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Erbrecht

Rainer Frank, Tobias Helms

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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III. Widerruf des Widerrufs S. 81-83

„… . Widerruf des WiderrufsEin Widerrufstestament nach § 2254 kann seinerseits widerrufenwerden (§ 2257). In …” „… als Widerruf.Dabei handelt es sich um eine unwiderlegliche Vermutung. DieRücknahme eines in amtliche …” „… 3. Widerruf durch Rücknahme des Testaments aus deramtlichen Verwahrung (§ 2256)Die Rücknahme …”

II. Formen des Widerrufs S. 78-81

„… frühere Testament widerrufen, ohne dass es auf den Widerrufswil-len des E ankäme.Soll B nach dem …” „… Erblasser ent-gegen § 2256 Abs. 1 S. 2 nicht belehrt wurde.III. Widerruf des WiderrufsEin Widerrufstestament …” „… II. Formen des WiderrufsDie Formen des Widerrufs sind in den §§ 2254 ff. geregelt. DerErblasser …”

I. Einführung S. 77-78

„… ist damit das frühere Testament widerrufen.Das Widerrufstestament braucht keine neuen Verfügungen …” „… widerrufen, ohne dass es auf den Widerrufswil-len des E ankäme.Soll B nach dem späteren Testament zu 3/4 …” „… den Voraussetzungen der §§ 2078 ff. angefochten werden.123II. Formen des WiderrufsDie Formen des …”

IV. Wechselbezügliche Verfügungen S. 161-166

„… dessen Tod in einem Einzeltestament frei wi-derrufen. Sind die Verfügungen dagegen wechselbezüglich, so …” „… ist einWiderruf zu Lebzeiten des anderen Ehegatten nur nach Maßgabe des§ 2271 Abs. 1 S. 1 iVm § 2296 …” „… dem Tod des anderen Ehegatten erlischt das Recht zum Wider-ruf gänzlich (§ 2271 Abs. 2). Außerdem …”

V. Bindungswirkung wechselbezüglicher Verfügungen S. 166-170

„… kann zu Lebzeiten des anderen seine Verfügungenfrei widerrufen, mögen diese wechselbezüglich sein …” „… widerrufen werden, die § 2296 für den Rücktrittvom Erbvertrag vorsieht, dh in einer notariell beurkundeten …” „… Gegenverfügung im Fallebeidseitiger Wechselbezüglichkeit nach § 2270 Abs. 1 unwirksamwird, vom Widerruf Kenntnis …”

III. Außerordentliche Testamente S. 74-77

„… außerhalb eines inländischen Hafens errichtet werden.Testamentsformen31§ 5. Testamentsformen76§ 6. Widerruf …” „… besonderen Grund widerrufen (§ 2253). Somithaben Dritte bis zum Tod des Erblassers keine gesicherte …” „… der Erblasser gegenüber Drit-ten auf die freie Widerruflichkeit nicht einmal wirksam verzichtenkann …”

II. Schutz der Testierfreiheit S. 42-43

„… jederzeit frei zu widerrufen.Allerdings hält das BGB den Grundsatz der freien Widerruflich-keit nicht …” „… gemeinschaftlichen Testament ein Widerruf wechselbezüglicherVerfügungen nach dem Tod des Ehepartners nicht mehr …”

Fall Nr. 3 S. 351-357

„… . Allerdingskönnte M durch das Schreiben vom 20.4.2022 diese Verfügung gemäß§ 2258 widerrufen und seine beiden …” „… Kinder wirksam als Erben einge-setzt haben.I. Widerruf des gemeinschaftlichen Testaments1. Bei dem …” „… gemeinschaftlichen Testament ist ein Widerruf sog. wechselbe-züglicher Verfügungen (vgl. § 2270) nur unter den …”

I. Begriff und Bedeutung der Testierfreiheit S. 40-42

Sachverzeichnis S. 387-404

„… Erben 15 22– wechselbezügliche 12 1, 16 ff.;13 12– Widerruf der s. WiderrufVerfügung von Todes wegen 3 …” „… , 19– des Widerrufs 6 14 f.– Widerrufstestament 6 5Wiederverheiratungsklauseln12 28 …” „… Vaterschaft 2 3– wechselbezüglicher Verfügungen12 25 ff.– des Widerrufs 6 11– Wirkung 7 26, 51 ff.; 13 37;15 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… (§ 2251) ......................................................... 76§ 6. Widerruf des TestamentsI …” „… Widerrufs ............................................................... 781. Widerruf durch Testament …” „… (§§ 2254, 2258) ................................ 782. Widerruf durch Vernichtung oder Veränderung …”

I. Einführung S. 307-308

„… frei widerrufen(§ 2253) bzw. einen mit dem Bedachten abgeschlossenen Erbvertragdurch Aufhebungsvertrag …” „… denendie Verfügung nicht mehr widerrufen oder aufgehoben werden kann.So ist zB bei wechselbezüglichen …” „… Verfügungen in einem gemein-schaftlichen Testament ein Widerruf nach dem Tod eines Ehegattengrundsätzlich …”

II. Anfechtung von Testamenten S. 96-109

„… Verfügungen je-derzeit widerrufen (§ 2253), nicht aber anfechten. Eine Anfechtungdurch den Erblasser wäre …” „… Testa-ment ein früheres widerrufen, so gilt das frühere; ansonsten treten andie Stelle einer erfolgreich …” „… Verfügungen nicht mehr frei widerru-fen kann. § 2281 Abs. 1, der auf das gemeinschaftliche Testament …”

III. Inhalt und Arten S. 180-183

„… Testamentsvollstreckungen,Teilungsanordnungen, Enterbungen und Pflichtteilsentziehungenselbst dann nur als einseitige, jederzeit widerrufliche …” „… ist,die Vermächtnisanordnung zugunsten von N aber jederzeit widerru-fen werden können soll (§ 2299 Abs …” „… Vorversterbens von M eine lediglich einseitige, dh frei wider-rufliche Verfügung darstellen, weil M kein …”

VII. Wiederverheiratungsklauseln S. 173-177

„… 31VII. Wiederverheiratungsklauseln 175Widerrufs bedarf. Da der Wille des wiederheiratenden Ehegatten …” „… Widerruflichkeit eines Tes-taments (§ 2253) nicht den Bedürfnissen der Beteiligten. So wollen äl-tere Menschen …” „… , wenn der Widerruf wechselbezüglicher Verfügungen bereits zuLebzeiten beider Ehegatten ausgeschlossen …”

II. Rechtsnatur und causa des Erbverzichtsvertrags S. 308-311

„… grundsätzlich frei widerrufen(§ 2253) bzw. einen mit dem Bedachten abgeschlossenen Erbvertragdurch …” „… , in denendie Verfügung nicht mehr widerrufen oder aufgehoben werden kann.So ist zB bei …” „… wechselbezüglichen Verfügungen in einem gemein-schaftlichen Testament ein Widerruf nach dem Tod eines …”

I. Einführung S. 177-179

„… . EinführungIn manchen Fällen entspricht die freie Widerruflichkeit eines Tes-taments (§ 2253) nicht den …” „… Lebenspartnern reicht ein gemeinschaftliches Testament nichtaus, wenn der Widerruf wechselbezüglicher …”

V. Testamentsvollstreckung bei Rechtsnachfolge in einzelkaufmännische Unternehmen oder Gesellschaftsanteile S. 150-152

„… Be-dingung für sittenwidrig halten). Die Vollmacht müsste außerdem un-widerruflich erteilt werden, weil der …” „… Erbe sie andernfalls jederzeit wi-derrufen und damit das Ziel des Erblassers vereiteln könnte.(2) Die …”

III. Regelung des § 2301 Abs. 2 S. 204-210

„… möglichen Widerruf zu Las-ten der Erben wirkt. Die Erben haben aber gegen M einen Anspruchaus § 812 Abs. 1 S …” „… Geige.Aufgrund der postmortalen Vollmacht, die weder von E noch spä-ter von dessen Erben widerrufen worden ist …” „… gegenüber dem Pfarr-kuraten D oder gegenüber dem Weihbischof widerrufen hätte.Anders hatte noch das RG …”

I. Auslegung von Testamenten S. 83-96

„… ; Stodolkowitz, Fortge-schrittenenklausur – Zivilrecht: Erbrecht – Auslegung, Widerruf und Anfech-tung von …” „… werdenmüsste, gibt es nicht. Da der Erblasser seine Verfügungen ohnehin je-derzeit frei widerrufen kann, hat …” „… widerrufen (§ 2253), nicht aber anfechten. Eine Anfechtungdurch den Erblasser wäre sinnlos, da ihm schon das …”

III. Persönliche Errichtung von Testamenten S. 58-64

„… Widerruf oderzu Änderungen ermächtigen. Aus Sinn und Zweck des § 2065 Abs. 1folgt weiter, dass der …” „… Erbfalls nicht auffindbar istoder die Urkunde sogar vernichtet wurde, soweit hierin kein Wider-ruf nach …”

I. Einführung S. 64-65

„… Urkunde sogar vernichtet wurde, soweit hierin kein Wider-ruf nach § 2255 zu sehen ist. Der Nachweis der …” „… kann durch ein Testament der anderen ergänzt oder widerrufenwerden.II. Ordentliche Testamente1 …”

I. Bedeutung und Aufgaben S. 143-144

„… Abs. 1, 2278Abs. 2), ist also stets widerruflich.Zum Testamentsvollstrecker kann grundsätzlich jede …”

I. Einführung S. 154-155

„… . § 2271 Abs. 2bestimmt deshalb, dass das Recht zum Widerruf grundsätzlich mitdem Tod des anderen …”

II. Abschluss S. 179-180

„… Testamentsvollstreckungen,Teilungsanordnungen, Enterbungen und Pflichtteilsentziehungenselbst dann nur als einseitige, jederzeit widerrufliche …”

II. Beginn und Ende des Amtes S. 144-145

„… Erbvertrag (§§ 2299 Abs. 1, 2278Abs. 2), ist also stets widerruflich.Zum Testamentsvollstrecker kann …”

VI. Testamentsvollstreckerzeugnis S. 152-154

„… . § 2271 Abs. 2bestimmt deshalb, dass das Recht zum Widerruf grundsätzlich mitdem Tod des anderen …”

II. Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge S. 2-4

„… (= letztwilligeVerfügung, § 1937) einseitig und widerruflich oder durch Erbvertragvertraglich und bindend verfügen will …”

V. Rechtsstellung des Nacherben S. 129-133

„… jederzeitfrei widerrufen und unter Lebenden über sein Vermögen verfügen.Stirbt der Nacherbe vor Eintritt des …”

IV. Rechtsstellung des Vorerben S. 122-129

„… der Erblasser kann seine letztwillige Verfügung jederzeitfrei widerrufen und unter Lebenden über …”

V. Beseitigung vertragsmäßiger Verfügungen S. 191-198

„… §§ 2281–2285 anfechten (ausf. Veit NJW 1993, 1553). EinseitigeVerfügungen kann der Erblasser frei widerrufen …”

Fall Nr. 2 S. 343-351

„… eingesetzt (§ 1937). In dem Briefvom 29.7.2007 könnte jedoch ein Widerruf dieser Erbeinsetzungdurch eine …” „… dadurch zutiefst verletzt und widerrufedeshalb das Testament aus dem Jahre 1995. Im Falle meines Todes …”

IV. Pflichtteilsergänzungsanspruch S. 292-300

„… nicht die Versicherungs-summe anzusehen (so allerdings bei widerruflichem BezugsrechtOLG Düsseldorf ZEV …”

IV. Bindungswirkung vertragsmäßiger Verfügungen S. 183-191

„… vornherein nur auf die Wert-differenz zwischen Leistung und Gegenleistung. Nach den zum Wi-derruf einer …” „… Abänderungvertragsmäßiger Verfügungen aufgrund des Vorbehalts durch einfa-ches Widerrufstestament mit der Vorschrift des …”

Paragrafenregister S. 375-387

„… Vaterschaft 2 3– wechselbezüglicher Verfügungen12 25 ff.– des Widerrufs 6 11– Wirkung 7 26, 51 ff.; 13 37;15 …”

III. Grenzen der Testierfreiheit S. 43-55

„… . So könne die Widerrufsmöglichkeit nicht das Entstehenpsychischer Zwangslagen verhindern, die zur …”

II. Ordentliche Testamente S. 65-74

„… widerrufenwerden.II. Ordentliche Testamente1. Eigenhändiges Testament (§ 2247)Der Erblasser kann ein Testament durch …”

IV. Besonderheiten beim Vertrag zugunsten Dritter S. 210-214

„… formlosen, Vertragsschlusskommt. Widerruft der Erbe das Schenkungsangebot des Erblassers,bevor es dem …” „… .)). Hat der Begünstigte dasSchenkungsangebot erst einmal angenommen, kommt ein Widerrufdurch den Erben …”

I. Zweck und Rechtsnatur S. 240-242

„… einWiderrufstestament jüngeren Datums aufgefunden, in dem E ihre Tochter Tals Alleinerbin einsetzt. T verlangt nunmehr …”

II. Gläubiger und Schuldner des Erbschaftsanspruchs S. 242-243

„… ent-sprechendes Vermächtnis angeordnet hat (§§ 1939, 2147 ff.). Danach wird einWiderrufstestament jüngeren …”

doi.org/10.17104/9783406823732

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Erbrecht

Anne Röthel, Horst Bartholomeyczik, Wilfried Schlüter

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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§ 18. Widerruf S. 94-101

„… Widerrufsrecht verzichtet habe. Jedenfalls wäre die Berufung der Erben auf den Widerruf rechtsmissbräuchlich. Zu …” „… Widerrufswillen in unterschiedlicher Weise zum Ausdruck bringen: Er kann ausdrücklich den Widerruf eines früheren …” „… privatschriftliches Widerrufstestament widerrufen werden, da öffentliche Errichtung und privatschriftliche Errichtung …”

§ 22. Gemeinschaftliches Testament S. 137-160

„… widerrufende Erblasser im Zeitpunkt des Zugangs der Widerrufserklärung beim Widerrufsgegner noch lebt. Dies …” „… “ sein, wenn der widerrufende Erblasser zwischen Abgabe und Zugang der Widerrufserklärung verstorben ist …” „… ; Coing, Zur Form des gemeinschaftlichen eigenhändigen Testaments, JZ 1952, 611ff.; Dilcher, Der Widerruf …”

§ 15. Einführung S. 67-70

„… einseitigen erbrechtlichen Verfügungen ist, die der Erklärende willkürlich widerrufen kann (§§ 2253ff., ® § 18 …” „… Widerruflichkeit gehören daher ebenfalls zu den Charakteristika erbrechtlicher Verfügungen. Das BGB hat die …” „… Erblasser jederzeit widerrufen kann (§ 2253 I, ® § 18 Rn. 1ff.). Gemeinschaftliches Testament (§ 2265 …”

§ 25. Zuwendungen auf den Todesfall S. 191-205

„… Todes wegen zur Bestimmung, zur Änderung und zum Widerruf der Bezugsberechtigung aus einem …” „… Widerruflichkeit (§§ 2253ff.) und die Ansprüche von Familienangehörigen (§§ 2303, 2325). Übersicht: Rechtsfolgen …” „… , 2247, 2276) ® erbrechtliche Widerruflichkeit oder Bindung (§§ 2253ff., 2289 I 2) ® Familienangehörige …”

§ 21. Anfechtung S. 125-137

„… Anfechtungsrecht, weil er seine testamentarischen Verfügungen ohnehin jederzeit widerrufen kann (§§ 2253ff.,® § 18 …” „… Erbvertrag. In diesen Fällen steht auch dem Erblasser, der sich nicht durch Widerruf von seiner Verfügung …” „… amtlichen Verwahrung als Widerruf des Testaments gilt (§ 2256, ® § 18 Rn. 15).176 Anders hingegen, wenn E …”

§ 17. Formgerechte Errichtung S. 78-94

„… Testament zwar in der Welt, doch kann es jederzeit widerrufen werden (§§ 2253ff., ® § 18 Rn. 1ff.), und der …” „… . Gleichwertigkeit meint auch, dass ein eigenhändiges Testament durch öffentliches Testament widerrufen werden kann …” „… I). Damit sollte Missbrauch vorgebeugt werden.66 Das gilt auch, wenn das Testament den Widerruf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 § 18. Widerruf …” „… . Widerruf durch neues Testament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 2. Widerruf in anderer Form …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 III. Widerruf des Widerrufs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 …”

§ 20. Nichtigkeit S. 115-125

„… Tatsächlichen wurzelnden Gründen keine Wirkungen erzeugen, etwa weil das Testament widerrufen wurde (vgl …” „… schließlich folgern wir auch im Umgang mit Haustürgeschäften und anderen widerruflichen Rechtsgeschäften nicht …” „… bereits aus der Widerruflichkeit auf die Unwirksamkeit der Erklärung. Nur wenn man Wirksamkeit in einem …”

Sachverzeichnis S. 479-484

„… .; siehe auch „Testament, gemeinschaftliches“ Widerruf § 18 Widerrufstestament § 18 Rn. 3ff.; § 22 Rn. 28 …” „… – vertragsmäßige Verfügungen § 23 Rn. 1ff., 16ff., 33ff. – Vermächtnis § 23 Rn. 11, 20 – Widerruf § 23 Rn. 1, 33 …” „… – Widerruf § 18 Rn. 15 – ordentliches § 17 Rn. 4ff. – Umdeutung § 19 Rn. 16 – Widerruf § 18 …”

§ 24. Erbverzicht S. 184-191

„… (§ 528 I). Außerdem kann der Zuwendende die Schenkung wegen groben Undanks widerrufen (§ 530). Gerät der …” „… Erblasser beim Abschluss eines Erbverzichts vertreten werden, nicht aber beim Widerruf eines Testaments …” „… (§§ 2235ff., ® § 18 Rn. 5ff.). Auf den Zuwendungsverzicht kommt es also dann an, wenn ein Widerruf nicht …”

§ 23. Erbvertrag S. 160-184

„… spätere Verfügungen widerrufen werden können (§ 2289 I 2,®Rn. 16ff.). Dies ist keine …” „… Selbstverständlichkeit. Sieht man das Charakteristische von erbrechtlichen Verfügungen in ihrer Widerruflichkeit (® § 15 …” „… Erblasser seine Verfügung nicht mehr einseitig widerrufen kann. 2Das Charakteristische des Erbvertrags ist …”

§ 16. Persönliche Errichtung S. 70-78

„… Verfügung bestand (= Nichtigkeit, ® § 20 Rn. 2), führen Widerruf und Aufhebung (§§ 2253ff., 2290ff., ® § 18 …” „… erst mit dem Tod des Erklärenden entfalten (Zukunftsgerichtetheit, ®Rn. 2), führen Widerruf und …” „… widerrufen (§§ 2253ff.) oder aufgehoben (§§ 2290ff.) § 16. Persönliche Errichtung I. Testierfähigkeit …”

§ 33. Erbeinsetzung, Ersatzerbschaft und Enterbung S. 355-359

„… widerrufen wird (§§ 2253ff., ® § 18 Rn. 5ff.), als auch Fälle, in denen der Erstberufene nach dem Erbfall …” „… „nur“ als Widerruf (§§ 2253ff., ® § 18 Rn. 5ff.) wahrgenommen. § 1938 unterstreicht das Bild einer …”

§ 28. Erbunwürdigkeit S. 235-241

„… über die Auslegung, den Widerruf und die Anfechtung letztwilliger Verfügungen lesen. Hier geht es …” „… . Denn T ist wegen § 2339 II nicht erbunwürdig. Aufgrund des Widerrufs kommt sie zwar nicht als …” „… widerruft. Als M verstirbt, meint T, sie sei jedenfalls gesetzliche Erbin geworden. Ist das richtig? Ja …”

§ 14. Sonstige Rechte aus familiärem Verhältnis S. 64-67

„… einseitigen erbrechtlichen Verfügungen ist, die der Erklärende willkürlich widerrufen kann (§§ 2253ff., ® § 18 …”

§ 7. Einführung S. 37-40

„… (® § 27 Rn. 43) sowie für Auslegung und Widerruf von Testamenten (® § 18 Rn. 9,® § 19 Rn. 21, 38f …”

§ 6. Grundbegriffe S. 23-37

„… Ergebnis hätte K durch rechtzeitigen Widerruf der Vollmacht verhindern können (§ 168 S. 2). In der Praxis …” „… kommt es dazu nur selten. Denn zum Widerruf einer Vollmacht ist nötig, dass man überhaupt von einer …”

§ 35. Testamentsvollstreckung S. 388-416

„… Testamentsvollstreckung nur durch einseitige, also stets widerrufliche Verfügung angeordnet werden. Es ist nicht möglich …” „… “ durch Widerruf der Anordnung zu reagieren.90 8 Häufig wird der Erblasser Testamentsvollstreckung …” „… Widerruflichkeit der Vollmacht an: Ist es zulässig, den Erben unter der Bedingung oder mit der Auflage einzusetzen …”

§ 8. Gesetzliche Erbfolge der Verwandten S. 40-50

„… (® § 27 Rn. 43) sowie für Auslegung und Widerruf von Testamenten (® § 18 Rn. 9,® § 19 Rn. 21, 38f …”

§ 1. Erbrecht als personales Vermögensrecht S. 1-11

„… (® § 17 Rn. 4ff.), des Widerrufs (® § 18 Rn. 1ff.) und des Verzichts (® § 24 Rn. 1ff.). 8Auch wenn das …”

§ 29. Der Erbschaftsanspruch S. 241-254

„… ist, oder dass ein begünstigendes Testament nicht widerrufen oder angefochten wurde. Soweit es nur um …”

§ 30. Nachweis des Erbrechts durch Erbschein S. 254-267

„… für erbunwürdig erklärt ist, oder dass ein begünstigendes Testament nicht widerrufen oder angefochten …”

§ 27. Anfall, Annahme und Ausschlagung der Erbschaft S. 213-235

„… Rechtsgeschäfte wie Kündigung, Widerruf, Anfechtung, Rücktritt. Gestaltungsrechte können also gegenüber dem …”

§ 32. Erbengemeinschaft S. 304-355

„… die Aus- übung von Rücktritts- undWiderrufsrechten, die Anfechtung einer Willenserklärung, die …”

doi.org/10.17104/9783406746444

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Erbrecht

Rainer Frank, Tobias Helms

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 6. Widerruf des Testaments S. 71-75

„… Testament widerrufen. Das Widerrufstestament braucht keine neuen Verfügungen, etwa die Benennung eines neuen …” „… Alleinerbe genannt wird, so ist damit das frühere Testament widerrufen, ohne dass es auf den Widerrufswillen …” „… Testament aufzuheben. Ein Widerruf ist also zB möglich, indem der Erblasser in Widerrufsabsicht die Urkunde …”

§ 12. Gemeinschaftliches Testament S. 142-163

„… . § 2271 Abs. 2 bestimmt deshalb, dass das Recht zum Widerruf grundsätzlich mit dem Tod des anderen …” „… widerrufen. Sind die Verfügungen dagegen wechselbezüglich (= korrespektiv), so ist ein Widerruf zu Lebzeiten …” „… Ehegatten. Nach dem Tod des anderen Ehegatten erlischt das Recht zum Widerruf gänzlich (§ 2271 Abs. 2 …”

Sachverzeichnis S. 367-383

„… – wechselbezüglicher Verfügungen 12 1, 16, 19 – des Widerrufs 6 14 f. – Widerrufstestament 6 5 …” „… Pflichtteilsberechtigten 7 38f., 43 – der Vaterschaft 2 3 – wechselbezüglicher Verfügungen 12 25 ff. – des Widerrufs 6 11 …” „… Testierwille 5 7 – bei Widerruf 6 9 f. – bei Zweifel an Wirksamkeit eines Testaments 5 18 Bewertung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIII

„… . Widerruf des Testaments I. Einführung …” „… ......................................................................................... 71 II. Formen des Widerrufs ...................................................................... 72 …” „… 1. Widerruf durch Testament (§§ 2254, 2258) .............................. 72 2. Widerruf durch …”

§ 7. Auslegung und Anfechtung von Testamenten S. 76-99

„… widerrufen gilt. Der Sache nach handelt es sich bei § 2256 um einen rechtsgeschäftlichen Widerrufstatbestand …” „… – Zivilrecht: Erbrecht – Auslegung, Widerruf und Anfechtung von Testamenten, JuS 2009, 826. I. Auslegung von …” „… Verfügungen ohnehin jederzeit frei widerrufen kann, hat sich die Testamentsauslegung anders als die …”

§ 13. Erbvertrag S. 164-184

„… In manchen Fällen entspricht die freie Widerruflichkeit eines Testaments (§ 2253) nicht den …” „… Lebenspartnern reicht ein gemeinschaftliches Testament nicht aus, wenn der Widerruf wechselbezüglicher …” „… dann nur als einseitige, jederzeit widerrufliche Verfügungen möglich sind, wenn die Vertragspartner …”

Anhang S. 321-352

„… eingesetzt (§ 1937). In dem Brief vom 29.7.2007 könnte jedoch ein Widerruf dieser Erbeinsetzung durch eine …” „… bin dadurch zutiefst verletzt und widerrufe deshalb das Testament aus dem Jahre 1995. Im Falle meines …” „… widerrufen und seine beiden Kinder wirksam als Erben eingesetzt haben. I. Widerruf des gemeinschaftlichen …”

§ 22. Erbverzicht S. 292-299

„… der Erblasser aber eine testamentarische Verfügung grundsätzlich frei widerrufen (§ 2253) bzw. einen …” „… ), beschränkt sich die Bedeutung des § 2352 auf diejenigen Fälle, in denen die Verfügung nicht mehr widerrufen …” „… Testament ein Widerruf nach dem Tod eines Ehegatten grundsätzlich nicht mehr möglich (§ 2271 Abs. 2 S. 1 …”

§ 14. Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall S. 185-200

„… , weil dieses bis zu einem möglichen Widerruf zu Lasten der Erben wirkt. Die Erben haben aber gegen M …” „… weder von E noch später von dessen Erben widerrufen worden ist, konnte M die Geige sich selbst …” „… deren Zugang gegenüber dem Pfarrkuraten D oder gegenüber dem Weihbischof widerrufen hätte. Anders hatte …”

§ 5. Testamentsformen S. 59-70

„… Erbfalls nicht auffindbar ist oder die Urkunde sogar vernichtet wurde, soweit hierin kein Widerruf nach …” „… widerrufen werden. II. Ordentliche Testamente 1. Eigenhändiges Testament (§ 2247) Der Erblasser kann ein …” „… lebt. Ein durch das außerordentliche Testament widerrufenes früheres Testament lebt wieder auf. Gemäß …”

§ 3. Testierfreiheit und ihre Grenzen S. 37-50

„… Testament sowie einzelne in einem Testament enthaltene Verfügungen jederzeit frei zu widerrufen. Allerdings …” „… hält das BGB den Grundsatz der freien Widerruflichkeit nicht strikt durch. Im Gegensatz zu manchen …” „… Erblassers zu Lebzeiten durchaus zu. So ist beim gemeinschaftlichen Testament ein Widerruf wechselbezüglicher …”

§ 11. Testamentsvollstreckung S. 132-141

„… einseitige Verfügung im Erbvertrag (§§ 2299 Abs. 1, 2278 Abs. 2), ist also stets widerruflich. Zum …” „… unwiderruflich erteilt werden, weil der Erbe sie andernfalls jederzeit widerrufen und damit das Ziel des …”

§ 4. Testierfähigkeit und persönliche Errichtung von Testamenten S. 51-58

„… werden oder die einen Dritten zum Widerruf oder zu Änderungen ermächtigen. Aus Sinn und Zweck des § 2065 …”

§ 1. Einleitung S. 1-9

„… Verfügung, § 1937) einseitig und widerruflich oder durch Erbvertrag vertraglich und bindend verfügen will …”

§ 9. Vor- und Nacherbschaft S. 107-122

„… widerrufen und unter Lebenden über sein Vermögen verfügen. Stirbt der Nacherbe vor Eintritt des Erbfalls, so …”

§ 20. Pflichtteilsrecht S. 264-288

„… Versicherungssumme anzusehen (so allerdings bei widerruflichem Bezugsrecht OLG Düsseldorf ZEV 2008, 292), sondern das …”

§ 17. Erbschaftsanspruch S. 226-234

„… Widerrufstestament jüngeren Datums aufgefunden, in dem E seine Tochter T als Alleinerbin einsetzt. T verlangt nunmehr …”

doi.org/10.17104/9783406730702

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Schuldrecht I

Dieter Medicus, Stephan Lorenz

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 48. Der Widerruf von Verbraucherverträgen S. 287-304

„… Widerrufsrecht damit ein Gestaltungsrecht. Der Verbraucher muss dabei nicht den Begriff „Widerruf“ verwenden …” „… des Widerrufsrechts ist der Vertrag also (schwebend) wirksam. Im Klausuraufbau ist damit der Widerruf …” „… jeweiligen Widerrufsrechts. 7. Rückabwicklung nach erfolgtemWiderruf a) Anspruchsgrundlage (§ 355 III 1) 44 …”

§ 45. Überblick S. 271-273

„… , Der Schutz vor dem unerwünschten Vertrag, 1997; Mankowski, Beseitigungsrechte, Anfechtung, Widerruf …” „… Vermieter, der einen neuen Mieter suchen muss). 6 Rücktritt (dazu u. § 47) undWiderruf (u. § 48) kommen …” „… widerruflich). Eine erlassene Forderung kann nur wiederbegründet werden. 2Da der Aufhebungsvertrag den Vertrag …”

§ 46. Der Aufhebungsvertrag S. 273-275

„… Übergabe ohnehin auch einseitig widerruflich). Eine erlassene Forderung kann nur wiederbegründet werden. 2 …” „… Widerruf, JuS 2011, 871 (bzgl. Widerruf veraltet); Martens, Nutzungsherausgabe und Wertersatz beim …”

§ 17. Gattungsschuld,Wahlschuld, Ersetzungsbefugnis S. 75-82

„… Konkretisierung gebunden ist oder ob er sie widerrufen kann.10 Dabei geht es einmal um den Fall, dass das …” „… kann. 15Eine dritte Ansicht geht schließlich ebenfalls von der freien Widerruflichkeit der …” „… , eine Ausübung seiner Ersetzungsbefugnis so lange widerrufen, bis der Schuldner im Vertrauen auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275 § 48. Der Widerruf von Verbraucherverträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287 § 49 …” „… , Allgemeines Schuldrecht, 2010 HaustürWG . . . . . Gesetz über den Widerruf von Haustürgeschäften und ähnlichen …”

§ 47. Der Rücktritt S. 275-287

„… Widerruf, JuS 2011, 871 (bzgl. Widerruf veraltet); Martens, Nutzungsherausgabe und Wertersatz beim …” „… . Der Widerruf von Verbraucherverträgen Literatur: Billing/Milsch,Der Ratenkauf im Internet, NJW 2015 …” „… Widerrufsrechts eine solche Privilegierung nicht, s. § 357 VII (unten § 48 Rn. 46). Dort liegt ja keinerlei …”

Stichwortverzeichnis S. 425-434

„… § 48 Rn. 1ff. Widerrufsdurchgriff § 48 Rn. 57ff. Widerrufserklärung § 48 Rn. 36 Widerrufsrecht § 48 Rn …” „… Rn. 9; § 46 Rn. 1ff. – Widerruf § 46 Rn. 1 Auflösungsanspruch aus Verschulden bei …” „… . Wettbewerb § 9 Rn. 10f., 15 Wette § 3 Rn. 8 Widerruf § 48 Rn. 1ff. – Ausübung § 48 Rn. 27, 36ff., 43 …”

§ 8. Die Notwendigkeit des Vertrags S. 25-27

„… Widerruf (§ 355) und zur Beendigung einzelner Forderungen die Aufrechnung (§§ 387ff.). Dazu kommen noch …”

§ 12. Formvorschriften S. 38-43

„… verhindert werden. Jede Partei kann bis zur Auflassung einer Heilung überdies durchWiderruf des …”

6. Abschnitt. Sonstige Leistungsstörungen S. 252-271

„… Auch die zwingende Regelung über die Rechtsfolgen des verbraucherschützenden Widerrufs in § 361 II …” „… dem unerwünschten Vertrag, 1997; Mankowski, Beseitigungsrechte, Anfechtung, Widerruf und verwandte …” „… Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund, vgl. § 314), ebenso das verbraucherschützende Widerrufsrecht (dazu u. § 48 …”

§ 51. Grundlagen S. 309-316

„… Persönlichkeitsrechts durch Verbreitung unwahrer Tatsachen über eine Person, ist Herstellung (z. B. durch Widerruf …”

§ 63. Der Vertrag zugunsten Dritter S. 383-391

„… eine Frage des Parteiwillens. Die Vertragsparteien können also insbesondere eine widerrufliche, aber …”

§ 59. Die Forderungsabtretung: Ausführung und Abgrenzung S. 359-369

„… Kredit nicht mehr erfüllt, wird der Sicherungsnehmer (Zessionar) die Einziehungsermächtigung widerrufen …”

Gesetzesverzeichnis S. 415-425

„… Aufgedrängte Bereicherung § 52 Rn. 25 Aufhebungsvertrag § 12 Rn. 9; § 46 Rn. 1ff. – Widerruf § 46 Rn. 1 …”

§ 13. Überblick S. 43-52

„… Belehrungspflicht des Unternehmers über ein verbraucherschützendes Widerrufsrecht (§ 356 III) von der Rechtsprechung …”

§ 15. Einzelheiten der Leistungserbringung S. 59-69

„… etwa § 270 I für Geldschulden, §§ 355 III 4, 357 VI für das verbraucherschützende Widerrufsrecht …”

doi.org/10.17104/9783406746208

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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§ 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 311-378

„… Vorliegen der Widerrufsgründe auch ein rechtswidriger Verwaltungsakt widerrufen werden (vgl. unten Rn. 17 …” „… Widerrufsvorbehalts gegeben, kann die Behörde widerrufen, auch wenn die Erlaubnis rechtswidrig sein sollte. Die im …” „… Widerrufsgrund vorliegt. Der Widerruf hängt also – anders als die Rücknahme – nicht von der Abwägung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… ............ 256 § 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten ........................ 311 § 12 …” „… § 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten ........................ 311 I. Allgemeines …” „… Rücknahme und des Widerrufs ............. 314 4. Teilaufhebung …”

§ 10 Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Verwaltungsakten S. 256-311

„… Verwaltungsakt unter bestimmten Voraussetzungen, insbesondere durch Rücknahme (§ 48 VwVfG) und Widerruf (§ 49 …” „… außerhalb eines Rechtsmittelverfahrens aufheben (zurücknehmen oder widerrufen) und damit die Bindungswirkung …” „… oder des Widerrufs Gebrauch macht. Die Lösung vom Verwaltungsakt durch Rücknahme oder Widerruf ist …”

§ 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten S. 378-396

„… Widerrufsvorbehalt weist den Adressaten auf diese Möglichkeit des späteren Widerrufs hin und schließt damit die …” „… Rn. 78). Dieser erlaubt einen Widerruf, der „im Verwaltungsakt vorbehalten“ ist. Der …” „… Nichterfüllung der Auflage zum Widerruf des Hauptverwaltungsaktes berechtigt (vgl. § 49 II 1 Nr. 2 VwVfG und oben …”

§ 30 Folgenbeseitigungsanspruch S. 832-842

„… rechtswidrig auf einem Privatgrundstück errichteten Anlage oder den Widerruf einer ehrverletzenden Äußerung. …” „… ist, dass sie ineinander übergehen können (Unterlassung und Widerruf der ehrkränkenden Äußerung). …” „… einer abgebrochenen Stützmauer oder auf den Widerruf einer abwertenden Erklärung. Das BVerwG hat früher …”

Sachverzeichnis S. 851-872

„… , 17, 28 – auf Vornahme oder Unterlassen einer Amtshandlung 26 21 – auf Widerruf ehrverletzender …” „… Handeln s. Polizei – bei Rücknahme von Verwaltungsakten 11 28, 31 ff. – bei Widerruf von Verwaltungsakten …” „… ; 29 27 ff. – S.abbau 16 34 – S.bescheid 9 47; 17 13 ff. – Rücknahme 11 24, 28 ff. – Widerruf 11 67 …”

§ 3 Recht der Verwaltung S. 34-65

„… Sonderrechten) anzunehmen. b) Entsprechende Probleme ergeben sich, wenn ein Bürger Widerruf und Unterlassung …” „… öffentlicher Aufträge Vorteile verschafft. U verlangt Widerruf. Es bestehen drei Möglichkeiten: (1) Wenn B …” „… . c) Strittig ist die Einordnung des Anspruchs auf Widerruf ehrverletzender Behauptungen in Rundfunk …”

§ 7 Ermessen und unbestimmter Rechtsbegriff S. 139-174

„… widerrufen (Rechtsfolge). Die Rechtsnormen sind sonach zweigliedrig aufgebaut: Sie bestehen aus Tatbestand …” „… konkreter Sachverhalt G duldet kriminelle Handlungen in seinem Lokal Rechtsfolge Widerruf der …” „… Gaststättengewerbes) „ist zu widerrufen, wenn…“ (so Abs. 2) und sie „kann widerrufen werden, wenn…“ (so Abs. 3 …”

§ 5 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) S. 103-120

„… Zulässigkeit des Widerrufs von Subventionsbescheiden und sonstigen Leistungsbescheiden sowie die Rückerstattung …” „… der auf Grund der widerrufenen oder zurückgenommenen Bescheiden erbrachten Leistungen, vgl. unten § 11 …”

§ 17 Verwaltungsprivatrechtliches Handeln; Subventionierung; Vergabe öffentlicher Aufträge S. 481-502

„… , oder durch Rücknahme oder Widerruf). Es sind folgende Lösungen denkbar: – Der Bewilligungsbescheid ist …” „… zweifachen Ausprägung, DÖV 2016, 555; Folnovic/Hellriegel, Der Widerruf im Zuwendungsrecht – eine Systematik …”

§ 31 Haftung für Verstöße gegen europäisches Unionsrecht S. 842-851

„… Amtshaftung auch Naturalrestitution verlangen (etwa Widerruf einer geschäftsschädigenden Äußerung). Die …”

§ 1 Verwaltung S. 1-12

„… Rücknahme und des Widerrufs von Verwaltungsakten zeigen. 4. Rechtsformen der Verwaltung Die Verwaltung wird …”

§ 26 Amtshaftung nach Art. 34 GG/§ 839 BGB S. 689-733

„… Beförderung eines Beamten, Widerruf einer Erklärung) in Betracht. Vgl. dazu BGHZ 34, 99 (die Klage auf …” „… Widerruf einer ehrkränkenden Äu- ßerung eines Beamten kann nicht auf Art. 34 GG/§ 839 BGB gestützt werden …”

§ 15 Schlichtes Verwaltungshandeln S. 451-464

„… verlangen. Ein Beamter äußert sich in ehrverletzender Weise über B: B kann Widerruf (= Beseitigung der …”

§ 14 Öffentlich-rechtlicher Vertrag S. 409-451

„… Baugenehmigung kann und muss u. U. zurückgenommen oder widerrufen werden. Die Rücknehmbarkeit und die …” „… Widerruflichkeit müssten also durch entsprechende Rücktritts- und Kündigungsvorbehalte in den Bauerlaubnisvertrag …”

§ 16 Plan und Planung S. 464-481

„… nur nach den Widerrufsregelungen geändert oder aufgehoben werden (vgl. zum Widerruf oben § 11 Rn. 59 …”

§ 20 Verwaltungsvollstreckung und Verwaltungssanktionen S. 550-569

„… bzw. auf Widerruf des zugrundeliegenden Verwaltungsaktes). Den Vorzug verdient die Feststellungsklage …”

§ 6 Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 120-139

„… ) besitzt, dann hat die Behörde die Gewerbeerlaubnis zu widerrufen (Rechtsfolge). Die Rechtsnormen sind …”

§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen S. 812-832

„… BauGB (Änderung von Bebauungsplänen) und § 21 IV BImSchG (Widerruf einer Anlagegenehmigung) genannt …”

§ 9 Begriff, Bedeutung und Arten des Verwaltungsakts S. 199-256

doi.org/10.17104/9783406758973

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 315-379

„… Voraussetzungen des Widerrufsvorbehalts gegeben, kann die Behörde widerrufen, auch wenn die Erlaubnis rechtswidrig …” „… besonderer Widerrufsgrund vorliegt. Der Widerruf hängt also – anders als die Rücknahme – nicht von der …” „… verfehlen, im Regelfall das Widerrufsermessen nur durch Widerruf fehlerfrei ausgeübt werden (BVerwGE 105, 55 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVII

„… ............ 260 § 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten ........................ 315 § 12 …” „… § 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten ........................ 315 I. Allgemeines …” „… Rücknahme und des Widerrufs ............. 318 4. Teilaufhebung …”

§ 10 Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Verwaltungsakten S. 260-315

§ 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten S. 379-397

„… (vgl. BVerwG 112, 263, 264; Stelkens, StBS, § 36 Rn. 78). Dieser erlaubt einen Widerruf, der „im …” „… Widerrufs hin und schließt damit die Entstehung schutzwürdigen Vertrauens aus. Eben deshalb sind aber an den …” „… facto, wenn man bedenkt, dass die Nichterfüllung der Auflage zum Widerruf des Hauptverwaltungsaktes …”

§ 30 Folgenbeseitigungsanspruch S. 846-856

„… Widerruf einer ehrverletzenden Äußerung. Dazu gehört auch, dass soweit erforderlich im Rahmen des rechtlich …” „… ineinander übergehen können (Unterlassung und Widerruf der ehrkränkenden Äußerung). Rechtsdogmatisch hängen …” „… Widerruf einer abwertenden Erklärung. Das BVerwG hat früher in diesen Fällen auf das Ausmaß des …”

Sachverzeichnis S. 865-887

„… Unterlassen einer Amtshandlung 26 21 – auf Widerruf ehrverletzender Äußerungen 3 23; 15 6; 26 47; 29 5 – auf …” „… Verwaltungsakten 11 28, 31 ff. – bei Widerruf von Verwaltungsakten 11 60, 68. Entschädigungsvereinbarung 14 7 …” „… . – Widerruf 11 67 – S.richtlinie 11 16; 17 12; 24 12, 26 ff. – S.verhältnis 8 25; 17 13 ff. – S.Vertrag 14 17 …”

§ 3 Recht der Verwaltung S. 40-71

§ 7 Ermessen und unbestimmter Rechtsbegriff S. 144-177

„… widerrufen (Rechtsfolge). Die Rechtsnormen sind sonach zweigliedrig aufgebaut: Sie bestehen aus Tatbestand …” „… Handlungen in seinem Lokal Rechtsfolge Widerruf der Gaststättenerlaubnis § 7 Ermessen und unbestimmter …” „… Gaststättengewerbes) „ist zu widerrufen, wenn…“ (so Abs. 2) und sie „kann widerrufen werden, wenn…“ (so Abs. 3 …”

§ 5 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) S. 108-126

„… ) regelt die – früher umstrittene – rückwirkende Zulässigkeit des Widerrufs von Subventionsbescheiden und …” „… sonstigen Leistungsbescheiden sowie die Rückerstattung der auf Grund der widerrufenen oder zurückgenommenen …”

§ 17 Verwaltungsprivatrechtliches Handeln; Subventionierung; Vergabe öffentlicher Aufträge S. 492-513

„… erfolgreicher Anfechtung eines Dritten, etwa des Konkurrenten, oder durch Rücknahme oder Widerruf). Es sind …” „… 2016, 555; Folnovic/Hellriegel, Der Widerruf im Zuwendungsrecht – eine Systematik, NVwZ 2016, 638 …”

§ 31 Haftung für Verstöße gegen europäisches Unionsrecht S. 856-865

„… Unterschied zur Amtshaftung auch Naturalrestitution verlangen (etwa Widerruf einer geschäftsschädigenden …”

§ 26 Amtshaftung nach Art. 34 GG/§ 839 BGB S. 708-749

§ 1 Verwaltung S. 1-13

„… Rücknahme und des Widerrufs von Verwaltungsakten zeigen. 10 1. Teil. Verwaltung und Verwaltungsrecht 24 4 …”

§ 15 Schlichtes Verwaltungshandeln S. 462-474

„… verlangen. Ein Beamter äußert sich in ehrverletzender Weise über B: B kann Widerruf (= Beseitigung der …”

§ 20 Verwaltungsvollstreckung und Verwaltungssanktionen S. 559-577

„… Vollstreckung für unzulässig erklärende oder hindernde Äußerungen der Behörde bzw. auf Widerruf des …”

§ 16 Plan und Planung S. 474-492

„… aufgehoben werden (vgl. zum Widerruf oben § 11 Rn. 59 ff.). c) Sonstige Formen. Im Übrigen fallen Aufhebung …” „… als Verwaltungsakt erlassen worden ist, kann er nur nach den Widerrufsregelungen geändert oder …”

§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen S. 827-846

„… (Widerruf einer Anlagegenehmigung) genannt werden. Die Rechtsprechung und die überwiegende Literatur …”

§ 9 Begriff, Bedeutung und Arten des Verwaltungsakts S. 203-260

§ 14 Verwaltungsvertrag S. 410-462

„… berücksichtigt werden können. Beispiel: Die Baugenehmigung kann und muss u. U. zurückgenommen oder widerrufen …” „… werden. Die Rücknehmbarkeit und die Widerruflichkeit müssten also durch entsprechende Rücktritts- und …”

doi.org/10.17104/9783406731129

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 327-396

„… Widerrufsvorbehalts gegeben, kann die Behörde widerrufen,auch wenn die Erlaubnis rechtswidrig sein sollte. Die im …” „… Vorliegen der Widerrufs-gründe auch ein rechtswidriger Verwaltungsakt widerrufen werden (vgl.! Rn. 17).Die …” „… Widerrufsgründe vorliegen. So ist ein Widerruf nach§ 49 II 1 Nr. 3 VwVfG nur dann möglich, wenn nach dem Erlass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… Wirksamkeit von Verwaltungsakten .............. 270§ 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten …” „… § 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten ..................... 327I. Allgemeines …” „… Widerrufs ..................... 3304. Teilaufhebung …”

§ 10 Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Verwaltungsakten S. 270-327

„… , sondern regelt die Zulässigkeit von Rücknahme und Widerruf.Bei der Prüfung der Rücknahme- bzw …” „… Voraussetzungen, insbesonde-re durch Rücknahme (§ 48 VwVfG) und Widerruf (§ 49 VwVfG),aufheben (vgl. dazu im …” „… kann aber uU verlangen,dass die Behörde von ihrer Möglichkeit der Rücknahme oder des Wi-derrufs …”

§ 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten S. 396-416

„… Widerrufsvorbe-halt zur Widerrufsmöglichkeit nach § 49 II 1 Nr. 1 VwVfG. In beiden Fällenwürde das Erfordernis der …” „… Verwaltungsakts.2. WiderrufsvorbehaltDer Widerrufsvorbehalt als Nebenbestimmung ist im Zusammen-hang mit § 49 II …” „… § 36Rn. 78). Dieser erlaubt einen Widerruf, der „im Verwaltungsakt vor-behalten“ ist. Der …”

§ 30 Folgenbeseitigungsanspruch S. 879-890

„… auf einemPrivatgrundstück errichteten Anlage oder den Widerruf einer ehrver-letzenden Äußerung. Dazu …” „… ineinander übergehen kön-nen (Unterlassung und Widerruf der ehrkränkenden Äußerung).Rechtsdogmatisch …” „… einer abgebro-chenen Stützmauer oder auf den Widerruf einer abwertenden Erklä-rung.Das BVerwG hat …”

Sachverzeichnis S. 899-920

„… Amtshandlung 26 21– auf Widerruf ehrverletzenderÄußerungen 3 23; 15 6; 26 47;29 5– auf Wiederaufgreifen des …” „… Verwal-tungsakten 11 28, 31 ff.Sachverzeichnis904– bei Widerruf von Verwaltungsak-ten 11 60, 68 …” „… .– Rücknahme 11 24, 28 ff.– Widerruf 11 67– S.richtlinie 11 16; 17 12; 24 12,26 ff.– S.verhältnis 8 25; 17 13 …”

§ 3 Recht der Verwaltung S. 37-69

„… Recht angehören, ist auch der darauf bezogene Widerrufs-anspruch öffentlich-rechtlich zu …” „… ) Entsprechende Probleme ergeben sich, wenn ein Bürger Wider-ruf und Unterlassung bestimmter Äußerungen eines …” „… Vorteile verschafft. U verlangt Widerruf. Es bestehendrei Möglichkeiten: (1) Wenn B diese Äußerung als …”

§ 7 Ermessen und unbestimmter Rechtsbegriff S. 147-184

„… “ iSd §§ 4, 15 GastG (Tatbestand) besitzt, dann hat die Behör-de die Gewerbeerlaubnis zu widerrufen …” „… duldet kriminelle Handlungen in sei-nem LokalRechtsfolge Widerruf der Gaststättenerlaubnis2 …” „… Ausdruck: Die Er-laubnis (zum Betrieb eines Gaststättengewerbes) „ist zu widerrufen, wenn…“(so Abs. 2) und …”

§ 5 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) S. 109-127

„… 2.5.1996 (BGBl. I 656) regelt die – früher umstrit-tene – rückwirkende Zulässigkeit des Widerrufs von …” „… Subventionsbeschei-den und sonstigen Leistungsbescheiden sowie die Rückerstattung der auf-grund der widerrufenen oder …”

§ 31 Haftung für Verstöße gegen europäisches Unionsrecht S. 890-899

„… zur Amtshaftung auch Naturalresti-tution verlangen (etwa Widerruf einer geschäftsschädigenden …”

§ 1 Verwaltung S. 1-13

„… Erörterung des Gesetzesvorbehaltes und bei derBehandlung der Rücknahme und des Widerrufs von …”

§ 26 Amtshaftung nach Art. 34 GG/§ 839 BGB S. 726-775

„… einerAmtshandlung (etwa Beförderung eines Beamten, Widerruf einer Er-klärung) in Betracht.Vgl. dazu BGHZ 34, 99 …” „… = NJW 1961, 658 (die Klage auf Widerruf einerehrkränkenden Äußerung eines Beamten kann nicht auf Art …”

§ 15 Schlichtes Verwaltungshandeln S. 473-486

„… Weise über B: B kann Widerruf (= Beseitigung der Ehrverlet-zung) verlangen. Zum Beseitigungsanspruch …”

§ 16 Plan und Planung S. 486-504

„… oderaufgehoben werden (vgl. zum Widerruf ! § 11 Rn. 59 ff.).c) Sonstige Formen. Im Übrigen fallen Aufhebung oder …” „… . Wenn ein Plan als Verwaltungsakt erlassenworden ist, kann er nur nach den Widerrufsregelungen geändert …”

§ 20 Verwaltungsvollstreckung und Verwaltungssanktionen S. 582-602

„… Vollstreckungfür unzulässig erklärende oder hindernde Äußerungen der Behördebzw. auf Widerruf des …”

§ 17 Verwaltungsprivatrechtliches Handeln; Subventionierung; Vergabe öffentlicher Aufträge S. 504-526

„… Rücknahme oder Widerruf). Es sind folgende Lö-sungen denkbar:– Der Bewilligungsbescheid ist …”

§ 6 Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 127-147

„… “ iSd §§ 4, 15 GastG (Tatbestand) besitzt, dann hat die Behör-de die Gewerbeerlaubnis zu widerrufen …”

§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen S. 858-879

„… (Widerruf einer Anla-gegenehmigung) genannt werden.Die Rechtsprechung und die überwiegende Literatur …”

§ 9 Begriff, Bedeutung und Arten des Verwaltungsakts S. 212-270

§ 14 Öffentlich-rechtlicher Vertrag S. 430-473

„… zurückgenommen oderwiderrufen werden. Die Rücknehmbarkeit und die Widerruflichkeit müsstenalso durch …”

doi.org/10.17104/9783406815973

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Jörn Ipsen

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 11 Der Verwaltungsakt VI (Rücknahme und Widerruf ) S. 176-195

„… Verwaltungsakt deshalb nur widerrufen werden, wenn ein Widerrufsgrund vorliegt. Die Widerrufsgründe sind in § 49 …” „… dem öffentlichen Interesse an seinem Widerruf ist bei diesen Widerrufsgründen schon abstrakt erfolgt …” „… Ausschluss des Widerrufs 762 Zahlreiche Verwaltungsgesetze enthalten spezielle Widerrufsregeln, die …”

§ 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) S. 137-149

„… Widerruf – zu beenden. § 36 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG entspricht dem Widerrufsgrund in § 49 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 …” „… Widerruf »im Verwaltungsakt vorbehalten ist«. Der Widerrufsvorbehalt ist insofern ein rechtstechnisches …” „… VwVfG.15 Hiernach darf ein rechtmäßiger begünstigender Verwaltungsakt widerrufen werden, wenn der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… Widerrufsvorschriften und Ausschluss des Widerrufs . . . . . . 190 III. Erstattung von Leistungen (§ 49a VwVfG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 § 11 Der Verwaltungsakt VI (Rücknahme und Widerruf …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 II. Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte (§ 49 VwVfG …”

Sachverzeichnis S. 366-382

„… Rechtsbehelfsverfahrens 720, 771, 1064ff. Widerruf von Äußerungen 1101, 1106, 1108 Widerrufsvorbehalt 568f., 577f., 754f …” „… . Rücknahme des Verwaltungsakts; Widerruf des Verwaltungsakts – gerichtliche Aufhebung – vgl …” „… öffentlichem Recht und Privatrecht 16ff. – an der Rücknahme von Verwaltungsakten 728ff. – amWiderruf von …”

§ 18 Verwaltungsgerichtliche Klagearten S. 260-307

„… hält, um einen Widerruf, sofern die Behörde den Verwaltungsakt wegen Unzweckmäßigkeit aufhebt. Die für …” „… Rücknahme und Widerruf bestehenden Einschränkungen35 entfallen jedoch im Rechtsbehelfsverfahren. Nach § 50 …” „… einer Abhilfeentscheidung nach § 72 VwGO und der Rücknahme bzw. dem Widerruf nach §§ 48, 49 VwVfG …”

§ 7 Der Verwaltungsakt II (Arten) S. 99-113

„… Widerrufsgrund (§ 49 Abs. 2 Nr. 3, 4 VwVfG), ein hierauf gestützter Widerruf verpflichtet die Behörde jedoch zum …” „… verneint wie deren Rücknahme oder Widerruf. Das Gericht nahm demgegenüber an, nach Abgabe der Zusicherung …”

§ 10 Der Verwaltungsakt V (Rechtmäßigkeit und Rechtswidrigkeit) S. 150-175

„… Verwaltungsakt bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben …” „… , widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist. § 43 Abs. 2 …” „… Unanfechtbarkeit aufheben, nämlich dann, wenn die Voraussetzungen der Rücknahme (§ 48 VwVfG) oder des Widerrufs …”

§ 17 Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 247-259

„… Streitigkeiten über die Entschädigung beimWiderruf eines begünstigendenVerwaltungsakts der ordentliche Rechtsweg …”

§ 19 Grundzüge des vorläufigen Rechtsschutzes S. 308-321

„… Bekanntgabe wirksam wird und wirksam bleibt, solange er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig …”

§ 20 Die Amtshaftung S. 325-339

„… , S. 602 (Schadensersatz wegen entgangener Beförderung); BGHZ 34, 99 (Widerruf ehrkränkender …”

§ 2 Die Normenkategorien des Verwaltungsrechts S. 26-45

„… . (Rücknahme/Widerruf von Verwaltungsakten); BVerwG, DÖV 1971, S. 857f. (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit); BVerwGE 18 …”

doi.org/10.15358/9783800655816

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Jörn Ipsen

Series: Academia Iuris

Volume 2018

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§ 11 Der Verwaltungsakt VI (Rücknahme und Widerruf) S. 177-196

„… Widerrufsvorschriften und Ausschluss des Widerrufs 762 Zahlreiche Verwaltungsgesetze enthalten spezielle Widerrufsregeln …” „… . Wenn ein Verwaltungsakt einenWiderrufsvorbehalt enthält oder der Widerruf durch Rechtsvorschrift …” „… an seinem Widerruf ist bei diesen Widerrufsgründen schon abstrakt erfolgt, weil …”

§ 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) S. 138-150

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

Sachverzeichnis S. 365-381

§ 18 Verwaltungsgerichtliche Klagearten S. 260-306

§ 7 Der Verwaltungsakt II (Arten) S. 100-114

„… Widerrufsgrund (§ 49 Abs. 2 Nr. 3, 4 VwVfG), ein hierauf gestützter Widerruf verpflichtet die Behörde jedoch zum …” „… Zusicherung ebenso verneint wie deren Rücknahme oder Widerruf. Das Gericht nahm demgegenüber an, nach Abgabe …”

§ 10 Der Verwaltungsakt V (Rechtmäßigkeit und Rechtswidrigkeit) S. 151-176

„… Verwaltungsakt bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben …” „… , widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist. § 43 Abs. 2 …” „… (§ 48 VwVfG) oder des Widerrufs (§ 49 VwVfG) vorliegen.55 Gleichwohl ist die Aufhebbarkeit keine …”

§ 17 Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 247-259

„… Streitigkeiten über die Entschädigung beimWiderruf eines begünstigendenVerwaltungsakts der ordentliche Rechtsweg …”

§ 19 Grundzüge des vorläufigen Rechtsschutzes S. 307-319

„… Adressaten mit Bekanntgabe wirksam wird und wirksam bleibt, solange er nicht zurückgenommen, widerrufen …”

§ 20 Die Amtshaftung S. 324-338

„… , S. 602 (Schadensersatz wegen entgangener Beförderung); BGHZ 34, 99 (Widerruf ehrkränkender …”

§ 2 Die Normenkategorien des Verwaltungsrechts S. 26-45

„… . etwa BVerwG, DVBl. 1973, S. 373f. (Rücknahme/Widerruf von Verwaltungsakten); BVerwG, DÖV 1971, S. 857f …”

doi.org/10.15358/9783800658978

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BGB Allgemeiner Teil

Georg Bitter, Sebastian Röder

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2024

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§ 12. Fälle zu Abgabe, Zugang und Widerruf von Willenserklärungen S. 231-246

„… „Auktion“ zugegangen. b) Widerruf nach § 355 I BGB Zu prüfen ist aber, ob K ein Widerrufsrecht nach § 312g …” „… Adressat einer eventuellen Widerrufserklärung. cc) Widerruf der Botenmacht? Durch seinen Anruf bei S kann …” „… Fall Nr. 12 – Wenn der Vater mit dem Sohne 231 a) Widerruf nach § 130 I 2 BGB Ein Widerruf nach …”

§ 20. Fälle zur Geschäftsfähigkeit (§§ 104 ff. BGB) S. 349-374

„… Min-derjährigenrecht dabei nicht zwischen beachtlichen und unbeachtlichen Widerrufs-motiven. Grund für das …” „… Widerrufsrecht ist vielmehr der Schwebezustand an sich; den Anstoß für die Ausübung des Widerrufs kann dabei auch …” „… erfolgte. b) Widerruf nach § 109 I BGB Die Erklärung von V kann jedoch auch als Widerruf nach § 109 I BGB …”

§ 5. Rechtsgeschäfte S. 29-64

„… Vertrauen man-gels Kenntnis nicht habe bilden können, sei dem Erklärenden nicht die Widerrufs-möglichkeit zu …” „… zum Widerruf nämlich nur für „öffentlich zugängliche Versteigerungen“ aus. Das setzt nach der …” „… zutrifft, ist ein dort geschlossener Verbrauchervertrag grund-sätzlich widerruflich.182  Fall Nr. 10 – Zu …”

Stichwortverzeichnis S. 439-446

„… ., 249, F 52, F 57, F 60, F 61, F 63, F 65, F 66 – Widerruf durch den Dritten 10, 243 …” „… 10 87 f., F 58 – Weisungen des Vollmachtgebers 10 174 f. – Widerruf 10 101 ff. – Willensmängel 10 171 …” „… 67 Vorstand 10 15, 70, 186 WhatsApp 5 48, 51 Widerruf von Willenserklärungen – bei Einschaltung …”

§ 21. Fälle zur Stellvertretung (§§ 164 ff. BGB) S. 374-439

„… fehlende Berechtigung des S kennen müssen. Hinweis: Man könnte den Anruf des S bei V als Widerruf gemäß …” „… §§ 312g I, 355 BGB werten. Ein Widerruf ist nicht schon aufgrund der Vorschrift des § 312g II 1 Nr. 10 …” „… Vollmacht durch den Bevollmächtigten herbeigeführt. Bis dahin könne der Vertretene jederzeit den Widerruf …”

§ 10. Die Stellvertretung S. 151-209

„… widerrufen und so das Vertretergeschäft jederzeit verhindern, falls er es sich noch einmal an-ders überlegt …” „… , gilt das – soweit ersichtlich – unabhängig von der Widerruflichkeit der Ermächtigung. Folgerichtig wird …” „… widerrufliche Ausfüllermächtigung der Form des § 766 S. 1 BGB genügen. Da der Bürge in den Blankettfällen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… .......................................... 46 b) Nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen ................................. 53 3. Widerruf …” „… gleichzeitiger Widerruf (§ 130 I 2 BGB) .................. 53 b) Verspätet zugehender Widerruf, aber …” „… . Fälle zu Abgabe, Zugang und Widerruf von Willenserklärungen ............. 231 Fall Nr. 12 – Wenn der …”

§ 11. Fälle zum Vertragsschluss (§§ 145 ff. BGB) S. 209-231

„… gekommen sei. Er habe nur „zum Spaß“ mitgeboten. Vorsorglich widerrufe er aber seine Willenserklärung. Kann …” „… Widerruf? Fraglich ist aber, ob K seine Willenserklärung, die zum Abschluss des Kaufver-trages führte …” „… , inzwischen wirksam widerrufen hat …”

§ 9. Die Geschäftsfähigkeit S. 133-151

„… kein Interesse mehr an dem Vertrag hat, diesen bis zur Genehmigung ge-mäß § 109 I BGB widerrufen.711 …” „… bestehende Einwilli-gung vorgespielt hatte. Der Widerruf ist aber selbst in diesem Fall ausgeschlossen, wenn …” „… Umstritten ist, ob der Widerruf durch den Vertragspartner nach § 109 BGB auch dann möglich ist, wenn er …”

§ 15. Fälle zur Formnichtigkeit (§§ 125 ff. BGB) S. 263-272

„… ihr vorheriger Tarif bei P3. Sie erklärt daher gegenüber K den Wider-ruf des neuen Mobilfunkvertrags …” „… unseriösen Geschäftspraktiken und soll ihm deutlich machen, dass er beim Widerruf des neu abgeschlossenen …”

§ 19. Fälle zur Anfechtung (§§ 119 ff. BGB) S. 301-349

„… Abwandlung 2 1. Widerruf des Angebots durch T Ein Anspruch aus § 631 BGB hat auszuscheiden, wenn zur Zeit …” „… sein Angebot wirksam widerrufen, als er S mitteilte, sich nicht weiter an dieses gebunden zu fühlen …” „… ein Widerruf zugeht (→ § 5 Rn. 61). Da das Angebot des T der S aber bereits zugegangen war, als T …”

§ 7. Die Willenserklärung: Auslegung und Anfechtung S. 90-128

„… ) gestützten Widerruf eines nach § 138 BGB nichtigen Fernabsatzvertrages zu (ablehnend Bork, BGB AT, Rn. 929a …” „… zwischen Anfechtung und (verbraucherschützendem) Widerruf BAGE 151, 108 = NJW 2015, 2908 = ZIP 2015, 1185 …”

§ 6. Schranken der Wirksamkeit von Rechtsgeschäften S. 64-90

„… wirksam geschlossenen Geschäften einseitig durch Widerruf lösen zu können (§§ 312 ff., 355 ff., 495 BGB …” „… aber nicht mehr zur wirksamen Ausübung eines Widerrufsrechts bei Verbraucherverträ-gen gemäß § 355 I …” „… . § 355 BGB (Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäfts- räumen abgeschlossenen Verbraucherverträgen i. S …”

§ 3. Der Aufbau eines juristischen Gutachtens S. 15-26

„… II BGB)28 – Ausübung eines Widerrufsrechts (§§ 312g, 495, 355 ff. BGB)29 – Verwirkung (§ 242 BGB)30 …” „… bewirkt. 67 BGH ZIP 2017, 2244 (Rn. 9) zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherver-trägen aus …” „… § 207 BGB). 70 BGH ZIP 2016, 1958 (Rn. 37 ff.) zur Verwirkung des Widerrufsrechts aus § 495 BGB; OLG …”

§ 13. Fälle zu besonderen Problemen beim Vertragsschluss S. 246-253

„… abstellt. Die Widerrufsmöglichkeit wird dem Erklärenden dadurch nicht genommen, sondern sie wird nur nicht …” „… erweitert. Außer-dem wäre es fragwürdig, den Erklärenden nur deshalb mit einem erweiterten Wi-derrufsrecht …”

doi.org/10.15358/9783800673995

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BGB Allgemeiner Teil

Georg Bitter, Sebastian Röder

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2017

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§ 12. Fälle zu Abgabe, Zugang und Widerruf von Willenserklärungen S. 195-209

„… 196 § 12. Fälle zu Abgabe, Zugang und Widerruf von Willenserklärungen Druckerei C. H . Beck …” „… , erübrigt sich. 4. Wirksamer Widerruf? Fraglich ist aber, ob K seine Willenserklärung, die zum …” „… Abschluss des Kaufvertrages führte, inzwischen wirksam widerrufen hat. a) Widerruf nach § 130 I 2 BGB …”

§ 5. Rechtsgeschäfte S. 25-51

„… geschaffene § 312g II 1 Nr. 10 BGB schließt das Recht zum Widerruf nämlich nur für „öffentlich zugängliche …” „… widerruflich.109 Fall Nr. 10 – Zu früh gefreut Fall Nr. 11 – 3…2…1…Meins? 2. Wirksamwerden von …” „… . Widerruf von Willenserklärungen Nach Abgabe einer Willenserklärung kann eine Person diese bereuen …”

§ 20. Fälle zur Geschäftsfähigkeit (§§ 104 ff. BGB) S. 308-332

„… und somit eine Anfechtung nach § 119 II BGB scheiden deshalb aus. b) Widerruf nach § 109 I BGB …” „… Die Erklärung von V kann jedoch auch als Widerruf nach § 109 I BGB zu verstehen sein, denn V gab …” „… Widerruf aus anderen Gründen unwirksam ist. Man könnte der Ansicht sein, dass derjenige, der den …”

Stichwortverzeichnis S. 394-402

„… ff., 249, F 52, F 57, F 60, F 61, F 63, F 65, F 66 – Widerruf durch den Dritten 10, 243 …” „… . – Widerruf 10 101 ff. – Willensmängel 10 171 ff. – Zurückweisungsrecht 10 72 Vollmachtsurkunde 10 147 ff …” „… ., 153, 247, F 62 Vormund 9 10, 18 10 67 Vorstand 10 15, 70, 186 Widerruf von Willenserklärungen …”

§ 10. Die Stellvertretung S. 124-174

„… ohne Angabe von Gründen widerrufen und so das Vertretergeschäft jederzeit verhindern, falls er es sich …” „… – unabhängig von der Widerruflichkeit der Ermächtigung. Folgerichtig wird man deshalb außerhalb des …” „… , so muss auch eine widerrufliche Ausfüllermächtigung der Form des § 766 S. 1 BGB genügen. Da der …”

§ 21. Fälle zur Stellvertretung (§§ 164 ff. BGB) S. 332-394

„… S bei V als Widerruf gemäß §§ 312g I, 355 BGB werten. Ein Widerruf ist nicht schon aufgrund der …” „… . Bis dahin kann der Vertretene jederzeit den Widerruf erklären, um einem möglichen Sinneswandel …” „… dass ein Widerruf der Vollmacht ausgeschlossen war. Rein rechtlich war die Vollmacht daher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… Willenserklärungen ................................ 40 3. Widerruf von Willenserklärungen …” „… ....................................................... 41 a) Vorheriger oder gleichzeitiger Widerruf (§ 130 I 2 BGB) ................. 41 b) Verspätet …” „… zugehender Widerruf, aber gleichzeitige oder vorherige Kenntnisnahme …”

§ 11. Fälle zum Vertragsschluss (§§ 145 ff. BGB) S. 174-195

„… , dass ein Vertrag zustande gekommen sei. Er habe nur „zum Spaß“ mitgeboten. Vorsorglich widerrufe er …” „… . 3. 196 § 12. Fälle zu Abgabe, Zugang und Widerruf von Willenserklärungen Druckerei C. H . Beck …” „… , erübrigt sich. 4. Wirksamer Widerruf? Fraglich ist aber, ob K seine Willenserklärung, die zum …”

§ 9. Die Geschäftsfähigkeit S. 107-124

„… Vertrag hat, diesen bis zur Genehmigung gemäß § 109 I BGB widerrufen.490 Solange der Minderjährige noch …” „… widerrufen, wenn der Minderjährige ihm der Wahrheit zuwider eine bestehende Einwilligung vorgespielt hatte …” „… . Der Widerruf ist aber selbst in diesem Fall ausgeschlossen, wenn dem Vertragspartner das Fehlen der …”

§ 15. Fälle zur Formnichtigkeit (§§ 125 ff. BGB) S. 225-235

„… vorheriger Tarif bei P3. Sie erklärt daher gemäß § 312g I BGB gegenüber K den Widerruf des neuen …” „… unseriösen Geschäftspraktiken und soll ihm deutlich machen, dass er beim Widerruf des neu abgeschlossenen …”

§ 19. Fälle zur Anfechtung (§§ 119 ff. BGB) S. 260-308

„… Anfertigung der Möbel zum Preis von 115.000 EUR. Lösung zur Abwandlung 2 1. Widerruf des Angebots …” „… kein annahmefähiges Angebot des T mehr vorlag. Möglicherweise hat T sein Angebot wirksam widerrufen …” „… Willenserklärung nicht wirksam, wenn dem anderen vorher oder gleichzeitig ein Widerruf zugeht (→ § 5 Rn. 61). Da …”

§ 7. Die Willenserklärung: Auslegung und Anfechtung S. 67-102

„… § 312 d BGB a. F. (heute: § 312 g BGB) gestützten Widerruf eines nach § 138 BGB nichtigen …” „… ursprünglich bestehender Auftrag vor Weiterleitung der Erklärung wirksam widerrufen wurde.362 Die h. M …”

§ 3. Der Aufbau eines juristischen Gutachtens S. 12-22

„… ) – Eintritt einer auflösenden Bedingung (§ 158 II BGB)21 – Ausübung eines Widerrufsrechts (§§ 312g, 495, 355 …”

§ 6. Schranken der Wirksamkeit von Rechtsgeschäften S. 51-67

„… I 3, 675 III BGB, anders als früher193 aber nicht mehr zur wirksamen Ausübung eines Widerrufsrechts …” „… Revision, 03.08.2016 nehmer sei durch § 312g i. V. m. § 355 BGB (Widerrufsrecht bei außerhalb von …”

doi.org/10.15358/9783800655472

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BGB Allgemeiner Teil

Georg Bitter, Sebastian Röder

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2018

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§ 12. Fälle zu Abgabe, Zugang und Widerruf von Willenserklärungen S. 207-220

„… mit dem Ende der „Auktion“ zugegangen. b) Widerruf nach § 355 I BGB Zu prüfen ist aber, ob K ein …” „… I i. V. m. § 355 I BGB. Da K seine Willenserklärung nicht wirksam widerrufen hat, besteht der …” „… , Zugang und Widerruf von Willenserklärungen Fall Nr. 12 – Wenn der Vater mit dem Sohne Kurt …”

§ 5. Rechtsgeschäfte S. 26-54

„… neu geschaffene § 312g II 1 Nr. 10 BGB schließt das Recht zum Widerruf nämlich nur für „öffentlich …” „… grundsätzlich widerruflich.138 Fall Nr. 10 – Zu früh gefreut Fall Nr. 11 – 3…2…1…Meins? 2 …” „… ehrliche Finder 3. Widerruf von Willenserklärungen Nach Abgabe einer Willenserklärung kann eine …”

§ 20. Fälle zur Geschäftsfähigkeit (§§ 104 ff. BGB) S. 322-346

„… deshalb aus. b) Widerruf nach § 109 I BGB Die Erklärung von V kann jedoch auch als Widerruf nach § 109 …” „… Aufforderung gemäß § 108 II BGB Fraglich ist aber, ob der Widerruf aus anderen Gründen unwirksam ist. Man …” „… Genehmigung nach § 108 II BGB auffordert, eine angemessene Zeit mit der Erklärung des Widerrufs nach § 109 …”

Stichwortverzeichnis S. 409-417

„… Unwirksamkeit 10 238, 245 ff., 249, F 52, F 57, F 60, F 61, F 63, F 65, F 66 – Widerruf durch den Dritten 10 …” „… – Weisungen des Vollmachtgebers 10 174 f. – Widerruf 10 101 ff. – Willensmängel 10 171 ff …” „… , 186 Widerruf von Willenserklärungen – bei Einschaltung eines Boten 7 125 – beim Fernabsatzvertrag …”

§ 13. Fälle zu besonderen Problemen beim Vertragsschluss S. 220-227

„… ) Verspäteter Widerruf beachtlich bei fehlender Schutzwürdigkeit des Empfängers Eine Mindermeinung in der …” „… Literatur55 steht demgegenüber auf dem Standpunkt, dass in einem Fall, in dem der Widerruf zwar später als …” „… wahrgenommen wird, der Widerruf wirksam sei. Sinn und Zweck der Unwiderruflichkeit von zugegangenen …”

§ 21. Fälle zur Stellvertretung (§§ 164 ff. BGB) S. 346-409

„… den Anruf des S bei V als Widerruf gemäß §§ 312g I, 355 BGB werten. Ein Widerruf ist nicht schon …” „… der Vertretene jederzeit den Widerruf erklären, um einem möglichen Sinneswandel Rechnung zu tragen. Er …” „… M Vollmacht zum Abschluss des Bürgschaftsvertrags, ohne dass ein Widerruf der Vollmacht …”

§ 10. Die Stellvertretung S. 132-185

„… Vollmachtgeber eine einmal erteilte Vollmacht frei und ohne Angabe von Gründen widerrufen und so das …” „… , gilt das – soweit ersichtlich – unabhängig von der Widerruflichkeit der Ermächtigung. Folgerichtig wird …” „… Bürgschaftsformular aus und ermächtigt ihn zu dessen Vervollständigung, so muss auch eine widerrufliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XV

„… Willenserklärungen ................................ 44 3. Widerruf von Willenserklärungen …” „… ....................................................... 44 a) Vorheriger oder gleichzeitiger Widerruf (§ 130 I 2 BGB) ................. 44 b) Verspätet …” „… zugehender Widerruf, aber gleichzeitige oder vorherige Kenntnisnahme …”

§ 9. Die Geschäftsfähigkeit S. 115-132

„… Widerruf gewartet werde.565 Andere Autoren hingegen sehen in der Ausübung des Widerrufsrechts ohne …” „… kein Interesse mehr an dem Vertrag hat, diesen bis zur Genehmigung gemäß § 109 I BGB widerrufen.564 …” „… reicht nicht), so darf er nur widerrufen, wenn der Minderjährige ihm der Wahrheit zuwider eine …”

§ 11. Fälle zum Vertragsschluss (§§ 145 ff. BGB) S. 185-207

„… „Auktion“ zugegangen. b) Widerruf nach § 355 I BGB Zu prüfen ist aber, ob K ein Widerrufsrecht nach …” „… . Vorsorglich widerrufe er aber seine Willenserklärung. Kann V von K Zahlung von 80 EUR verlangen …” „… , erübrigt sich. 4. Wirksamer Widerruf? Fraglich ist aber, ob K seine Willenserklärung, die zum …”

§ 15. Fälle zur Formnichtigkeit (§§ 125 ff. BGB) S. 237-247

„… vorheriger Tarif bei P3. Sie erklärt daher gegenüber K den Widerruf des neuen Mobilfunkvertrags gemäß § 312g …” „… unseriösen Geschäftspraktiken und soll ihm deutlich machen, dass er beim Widerruf des neu abgeschlossenen …”

§ 19. Fälle zur Anfechtung (§§ 119 ff. BGB) S. 274-322

„… 115.000 EUR. Lösung zur Abwandlung 2 1. Widerruf des Angebots durch T Ein Anspruch aus § 631 …” „… mehr vorlag. Möglicherweise hat T sein Angebot wirksam widerrufen, als er S mitteilte, sich nicht …” „… dem anderen vorher oder gleichzeitig ein Widerruf zugeht (→ § 5 Rn. 61). Da das Angebot des T der S …”

§ 7. Die Willenserklärung: Auslegung und Anfechtung S. 74-110

„… dieser Entscheidung ließ der BGH den auf § 312d BGB a. F. (heute: § 312g BGB) gestützten Widerruf eines …” „… (verbraucherschützendem) Widerruf BAGE 151, 108 = NJW 2015, 2908 = ZIP 2015, 1185 (Rn. 15 ff.). 384 BGHZ 91, 324, 331 f …” „… der Erklärung wirksam widerrufen wurde.432 Die h. M. erscheint vorzugswürdig. Wo der Erklärungsbote …”

§ 6. Schranken der Wirksamkeit von Rechtsgeschäften S. 54-74

„… Verbraucherschutzrecht von zunächst wirksam geschlossenen Geschäften einseitig durch Widerruf lösen zu können (§§ 312 ff …” „… wirksamen Ausübung eines Widerrufsrechts bei Verbraucherverträgen gemäß § 355 I BGB, welches nunmehr …” „… Darlehensnehmer sei durch § 312g i. V. m. § 355 BGB (Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen …”

§ 3. Der Aufbau eines juristischen Gutachtens S. 13-23

„… Widerrufsrechts (§§ 312g, 495, 355 ff. BGB)25 – Verwirkung (§ 242 BGB)26 – Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 …” „… bewirkt. 49 BGH ZIP 2017, 2244 (Rn. 9) zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherverträgen aus …” „… Verjährung verzichtet hat. 51 BGH ZIP 2016, 1958 (Rn. 37 ff.) zur Verwirkung des Widerrufsrechts aus § 495 …”

doi.org/10.15358/9783800657940

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BGB Allgemeiner Teil

Georg Bitter, Sebastian Röder

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2020

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§ 12. Fälle zu Abgabe, Zugang und Widerruf von Willenserklärungen S. 217-231

„… wirksam widerrufen hat, besteht der Kaufvertrag fort. V kann also von K Zahlung von 80 EUR aus § 433 II …” „… BGB verlangen. § 12. Fälle zu Abgabe, Zugang und Widerruf von Willenserklärungen Fall Nr …” „… - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 § 12. Fälle zu Abgabe, Zugang und Widerruf von Willenserklärungen Druckerei C. H . Beck …”

§ 5. Rechtsgeschäfte S. 26-58

„… geschaffene § 312g II 1 Nr. 10 BGB schließt das Recht zum Widerruf nämlich nur für „öffentlich zugängliche …” „… widerruflich.146 Fall Nr. 10 – Zu früh gefreut Fall Nr. 11 – 3…2…1…Meins? 2. Wirksamwerden von …” „… enthaltene Widerruf (§ 130 I 2 BGB) eines anderweitig erklärten Schenkungsangebots abgegeben ist, vgl …”

§ 20. Fälle zur Geschäftsfähigkeit (§§ 104 ff. BGB) S. 332-357

„… Widerrufsrecht nach einer Aufforderung gemäß § 108 II BGB Fraglich ist aber, ob der Widerruf aus anderen Gründen …” „… unverzüglich i. S. d. § 121 I 1 BGB erfolgte. b) Widerruf nach § 109 I BGB Die Erklärung von V kann jedoch …” „… auch als Widerruf nach § 109 I BGB zu verstehen sein, denn V gab immerhin deutlich zu verstehen, dass …”

Stichwortverzeichnis S. 421-428

„… Unwirksamkeit 10 238, 245 ff., 249, F 52, F 57, F 60, F 61, F 63, F 65, F 66 – Widerruf durch den Dritten 10 …” „… . – Widerruf 10 101 ff. – Willensmängel 10 171 ff. – Zurückweisungsrecht 10 72 Vollmachtsurkunde 10 147 ff …” „… ., 153, 247a f., F 62 Vormund 9 10, 18 10 67 Vorstand 10 15, 70, 186 WhatsApp 5 48, 51 Widerruf …”

§ 21. Fälle zur Stellvertretung (§§ 164 ff. BGB) S. 357-421

„… . Hinweis: Man könnte den Anruf des S bei V als Widerruf gemäß §§ 312g I, 355 BGB werten. Ein Widerruf ist …” „… Vollmacht durch den Bevollmächtigten herbeigeführt. Bis dahin könne der Vertretene jederzeit den Widerruf …” „… Widerruf der Vollmacht ausgeschlossen war. Rein rechtlich liegt danach keine unumkehrbare Bindung vor. In …”

§ 10. Die Stellvertretung S. 139-195

„… einmal erteilte Vollmacht frei und ohne Angabe von Gründen widerrufen und so das Vertretergeschäft …” „… ersichtlich – unabhängig von der Widerruflichkeit der Ermächtigung. Folgerichtig wird man deshalb außerhalb …” „… Bürgschaftsformular aus und ermächtigt ihn zu dessen Vervollständigung, so muss auch eine widerrufliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… Willenserklärungen ................................ 47 3. Widerruf von Willenserklärungen …” „… ....................................................... 47 a) Vorheriger oder gleichzeitiger Widerruf (§ 130 I 2 BGB) ................. 47 b) Verspätet …” „… zugehender Widerruf, aber gleichzeitige oder vorherige Kenntnisnahme …”

§ 9. Die Geschäftsfähigkeit S. 122-139

„… Genehmigung gemäß § 109 I BGB widerrufen.618 Solange der Minderjährige noch nicht gebunden ist, soll es also …” „… erforderlich, grob fahrlässige Unkenntnis reicht nicht), so darf er nur widerrufen, wenn der Minderjährige ihm …” „… der Wahrheit zuwider eine bestehende Einwilligung vorgespielt hatte. Der Widerruf ist aber selbst in …”

§ 11. Fälle zum Vertragsschluss (§§ 145 ff. BGB) S. 195-217

„… widerrufe er aber seine Willenserklärung. Kann V von K Zahlung von 80 EUR verlangen …” „… wer die Annahme erklärt, erübrigt sich. 4. Wirksamer Widerruf? Fraglich ist aber, ob K seine …” „… Willenserklärung, die zum Abschluss des Kaufvertrages führte, inzwischen wirksam widerrufen hat. a) Widerruf …”

§ 15. Fälle zur Formnichtigkeit (§§ 125 ff. BGB) S. 248-257

„… überhaupt nicht günstiger ist als ihr vorheriger Tarif bei P3. Sie erklärt daher gegenüber K den Widerruf …” „… deutlich machen, dass er beim Widerruf des neu abgeschlossenen Vertrags an die Kündigung des Altvertrags …”

§ 19. Fälle zur Anfechtung (§§ 119 ff. BGB) S. 284-332

§ 7. Die Willenserklärung: Auslegung und Anfechtung S. 80-117

„… BGB) gestützten Widerruf eines nach § 138 BGB nichtigen Fernabsatzvertrages zu (ablehnend Bork, BGB …” „… - ________________________________________________________________________________________________________________ 429 Zum Erfordernis der Abgrenzung zwischen Anfechtung und (verbraucherschützendem) Widerruf BAGE 151 …”

§ 6. Schranken der Wirksamkeit von Rechtsgeschäften S. 58-80

„… wirksam geschlossenen Geschäften einseitig durch Widerruf lösen zu können (§§ 312 ff., 355 ff., 495 BGB …” „… früher261 aber nicht mehr zur wirksamen Ausübung eines Widerrufsrechts bei Verbraucherverträgen gemäß …” „… nicht zwingend nichtig, denn der Darlehensnehmer sei durch § 312g i. V. m. § 355 BGB (Widerrufsrecht …”

§ 3. Der Aufbau eines juristischen Gutachtens S. 13-23

„… – Ausübung eines Widerrufsrechts (§§ 312g, 495, 355 ff. BGB)28 – Verwirkung (§ 242 BGB)29 – Störung der …” „… . ________________________________________________________________________________________________________________ 53 BGH ZIP 2017, 2244 (Rn. 9) zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherverträgen aus § 355 …” „… Verjährung verzichtet hat. 55 BGH ZIP 2016, 1958 (Rn. 37 ff.) zur Verwirkung des Widerrufsrechts aus § 495 …”

§ 4. Technik der juristischen Fallbearbeitung S. 23-26

„… . ________________________________________________________________________________________________________________ 53 BGH ZIP 2017, 2244 (Rn. 9) zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherverträgen aus § 355 …” „… Verjährung verzichtet hat. 55 BGH ZIP 2016, 1958 (Rn. 37 ff.) zur Verwirkung des Widerrufsrechts aus § 495 …”

§ 13. Fälle zu besonderen Problemen beim Vertragsschluss S. 231-238

„… Widerrufsmöglichkeit wird dem Erklärenden dadurch nicht genommen, sondern sie wird nur nicht erweitert. Außerdem wäre …” „… es fragwürdig, den Erklärenden nur deshalb mit einem erweiterten Widerrufsrecht zu privilegieren …”

doi.org/10.15358/9783800663811

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Schuldrecht

Dirk Looschelders

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I S. 478-481

„… 483 Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I 1311Bei außerhalb vonGeschäftsräumen …” „… nach einemWiderruf gem. § 312g I stellen (®Rn. 915ff.). Für einen strukturierten Prüfungsaufbau …” „… Widerrufserklärung des Verbrauchers gegenüber dem Unternehmer (§ 355 I 2–4) III. Einhaltung der Widerrufsfrist (§ 355 …”

7. Teil. Besonderheiten bei Verbraucherverträgen S. 310-345

„… geregelten Fällen ein Widerrufsrecht zu. 2. Gemeinsame Grundsätze des Widerrufs 865Die zentralen Grundsätze …” „… Widerrufs finden sich wiederum getrennt für jedes Widerrufsrecht in §§357–357c.37 Eine weitere …” „… Widerrufsrechts 866 Der Widerruf ist ein Gestaltungsrecht, das durch einseitige empfangsbedürftige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480 Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319 2. Gemeinsame Grundsätze des Widerrufs …” „… ) Allgemeine Rechtsfolgen des Widerrufs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322 d …”

Anhang I: Das Leistungsstörungsrecht in der Fallbearbeitung S. 467-478

„… nach Widerruf gem. § 312g I 1311Bei außerhalb vonGeschäftsräumen geschlossenenVerträgen (§ 312b) und …” „… Fernabsatzverträgen (§ 312c) kann sich insbesondere das Problem der Rückabwicklung nach einemWiderruf gem. § 312g I …” „… Tage (§ 355 II 1) 2. Fristbeginn (§§ 355 II 2, 356 II, III 1) 3. Absendung des Widerrufs vor …”

Sachverzeichnis S. 488-498

„… Wertinteresse 1031f. Widerrufsdurchgriff 881ff. Widerrufsfrist 869ff.; 914; 922ff. Widerrufsrecht 842; 863ff …” „… ; 908ff. – Informationspflichten 911ff. – undWiderruf 915ff. Feuerwehrmann-Fall 1008 …” „… . Weiterfressender Mangel 531 Wertersatz 1035; 1040ff. – bei Rücktritt 814ff. – bei Widerruf 933ff.; 941 …”

9. Teil. Stellung der Beteiligten im Mehrpersonenverhältnis S. 411-467

„… : Bei der Lebensversicherung unterscheidet § 159 VVG zwischen der widerruflichen und der …” „… unwiderruflichen Einsetzung eines Dritten als Bezugsberechtigten. Bei widerruflicher Einsetzung – nach § 159 I VVG …” „… abtritt. Eine solche Abtretung ist nur bei Widerruflichkeit des Bezugsrechts möglich, weil dem …”

Entscheidungsregister S. 498-505

„… (Wasserbett) 933, 936 EuGH NJW 2009, 3015 Nutzungsersatz bei Widerruf (Messner) 934 BGH NJW 2017, 878 …” „… , 610 Radarwarngerät 876 EuGH NJW 1998, 1295; BGHZ 139, 21; 165, 363 Widerrufsrecht bei Bürgschaft 903ff …” „… . BGHZ 149, 129; BGH NJW 2005, 53 Widerrufsrecht bei Internet-Auktionen 919 EuGH NJW 2010, 1941; BGH NJW …”

6. Teil. Auflösung und Rückabwicklung von Schuldverhältnissen S. 292-310

„… 2002, 1; Hager, Das geplante Recht des Rücktritts und des Widerrufs, in Ernst/Zimmermann (Hrsg …” „… , Grundwissen – Zivilrecht: Rechtsfolgen von Rücktritt und Widerruf, JuS 2011, 871; S. Lorenz, Das …” „… treffen. Dem Verbraucher werden deshalb Widerrufsrechte eingeräumt, die ihm eine angemessene Überlegungs …”

3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses S. 77-129

„… festgelegt. Die Bestimmung ist für den Berechtigten bindend. Sie kann also weder abgeändert noch widerrufen …” „… die Ersetzungserklärung daher grundsätzlich nicht widerrufen. Solange V noch keine entsprechenden …”

8. Teil. Schadensrecht S. 345-411

„… Schädiger schuldet aber nach § 249 I (iVm § 823 I bzw. §§ 823 II, 185ff. StGB) den Widerruf ehrverletzender …”

Paragraphenregister S. 481-488

„… Sicherungsrechte Aktivforderung s. Gegenforderung Alkoholische Getränke, Widerrufsrecht 917 Allgemeine …”

doi.org/10.15358/9783800655519

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Dirk Looschelders

Series: Academia Iuris

Volume 2021

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Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I S. 511-515

„… 511 Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I 1Bei außerhalb von Geschäftsräumen …” „… Rückabwicklung nach einem Widerruf gem. § 312g I stellen (® § 42 Rn. 23ff.). Für einen strukturierten …” „… Widerrufserklärung des Verbrauchers gegenüber dem Unternehmer (§ 355 I 2–4) III. Einhaltung der Widerrufsfrist (§ 355 …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 329-346

„… Widerrufsrecht gesondert geregelt; die Details über die Rechtsfolgen des Widerrufs finden sich wiederum getrennt …” „… daher dringend geboten. a) Dogmatische Einordnung und Ausübung des Widerrufsrechts 25Der Widerruf ist …” „… . beschädigt oder zerstört wird.56 d) Widerruf nichtiger Verträge 35 Das Widerrufsrecht des Verbrauchers wird …”

§ 42 Besondere Vertriebsformen, Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr und Verträge über digitale Produkte S. 346-373

„… « Widerrufsrecht zu (® § 41 Rn. 31). 3. Rechtsfolgen des Widerrufs (außer bei Verträgen über Finanzdienstleistungen …” „… nach demWiderruf weiter nutzen kann. Da das Widerrufsrecht damit praktisch entwertet wäre, sieht § 357 …” „… 7. Teil. Besonderheiten bei Verbraucherverträgen 346 zur Verwirkung von Widerrufen bei …”

D. Rücktritt S. 508-511

„… § 346 III 1 Nr. 3 zugutekommen. 511 Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I 1Bei …” „… insbesondere das Problem der Rückabwicklung nach einem Widerruf gem. § 312g I stellen (® § 42 Rn. 23ff.). Für …” „… . Fristbeginn (§§ 355 II 2, 356 II, III 1) 3. Absendung des Widerrufs vor Fristablauf (§ 355 I 5) 4. Bei …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 443-454

„… Lebensversicherung unterscheidet § 159 VVG zwischen der widerruflichen und der unwiderruflichen Einsetzung eines …” „… Dritten als Bezugsberechtigten. Bei widerruflicher Einsetzung – nach § 159 I VVG Regelfall – erwirbt der …” „… nur bei Widerruflichkeit des Bezugsrechts möglich, weil dem Versicherungsnehmer sonst die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336 2. Gemeinsame Grundsätze des Widerrufs …” „… ) Allgemeine Rechtsfolgen des Widerrufs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339 d …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 376-379

„… Schädiger schuldet aber nach § 249 I (iVm § 823 I bzw. §§ 823 II, 185ff. StGB) den Widerruf ehrverletzender …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 315-329

„… 2002, 1; Hager, Das geplante Recht des Rücktritts und des Widerrufs, in Ernst/Zimmermann …” „… , Grundwissen – Zivilrecht: Rechtsfolgen von Rücktritt und Widerruf, JuS 2011, 871; S. Lorenz, Das …” „… treffen. Dem Verbraucher werden deshalb Widerrufsrechte eingeräumt, die ihm eine angemessene Überlegungs …”

Entscheidungsregister S. 537-544

„… Nutzungsersatz bei Widerruf (Messner) § 42 Rn. 42 BGH NJW 2017, 878 Wertersatz wegen Verschlechterung …” „… Rechtsmissbrauch beim Widerrufsrecht § 41 Rn. 35a BGHZ 211, 105; NJW 2018, 1390 Verwirkung des Widerrufsrechts § 41 …” „… Rn. 35b EuGH NJW 1998, 1295; BGHZ 139, 21; 165, 363; BGH NJW 2020, 3649 Widerrufsrecht bei Bürgschaft …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Erklärung des Schuldners keine gestaltende Wirkung habe, könne sie in den Grenzen des § 242 widerrufen …” „… widerrufen. Solange V noch keine entsprechenden Dispositionen getroffen hat, verstößt er aber gegen Treu und …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 477-484

„… Gestaltungsrechte (Anfechtung, Widerruf, Rücktritt, Kündigung etc) ausüben. Diese verbleiben, da sie an die …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… abgeändert noch widerrufen werden. Beispiel (LG Frankfurt a.M. NJW 1985, 143): Das Ehepaar M und F hat beim …”

Sachverzeichnis S. 525-537

„… , 10ff. – bei Rücktritt § 40 Rn. 9ff. – bei Widerruf § 41 Rn. 34; § 42 Rn. 19, 24, 41ff., 49 …” „… Wertinteresse § 47 Rn. 1ff., 11, 13 Widerrufsdurchgriff § 41 Rn. 38, 40ff. Widerrufsfrist § 41 Rn. 28ff.; § 42 …” „… . Gegenforderung Alkoholische Getränke, Widerrufsrecht § 42 Rn. 25 Allgemeine Geschäftsbedingungen § 16 Rn. 1ff …”

Paragrafenregister S. 515-525

„… Sicherungsrechte Aktivforderung s. Gegenforderung Alkoholische Getränke, Widerrufsrecht § 42 Rn. 25 Allgemeine …”

doi.org/10.15358/9783800665969

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