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Verwaltungsrecht I

Rolf Stober, Winfried Kluth, Stefan Korte, Sven Eisenmenger, Hans J. Wolff, Otto Bachof

2019

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Erster Abschnitt. Verwaltung und Recht S. 196-257

„… 196 Stober Dritter Teil. Grundlagen des objektiven Verwaltungsrechts Erster Abschnitt. Verwaltung …” „… für die Verwaltung 1 Einerseits haben die bisherigen Ausführungen verdeutlicht, dass sich die …” „… öffentliche Verwaltung nicht im Vollzug von Rechtssätzen erschöpft. Sie ist vielmehr eine gestaltende, auch …”

Zweiter Abschnitt. Die Rechtsquellen der Verwaltung S. 257-323

„… und gestufte Rechtsformen 81Privatrechtliche und hoheitliche Verwaltung stehen in der …” „… . Zweiter Abschnitt. Die Rechtsquellen der Verwaltung §24. Allgemeine Erschließung der Rechtsquellen und …” „… pluralistischen Staat, JuS 1994, 727ff.; Brenner, Der Gestaltungsauftrag der Verwaltung in der EU, 1996, § 7; v …”

Dritter Abschnitt. Rechtmäßigkeit und Spielräume der Verwaltung S. 323-363

„… der Verwaltung §29. Das öffentliche Interesse Schrifttum: s. Vorauflage vor § 29 und ferner v. Arnim …” „… Verwaltung nicht in dem Sinne völlig frei ist, dass ihr Tun oder Lassen dem Belieben oder gar der Willkür der …” „… Verwaltenden überlassen wäre. Sie ist vielmehr stets gebunden an den Zweck ihrer Funktionen. Das ist im …”

Zweiter Abschnitt. Geschichte und historische Typen der öffentlichen Verwaltung S. 85-120

„… Delegationszusammenhang mit einem Staate stehenden Glieder und Organe seiner Organisation, soweit sie zur Verwaltung …” „… Verwaltung sind die Menschen zu unterscheiden, welche als Organ- bzw. Amtswalter die in einem Organ bzw. in …” „… Adressaten öffentlicher Verwaltung zu unterscheiden die als Subjekte des Verwaltungsrechts bezeichnet werden …”

Erster Abschnitt. Rechtliche Ausgangslage, Begriff, Arten und Träger der Verwaltung S. 1-85

„… Stober 1 Erster Teil. Grundlagen der öffentlichen Verwaltung Erster Abschnitt. Rechtliche …” „… Ausgangslage, Begriff, Arten und Träger der Verwaltung §1. Normative Ausgangslage Schrifttum: s. Vorauflage § 1 …” „… des Verwaltungsrechts vor den Gegenwartsaufgaben der Verwaltung, VVDStRL 30 [1972], 193ff. (Bachof …”

Zweiter Abschnitt. Die Stellung der Verwaltung in der Verfassungs- und Unionsordnung S. 175-196

„… § 20. Die Verwaltung im System der Gewaltengliederung § 20 Eisenmenger 175 sVerf.). Sie tragen …” „… sonstige Vorgaben für die Aufgabenerfüllung der öffentlichen Verwaltung. Insbesondere bestimmen sie den …” „… Aufbau der Verwaltung und das Maß an Selbstverwaltung (Art. 82ff. sächsVerf.). Sie enthalten …”

Erster Abschnitt. Die Einwirkung des Unions- und Verfassungsrechts auf die Verwaltung S. 155-175

„… Kluth 155 Zweiter Teil. Die Stellung der Verwaltung im Unions- und Verfassungsrecht Erster …” „… Abschnitt. Die Einwirkung des Unions- und Verfassungsrechts auf die Verwaltung §17. Formaler Rahmen der …” „… Art. 20 III GG bestehende Bindung der Verwaltung an Gesetz und Recht um die einschlägigen Rechtsakte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LXII

„… Aspekte. Auch die Neubearbeitung wendet sich nicht nur anWissenschaft, Verwaltungs-, Anwalts- und …” „… . Grundlagen der öffentlichen Verwaltung Erster Abschnitt. Rechtliche Ausgangslage, Begriff, Arten und Träger …” „… der Verwaltung § 1. Normative Ausgangslage …”

Erster Abschnitt. Verwaltungshandlungen S. 504-513

„… . Bauer, Verwaltungsrechtslehre im Umbruch, Verw. 1992, 301ff.; Becker, Öffentliche Verwaltung, 1989, § 27 …” „… Verwaltung, 1994; Burmeister und Krebs, Verträge und Absprachen zwischen der Verwaltung und Privaten, VVDStRL …” „… , Electronic Government: Das Recht der elektronischen Verwaltung, 2006; Ernst,Die Verwaltungserklärung, 2008 …”

Dritter Abschnitt. Verwaltungsrechtshandlungen ohne einseitigen Regelungscharakter S. 682-756

„… . § 36 II 2), die die Verwaltung im Rahmen ihrer Formenwahlfreiheit (s. o. § 23) nutzen kann und zur …” „… kooperierenden Verwaltung?, DÖV 2012, 582ff.; Grosser, Das Dilemma der Rechtsverbindlichkeit mündlich tatsächlich …” „… einseitig von der Verwaltung ausgehen. Während sie sich im Falle einer Zusage zu einem künftigen Tun, Dulden …”

§ 58. Begriff, Funktionen und Entwicklung des Verwaltungsverfahrens (Kluth) S. 768-794

„… Entwicklung des Verwaltungsverfahrens Schrifttum: R. Bauer, Das Recht auf eine gute Verwaltung im Europäischen …” „… mitgliedstaatlichen Verwaltungsakten und Gerichtsurteilen, 2010; Benz, Kooperative Verwaltung, 1994 …” „… Gestaltungsauftrag der Verwaltung in der Europäischen Union, 1996; Burgi/Schönenbroicher, Die Zukunft des …”

Dritter Abschnitt. Europäisches Verwaltungsrecht S. 120-155

„… Schwierigkeiten der Definition von Verwaltung und Verwaltungsrecht auf europäischer Ebene näher Zacharias, in: IPE …” „… gegenüber der rechtsetzenden und verwaltenden Tätigkeit der Gemeinschaftsorgane eine zentrale Rolle im …” „… Zuleeg/Rengeling, VVDStRL 53 (1994), 154ff. und 202ff. 14 Brenner, Der Gestaltungsauftrag der Verwaltung in der …”

Vierter Abschnitt. Tatsächliches Verwaltungshandeln S. 756-768

„… , VerwArch. 78 (1987), 241ff.; Benz, Kooperative Verwaltung, 1994, S. 214ff.; Böhm, Empfehlung und Warnung …” „… ., Informales Verwaltungs- und Regierungshandeln als Instrument des Umweltschutzes, VerwArch. 75 [1984], 343ff …” „… Verwaltungshandeln, StWiss 4 (1993), 647ff.;Gusy,Verwaltung durch Information, NJW2000, 977ff.;Hill (Hg …”

Dritter Abschnitt. Verwaltungsrechtliche Verpflichtungen und Berechtigungen S. 441-504

„… öffentlichen Sicherheit, Pflicht der Subjekte öffentlicher Verwaltung zur Duldung der rechtmäßigen Ausübung …” „… Berechtigungen 17 Subjekte öffentlicher Verwaltung können durch Gesetz zu unmittelbar sachbezogenen, nicht …” „… Subjekte öffentlicher Verwaltung wie der Zivilpersonen im Sinne einer (beschränkten) Sachherrschaft …”

Erster Abschnitt. Die Rechtssubjekte des Verwaltungsrechts S. 363-407

„… ist damit ein typischer Anwendungsfall der Verwaltung als konkretisiertes Unions- und Verfassungsrecht …” „… Gesetzgebungs- (Petitionsrecht – Art. 17 GG), Regierungs-, Verwaltungs- oder Gerichtsorganen (sog. Partizipation …” „… Anwendung vorhandener Verfahrensvorschriften setzen27. Beispiele: Recht auf eine gute Verwaltung im Sinne …”

Sachverzeichnis S. 973-1004

„… Verwaltung § 22, 44 Annexkompetenz § 30, 27 Annexnachfolge § 42, 82 Annextätigkeit § 23, 16, 23 Anordnung …” „… Wiederaufgreifen § 51, 94 – aus der Selbstbindung der Verwaltung § 24, 26 – von Mitgliedern eines Trägers …” „… öffentlicher Verwaltung auf Einhaltung des Aufgabenbereiches § 43, 10 – verwaltungsrechtlicher dinglicher § 40 …”

Zweiter Abschnitt. Die rechtserheblichen Tatsachen S. 407-441

„… , Gutachten A zum 62. DJT, 1998; B. Becker, Öffentliche Verwaltung, 1989, §§ 25 und 28; Röhl/Röhl, Allgemeine …” „… Voraussetzung für das Handeln oder Unterlassen der Verwaltung. Sie trifft Entscheidungen auf Grund …” „… beeinflusst ferner den Aufbau von Verwaltungs-, Widerspruchs- und Verwaltungsgerichtsentscheidungen, die auch …”

§ 59. Gemeinsame Grundsätze aller Verfahrensarten (Kluth) S. 794-824

„… „materielles“ Recht, NuR 1994, 218; Hill, Verfahrensermessen der Verwaltung, NVwZ 1985, 449; Hohm …” „… Anwendbarkeit des § 20 VwVfG auf die Mitwir- 186 Überblick und Kritik bei Schoch,Die Verwaltung 25 (1992), 21 …” „… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit seine Wirksamkeit und dirigiert das Verfahrensermessen der Verwaltung.11 …”

§ 61. Förmliches Verwaltungsverfahren, Kollegialverfahrensrecht und Kooperationsverfahrensrecht (Kluth) S. 860-878

„… Medienöffentlichkeit mündlicher Verhandlungen zwischen Verwaltung und Bürger, 1985; Scherzberg, Die Öffentlichkeit der …” „… Verwaltung, 2000; Spranger, Beschränkung des Anhörungsrechts im förmlichen Verwaltungsverfahren, NWVBl. 2000 …” „… praktisch bedeutsame Erscheinungsformen des Verwaltungs- 236 Huck, in: BeckOK VwVfG, 32. Edition 2016, § 71c …”

Zweiter Abschnitt. Der Verwaltungsakt S. 513-682

„… des Verwaltungsrechts vor den Gegenwartsaufgaben der Verwaltung, VVDStRL 30 [1972], 193ff.; Beaucamp …” „… Handlungsform der öffentlichen Verwaltung ist der Verwaltungsakt (z. B. in den §§ 35 VwVfG, 31 SGB X, 118 AO …” „… Erledigung breit gefächerter Exekutivaufgaben. Der Verwaltungsakt ist das Instrument, mit dem die Verwaltung …”

§ 60. Das allgemeine Verwaltungsverfahren (Kluth) S. 824-860

„… privatrechtlicher Vorschriften imVerwaltungsrecht, 1999; Dinger/Koch, Querulanz in Gericht und Verwaltung, München …” „… , Verfahrensermessen der Verwaltung, NVwZ 1985, 449; Horn, Das Anhörungsrecht desmitDrittwirkungBetroffenen nach § 28 …” „… fit iniuria, VerwArch. 76 (1985), 398; Scherzberg,DieÖffentlichkeit der Verwaltung, 2000 …”

§ 63. Widerspruchsverfahren und Mediation (Kluth) S. 943-973

„… Widerspruchsverfahren auch der Selbstkontrolle der Verwaltung im Interesse der Allgemeinheit und verwirklicht – soweit …” „… der Verwaltung wird zwar mit dem Grundgedanken der Verfahrensbeschleunigung legitimiert, ist in ihren …” „… Verwaltung und damit ihre Eigenständigkeit gemindert.18 9c Erste, die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens …”

§ 62. Das Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren (Kluth) S. 878-943

„… , DVBl 2011, 214; Grupp, Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen durch die Verwaltung, DVBl. 1990, 81 …” „… , 106 Vgl. hierzu insbesondere Art. 41 GrCH, welcher ein Recht auf gute Verwaltung normiert. Zum Inhalt …” „… von Art. 41 GrCH Classen, Gute Verwaltung, passim. § 62. Das Planfeststellungs- und …”

doi.org/10.17104/9783406747250

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Jörn Ipsen

Series: Academia Iuris

Volume 2018

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§ 4 Die Organisation der Verwaltung S. 58-77

„… 58 § 4 Die Organisation der Verwaltung 204 Fall 4: Durch den niedersächsischen Landkreis L sollte …” „… Organisationsrechts 205 Die Organisation der öffentlichen Verwaltung wird durch dasOrganisationsrecht bestimmt …” „… ergänzt, denn die öffentliche Verwaltung erfordert auf allen Stufen bedeutende Finanzmittel, die jährlich …”

§ 5 Die Rechtsnorm als Handlungsform der Verwaltung S. 79-84

„… 79 2. Abschnitt. Das Verwaltungshandeln 285Die Einsicht, dass die Verwaltung stets in …” „… die Handlungsform ankäme.8 287Die Lehre von den Handlungsformen der Verwaltung beschränkt sich …” „… Vgl. insbes. B. Kempen,Die Formenwahlfreiheit der Verwaltung, 1989 und oben Rn. 195. 3 §§ 35ff. VwVfG …”

§ 3 Das Verwaltungsrechtsverhältnis S. 46-57

„… 46 § 3 Das Verwaltungsrechtsverhältnis 163 Die öffentliche Verwaltung ist als Erfüllung …” „… durchgesetzt, dass nicht allein die Handlungsformen der Verwaltung, sondern das Verwaltungsrechtsverhältnis …” „… Bestandteilen von erheblicher Aussagekraft: ·165 Das Rechtsverhältnis muss zur Verwaltung bestehen, also zu …”

§ 1 Das Verwaltungsrecht als Teilgebiet des öffentlichen Rechts S. 1-25

„… NJG) durch Art. 2 Nr. 4 des Gesetzes zur Modernisierung der Verwaltung vom 5. 11. 2004 (Nds. GVBl. S …” „… Verwaltung [VwVfG Berl.] vom 21.4.2016 [GVBl. S. 218]), Brandenburgs (Verwaltungsverfahrensgesetz für das …” „… der Verwaltung nicht zweifelsfrei dem einen oder anderen Rechtsgebiet zuzuordnen, so dass es einer …”

§ 6 Der Verwaltungsakt I (Begriffsmerkmale) S. 85-99

„… Definition als »ein der Verwaltung zugehöriger obrigkeitlicher Ausspruch, der dem Untertanen im Einzelfall …” „… Verwaltung »zugehörig« ist ein solcher Ausspruch stets, wenn er einer »Behörde« zugerechnet werden kann. Eine …” „… Geschäften der Verwaltung unter dem voller tönenden Wort Verwaltungsakt verstanden, also das Beschottern der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 III. Verwaltungsrecht als Sonderrecht der öffentlichen Verwaltung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 § 4 Die Organisation der Verwaltung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 IV. Verwaltung in Privatrechtsform – Privatisierung von Verwaltungsaufgaben . . . . . . . . . 71 V …”

Sachverzeichnis S. 365-381

„… Behördeneigenschaft 219, 919ff. – vgl. auch Verwaltung, öffentliche Behördenprinzip 220, 1084, 1109 Beistände 929f …” „… 239f. – bundeseigene Verwaltung 240ff. – mittelbare 108, 246ff. – Organisation 239ff …” „… 1369, 1371ff. Eingriffsverwaltung 52ff., 185, 187, 191, 408, 612 »Einheit der Verwaltung« 278ff …”

§ 8 Der Verwaltungsakt III (Rechtsgrundlagen) S. 115-137

„… , 21) 441Der Verwaltungsakt ist die spezifische Handlungsform der Verwaltung zur Anwendung von …” „… Verwaltung ist der generell-abstrakte Rechtssatz unentbehrlich. Freilich wäre die Vorstellung verfehlt …” „… »programmieren«.9 Die Handlungsimpulse für die Verwaltung sind ganz unterschiedlich und bestehen häufig in der …”

§ 12 Der öffentlich-rechtliche Vertrag S. 197-206

„… als Handlungsform der Verwaltung 788 Nach § 54 VwVfG kann »ein Rechtsverhältnis auf dem Gebiet des …” „… Verwaltung. Ebenso wie der Bund mit den Ländern oder die Länder untereinander »Staatsverträge« schließen …” „… tatsächliche Gewissheit – etwa durch Fortsetzung eines Verwaltungs-(streit-)verfahrens – herbeizuführen. Die in …”

§ 15 Grundzüge des Verwaltungsverfahrens S. 227-235

„… Tendenzen, Anleihen im Bereich der Betriebswirtschaftslehre zu machen und die von der Verwaltung …” „… Steuerungsmodelle in die öffentliche Verwaltung nur begrenzt möglich ist,2 weisen die Verfahrensbegriffe in …” „… Verwaltung und Wirtschaft eine unverkennbare Parallelität auf. Das Verwaltungsverfahren ist regelbestimmt und …”

§ 7 Der Verwaltungsakt II (Arten) S. 100-114

„… Verwaltung keinen Anlass zum Einschreiten. Erst wenn eine »Zuwiderhandlung« gegen eine Rechtspflicht bekannt …” „… dem Einzelnen konkretisieren zu können, bedarf es einer Rechtsgrundlage, die die Verwaltung ermächtigt …” „… dessen der Adressat etwas von der Verwaltung verlangen kann. Die dogmatische Nähe von anspruchs- und …”

§ 2 Die Normenkategorien des Verwaltungsrechts S. 26-45

„… Rechtsprechung und Verwaltung wird also durch die Verfassung selbst bestimmt, nicht durch eine diffuse …” „… « –Verwaltung undRechtsprechung gebunden sind.5 1 Vgl. N. Achterberg, AllgVerwR, § 16 Rn. 1ff.; D. Ehlers, in …” „… . 1 Nr. 22 GG) und die Verwaltung der Bundesautobahnen in Bundesverwaltung geführt wird (Art. 90 Abs …”

§ 13 Nichtförmliches Verwaltungshandeln S. 207-215

„… Verwaltungshandeln. Zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben nämlich muss die Verwaltung nicht notwendig die Form …” „… zwischen Verwaltung und Privaten verwandt worden ist,6 erscheint der Begriff »nichtförmliches …” „… Gemeinwohl zu definieren und zu vertreten. 829Tatsächliches Handeln der Verwaltung kann allerdings im …”

§ 10 Der Verwaltungsakt V (Rechtmäßigkeit und Rechtswidrigkeit) S. 151-176

„… Rechtsnormen zu verstoßen, also rechtswidrig zu handeln. Die Rechtsgebundenheit der Verwaltung ist ein …” „… Art. 20 Abs. 3 GG folgt mithin, dassVerwaltungsakte – als typische Handlungsform der Verwaltung –mit …” „… nicht vergewisserten; in allen Bereichen der Verwaltung gibt es eine ständige Verwaltungsübung, die …”

Vorbemerkungen S. 321-323

„… . Zahlreiche Vorschriften des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts gehen – ebenso wie die …” „… rechtswidrige Handeln der Verwaltung zugleich einenVerfassungsverstoß, denn dieVerwaltung ist anGesetz und Recht …”

§ 11 Der Verwaltungsakt VI (Rücknahme und Widerruf) S. 177-196

„… der Verwaltung an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs. 3 GG) würde grundsätzlich dafür sprechen, dass …” „… Verwaltungsverfahrensgesetzes und der in § 48 VwVfG getroffenen Regelung ist aus der Bindung der Verwaltung an Gesetz und Recht …” „… derGesetzmäßigkeit der Verwaltung und dem des Vertrauensschutzes. Stellt man sich die freie Rücknehmbarkeit …”

§ 14 Die Verwaltungsvollstreckung S. 216-226

„… Verwaltungsakt wird alsGrundverwaltungsakt, die seiner Vollstreckung dienenden (Verwaltungs-)Akte werden …” „… Gesetzes über das Verfahren der Berliner Verwaltung vom 8.12.1976 (GVBl. S. 2735, 2898); Brandenburg …” „… Verwaltung die Maßnahme selbst durch, stellt die »Selbstvornahme« begrifflich keine Ersatzvornahme, sondern …”

§ 18 Verwaltungsgerichtliche Klagearten S. 260-306

„… VwGO geregelten Klagearten stehen in engem Zusammenhang mit den Handlungsformen der Verwaltung, so dass …” „… Verwaltung durch Verwaltungsakt gehandelt hat oder nicht. Festzuhalten bleibt allerdings, dass der …” „… (öffentlich-rechtlichen) Handlungsform der Verwaltung ist.15 1. Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO) 1049Die Anfechtungsklage …”

§ 17 Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 247-259

„… der Verwaltung vernachlässigt wurden. Erst die Rechtsweggarantie des Grundgesetzes (Art. 19 Abs. 4 GG …” „… Verwaltungsrechtswissenschaft hat sich seitdem – durchaus zögernd – auch den übrigen Handlungsformen der Verwaltung geöffnet …” „… (Verwaltungs-)Rechtsverhältnis mag durch einseitiges behördliches Handeln begründet werden und hierfür – wie regelmäßig – eine …”

§ 19 Grundzüge des vorläufigen Rechtsschutzes S. 307-319

„… der Verwaltung einerseits und das Selbstbewusstsein des Bürgers andererseits sind leicht vorstellbar …” „… : Die Verwaltung könnte sicher sein, dass ihr Handeln jedenfalls »bis auf weiteres« für den Bürger …” „… Rechtsschutzes 316 Handlungsformen der Verwaltung und der sich hieraus ergebenden verwaltungsprozessualen …”

§ 16 Besondere Verfahrensgestaltungen S. 236-246

„… ff. VwVfG) 237 Verhandlung. Das Verfahren wird damit dem (verwaltungs-)gerichtlichen Verfahren …” „… Träger öffentlicher Verwaltung Träger des Vorhabens ist, wird das Anhörungsverfahren in der Regel durch …” „… ) stellt lediglich ein Angebot der Verwaltung dar, so dass kein Zwang zur elektronischen …”

§ 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) S. 138-150

„… Nebenbestimmung sind insofern untrennbar miteinander verknüpft. Ob diese Verknüpfung von der Verwaltung gewollt …” „… Ermessensentscheidung der Verwaltung noch als eigene zurechenbar ist. Auf diese Weise verbindet sich die rechtliche …”

§ 20 Die Amtshaftung S. 324-338

„… bei gehöriger Aufmerksamkeit, und nach den Kenntnissen, die bei der Verwaltung des Amtes erfordert …” „… , dass sie als Werkzeug der Verwaltung handeln.19 Später hat der Bundesgerichtshof eine Formel entwickelt …”

doi.org/10.15358/9783800658978

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Jörn Ipsen

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 4 Die Organisation der Verwaltung S. 58-77

§ 5 Die Rechtsnorm als Handlungsform der Verwaltung S. 78-83

§ 3 Das Verwaltungsrechtsverhältnis S. 46-57

„… 46 § 3 Das Verwaltungsrechtsverhältnis 163 Die öffentliche Verwaltung ist als Erfüllung …” „… durchgesetzt, dass nicht allein die Handlungsformen der Verwaltung, sondern das Verwaltungsrechtsverhältnis …” „… Bestandteilen von erheblicher Aussagekraft: 165 · Das Rechtsverhältnis muss zur Verwaltung bestehen, also zu …”

§ 1 Das Verwaltungsrecht als Teilgebiet des öffentlichen Rechts S. 1-25

„… ) durch Art. 2 Nr. 4 des Gesetzes zur Modernisierung der Verwaltung vom 5. 11. 2004 (Nds. GVBl. S. 394 …” „… Verwaltung [VwVfG Berl.] vom 21.4.2016 [GVBl. S. 218]), Brandenburgs (Verwaltungsverfahrensgesetz für das …” „… der Verwaltung nicht zweifelsfrei dem einen oder anderen Rechtsgebiet zuzuordnen, so dass es einer …”

§ 6 Der Verwaltungsakt I (Begriffsmerkmale) S. 84-98

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

§ 12 Der öffentlich-rechtliche Vertrag S. 196-205

Sachverzeichnis S. 366-382

§ 8 Der Verwaltungsakt III (Rechtsgrundlagen) S. 114-136

„… , 21) 441Der Verwaltungsakt ist die spezifische Handlungsform der Verwaltung zur Anwendung von …” „… Verwaltungsakten (»Bewilligungsbescheiden«) gewährt.8 447 Für die Steuerung der Verwaltung ist der …” „… für die Verwaltung sind ganz unterschiedlich und bestehen häufig in der Erwartung der Öffentlichkeit …”

§ 15 Grundzüge des Verwaltungsverfahrens S. 227-235

§ 7 Der Verwaltungsakt II (Arten) S. 99-113

§ 2 Die Normenkategorien des Verwaltungsrechts S. 26-45

„… Rechtsprechung und Verwaltung wird also durch die Verfassung selbst bestimmt, nicht durch eine diffuse …” „… « –Verwaltung undRechtsprechung gebunden sind.5 1 Vgl. N. Achterberg, AllgVerwR, § 16Rn. 1ff.; D. Ehlers, in …” „… Bundes verwalten (Art. 90 Abs. 2 GG). Ein spezielles Grundrecht auf Teilnahme am Straßenverkehr gibt es …”

§ 13 Nichtförmliches Verwaltungshandeln S. 206-214

„… öffentlichen Aufgaben nämlich muss die Verwaltung nicht notwendig die Form der Rechtsverordnung bzw. Satzung …” „… . »informellen« Verwaltungshandelns auch für Absprachen zwischen Verwaltung und Privaten verwandt worden ist,6 …” „… Tatsächliches Handeln der Verwaltung kann allerdings im Verhältnis zu Dritten seine Zuordnungsneutralität …”

§ 10 Der Verwaltungsakt V (Rechtmäßigkeit und Rechtswidrigkeit) S. 150-175

Vorbemerkungen S. 322-324

„… . Zahlreiche Vorschriften des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts gehen – ebenso wie die …” „… rechtswidrige Handeln der Verwaltung zugleich einen Verfassungsverstoß, denn die Verwaltung ist an Gesetz und …”

§ 11 Der Verwaltungsakt VI (Rücknahme und Widerruf ) S. 176-195

§ 14 Die Verwaltungsvollstreckung S. 215-226

„… Verwaltungsakt wird als Grundverwaltungsakt, die seiner Vollstreckung dienenden (Verwaltungs-)Akte werden …” „… Verwaltungsvollstreckungsgesetzes vom 27.4.1953 (BGBl. I S. 157) durch § 5a des Gesetzes über das Verfahren der Berliner Verwaltung …” „… der Vornahme der Handlung – die »Fremdvornahme« – beschränkt.18 Führt die Verwaltung die Maßnahme …”

§ 18 Verwaltungsgerichtliche Klagearten S. 260-307

§ 17 Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 247-259

„… der Verwaltung vernachlässigt wurden. Erst die Rechtsweggarantie des Grundgesetzes (Art. 19 Abs. 4 GG …” „… Verwaltungsrechtswissenschaft hat sich seitdem – durchaus zögernd – auch den übrigen Handlungsformen der Verwaltung geöffnet …” „… muss. Das (Verwaltungs-)Rechtsverhältnis mag durch einseitiges behördliches Handeln begründet werden …”

§ 19 Grundzüge des vorläufigen Rechtsschutzes S. 308-321

„… der Verwaltung einerseits und das Selbstbewusstsein des Bürgers andererseits sind leicht vorstellbar …” „… : Die Verwaltung könnte sicher sein, dass ihr Handeln jedenfalls »bis auf weiteres« für den Bürger …” „… , § 123 Rn. 1. III. Einstweilige Anordnung (§ 123 VwGO) 319 Handlungsformen der Verwaltung und der sich …”

§ 16 Besondere Verfahrensgestaltungen S. 236-246

„… . VwVfG) 239 Verhandlung. Das Verfahren wird damit dem (verwaltungs-)gerichtlichen Verfahren angenähert …” „… des betreffenden Fachgesetzes eine Rolle.9 Soweit ein Träger öffentlicher Verwaltung Träger des …” „… ) stellt lediglich ein Angebot der Verwaltung dar, so dass kein Zwang zur elektronischen …”

§ 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) S. 137-149

„… insofern untrennbar miteinander verknüpft. Ob diese Verknüpfung von der Verwaltung gewollt ist, ist nicht …” „… Ermessensentscheidung der Verwaltung noch als eigene zurechenbar ist. Auf diese Weise verbindet sich die rechtliche …”

§ 20 Die Amtshaftung S. 325-339

doi.org/10.15358/9783800655816

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Grundkurs Öffentliches Recht

Helge Sodan, Jan Ziekow

Series: Grundkurs

Volume 2020

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Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 456-484

„… öffentliche Verwaltung §58. Grundbegriffe des Organisationsrechts I. Organisation der Verwaltung 1 …” „… „trägt“ die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben durch die Verwaltung in dem Sinne, dass er …” „… . Verwaltungsträger ist vielmehr jede rechtsfähige Organisationseinheit, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung …”

Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung S. 512-557

„… Y vom Geschäftsverkehr ausschlie- ßen.30 Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung §68. Bindungen …” „… abzuwehren“. I. Die Struktur der Entscheidungsfindung durch die Verwaltung 1 Abgesehen von dem noch zu …” „… behandelnden Fall der „gesetzesfreien“ Verwaltung, vollzieht die Verwaltung die Gesetze. Hier besteht ihre …”

Zweites Kapitel. Das Recht der Verwaltung S. 484-512

„… 484 Zweiter Teil. Verwaltungsrecht Zweites Kapitel. Das Recht der Verwaltung §61. Funktionen und …” „… gegenüber der Verwaltung näher ausgestaltet werden, sind sie auch für ihn äußerst bedeutsam. Beispielsweise …” „… werden in § 29 VwVfG die Voraussetzungen festgelegt, unter denen die Verwaltung einer Person Einsicht in …”

§ 90. Ansprüche aus verwaltungsrechtlichen Sonderverbindungen S. 714-721

„… öffentlich-rechtlichen Grundsätzen (®Rn. 5f.); (4) Wahrnehmung von Geschäften des Geschäftsherrn: (a) Verwaltung als …” „… Geschäft für den Bürger, so hält der BGH eine GoA selbst dann für möglich, wenn die Verwaltung in Erfüllung …” „… Gefahrenabwehr bestehen.10 Dem wird man nicht folgen können: Da die Verwaltung gemäß Art. 20 III GG an Gesetz und …”

Viertes Kapitel. Verwaltungsakt S. 557-652

„… Verwaltung und Betroffenen dazu, dass die Behörde den fraglichen Sachverhalt richtig erfassen, die …” „… zulässig. Wegen der Gesetzesbindung der Verwaltung (Art. 20 III GG) darf sie allerdings keine informellen …” „… Verwaltungsverfahren. Zeichnet sich eine solche Gefahr ab, so ist die Verwaltung ggf. gehalten, diese Personen bereits …”

Fünftes Kapitel. Vorläufiger Rechtsschutz S. 785-801

„… unzumutbarer Lärmbelästigungen durch den Betrieb. Daraufhin erlässt die Verwaltung eine Stilllegungsverfügung …” „… Verwaltung wenden, damit diese die Vollziehung des jeweiligen VAs aussetzt (§ 80 IV VwGO). Zum anderen kann …” „… aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs gegen einen VA, kann die Verwaltung unter den Voraussetzungen des § 80 …”

Stichwortverzeichnis S. 801-858

„… – Abwägungsbelange 70 7; 104 8 – bei Anordnung des Sofortvollzugs durch die Verwaltung 106 8 – bei …” „… – bei Anordnung des Sofortvollzugs durch die Verwaltung 106 6 Stichwortverzeichnis 803 – Aufhebung …” „… 72 18; 74 19 – bei Allgemeinverfügung 74 19 – bei Anordnung des Sofortvollzugs durch die Verwaltung …”

Drittes Kapitel. Staatsfunktionen S. 155-182

„… ., ® § 17), Gesetzesvollzug bzw. Verwaltung (VIII. Abschn., ® § 18) und Rechtsprechung (IX. Abschn.,® § 19 …” „… BVerfGE 91, 148 (175f.). § 18. Verwaltung Fall 15 (nach BVerfGE 81, 310ff.): Der Bundesumweltminister …” „… Auffassung zu? (Zur verfassungsprozessualen Seite dieses Falles:® Fall 44 [§ 55]). § 18. Verwaltung 173 I …”

§ 3. Verfassungsrecht in Abgrenzung vom Verwaltungsrecht S. 12-13

„… öffentlichen Verwaltung, die Organisation und das Verfahren der Verwaltungsbehörden regeln; beim …” „… aufweisen (® § 61 Rn. 1). Das Handeln der öffentlichen Verwaltung besteht wesentlich in der Ausführung von …” „… Bundes- und Landesgesetzen („gesetzesakzessorische“ Verwaltung, ® § 18 Rn. 1ff.). Die Anwendung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… Verwaltung 9., wesentlich überarbeitete Auflage 2020 www.beck.de ISBN Print 978 3 406 75784 6 © 2020 Verlag …” „… gebildeten Schwerpunkten der Erste Teil (Verfassungsrecht) von Helge Sodan und der Zweite Teil (Verwaltungs …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 III. Verfassungsvorrang, Gesetzesvorrang und Gesetzesvorbehalt – Gesetzmäßigkeit der Verwaltung …”

Fünftes Kapitel. Vertragliches Handeln im Verwaltungsrecht S. 652-665

„… des Vertrages.2 Allein der Umstand, dass beide Vertragspartner Träger öffentlicher Verwaltung sind …” „… Typenzwang gibt es deshalb nicht. Die Verwaltung ist nicht gehindert, andere öffentlich-rechtliche Verträge …” „… öffentlich-rechtlichen Verträge zwischen Verwaltung und Bürger § 54 S. 2 VwVfG unterstellt werden.10 Die Rechtsprechung …”

Erstes Kapitel. Staatsstrukturprinzipien und Staatsziele S. 44-114

„… ausgleichen. Ferner besteht für Volksvertretung, Regierung und Verwaltung eine sanktionsbewehrte (unmittelbare …” „… Verwaltung hätten. Exekutive Amtswalter sind daher grundsätzlich weisungsabhängig. Das delegierbare …” „… gewollte Einfluss der Parteien auf alle Staatsorgane bezieht. Rechtsprechung und Verwaltung sollten daher …”

Viertes Kapitel. Klagearten S. 749-785

„… Sachurteilsvoraussetzungen erfüllen. Sofern sich das Rechtsschutzbegehren gegen eine Maßnahme der Verwaltung ausnahmsweise …” „… generell die Einhaltung des Prinzips der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung einklagen können.6 Dies gilt auch …” „… Anfechtungsklage ein Vorverfahren durchgeführt werden, in welchem die Verwaltung nochmals die Recht- und …”

§ 4. Staat und Rechtsordnung S. 13-18

„… Verwaltungsvorschriften werden der Verwaltung durch gesetzliche Bestimmungen eingeräumte Handlungsspielräume (auf der …” „… können jedoch mittelbar über Art. 3 I GG Außenwirkung entfalten. Soweit der Verwaltung …” „… Selbstbindung der Verwaltung ein. Im Einzelfall darf die Verwaltung deshalb ohne besondere Rechtfertigung nicht …”

§ 2. Einführung in die juristische Methodenlehre S. 4-12

„… Verwaltung, die Organisation und das Verfahren der Verwaltungsbehörden regeln; beim Verwaltungsrecht handelt …” „… (® § 61 Rn. 1). Das Handeln der öffentlichen Verwaltung besteht wesentlich in der Ausführung von Bundes …” „… - und Landesgesetzen („gesetzesakzessorische“ Verwaltung, ® § 18 Rn. 1ff.). Die Anwendung der …”

Sechstes Kapitel. Öffentliche Sachen S. 665-679

„… Sachen1 befasst sich mit ¢ den sächlichen Hilfsmitteln, derer die Verwaltung zur Erfüllung ihrer Aufgaben …” „… Verwaltung vorgehaltenen Gegenständen und Einrichtungen, die von der Verwaltung und/oder den Bürgern benutzt …” „… solche öffentlichen Sachen, derer sich die Verwaltung durch Nutzung ihrer Gebrauchsmöglichkeiten zur …”

Erstes Kapitel. Einführung S. 721-724

„… , die von der Verwaltung – der Baubehörde – bereits vorgenommen worden ist. 2 Im Verwaltungsprozess …” „… Verwaltung; es besteht im Verwaltungsrecht ein besonderes öffentliches Interesse an inhaltlich richtigen …”

§ 86. Amtshaftung S. 681-693

„… Private lediglich als dasWerkzeug der Verwaltung bei der Durchführung ihrer hoheitlichen Aufgaben …” „… Verwaltung zusammen, sodass in diesem Zusammenwirken bestehende wechselseitige Pflichten keine einen …” „… Verwaltung oder die Rechtsprechung begangen werden. So kann der nationalen Verwaltung beispielsweise bei der …”

§ 87. Entschädigung für Eigentumsbeeinträchtigungen S. 693-704

„… Verwaltung die Erteilung einer Grundstücksverkehrsgenehmigung verweigerte und V folglich sein Grundstück …” „… die Verwaltung im Fall 76 ist eine hoheitliche Maßnahme in Form eines VAs. 12 Auch exekutive …” „… deshalb eine Genehmigung zu Unrecht ablehnt, ist eine für die Betätigung der Verwaltung typische Gefahr …”

Zweites Kapitel. Einzelne Verfahrensarten S. 414-456

„… Misserfolg eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens von vornherein feststeht, weil die Norm der Verwaltung …” „… Entscheidungen der Verwaltung wie etwa Verwaltungsakte120. Gerichtsentscheidungen werden dabei an ein zuständiges …”

Zweites Kapitel. Vorverfahren S. 724-732

„… Aufgabenstellung des Vorverfahrens hin, eine Selbstkontrolle der Verwaltung herbeizuführen. In seiner …” „… jedermann die Möglichkeit, die Verwaltung zu erneuten Zweckmäßigkeitsüberlegungen zu veranlassen. Vielmehr …”

§ 85. Übersicht S. 679-681

„… § 85. Übersicht 679 Da diese Sachen allein zur internen Nutzung durch die Verwaltung bestimmt sind …”

Drittes Kapitel. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 732-749

„… der Verwaltung, 1968, S. 24f. 26 BVerfGE 62, 295 (312f.); VGHMünchen, NVwZ 1991, 386. § 94. Eröffnung …” „… Rechtsschutz gegen die Verwaltung begehrt. 2Die Beteiligung Dritter an einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren …” „… Rechtsschutzbegehren gegen eine Maßnahme der Verwaltung ausnahmsweise keiner der Klagearten zuordnen lässt, muss dem …”

Zweites Kapitel. Staatsorgane S. 114-155

„… den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in …” „… gemäß Art. 50 GG in der Mitwirkung bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in …” „… Bundesauftragsverwaltung8), Art. 87 III 2 (Behördeneinrichtung bei bundeseigener Verwaltung) sowie in Art. 87b I 3 und 4 …”

Erstes Kapitel. Allgemeine Grundrechtslehren S. 182-233

„… Verwaltung darf sich bei der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben grundsätzlich auch des Privatrechts …” „… so genannteHilfsgeschäfte der Verwaltung (allgemeine Bedarfsdeckung). Denn der Staat handelt hier …”

Zweites Kapitel. Die einzelnen Grundrechte S. 233-404

„… Ermessensentscheidungen. Vor allem bei letzteren kann sich für die Verwaltung aus dem Gleichheitssatz eine Selbstbindung …” „… nichtgesetzesakzessorischen Verwaltung, ist die Exekutive an Art. 3 I GG gebunden.9 Die Judikative hat den Gleichheitssatz …”

doi.org/10.17104/9783406759741

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Grundkurs Öffentliches Recht

Helge Sodan, Jan Ziekow

Series: Grundkurs

Volume 2023

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Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 470-498

„… öffentliche Verwaltung§58. Grundbegriffe des OrganisationsrechtsI. Organisation der Verwaltung1 …” „… „trägt“ die Wahrnehmung öffentlicher Auf-gaben durch die Verwaltung in dem Sinne, dass er …” „… . Verwaltungsträger ist vielmehr jede rechtsfähige Organisations-einheit, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung …”

Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung S. 527-572

„… § 68. Bindungen des Verwaltungshandelns 527Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung§68 …” „… abzuwehren“.I. Die Struktur der Entscheidungsfindung durch die Verwaltung1Abgesehen von dem noch zu behandelnden …” „… Fall der „gesetzesfreien“ Verwaltung, voll-zieht die Verwaltung die Gesetze. Hier besteht ihre …”

Zweites Kapitel. Das Recht der Verwaltung S. 498-527

„… Pflicht, bestimmte Sa-chen für Krisensituationen zu bevorraten.Zweites Kapitel. Das Recht der Verwaltung …” „… . Beispielsweise wer-den in § 29 VwVfG die Voraussetzungen festgelegt, unter denen die Verwaltung einerPerson …” „… Einsicht in die Behördenakten gestatten muss (® § 72 Rn. 19). Tritt die Verwal-tung dagegen im …”

§ 90. Ansprüche aus verwaltungsrechtlichen Sonderverbindungen S. 731-738

„… Geschäftsherrn:(a) Verwaltung als Geschäftsführer nimmt zumindest auch Interessen desGeschäftsherrn wahr (®Rn. 7);(b …” „… Verwaltung in Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten gehandelt hat. Ein Aufwen-dungsersatzanspruch soll …” „… betreffenden Maßnahme der Gefah-renabwehr bestehen.10 Dem wird man nicht folgen können: Da die Verwaltung …”

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… – bei Anordnung des Sofortvollzugs durch dieVerwaltung 106 8– bei Anordnung/Wiederherstellung der …” „… dieVerwaltung 106 6Stichwortverzeichnis 823– Aufhebung Verwaltungsakt 82 1; 91 3; 97 2;98 1– aufschiebende …” „… dieVerwaltung 106 7– im förmlichen Verfahren 72 5– Heilung durch Nachholung 81 15– bei informellen Absprachen 73 …”

Viertes Kapitel. Verwaltungsakt S. 572-668

„… Initiative för-dern. Manchmal führt erst die Kooperation zwischen Verwaltung und Betroffenen dazu, dass …” „… Gesetzesbindung der Verwaltung (Art. 20 III GG) darf sie allerdings keine informellenAbsprachen treffen, die dem …” „… Verwaltungsverfahren. Zeichnet sich eine solche Gefahrab, so ist die Verwaltung ggf. gehalten, diese Personen bereits …”

Fünftes Kapitel. Vorläufiger Rechtsschutz S. 803-821

„… erlässt die Verwaltung eine Stilllegungsverfügung an I. Ohne ihn hierzu besondersangehört zu haben, ordnet …” „… Maßnahmen zu seinem Schutzergreifen. Zum einen kann er sich an die Verwaltung wenden, damit diese die …” „… bereits kraft Gesetzes die aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs ge-gen einen VA, kann die Verwaltung …”

Drittes Kapitel. Staatsfunktionen S. 160-188

„… Gesetz-gebung (VII. Abschn., ® § 17), Gesetzesvollzug bzw. Verwaltung (VIII. Abschn.,® § 18) und Rechtsprechung …” „… Verfahrens-fehler siehe BVerfGE 91, 148 (175f.).§ 18. VerwaltungFall 15 (nach BVerfGE 81, 310ff.): Der …” „… . Verwaltung 179mangels „anderer Regelung“ die Länder zuständig. Hinsichtlich der Ausführung derBundesgesetze …”

§ 3. Verfassungsrecht in Abgrenzung vom Verwaltungsrecht S. 12-13

„… Ver-waltung, die Organisation und das Verfahren der Verwaltungsbehörden regeln; beimVerwaltungsrecht handelt …” „… Rn. 1). Das Handeln der öffentlichenVerwaltung besteht wesentlich in der Ausführung von Bundes- und …” „… Landesgesetzen(„gesetzesakzessorische“ Verwaltung, ® § 18 Rn. 1ff.). Die Anwendung der Ver-waltungsrechtsnormen wird durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVII

„… Verwaltung10., wesentlich überarbeitete Auflage 2023Zitiervorschlag: Sodan/Ziekow GK ÖffR …” „… (Verwaltungs-recht) von Jan Ziekow bearbeitet. Beide Autoren übernehmen jedoch für das Gesamt-werk die gemeinsame …” „… . Verfassungsvorrang, Gesetzesvorrang und Gesetzesvorbehalt – Gesetzmäßigkeit derVerwaltung …”

V. Ermittlung von Sinn und Zweck S. 10-12

Fünftes Kapitel. Vertragliches Handeln im Verwaltungsrecht S. 668-681

„… öffentlicher Verwaltung sind,macht einen Vertrag noch nicht zum öffentlich-rechtlichen.5 Maßgebend für die …” „… Typenzwang gibtes deshalb nicht. Die Verwaltung ist nicht gehindert, andere öffentlich-rechtliche Ver-träge …” „… Verträge zwischen Verwaltung und Bürger § 54 S. 2 VwVfGunterstellt werden.12 Die Rechtsprechung stellt für …”

Viertes Kapitel. Klagearten S. 767-803

„… . Sofern sich das Rechtsschutzbegehrengegen eine Maßnahme der Verwaltung ausnahmsweise keiner der …” „… werden, in welchem die Verwaltung nochmals dieRecht- und Zweckmäßigkeit des in Frage stehenden VAs …” „… . Damit esdie Verwaltung aber nicht in der Hand hat, dem Einzelnen durch den Nichterlass …”

Erstes Kapitel. Staatsstrukturprinzipien und Staatsziele S. 44-118

„… ausgleichen. Ferner bestehtfür Volksvertretung, Regierung und Verwaltung eine sanktionsbewehrte …” „… Parlament tragen, wenn sie keine Einwirkungsmöglichkeiten auf die Ver-waltung hätten. Exekutive Amtswalter …” „… und Verwaltung sollten daher prinzipiell ihrem Einfluss entzogensein.2. Begriff73Eine Definition des …”

§ 4. Staat und Rechtsordnung S. 13-19

„… . Durch ermessensausübende Verwaltungsvorschrif-ten werden der Verwaltung durch gesetzliche Bestimmungen …” „… der Verwaltung Handlungsspielräume zustehen, tritt regelmäßig auf-grund des Gleichheitssatzes durch …” „… eine Verwaltungsvorschrift eine Selbstbindung derVerwaltung ein. Im Einzelfall darf die Verwaltung …”

Erstes Kapitel. Einführung S. 738-741

„… Klage-erhebung, so kontrolliert das VG eine Konkretisierung des materiellen Rechts, die von derVerwaltung – der …” „… Gerichten obliegende Kontrolle der Gesetzmäßigkeitder Verwaltung; es besteht im Verwaltungsrecht ein …” „… Gerichtsoll grundsätzlich das mündlich Vorgetragene sein. Deshalb entscheiden die Verwaltungs-gerichte gemäß …”

Sechstes Kapitel. Öffentliche Sachen S. 681-696

„… sächlichen Hilfsmitteln, derer die Verwaltung zur Erfüllung ihrer Aufgaben be-darf (z. B. Räumlichkeiten …” „… , Büromaterial, Informationstechnologie, Fahrzeuge),und¢ den von der Verwaltung vorgehaltenen Gegenständen und …” „… Einrichtungen, die vonder Verwaltung und/oder den Bürgern benutzt werden (z. B. Straßen und …”

§ 86. Amtshaftung S. 697-710

„… Verwaltung bei der Durch-führung ihrer hoheitlichen Aufgaben anzusehen ist.5In der genannten Entscheidung …” „… werden, und dem Verwaltungs-helfer für die Beurteilung von dessen Tätigkeit gegenüber dem Dritten …” „… öffent-lichen Interesse an einer rechtmäßig handelnden und funktionierenden öffentlichenVerwaltung zusammen …”

§ 87. Entschädigung für Eigentumsbeeinträchtigungen S. 710-721

„… Eigentümers. Diese wurde im Fall 76 da-durch beeinträchtigt, dass die Verwaltung die Erteilung einer …” „… Bürgers25.Die Ablehnung der Grundstücksverkehrsgenehmigung durch die Verwaltung im Fall 76 isteine …” „… missinterpretiert und deshalb eine Genehmigung zu Unrechtablehnt, ist eine für die Betätigung der Verwaltung …”

Drittes Kapitel. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 750-767

„… , Insichprozeß und Einheit der Verwaltung, 1968, S. 24f.758 Zweiter Teil. Verwaltungsrecht2. Vorliegen einer …” „… Verwaltungs-rechtsweg eröffnet.32§ 95. Beteiligtenbezogene SachentscheidungsvoraussetzungenFall 85 …” „… der Fälle Kläger ein Bürger, der Rechtsschutz gegen die Verwaltung begehrt.2 Die Beteiligung Dritter …”

§ 85. Übersicht S. 696-697

„… insbesondere die Ansprüche aus verwaltungs-rechtlichen Sonderverbindungen (® § 90) auch Hoheitsträgern …”

Zweites Kapitel. Einzelne Verfahrensarten S. 427-470

„… Verfah-rens von vornherein feststeht, weil die Norm der Verwaltung keinen Ermessens- oder79 BVerfGE 78, 58 (69 …” „… Gerichtsentscheidungen auch Entscheidungen derVerwaltung wie etwa Verwaltungsakte120. Gerichtsentscheidungen werden dabei …”

Zweites Kapitel. Vorverfahren S. 741-750

„… des Vorverfahrens hin, eine Selbstkontrolle derVerwaltung herbeizuführen. In seiner …” „… jeder-mann die Möglichkeit, die Verwaltung zu erneuten Zweckmäßigkeitsüberlegungen zuveranlassen. Vielmehr …”

Zweites Kapitel. Staatsorgane S. 118-160

„… Bedeutung des Bundesrates1 Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung …” „… Bundesrates bestehen gemäß Art. 50 GG in der Mit-wirkung bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie …” „… Verwaltungs-kompetenzen betreffen. Die Ausführung auch der Bundesgesetze ist im GrundsatzSache der Länder (vgl. Art. 83ff …”

Erstes Kapitel. Allgemeine Grundrechtslehren S. 188-240

„… Verwaltung darf sich bei der Erfül-lung ihrer öffentlichen Aufgaben grundsätzlich auch des Privatrechts …” „… so genannte Hilfsgeschäfte derVerwaltung (allgemeine Bedarfsdeckung). Denn der Staat handelt hier …”

Zweites Kapitel. Die einzelnen Grundrechte S. 240-418

„… allem bei letzteren kann sich für die Verwaltung ausdem Gleichheitssatz eine Selbstbindung ergeben: Hat …” „… Verwaltung,ist die Exekutive an Art. 3 I GG gebunden.10 Die Judikative hat den Gleichheitssatz insbesondereim …”

doi.org/10.17104/9783406798399

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Echnaton

Hermann A. Schlögl

Series: Beck'sche Reihe

Volume 2441 2008

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15. Die Verwaltung des Staates S. 75-77

„… ; eher spricht dies wohl für eine Überforderung der Arbeiter. 15. Die Verwaltung des Staates Leider …” „… aufgrund der regen Bautätigkeit im Lande zie- Die Verwaltung des Staates 75 hen: Neben den Bauten des …” „… werden können, wenn nicht die Verwaltung des Landes und zugleich die wirtschaftliche Versorgung intakt …”

1. Der Weg zur Thronfolge S. 7-11

„… annektierte das selbständige Fürstentum Kusch (Nubien) und richtete dort eine straffe Verwaltung unter einem …” „… ägyptischen Vizekönig ein. Dieses Amt wurde in der Regel von einem hohen Verwaltungs- oder Militärbeamten …” „… straff gegliedert als in Nubien war die Verwaltung in dem ebenfalls von Ägypten kontrollierten Gebiet in …”

14. Die Götter stürzen S. 73-75

„… Überforderung der Arbeiter. 15. Die Verwaltung des Staates Leider wissen wir kaum etwas über die …” „… Lande zie- Die Verwaltung des Staates 75 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Licht 71 14. Die Götter stürzen 73 15. Die Verwaltung des Staates 75 16. Jenseits der Reichsgrenzen …”

3. Der alte König S. 18-23

„… erstes Regierungsjubiläum beging, wurde Nefersecheru, der Domänen- Der alte König 19 verwalter der …”

16. Jenseits der Reichsgrenzen S. 77-82

„… Spitze der Verwaltung berufen hatte, scheinen ihren Aufgaben durchaus gerecht geworden zu sein und haben …”

doi.org/10.17104/9783406691386

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Unternehmensüberwachung

Carl-Christian Freidank

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2012

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D. Prüfungsorgane der öffentlichen Verwaltung S. 219-232

„… II. Ausgewählte Prüfer und Prüfungsorgane ¢ 195 D. Prüfungsorgane der öffentlichen Verwaltung 1 …” „… Anspruch darauf, dass die Verwaltung ihr Ermessen entsprechend den Verwaltungsvorschriften ausübt.513 Unter …” „… Verwaltung gebundene Einheiten verkörpern (z. B. öffentliche Einrichtungen des Bildungs-, Gesundheits- und …”

C. Prüfungsverbände S. 208-219

„… Regelungen und Einrichtungen (z. B. das unternehmerische Planungssystem) ein, deren sich die Verwaltung bei …” „… Satzungsmäßigkeit der Verwaltung zu überwachen (formelle Ordnungsmäßigkeit) als auch die Zweckmäßigkeit …” „… Prüfung einzuberufenden Sitzung soll der Verwaltung der Genossenschaft in mündlicher Form ein erstes Bild …”

A. Historischer Aufriss S. 142-148

„… . Jahrhunderts, da Verwaltungs- und Entscheidungsbefugnisse in nicht unerheblichem Maße auf Personen 306 Vgl …” „… fremden Namen von Treugebern in deren Interesse und auf deren Weisungen Vermögen verwalten, wird nach h.M …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Risikomanagement- und Compliancesysteme sowie Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte angesprochen …” „… . Prüfungsorgane der öffentlichen Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 1. Außenprüfung der …” „… Verwaltungen Öko-IKS Ökologisches Internes Kontrollsystem o. Jg. ohne Jahrgang OHG Offene Handelsgesellschaft …”

D. Corporate Governance S. 42-46

„… “, „Überwachung der Kapitalgesellschaft“ oder „Führung, Verwaltung und Überwachung von Unternehmen“. Im Kern …”

C. Analyse des Überwachungsbegriffs S. 38-42

„… Kapitalgesellschaft“ oder „Führung, Verwaltung und Überwachung von Unternehmen“. Im Kern umfasst die aktuelle …”

F. Umweltbetriebsprüfer und Umweltgutachter S. 249-258

„… Umweltgutachterausschusses wird in § 22 UAG detailliert geregelt. Ihm gehören Vertreter der Unternehmen, der Verwaltungen von …”

E. Überwachungssysteme S. 46-59

„… Italien.50 Die Verwaltung angelsächsischer Aktiengesellschaften ist monistisch aufgebaut.51 Es gibt nur …”

B. Überblick über die Erkenntnisziele und -objekte S. 148-162

„… Treugebern in deren Interesse und auf deren Weisungen Vermögen verwalten, wird nach h.M. vom Treuhandwesen …”

Stichwortverzeichnis S. 482-505

„… Transportrisiko 69 treuhänderischer Verwalter 161 Treuhandwesen 124 U Überleitungsrechnung 323 Übernahmebericht …”

Literaturverzeichnis S. 436-482

„… Systemtheorie und Kybernetik in Wirtschaft und Verwaltung, Hrsg.: Hauptmann, H./Schenk, U.-H., Berlin 1980, S …”

A. Profession des qualifizierten Prüfers S. 172-197

„… Funktionen sowie im Auftreten als treuhänderischer Verwalter. Von seinen Aufgaben her kann der …”

C. Handelsrechtliche Pflichtprüfungen privater Unternehmen S. 263-342

doi.org/10.15358/9783800646128

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Strategien für eine starke Verwaltung

Rainer Bernnat (ed.), Volker Halsch (ed.)

Series: Haufe Fachbuch

Volume 2024

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5 Optimierung des Leistungsumfangs der Verwaltung S. 289-324

„… 289 5 Optimierung des Leistungsumfangs der Verwaltung 5 Optimierung des Leistungsumfangs der …” „… Verwaltung5 Optimierung des Leistungsumfangs der Verwaltung5.1 Managed Services für den öffentlichen Dienst …” „… wurde bereits beleuchtet, vor welchen gewaltigen Herausforderungen die öffentliche Verwaltung steht und …”

4 Erhöhung der Verwaltungseffizienz S. 215-288

„… Verwaltungseffizienz4.1 Verwaltung schneller digitalisieren – Hamburger Erfahrungen und Ausblicke | 217 4 .1 …” „… Verwaltung schneller digitalisieren – Hamburger Er-fahrungen und AusblickeChristian Pfromm»Die …” „… Verwaltungswissenschaft145 das Gefühl vieler in Bezug auf die Entwicklung der deutschen Verwaltung beschreiben. In diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Rainer Bernnat • Volker Halsch (Hrsg.)Strategien für eine starke VerwaltungBest Practices und …” „… Ma�nahmen, um die Fachkräftelücke zu schlie�enStrategien für eine starke VerwaltungBernnat • HalschHinweis …” „… starke VerwaltungHaufe GroupFreiburg · München · StuttgartRainer Bernnat/Volker Halsch (Hrsg.)Strategien …”

Vorwort S. 13-16

„… sind eng verknüpft mit einer funktionstüchtigen öffentlichen Verwaltung. Nicht alleine die Bewältigung …” „… Entwicklung der Fach-kräftesituation in der Verwaltung, eingebettet in die übergreifende Problematik des …” „… Größenordnungen ausgewählte Handlungsoptionen den personellen Handlungsdruck in der Verwaltung verringern …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 325-336

„… sie als Beigeordnete für Recht und Verwaltung beim Deutschen Städte-tag. Zuvor arbeitete sie als …” „… seit 2015 Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwal-tung der Stadt Leipzig. In …” „… Kommunalrecht und Sicherheitsrecht an der Bayerischen Verwaltungs-328 | Verzeichnis der Autorinnen und …”

1 Rahmenbedingungen S. 17-56

„… relevant, als gegenwärtig die öffentliche Verwaltung im Mittel deutlich niedrigere Nichtbesetzungsquoten …” „… öffent-lichen Verwaltung erheblich steigern und zu Kosteneinsparungen führen. Die Auto-matisierung kann auch …” „… angegangen werden müssen. Eine effektiv und effizient arbei-tende Verwaltung, die die neuesten Innovationen …”

Zwischenruf S. 199-214

„… er-füllen. Das Problem beschreibt PwC wie folgt: »Der Mangel an Fachkräften in der Ver-waltung und bei …” „… Vorgaben, desto mehr Prüfungsaufwand ist durch die Ver-waltung erforderlich und ebenso mehr …” „… Steuern in gleichem Maße zu verwalten.Dieses Credo muss oberste Priorität einnehmen. Denn abgesehen von …”

2 Vergrößerung des Fachkräfteangebots S. 57-110

„… den Folgen des demografischen Wandels in der kommunalen Verwaltung umgehen?Andreas HorscheDen Satz …” „… als Gesellschaft, als Verwaltung und als Arbeitge-ber der Aufgabe der Moderierung einer Schrumpfungs …” „… tut ihr Übriges.15 Dadurch befindet sich die öffentliche Verwaltung bereits bei den Auszu-bildenden in …”

3 Bessere Nutzung vorhandener Personalressourcen S. 111-198

„… Jahr 2005 vereinbarten Verwal-tung und Stadtrat in Leipzig eine gemeinsame Strategie, die als INSEK …” „… Grundsatzpapiere (DST 2024) immer wieder eine digitalfähige Verwal-tung und einen pragmatischen Umgang mit …” „… fiskalische Situation der Stadt Leipzig, eine neue Führung im Dezernat Allgemeine Verwaltung und im …”

doi.org/10.34156/9783648176078

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Insolvenzrecht

Othmar Jauernig, Christian Berger, Christoph Thole, Friedrich Lent

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 16. Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis S. 94-97

„… 945. Kapitel: Wirkungen der Verfahrenseröffnung§16. Übergang der Verwaltungs- und …” „… Vermögens und der Wechselder Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis, §§ 80, 148 InsO.2 Darüber hinaus ergeben …” „… 3 Mit der Verfahrenseröffnung geht die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über dieInsolvenzmasse …”

§ 4. Der Insolvenzverwalter S. 29-39

„… Verwalter-bestellung besteht nicht; wegen der einzelfallbezogenen Auswahl auch nicht aufproportionale Beteiligung an …” „… bzw.rechtswidrig angesehen wurde.8D. Aufgaben des VerwaltersI. Übernahme der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis20 …” „… Prozesses verlangen (§ 5 InsVV).E. Die Haftung des VerwaltersLiteratur: Bachmann/Becker, Haftung des …”

§ 19. Die Abwicklung schwebender Rechtsgeschäfte S. 107-119

„… Wahlrechterfasst. Wegen der übrigen sechs Drucker hängt es vom Wahlrecht des Verwalters ab. Lehnt der Verwalterdie …” „… . Die §§ 103ff. InsO gehen daher einen anderen Weg. Danach hat der Insolvenz-verwalter (in der …” „… Erfüllung des Vertrages verlangen,muss dies aber nicht. Wählt der Verwalter Erfüllung, so hat der andere …”

§ 12. Ablauf des Eröffnungsverfahrens S. 76-80

„… absonderungsfähigen Gegenstände in der vorläufigen Verwal-tung, NZI 2010, 176; Haarmeyer, Bestellung eines vorläufigen …” „… die Zustimmung des vorläufigen Verwalters, die Untersagungoder einstweilige Einstellung von …” „… Absonderungsrecht (mit Verwertungsrecht desVerwalters nach § 166 InsO) oder sogar ein Aussonderungsrecht1 besteht …”

§ 24. Die Verwertung von Absonderungsgütern S. 126-130

„… auf einem Quotenschaden beruht. Hier ist zu beach-ten, dass der Verwalter, der pflichtwidrig gehandelt …” „… Insolvenzverwalter, wenn der bisherige pflichtwidrighandelnde Verwalter vom Gericht entlassen worden war.8 Dem …” „… Gläubigers.Dennoch hat die Verwertungsbefugnis des Verwalters für die Masse erhebliche Vor-teile. Der Verwalter kann …”

§ 20. Auswirkungen auf Prozesse S. 119-122

„… Insolvenzvermerkeingetragen (§ 23 Abs. 3 InsO, § 32 InsO), ist der vorläufige in gleichem Umfang wieder endgültige Verwalter …” „… und dem Wechselin der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis betroffen. Das leuchtet unmittelbar ein,denn …” „… der Verwal-tungs- und Verfügungsbefugnis auf den Verwalter wechselt daher auch die …”

§ 6. Die Gläubiger im Insolvenzverfahren S. 41-49

„… eines anderen Verwalters)und beim Insolvenzplan (§ 244 Abs. 1 Nr. 1 InsO).17Bei absonderungsberechtigten …” „… Verwalterberatend unterstützen kann und bei dem sich der Verwalter über den richtigen Kursvergewissern kann – selbst …” „… Masseverbindlichkeiten werden gegenüber demVerwalter nach allgemeinen Regeln geltend gemacht (anders im Fall der sog …”

§ 10. Die Masseverbindlichkeiten S. 66-70

„… , § 55 Abs. 1 Nr. 1InsO. Dazu gehören z. B. Ansprüche aus Verkäufen oder Käufen des Verwalters …” „… zwecksVerwertung oder Ergänzung der Masse, Ansprüche aus vom Verwalter abgeschlossenenDienst- und Werkverträgen …” „… , aber auch aus deliktischem Tun oder Unterlassen des Ver-walters im Rahmen seines Amtes, z. B. die …”

§ 28. Feststellung von Insolvenzforderungen und Anmeldung zur Tabelle S. 155-160

„… Wer die Initiative zur Klageerhebung zu ergreifen hat – der Bestreitende (Verwalter,Insolvenzgläubiger …” „… genuine Aufgabe und Sache der Insolvenzgläubiger und wird nichtvom Insolvenzgericht oder dem Verwalter …” „… selbst vorgenommen. Auch das vom Ver-walter aufgestellte Gläubigerverzeichnis (§ 152 InsO) ersetzt eine …”

§ 30. Aufhebung und Einstellung des Insolvenzverfahrens S. 163-166

„… Verwertungserlöses(vgl. § 203 Abs. 1 Nr. 3 InsO) nimmt der Verwalter aufgrund des Schlussverzeichnis-ses vor, § 205 InsO …” „… Insolvenz-schuldner erhält das Verwaltungs- und Verfügungsrecht über die Masse zurück, was in derRegel mangels Masse …” „… ). Gläubigerversammlung, Gläubigerausschuss und Insolvenz-verwalter verlieren ihre Befugnisse; der Verwalter behält sie …”

§ 37. Insolvenzverfahren mit Auslandsbezug S. 194-203

„… Dritte, insbesondere dieGläubiger, erkennbar der Verwaltung seiner Interessen nachgeht. Gerade bei …” „… insolvenztypischenAnnexentscheidungen gehört insbesondere die Anfechtungsklage des Verwalters. Sol-che und andere Klagen, die nicht die …” „… . 6 Abs. 2 VO (EU) 2015/848, der dem Verwalter dieMöglichkeit gibt, insolvenztypische und nicht …”

§ 32. Der Insolvenzplan S. 168-179

„… auf An-trag des Insolvenzschuldners oder des Verwalters anordnen, § 233 S. 1 InsO (zur Ab-lehnung und …” „… ), § 259 InsO (Fortführung eines Anfech-tungsprozesses durch den Verwalter trotz Aufhebung des …” „… bei Gericht auf seine formale Richtigkeit (Vorlagedurch Verwalter oder Insolvenzschuldner, § 218 Abs …”

§ 15. Die Entscheidung über den Eröffnungsantrag S. 90-94

„… Gläubigerausschusses zur Person des Verwalters (Fall des § 56a Abs. 2InsO),§ 27 Abs. 2 Nr. 4 InsO;(5) Hinweise zu den …” „… anzumelden, § 28 Abs. 1 InsO mit § 174 InsO;(7) die Aufforderung an die gesicherten Gläubiger, dem Verwalter …” „… Insolvenzschuldners, nicht mehr an die-sen, sondern an den Verwalter zu leisten, § 28 Abs. 3 InsO (entfällt bei …”

§ 3. Der Insolvenzschuldner S. 22-29

„… Verwalterauswahl, 2018; Eckert/Berner, Der ungetreue Verwalter –Möglichkeiten einer gerichtlichenÜberprüfung der …” „… trifft die allgemeine Pflicht, den Verwalter bei der Erfüllungseiner Aufgaben zu unterstützen, § 97 Abs …” „… Verfügung stellen.11 Zur Mitarbeit im Betrieb oder bei der Verwaltung ist derSchuldner nicht verpflichtet …”

§ 13. Eröffnungsverfahren in Eigenverwaltung S. 80-84

„… bleibt der Schuldner verwaltungs- und verfügungsbefugt,steht aber unter der Aufsicht eines vorläufigen …” „… nicht ohne weiteres ihre Kapitalbeteiligung, nach außen ist die mit der Einsetzungeines Verwalters …” „… bzw. entschulden oder gar die Eigenverwaltung, d. h. das Fehlen eines unabhängi-gen Verwalters dazu …”

Stichwortverzeichnis S. 203-210

„… Verwalterhaftung 23, 7Verwaltung der Insolvenzmasse 4, 20; 16, 3Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis 4, 20f.;16, 1 …” „… , 1ff.– Verteilungsverzeichnis 29, 2– Verwaltung 4, 20; 16, 3– Verwertung 4, 22Insolvenzplan 5, 1; 30 …” „… .– Verteilungsverzeichnis 29, 2– Verwaltung 4, 20; 16, 3– Verwertung 4, 22Masseanreicherung 25, 1Massearmut 10, 15 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… das Gericht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33D. Aufgaben des Verwalters …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34I. Übernahme der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis . . 34II. Vergütung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35E. Die Haftung des Verwalters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35F. Die …”

§ 23. Geltendmachung von Ansprüchen (§§92, 93 InsO) S. 124-126

„… Verwaltungs- und Verfügungs-befugnis über das Vermögen des Schuldners und kann dementsprechend auch An-sprüche …” „… , wäre er selbst nicht vonder Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters erfasst, weil …” „… auf einem Quotenschaden beruht. Hier ist zu beach-ten, dass der Verwalter, der pflichtwidrig gehandelt …”

§ 1. Einführung in das Insolvenzrecht S. 1-16

„… verliert die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis zugunsten des In-solvenzverwalters (§ 80, § 148 InsO).6 …” „… Unternehmen kommen-den Insolvenzverwalters möglichen Unsicherheiten vermieden werden. In der Eigen-verwaltung …” „… des Insolvenzverwalters und durch die vom Insolvenz-verwalter vorgenommene Quotenausschüttung ein …”

§ 11. Der Eröffnungsantrag S. 70-76

„… Insolvenzverfahren mit seinen vollen Wir-kungen in Kraft gesetzt. Die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über das …” „… und Verwaltung nimmt, § 148 InsO.5Von dem Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens strikt zu …” „… Gegenstände in der vorläufigen Verwal-tung, NZI 2010, 176; Haarmeyer, Bestellung eines vorläufigen …”

§ 8. Aussonderung S. 53-60

„… kann, ein vom Verwalter für die Insolvenzmasse in Anspruchgenommener Gegenstand gehöre nicht in die …” „… derAnspruch gegen den Verwalter (und nicht gegen den Schuldner persönlich) zu verfol-gen ist, weil der …” „… Verwalter den herauszugebenden, auszusondernden Gegenstand für1 Näher dazu etwa Uhlenbruck/Brinkmann InsO …”

§ 17. Verfügungen des Schuldners nach Verfahrenseröffnung S. 97-102

„… Verwertungserlös.14Beispiel: Der Verwalter findet in der Masse eine abbruchreife, einsturzgefährdete Lagerhalle vor …” „… Lastschriften durch den Insolvenz-verwalter – auch durch Schweigen?, NZI 2005, 492; Schäfer, Die Wirkungen der …” „… Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis1Trotz Eröffnung des Insolvenzverfahrens bleibt der Insolvenzschuldner …”

§ 29. Verteilung an die Insolvenzgläubiger S. 160-163

„… .21 Haben mehrere Personen die Forderung bestritten, z. B. der Verwalter und ein Insol-venzgläubiger …” „… erklärt,und das wirkt gegenüber dem Verwalter und allen Insolvenzgläubigern, § 183 Abs. 1InsO. Die mehreren …” „… , wirkt gegenüber dem Verwalter und allenInsolvenzgläubigern, § 183 Abs. 1 InsO.§ 29. Verteilung an die …”

§ 21. Vollstreckungsverbot (§§ 89, 90 InsO) S. 122-123

„… folglich wieder in Verwaltungs-und Verfügungsbefugnis des Schuldners zurückgefallen ist, zu vollstrecken.3 …” „… nicht durch eine Rechtshandlung des Verwalters begrün-det worden sind, eine temporäre Unzulässigkeit der …” „… Vollstreckung vor. Ist demgegenüberder Verwalter beteiligt oder hat er die Verbindlichkeit seinerseits begründet …”

§ 22. Rückschlagsperre (§88 InsO) S. 123-124

„… bestimmteMasseverbindlichkeiten, die nicht durch eine Rechtshandlung des Verwalters begrün-det worden sind, eine temporäre …” „… Unzulässigkeit der Vollstreckung vor. Ist demgegenüberder Verwalter beteiligt oder hat er die Verbindlichkeit …” „… seinerseits begründet (vgl. § 90Abs. 2 InsO), können Massegläubiger gegen den Verwalter und mithin gegen …”

§ 5. Der Sachwalter in der Eigenverwaltung S. 39-41

„… gehörendes Vermögen zu verwalten und dar-über zu verfügen, auf den Insolvenzverwalter über (§ 80 Abs. 1 InsO …” „… Eigenverwaltung werden also die Funktionen des Insolvenz-verwalters auf den Sachwalter und den Insolvenzschuldner …” „… . 1 S. 1 InsO).9 Was dem Sachwalter fehlt, ist die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über die …”

§ 2. Das Insolvenzgericht S. 16-22

„… Verwaltung der Insolvenzmasse dem Insolvenzverwalter (§ 148InsO). Der Insolvenzverwalter hat die Masse nach …” „… eine „geschäftskundige“ (natür-liche) Person zum Verwalter zu bestellen, § 56 Abs. 1 InsO …” „… wirtschaftlich besonders bedeutsamen Rechtshand-lungen des Verwalters (§ 161 S. 2 InsO) sowie die Anbindung einer …”

§ 36. Weitere besondere Verfahrensarten S. 191-194

„… Erbe, der Nachlass-verwalter, ein anderer Nachlasspfleger, ein verwaltender Testamentsvollstrecker …” „… Erben oder den Nachlass-verwalter eine Antragspflicht (§§ 1980, 1985 Abs. 2 BGB).10 Insolvenzgläubiger …” „… Herausgabe-anspruch gegen den Erben aus seiner Verwaltung des Nachlasses (§ 1978 Abs. 1 BGB);der Anspruch fällt in die …”

§ 9. Absonderung S. 60-66

„… nichtvom Verwalter heraus verlangen (vgl. § 166 InsO). Das Sicherungseigentum begrün-det in der Insolvenz …” „… absonderungsberechtigte Gläubiger zwecks ge-meinsamer Verwaltung und Durchsetzung ihrer Rechte zu einem …” „… wirksame Veräußerung durch denVerwalter vernichtet das Recht, weil z. B. der Dritterwerber lastenfrei das …”

§ 7. Insolvenzforderungen (§38 InsO) S. 49-53

„… des Verfah-rens ein, sodass die Forderung erlischt, so kann der Verwalter der Feststellung zur …” „… kann, ein vom Verwalter für die Insolvenzmasse in Anspruchgenommener Gegenstand gehöre nicht in die …” „… derAnspruch gegen den Verwalter (und nicht gegen den Schuldner persönlich) zu verfol-gen ist, weil der …”

§ 25. Die Grundlagen der Insolvenzanfechtung S. 130-139

„… Verfahrenseröffnung hat der Insolvenzver-walter ohnehin die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über das Vermögen …” „… ®Rn. 9), zumindest ist ihre Anmeldung (§ 174InsO) zu unterlassen, andernfalls kann ihr der Verwalter …” „… Anfechtungsgegner das anfechtbar Erlangte an den Verwalter tatsächlichzurück, lebt seine Forderung wieder auf, § 144 …”

§ 33. Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen im Insolvenzplan S. 179-182

„… Insolvenzgericht, § 261Abs. 1 S. 1 InsO (dazu § 259 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 InsO). Der Verwalter hat jährlich Bericht …” „… InsO.68Außer der Überwachung der Planerfüllung können dem Verwalter weitere Aufgaben obliegen. Der Plankann …” „… . 3 InsO) nur mit Zustimmung des Verwalters wirksam sind, § 263 S. 1 InsO. DieNichterfül-lung von …”

§ 18. Erwerb von Rechten an Massegegenständen im Sinne des § 91 InsO S. 102-107

„… Leistung behalten darf. Er muss sie an den Verwalter herausgeben(zumindest über § 816 Abs. 2 BGB).24 Aus …” „… Verbindlichkeit zur Insolvenzmasse, d. h. an den Verwalter erfüllt hat.Auf die Kenntnis oder Unkenntnis von der …” „… seiner Verwaltungs- undVerfügungsbefugnis gehörenden Gegenstände tatenlos zusehen muss.A. Gestreckte …”

§ 26. Die einzelnen Tatbestände der Insolvenzanfechtung S. 139-150

„… .§ 130 Abs. 1 oder Abs. 2 InsO hat der Verwalter zu beweisen. Ist eine dem Insolvenz-schuldner …” „… einzelnen Tatbestände der Insolvenzanfechtung14317Der vom Verwalter zu führende Beweis der Kenntnis von …” „… worden, so genügt auch die Kenntnis des Antrags, § 132 Abs. 1Nr. 2 InsO.21Die Kenntnis hat der Verwalter …”

§ 31. Unternehmensverkauf im Insolvenzverfahren S. 166-168

„… der Verwalter richtigerweisebei der Erfüllung von Verbindlichkeiten mittels haftungsrechtlicher …” „… die Neumassegläubiger erforder-lich. Der Verwalter darf auch neue Verbindlichkeiten eingehen und …”

§ 27. Aufrechnung im Insolvenzverfahren S. 150-155

„… erhielte darauf nur die In-solvenzquote. Demgegenüber hätte der Verwalter weiterhin die Forderung der …” „… Verfahrenseröffnung er-klärte Aufrechnung; sie wird mit Eröffnung unwirksam.4 Der Verwalter kann die For-derung, gegen …”

§ 14. Eröffnungsgründe S. 84-90

„… Aufhebung der Anordnung der Eigen-verwaltung führt (selbstverständlich) nicht zur Beendigung des …”

doi.org/10.17104/9783406773969

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Management in der öffentlichen Verwaltung

Helmut Hopp

2020

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1 Die öffentliche Verwaltung als Gegenstand modernen Managements: Funktionen, Strukturen und Probleme S. 17-34

„… 171 Die öffentliche Verwaltung als Gegenstand modernen Managements: Funktionen, Strukturen und …” „… öffent-lichen Verwaltung. In diesem Zusammenhang soll der Leser: y die spezifischen Funktionen, Strukturen und …” „… Probleme der öffentlichen Ver-waltung kennenlernen, y die Besonderheiten der Verwaltung als Gegenstand des …”

Literaturverzeichnis S. 441-462

„… Verwaltung, Sternenfels-Berlin 2002.Bähr, U./Hieber, F.: Kostenrechnung für die öffentliche Verwaltung …” „… weiter …, in: Innovative Verwaltung (VOP) 11/2003, S. 13–17.Bartels, K.: Kosten- und Leistungsrechnung in …” „… der öffentlichen Verwaltung, in: Blanke, B. et al. 2003, Teil D, S. 19–27.Barthel, C …”

3 Grundzüge des New Public Management S. 59-162

„… neuen Verwaltungssteuerung aus den spezifischen Problemlagen der konventionellen Verwaltung herleiten …” „… Steuerungsinstrumente, Moderner Staat, Moderne Verwaltung). In einen größeren Zusammenhang gestellt, lassen sich …” „… Eigenschaften bezeichnet (vgl. Vahs, D. 2019 S. 227). Dabei geht man in der öffentlichen Verwaltung zunehmend …”

2 Kommunalverwaltung im stetigen Wandel S. 35-58

„… im Verwaltungsmanagement geführt:Die öffentliche Verwaltung stand zu Beginn der 90er-Jahre vor …” „… unternehmensorientierte Verwaltung auszuzeichnen wusste (vgl. Bertelsmann Stiftung 1993). 1993 wurden Phoenix und …” „… Wandel37 y Die Verwaltung war über weite Strecken zu sehr mit sich selbst beschäftigt, sodass der Blick …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… öffentlichen VerwaltungSchäffer-Poeschel Verlag StuttgartHelmut HoppManagement in der öffentlichen …” „… VerwaltungOrganisations- und Personalarbeit in modernen Kommunalverwaltungen5. AuflageBibliografische Information der …” „… 978-3-7910-4857-4 Bestell-Nr. 20312-0151Helmut HoppManagement in der öffentlichen Verwaltung5. Auflage, September …”

6 Die Zukunft des Verwaltungsmanagements S. 415-420

„… öffentliche Verwaltung allein mit ökonomischen Kategorien nicht gesteuert werden kann. Gutes …” „… gezeigt, dass ein kommunales Gemeinwesen nur funktionieren kann, wenn Verwaltung und Bürger kooperativ …” „… zurechtkommen müssen. Die öffentliche Verwaltung wird auch in Zukunft naturgemäß beständigere Produktstrukturen …”

Lösungshinweise S. 421-440

„… Privatwirtschaft können prinzipiell auch auf die öffentliche Verwaltung angewandt werden. Nur muss man …” „… und/oder Sachgebiete geben. Vergleiche S. 22 ff.10. In modernen Verwaltungen werden die Dezernats- und die …” „… . Vergleiche S. 31 ff. Dort finden Sie auch ein Beispiel.Lösungshinweise Kapitel 21. Die öffentliche Verwaltung …”

5 Personalmanagement S. 277-414

„… praktische Umsetzun-gen des Personalmanagements, die in der öffentlichen Verwaltung Anwendung finden. Im …” „… stellt weiterhin fest, dass in seiner Verwaltung trotz vieler Anstrengungen der Führungskräfte und der …” „… Begriffsbestimmung kommt dem Perso-nalmanagement in der öffentlichen Verwaltung eine weitaus größere Bedeutung zu …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… kommunale Verwaltung)ARGE ArbeitsgemeinschaftArt. ArtikelBAG BundesarbeitsgerichtBAT …” „… Bundesmanteltarifvertrag für Arbeiter gemeindlicher VerwaltungenBSC Balanced ScorecardBSHG BundessozialhilfegesetzBW …” „… Technische ZusammenarbeitHöV Hochschule für öffentliche VerwaltungHVF Hochschule für öffentliche Verwaltung …”

4 Organisationsmanagement S. 163-276

„… Organisationsarbeit erkennen.4.1 Grundlagen der OrganisationDie Betrachtung der öffentlichen Verwaltung und des sich …” „… öffentlichen Verwaltung dar.BEISPIEL BÜROHAUSEN: DEFIZITE IN DER ORGANISATIONDie Organisationsabteilung der …” „… Stadt Bürohausen soll den Umbauprozess der Verwaltung fachlich unterstützen. Im Rahmen einer Grobanalyse …”

Stichwortverzeichnis S. 463-468

„… Dienstleistung 101Dienstleistungsstelle 177Dienstpostentabelle 402Digitale Verwaltung 158Digitalisierung 158 …” „… – situative 298Verantwortung 174Verhaltensgitter 296Verwaltung 4.0 44, 156Verwaltungsführung 23, 30 …”

Der Autor S. 469

„… Personalmanagement an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg. In diesem Zusammenhang …”

doi.org/10.34156/9783791048574

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Entscheidungsmethoden in der öffentlichen Verwaltung

Helge Holm

2021

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2 Instrumentarien in der öffentlichen Verwaltung S. 41-52

„… 41 2 Instrumentarien in der öffentlichen Verwaltung Wirtschaftliches Verwaltungshandeln ist der …” „… öffentlichen Verwaltung seit jeher durch die Rechtsvorschriften der Gemeindeordnungen und Kommunalverfassungen …” „… Wirtschaftlichkeitsprinzipien in der öffentlichen Verwaltung Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit hat einen bemerkenswerten …”

1 Zentrale Aspekte für Entscheidungen in der öffentlichen Verwaltung S. 13-40

„… 13 1 Zentrale Aspekte für Entscheidungen in der öffentlichen Verwaltung Die öffentliche …” „… Verwaltung ist ein Behördenapparat, der anders als wirtschaftliche Unternehmen funktioniert und arbeitet …” „… Kompetenzen. Der Aufgabenkatalog der öffentlichen Verwaltung umfasst mit dem unbestimmten Rechtsbegriff die …”

3 Ablauf von Entscheidungsprozessen S. 53-64

„… 53 3 Ablauf von Entscheidungsprozessen In der öffentlichen Verwaltung sind die …” „… entscheidet – Kopf oder Bauch? Eine Betrachtung über Wege zur Entscheidung Die öffentliche Verwaltung trifft …” „… Azubis oder Studenten der öffentlichen Verwaltung, Entscheidungen gut vorzubereiten, sie hinreichend auf …”

Checklisten S. 167-178

„… Kostenvergleichsrechnung Empfehlungsstufe für die öffentliche Verwaltung Geeignet für Investitionen von geringer …” „… Gewinn zu eingesetztem Kapital) y Einsatzmöglichkeit nur begrenzt, da in der öffentlichen Verwaltung …” „… Verwaltung Die Anwendungsmöglichkeit ist begrenzt, da der »Gewinn« keine Bezugsgröße in der öffentlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Entscheidungsmethoden in der öffentlichen Verwaltung Sicher, wirtschaftlich, transparent Urheberrechtsinfo Alle …” „… Verwaltung Haufe Group Freiburg · München · Stuttgart Helge Holm Entscheidungsmethoden in der öffentlichen …” „… Verwaltung sicher – wirtschaftlich – transparent 1. Auflage Bibliografische Information der Deutschen …”

Vorwort S. 9-12

„… 9 Vorwort Die öffentliche Verwaltung umsorgt unser Leben. Das gilt besonders für die …” „… oder zu Preisen für Angebote der Verwaltung, die sich nicht jeder leisten kann. Preise sind nun einmal …” „… öffentliche Verwaltung bedeutet dies, ihre begrenzten finanziellen Ressourcen so einzusetzen, dass damit ein …”

4 Einzelwirtschaftliche Investitionsentscheidungen S. 65-134

„… zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in den Verwaltungen. Daher bedürfen sie der Absicherung …” „… Anwendung in der öffentlichen Verwaltung. 4.1 Investitionen als bedeutendes Entscheidungsproblem …” „… verstanden. Der ursprünglich haushaltsrechtliche Begriff in der öffentlichen Verwaltung kennzeichnete sie …”

6 Alternative Entscheidungsmethoden S. 155-164

„… Techniken habe ich diejenigen gewählt, deren Anwendung in der öffentlichen Verwaltung praktikabel erscheint …” „… Behörde der öffentlichen Verwaltung besteht aus mehreren Ebenen, die unter fachlichen Gesichtspunkten …” „… Einführung der sogenannten neuen Steuerungsmodelle war es in den öffentlichen Verwaltungen üblich …”

5 Gesamtwirtschaftliche Kosten-Nutzen-Berechnungen S. 135-154

„… , Amortisation oder Verzinsung seines eingebrachten Kapitals. Das kann aus Sicht einer öffentlichen Verwaltung …” „… öffentliche Verwaltung kein ausreichender Schlüssel zur Beurteilung der Vorteilhaftigkeit einer …” „… öffentlichen Verwaltung Teil einer vorgegebenen, öffentliche Interessen berücksichtigenden Aufgabenerfüllung …”

Schlusswort S. 165-166

„… 165 Schlusswort Entscheidungsmethoden in der öffentlichen Verwaltung: sicher – wirtschaftlich …” „… nicht sinnvoll, jeder Neuerung per se blind und unkritisch zu folgen. Die öffentliche Verwaltung hat …” „… : Eine öffentliche Verwaltung ist kein privatwirtschaftliches Unternehmen. Alle in diesem Buch …”

Stichwortverzeichnis S. 193-195

„… Öffentliche Aufgaben 24 Öffentliche Verwaltung – Entscheidungsträger 57 – Instrumentarien 41 – interne …”

doi.org/10.34157/9783648147122

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Forderungsmanagement in der öffentlichen Verwaltung

Beate Behnke-Hahne

Series: Haufe Fachbuch

Volume 2023

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1 Forderungsmanagement in der öffentlichen Verwaltung S. 13-30

„… 13 1 Forderungsmanagement in der öffentlichen Verwaltung1 .1 AusgangslageDas Haushalts‐ und …” „… Finanzwesen in der öffentlichen Verwaltung unterliegt seit Jahren Veränderungs‐ und Modernisierungsprozessen …” „… öffentlichen Verwaltung1 Forderungsmanagement in der öffentlichen Verwaltung1.1 Ausgangslage14 | 1 …”

11 Privatrechtliche Forderungen der öffentlichen Verwaltungen S. 137-148

„… 137 11 Privatrechtliche Forderungen der öffentlichen VerwaltungenPrivatrechtliche Ansprüche einer …” „… http://www.arbg‐stuttgart.de/pb/,Lde/Startseite/AUFGABEN+UND+VERFAHREN/Mahnverfahren11 Privatrechtliche Forderungen der öffentlichen Verwaltungen11 Privatrechtliche Forderungen der …” „… öffentlichen Verwaltungen138 | 11 Privatrechtliche Forderungen der öffentlichen …”

13 Einbeziehung privater Dritter im Forderungsmanagement öffentlicher Verwaltungen als Komplementärstrategie S. 177-180

„… 177 13 Einbeziehung privater Dritter im Forderungsmanagement öffentlicher Verwaltungen als …” „… Rahmen des Forderungs‐managements öffentlicher Verwaltungen setzen die Bestimmungen des Datenschut‐zes …”

2 Besonderheiten des kommunalen Forderungsmanagements S. 31-36

„… Unternehmen und öffentlichen Verwal‐tungen bestehen in Bezug auf die Leistungserstellung. Während die privaten …” „… Verwaltungen die politische und gesetzliche Aufgabenbe‐stimmung in den Vordergrund. Der unternehmerischen …” „… Vertei‐lungsfunktion für öffentliche Güter (Allokationsfunktion) in der öffentlichen Verwal‐tung gegenüber.Bezogen auf …”

4 Status quo und Handlungsansätze zur Optimierung des Forderungsmanagements S. 39-56

„… (Kommunal‐)Verwaltungen ein wesentlicher Impuls‐geber für eine intensivere Befassung mit dem »Forderungsmanagement«. Nach …” „… Organisationseinheiten der Verwaltung zu optimieren und eine eindeutige Verant‐wortung für den Gesamtprozess zu …” „… Informationsfluss in der Verwaltung ist für die zeitnahe und effizi‐ente Verfolgung offener Forderungen notwendig.23 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Beate Behnke-HahneForderungs-management in der öffentlichen VerwaltungMahnung, Insolvenzverfahren …” „… VerwaltungBeate Behnke‐HahneForderungsmanagement in der öffentlichen VerwaltungMahnung, Insolvenzverfahren …” „… . 11200‐0151Beate Behnke‐HahneForderungsmanagement in der öffentlichen Verwaltung2. aktualisierte und …”

9 Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen S. 111-128

„… , Testamentsvollstreckervermerke, Verwaltungs‐ und Benutzungsregelungen bei Miteigentum. y In der dritten Abteilung werden …” „… , den Insolvenz‐verwalter zur Ablösung ihrer (Steuer‐)Forderungen durch freihändige Verwertung des 72 …” „… dem Schuldner die Verwaltung und Benutzung des Grundstücks entzogen (§ 148 Abs. 2 ZVG). Wohnt der …”

7 Rechtsgrundlagen der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen S. 75-90

„… Kommunen, die Festsetzung von Verwaltungs‐ und Benut‐zungsgebühren und von Beiträgen durch Gemeinden und …” „… die Realsteuern, soweit ihre Verwaltung den Gemeinden übertragen worden ist (§ 1 Abs. 2 AO). Zur …” „… ) und im Zwangsvollstreckungs‐, Ver‐waltungs‐ und Steuerrecht liegen41. Mit der Androhung und der …”

6 Von der Entstehung bis zur Realisierung – Prozesssicht S. 65-74

„… vielen Organisationseinheiten einer Verwal‐tung. Allerdings entstehen 95 Prozent der Forderungen in den …” „… folgenden Produktbe‐reichen: y allgemeine Finanzwirtschaft, y soziale Hilfen, y innere Verwaltung, y Kinder …” „… ihrer Entstehung festzusetzen, d. h. zu »fakturieren«, wird in der Verwaltung nicht im‐mer stringent …”

12 Insolvenzverfahren S. 149-176

„… Schuldner können vom Insolvenz‐verwalter angefochten werden (§§ 129 bis 147 InsO – Insolvenzanfechtung). y …” „… Verwaltungs‐ und Verfügungs‐befugnis über das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen des Schuldners in vollem …” „… der Durchführung des Insolvenzplans und somit durch die Verwaltung, Verwertung oder Verteilung der …”

3 Ziele eines wirkungsvollen Forderungsmanagements S. 37-38

„… Forderungsmanagement im Unternehmen bzw. in der Verwaltung gestalten und weiterentwickeln. Mit »Gestaltung und …”

8 Vollstreckungsmaßnahmen für öffentlich-rechtliche Forderungen S. 91-110

„… hinterlegt. Die elektronische Verwaltung dieser Dokumente (Vermögensverzeichnisse) obliegt dem zentralen …” „… öffentlich‐rechtlicher Geldforderungen ist ein Regelinstrument der Verwaltungs‐vollstreckung und daher immer zulässig …”

doi.org/10.34156/9783648171028

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Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung

Christian Trost, Matthias Menebröcker

2022

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Teil 2: Unternehmereigenschaft der öffentlichen Verwaltung S. 69-218

„… 69 Teil 2: Unternehmereigenschaft der öffentlichen Verwaltung Die »Unternehmereigenschaft« ist …” „… abzuführen.177 Für die öffentliche Verwaltung ist es nicht nur von Bedeutung, ob sie selbst Unternehmer ist …” „… Wirtschaftsteilnehmer wie für die öffentliche Verwaltung gleichermaßen. Aus dem Steuergut der Umsatzsteuer wird der …”

Teil 1: Einführung in die Besteuerung der öffentlichen Verwaltung S. 23-68

„… 23 Teil 1: Einführung in die Besteuerung der öffentlichen Verwaltung Steuern werden zunächst einmal …” „… sollen die wesentlichen Kennzeichen der Umsatz-steuer und der öffentlichen Verwaltung dargestellt werden …” „… Umsatzsteuer im Allgemeinen und der Besteuerung der öffentlichen Verwaltung im Besonderen zugrunde liegen. Mit …”

Vorwort S. 13-16

„… Verwaltung zugenommen. Dies liegt im Wesentlichen an gesetzgeberi-schen Änderungen im Umsatzsteuergesetz. Die …” „… steuerlichen Aufgaben der öf-fentlichen Verwaltung sind dadurch – insb. im Hinblick auf das StÄndG 2015 – immer …” „… umfangreicher und komplexer geworden. Zudem sind die Tätigkeiten der öffentlichen Verwaltung auch zunehmend in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Christian Trost / Matthias Menebröcker Umsatzsteuer in der öffentlichen VerwaltungLeitfaden für …” „… finden Sie am Buchende. Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung Christian Trost …” „… , Matthias Menebröcker Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung Leitfaden für Kreise, Städte und …”

Teil 4: Umsatzbesteuerung einzelner Produktbereiche S. 387-644

„… wichtigsten Aufgaben der öffentlichen Verwaltung in der Reihenfolge der kommunalen Haushaltsgliederung …” „… darge-stellt. Mit der Darstellung soll ein umfassender Überblick über die Verwaltungs-auffassung zu § 2 Abs. 3 …” „… geeinigt haben.1405 01 Innere Verwaltung 07 Gesundheitsdienste 13 Natur- und Land-schaftspflege 02 …”

Stichwortverzeichnis S. 649-669

„… 175  Gesetz und Verordnung 176  öffentliche Verwaltung 175  öffentlich-rechtlicher Vertrag …” „… Innenumsatz 89  Leistung 223  Organschaft 108  Zuordnung zum Unternehmen 89 Innere Verwaltung …” „… Zusammenarbeit 201, 202, 204 Interne Verwaltung  Informationstechnologie 427  Personalmanagement 410 …”

Die Autoren S. 17-18

„… der öffentlichen Verwaltung«. 2018/2019 bestand er die Steuerberaterprüfung und wurde im März 2019 als …” „… . 2019 erschien die zweite Auflage von »Umsatz-steuer in der öffentlichen Verwaltung«. Ab November 2019 …”

Literaturverzeichnis S. 645-648

„… Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschafts-recht, Arbeitsrecht (Zeitschrift) Die Öffentliche Verwaltung …” „… Abfallbeseitigung, Loseblattsamm-lung 2002 Hoffmann-Riem/Schmidt-Aßmann/Voßkuhle, Grundlagen des Verwaltungs …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… , Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht (Zeitschrift) d. h. das heißt DÖV Die Öffentliche Verwaltung, Zeitschrift für …” „… Veranlagungszeitraum WiVerw Wirtschaft und Verwaltung (Zeitschrift) WpG Die Wirtschaftsprüfung (Zeitschrift) z. B …”

Teil 3: Grundlagen der Umsatzbesteuerung S. 219-386

„… Besonderheiten der Besteuerung der öffentlichen Verwaltung schnell zurecht-kommen. Die grundsätzlichen Strukturen …” „… Verwaltung vorgezogen, da diese eine zentrale Rolle im Um-satzsteuerrecht einnimmt und an verschiedenen …” „… 31.12.2022 ab.760 Auch hinsichtlich der Nutzung von Gebäuden der öffentlichen Verwaltung im Zusammenhang mit …”

doi.org/10.34157/9783648165249

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Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Mario Martini

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2023

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A. Die Handlungsinstrumente der öffentlichen Verwaltung S. 3-18

„… 3 A. Die Handlungsinstrumente der öffentli-chen Verwaltung Um ihre Aufgaben zu erfüllen, steht der …” „… öffentlichen Verwaltung eine bunte Palette von Handlungsinstrumenten zur Verfügung. Sie können …” „… privatrecht-licher (I.) wie öffentlich-rechtlicher Natur (II.) sein. I. Handeln der Verwaltung in Privatrechts-form …”

B. Einführung in das Verwaltungsprozessrecht S. 19-24

„… Kontrolle staatlicher Verwaltungstä-tigkeit »Treffen Einfalt und Gründlichkeit zusammen, entsteht Verwaltung …” „… Verwaltung in einem verfassten Ge-meinwesen an: Die vollziehende Gewalt handelt nicht in ungebundener …” „… des Prinzips der Gesetzmäßigkeit der Ver-waltung garantieren soll. (A) Verwaltungsinterne Kontrolle …”

D. Die verwaltungsgerichtlichen Klagen und ihre Verzahnung mit dem materiellen Recht S. 33-188

„… sind:verfassungsrechtliche StreitigkeitenBeteiligtenfähigkeitVerwaltungs-rechtsweg § 40 I 135 1. Eröffnung des …” „… diese entscheiden grds. nicht die staatlichen Verwaltungs-, sondern die Kirchengerichte. Etwas anderes …” „… zwischen Bürger und Verwaltung Normen des Zivilrechts wie auch des öffentlichen Rechts kommen zum einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-2

„… H A F TMario MartiniVerwaltungs- prozessrecht und Allgemeines VerwaltungsrechtSystematische …” „… Programmbereichs „Digitalisierung“ am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer7., vollständig …” „… Kapitel A. zu den Handlungsinstrumente der Verwaltung (S. 2−17). Berücksichtigung fanden auch die …”

Sachverzeichnis S. 251-260

„… Erwerbswirtschaftliche Betätigung der Ver-waltung 57 Europarecht – Anwendungsvorrang 53; 131; 165 mit Fn. 9; 193; 195 …” „… Ämterstabilität 77; 83; 115 Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 5; 19; 135; 139; 143; 145; 171; 189 mit …” „… – eines Verwaltungsaktes 129 Herstellungsanspruch, allgemeiner 187 Hilfsgeschäfte der Verwaltung 57 …”

C. Der verwaltungsrechtliche Widerspruch S. 25-32

„… weniger sachgerecht als eine andere Maßnahme ist, um den Zweck zu erreichen, den die Verwaltung …” „… : Selbst-kontrolle der Verwaltung, Entlastung der Verwaltungsgerichte und Rechts-schutz des Betroffenen …” „… . • Selbstkontrolle der Verwaltung Das Vorverfahren soll sowohl der Ausgangs- als auch der Widerspruchsbe-hörde …”

E. Der Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO S. 189-202

„… Klagebegehren, sind sie (im Unter-schied zu den Verwaltungs-, insbes. Widerspruchsbehörden)1 grds. berechtigt …” „… Examensklausuren!). Das ergibt sich insbes. aus dem Gewaltenteilungsgrund-satz: Der Stellung der Verwaltung im …” „… Gesetzmäßigkeit der Verwaltung (Art. 1 III, 20 III GG): Die Verwaltung sei an das rechtmäßige Recht gebunden und …”

H. Entscheidung über die förmlichen Rechtsbehelfe S. 231-235

„… Anwendung. (B) Untersuchungsgrundsatz Sind dem Verwaltungs- und dem Zivilprozess auch die Prägung durch den …” „… Sachherrschaft der Verwal-tung im Widerspruchsverfahren impliziert die Möglichkeit, eine Entschei-dung der …” „… Gesetzesbindung der Verwaltung gebietet grds. die Möglichkeit, die Erstentscheidung nachteilig abzuändern. 4 U/L …”

F. Vorläufiger Rechtsschutz S. 203-224

„… ) schafft einen Ausgleich für das Privileg der Verwaltung, durch VA einseitig verbindliche Regelungen zu …” „… Begünstigte trotz Suspensiveffekts von diesem Gebrauch macht, kann das Ge-richt die Verwaltung verpflichten …” „… eine Rechtskon-trolle zu ermöglichen. Ist die Begründung fehlerhaft, kann die Verwaltung den Mangel …”

doi.org/10.15358/9783800666850

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Verwaltungsrecht II

Rolf Stober, Winfried Kluth, Stefan Korte, Sven Eisenmenger, Hans J. Wolff, Otto Bachof

Series: Verwaltungsrecht

Volume II 2023

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Erster Abschnitt. Die Verwaltung als Kooperationspartner S. 614-658

„… 614 EisenmengerElfter Teil. Grundlagen der kooperativen VerwaltungErster Abschnitt. Die Verwaltung …” „… . 149ff.; Schmidt-Preuß, Verwaltung und Verwaltungsrecht zwi-schen gesellschaftlicher Selbstregulierung …” „… EU-Grundrechtecharta zumAusdruck kommenden Rechtsgedanken des „Rechts auf eine gute Verwaltung“Rechnung tragen.2 …”

Zweiter Abschnitt. Die einzelnen Organisationsformen der öffentlichen Verwaltung S. 465-614

„… geht.Zweiter Abschnitt. Die einzelnen Organisationsformen der öffentlichenVerwaltung§84. Die …” „… , B.,Öffentliche Verwaltung, 1989; ders., Zentrale nichtministerielle Organisationseinheiten der un-mittelbaren …” „… , Bundeskanzleramt und Bundesregierung, 7. Aufl. 2019; Döhler,Die politi-sche Steuerung der Verwaltung, 2007; Glawe …”

Erster Abschnitt. Allgemeines Verwaltungskontrollrecht S. 857-862

„… derPerspektive des Verfassungsrechts als auch unter dem Gesichtspunkt der Akzeptanzund Qualität von Verwaltung …” „… Medien. In jüngerer Zeit spielen in der öffentlichen Verwaltung zunehmend auchAspekte der …” „… Verwaltungs-aufgaben wahrnehmenden verselbständigten, aber weiterhin dem Staatsganzen zu-zuordnenden Verwaltungsträger4 …”

Zweiter Abschnitt. Selbst- und Fremdkontrolle S. 862-879

„… Vergleich zu anderen Verwaltungen oder Referenzzeit-räumen sowie die Umsetzung von Zielvereinbarungen in die …” „… Abschnitt. Selbst- und Fremdkontrolle§ 100. Selbstkontrolle der VerwaltungSchrifttum: Beaucamp/Ringermuth …” „… Verwaltung, VR 2002, 293; Püttner,Verwaltungsrechtslehre, 4. Aufl. 2007; Rüssel, Zukunft des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LXIV

„… Verwaltungsorganisationsrechts sowie des Verwaltungs-vollstreckungs- und Verwaltungssanktionsrechts. Hinzugekommen ist an der …” „… Spitzedes Bandes ein neuer Abschnitt zu Grundlagen einer transparenten Verwaltung, indem sich neuere …” „… transparenten Verwaltung . . . . . . . . . . 1§ 64. Internationaler, unions- und verfassungsrechtlicher Rahmen …”

Erster Abschnitt. Grundlagen und Grundbegriffe des Verwaltungsorganisationsrechts (Kluth) S. 226-465

„… Verwaltung, 1989; Böckenförde, Organ, Organschaft, Juristische Per-son, in: FS H. J. Wolff, 1973, 269 …” „… ;Blanke//Nullmeier/Reichard/Wewer (Hg.), Handbuch zur Verwaltungsreform, (HdBVwR), 5. Aufl. 2019.1. Verwaltung als Organisationa …” „… Verwaltungen in den letztenJahren zunehmend berücksichtigt und den spezifischen Erfordernissen der öffentlichen …”

Zweiter Abschnitt. Kooperation mit Privaten und Privatisierung S. 658-800

„… Verwaltungs-recht, in: FS Hartmut Maurer, 2001, S. 581ff.; ders., Privatisierung öffentlicher Aufgaben, Gutachten …” „… Schmidt-Preuß, Verwaltung und Verwaltungsrecht zwischen gesellschaftlicher Selbstregulierung und …” „… Beleihungstatbeständen, 1992; Fuchs, „Beauftragte“ in der öffentlichen Verwaltung, 1985, S. 50ff.;Grüb, Europäische …”

§ 64. Internationaler, unions- und verfassungsrechtlicher Rahmen S. 1-10

„… Eisenmenger 1Siebter Teil. Grundlagen einer transparenten Verwaltung§64. Internationaler, unions …” „… . 2016.I. Informations- und Datenverwaltungsrecht – Eingrenzungen undAbgrenzungen1Während die Verwaltung …” „… Vorschriften zu erledigen hat, hat sich dazu paral-lel ein „Nebenverwaltungsrecht“ mit Blick auf das Verwalten …”

§ 98. Verwaltungssanktionsrecht (Korte) S. 830-857

„… behandelten Verwaltungsvollstreckungsrecht ist das Verwaltungs-sanktionsrecht insbesondere in Form des …” „… Rechtsstaatlichkeit der Verwaltung sowie die Wahrung derRechtsordnung durch Herbeiführung und Aufrechterhaltung …” „… rechtmäßiger Zuständeim Interesse der Ordnung und der Funktionsfähigkeit der Verwaltung. Trotz …”

Sachverzeichnis S. 879-890

„… Arbeitnehmerfreizügigkeit § 90, 38; § 91, 28Arbeitsgemeinschaften zwischen Verwaltung undBürgern § 93, 2 …” „… , 17, 25, 39Berufspflichtverletzung § 65, 92Berufszulassung § 90, 43Beschaffende Verwaltung § 86, 40 …” „… Bundesbeauftragter § 103, 15Bundesbehörden § 84, 21, 25, 26Bundesdatenschutzrecht § 103, 15Bundeseigene Verwaltung …”

Erster Abschnitt. Die Rechtsstellung der öffentlichen Sachen S. 165-201

„… , Sportanlagen, Bildungseinrichtungen,Versorgungseinrichtungen, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude, um nur die …” „… Verwaltung (dauernd) zu dienen bestimmt sind undmindestens im Rahmen ihrer durch Widmung festgelegten …” „… , Kinderspielplätze,Schulen, Hochschulen, Bibliotheken, Theater, Kasernen und Truppenübungsplätze, Verwaltungs-, Regie-rungs …”

§ 97. Verwaltungsvollstreckungsverfahren (Kluth) S. 800-830

„… , Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Verwaltungszustellungsgesetz, 12. Aufl., 2021; Erichsen/Rauschenberg, Rechtsschutz in der …” „… Entscheidungen der Verwaltung: Eindeutsch-französischer Vergleich, 2010; Glotzbach, Hessisches …” „… Zwangsgeld, Jura 1989, 64; Heesen/Hönle/Peilert, Bundesgrenzschutzgesetz,Verwaltungs …”

§ 65. Informations- und Datenverwaltungsrecht S. 10-18

„… § 65 1 – 3 Siebter Teil. Grundlagen einer transparenten Verwaltung10 Eisenmenger§ 65. Informations …” „… Verhältnis klassischerInformationsrechte gegenüber der Verwaltung, NVwZ 2004, 641ff.; Roßnagel, Konflikte …” „… den bei der Verwaltung vorhandenen Informationen regeln, existierenim Bund und in den Bundesländern …”

Erster Abschnitt. Die Ersatzleistungen im System des Verwaltungsrechts S. 18-22

„… , Die Verwaltung 2001, 261.I. Begriffsklärungen1 Das Recht der öffentlich-rechtlichen Ersatzleistungen …” „… VerwaltungsgerichteSchoch, Die Verwaltung 2001, 261 (286f.). Gegenkritik bei Ibler, Rechtspflegender Rechtsschutz …” „… Leitgedanken der Reform.28 Siehe nur Schoch, Die Verwaltung 2001, 261 (286f.); Höfling, VVDStRL 61 (2002), 260 …”

Zweiter Abschnitt. Verschuldensabhängige Ersatzleistungen S. 22-102

„… , Verwaltung in Privatrechtsform, 1984; von Einem, Die Unterbrechung der Verjährungdes Amtshaftungsanspruchs …” „… von Verwaltungs-akten im Amtshaftungsprozeß, NVwZ 1991, 543; Kaiser, Die Staatshaftung gegenüber …” „… ; ders.,Effektuierung des Sekundärrechtsschutzes, Die Verwaltung 2001, 261; Schullan, Zur Reform der Staats-haftung …”

Dritter Abschnitt. Entschädigungsansprüche S. 102-165

„… Entschädigungsansprüche aus dem Denkmal-, Naturschutz- und Pla-nungsrecht sowohl die Verwaltungs- als auch die …” „… Geltendmachung der Verwaltungs-rechtsweg gem. § 40 I VwGO eröffnet.27Schließlich sind auch spezialgesetzliche …” „… die Verwaltung „enteignende Wirkungen“, so stellte diesdie Praxis vor die Frage, wie in solchen Fällen …”

Zweiter Abschnitt. Die Benutzung der öffentlichen Sachen S. 201-226

„… zu der von der Verwaltung erbrachten Leistung stehendarf.521. Straßenrecht35Eine Sondernutzungsgebühr …” „… des VerwaltungsorganisationsrechtsSchrifttum: Becker, B., Öffentliche Verwaltung, 1989; Böckenförde …” „… ;Blanke//Nullmeier/Reichard/Wewer (Hg.), Handbuch zur Verwaltungsreform, (HdBVwR), 5. Aufl. 2019.1. Verwaltung als Organisationa …”

doi.org/10.17104/9783406747267

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