Pfandrecht S. 225-244

„… § 1207 nicht er-wähnt, weil eine Pfandbestellung analog §§ 929 S. 1, 930 nicht zuge-lassen ist (! Rn. 13 …” „… Ausgleichsschuldverhältnis analog § 426 Abs. 1. Die Sicherheitwird demgemäß nur anteilig erworben und das Rückgriffsrisiko …” „… einer Meinung (Medicus/Petersen BürgerlR Rn. 594; aA BGHZ 34, 122) eine analoge Anwendungder §§ 183 …”

§ 8. Der gutgläubige Erwerb beweglicher Sachen S. 106-135

„… . Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an Mobilien1306. Kein Abhandenkommen der Sache vom Rechtsinhaber, § 935analogFall …” „… analog zudem der gute Glaube an die Vertre-tungsmacht des veräußernden Kaufmanns geschützt …” „… keine Regelungslücke, die eine analoge Anwendung rechtfertigenkönnte. Der F stehen hier gegen M …”

§ 7. Die Übereignung beweglicher Sachen S. 84-106

„… Ei-gentumsverhältnisse am Kfz-Brief aber § 952 Abs. 1 analog; dem Ei-gentümer des Autos steht auch der Fahrzeugbrief …” „… vormaligen Eigentü-mer E gem. § 952 Abs. 1 analog die Herausgabe des Kfz-Briefs verlangen (vgl.BGH NJW 2020 …” „… NJW 1978, 696). Tod oder Geschäftsunfähigkeit nach wirk-samer Einigung sind analog § 130 Abs. 2 …”

§ 9. Verarbeitung, Verbindung und Vermischung S. 135-147

„… insoweit analog anwendbar. Das ganze Gebäude ist, sofern esüber die Grenze hinweg eine Einheit bildet …” „… . analog) auf den Fall derVermischung gleichartiger Sachen, insbes. Geld, wird zT bejaht (Er-man/Ebbing BGB …”

§ 11. Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen S. 156-160

„… zum Selbstpflücken auf das Feld. Hier könnendie Kunden gem. § 957 gutgläubig (§ 932 Abs. 2 analog …”

§ 17. Übereignung und Belastung des Grundstücks S. 244-271

„… (! § 18 Rn. 11). DieNorm gilt aber nicht (analog) in dem Fall, dass die Verfügungsbefug-nis eines …” „… dafürdie Form des § 311b Abs. 1 S. 1 analog (BGH NJW 1982, 1639). Da dieseForm nicht gewahrt wurde, ist der …” „… Auflas-sungsanwartschaftsrecht ist als absolutes Recht – vergleichbar demEigentum – gem. §§ 985, 1004 (analog) und § 823 Abs. 1 …”

§ 21. Der Eigentumsherausgabeanspruch S. 322-341

„… auf seinBesitzrecht bis Ende September berufen und die Herausgabe verweigern.§ 986 Abs. 2 gilt analog …” „… der Besitzer dem Eigentümer dann jedoch für die Mehrkosten der Abho-lung analog §§ 989, 990 haften.b …”

§ 27. Die Hypothek S. 464-498

„… S. 2 nichtmehr dem Gläubiger, sondern ihm zusteht.– § 770 Abs. 1 gilt analog für andere …” „… wird danach quasi von derHypothek „mitgerissen“, § 1153 Abs. 1 analog. Dafür spricht, dass der Ge-fahr …” „… ist, auf die Grundschuld leistet, wo-durch diese analog §§ 1142, 1143 Abs. 1 automatisch …”

§ 5. Besitzschutz S. 55-78

„… , so-weit sie einsichtsfähig sind und die Bedeutung der Besitzentziehungverstehen, § 828 Abs. 3 analog …” „… widersprüchlicher Verurteilungen in diesem Fall davon aus,dass der Anspruch aus § 861 gem. § 864 Abs. 2 analog …”

§ 10. Ausgleich für den Rechtsverlust S. 147-156

„… Problems bieten sich mehrereMöglichkeiten an.Der BGH wendete einst § 1001 S. 2 analog an (BGHZ 23, 61 …”

§ 2. Inhalt und Arten des Eigentums S. 15-30

„… analog § 906 Abs. 2 S. 2 (BGH NJW 2014, 458). In krassenFällen kann ein störender Wohnungseigentümer …”

§ 26. Überblick zu den Grundpfandrechten S. 448-464

„… hat, andem ihm aber bereits ein Anwartschaftsrecht zusteht, haftet eben-falls nach § 1120 (analog …”

§ 4. Der Besitz S. 37-55

„… Situation, die eine analoge An-wendung von § 855 BGB rechtfertigen könnte (BGH NJW-RR 2017,818; dazu Fälle …”

§ 28. Die Grundschuld S. 498-533

„… ist unanwendbar (! Rn. 2).Nach hM kann die Abtretbarkeit der Grundschuld jedoch analog §§ 413,399 …”

doi.org/10.17104/9783406817298

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WIST Volume 50 (2021) Issue 7-8 ISSN Online: 0340-1650

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Theresa Bernhard, Christina Heidemann Interkulturelles Training in der digitalen Lehre S. 51-54

„… der Hochschullehre nicht mehr nur analog stattfinden, sondern verstärkt auch die Vorteile der …” „… sollte bewusst sein, dass analoges interkulturelles Training nicht unverändert in den digitalen Kontext …” „… Förderung affektiver und verhaltensbezogener Kompetenzen ist im digitalen Rahmen herausfordernd. In analogen …”

Hendrik Sonnabend, Michael Richter Gibt es einen "Nummer 1"-Effekt? S. 30-36

„… . Neben der „Kalenderwoche“ (analog InsideKino ab donnerstags) sind für alle Starts die Gesamtzuschauer …” „… Datensatz bei analogem Vorgehen lediglich ein Bestimmtheitsmaß von leicht mehr als 20 Prozent. Somit lässt …”

Martin Vogt, Karsten Lübke Das Zipfsche Gesetz: Statistische Gemeinsamkeiten in Zeitungsartikeln S. 43-46

„… Hypotenuse in einem Text vor, deutet dies darauf hin, dass der Text ein mathematisches Thema hat. Analog …”

Michael Zugcic, Margret Borchert Was sind Dynamic Capabilities? S. 11-16

„… auch in einer gewandelten Nutzung der Ressourcen Anwendung finden (vgl. Eberl, 2009, S. 160). Analog …”

Iris Hausladen Geschäftsmodelle für den Betrieb von Elektro-Ladeinfrastrukturen S. 4-10

„… sowie methodischen Charakterisierung analog den explizierten Beispielen zu verfahren. Hausladen …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2021-7-8

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Grundzüge des Gesellschaftsrechts

Eugen Klunzinger

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2012

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V. Haftung S. 67-73

„… Handelsgewerbe), womit es mçglich wird, in analoger Anwendung auf die bei der oHG geltende Vorschrift ber die …” „… Gesellschafterhaftung zur ckzugreifen. Nach § 128 HGB analog haften nun die BGB-Gesellschafter wie die Gesellschafter …” „… wird das Verschulden nach § 31 BGB analog als eigenes zugerechnet. Bei anderen Personen, die lediglich …”

IV. Geschäftsführung und Vertretung bei der BGB-Gesellschaft S. 60-67

„… . Gem ß § 128 HGB analog haften dann die Gesellschafter den Gl ubigern der Gesellschaft akzessorisch f r …” „… (Hauptunterschied: Die oHG betreibt ein auf Dauer angelegtes Handelsgewerbe), womit es mçglich wird, in analoger …” „… HGB analog haften nun die BGB-Gesellschafter wie die Gesellschafter einer oHG f r alle …”

VII. Haftung S. 290-293

„… der BGB-Gesellschaft) nach § 128 HGB analog. Die Haftung der Gr nder aus dem Gesichtspunkt der …” „… Eintragung ergibt, haften die Gesellschafter gegen ber der Gesellschaft (analog § 9 GmbHG, sog. „Differenz …”

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 13 S. 362-366

„… verschiedene Bestimmungen des Aktienrechts analog. Die Gesellschafter konnten sich nach dem …” „… gilt also die normale gesetzliche Verj hrungsfrist. Diese betr gt analog der Rechtslage bei der …”

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 11 S. 310-321

„… einen komme eine Haftung der Gesellschafter nach §§ 105, 128, 129 HGB analog im Falle einer …” „… Unternehmen gegen das herrschende Unternehmen aus § 303 AktG analog ergeben kçnnte. Hiergegen l sst sich …” „… ubiger der abh ngigen GmbH geboten“ (BGH NJW 86, 191). Eine analoge Anwendung des § 303 AktG berrascht …”

§ 17. Übersicht über die wichtigsten Regelungskomplexe der Gesellschaften S. 387-401

„… Phantasiefirma; Bezeichnung „Aktiengesellschaft“ oder allgemein verst ndliche Abk rzung. KGaA Analog AG, Inhalt …” „… Gesellschafter erforderlich. oHG Wie bei der GbR. KG Wie oHG. GmbH & Co. KG Wie KG. stG GbR-Regeln analog. AG …”

VI. Wechsel von Gesellschaftern S. 152-155

„… angesehen, beim Altkommanditisten dagegen sieht man in der Anteils bertragung analog § 172 Abs. 4 HGB eine R …”

IX. Auflösung und Liquidation der stillen Gesellschaft S. 172-175

„… BGB-Gesellschaft geltende Bestimmung des § 728 S. 1 BGB analog anzuwenden mit der Folge, dass sowohl die Insolvenz …”

XII. Rechte und Pflichten der Gesellschafter S. 300-304

„… ! Die Durchsetzung des Anspruchs erfolgt analog zum Aktienrecht. § 51 b GmbHG verweist insoweit auf …”

V. Rechtsbeziehungen von Gesellschaft und Gesellschaftern zu Dritten („Außenverhältnis") S. 145-152

„… der oHG ein Wertungswiderspruch: Wenn die Gesellschafter einer BGB-Gesellschaft (nunmehr) analog …”

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu § 4 S. 81-87

„… Gesellschaft zuzurechnen. Die neuere Rechtsprechung st tzt dies auf die analoge Anwendung des § 31 BGB, daneben …”

I. Begriff und Rechtsgrundlagen S. 46-51

„… Haftungstheorien, insb. der Analogie zum Recht der oHG vgl. unten V. cc) Haftungsmaßstab Ein Sonderproblem ergibt …”

Wiederholungsfragen und Übungsfälle zu §§ 8-10 S. 245-253

„… Konstellation konnte er mangels Anwesenheit gar keinen Widerspruch einlegen. Hier bietet sich die Analogie zu …”

doi.org/10.15358/9783800643448

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Rechtshandbuch Kryptowerte

Philipp Maume (ed.), Lena Maute (ed.), Mathias Fromberger (ed.)

2020

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§ 10 Kryptotoken in Zwangsvollstreckung und Insolvenz S. 265-278

„… . Pfändung des Tokens analog § 857 ZPO .................................................. 34 3. Sachpfändung …” „… des Tokens analog §§ 808 ff. ZPO ....................................... 36 4. Arrest …” „… Vermögensrechte nach § 857 ZPO (ggf. auch analog) in Betracht. aa) Sachpf#ndung gem. §§ 808 ff., 883 ff. ZPO. Die …”

§ 19 Bilanzierung S. 512-526

„… Anschaffungskosten analog zum Erwerb anderer Vermögensgegenstände. bb) Folgebewertung. Für die Folgebewertung von …” „… Token sind analog zu Currency Token (! Rn. 5 ff.) zum einen abstrakt bilanzierungsfähig, zum anderen …” „… berücksichtigen. Für die Beurteilung der Anschaffungskosten wird analog zu Currency Token (! Rn. 25 ff.) die …”

§9 Mining/Minting und Mining/Staking-Pools – Originärer Erwerb von Token und Erwerb von Transaktionsgebühren durch Einzelne oder Mehrere S. 241-264

„… .................................................................................... 10 c) Erwerb von Token gemäß § 958 BGB analog ........................................ 17 d) Vorgang …” „… ; Shmatenko/Mçllenkamp, Digitale Zahlungsmittel in einer analog geprägten Rechtsordnung, MMR 2018, 495–501 …” „… Foerster248 c) Erwerb von Token gemäß § 958 BGB analog Die in den Blocks auf der Blockchain verfügbaren …”

§6 Verträge über Kryptotoken S. 138-196

„… – Handkommentar, 10. Aufl., 2019; Shmatenko/Mçllenkamp, Digitale Zahlungsmittel in einer analog geprägten …” „… allein nach der Zuordnung an einen bestimmten Public Key in der Blockchain. Auch eine analoge Anwendung …” „… Token keine Geldschuld ist. Denkbar ist jedoch eine analoge Anwendung einzelner Vorschriften, wenn diese …”

§4 Die Rechtsnatur von Kryptotoken S. 110-129

„… , Band I: Gutachten/Teil A: Digitale Wirtschaft – Analoges Recht: Braucht das BGB ein Update?, 2016 …” „… Datenverwertungsrecht, RDV 2015, 221–230; Shmatenko/Mçllenkamp, Digitale Zahlungsmittel in einer analog geprägten …” „… Körperlichkeit fehlt.58 Jedoch wurde vorgeschlagen, § 903 BGB analog auf Daten anzuwenden59 oder 49 Peukert in …”

§5 Die Übertragung von Kryptotoken S. 130-137

„… Maute 131 Eine (analoge) Anwendung des § 413 BGB auf Gegenstände, die keine anderen Rechte sind, würde …” „… analoge Anwendung des Sachenrechts nicht überzeugt.22 In der Folge sind auch die Vorschriften über den …” „… den eigenen Regeln vollzieht.45 § 952 BGB ist nicht – auch nicht analog – anwendbar (! § 4 Rn. 54 …”

§3 Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei der Transaktion von Kryptotoken auf dem Primär- und Sekundärmarkt S. 65-109

„… erfolgen hätte. Andernfalls läge eine analoge Anwendung dieser vorstehenden Vorschrift wegen der gebotenen …” „… , die §§ 929 ff. BGB analog andenkend: Spindler/Biller WM 2014, 1357 (1362 f.). 61 Seitz K&R 2017, 763 …” „… „Dateneigentum“ aus, gilt zudem Folgendes: Da Art. 43 EGBGB weder (analog) für die Daten einschlägig noch dessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . Sachpfändung Hardware-Wallet ................................................ 273 2. Pfändung des Tokens analog …” „… § 857 ZPO ..................................... 273 3. Sachpfändung des Tokens analog §§ 808 ff. ZPO …”

§ 23 Token im Strafverfahren S. 585-604

„… könnten deutsche Behörden in analoger Anwendung von Art. 20 Europäisches Rechtshilfe- übereinkommen (2000 …” „… – gerichtliche Entscheidung nach § 98 Abs. 2 S. 2 StPO direkt (bei Beschlagnahmemaßnahmen) oder analog (bei …” „… ggf. analog.75 Für die in § 101 Abs. 4 S. 1 StPO genannten Ermittlungsmaßnahmen (ua Rasterfahndung …”

Stichwortverzeichnis S. 605-626

„… 21 – Verwendungsreihenfolge 17 24ff. Erwerb gem. § 958 BGB analog 9 17ff. Erwerb von Token 1 78ff.; 9 …” „… – Empfängerort 18 47 – Ertragsteuer 17 34ff. – Erwerb gem. § 958 BGB analog 9 17ff. – Erwerb von Token 1 80; 9 8 …” „… . Mining – Auslobung 9 10ff. – Erwerb gem. § 958 BGB analog 9 17ff. – Verfügbarmachen 9 8 – Vorgang eigener …”

§8 Verbraucherschutzrecht S. 218-240

„… in diesen Fällen der Ausschluss nach Art. 6 Abs. 4 lit. e Rom I-VO in analoger Anwendung greifen …” „… liegen die Voraussetzung für eine solche Analogie vor. d) Verbrauchereigenschaft aa) Ersterwerb vom …”

§ 13 Einordnung von Token und Token-Geschäftsmodellen im Recht der Zahlungsdienste S. 365-389

„… , Digitale Zahlungsmittel in einer analog geprägten Rechtsordnung – A bit(coin) out of control – Rechtsnatur …”

§ 14 Marktmissbrauchsrecht S. 390-416

„… Aufsichtsrat haben. Sollten Investment Token von einer Personengesellschaft emittiert werden, so sind analog zu …” „… scheitert eine Anwendung der Strafvorschrift jedenfalls am strafrechtlichen Analogieverbot. Daher sind Token …” „… Analogieverbot. Die Regelungslücke kann auch nicht über Art. 2 Abs. 2 lit. c MAR iVm Art. 12 Abs. 1 lit. d MAR …”

§ 11 Initial Coin Offerings (ICOs) S. 279-331

§ 12 Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht S. 332-364

„… scheint aber jedenfalls die analoge Anwendung von Art. 23 Abs. 1 lit. b DelVO (EU) 918/2012, wonach bei …”

§ 15 Geldwäsche-Compliance S. 417-454

„… geldwäscherechtlich verpflichtet, haben im Einzelfall zu prüfen, ob eine Geschäftsbeziehung vorliegt. Hier ist analog …”

doi.org/10.17104/9783406762437

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Öffentliches Recht

Steffen Detterbeck

2015

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Zweites Kapitel: Verwaltungsprozessrecht S. 424-484

„… seinen sehr engen Wortlaut hinaus – § 98 II 2 StPO analog (BGHSt 28, 160/161; 28, 57/58; NJW 1999, 3653 …” „… von VA richten, ist § 78 VwGO analog anwendbar22; dies betrifft die Fortsetzungsfeststellungsklage …” „… Bundesbehörden Klagegegner sein können24. Ist § 78 VwGO analog anwendbar25, gelten diese Grundsätze in gleicher …”

Drittes Kapitel: Staatshaftungsrecht S. 484-537

„… Dreijahresfrist analog § 195 i.V.m. § 199 I BGB. Ohne Rücksicht auf die in § 199 I BGB genannten subjektiven …” „… Umstände gilt eine absolute Zehnjahresfrist analog § 199 IV BGB, die freilich nur in seltenen …” „… Rechtsgrundlage des enteignungsgleichen Eingriffs aber nicht Art. 14 III GG in analoger Anwendung, sondern der …”

Fall 5: Ein Bayer in Hessen S. 659-666

„… . Ein Bayer in Hessen 669 3. Klagebefugnis, § 42 II VwGO analog Die Zulässigkeit aller in der VwGO …” „… allgemeine Leistungsklage nur zulässig, wenn der Kläger analog § 42 II VwGO klagebefugt ist3. Ein Grund …” „… Subventionsbescheides gerichtet. 3. Klagebefugnis, § 42 II VwGO analog S ist dann analog § 42 II VwGO klagebefugt …”

§ 36 EU-Recht und nationales Recht S. 603-617

„… 45. (1) Konkrete Normenkontrolle analog Art. 100 I GG46 Z.B. ein Verwaltungsgericht legt dem …” „… nur analog angewendet werden, weil zum einen kein formelles deutsches Gesetz vorgelegt wird und weil …” „… Normenkontrolle analog Art. 93 I Nr. 2 GG48 Art. 93 I Nr. 2 GG darf nur analog angewendet werden, weil das …”

§ 30 Das institutionelle Fundament der EU-Rechtsordnung S. 538-547

„… ein Gesetz analog Art. 23 I 2 GG12 oder um ein Gesetz nach Art. 23 I 3 GG13 handelt. Die Frage ist …” „… deshalb bedeutsam, weil ein Bundesgesetz nach oder analog Art. 23 I 2 GG der Zustimmung des Bundesrates …”

Fall 9: Die unmögliche Vertragsrückabwicklung S. 700-710

„… den Kläger nach § 86 III VwGO auf die Möglichkeit der Nachholung hinweisen und das Verfahren analog …” „… nachholen würde. V. Richtiger Beklagter Analog4 § 78 I Nr. 1 VwGO ist richtige Beklagte die Stadt S …”

Fall 4: Das Anti-Adipositas-Gesetz S. 648-659

„… Feststellungsklage werben zu dürfen. Nach dem analog anzuwendenden § 90 II 2 BVerfGG18 müsste die Verweisung auf …” „… Subsidiaritätsgrundsatz analog anwendbare Kriterium der allgemeinen Bedeutung (§ 90 II 2 BVerfGG) führt allerdings nicht …”

Fall 6: Der Schokoladenfall S. 666-679

„… nicht mehr Art. 14 III GG in analoger Anwendung. Rechtsgrundlage ist vielmehr eine analoge Anwendung der …”

Fall 8: Rückforderung einer EU-rechtswidrigen Subvention S. 687-700

„… . 29 § 58 II VwGO wird allerdings nicht analog angewendet. Übungsfälle 708 1. Rechtswidrigkeit des …” „… Rückforderungsbescheides gegen H nach § 49a VwVfG beantragt (§ 113 I 2 VwGO analog). Ist allerdings schon eine …”

§ 32 Die Europäischen Grundrechte S. 560-563

„… , die die Voraussetzungen des Art. 54 I AEUV erfüllen – diese Vorschrift ist analog anwendbar. Auf die …”

§ 33 Die Grundfreiheiten S. 563-584

„… in den Mitgliedstaaten ansässigen natürlichen Gesellschaften i.S.v. Art. 54 I HS 2, II AEUV analog …” „… nur für die Niederlassungsfreiheit gilt, ist auf die anderen Grundfreiheiten ggf. analog anzuwenden80 …”

Fall 3: Das Baugewerbegesetz S. 639-648

„… Einschlägigkeit von § 44a V 3 AbgG und § 38 GOBT erkannt hat, diese Vorschriften (ggf. i.V.m. § 41 I GOBT) analog …”

Erstes Kapitel: Allgemeines Verwaltungsrecht S. 309-424

Fall 2: Fragwürdige Bundesstatistik S. 628-639

„… erfordere einen ausdrücklichen Abweichungsbeschluss. Diese Vorschrift sei nicht, auch nicht analog anwendbar …”

Drittes Kapitel: Verfassungsgerichtsbarkeit S. 249-307

„… nicht die Voraussetzungen analog § 90 II 2 BVerfGG erfüllt sind. Dieser Grundsatz der allgemeinen …”

Erstes Kapitel: Staatsorganisationsrecht S. 3-104

doi.org/10.15358/9783800650156

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Zukunftstrends im Rechnungswesen

Reinhard Bleiber

Series: Haufe Fachbuch

Volume 2024

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5 Datenschutz und Datensicherheit S. 123-152

„… digitalen Daten als aus analog archivierten Datenbeständen ziehen. Ge-steigertes Interesse bedeutet erhöhte …” „… Sicherheit.BEISPIEL: ANALOGE RECHNUNGSKOPIENWenn Ausgangsrechnungen in Papierform archiviert werden, müsste ein Dieb …” „… viele Ordner mit analogen Rechnungskopien stehlen. Abgesehen von der Schwierigkeit, diesen Coup …”

4 Künstliche Intelligenz S. 97-122

„… erfolgreicher. Wenn analoge Eingangsrechnungen gescannt werden, wird der Inhalt des Dokumentes durch …” „… gewohnten analogen und digital unterstützten Vorgehensweise früher verfügbar, detaillierter und fundierter …” „… über analoge Medien wurden vielfach durch Veröffentlichungen im Internet ersetzt. Die digitalen Portale …”

3 Digitalisierung S. 45-96

„… . Die Logik funktioniert auch mit analogen Kunst-werken. Immer wird dem Gegenstand, digital oder …” „… verweigert in vielen Fällen bereits seit Jahren den Versand von analogen Rechnungen. Die Rechnung ist digital …” „… verarbeiten, als das in analogen oder teildigitalisierten Systemen der Fall ist. Darum können die in den …”

7 Steigende Anforderungen S. 169-188

„… mit einigen Behörden ist noch immer analog.Nutzung digitaler Kommunikations-wege wie E-Mail …” „… Monaten untersucht, von analogen Daten befreit und mit möglichst autonomen Kontrollen versehen.Die …”

Stichwortverzeichnis S. 349-356

„… Finanzierung im Rechnungs-wesen 223Analoge Rechnungskopien 126Analyse des Supply Chain Controllings 26 …”

16 Resilienz S. 329-342

„… Informationen, die digital oder analog von außerhalb des Unternehmens beschafft werden müssen. Resilienz ist …”

13 Mobiles Arbeiten S. 277-292

„… re-gelmäßige digitale und auch analoge Treffen sorgen. Das ist ein zusätzlicher Aufwand.HINWEIS: BEZIEHUNGEN …”

12 Fachkräftemangel S. 259-276

„… und ungenutzten Fähigkeiten mit entsprechender AuswertungIn den analogen Personalakten sind die …”

doi.org/10.34156/9783648175316

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Sachenrecht

Manfred Wolf, Marina Wellenhofer

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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8. Kapitel. Eigentumsstörungsanspruch und Nachbarrecht S. 390-440

„… , auch nicht analog (BGH NJW-RR 2012, 1160). Die §§ 906, 909 sind zugleich Schutzgesetze iSv § 823 Abs. 2 …” „… . Im Einzelfall wird auch ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 gewährt …” „… Naturereignisse sind keinem Störer zurechenbar ("Rn. 19). Störer kann in analoger Anwendung von § 830 auch ein …”

6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten S. 243-319

„… geschützt werden. Daher gilt dafür die Form des § 311b Abs. 1 analog (BGH NJW 1982, 1639). Da diese Form …” „… Anwartschaftsrecht eingreifen, die Ansprüche aus §§ 985, 1004 (analog) geltend machen. Ebenso kann er bei …” „… erforderlich. Die Bewilligung ist eine einseitige Willenserklärung, die analog §§ 875 Abs. 1 S. 2, 876 S. 3 …”

5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 159-242

„… Anwartschaftsrechts, wäre dessen Schutz freilich unvollständig. Hier hilft die (analoge) Anwendung von § 936 Abs. 3 …” „… unberechtigten Besitzer Ansprüche aus § 985 sowie den §§ 987 ff. in analoger Anwendung geltend machen kann, weil …” „… aufgrund seines Anwartschaftsrechts analog § 985 Herausgabe verlangen, auch wenn er noch nicht Eigentümer …”

7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 320-389

„… Besitzrecht bis Ende September berufen und die Herausgabe verweigern. § 986 Abs. 2 gilt analog, wenn der …” „… der Abholung analog §§ 989, 990 haften. 334 7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 31 32 b …” „… §§ 989, 990 gegenüber E haften müsste. Der BGH geht generell von einer Wissenszurechnung analog § 166 Abs …”

10. Kapitel. Die Nutzungsrechte S. 523-535

„… Berechtigte ist aber verpflichtet, das Wohnungsrecht auf Verlangen (analog § 745 Abs. 2) nicht mehr selbst …” „… geht, allerdings analog § 197 Abs. 1 Nr. 2 erst nach 30 Jahren (BGH NJW 2014, 3780). Da der …” „… ihm auch der Anspruch aus § 985 in analoger Anwendung zustehen. Darüber hinaus werden durch § 1090 Abs …”

4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 130-158

„… analog anwendbar. Gleiches gilt bei einem aufgrund einer Erlaubnis rechtmäßigen Überbau. Das ganze …” „… Anwendung von § 947 Abs. 2 (ggf. analog) auf den Fall der Vermischung gleichartiger Sachen, insbes. Geld …” „… mehrere Möglichkeiten an. Der BGH wendete einst § 1001 S. 2 analog an (BGHZ 23, 61). Der Erwerber könne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… . Übertragung des Anwartschaftsrechts (Zweiterwerb) .......... 173 1. Übertragung analog §§ 929 ff …” „… . Anwendung der §§ 987 ff. analog ...................................... 283 IV. Übertragung der Vormerkung …” „… ..................................................... 423 III. Analoge Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2 ........................... 424 1. Die …”

3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 73-129

„… Kfz-Brief aber § 952 Abs. 1 analog; dem Eigentümer des Autos steht auch der Fahrzeugbrief zu. Beispiel …” „… vielmehr aus § 952 Abs. 1 analog die Herausgabe des Kfz-Briefs verlangen. 82 3. Kapitel …” „… Geschäftsunfähigkeit nach wirksamer Einigung sind analog § 130 Abs. 2 unschädlich. 5. Berechtigung des Veräußerers a …”

9. Kapitel. Die Grundpfandrechte S. 441-522

„… der Wert der jeweiligen Grundstücke maßgeblich, §§ 1109 Abs. 1 S. 2 Hs. 2, 748 analog (BGH NJW-RR 2017 …” „… gem. § 1163 Abs. 1 nicht mehr dem Gläubiger, sondern ihm zusteht. – § 770 Abs. 1 gilt analog für …”

2. Kapitel. Besitzrecht S. 34-72

„… , die eine analoge Anwendung von § 855 BGB rechtfertigen könnte (BGH NJW-RR 2017, 818; dazu Fälle bei …” „… , soweit sie einsichtsfähig sind und die Bedeutung der Besitzentziehung verstehen, § 828 Abs. 3 analog …” „… widersprüchlicher Verurteilungen in diesem Fall davon aus, dass der Anspruch aus § 861 gem. § 864 Abs. 2 analog …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-33

„… Pflegschaft erlangt werden, § 1912 analog (vgl. BGH NJW 2016, 3174). Hat die Person den (abgetrennten …” „… ). Denkbar ist zudem ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 (BGH NJW 2015, 613 …”

doi.org/10.17104/9783406746253

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Sachenrecht

Manfred Wolf, Marina Wellenhofer

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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8. Kapitel. Eigentumsstörungsanspruch und Nachbarrecht S. 385-434

„… mangels „Vertiefung“ nicht anzuwenden, auch nicht analog (BGH NJW-RR 2012, 1160). Die §§ 906, 909 sind …” „… Ausgleichsanspruch analog § 906 II 2 gewährt (BGH NJW 1991, 1671; dazu " § 25 Rn. 23). Es spricht jedoch viel dafür …” „… Naturereignisse sind keinem Störer zurechenbar ("Rn. 19). Störer kann in analoger Anwendung von § 830 auch ein …”

6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten S. 241-315

„… analogen Anwendung der §§ 987, 990 bezüglich der Nutzungsherausgabe. Die hM lehnt eine solche Analogie zu …” „… geschützt werden. Daher gilt dafür die Form des § 311b I analog (BGHZ 83, 395). Da diese Form nicht gewahrt …” „… Ansprüche aus §§ 985, 1004 (analog) geltend machen. Ebenso kann er bei Verletzungen grundsätzlich …”

5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 158-240

„… dessen Schutz freilich unvollständig. Hier hilft die (analoge) Anwendung von § 936 III, welcher …” „… aus § 985 sowie den §§ 987 ff. in analoger Anwendung geltend machen kann, weil das Anwartschaftsrecht …” „… Anwartschaftsrechts analog § 985 Herausgabe verlangen, auch wenn er noch nicht Eigentümer ist. Der Eigentümer E selbst …”

7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 316-384

„… gilt analog, wenn der mittelbar besitzende Eigentümer nach §§ 929 S. 1, 930 veräußert, da auch in …” „… der Abholung analog §§ 989, 990 haften. b) Rechtsfolgen bei Nichterfüllung. Ist dem Besitzer die …” „… analog § 166 I aus (BGHZ 41, 21; MüKoBGB/Raff § 990 Rn. 20 ff.). Der Geschäftsherr (im Beispiel: C) wird …”

10. Kapitel. Die Nutzungsrechte S. 516-528

„… Aufgabe des Rechts. Der Berechtigte ist aber verpflichtet, das Wohnungsrecht auf Verlangen (analog § 745 …” „… geht, allerdings analog § 197 I Nr. 2 erst nach 30 Jahren (BGH NJW 2014, 3780). Da der …” „… ihm auch der Anspruch aus § 985 in analoger Anwendung zustehen. Darüber hinaus werden durch § 1090 II …”

4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 130-157

„… Grundstückseigentümer. § 95 I 2 ist insoweit analog anwendbar. Gleiches gilt bei einem aufgrund einer Erlaubnis …” „… allein an V halten. Die Anwendung von § 947 II (ggf. analog) auf den Fall der Vermischung gleichartiger …” „… analog an (BGHZ 23, 61). Der Erwerber könne den Anspruch aus §§ 951 I 1, 812 I 1 Alt. 2 abwenden, indem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXV

„… . Übertragung des Anwartschaftsrechts (Zweiterwerb) .......... 172 1. Übertragung analog §§ 929 ff …” „… . Anwendung der §§ 987 ff. analog ...................................... 281 IV. Übertragung der Vormerkung …” „… ............................. 415 4. Summierte Immissionen ..................................................... 418 III. Analoge …”

3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 72-129

„… 2006, 3488). Ansonsten gilt für die Eigentumsverhältnisse am Kfz-Brief aber § 952 I analog; dem …” „… hat, ihm den Fahrzeugbrief zu übergeben. In diesem Fall kann K vielmehr aus § 952 I analog die …” „… Einigung sind analog § 130 II unschädlich. 5. Berechtigung des Veräußerers a) Letzter Prüfungspunkt bei …”

9. Kapitel. Die Grundpfandrechte S. 435-515

„… . Gesamtschuldner nach § 426 ist dann der Wert der jeweiligen Grundstücke maßgeblich, §§ 1109 I 2 Hs. 2, 748 analog …” „… Gläubiger, sondern ihm zusteht. – § 770 I gilt analog für andere Gestaltungsrechte des Schuldners (Palandt …”

2. Kapitel. Besitzrecht S. 33-71

„… , die eine analoge Anwendung von § 855 BGB rechtfertigen könnte (BGH NJW-RR 2017, 818). – E hebt einen …” „… Bedeutung der Besitzentziehung verstehen, § 828 III analog (Koch/Wallimann JuS 2014, 912, 914). Der Umstand …” „… , dass der Anspruch aus § 861 gem. § 864 II analog erlischt (BGH NJW 1979, 1358; Palandt/Herrler BGB …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-32

„… Pflegschaft erlangt werden, § 1912 analog (vgl. BGH NJW 2016, 3174). Hat die Person den (abgetrennten …” „… nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 II 2 (BGH NJW 2015, 613). In krassen Fällen kann der störende …”

doi.org/10.17104/9783406730658

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Organisationskultur im global tätigen Unternehmen

Hans Jakob Roth

2021

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3 Kultur und Kommunikation S. 43-50

„… Erweiterung ein, indem sie zwischen analoger und digitaler Kommunikation unterschieden und diese auf die …” „… verschiedenen Übermittlungsmechanismen zur Verarbeitung im Gehirn zurückführten. Analoge Kommunikation ist jene …” „… , inklusive Körperhaltung und Gesichtsausdruck. Das Forscherteam nahm an, dass analoge Kommunikation …”

2 Dynamik von Organisationskultur S. 27-42

„… lokalen Führungskräften manche Probleme gelöst werden können. Analog zu den kulturell gut verteilten …”

5 Einfluss von Dichte und Nähe auf das Verhalten S. 65-80

„… ähnlichen Prinzipien. Schuld und Scham unterscheiden sich auf diesem breiteren Hintergrund. Analog der …”

doi.org/10.34156/9783791051871

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Sachenrecht

Manfred Wolf, Marina Wellenhofer

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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8. Kapitel. Eigentumsstörungsanspruch und Nachbarrecht S. 384-433

„… seinen Halt verliert, ist § 909 indes mangels „Vertiefung“ nicht anzuwenden, auch nicht analog (BGH …” „… . Im Einzelfall wird auch ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 gewährt …” „… analoger Anwendung von § 830 auch ein Mittäter, Anstifter oder Gehilfe sein (BGH NJW 2003, 2525). Je nach …”

6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten S. 235-313

„… ). Umstritten ist, ob § 878 analog gelten soll, wenn die Verfügungsbefugnis eines Testamentsvollstreckers (zB …” „… Abs. 1 analog (BGH NJW 1982, 1639). Da diese Form nicht gewahrt wurde, ist der Vertrag gem. § 125 S. 1 …” „… Dritten, die unberechtigt in das Anwartschaftsrecht eingreifen, die Ansprüche aus §§ 985, 1004 (analog …”

5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 158-234

„… . Hier hilft die (analoge) Anwendung von § 936 Abs. 3, welcher klarstellt, dass das Recht, mit dem die …” „… Ansprüche aus § 985 (zB Erman/Ebbing BGB § 985 Rn. 8) sowie den §§ 987 ff. in analoger Anwendung geltend …” „… gestohlen, so kann A von D aufgrund seines Anwartschaftsrechts analog § 985 Herausgabe verlangen, auch wenn …”

7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 314-383

„… Herausgabe verweigern. § 986 Abs. 2 gilt analog, wenn der mittelbar besitzende Eigentümer nach §§ 929 S. 1 …” „… soll der Besitzer dem Eigentümer dann jedoch für die Mehrkosten der Abholung analog §§ 989, 990 haften …” „… Wissenszurechnung analog § 166 Abs. 1 aus (BGHZ 41, 21; MüKoBGB/Raff § 990 Rn. 23). Der Geschäftsherr (im Beispiel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . Übertragung des Anwartschaftsrechts (Zweiterwerb) .......... 172 1. Übertragung analog §§ 929 ff …” „… . Anwartschaftsrecht kraft Vormerkung ............................. 278 5. Anwendung der §§ 987 ff. analog …” „… ..................................................... 417 III. Analoge Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2 ........................... 417 1. Die …”

10. Kapitel. Die Nutzungsrechte S. 517-530

„… Aufgabe des Rechts. Der Berechtigte ist aber verpflichtet, das Wohnungsrecht auf Verlangen (analog § 745 …” „… des Rechts selbst geht, allerdings analog § 197 Abs. 1 Nr. 2 erst nach 30 Jahren (BGH NJW 2014, 3780 …” „… Besitz berechtigt ist (s. BGHZ 79, 201), muss ihm auch der Anspruch aus § 985 in analoger Anwendung …”

4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 129-157

„… Abs. 1 S. 2 ist insoweit analog anwendbar. Das ganze Gebäude ist, sofern es über die Grenze hinweg …” „… halten. Die Anwendung von § 947 Abs. 2 (ggf. analog) auf den Fall der Vermischung gleichartiger Sachen …” „… Möglichkeiten an. Der BGH wendete einst § 1001 S. 2 analog an (BGHZ 23, 61). Der Erwerber könne den Anspruch aus …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-34

„… Normen analog anzuwenden, wobei sich manche für die §§ 929ff. analog aussprechen (Walter NJW 2019, 3609 …” „… , 3614), andere für die §§ 873, 925 analog (Ammann CR 2018, 379, 382; zum digitalen Eigentum auch Omlor …” „… Pflegschaft erlangt werden, § 1912 analog (vgl. BGH NJW 2016, 3174). An einer befruchteten Eizelle, die noch …”

3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 73-128

„… Abs. 1 analog; dem Eigentümer des Autos steht auch der Fahrzeugbrief zu. Beispiel: U unterschlägt ein …” „… . 1 analog die Herausgabe des Kfz-Briefs verlangen (vgl. BGH NJW 2020, 3711). Die Herausgabe des …” „… NJW 1978, 696). Tod oder Geschäftsunfähigkeit nach wirksamer Einigung sind analog § 130 Abs. 2 …”

9. Kapitel. Die Grundpfandrechte S. 434-516

„… analog (BGH NJW-RR 2017, 1227). VII. Rechtsvergleichende Hinweise Das französische Recht kannte vor der …” „… zusteht. – § 770 Abs. 1 gilt analog für andere Gestaltungsrechte des Schuldners (Palandt/Sprau BGB § 770 …”

2. Kapitel. Besitzrecht S. 35-72

„… Abhängigkeitsverhältnis, aber auch an einer strukturell vergleichbaren Situation, die eine analoge Anwendung von § 855 BGB …” „… Besitzentziehung verstehen, § 828 Abs. 3 analog (Koch/Wallimann JuS 2014, 912, 914). Gibt der Besitzer aufgrund …” „… widersprüchlicher Verurteilungen in diesem Fall davon aus, dass der Anspruch aus § 861 gem. § 864 Abs. 2 analog …”

doi.org/10.17104/9783406771279

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Sachenrecht

Manfred Wolf, Marina Wellenhofer

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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8. Kapitel. Eigentumsstörungsanspruch und Nachbarrecht S. 388-437

„… § 909 indes mangels „Vertiefung“ nicht anzuwenden, auch nicht analog (BGH NJW-RR 2012, 1160). Die §§ 906 …” „… . Im Einzelfall wird auch ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 gewährt …” „… analoger Anwendung von § 830 auch ein Mittäter, Anstifter oder Gehilfe sein (BGH NJW 2003, 2525). Je nach …”

6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten S. 241-317

„… Vormerkung gem. § 885 entsprechend anwendbar (" § 18 Rn. 11). Umstritten ist, ob § 878 analog gelten soll …” „… geschützt werden. Daher gilt dafür die Form des § 311b Abs. 1 analog (BGH NJW 1982, 1639). Da diese Form …” „… Anwartschaftsrecht eingreifen, die Ansprüche aus §§ 985, 1004 (analog) geltend machen. Ebenso kann er bei …”

5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 159-240

7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 318-387

„… Abs. 2 gilt analog, wenn der mittelbar besitzende Eigentümer nach §§ 929 S. 1, 930 veräußert, da auch …” „… die Mehrkosten der Abholung analog §§ 989, 990 haften. b) Rechtsfolgen bei Nichterfüllung. Ist dem …” „… Wissenszurechnung analog § 166 Abs. 1 aus (BGHZ 41, 21; MüKoBGB/Raff § 990 Rn. 20). Der Geschäftsherr (im Beispiel …”

10. Kapitel. Die Nutzungsrechte S. 520-534

„… des Rechts. Der Berechtigte ist aber verpflichtet, das Wohnungsrecht auf Verlangen (analog § 745 Abs …” „… des Rechts selbst geht, allerdings analog § 197 Abs. 1 Nr. 2 erst nach 30 Jahren (BGH NJW 2014, 3780 …” „… Besitz berechtigt ist (s. BGHZ 79, 201), muss ihm auch der Anspruch aus § 985 in analoger Anwendung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . Übertragung des Anwartschaftsrechts (Zweiterwerb) .......... 174 1. Übertragung analog §§ 929 ff …” „… . Anwendung der §§ 987 ff. analog ...................................... 282 5. Sonstiger Schutz der …” „… ..................................................... 420 III. Analoge Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2 ........................... 421 1. Die …”

4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 130-158

„… überbauenden Grundstückseigentümer. § 95 Abs. 1 S. 2 ist insoweit analog anwendbar. Gleiches gilt bei einem …” „… , 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 allein an V halten. Die Anwendung von § 947 Abs. 2 (ggf. analog) auf den Fall …” „… § 1001 S. 2 analog an (BGHZ 23, 61). Der Erwerber könne den Anspruch aus §§ 951 Abs. 1 S. 1, 812 Abs. 1 S …”

3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 73-129

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-33

„… Normen analog anzuwenden und die Übertragung demgemäß analog §§ 929ff. zu beurteilen (Walter NJW 2019 …” „… Pflegschaft erlangt werden, § 1912 analog (vgl. BGH NJW 2016, 3174). An einer befruchteten Eizelle, die noch …” „… analog § 906 Abs. 2 S. 2 (BGH NJW 2015, 613). In krassen Fällen kann der störende Wohnungseigentümer …”

9. Kapitel. Die Grundpfandrechte S. 438-519

„… analog (BGH NJW-RR 2017, 1227). VII. Rechtsvergleichende Hinweise Das französische Recht kannte vor der …” „… . 1 gilt analog für andere Gestaltungsrechte des Schuldners (Palandt/Sprau BGB § 770 Rn. 4). Der …”

2. Kapitel. Besitzrecht S. 34-72

„… , aber auch an einer strukturell vergleichbaren Situation, die eine analoge Anwendung von § 855 BGB …” „… , soweit sie einsichtsfähig sind und die Bedeutung der Besitzentziehung verstehen, § 828 Abs. 3 analog …” „… § 861 gem. § 864 Abs. 2 analog erlischt (BGH NJW 1979, 1358; Palandt/Herrler BGB § 863 Rn. 3; krit …”

doi.org/10.17104/9783406751981

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