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Klimapolitik

Ottmar Edenhofer, Michael Jakob

Series: Beck'sche Reihe

Volume 2853 2019

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Die Klimapolitik der Europäischen Union S. 92-99

„… Ausbau der Kohlenutzung begrenzen. Die Klimapolitik der Europäischen Union Die Europäische Union will bis …” „… sowie die Integration des eu ropäischen Strommarktes. Die Klimapolitik der Europäischen Union 93 Dabei …” „… der Europäischen Union 95 abgesenkt. Dies hat zur Folge, dass ab dem Jahr 2057 keine neuen …”

Nach Paris: Vorschläge für die Ausgestaltung der internationalen Klimapolitik S. 86-92

„… den Ausbau der Kohlenutzung begrenzen. Die Klimapolitik der Europäischen Union Die Europäische Union …” „… einführen. In bestehenden (Europa) und neuen (China) Emissionshandelssystemen wäre die Festlegung eines …” „… Reservepreis in den Zertifikatsauktionen einge führt. Der Zertifikatspreis des europäischen Emissionshandels …”

Solar Radiation Management – der letzte Pfeil im Köcher? S. 64-67

„… sein. Er muss so ausgestaltet werden, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ihre eigene …” „… Afrika weiter erhöhen und das Armutsgefälle zwischen Europa und Afrika wird wahrscheinlich weiter …” „… zunehmen. Es ist ein plau sibles Szenario, dass künftig mehr Menschen nach Europa flie hen werden. Aber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 Die Klimapolitik der Europäischen Union . . . . . . . . . . . 92 Die deutsche Energiewende und …” „… Grenze im Ok tober 2018. Die EU unternahm den Versuch, den europäischen Emissionshandel zu reformieren …” „… ; man wird sehen, welche Dynamik die europäischen Beschlüsse in Deutschland entfalten werden. Die …”

Ein Preis für Emissionen und andere Politikinstrumente S. 67-72

„… sein. Er muss so ausgestaltet werden, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ihre eigene …” „… . Das Abkommen von Paris kann diesen globalen Ordnungsrah men zumindest ermöglichen. Auf europäischer …” „… , werden die Emissionen in 4. Instrumente und Institutionen der Klimapolitik68 Europa trotzdem nicht …”

doi.org/10.17104/9783406736162

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Rechtsgeschichte

Steffen Schlinker

2021

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§ 55. Die Europäische Einigung: Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union S. 362-371

„… Einigung: Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union Quellen: Europa-Recht, Beck-Texte im …” „… Heilige Römische Reich. Umso mehr gilt das für die Europäische Union, die sich nach den furchtbaren …” „… seinerDenkschrift über die Errichtung einer Europäischen Union unternommen. Nach dem zweitenWeltkrieg war es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Die Europäische Einigung: Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 364 IV. Von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zur Europäischen Union …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 365 V. Die Organe der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union …”

Zeittafel S. 371-381

„… : Entstehung der Europäischen Union 1997 – Vertrag von Amsterdam Seit dem Frühsommer 1989 …” „… Geschichte Recht und Rechtswissenschaft Weiterentwicklung der Europäischen Union 2001 – Vertrag von Nizza …” „… Gründung der Montanunion (EGKS) 1949 – Europäische Menschenrechtskonvention 17.6.1953 – Volksaufstand in …”

§ 53. Die Wiedervereinigung Deutschlands (1989/90) S. 347-355

„… ist dabei nur in seinem europäischen Rahmen richtig zu verstehen. Im März 1989 war die Sozialistische …” „… Grenzanlagen zu Österreich. Der „Eiserne Vorhang“ quer durch Europa wurde am 27. Juni 1989 durch den …” „… Paneuropa-Union an der österreichisch-ungarischen Grenze stattfand, nutzten rund 500 Bewohner der DDR, die sich im …”

§ 51. Das Grundgesetz und die Verfassungsentwicklung der Bundesrepublik Deutschland S. 329-337

„… daher berechtigt, Hoheitsrechte auf die Europäische Union zu übertragen (Art. 23 I 2 GG). IV. Der Wandel …” „… europäischen Verfassungsrecht, 12. Aufl., Tübingen 2019. Autobiographien: Konrad Adenauer, Erinnerungen, Bd …” „… : Notstandsverfassung und Europäische Integration 16Seine umfangreichste Änderung erlebte das Grundgesetz im Mai 1968 …”

§ 54. Tendenzen in der Rechtsentwicklung des 20. und 21. Jahrhunderts S. 355-362

„… Einigung: Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union Quellen: Europa-Recht, Beck-Texte im …” „… und Recht seit 1800, Historisch und vergleichend, europäisch und global, Köln 2014; Insbesondere zum …” „… nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern bald auch in der europäischen Rechtswissenschaft auf …”

Sachverzeichnis S. 385-398

„… § 55, 5 Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte § 55, 5 Europäische Union § 55, passim …” „… – Entstehung § 50, 6, 9f.; § 51, 1ff. – Europäische Integration § 51, 17 (s. a. Europäische Union …” „… Mittelalter § 27, 3ff. – Im 19. Jh. § 44, 13; § 45, 5ff. Einheitliche Europäische Akte § 55, 10, 14 …”

§ 30. Der Dreißigjährige Krieg (1618–1648) und die Westfälischen Friedensschlüsse (1648) S. 201-208

„… Staatskonzepten anderer europäischer Staaten akzentuieren. Auch Gottfried Wilhelm Leibniz (1646–1716) hat unter …” „… Schröder, (Hrsg.), Deutsche und europäische Juristen aus neun Jahrhunderten, 6. Aufl., Heidelberg 2017. 296 …” „… ., München 2017, § 15; Herfried Münkler, Der Dreißigjährige Krieg, Europäische Katastrophe, deutsches Trauma …”

doi.org/10.17104/9783406777110

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Die Europäische Union

Berthold Rittberger

Series: Beck'sche Reihe

Volume 2927 2021

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Tabelle: Die wichtigsten Organe der Europäischen Union S. 129-130

„… RS = 8,3 mm Die wichtigsten Organe der Europäischen Union Institution Zusammensetzung Befugnisse …” „… meist absolute Mehrheit notwendig Rat der Europäischen Union – Regierungen der Mitgliedstaaten …” „… außen als Kollegialorgan auf Gerichtshof der Europäischen Union – Zwei Gerichte: Gerichtshof und …”

Weiterführende Literatur zur EU S. 127-128

„… , unter anderem, Werner Weidenfeld, Die Europäische Union, Stuttgart 2020 und Olaf Leiße, Europäische …” „… Becker/Barbara Lippert (Hg.), Handbuch Europäische Union, Wiesbaden 2020 ein. Einen detaillierten Überblick zu …” „… der Europäischen Union: Die Entstehung und Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie, Baden-Baden 2010 …”

III. Sogkräfte und Fliehkräfte: Die Dynamik europäischer Integration S. 93-125

„… führen, die den Status Quo europäischer Integration angreifen und schwächen. Sogkräfte: Was die Union …” „… Europäischen Parlaments haben sicherlich vielfältige Antworten auf Fliehkräfte: Was die Union zu spalten droht …” „… Europa haben sich bereits vor Jahrzehnten sukzessive zu verschieben Fliehkräfte: Was die Union zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-5

„… . Berthold Rittberger DIE EUROPÄISCHE UNION Politik, Institutionen, Krisen C.H.Beck Für Jessica. Mit 2 …” „… Fliehkräfte: Die Dynamik europäischer Integration 93 Sogkräfte: Was die Union zusammenhält …” „… zentralen Dilemmas europäischer Politik im 21. Jahrhundert geworden: Kann europäische Kooperation mit der …”

II. Tagesgeschäft und Meilensteine: Wie die EU entscheidet S. 51-92

„… Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und der Vertrag über die Europäische Union (EUV) sind rechtlich …” „… gesehen gleichrangig und bilden daher eine funktionale Einheit. Der Vertrag über die Europäische Union …” „… die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hingegen enthält detaillierte Ausführungen darüber …”

I. Die Schwerkraft der Marktintegration: Wofür die EU zuständig ist S. 16-50

„… Europäischen Union (AEUV) nach unterschiedlichen Kompetenzarten aufgeschlüsselt. Der AEUV unterscheidet …” „… ist von der Reichweite der EU ausgenommen. Daher tangiert europäische Politik in hohem Maße auch die …” „… Hilfe für in Europa oder an Europas Grenzen gestrandete Geflüchtete – diese Themen treiben uns um …”

Zeittafel: Wichtige EU-Integrationsschritte S. 126

„… Zeittafel: Wichtige EU-Integrationsschritte 1950 Schuman-Erklärung zur Schaffung der Europäischen …” „… , Bundesrepublik Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien, Luxemburg 1954 Scheitern der Europäischen …” „… Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 1958 Römische Verträge treten in Kraft (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Europäische …”

Das europäische Integrationsparadox S. 7-15

„… Das europäische Integrationsparadox Am 9. Mai 1950 verlas der französische Außenminister Robert …” „… Schuman im Uhrensaal des Quai d’Orsay den Plan zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und …” „… Italien und die Benelux-Staaten dazu – Entscheidungsbefugnisse auf die neue europäische Organisation …”

doi.org/10.17104/9783406775093

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Rechtsgeschichte

Steffen Schlinker

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023

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§ 57. Die Europäische Einigung: Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union S. 386-395

„… Gemeinschaftenzur Europäischen UnionQuellen: Europa-Recht, Beck-Texte im dtv mit einer Einleitung von Claus-Dieter …” „… Zusammenarbeit in Europa zur Durch-führung des Marshallplans (OEEC, ab 1961 OECD), die Westeuropäische Union(WEU …” „… Heilige Römische Reich. Umso mehr gilt das für die Euro-päische Union, die sich nach den furchtbaren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… Europäische Einigung: Von den EuropäischenGemeinschaften zur Europäischen Union …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387InhaltsverzeichnisIV. Von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zurEuropäischen Union …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 388V. Die Organe der Europäischen Gemeinschaften und derEuropäischen Union …”

Zeittafel S. 395-405

„… Akte1992– Vertrag von Maastricht: Entstehung der Euro-päischen Union1997– Vertrag von …” „… – Zwei-plus-Vier-Vertrag zur Aufhebung derRechte der 4 SiegermächteWeiterentwicklung der Europäischen Union 2001– Vertrag …” „… inden Europarat18.4.1951Gründung der Montanunion (EGKS)1949– Europäische Menschenrechtskonvention …”

§ 56. Tendenzen in der Rechtsentwicklung des 20. und 21. Jahrhunderts S. 378-386

„… Gemeinschaftenzur Europäischen UnionQuellen: Europa-Recht, Beck-Texte im dtv mit einer Einleitung von Claus-Dieter …” „… Heilige Römische Reich. Umso mehr gilt das für die Euro-päische Union, die sich nach den furchtbaren …” „… , europäisch und global, Köln 2014;Insbesondere zum Verbraucherschutz:Mathias Schmoeckel, vor §§ 312ff. sowie …”

§ 55. Die Wiedervereinigung Deutschlands (1989/90) S. 370-378

„… Ereignisse. Das Geschehen seit dem Sommer 1989 ist dabei nur inseinem europäischen Rahmen richtig zu …” „… durch Europa wurde am 27. Juni 1989 durch den ungarischen und denösterreichischen Außenminister …” „… symbolisch zerschnitten. Als am 19. August ein Pick-nick der Paneuropa-Union an der …”

§ 53. Das Grundgesetz und die Verfassungsentwicklung der Bundesrepublik Deutschland S. 352-361

„… daher be-rechtigt, Hoheitsrechte auf die Europäische Union zu übertragen (Art. 23 I 2 GG).586 BVerfGE 36 …” „… .), Grundgesetz, Text-ausgabe mit sämtlichen Änderungen und weitere Texte zum deutschen und europäischen …” „… . Verfassungsänderungen: Notstandsverfassung und Europäische Integration16Seine umfangreichste Änderung erlebte das …”

Sachverzeichnis S. 409-422

„… § 57, 5Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte§ 57, 5Europäische Union § 57, passim– Europäische …” „… .; § 53, 1ff.– Europäische Integration § 53, 17 (s. a. Europäi-sche Union)– Gesetzgebung § 53, 3ff …” „… § 29, 3ff.– Im 19. Jh. § 46, 13; § 47, 5ff.Einheitliche Europäische Akte § 57, 10, 14Einheitsprinzip …”

§ 32. Der Dreißigjährige Krieg (1618–1648) und die Westfälischen Friedensschlüsse (1648) S. 225-232

„… Kontrast zwischen dem Reich und den modernen Staats-konzepten anderer europäischer Staaten akzentuieren …” „… entsprechenden Artikel in GerdKleinheyer/Jan Schröder, (Hrsg.), Deutsche und europäische Juristen aus neun …” „… Rechtsgeschichte, 3. Aufl., München 2017, § 15; Herfried Münkler, Der Dreißigjährige Krieg, Euro-päische …”

doi.org/10.17104/9783406805646

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Deutsche Verfassungsgeschichte

Dietmar Willoweit, Steffen Schlinker, Kyrill-Alexander Schwarz

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2024

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4. Kapitel. Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik (1949–1990) S. 374-461

„… Verteidigungsbündnis der sechs europäischen Kernstaaten,die „Westeuropäische Union“ (WEU), blieb neben der NATO …” „… ) umbenannt. Aber Vorschläge für eine europäische politische Union versandetenerneut, und für die Zeit seit …” „… , Bd. 1–2, 1968–1973; E. Steindorff (Hrsg.), Europa-Recht, 10. A. 1990.Zeitgenössische Literatur (bis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… VerfassungsgeschichteDeutscheVerfassungsgeschichteVom Frankenreich bis zurEuropäischen UnionEin StudienbuchMit einer Zeittafel und einem …” „… Europäischen Union 9. AuflageKurzlehrbücherfür das juristische StudiumWilloweit/Schlinker/SchwarzDeutsche …” „… Europäisierung der Grundrechte des Grundgesetzes 4532. EMRK und Charta der Grundrechte der Europäischen Union …”

Sachverzeichnis S. 499-528

„… Union (EU) 45,16Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)43,6; 43,13; 44,18; 46,7Europäische …” „… (1814) 29,6Chausseebau 29,3Christianisierung 5,18; 9,17; 13,25; 14,19Christlich-Demokratische Union (CDU …” „… ) 41,11;41,15; 42,8; 42,14; 43,3; 44,3; 44,27; 46,6;46,15; 47,11Christlich-Soziale Union (CSU) 41,11; 42,9 …”

§ 3. Forschungsstand und Aufbau der Darstellung S. 9-29

„… Europäischen Union zurückzuführen. Wer sich aktuell alspolitische Einheit begreift, möchte deren historische …” „… . Mitterauer, Europa erklären. Mittelalterl. Grundlagen eines Sonderwegs, 2003;B. Marquardt, Die europ. Union …” „… Staatlichkeit und letzt-lich nationale Geschichte bestimmt. Das Allgemeine nur des europäischen …”

1. Zeittafel S. 461-479

„… Herr-schaftsrechte).Beginn der „Feudalisierung“ der Reichs-kirche; Grundlage für die im okzidenta-len Europa allmähliche …” „… Gründung der protestanti-schen „Union“1616 Reinkingk: „Tractatus de regiminesaeulari et ecclesiastico S …” „… Erfurter Union unter preußi-scher Führung29.11.1850 Olmützer Punkta-tion: Preußen verzichtet aufseine …”

2. Kapitel. Auf dem Wege zum Nationalstaat (1848–1871) S. 256-283

„… Erfurter Union u. das Erfurter Unionsparlament 1850, 2000; J. Müller, Dt. Bund u.dt. Nation 1848–1866, 2005 …” „… einer „Union“das lutherische und reformierteBekenntnis zusammenzuführen. Päpstliche …” „… . Speck (Hrsg.), 1848 Revolution in Dtld., 1998; C. Clark, Frühling der Revolution: Europa1848/49 und der …”

3. Kapitel. Die Teilung Deutschlands und die Entstehung der Nachfolgestaaten (1945–1949) S. 350-374

„… Union 1945–1955, 1998; K. W. Nörr, Die Republikder Wirtschaft. Recht, Wirtschaft u. Staat in der Gesch …” „… Diese in der neueren europäischen Geschichte einmalige Situation ist der Grund fürdie sich bald …” „… ein System europä-ischer Wirtschaftsbeziehungen geleistet werden. Die Briten standen dieser …”

4. Kapitel. Die Landeshoheit im Rahmen der Reichsverfassung (1648–1740) S. 171-205

„… Völkerrechts“, derTheoretiker der modernen europäischen Staatenwelt, die sich auf dem …” „… , in: D. Hauser (Hrsg.), Preußen, Europa u. das Reich (NF z. brand.preuß.G 7), 1987, 65ff.; S. Fischer …” „… Osnabrück in der Mitte des 18. Jh., 1968;D. Gerhard (Hrsg.), Ständ. Vertretungen in Europa im 17. u. 18. Jh …”

doi.org/10.17104/9783406825972

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Geschichte des Westens Band 4

Heinrich August Winkler

2015

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Belgrad, Kiew, Moskau: Das Europa jenseits der Europäischen Union S. 292-311

„… keine Rede sein. Die Europäische Union sah über eine Entwicklung hinweg, die das Potential in sich barg …” „… jenseits der Europäischen Union Das Europa jenseits der Europäischen Union Am 21. Juli 2008 wurde einer …” „… . Dem früheren Präsi- Das Europa jenseits der Europäischen Union 293 denten der Republika Srpska wurden …”

Erweiterung vor Vertiefung: Die Europäische Union 2001–2008 S. 264-292

„… Vertiefung: Die Europäische Union 2001–2008 Die Europäische Union 2001–2008 Am 28. Februar 2002 fand in …” „… Abgesandten der Regierungen der 15 Mitgliedstaaten sowie 39 nach demselben Muster be- Die Europäische Union …” „… genau genommen ja bereits eine Verfassung habe, nämlich ihre Verträge. Solange die Europäische Union ein …”

Von Maastricht nach Schengen: Die Europäische Union zwischen Vertiefung und Erweiterung S. 19-39

„… 1. Vom Triumph zur Tragödie: 1991–2001 Von Maastricht nach Schengen: Die Europäische Union …” „… zwischen Vertiefung und Erweiterung 1. Vom Triumph zur TragödieDie Europäische Union zwischen ertiefung und …” „… aus der Europäischen Gemeinschaft die Europäische Union. Diese bildete fortan den einheitlichen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 613-621

„… und Freiheit EU Europäische Union EUFOR European Union Force EULEX European Union Rule of Law Mission …” „… , Kleine Geschichte der Europäischen Union. Von der Europaidee bis zur Gegenwart, Münster 2008, S. 225 …” „… Christlich-Demokratische Union Deutschlands CEOE Confederación Española de Organizaciones Empresariales CFDT Confédération …”

Von Amsterdam nach Nizza: Der Euro und das Ringen um die Reform der EU S. 152-164

„… Europäische Union mußte handeln, wenn in einem Mitgliedsland der Rechtsstaat und die Demokratie in Gefahr …” „… Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf ihrem Gipfel in Madrid im Dezember 1995 darauf …” „… , der im Dezember 1996 auf dem Gipfel der Europäischen Union in Dublin beschlossen wurde. Die …”

Einleitung S. 15-19

„… sprechen, ist die Europäische Union kaum näher gekommen. Der nichtwestlichen Welt präsentiert sich der …” „… Maastricht nach Schengen: Die Europäische Union zwischen Vertiefung und Erweiterung 1. Vom Triumph zur …” „… TragödieDie Europäische Union zwischen ertiefung und Erweiterung Am 9. und 10. Dezember 1991 trafen die …”

Währungsunion in der Zerreißprobe: Die EU unter dem Druck des Schuldenproblems S. 400-441

„… Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union in Artikel 123 den unmittelbaren Erwerb von …” „… . Zu einer Zäsur in der Geschichte der deutsch-französischen Beziehungen und der Europäischen Union …” „… nach dem Amtsantritt Hollandes nicht neu verhandelt, auf dem Gipfel der Europäischen Union vom 28. und …”

Anmerkungen S. 621-659

„… .); Jürgen Mittag, Kleine Geschichte der Europäischen Union. Von der Europaidee bis zur Gegenwart, Münster …” „… zwischen Russland und der Europäischen Union, Berlin 2012; Zum Mythos von Moskau als «Drittem Rom …” „… ? Die Europäische Union zwischen Erweiterung und Vertiefung, in: Frank Decker/Marcus Höreth (Hg.), Die …”

Wettlauf nach Westen: Die Beitrittskandidaten der EU um die Jahrtausendwende S. 164-173

„… Schwellenländer wie Brasilien, Rußland, Indien und China, die sogenannten BRIC-Staaten, die Europäische Union an …” „… südostmitteleuropäischen Staaten, mit denen die Europäische Union zu Beginn des 21. Jahrhunderts Beitrittsverhandlungen …” „… der neunziger Jahre von einem Beitritt zur Europäischen Union allenfalls träumen. Im Juni 1997 wurde …”

Berlin, London, Paris: Drei Staaten im Kampf mit der Krise S. 377-400

„… mit der Krise Im Jahr 2009 steckten alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, mit der einen …” „… Europäischen Union ein. Er lobte die Errungenschaften des gemeinsamen Binnenmarktes und bestritt, ein …” „… Aufnahme in die Europäische Union rechnen durfte – einer Entscheidung, die der Zustimmung aller 28 …”

Vorboten der großen Krise: «Altes» und «neues» Europa in der zweiten Hälfte der Nullerjahre S. 311-327

„… befürworteten Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union hin, bekannte sich aber weiterhin zum Ziel einer …” „… regieren hatte, befand sich zu diesem Zeitpunkt in einem Zustand, der der Europäischen Union und …” „… Europäischen Union in Ostmitteleuropa. Im März 2012 nannte die OECD Polen das in Sachen Wirtschaftswachstum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . Vom Triumph zur Tragödie: 1991–2001 Von Maastricht nach Schengen: Die Europäische Union zwischen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 Erweiterung vor Vertiefung: Die Europäische Union 2001–2008 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 Belgrad, Kiew, Moskau: Das Europa jenseits der Europäischen Union …”

Die Linke verliert an Boden: Westeuropa zu Beginn des 21. Jahrhunderts S. 237-264

„… nanzkrise von 2008 besser überstand als die meisten anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Wie für …” „… Europäischen Union eine Abmahnung von der Kommission in Brüssel erhalten – nicht wegen eines zu hohen …” „… zwischen 4,2 und 5,3 Prozent – weit über dem Durchschnitt der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Das …”

Folgen einer Wahl: Ein Staatenverbund sucht seine Machtbalance S. 538-549

„… den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die achte Direktwahl des Europäischen Parlaments zu Ende …” „… über eine weitere Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union erhöht. Nach …” „… EU-Organs rief. Zweitens bedurfte der Europäische Rat, die kumulative Exekutive der Europäischen Union und …”

Intervention ohne Mandat: Der Kosovokrieg in der Kontroverse S. 173-189

„… abgeschlossen werden. Was immer die Europäische Union auf einzelnen Gebieten noch zu monieren hatte, für die …” „… Europäischen Union, aber auch zur Abrechnung mit der autoritären Vergangenheit. Djindjic wurde, nachdem die …” „… Europäischen Union sein, auch selbständig handeln zu können. Nach der Beilegung des Kosovo-Konfl ikts gab es …”

Bewährungsproben: Ostmitteleuropa auf dem Weg nach Westen S. 92-100

„… Mitgliedschaft in der Europäischen Union ließ sich nicht so schnell verwirklichen. Zu den wirtschaftlichen …” „… Europäischen Union. Im November 1995 fanden Präsidentenwahlen statt. Im zweiten Wahlgang obsiegte der …” „… Europäischen Union deutlich liberalisiert. Wer die estnische Staatsbürgerschaft und damit das Wahlrecht …”

Die Globalisierung des Terrors: Der Westen im Krisenjahr 2014 S. 549-579

„… Sicht. Großbritannien steht der Europäischen Union wieder so distanziert gegenüber wie in der Ära …” „… 2014 trat die Europäische Union insgesamt geschlossen auf. Nach dem Rat der Finanzminister gewann nun …” „… Vierteljahrhundert zuvor und zum 10. Jahrestag der Osterweiterung der Europäischen Union, gaben Amerikanern und …”

Putin auf Konfliktkurs: Ost-West-Konfrontation um die Ukraine S. 500-538

„… Union, ein östliches Gegengewicht zur Europäischen Union, entwickeln. Wäre es nach Putin gegangen, hätte …” „… werde sich um einen raschen Beitritt seines Landes zur Europäischen Union bemühen. Poroschenko forderte …” „… Verhältnis zum Westen nachhaltig beschädigt. Er hatte versucht, die Europäische Union wie auch das …”

Abgrenzung vom Westen: Das Rußland Boris Jelzins S. 100-112

„… auf scharfen Moskauer Protest hin abgemildert und 1995 unter dem Einfl uß der Europäischen Union …” „… . Juni 1995 unterzeichneten die drei Staaten Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union. Die …” „… Unterdrückung der Opposition, was ihn in einen scharfen Gegensatz zur Europäischen Union und zum Europarat …”

Vom normativen Projekt zum normativen Prozeß: Rückblick und Ausblick S. 579-613

„… schließlich zur Europäischen Union verlief nicht «nach Plan». Der Traum der Gründerväter von einem …” „… Staatsschuldenkrise geraten war, war noch nicht in Sicht. Die Europäische Union insgesamt war zwischen 1990 und 2013 …” „… «kleiner Globalisierung» in Gestalt der supranationalen Integration im Rahmen der Europäischen Union …”

Von Bonn bis zum Baskenland: Westeuropa nach der Epochenwende S. 62-80

„… internationale Verträge abzuschließen und sich bei Verhandlungen mit der Europäischen Union durch ihre jeweils …” „… Deutschland fast vier Fünftel (78 Prozent) aller Asylbewerber in der Europäischen Gemeinschaft entfi elen, lag …” „… dem Europäischen Währungssystem erklären mußte, und seiner unmittelbaren Folge, der Abwertung des …”

Modernisierer und Traditionalisten: Die Sozialdemokraten an der Macht S. 127-152

„… Sozialdemokraten an der Macht 131 Im Verhältnis zur Europäischen Union wirkte Blair weniger entschieden …” „… Europäischen Union zur gleichen Zeit sozialdemokratische oder sozialistische Regierungschefs gehabt wie in …” „… Mitgliedsland der Europäischen Union, das um die Jahrtausendwende nach rechts rückte, war Österreich. Bei den …”

Freiheit versus Sicherheit: Der Westen vor neuen Herausforderungen S. 491-500

„… NATO und der Zusammenarbeit mit den Staaten der Europäischen Union ebenso hervor wie die der …” „… sicht schneller gewesen: Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union kamen …” „… noch diese mit Europa zusammen der Welt das Gesetz des Handelns aufdrücken konnten. Der unipolare …”

Eine Blase zerplatzt: Vom Beginn der Weltfinanzkrise zur Wahl Barack Obamas S. 343-357

„… Währungsfonds, die Weltbank und die Europäische Union ein, die zusammen ein Kreditvolumen von 20 Milliarden Euro …” „… 351 kei, Saudi-Arabien, Argentinien und Mexiko. Hinzu trat die Europäische Union, die zwar kein Staat …” „… politische Integrität der Führungsmacht des Atlantischen Bündnisses nachhaltig erschüttert. Die Europäische …”

«Wir sind alle Amerikaner»: Von der Präsidentenwahl von 2000 zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 S. 189-205

„… genannte) «Eingreiftruppe der Europäischen Union» bis zum Jahr 2003. Um dieser Vorgabe Genüge zu tun …” „… Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Göteborg am 14. Juni 2001 stieß der amerikanische …” „… . Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union waren alle, ob sie es wahrhaben wollten oder nicht …”

Von Kabul nach Bagdad: Bushs «war on terror» und die Spaltung des Westens S. 205-232

„… Staatspräsidenten. Auf einer Konferenz der 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und von 10 asiatischen …” „… Christlichsozialen und Sozialisten. Europa und die Europäische Union präsentierten sich Anfang 2003 mithin als tief …” „… the Union»-Rede vor beiden Häusern des amerikanischen Kongresses am 29. Januar 2002 zählte Bush den …”

Enttäuschte Hoffnungen: Der «arabische Frühling» S. 441-466

„… Nationalstaaten, als den sich die Europäische Union präsentierte.6 Enttäuschte Hoffnungen: Der «arabische …” „… neues, positives Verhältnis zur Europäischen Union entwikkeln würde, erschien zu diesem Zeitpunkt jedoch …” „… Der «arabische Frühling» 441 einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik wirklich …”

Die überforderte Weltmacht: Obamas Amerika S. 357-377

„… Europäische Union die ihr von Washington zugedachte Rolle als Ordnungsmacht auf dem Balkan noch nicht …” „… steckten alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, mit der einen, bemerkenswerten Ausnahme Polens, tief …” „… intensiv Industriespionage betrieb, sowie supra- und internationalen Organisationen von der Europäischen …”

Signale an den Westen: Der Präsidentenwechsel in Iran und die Folgen S. 466-469

„… Demonstrationen. Das Verhältnis Irans zu den USA und zur Europäischen Union hatte sich unter Ahmadinedschad …” „… nur zu erwarten war, wenn sich die neue Führung um eine Verständigung mit den USA und Europa bemühte …” „… Sicherheitsrats ablehnte. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu warnte die USA und Europa davor, sich von …”

Zum Buch S. 688

„… friedlicher geworden. Die Erweiterung und Krise der Europäischen Union, der 11. September, die Kriege in …”

Über den Autor S. 688

„… friedlicher geworden. Die Erweiterung und Krise der Europäischen Union, der 11. September, die Kriege in …”

Aufbrüche, Anschläge, Affären: Die USA unter Clinton (II) S. 112-127

„… Treibhausgasen gegenüber dem Stand von 1990 um durchschnittlich 5,2 Prozent sinken, wobei die Europäische Union …” „… Sozialstaats in Angriff zu nehmen. Schließlich hatte er in seiner «State of the Union»-Rede vom 23. Januar …” „… entsprechenden Verpfl ichtungen der Entwicklungsländer vorsah. In wenigen Fragen waren der alte europäische und …”

Multipolarität statt Machtmonopol: Die USA in der zweiten Amtszeit von George W. Bush S. 327-343

„… Atlantischen Bündnisses nachhaltig erschüttert. Die Europäische Union war zwar weit davon entfernt, mit einer …” „… Friedensmission der UNO und der Afrikanischen Union, die UNAMID, in einer Sollstärke von 26 000 Mann vorsah …”

Ortsregister S. 677-688

„… friedlicher geworden. Die Erweiterung und Krise der Europäischen Union, der 11. September, die Kriege in …”

doi.org/10.17104/9783406669873

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Die 101 wichtigsten Fragen - Die Europäische Union

Ruth Reichstein

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 7034 2012

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Die Europäische Union und die Welt S. 137-156

„… Die Europäische Union und die Welt 137 Die Europäische Union und die Welt 87. Wie wird entschieden …” „… , wer der Europäischen Union beitreten darf ? In der Anfangszeit der euro päischen Integration …” „… oder die Sicherung der Außengrenzen. Nicht nur das Beitrittsland, auch die Europäische Union muss …”

Die Europäische Union und ihre Bürger S. 67-87

„… Die Europäische Union und ihre Bürger 67 Die Schweden sind übrigens ein paar Jahre später für den …” „… Europäische Union und ihre Bürger 41. Warum hat die Europäische Union so ein schlechtes Image? Die Frage …” „… Landes aus der Europäischen Union, aus gesprochen hatten. Warum, wollten nicht nur die Politiker in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Was ist die Europäische Union – und was soll aus ihr werden? Der Einigungsprozess Europas hat dem …” „… Hauptstadt der Europäischen Union berichtet. Zur Zeit ist sie als Medienberaterin im Europäischen Parlament …” „… tätig. C·H·Beck PAPERBACK Ruth Reichstein Die 101 wichtigsten Fragen Die Europäische Union C.H.Beck 1 …”

Politik S. 87-106

„… Naturschutzgebiete ausweisen müssen, um die Artenvielfalt in der Europäischen Union zu erhalten. Wie die Länder …” „… Richtlinie hat in den vergangenen Jahren in der Europäischen Union für so viel Aufregung, Unmut und …” „… (→ 19). 58. Widersprechen Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union dem Schengener Abkommen? Im …”

Geografie und Natur S. 11-20

„… Geografie und Natur 11 Geografie und Natur 1. Wo verlaufen die Grenzen der Europäischen Union? Die …” „… . Mittlerweile ist die Europäische Union auf über vier Millionen Quad ratkilometer angewachsen. Das entspricht …” „… und osteuropäischen Länder 2004/2007. Seitdem verlaufen die Außengrenzen der Europäischen Union im …”

Kultur, Sprache, Symbole S. 37-49

„… Tusk zu seinem Nach folger bestimmt. Er vertritt die Europäische Union zum Beispiel bei bilateralen …” „… der Europä ischen Union symbolisieren. Aber das ist ein Trugschluss. Seit die Mitgliedsstaaten die …” „… Politiker nur die Mu sik als universale Sprache bei. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union …”

Institutionen S. 49-67

„… der Europäischen Union –, das Zusammengehörigkeitsgefühl in Europa zu stärken und das Publikum auf …” „… Europäischen Union so vorsehen, aber erstmals war er im Wahl kampf als Spitzenkandidat seiner europäischen …” „… Flüchtlinge automatisch in dem Land Asyl bean tragen, über das sie in die Europäische Union eingereist waren …”

Ausblick S. 156-160

„… Europäische Union zu wichtigen Gesprächspartnern. Die Hohe Vertreterin für Außen und Sicherheitspolitik der …” „… Europäischen Union trifft sich regelmäßig mit deren Vertretern, um über Probleme in den Regionen zu …” „… diskutieren. Mit Mercosur verhandelt die Europäische Union seit Jahren über ein Freihandelsabkommen, das dann …”

Geschichte S. 20-37

„… . Geschichte 10. Warum wurde die Europäische Union gegrün det? Ihren Ursprung hat die Union in den 1950er …” „… Wirtschaftsgemeinschaft» ausgebaut und bekam 1992 schließlich den Namen «Europäische Union» (→ 17). 11. Was haben Jean …” „… Europäischen Union. Der Unternehmer Jean Monnet und der Politi ker Robert Schuman arbeiteten eng zusammen …”

Der Brüsseler Mikrokosmos S. 122-137

„… Politik der Europäischen Union beeinflussen wollen, schicken ihre Interessenvertreter nach Brüssel. Dazu …” „… Büros in dem Brüsseler Viertel, in dem auch die Institutionen der Europäischen Union liegen – möglichst …” „… Europäischen Union verwendeten Chemikalien vor. Für diese Registrierung müssen die Stoffe darauf geprüft wer …”

Finanzen S. 106-122

„… Zusammengehörigkeitsgefühl in der Europäischen Union gesorgt. Und trotz Eurokrise erscheint die euro päische …” „… Regierung hatte jedoch als Gründungsmitglied der Europäischen Union auf dem Beitritt be standen. Die …” „… . Die Europäische Union hat diesen Spagat versucht – und ist gescheitert. Den Preis dafür zahlen nun …”

Danksagung S. 160

„… meisten gar nicht über die Europäische Union, sondern über Came ron, die britische Innenpolitik oder die …” „… 160 Bildnachweis hörden überwacht. Zahlreiche europäische Städte haben sich bereits um den Sitz …” „… Sprecher der Europäischen Kommission, und seinem unglaublichen Ge dächtnis. Bei den Europaabgeordneten Jo …”

Bildnachweis S. 160

doi.org/10.17104/9783406630545

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Europarecht

Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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2. Teil. Die Europäische Union – Grundlagen S. 19-104

„… diesen abgeleitet. 2. Teil. Die Europäische Union – Grundlagen 26 22 Unionsbürger ist, wer die …” „… 19 2. Teil. Die Europäische Union – Grundlagen §4. Theoretische Grundlagen der Integration …” „… (Hrsg.), Nationalstaat und Europäische Union, 2016; Grimm, Europa ja – aber welches? 2016; van Middelaar …”

10. Teil. Außendimension der Europäischen Union S. 631-700

„… Europäischen Union 636 auf Nichteinmischung in die inneren Unionsangelegenheiten u. a. m. Für die …” „… 631 10. Teil. Außendimension der Europäischen Union §38. Gemeinsame Außenpolitik: Kompetenzen …” „… ; Smith, European Union Foreign Policy in a Changing World, 3. Aufl. 2014; Fröhlich, Die Europäische Union …”

5. Teil. Wirtschaftsordnung der Europäischen Union S. 312-397

„… 312 5. Teil. Wirtschaftsordnung der Europäischen Union §18. Wirtschaftsverfassung und …” „… aus – sei es, indem das Ver- 5. Teil. Wirtschaftsordnung der Europäischen Union 314 tragsrecht …” „… . Wirtschaftsordnung der Europäischen Union 316 leistungen aus Gesundheitsgründen erheblich einschränkt, gebilligt …”

4. Teil. Die Europäische Union und ihre Bürger S. 247-311

„… davon, dass die Unionsbürgerschaft den grundlegenden Status der Bürger in der Europäischen Union …” „… 247 4. Teil. Die Europäische Union und ihre Bürger § 15. Rechtsstaatliche Demokratie in der EU …” „… , Efficiency and the EU, FS Bieber, 2007, 175; von Komorowski, Demokratieprinzip und Europäische Union, 2010 …”

1. Teil. Geschichtliche Entwicklung S. 1-18

„… beschränkt. Als Grundlage der Europäischen Union weist der Vertrag in seiner heutigen Fassung (Rz. 3/11f …” „… Europa-Union wichtiger Träger der Europa-Idee. Ähnliche Verbände entstanden in England, Frankreich und Italien …” „… „Europäische Union“. 12Im Einzelnen wurde ab 1970 eine neue Finanzverfassung entwickelt. Die Gemeinschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… sowie die Haftung der Europäischen Union. Eingehend werden auch die Unionsbürgerschaft und die EU …” „… stellt umfassend und wissenschaftlich fundiert das Recht der Europäischen Union dar. Es erläutert die …” „… - Grundrechte beschrieben. Daneben werden die Wirtschaftsordnung der Europäischen Union sowie die …”

9. Teil. Rechtsharmonisierung und Koordination S. 524-630

„… directives, ELRev 2016, 220; Lohse, Rechtsangleichungsprozesse in der Europäischen Union, 2017. I. Funktion …” „… Binnenmarktes, 2007; Roth, Rechtsetzungskompetenzen für das Privatrecht in der Europäischen Union, EWS2008, 401 …” „… „Europäischen Rechtsraum“ bleibende Fundamente der Union gelegt. Mit einer stabilen, angeglichenen Rechtsordnung …”

3. Teil. Integration durch Recht S. 105-246

„… Maastricht-Vertrag schuf mit der Europäischen Union eine Institution, die sich nach vorherrschender Sichtweise über …” „… bzw. um die fortbestehenden Gemeinschaften legte. Der Lissabon- Vertrag machte die Europäische Union …” „… akzeptiert wurde. 3In der Zeit zwischen dem Inkrafttreten des Vertrags über die Europäische Union 1993 und …”

Sachverzeichnis S. 701-714

„… 21/26, 41/8, 42/2, 42/29 EG/EU s. Europäische Union EGKS 1/1, 2/1, 2/4, 3/1, 20/7, 23/1, 23/4, 23/6 …” „… , 23/8 Erweiterung der EU 2/15, 2/20, 3/6f., 42/26ff. ESA 34/4, 34/11, 34/13 EU s. Europäische Union …” „… EU-Behörden 12/8 EuG s. Gericht der Europäischen Union EuGH s. Gerichtshof der Europäischen Union Euratom s …”

6. Teil. Binnenmarkt I: Warenverkehr und Dienstleistungen S. 398-463

„… Europäischen Union, 2012; Wolfram, Die mitgliedstaatsgerichteten Verbotstatbestände der Binnenmarktfreiheiten …” „… Union, 2004; Schumann, Bauelemente des europäischen Produktsicherheitsrechts, 2006; Micklitz …” „… der Europäischen Union, 2004; zur Fülle der Angleichungsvorschriften Fundstellenverzeichnis des …”

7. Teil. Binnenmarkt II: Personen, Unternehmen und Soziales S. 464-507

„… ; Ruffert, Die Grundfreiheiten im Recht der Europäischen Union, JuS 2009, 97; Streinz …” „… innerhalb der Europäischen Union, VersR 2013, 686; Schön,Das System der gesellschaftsrechtlichen …” „… Auswirkungen eines britischen Austritts aus der Europäischen Union auf die in Deutschland tätigen Limiteds …”

8. Teil. Binnenmarkt III: Finanzverkehr S. 508-523

„… , Die Kapitalverkehrsfreiheit in der Europäischen Union und im Europäischen Wirtschaftsraum, EuR 2016 …” „… europäischen Banken- § 31. Finanzmärkte union nichts geändert. So umfasst der SSM nur die 19 Euro-Staaten und …” „… Zahlungsverkehrs, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2015, § 12; Stefánsson …”

doi.org/10.17104/9783406747199

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Das politische System der Bundesrepublik Deutschland

Manfred G. Schmidt

Series: Beck'sche Reihe

Volume 2371 2022

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VIII. Deutschland in der Europäischen Union S. 92-100

„… 92 VIII. Deutschland in der Europäischen Union Wortlaut der Verfassung, die Verfassungswirklichkeit …” „… Europäischen Union Vier Grundentscheidungen hat die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 …” „… , die seit 1993 als Europäische Union (EU) bezeichnet wird. Mit seiner Europapolitik wirkte Deutschland …”

VI. Ein Staat mit 17 Regierungen S. 73-88

„… supranationale Institutionen wie die Europäische Union und die richterliche Nachprüfbarkeit aller Staatsgewalten …” „… Angelegenheiten der Europäischen Union, was sie sich für ihre Zustimmung zum Vertragüber die Europäische Union …” „… tätig. Zu Entwürfen von Vorlagen und Richtlinien der Europäischen Union gibt er Stellungnahmen ab …”

IX. Innen- und außenpolitische Staatstätigkeit seit 1949 S. 101-120

„… . Die Folgen für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union liegen auf der Hand. Das große Projekt der …” „… der Europäischen Union teilt. Überdies warb Deutschland schon aus wirtschaft lichen Gründen für …” „… Erweiterung und Vertiefung der europäischen Staatengemeinschaft, der heutigen Europäischen Union …”

Anmerkungen S. 121-126

„… Europäischen Union 1 Scharpf, Fritz W.: After the Crash. A Perspective on Multilevel European Democracy, Köln …” „… Union demokratisch verfasssen?, in: ders., Wohin des Wegs, Europa?, Baden-Baden 2015, S. 57 – 77. 5 …” „… Europäischen Union, Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften 15:1 (2017), S. 173 – 199, Zitat S. 174 …”

I. Verfassungspolitische Spielregeln S. 10-20

„… Einwohnern der bevölkerungsstärkste Mitgliedstaat der Europäischen Union und eines der reichsten Länder der …” „… zwischenstaatliche oder supranationale Einrichtungen zuübertragen, wie die Europäische Union und die NATO oder eine …” „… Bund zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Und II, der den Beitritt in ein militärpolitimit dem …”

IV. Der Deutsche Bundestag S. 48-59

„… von Souveränitätsbefugnissen an inter- und supranationale Organisationen wie die Europäische Union …” „… . Weil sie ihn in der Europäischen Union nicht vergrößert, ist der Nettoeffekt ein Demokratieschaden …” „… . Andere meinen, das Parlament würde viele Vorgaben der Ministerialbürokratie und der Europäischen Union …”

VII. «Regieren mit Richtern» S. 89-91

„… Parteifinanzen, den Lissabon-Vertrag der Europäischen Union 3. Ein Richterstaat? 91 und das Bundeswahlrecht bis …” „… Gerichtshofs der Europäischen Union und der Euro päischen Zentralbank– dadurch Zügel anlegt, dass es die im …”

II. Wähler, Wahlsystem und Wahlverhalten S. 21-32

„… betrug er 21,7 Prozent. Von 1991 bis 2021 stieg er auf 36,1 Prozent. Bei Wahlen zum Europäischen …” „… - Demokratische Union ( CSU), sowie die organisation, die Christlich Soziale Union ( SPD). Bei 16 Bundes …” „… stärkte die AfD und schwächte die Union und die SPD. Wie die 2020 ausgebrochene Corona-Pandemie und die …”

Einleitung S. 7-9

„… ist das siebte Kapitel gewidmet. Deutschland ist als Mitglied der Europäischen Union von der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . Deutschland in der Europäischen Union 92 1. Europäisierung des politischen Systems . . . . . . 92 2. Gewinner …”

III. Parteien, Verbände, Medien, Zivilgesellschaft: Vermittler zwischen Bürgern und Staat S. 33-47

„… der Europäischen Union, die CDU mehr noch als die CSU. Die Unionsparteien streben in Sach- und …” „… . Mit Abstand folgen Bündnis 90/Die Grünen, vor der FDP, AfD, Die Linke und der SSW. CDU/CSU. Die Union …” „… litikmachen und Regieren» ein und dasselbe ist. Machtverlust nicht aus, wie die Union im Bund von 1969 bis …”

V. Die Exekutive des Bundes: «Kanzlerdemokratie» mit vielen Mitregenten S. 60-72

„… Europäischen Union und der damit verknüpften Abgabe nationaler Souveränitätsrechte). Globalisierung wie …” „… Exekutive des Bundes für Europa, dass er die begehrte D-Mark durch den Euro ersetzen ließ. Schröder, der …” „… Europäischen Gerichtshof, die Deutsche Bundesbank und die Europäische Zentralbank. Zudem ist die Wahl der …”

doi.org/10.17104/9783406765186

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Europarecht

Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 5. Organe der Europäischen Union (Nettesheim) S. 31-76

„… , dass eine Unionsregelung, die (noch) nicht im Amtsblatt der Europäischen Union in der Sprache eines neu …” „… § 5. Organe der Europäischen Union 31 gung der Folgen der COVID-19-Pandemie), hat schwere …” „… ansah. § 5. Organe der Europäischen Union Literatur: Hilf, Die Organisationsstruktur der Europäischen …”

§ 6. Weitere Institutionen der Europäischen Union (Nettesheim) S. 76-84

„… 2. Teil. Die Europäische Union – Grundlagen 76 § 6. Weitere Institutionen der Europäischen Union …” „… ; Gündisch/Mathijsen, Rechtsetzung und Interessenvertretung in der Europäischen Union, 1999; Ensslen/ König/Walz (Hrsg …” „… EU-Institution, EuZW 2010, 171; Dialer/Richter (Hrsg.), Lobbying in der Europäischen Union, 2014 …”

§ 14. Haftung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten (Classen) S. 240-250

„… Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten 241 auf Grund von Verletzungen des Unionsrechts, EuZW 2015, 501 …” „… . § 14. Haftung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten Literatur: Ausführliche Literaturlisten …” „… unangemessener Verfahrensdauer, EuZW 2014, 138; Steiner, Die außervertragliche Haftung der Europäischen Union …”

§ 9. Rechtsquellen des Europäischen Unionsrechts (Nettesheim) S. 109-154

„… Unionsrechts sind der Vertrag über die Europäische Union vom 7.2.1992 (BGBl. II 1251), zuletzt geändert durch …” „… Rechtsraum, AöR 2019, 321; Patel, Rechtsautonomie in der Geschichte der Europäischen Union, in …” „… (neuartige) internationale Organisationen. Der Maastricht-Vertrag schuf mit der Europäischen Union eine …”

§ 3. Die Herausbildung der Politischen Union: 1992 bis heute (Classen) S. 10-19

„… ). § 3. Die Herausbildung der Politischen Union: 1992 bis heute I. Gründung der Europäischen Union …” „… ; Griller u. a., 20 Jahre EU-Mitgliedschaft Österreichs, 2016; Schiffauer,Die Europäische Union seit 1989 …” „… auf eine Zusammenarbeit auch im politischen Bereich angelegten – Europäischen Union im Vertrag von …”

§ 4. Theoretische Grundlagen der Integration (Classen/Nettesheim) S. 19-31

„… 19 2. Teil. Die Europäische Union – Grundlagen §4. Theoretische Grundlagen der Integration …” „… .), Nationalstaat und Europäische Union, 2016; Grimm, Europa ja – aber welches?, 2016; van Middelaar, Vom Kontinent …” „… zur Union, 2016; Kirchhof/Kube/Schmidt (Hrsg.), Von Ursprung und Ziel der Europäischen Union, 2. Aufl …”

§ 7. Personal (Classen) S. 84-91

„… ) Dialog Berufsverbände – Unionsorgane 20 Das Koalitionsrecht der Bediensteten der Europäischen Union ist …” „… 2. Teil. Die Europäische Union – Grundlagen 84 stehen allerdings nicht nur integrationspolitische …” „… Fürsorgepflicht in der Rechtsprechung des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union, 2019; Mehde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… Probleme und Grenzen des Projekts erkennend – fortzuführen. Die Lage der Europäischen Union ist seit …” „… Herausbildung der Politischen Union: 1992 bis heute . . . . . . . . . . 10 2. Teil. Die Europäische Union …” „… . Organe der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 § 6. Weitere …”

§ 34. Forschung, Bildung und Sport, Kultur und Rundfunk: Zur Europäisierung des Kulturverwaltungsrechts (Classen) S. 578-593

„… : Terhechte (Hrsg.), Verwaltungsrecht der Europäischen Union, 2. Aufl. 2021, § 38. 1. Primärrechtliche …” „… Raumfahrtagentur der Europäischen Union, 2007;Hesse, Europäische Weltraumpolitik, 2012; Reutzel,Das Weltraumrecht …” „… spezifische Kompetenzgrundlage (Art. 189 AEUV). Danach arbeitet die Union eine europäische Raumfahrtpolitik …”

§ 42. Beitritt – Austritt (Nettesheim) S. 698-715

„… 10. Teil. Außendimension der Europäischen Union 698 V. Ausblick 16 Die EU ist inzwischen von …” „… Assoziierung in: Becker/Lippert (Hrsg.), Handbuch der Europäischen Union, 2018, 1; Sekulić, The European Union …” „… and the Paradox of Enlargement, 2020. I. Die Europäische Union innerhalb Gesamteuropas 1 Die EU steht …”

§ 2. Die europäische Wirtschaftsintegration 1952–1992 (Classen) S. 5-10

„… ). Gesamtziel für die achtziger Jahre war eine „Europäische Union“. 12 Im Einzelnen wurde ab 1970 eine neue …” „… Europäischen Union bestenfalls in konföderativer Kooperation sah. Die britische „Europaphilosophie“ fand in der …” „… Herausbildung der Politischen Union: 1992 bis heute I. Gründung der Europäischen Union (Maastricht 1992 …”

§ 41. Europäische Assoziierung – Nachbarschaftspolitik (Nettesheim) S. 690-698

„… 10. Teil. Außendimension der Europäischen Union 690 delsabkommen auch Regelungsbereiche tief im …” „… . Außendimension der Europäischen Union 692 meinsamer „politischer Substanz“ enthalten. Die Partner bleiben zwar …” „… Proliferation of Privileged Partnerships between the European Union and its Neighbors, 2020. § 41. Europäische …”

§ 33. Umwelt, Gesundheit, Polizei und Ausländer, Datenschutz: Zur Europäisierung des öffentlichen Rechts (Classen) S. 546-578

„… Aktion auf demWege vom Gemeinsamen Markt zur Europäischen Union wider. Zugleich ist darauf zu achten …” „… Europäischen Union: Innovationen durch europäisches Verwaltungsrecht, FS Scheuing, 2011, 323; Kahl,Der …” „… ; Terhechte (Hrsg.), Verwaltungsrecht der Europäischen Union, 2. Aufl. 2021. a) Grundsatzfragen 5Im Bereich …”

§ 37. Zur Europäisierung des Strafrechts (Classen) S. 631-638

„… , Strafgewaltkonflikte in der Europäischen Union, 2014; Hochmayr (Hrsg.), „Ne bis in idem“ in Europa, 2015; Hüttemann …” „… Union, 2012; Rheinbay, Die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft, 2014; Schramm, Auf dem Weg …” „… Europäischen Union §38. Gemeinsame Außenpolitik: Kompetenzen, Instrumente, Institutionen Literatur: Eeckhout …”

§ 8. Finanzordnung (Nettesheim) S. 91-109

„… : Kietz u. a. (Hrsg.), Interinstitutionelle Vereinbarungen in der Europäischen Union, 2010, 252; Glaser …” „… , 901; Benedetto/Milio, European Union Budget Reform, 2012; Europäische Kommission, Die Finanzverfassung …” „… der EU, 5. Aufl. 2014; Becker, Das Finanz- und Haushaltssystem der Europäischen Union, 2014 …”

§ 13. Rechtsschutz (Classen) S. 213-240

„… Union, 3. Aufl. 2014; Thiele, Europäisches Prozessrecht, 2. Aufl. 2014; Wägenbaur, EuGH- VerfO, 2. Aufl …” „… and the Constitution of Europe, 2013; v. Danwitz, Rechtsschutz in der Europäischen Union, in …” „… Europäischen Union, DVBl 2014, 537; Lukanko/Thiele (Hrsg.), Reformprozesse der Europäischen Gerichtsbarkeit …”

§ 29. Sozialpolitik und Beschäftigungspolitik (Classen) S. 502-512

„… , Sozialrecht der Europäischen Union, 5. Aufl. 2013; Fuchs (Hrsg.), Europäisches Sozialrecht, 6. Aufl. 2013 …” „… Europäischen Union. Dabei muss die europäische Sozialpolitik den Unterschieden zwischen den Sozialordnungen der …” „… Europäischen Union, in: ders./Hockerts/Tenfelde (Hrsg.), Sozialstaat Deutschland, 2010, 313 …”

§ 18. Wirtschaftsverfassung und Wirtschaftspolitik (Nettesheim) S. 320-341

„… 320 5. Teil. Wirtschaftsordnung der Europäischen Union §18. Wirtschaftsverfassung und …” „… in den 5. Teil. Wirtschaftsordnung der Europäischen Union 322 Marktmechanismus seitens des Staats (z …” „… , „Deutschland/EP und Rat“; siehe auch Rz. 32/9f. und 5. Teil. Wirtschaftsordnung der Europäischen Union 324 33/65 …”

§ 39. Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Nettesheim) S. 652-669

„… 10. Teil. Außendimension der Europäischen Union 652 Hoheitsgewalt entwickelt, um derartige Schritte …” „… Sicherheitspolitik (GASP) Literatur: Schulz,Die Außenpolitik der Europäischen Union im 21. Jahrhundert, Integr. 2013 …” „… , 138; Fröhlich,Die Europäische Union als globaler Akteur, 2. Auflage 2014; Engbrink,Die Kohärenz des …”

§ 17. Europäische Grundrechte (Classen/Nettesheim) S. 281-320

„… auf die „Durchführung“ des Unionsrechts ab. Vom 4. Teil. Die Europäische Union und ihre Bürger 286 …” „… l’Union européenne, 2009; Terhechte, Konstitutionalisierung und Normativität der europäischen Grundrechte …” „… . Aufl. 2020. 4. Teil. Die Europäische Union und ihre Bürger 282 I. Die Herausbildung der EU-Grundrechte …”

§ 38. Gemeinsame Außenpolitik: Kompetenzen, Instrumente, Institutionen (Nettesheim) S. 638-652

„… 638 10. Teil. Außendimension der Europäischen Union §38. Gemeinsame Außenpolitik: Kompetenzen …” „… Europäische Verwaltungsverbund und die Außenbeziehungen der Europäischen Union, 2016; Hill/ Smith/Vanhoonacker …” „… . Außendimension der Europäischen Union 640 schließlich war ein Anliegen, die GASP bessermit der Außendimension …”

§ 15. Rechtsstaatliche Demokratie in der EU (Nettesheim) S. 250-269

„… . 4. Teil. Die Europäische Union und ihre Bürger 258 3. Die Architektur unionaler Demokratie 22 Die …” „… 250 4. Teil. Die Europäische Union und ihre Bürger § 15. Rechtsstaatliche Demokratie in der EU …” „… the EU, 2007; von Komorowski, Demokratieprinzip und Europäische Union, 2010; Klein, Europäische …”

§ 12. Durchführung und Vollzug des Unionsrechts (Nettesheim) S. 196-213

„… ; Terhechte (Hrsg.), Verwaltungsrecht der Europäischen Union, 2. Aufl. 2021; Kahl/Ludwigs (Hrsg.), Handbuch …” „… , Administrative Law and Policy of the European Union, 2011; Glaser, Die Entwicklung des Europäischen …” „… Verwaltungsrecht, 2014; Priebe, Agenturen der Europäischen Union – Europäische Verwaltung durch eigenständige …”

§ 40. Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungspolitik (Nettesheim) S. 669-690

„… Bereich der unionsrechtlichen 10. Teil. Außendimension der Europäischen Union 676 Handelsembargos imWege …” „… Schiedsgerichtsbarkeit in Investitionsschutzabkommen, EuR 2012, 611;Wölker,Die Stellung der Europäischen Union in den …” „… Organen der Welthandelsorganisation, EuR-Beiheft 2/2012, 123; Ohler, Die Bindung der Europäischen Union an …”

§ 1. Die europäische Idee bis zur Gründung der EGKS 1952 (Classen) S. 1-5

„… beschränkt. Als Grundlage der Europäischen Union weist der Vertrag in seiner heutigen Fassung (Rz. 3/11f …” „… . In Deutschland wurde die 1946 gegründete Europa-Union wichtiger Träger der Europa-Idee. Ähnliche …” „… 1945 bis heute, 2009; Gehler (Hrsg.), Vom Gemeinsamen Markt zur europäischen Unionsbildung. 50 Jahre …”

§ 21. Wettbewerbsrecht und der Staat: Beihilfen, Daseinsvorsorge und öffentliche Aufträge (Classen) S. 373-404

„… EU-Staaten das Unionsrecht unterlaufen könnten. 5. Teil. Wirtschaftsordnung der Europäischen Union 388 6 …” „… Europäischen Union 374 hinderung wettbewerbsverzerrender Beihilfen (Subventionen) der öffentlichen Hand an …” „… .), Verwaltungsrecht der Europäischen Union, 2. Aufl. 2021, § 19. 1. Grundlagen: Subventionen im europäischen …”

§ 16. Unionsbürgerschaft (Nettesheim) S. 269-281

„… supranationalen Rechtsordnung an. 4. Teil. Die Europäische Union und ihre Bürger 270 2 Dies bedeutete aber nicht …” „… Europäische Union und ihre Bürger 272 8 Bislang ist der EuGH bei der Konkretisierung der Vorgaben für das …” „… . Die Europäische Union und ihre Bürger 274 1. Persönlicher Anwendungsbereich 14 Das Freizügigkeitsrecht …”

Sachverzeichnis S. 715-728

„… , 12/36, 13/4, 14/21, 32/38, 33/6, 33/12 EFTA 21/26, 41/8, 42/2, 42/29 EG/EU s. Europäische Union EGKS 1/1 …” „… , 34/11, 34/13 EU s. Europäische Union EU-Behörden 12/8f. EuG s. Gericht der Europäischen Union EuGH s …” „… . Gerichtshof der Europäischen Union Euratom s. EAG Euro 3/2, 3/13ff., 19/1f., 19/21ff. Eurocontrol 26/32, 26/41 …”

§ 20. Wettbewerbsrecht und Unternehmen (Classen) S. 350-373

„… 5. Teil. Wirtschaftsordnung der Europäischen Union 350 § 20. Wettbewerbsrecht und Unternehmen …” „… . Wirtschaftsordnung der Europäischen Union 352 AEUV (Rz. 20/29) sowie bei der Entscheidung über eine Fusion (Rz. 20/37 …” „… Europäischen Union 354 meinnützige Unternehmen (EuGH, 21.9.1999, Rs. C-67/96, „Albany“) vom Wettbewerbsrecht …”

§ 23. Energie (Classen) S. 422-430

„… Energieverwaltungsrecht, in: Terhechte (Hrsg.), Verwaltungsrecht der Europäischen Union, 2. Aufl. 2021, § 20. I …” „… über die Methoden, 2009; Schulen- § 23. Energie 425 berg, Die Energiepolitik der Europäischen Union …” „… : Wüstemann, Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz, 2011; Nordmann, Integrierte …”

§ 19. Währungsunion (Nettesheim) S. 341-350

„… ; Amtenbrink/Hermann (Hrsg.), EU Law of Economic & Monetary Union, 2020; Hufeld/ Ohler (Hrsg.), Europäische Wirtschafts …” „… der Europäischen Union 342 behaftet (Risikoreduktion). Die Preistransparenz steigt; dies fördert den …” „… 132, 195, „ESM/Fiskalpakt“ (2012)). 5. Teil. Wirtschaftsordnung der Europäischen Union 344 Zur …”

§ 32. Grundfragen der Rechtsangleichung und -harmonisierung (Classen) S. 530-546

„… transposition of EU directives, ELRev 2016, 220; Lohse, Rechtsangleichungsprozesse in der Europäischen Union …” „… , Rechtsetzungskompetenzen für das Privatrecht in der Europäischen Union, EWS 2008, 401; Müller-Graff, Der Begriff der …” „… Koordination 546 denen Vertragsbereichen zu einem „Europäischen Rechtsraum“ bleibende Fundamente der Union …”

§ 26. Verkehr (Classen) S. 454-468

„… Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (CEMT) arbeitet die Union als Beobachter ebenso mit wie u. a. bei …” „… Anerkennung von ausländischen Ausbildungen durch europäisches Sekundärrecht andererseits (Rz. 25/26) haben …” „… , Europäisches Verkehrsrecht, 2015; Jessen (Hrsg.), EU Maritime Transport Law, 2015; Kainer/ Persch, Der Verkehr …”

§ 36. Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisions- und Prozessrecht: Zur Europäisierung des Privatrechts (Classen) S. 612-631

„… ; Baumgartner/Brünner/Trüten (Hrsg.), Verbraucherrecht der Europäischen Union, 2017; Schulte-Nöltke, Verbraucherrecht, in …” „… .), Verbrauchervertragsrecht der Europäischen Union, 2017; Ahrends,Das europäisierte Urlaubsrecht, 2019; Augenhofer, Die Reform …” „… Unionsdesign- und Unionsmarkenrecht, 2019; Schütt, Europäische Markenmissbrauchsverordnung und Individualschutz …”

§ 22. Binnenmarkt – Freier Warenverkehr (Classen) S. 404-422

„… , European Union Internal Market Law, 2014; Cremer, Die Grundfreiheiten des Europäischen Unionsrechts, JURA …” „… , Systemgerechtigkeit bei denMarktfreiheiten der Europäischen Union, 2016; Rosenfeldt/Würdemann, Schöpfer des …” „… Kompetenzordnung der Union zu kommen. In vielen Bereichen gibt es nämlich keine europäische Harmonisierung, so dass …”

§ 31. Finanzmärkte (Nettesheim) S. 520-530

„… der Europäischen Zentralbank, 2019; Ringe, The politics of capital markets union, 2019 …” „… transposition of EU directives, ELRev 2016, 220; Lohse, Rechtsangleichungsprozesse in der Europäischen Union …” „… .), Europäisches Unionsrecht, bei Art. 114, 2015; Tietje, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim (Hrsg.), Das Recht der EU, 59 …”

§ 11. Rechtshandeln der EU-Institutionen (Nettesheim) S. 169-196

„… , Institutionelle Entwicklungen und Tendenzen in den legislativen Prozessen der Europäischen Union, ZG 2020, 38. 1 …” „… Die Europäische Union verfügt über die Befugnis, rechtsetzend tätig zu werden. Ihre Organe können …” „… Integrationsprozess, 2013; Scheidler,Die Kompetenzen der Europäischen Union in Abgrenzung zu den Kompetenzen ihrer …”

§ 24. Landwirtschaft und Fischerei (Classen) S. 430-442

„… . 2020, § 7; dies., in: Terhechte (Hrsg.), Verwaltungsrecht der Europäischen Union, 2. Aufl. 2021, § 37 …” „… Verwaltung der Europäischen Union, JZ 2012, 53; Rutz u. a. (Hrsg.), Synthesis and Assessment of the Public …” „… Union ist bei der Gestaltung der GAP nach Art. 39ff. AEUV, insbesondere in Gestalt der Europäischen …”

§ 30. Kapital- und Zahlungsverkehr (Nettesheim) S. 512-520

„… der Europäischen Union und im Europäischen Wirtschaftsraum, EuR 2016, 706; Hütten, Gesetzliche und …” „… kritischer Infrastrukturen vor ausländischen Direktinvestitionen in der Europäischen Union, EuR 2018, 577 …” „… für alle MSen der Europäischen Union. Einige MSen haben bei ihrem Beitritt Übergangsfristen und …”

§ 10. Rang des Unionsrechts (Nettesheim) S. 154-169

„… und Verfassung: das Recht der Europäischen Union im innerstaatlichen Bereich, FS Zuleeg, 2005, 219 …” „… Europäischen Union und Deutschland, EuGRZ 2020, 176; Aust, Zweierlei Integrationsverantwortung, EuGRZ 2020, 410 …” „… . 1 Geltungskraft und Rang des Europäischen Unionsrechts müssen sich gegenüber den Rechtsordnungen der …”

§ 35. Steuern (Nettesheim) S. 593-612

„… für die Europäische Union?, 2012; Mitschke, Direktes Europäisches Steuerrecht auf Schlingerkurs?, IStR …” „… Europäischen Union für das Internationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten, IStR 2016, 265; Philipp, Gemeinsames …” „… , Bundesverfassungsgericht und Gerichtshof der Europäischen Union, in: UmsatzsteuerForum (BMinF), 100 Jahre Umsatzsteuer in …”

§ 28. Niederlassungsfreiheit (Nettesheim) S. 487-502

„… : Ruffert, Die Grundfreiheiten im Recht der Europäischen Union, JuS 2009, 97; Streinz …” „… , Sozialrecht der Europäischen Union, 5. Aufl. 2013; Fuchs (Hrsg.), Europäisches Sozialrecht, 6. Aufl. 2013 …” „… Europäischen Union. Dabei muss die europäische Sozialpolitik den Unterschieden zwischen den Sozialordnungen der …”

§ 25. Freier Dienstleistungsverkehr (Classen) S. 442-454

„… : Terhechte (Hrsg.), Verwaltungsrecht der Europäischen Union, 2. Aufl. 2021, § 16. § 25. Freier …” „… 2019/833, ABl. L 141/1). Außerdem schließt die Union auf bilateraler Basis Abkommen mit Drittstaaten (z. B …” „… europäischen Landwirtschaftspolitik in internationale Zusammenhänge kaum zu vermeiden. Die steigende Nachfrage …”

§ 27. Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Nettesheim) S. 468-487

„… Grundfreiheiten im Recht der Europäischen Union, JuS 2009, 97; Streinz, Arbeitnehmerfreizügigkeit und …” „… allgemeinpolitisch begriffenes „Europa der Bürger“, in dessen Zentrum der Unionsbürger steht. Sein Grundstatus ist …” „… Europäischen Gerichtshofs, EuZA 2016, 184; Sagan,Der Begriff des Arbeitnehmers im Unionsrecht, ZESAR 2020, 3. 7 …”

doi.org/10.17104/9783406759710

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Das politische System der Bundesrepublik Deutschland

Manfred G. Schmidt

Series: Beck'sche Reihe

Volume 2371 2018

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VII. Deutschland in der Europäischen Union S. 101-110

„… Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union beispielsweise sind unionsweit bindende Beschlüsse …” „… VII. Deutschland in der Europäischen Union Vier Grundentscheidungen hat die bundesdeutsche …” „… Hoheitsrechte auf die europäische Staatengemeinschaft, die seit 1993 als Europäische Union (EU) bezeichnet wird …”

VIII. Innen- und Außenpolitik seit 1949: Weichenstellungen und Ergebnisse S. 111-124

„… Europäische Union analysiert. Nun wechselt die Perspektive: Zur Sprache kommen jetzt Weichenstellungen und …” „… Ordnung gehört auch die Mitwirkung am Auf- und Ausbau der Europäischen Union. Der Ausbau der Sozialpolitik …” „… Wirtschaftsund Wettbewerbspolitik der Europäischen Union vor allem seit der Jahrtausendwende kennzeichnete. 3 …”

VI. Ein Staat mit 17 Regierungen: Deutschlands Föderalismus S. 84-100

„… größer als etliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Neben wirtschafts- oder finanzschwachen …” „… mit – und seit 1992 sogar in Angelegenheiten der Europäischen Union, was sich die Länder im Gegenzug …” „… zu ihrer Zustimmung zum Vertrag über die Europäische Union erstritten hatten. Damit brachen sie …”

IV. Der Deutsche Bundestag S. 54-67

„… Souveränitätsrechten an Organisationen wie die Europäische Union mit großem Engagement vorantrieben, auch wenn dieses …” „… Europäischen Union einfach nur «abnicken». Ein Beobachter, der wenig Sinn für ein Arbeitsparlament hatte, wie …” „… NATO und die Europäische Union (EU). Wie in anderen Mitgliedstaaten der EU wird die Gesetzgebung in …”

Einleitung S. 6-8

„… sechsten Kapitel die Rede. Geprägt wurde Deutschland auch von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union …” „… neu geschriebene, der Mitgliedschaft Deutschlands in der Europäischen Union gewidmete Kapitel VII und …”

III. Parteien, Verbände und Massenmedien: Vermittler zwischen Bürgern und Staat S. 37-53

„… Europäischen Union, ist der Vollständigkeit halber zu erwähnen. Im Unterschied zu Autokratien sind die Verbände …” „… Landwirte, trotz und zum Teil auch wegen der Agrarpolitik der Europäischen Union 50 III. Parteien, Verbände …” „… Regierungsbeteiligung zu urteilen, ist die Union von CDU und Deutschlands wichtigste politische Parteien 39 ihrer …”

I. Spielregeln der Verfassung S. 9-24

„… oder supranationale Einrichtungen zu übertragen, wie auf die Europäische Union und die NATO oder auf …” „… Übertragung von Hoheitsrechten auf die Europäische Union der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Abgerundet …” „… darf Souveränitätsbefugnisse an interund supranationale Einrichtungen wie die Europäische Union (EU …”

Weiterführende Literatur S. 126-127

„… . Atkinson, Anthony B./Huber, Peter M./James, Harold/Scharpf, Fritz W. (Hg.), Nationalstaat und Europäische …” „… Union. Eine Bestandsaufnahme. Liber Amicorum für Joachim Jens Hesse, Baden-Baden 2016. von Beyme, Klaus …” „… , Fritz W.: Regieren in Europa. Effektiv und demokratisch?, Frankfurt a. M. – New York 1999. Scharpf …”

II. Wähler, Wahlsystem und Wahlverhalten S. 25-36

„… Nationalratswahlen und Parlamentswahlen in postkommunistischen Staaten in Europa um Längen. Bei Landtagswahlen ist …” „… Demokratische Union (CDU) und ihre bayrische Schwesterorganisation, die Christlich Soziale Union (CSU), sowie …” „… Stimmenanteil als die Union, 2013 und 2017 war aber die Union auch dort die stärkste Partei – nicht nur wie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-5

„… . Deutschland in der Europäischen Union 102 1. Europäisierung des politischen Systems 102 2. Gewinner und …”

V. Die Exekutive des Bundes: starke Kanzler, geschwächte Präsidenten S. 68-83

„… Steuerungsverlust und Europäisierung (im Sinne der Mitgliedschaft in der Europäischen Union) meint Abgabe nationaler …” „… schlug aber auch für das vereinte Europa. Schröder war mehr als alle anderen Bundeskanzler für …” „… EU-Kommission und den Europäischen Gerichtshof, für die Deutsche Bundesbank und die Europäische Zentralbank …”

doi.org/10.17104/9783406713132

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Europarecht

Waltraud Hakenberg

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2021

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2. Teil. Strukturprinzipien der Europäischen Union S. 15-38

„… Um die Natur des Rechts der Europäischen Union = Unionsrecht = EU-Recht = Europarecht verständlich zu …” „… 15 2. Teil. Strukturprinzipien der Europäischen Union I. Die Struktur der EU in ihrer …” „… Folge wurde am 7. Februar 1992 im niederländischen Maastricht der Vertrag über die Europäische Union …”

4. Teil. Die Rechtsordnung der Europäischen Union S. 71-100

„… 71 4. Teil. Die Rechtsordnung der Europäischen Union I. Die Rechtsquellen des Unionsrechts 1 …” „… . Allgemeines und Ausgangsfall Die Besonderheit der Europäischen Union liegt darin, dass die Mitgliedstaaten …” „… 217 4. Teil. Die Rechtsordnung der Europäischen Union 72 selbst. Die Verträge geben aber auch …”

3. Teil. Das institutionelle System der Europäischen Union S. 39-70

„… 39 3. Teil. Das institutionelle System der Europäischen Union I. Allgemeines 1. Überblick Die …” „… Europäische Union, die, wie ausgeführt, Rechtspersönlichkeit hat, muss auch in der Lage sein, ihren Willen …” „… 119 120 121 3. Teil. Das institutionelle System der Europäischen Union 40 Legislative …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Dienst der Europäischen Union in Luxemburg a.D. und Honorarprofessorin an der Universität des …” „… . Strukturprinzipien der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 I. Die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 Zusammenfassung 2. Teil: Strukturprinzipien der Europäischen Union . . . . . . . 36 …”

1. Teil. Einführung S. 1-14

„… das Recht der Europäischen Union, der EU, gegeben werden. Das Recht der EU = Europarecht betrifft …” „… der Europäischen Union sind zu unserem Glück vereint. Die Europäische Union lebt auch in Zukunft von …” „… Europäischen Union zu festigen. Die Europäische Union wird auch weiterhin Demokratie, Stabilität und Wohlstand …”

Stichwortverzeichnis S. 261-266

„… Europäische Umweltagentur, s. Umweltpolitik Europäische Union 39, 65, 68 ff. Europäische Verfassung 33, 60 …” „… Haftbefehl, s. Europäischer Haftbefehl Haftung der Mitgliedstaaten 247 ff. Haftung der Union, s …” „… . – Unionsmarke 801 Gipfelkonferenz, s. Europäischer Rat Gleichbehandlung im Arbeitsleben 640 ff. Golden Shares …”

6. Teil. Die europäischen Politiken S. 141-224

„… Lissabonner Vertrag eines der wichtigen Ziele der Europäischen Union, Art. 3 Abs. 2 EUV. Er beinhaltet eine …” „… Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von vertikalen Vereinbarungen und abgestimmten …” „… Mitgliedstaaten und der Europäischen Union, ABl. 2014, L 349, S. 1. Vor dem Landgericht München I, 37 O 18934/17 …”

5. Teil. Die Grundfreiheiten des Binnenmarkts S. 101-140

„… Art. 26 Abs. 2 AEUV errichtet die Europäische Union einen »Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie …” „… gewährleistet ist«. Der europäische Binnenmarkt war als zentrale Politik von jeher entscheidend für die …” „… sind, und auf die sich Bürger und Unternehmen der Union gegenüber den Mitgliedstaaten berufen können.1 …”

7. Teil. Rechtsangleichung/Harmonisierung in ausgewählten Bereichen S. 225-256

„… Steuerpolitik in der Europäischen Union – Prioritäten für die nächsten Jahre, COM (2011) 260. 3 Der in den USA …” „… ; Trüten/Baumgartner/Brunner (Hrsg.), Verbrauchervertragsrecht in der Europäischen Union, 2017; Bron, Rechtsangleichung des …” „… Privatrechts auf Ebene der Europäischen Union, 2011. 734 735 736 III. Verbraucherschutz/Zivilrecht 233 …”

doi.org/10.15358/9783800666577

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Gewerblicher Rechtsschutz

Tobias Lettl

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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I. Patentrecht der Europa¨ischen Union S. 23-25

„… § 2. PatentrechtI. Patentrecht der Europäischen UnionIm Bereich des Patentrechts hat die …” „… Europäische Union verschie-dene Verordnungen erlassen. Dazu gehört die Verordnung (EU)Nr. 1257/2012 über die …” „… unternehmerische Tätigkeit übernationale Grenzen hinweg trägt zur Erreichung der Ziele der Euro-päischen Union …”

XIV. Gewerblicher Rechtsschutz durch die Europa¨ische Union S. 19-20

„… deren Durchsetzung (Art. 41 ff.).XIV. Gewerblicher Rechtsschutz durch dieEuropäische UnionDie …” „… Europäische Union verfolgt den Schutz gewerblicher Schutz-rechte (vgl. nur Art. 36 AEUV, Art. 17 Abs. 2 …” „… Union nach Art. 118 Abs. 1 AEUVbefugt, Rechtstitel über einen einheitlichen Schutz der Rechte …”

I. Gebrauchsmusterrecht der Europäischen Union S. 142

„… § 3. GebrauchsmusterrechtI. Gebrauchsmusterrecht der Europäischen UnionEs gibt keine Regelungen …” „… der Europäischen Union zum Ge-brauchsmusterrecht. Dies dürfte auch darauf zurückzuführen sein,dass …”

I. Designrecht der Europäischen Union S. 152-153

„… § 4. DesignrechtI. Designrecht der Europäischen UnionDas Designrecht der Europäischen Union …” „… erfolgt sowohl auf Uni-onsebene durch die Verordnung zur Schaffung eines Unionsdesignsals auch im Hinblick …” „… Europäische Union hat mit der Verordnung (EG) Nr. 6/2002über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster1 (GGVO) ein …”

I. Markenrecht der Europäischen Union S. 192-193

„… § 5. Kennzeichenrecht, insbesondereMarkenrechtI. Markenrecht der Europäischen UnionDas Markenrecht …” „… der Europäischen Union besteht – wie im De-signrecht – sowohl auf Unionsebene durch die Verordnung …” „… Europäische Union wirkendes Unionsmarkenrecht. Sie dient demZiel, rechtliche Bedingungen zu schaffen, die es …”

doi.org/10.17104/9783406817410

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Europa ja - aber welches?

Dieter Grimm

2016

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III. Souveränität in der Europäischen Union S. 49-70

„… 49 III. Souveränität in der Europäischen Union 1. Die Relevanz der Souveränitätsfrage Die Frage …” „… , stellt sich nicht erst, seit es die Europäische Union gibt. Sie wird diskutiert, seit Souveränität im …” „… wie der Europäischen Union souverän ist, sondern darum, ob es überhaupt noch Sinn hat, dieses Gebilde …”

IX. Die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union S. 183-198

„… 183 IX. Die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union 1. Allgemeine …” „… entlicher 184 Gewalt an diese zurück. Da die Europäische Union eine besonders hoch integrierte …” „… Vertragsinterpretationen durch den Gerichtshof der Europäischen Union (ehedem EuGH, heute GHEU). Der Gerichtshof legt …”

IV. Zum Stand der demokratischen Legitimation der Europäischen Union nach Lissabon S. 71-94

„… 71 IV. Zum Stand der demokratischen Legitimation der Europäischen Union nach Lissabon 1. «Lissabon …” „… Rechtsgrundlage der Europäischen Union bildet, und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 …” „… Stärkung der europäischen Demokratie gehört zu den erklärten Zielen des Vertrages.1 Nach Art. 1 Abs. 2 …”

II. Auf der Suche nach Akzeptanz – Über Legitimationsdefizite und Legitimationsressourcen der Europäischen Union S. 29-48

„… Europäischen Union Dass die Europäische Union an mangelnder Akzeptanz bei den Unionsbürgern leidet, wird nicht …” „… die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in sekundäres Unionsrecht umgewandelt wird. Politisch …” „… mit der Europäischen Union. Dafür ist der Abstand zwischen dem Kriegsende und der Gründung der …”

XI. Das Grundgesetz als Riegel vor einer Verstaatlichung der Europäischen Union Zum Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts S. 225-250

„… 225 XI. Das Grundgesetz als Riegel vor einer Verstaatlichung der Europäischen Union Zum …” „… Hoheitsrechten, die sich jedoch bei der Europäischen Union nicht zur Souveränität verdichten4. Die Souveränität …” „… leitet das Bundesverfassungsgericht aus Art. 23 Abs. 1 GG ab, dass die Europäische Union dort, wo sie …”

Anhang S. 261-288

„… Unionsbürger, in: Claudio Franzius u. a. (Hrsg.), Strukturfragen der Europäischen Union, Baden-Baden (2010 …” „… Anhang 263 Anmerkungen III. Souveränität in der Europäischen Union 1 Dieter Grimm, Souveränität …” „… Sovereign Staatehood against Transforming the Europäischen Union into a State, European Constitutional Law …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Suche nach Akzeptanz – Über Legitimationsdefi zite und Legitimationsressourcen der Europäischen Union 29 …” „… III. Souveränität in der Europäischen Union 49 IV. Zum Stand der demokratischen Legitimation der …” „… Europäischen Union nach Lissabon 71 V. Die demokratischen Kosten der Konstitutionalisierung – Der Fall Europa …”

VIII. Zur Bedeutung nationaler Verfassungen in einem vereinten Europa S. 147-182

„… Hoheitsakte ständig ausgesetzt. Dabei muss jedoch zwischen dem Europarat und der Europäischen Union …” „… Wahrnehmung von Hoheitsrechten durch supranationale Einrichtungen wie die Europäische Union verbunden ist …” „… Europäische Union. Die weitere Beteiligung an der europäischen Integration wird in Art. 23 Abs. 1 GG davon …”

VII. Die Notwendigkeit europäisierter Wahlen und Parteien S. 133-146

„… zu einer faktischen Bindung wird. Von einer Parlamentarisierung ist die Europäische Union aber auch …” „… zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten setzt sich auch auf der institutionellen Ebene …” „… einer Voll-Parlamentarisierung der Europäischen Union verhielte. Wäre dies ihre zwangsläufi ge Folge …”

Zum Buch S. 289

„… Zum Buch Die Europäische Union hat keinen Mangel an Kritik und Akzeptanzproblemen – doch die …” „… Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit der Union beheben lässt, zeigt …” „… die starken Akzeptanzprobleme der Europäischen Union meist übersehen wird, nämlich die …”

Über den Autor S. 289

X. Die Rolle der nationalen Verfassungsgerichte in der europäischen Demokratie S. 199-224

„… Union komme ohne Mitwirkung der Unionsbürger zustande; das Europäische Parlament sei nicht das …” „… nationalen Verfassungsgerichte Die Verfassungsgerichte der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind die …” „… defi niert. Soweit es Bestimmungen über den Beitritt zur Europäischen Union oder den Verbleib in ihr …”

XII. Nicht Pragmatismus, sondern Prinzipienorientierung benötigt Europa S. 251-260

„… besonders nachteilig bemerkbar. Die Europäische Union ist über eine Wirtschaftsgemeinschaft längst …” „… 251 XII. Nicht Pragmatismus, sondern Prinzipienorientierung benötigt Europa 1. In der …” „… gegenwärtigen Schuldenkrise macht sich die Unklarheit über die Kernfragen der europäischen Integration …”

V. Die demokratischen Kosten der Konstitutionalisierung – Der Fall Europa S. 95-120

„… dagegen «ausschließlich bei der Durchführung des Rechts der Europäischen Union». Für den EuGH ist …” „… 95 V. Die demokratischen Kosten der Konstitutionalisierung Der Fall Europa 1. Konstitutionalismus …” „… europäischen Fall gerichtet wird, erscheint ein Blick auf den Sinn des Konstitutionalismus hilfreich, wie er …”

I. Europa ja – aber welches? S. 9-28

„… Krieg zwischen den Staaten, die sich in der Europäischen Union (EU) zusammengeschlossen haben …” „… er Europa auf eine «neue Stufe bei der Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas …” „… einzunehmen. Auch das Europäische Parlament, die Vertretung der Unionsbürger, bringt diesen die EU nicht näher …”

Vorwort S. 7-8

„… Zwiespalt zugrunde. Einerseits sind sie von der tiefen Überzeugung getragen, dass die europäische …” „… Bandes steht daher die Kritik am derzeitigen Zustand der Union, jedoch nicht in der Absicht, auf weniger …” „… Europa zu dringen, sondern auf ein besseres Europa. Dazu werden in dem Band Wege aufgezeigt. Allen …”

VI. Die Ursachen des europäischen Demokratiedefizits werden an der falschen Stelle gesucht S. 121-132

„… Wird nach Lösungen für die Legitimationsprobleme der Europäischen Union gesucht, ruhen die meisten Hoff …” „… Vermittlungsrolle zwischen den Unionsbürgern und den europäischen Organen nicht wahrnehmen, weil sie mit den …” „… aber nicht. Je mehr Kompetenzen das Europa-Parlament bekam, desto weniger Unionsbürger gingen zur Wahl …”

doi.org/10.17104/9783406688706

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Das Franchise-System

Jürgen Nebel (ed.), Albrecht Schulz (ed.), Eckhard Flohr (ed.)

2008

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IX.3 Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäische Union S. 628-679

„… IX.3 Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäische Union IX.3.1 Verordnung (EG) Nr. 2790/1999 der …” „… beteiligten Unternehmen und somit von dem Ausmaß Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäische Union 607 ab, in …” „… in Bezug auf die Vertragswaren oder -dienstleistungen Rechtliche Rahmenbedingungen: Europäische Union …”

Andrea Maria Wessels, Albrecht Schulz I.5 Die Alternativen überprüfen – die Ideen ergänzen S. 57-64

„… Unternehmensnachfolger in der Regel nicht. Gefördert werden diese Veranstaltungen häufig durch die Europäische Union, die …” „… finanzierte.Aber die Bundesrepublik Deutschland bildet in der EuropäischenUnion mit einer Selbständigen-Quote von …” „… vertikale Vereinbarungen abgelöst wurde. Diese Definition war auch weitgehend vom Europäischen …”

IX.2 Rechtliche Empfehlungen des Deutschen Franchise-Verbandes S. 615-628

„… Rahmenbedingungen: Europäische Union 607 …” „… IX.2 Rechtliche Empfehlungen des Deutschen Franchise-Verbandes IX.2.1 Europäischer Verhaltenskodex …” „… e.V. München Der nachfolgende Europäische Verhaltenskodex stellt eine Neufassung des 1972 von der …”

Helmut Gosslar I.6 Die psychologische Diagnose unternehmerischer Potentiale S. 64-74

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Rahmenbedingungen: Europäische Union . . . . . . . . . . . . . . . . . . 607 IX. 3.1 Verordnung (EG) Nr. 2790/1999 …” „… Berücksichtigungweiterer Texte der Europäischen Kommission nunmehr verfeinert werden. Die 3.Auflage widmet sich jetzt …” „… Franchising funktionieren. Es besteht aus Rechtsgründen hierfür auch keine Notwendigkeit. Das europäische …”

Eckhard Flohr, Albrecht Schulz, Andrea Maria Wessels III.5 Der Franchisevertrag S. 203-249

„… Mitgliedsstaaten der Europäischen Union beeinträchtigen können. Für diese Prüfung darf nicht der einzelne …” „… europäischeKartellrecht, hier insbesondereArtikel 81 EG-Vertrag und die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale …” „… Kartellrechts auf rein nationale Sachverhalte. III.5.2 Grundlagen des Europäischen Kartellrechts für …”

doi.org/10.15358/9783800643240

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