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Zwangsvollstreckungsrecht

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker, Wolf-Dietrich Walker

Series: Academia Iuris

Volume 2021

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II. Kostenpflicht des Schuldners S. 752-756

„… RVG iVm VV 3309ff.). II. Kostenpflicht des Schuldners 4 Nach § 788 I trägt grundsätzlich der Schuldner …” „… die Kosten der Zwangsvollstreckung. Das ist deshalb gerechtfertigt, weil der Schuldner durch seine …” „… Schuldner gemeinsam vollstreckt, sind sie nach Köpfen zur Kostentragung verpflichtet.2 Wenn sie allerdings …”

III. Erstattungsanspruch des Schuldners gegen den Gläubiger S. 756-757

„… Rechtsbehelf.38 III. Erstattungsanspruch des Schuldners gegen den Gläubiger 20 Nach § 788 III sind dem …” „… Schuldner die Kosten der Zwangsvollstreckung zu erstatten, wenn das Urteil, aus dem die Zwangsvollstreckung …” „… Vollstreckungskosten verlangt werden, die nach § 788 I beigetrieben worden sind oder die der Schuldner freiwillig …”

§ 39 Vermögensauskunft mit eidesstattlicher Versicherung, Erzwingungshaft und Schuldnerverzeichnis S. 584-603

„… werden. Durch eine Eintragung des Schuldners in das Schuldnerverzeichnis soll der redliche …” „… fürchtet der Schuldner sich vor einer mit dem Verfahren verbundenen Eintragung in das Schuldnerverzeichnis …” „… . Schuldnerverzeichnis 593 zeichnis). Vor der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung hat er dem Schuldner die in dem …”

§ 47 Der Vollstreckungsschutz nach § 765a S. 735-751

„… gerichtlichen Fürsorge gegenüber suizidgefährdeten Schuldnern im Lichte des Grundgesetzes, NZM 2011, 304 …” „… Verfahrens nach § 765a ZPO bei missbräuchlich erhobenen Suizideinwand des Schuldners in der …” „… § 765a ZPO, Rpfleger 2012, 477; Zschieschack, Verhaltensauffällige oder suizidgefährdete Schuldner im …”

1. Kapitel. Die Pfändung beweglicher Sachen S. 123-232

„… behandeln: Der Gewahrsam des gesetzlichen Vertreters an Sachen des Schuldners ist Schuldnergewahrsam iSv …” „… welche Vermögensobjekte des Schuldners die Vollstreckung erfolgt (Zwangsvollstreckung in); es kommt eine …” „… , Forderungen und andere Vermögensrechte. Ob der Schuldner bewegliches oder unbewegliches Vermögen hat, ist dem …”

2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen und Unterlassungen S. 553-584

„… Gläubiger die Möglichkeit, nach § 281 BGB vorzugehen. Danach kann er dem Schuldner eine angemessene Frist …” „… zur Leistung bestimmen.Wenn der Schuldner nicht innerhalb der Frist die geschuldete Sache herausgibt …” „… ausgeschlossen ist (§ 281 IV BGB). Leistet der Schuldner nicht freiwillig, so braucht der Gläubiger in einem …”

§ 40 Die Vollstreckungserinnerung S. 603-637

„… auf Schuldnerseite der Titel nicht diesem, sondern dem Schuldner persönlich zugestellt wurde (® § 9 Rn …” „… Rechtsstellung des Schuldners; durch sie können aber auch Rechte des Gläubigers und dritter Personen berührt …” „… Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die verfassungsrechtlich geschützte Rechtsstellung des Schuldners vornimmt.1 So wird bei der …”

1. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in Geldforderungen S. 273-388

„… Geldforderungen ist auch in Forderungen (zB Lohnforderungen) des Schuldners gegen einen Dritten (= Schuldner des …” „… Schuldners; Drittschuldner) und in andere Vermögensrechte (zB Urheberrechte) des Schuldners möglich …” „… (§§ 828–863). Bei den Forderungen des Schuldners kann es sich um Geldforderungen (zB Kaufpreisanspruch nach …”

§ 11 Die Vollstreckungshindernisse S. 105-123

„… Urkunden ist entbehrlich, wenn die Befriedigung des Schuldners zwischen den Parteien unstreitig ist.42 Er …” „… die Befriedigung des Schuldners wegen der vom Gläubiger Zug um Zug zu erbringenden Gegenleistung …” „… auf Feststellung, dass der Schuldner befriedigt sei, zulässig sein.45 30b) Der Annahmeverzug des …”

II. Arten der Zwangsvollstreckung S. 4-6

„… Mahnbescheid gegen den Schuldner beantragen und mangels Widerspruchs des Schuldners aus dem dann beantragten …” „… den Gerichtsvollzieher beim Schuldner einzelne Sachen pfänden und versteigern. Pfänden mehrere …” „… »Wettlauf« der Gläubiger und letztlich zum »Kampf aller gegen alle« führen, wenn das Vermögen des Schuldners …”

§ 44 Die Vollstreckungsgegenklage S. 659-703

„… Vermögensgegenstand, in den vollstreckt wird, einem Dritten zusteht (zB: Ein Dritter ist Eigentümer der beim Schuldner …” „… Gestaltungsklage analog § 767 ZPO, JuS 2010, 124; Rensen, Schutz des Schuldners vor doppelter Inanspruchnahme …” „… ) Der Schuldner S erhebt gegen den Gläubiger G die Vollstreckungsgegenklage und trägt zur Begründung vor …”

2. Kapitel. Die Vollstreckungsklausel S. 66-90

„… Rechtsbehelfe für den Gläubiger und den Schuldner (® § 8 Rn. 1ff.). § 6 Die Erteilung der Vollstreckungsklausel …” „… überprüfen.2 3b) Durch das Erfordernis der Vollstreckungsklausel wird auch der Schuldner geschützt. Die …” „… vollstreckbare Ausfertigung den Gerichtsvollzieher zur Zwangsvollstreckung gegenüber dem Schuldner ermächtigt …”

2. Kapitel S. 517-529

„… ZVG; sog. Schuldnerverwalter). Allerdings wird dem Schuldner eine Aufsichtsperson zur Seite gestellt …” „… . 2018. Fälle: a) G erfährt, dass sein Schuldner S ein Grundstück gekauft und dieses bereits in Besitz …” „… (® § 28 Rn. 3). 3 b) Der Schuldner muss nur dann im Grundbuch eingetragen oder Erbe des eingetragenen …”

§ 51 Die Vollziehung des Arrestes S. 781-801

„… SchuldnerWiderspruch ein, kann er diesen mit der Versäumung der Vollziehungsfrist begründen; daneben ist ein …” „… Schuldner erfolgen soll (§ 929 I; ® § 7 Rn. 12ff.). 4 c) Die Vollziehung ist schon vor Zustellung des …” „… Arrestbefehls an den Schuldner zulässig (§ 929 III 1). Diese Durchbrechung des § 750 I 1 (® § 9 Rn. 1ff …”

§ 2 Die Prozessvoraussetzungen S. 13-23

„… § 736 ZPO?, WM 2011, 385;Mroß, Der geschäftsunfähige Schuldner – Gläubiger in der Sackgasse?, DGVZ 2011 …” „… Forderungspfändung der Fall; hier ist regelmäßig das Amtsgericht am Wohnsitz des Schuldners und nicht des …” „… Erkenntnisverfahren, sondern auch beim Gläubiger und beim Schuldner im Vollstreckungsverfahren gegeben sein. Soweit …”

3. Kapitel S. 398-405

„… (§ 835 I) oder durch gerichtliche Anordnung einer anderen Verwertungsart (§ 844 I). Der Schuldner ist …” „… kann nicht nur in eine Geldforderung des Schuldners gegen den Drittschuldner, sondern auch in einen …” „… Anspruch des Schuldners gegen einen Dritten auf Herausgabe oder Leistung körperlicher Sachen vollstreckt …”

§ 49 Die Voraussetzungen des Arrestes S. 759-766

„… . Vor allem besteht die Gefahr, dass der Schuldner sein Vermögen oder einzelne Gegenstände der …” „… verhindert werden, dass die Haftungsmasse durch Verfügungen des Schuldners über mithaftende Gegenstände (zB …” „… . Dinglicher Arrest Der dingliche Arrest erfasst das Vermögen des Schuldners; er kann umfassend sein oder auf …”

2. Kapitel. Die Verwertung der gepfändeten beweglichen Sachen S. 232-273

„… nicht, wenn eine schuldnerfremde Sache versteigert wurde und deshalb der Schuldner nicht Eigentümer des …” „… Ergebnis durch Geldzahlung befriedigt werden. Dafür reicht allein die Pfändung beim Schuldner nicht aus …” „… Gerichtsvollzieher anweisen (vgl. dazu § 64 I GVGA). Das liegt für ihn etwa dann nahe, wenn er mit dem Schuldner in …”

3. Kapitel S. 90-96

„… genannte Schuldner. Er muss nach § 750 I namentlich im Titel bezeichnet sein. Nur ausnahmsweise genügt eine …” „… andere als die namentliche Bezeichnung, wenn sie zur eindeutigen Identifizierung des Schuldners geeignet …” „… Schuldners, ist zwar eine titelübertragende Klausel nach § 727 nicht erforderlich (® § 7 Rn. 20), sodass eine …”

1. Kapitel. Die Zwangsversteigerung S. 460-517

„… Antrag des Schuldners kommt aus Gründen des Schuldnerschutzes eine Einstellung auf die Dauer von …” „… auch in das unbewegliche Vermögen des Schuldners betrieben werden. Dazu gehören die Grundstücke, die …” „… dann, wenn ein Anteil belastet und der Schuldner später Alleineigentümer geworden ist (§ 864 II, 2 …”

I. Begriff, Funktion und Abgrenzung der Zwangsvollstreckung S. 1-4

„… Schuldnervermögens wirtschaftliche Werte (Unternehmen) zu zerschlagen und die Existenzgrundlage des Schuldners zu …” „… Leistungsansprüchen des Gläubigers gegen den Schuldner. Das Recht der Zwangsvollstreckung ist vornehmlich im Achten …” „… auf Vollstreckung gegen den Schuldner. Dieser sog. Vollstreckungsanspruch des Gläubigers gegen den …”

§ 46 Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung S. 727-735

„… dem Reinerlös zu befriedigen sei (® § 46 Rn. 27). Widerspricht der Schuldner, dessen Recht an der …” „… Sache sich am Erlös fortsetzt, der Befriedigung des Dritten, hat dieser die Möglichkeit, den Schuldner …” „… auf Duldung der Befriedigung aus dem Erlös zu verklagen. Widersprechen Gläubiger und Schuldner, können …”

§ 41 Die sofortige Beschwerde S. 637-647

„… Nr. 5 zugleich den Schutz der Familienangehörigen des Schuldners bezweckt (® § 40 Rn. 70;® § 12 Rn …” „… einem Antrag des Gläubigers nach Anhörung des Schuldners statt oder weist er einen Antrag des Gläubigers …” „… Schuldners statt, liegt eine Vollstreckungsmaßnahme vor, deren Überprüfung der beschwerte Schuldner im Wege …”

4. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte S. 405-460

„… des Drittschuldners zur Herausgabe oder Übereignung an Sequester als Vertreter des Schuldners dd) Bei …” „… Wortlaut des § 857, sondern auch daraus, dass der Schuldner dem Gläubiger für dessen Geldforderungen …” „… Schuldner über ein fremdes Konto hat, nicht pfändbar.9 8bb) Persönliche Rechte können zwar vermögenswerte …”

I. Anwendungsbereich des § 788 S. 751-752

„… Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung mit dem Schuldner im Rahmen der Zwangsvollstreckung?, DGVZ 2011 …” „… Verfügung ein. Jedoch betrifft § 788 nur die Kostenerstattungspflicht zwischen Gläubiger und Schuldner …” „… .). II. Kostenpflicht des Schuldners 4 Nach § 788 I trägt grundsätzlich der Schuldner die Kosten der …”

§ 45 Die Drittwiderspruchsklage S. 703-727

„… , Bd. III, 2000, 521; Gaul, Der Schuldner als Streitgenosse des Gläubigers im Interventionsprozess …” „… vollstreckt? (® § 45 Rn. 25) b) Zur Sicherung eines Kredits übereignet der Schuldner S seiner Bank B seinen …” „… regelmäßig nicht prüft, ob das Vollstreckungsobjekt zum Vermögen des Schuldners gehört. Hat etwa der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 1. Gläubiger und Schuldner …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 II. Rechtsbehelfe des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 2. Nachweis der Befriedigung oder des Annahmeverzugs des Schuldners . . . . . . . . . . 104 § 11 …”

Sachverzeichnis S. 881-932

„… – Grundbuchbeschwerde § 43 Rn. 16 – Handlungsvollstreckung § 36 Rn. 20, 46 – keine Anhörung des Schuldners über …” „… Zwangsverwaltung § 33 Rn. 37 Annahmeverzug des Schuldners § 4 Rn. 27; § 7 Rn. 8; § 10 Rn. 18, 21, 28; § 38 Rn. 5 …” „… . – mangels Klage zur Hauptsache § 50 Rn. 52, 55; § 51 Rn. 55 – Obsiegen des Schuldners in der Hauptsache § 51 …”

§ 42 Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Rechtspflegers S. 647-653

„… Rechtspfleger hat dem G die Erteilung einer Vollstreckungsklausel gegen den Erben des Schuldners verweigert …” „… Vollstreckungsgläubiger auf der einen und der Schuldner oder ein Dritter auf der anderen Seite. Für das Verfahren gilt der …” „… der Vollstreckungserinnerung (® § 40 Rn. 117). Auch hier wird neben demGläubiger und dem Schuldner der …”

1. Kapitel S. 537-553

„… Insolvenzeröffnungsbeschluss, DGVZ 2008, 69; Hornung, Zustellung und Benachrichtigung des Schuldners vom Räumungstermin, DGVZ …” „… auch solche Titel vollstreckt, durch die der Schuldner zur Hinterlegung, Versendung oder Vorlegung …” „… . Adressat des Vollstreckungstitels 3a)Der Vollstreckungstitel muss gegen den Schuldner gerichtet sein. Das …”

§ 55 Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung S. 851-859

„… Rechtsschutz. Es handelt sich um eine besondere Art eines europäischen Arrestes. Das Konto des Schuldners wird …” „… lediglich gepfändet (eingefroren);3 dagegen wird der dem Schuldner gegen die Bank bestehende …” „… des Schuldners zugreifen will, hat oft keine oder keine verlässlichen Informationen darüber, ob und wo …”

§ 10 Die besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 96-105

„… Prozessbürgschaft, NJW 2010, 3611; Geißler, Der Annahmeverzug des Schuldners bei der Vollstreckung von …” „… Prozessgericht dem Schuldner eine den Umständen nach angemessene Räumungsfrist gewährt werden (vgl. § 721 I …” „… , kann auf Antrag des Schuldners durch Beschluss des Gerichts erster Instanz (vgl. aber § 721 IV) eine …”

1. Kapitel. Die Vollstreckungstitel S. 23-66

„… Ausfertigung des Vollstreckungstitels spätestens bei dem Beginn der Vollstreckung dem Schuldner zugestellt …” „… zur Kenntnisnahme (hier des Titels) verschafft wird. Die Zustellung des Titels soll den Schuldner …” „… EUR brutto« rückständigen Arbeitslohn vollstrecken. Der Schuldner macht geltend, das Urteil sei mit …”

III. Beteiligte S. 6-7

„… . Die Vollstreckung erfolgt dadurch, dass das Gericht den Schuldner durch Beugemaßnahmen (Zwangsgeld …” „… dulden. Vollstreckungsorgan ist das Prozessgericht erster Instanz. Es bestraft den Schuldner bei einer …” „… (Ordnungsgeld, Ordnungshaft). III. Beteiligte 1. Gläubiger und Schuldner 17 Das Zwangsvollstreckungsverfahren …”

§ 54 Die Vollziehung der einstweiligen Verfügung S. 840-851

„… Schuldner den Anspruch sofort anerkennt. Eine solche Gefahr besteht besonders bei Wettbewerbsstreitigkeiten …” „… ist es für den Gläubiger daher ratsam, den Schuldner zu der Abschlusserklärung aufzufordern, dass er …” „… . Gegen ihn hat der Schuldner (bei Ablehnung der Aufhebung) die sofortige Beschwerde (§ 567), der …”

IV. Kostenpflicht bei Vollstreckungsschutz und Austauschpfändung S. 757-759

„… Schuldner kann die zu erstattenden Kosten nicht einfach beim Gläubiger nach § 788 I beitreiben, da dessen …” „… § 103 I anzusehen, sodass der Schuldner die zu erstattenden Kosten nach §§ 103ff. festsetzen lassen kann …” „… dem Schuldner die Kosten zur Last. Jedoch hat das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten …”

3. Kapitel S. 529-537

„… - und Benutzungsbefugnis des Schuldners (§ 148 II ZVG) 5. Aufhebung durch Beschluss des …” „… Vollstreckungstitel wegen einer Geldforderung kann der Gläubiger in ein dem Schuldner gehörendes Grundstück …” „… seine Hypothek im Grundbuch steht, kann er in Ruhe bessere Zeiten beim Schuldner abwarten; jedenfalls …”

IV. Organe der Zwangsvollstreckung S. 7-13

„… § 1 Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht 7 vom Gläubiger zB die Lohnforderung des Schuldners …” „… Schuldner des Arbeitnehmers Drittschuldner (® vor § 18 Rn. 1). IV. Organe der Zwangsvollstreckung Literatur …” „… Fällen der §§ 807, 836 und 883 (§§ 802a Nr. 2, 802c) sowie für die Verhaftung des Schuldners zuständig …”

2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in besondere Geldforderungen S. 388-398

„… Überweisungsbeschlusses an den Drittschuldner (§§ 835 III 1, 829 III; Wirksamkeitsvoraussetzung) 2. Wirkungen a) Schuldner …” „… Forderung c) Verpflichtung des Schuldners zur Auskunftserteilung und zur Herausgabe von Urkunden (§ 836 III …” „… Forderung tatsächlich besteht (§ 835 II) = Schuldner wird insoweit frei III. Anordnung einer anderen …”

§ 53 Das Verfahren bei der einstweiligen Verfügung S. 827-840

„… Verfügung voraus, dass der Titel, in dem der Schuldner namentlich bezeichnet ist, diesem zugestellt wird …” „… keinen Umständen eine Ausnahme von dem Erfordernis einer eindeutigen Bezeichnung des Schuldners im …” „… eines Monats dem Schuldner zugestellt wird (§ 204 I Nr. 9 BGB). III. Prüfung durch das Gericht 1 …”

§ 43 Die Beschwerde nach § 71 GBO S. 653-659

„… unbewegliche Vermögen des Schuldners eine Zwangshypothek (oder Arresthypothek gem. § 932; ® § 51 Rn. 29ff …” „… Vermögensgegenstand, in den vollstreckt wird, einem Dritten zusteht (zB: Ein Dritter ist Eigentümer der beim Schuldner …” „… mängelbezogenen Einwendungen, ZGS 2006, 341; Braun, Schuldnerschutz durch Rechtskrafterstreckung gegen den …”

§ 52 Die Voraussetzungen und der Inhalt der einstweiligen Verfügung S. 801-827

„… einstweilige Verfügung im WEG-Verfahren – Rechtsschutz für den Schuldner, ZMR 2001, 14; Heinze, Die …” „… Arrest – nicht schon dann gegeben, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Schuldners verschlechtern …” „… zu befürchten ist, dass der Schuldner eine bestimmte Sache an einen Dritten veräußert, kommt nicht …”

§ 50 Das Arrestverfahren S. 766-781

„… Da der persönliche Arrest in Freiheitsrechte des Schuldners eingreift, ist er an erschwerte …” „… reicht statt einer Verhaftung des Schuldners häufig schon die Beschlagnahme seiner Ausweispapiere aus, um …” „… Verhältnismäßigkeit verbietet Eingriffe in das Grundrecht des Schuldners aus Art. 2 II 2 GG insbesondere dann, wenn …”

doi.org/10.15358/9783800666560

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Umsatzsteuerrecht visualisiert

Julia Bader, Gabi Meissner, Julia Daubenmerkl, Andreas Wahl, Stefanie Ravensberg, Svenja Schempp, Filiz Susar

2022

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8 Schuldner der Umsatzsteuer S. 151-170

„… 8 Schuldner der Umsatzsteuer 1518 Schuldner der UmsatzsteuerAn einem Umsatzgeschäft sind in der …” „… Um-satzsteuer beim Finanzamt anmelden und an die Staatskasse abführen muss (= Schuldner der Umsatzsteuer).In den …” „… vertraglich bestellt und dies der Finanzbehörde auch angezeigt wurde (§ 13a Abs. 1 Nr. 7 UStG). 8 Schuldner …”

5 Das Entgelt S. 109-128

„… UStAE):• Uneinbringlichkeit i.S.d. § 17 Abs. 2 UStG = wenn der Schuldner zahlungsunfähig ist und bei …” „… nicht vereinnahmt werden kann.• Uneinbringlichkeit kann auch vorliegen, wenn der Schuldner das Bestehen …” „… !). • Im Falle der Uneinbringlichkeit des Entgelts muss der Gläubiger dem Schuldner nicht mitteilen, dass …”

12 Grenzüberschreitende Sachverhalte S. 229-308

„… Drittlandsgebiet in das Inland gelangt und der Lieferant oder sein Beauftragter Schuldner der deutschen …” „… Drittlandsgebiet in das Inland gelangt und der Lieferant oder sein Beauftragter (Vertreter) Schuldner der deutschen …” „… , welche Vertragspartei die Einfuhr-verzollung durchzuführen hat. Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer ist …”

Stichwortverzeichnis S. 344-350

„… 241, 243– Schuldner 153, 248– Vorsteuerabzug 197, 244Einfuhrumsatzsteuersatz 131 …” „… 52, 112, 114f .Schnellreaktionsmechanismus 154Schriftstellerische Tätigkeit 103Schuldner 151ff.Schule …”

3 Ort der Lieferung und sonstigen Leistung S. 61-90

„… EUStAbnehmer= Schuldner der EUStLieferortLieferung nach § 3 Abs. 5a–8 UStG mit TransportBeförderung =Transport …” „… Gemeinschafts-gebietins übrige Gemeinschafts-gebietins DrittlandLieferer odersein Beauftrag-ter = Schuldnerder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1468 Schuldner der Umsatzsteuer …”

4 Die wichtigsten Steuerbefreiungsvorschriften S. 91-108

„… folgenden Voraussetzungen1.aus Drittlandsgebiet 2.Lieferung3. in das Inland4. Lieferer muss Schuldner der …”

9 Rechnungen S. 171-194

„… Reverse-Charge-Verfahrens ist einHinweistext »Steuer-schuldnerschaft des Leistungsempfängers«vorgeschrieben.Bei fehlendem …”

doi.org/10.34156/9783791054346

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Jahres- und Wohngeldabrechnung in der WEG - inkl. Arbeitshilfen online

Peter-Dietmar Schnabel

2019

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5 Schuldner der Hausgeldforderungen S. 225-242

„… 225 Datei:06438-0003_Import/Version: 22.03.19 - 15:53/Seite:224 5 Schuldner der …” „… Hausgeldforderungen Schuldner der Hausgeldforderungen ist der im Zeitpunkt ihrer Fälligkeit eingetragene …” „… steht noch aus. 5 Schuldner der Hausgeldforderungen 5.1 Wohnungseigentümer, werdende Wohnungseigentümer …”

1 Wirtschaftsplan S. 17-80

2 Jahresabrechnung S. 81-200

„… Schuldnern aufgeschlüsselt dargestellt werden. B E I S P I E L : I N F O R M AT I O N Ü B E R R Ü C K S TÄ …” „… verrechnen. § 366 BGB sieht vor, dass ein Schuldner, der einem Gläubiger mehrere Forderungen schuldet, bei …” „… Schuldner nichts hierzu fest, schreibt das Gesetz eine bestimmte Tilgungsreihenfolge vor, die die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 5 Schuldner der Hausgeldforderungen …”

Anhang S. 257-284

„… Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz seit dem 25.10.2014 Die Schuldner sind Eigentümer des …” „… Schuldners 1. Richtiger Adressat bei Bruchteilseigentümer, Erbengemeinschaft, Gesellschaft 2. Neuer …”

doi.org/10.34157/9783648123683

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Umsatzsteuerrecht visualisiert

Julia Bader, Gabi Meissner, Andreas Wahl, Marina Bobikov, Athanasia Lamari, Stefanie Ravensberg

2017

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VIII Schuldner der Umsatzsteuer S. 119-136

„… Zollverwaltung – erhoben. Schuldner dieser Steuer ist in der Regel derjenige, der die importierten Waren zum …” „… welchen Fällen dies geschieht, regelt Kapitel VIII: Schuldner der Umsatzsteuer 119 § 13b UStG. Einige …” „… . Umsatzsteuer-Karussellgeschäfte) verwendet werden. In diesem Fall wird durch die Zusammenlegung der Schuldnerschaft der …”

XII Grenzüberschreitende Liefersachverhalte S. 189-240

„… Beauftragter Schuldner der deutschen Einfuhrumsatzsteuer ist. Kapitel XII: Grenzüberschreitende …” „… Drittlandsgebiet in das Inland gelangt und der Lieferant oder sein Beauftragter (Vertreter) Schuldner der …” „… Einfuhrverzollung durchzuführen hat. Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer ist immer der Zollschuldner. Drittländische …”

V Das Entgelt S. 81-100

„… . 5 UStAE) • Uneinbringlichkeit i.S.d. § 17 Abs. 2 UStG, wenn der Schuldner zahlungsunfähig ist und …” „… absehbare Zeit nicht vereinnahmt werden kann • Uneinbringlichkeit kann auch vorliegen, wenn der Schuldner …” „… Gläubiger dem Schuldner nicht mitteilen, dass er die Forderung als nicht mehr realisierbar betrachtet …”

III Ort der Lieferung und sonstigen Leistung S. 37-62

„… Gemeinschaftsgebiet ins übrige Gemeinschaftsgebiet ins Drittland Lieferer oder sein Beauftragter = Schuldner der EUSt …” „… Abnehmer = Schuldner der EUSt Li ef er or t Lieferung nach § 3 Abs. 5a–8 UStG mit Transport Beförderung …”

Stichwortverzeichnis S. 271-280

„… – Schuldner 203f. – Vorsteuerabzug 202 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 4 Übersicht über die einzelnen Tatbestände . . . . . 116 VIII Schuldner der Umsatzsteuer …”

IV Die wichtigsten Steuerbefreiungsvorschriften S. 63-80

„… 1. aus Drittlandsgebiet 2. Lieferung 3. in das Inland 4. Lieferer muss Schuldner der EUSt sein …”

doi.org/10.34156/9783791038506

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Allgemeines Schuldrecht

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners S. 208-226

„… 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners § 20. Verantwortlichkeit des Schuldners Schrifttum …” „… anders als im anglo-amerikanischen das Verschuldensprinzip. Danach haftet der Schuldner (insbesondere auf …” „… Schadensersatz) nur im Falle des Verschuldens. Der Schuldner kann sowohl für eigenes (§§ 276, 277) als auch für …”

11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 435-459

„… 11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern Schrifttum: Petersen, Gläubigermehrheiten, JURA …” „… 2014, 483; Selb, Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern, 1984; Weitnauer, Personenmehrheit auf der …” „… der Schuldner nur zu einem Teil der Leistung verpflichtet ist (vgl. § 420). 1 Die Vereinbarung einer …”

4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 74-132

„… ist die Strafe verwirkt, wenn der Schuldner in Verzug kommt (§ 339 S. 1; § 342). Schuldnerverzug …” „… " § 26) zu geraten; der Schuldner kommt dann regelmäßig in Schuldnerverzug (§ 286; " § 23 Rn. 9 ff.). I …” „… Schuldner jedoch in Schuldnerverzug. Leistungsort – im Gesetz auch Erfüllungsort genannt (zB in §§ 447, 448 …”

8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis S. 227-333

„… Verhalten des Schuldners oder des Gläubigers sowie durch andere Umstände ganz oder teilweise (auch …” „… Pflichtverletzung gesprochen. Damit wird aber herkömmlich ein pflichtwidriges Verhalten des Schuldners (" § 20 Rn. 2 …” „… seitens des Schuldners oder Annahmeverzug des Gläubigers) sein. Ferner besteht die Möglichkeit, dass der …”

10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis S. 393-434

„… anwendbar. V. Schuldnerschutz Der Schuldner ist an der Abtretung nicht beteiligt; er kann dabei seine …” „… Schuldverhältnis der Schuldner im Regelfall nur an seinen Vertragspartner zu leisten hat, muss er beim Vertrag zu …” „… Gunsten Dritter die Leistung einem Dritten erbringen. Der Schuldner wird hier als Versprechender, der …”

5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 133-177

„… Schuldner seinerseits alles dazu Erforderliche getan hat. Nicht auf diese Leistungshandlung (zB Abschicken …” „… verwirklicht. Hat also der Schuldner alles zur geschuldeten Übereignung der Sache getan, nimmt der Gläubiger …” „… besonderen Interessen des Schuldners durch die Regeln über den Gläubigerverzug (dazu " § 26). b) Richtige …”

2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses S. 7-19

„… Anspruch, dh die Forderung des Gläubigers gegen den Schuldner. Gegenstand der Leistung kann sowohl ein …” „… positives Tun als auch ein Unterlassen des Schuldners sein (§ 241 I 2). Beispiele: Zahlung des Kaufpreises …” „… Forderung gemeint; denn wenn der Schuldner die geschuldete Leistung bewirkt (§ 362 I), zB den Kaufpreis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… § 13. Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners ............................... 124 5. Kapitel …” „… ................................................................................. 178 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners § 20. Verantwortlichkeit des Schuldners …” „… Gläubigern und Schuldnern § 36. Teilschuldner- und Teilgläubigerschaft …”

Sachregister S. 469-498

„… Gegenseitigkeitsverhältnis 13 14 – Treu und Glauben 13 17 – Voraussetzungen 13 13ff. – Vorleistungspflicht des Schuldners 13 …” „… Schuldner beim Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte 33 11 Erlass 17 1 – im Abänderungsvertrag 17 3 …” „… Gläubigers 8 16 – beim Schadensersatz 31 5 – des Schuldners 8 15 – und Steuerrecht 8 15 Eventualaufrechnung …”

9. Kapitel. Schadensersatzpflicht S. 334-392

„… worden wäre. Wichtigstes Beispiel: Nach § 280 III (" § 22 Rn. 50 ff.) kann der Gläubiger vom Schuldner …” „… Gläubiger (hier der Vermächtnisnehmer) die Gefahr des vom Schuldner nicht zu vertretenden Untergangs. Den …” „… sich der Schuldner nach Ansicht des BGH22 nicht darauf berufen, er hätte aufgrund einer vertraglichen …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-6

„… Schuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Person (= Schuldner) der anderen (= Gläubiger …” „… Pflicht (Schuld, Verbindlichkeit) des Schuldners, sich gegenüber dem Gläubiger in einer be- 1 2 stimmten …” „… Verhalten des Schuldners entsprechen. Zwingend ist das jedoch nicht (zu Einzelheiten " § 2 Rn. 4 ff …”

6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen S. 178-207

„… Pflichten des Unternehmers aus dem verbundenen Vertrag eintritt.70 Deshalb ist er jetzt Schuldner des …” „… Schuldnervertrauen als Verwirkungsvoraussetzungen, NJW 2018, 425; Koch, Rechte des Unternehmers und Pflichten des …”

doi.org/10.17104/9783406730511

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Allgemeines Schuldrecht

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners S. 213-231

„… 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners § 20. Verantwortlichkeit des Schuldners Schrifttum …” „… . Danach haftet der Schuldner (insbesondere auf Schadensersatz) nur im Falle des Verschuldens. Der …” „… Schuldner kann sowohl für eigenes (§§ 276, 277) als auch für fremdes Verschulden (§ 278) verantwortlich sein …”

11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 444-468

4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 76-135

„… ist die Strafe verwirkt, wenn der Schuldner in Verzug kommt (§ 339 S. 1; § 342). Schuldnerverzug …” „… kommt dann regelmäßig in Schuldnerverzug (§ 286; " § 23 Rn. 9 ff.). I. Schuldner Soweit nicht der …” „… vorliegt (dazu " §§ 21ff.) und deshalb etwa eine Schadensersatzpflicht des Schuldners (zB " § 22 Rn. 49 ff …”

8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis S. 232-340

10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis S. 402-443

„… . Schuldnerschutz Der Schuldner ist an der Abtretung nicht beteiligt; er kann dabei seine Interessen nicht …” „… Schuldübernahme bedeutet, dass ein neuer Schuldner an die Stelle des alten tritt (Schuldnerwechsel). Der …” „… Schuldverhältnis der Schuldner im Regelfall nur an seinen Vertragspartner zu leisten hat, muss er beim Vertrag zu …”

5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 136-181

„… " § 26). Der Schuldner kann durch eine Leistung unter Vorbehalt den Schuldnerverzug nicht beenden. Der …” „… Schuldner seinerseits alles dazu Erforderliche getan hat. Nicht auf diese Leistungshandlung (zB Abschicken …” „… verwirklicht. Hat also der Schuldner alles zur geschuldeten Übereignung der Sache getan, nimmt der Gläubiger …”

2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses S. 7-20

„… schuldrechtlichen Anspruch, dh die Forderung des Gläubigers gegen den Schuldner. Gegenstand der Leistung kann sowohl …” „… ein positives Tun als auch ein Unterlassen des Schuldners sein (§ 241 Abs. 1 S. 2). Beispiele: Zahlung …” „… damit das Erlöschen der Forderung gemeint; denn wenn der Schuldner die geschuldete Leistung bewirkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… § 13. Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners ............................... 127 5. Kapitel …” „… ................................................................................. 182 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners § 20. Verantwortlichkeit des Schuldners …” „… Gläubigern und Schuldnern § 36. Teilschuldner- und Teilgläubigerschaft …”

Sachregister S. 479-510

9. Kapitel. Schadensersatzpflicht S. 341-401

„… § 280 Abs. 3 (" § 22 Rn. 50 ff.) kann der Gläubiger vom Schuldner Schadensersatz statt der Leistung …” „… (hier der Vermächtnisnehmer) die Gefahr des vom Schuldner nicht zu vertretenden Untergangs. Den Schaden …” „… sich der Schuldner nach Ansicht des BGH23 nicht darauf berufen, er hätte aufgrund einer vertraglichen …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-6

„… Schuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Person (= Schuldner) der anderen (= Gläubiger …” „… Pflicht (Schuld, Verbindlichkeit) des Schuldners, sich gegenüber dem Gläu- 1 2 biger in einer bestimmten …” „… Verhalten des Schuldners entsprechen. Zwingend ist das jedoch nicht (zu Einzelheiten " § 2 Rn. 4 ff …”

6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen S. 182-212

„… und Pflichten des Unternehmers aus dem verbundenen Vertrag eintritt.73 Deshalb ist er jetzt Schuldner …” „… Schuldnervertrauen als Verwirkungsvoraussetzungen, NJW 2018, 425; Koch, Rechte des Unternehmers und Pflichten des …”

doi.org/10.17104/9783406747472

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Allgemeines Schuldrecht

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners S. 220-238

„… 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners § 20. Verantwortlichkeit des Schuldners Schrifttum …” „… gilt anders als im anglo-amerikanischen das Verschuldensprinzip. Danach haftet der Schuldner …” „… (insbesondere auf Schadensersatz) nur im Falle des Verschuldens. Der Schuldner kann sowohl für eigenes (§§ 276 …”

11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 454-478

4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 76-138

„… ist die Strafe verwirkt, wenn der Schuldner in Verzug kommt (§ 339 S. 1; § 342). Schuldnerverzug …” „… Schuldner kommt dann regelmäßig in Schuldnerverzug (§ 286; " § 23 Rn. 9 ff.). I. Schuldner Soweit nicht der …” „… , der Schuldner jedoch in Schuldnerverzug. Leistungsort – im Gesetz auch Erfüllungsort genannt (zB in …”

8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis S. 239-349

10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis S. 412-453

„… anwendbar. V. Schuldnerschutz Der Schuldner ist an der Abtretung nicht beteiligt; er kann dabei seine …” „… bedeutet, dass ein neuer Schuldner an die Stelle des alten tritt (Schuldnerwechsel). Der Altschuldner wird …” „… Schuldverhältnis der Schuldner im Regelfall nur an seinen Vertragspartner zu leisten hat, muss er beim Vertrag …”

5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 139-184

2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses S. 7-20

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… Leistungsverweigerungsrechten des Schuldners und im Leistungsstörungsrecht, insbesondere bei der Unmöglichkeit der Leistung …” „… § 13. Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners ............................... 127 5. Kapitel …” „… ................................................................................. 185 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners § 20. Verantwortlichkeit des Schuldners …”

Sachregister S. 489-520

„… 13ff. – Vorleistungspflicht des Schuldners 13 16 – Wirkungen 13 18 Einsicht zur Erkenntnis der …” „… Leistungsnähe und Schutzinteresse des Gläubigers für den Schuldner beim Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für …” „… – des Schuldners 8 15 – und Steuerrecht 8 15 Eventualaufrechnung im Prozess 16 11 Existenzminimum 2 21 …”

9. Kapitel. Schadensersatzpflicht S. 350-411

„… ff.) kann der Gläubiger vom Schuldner Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Hätte er den …” „… des vom Schuldner nicht zu vertretenden Untergangs. Den Schaden hat V; dieser hat aber keinen Anspruch …” „… durch Verletzung einer vertraglichen Zahlungspflicht geht, kann sich der Schuldner nach Ansicht des BGH …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-6

„… Schuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Person (= Schuldner) der anderen (= Gläubiger …” „… Pflicht (Schuld, Verbindlichkeit) des Schuldners, sich gegenüber dem Gläu- 1 2 biger in einer bestimmten …” „… Verhalten des Schuldners entsprechen. Zwingend ist das jedoch nicht (zu Einzelheiten " § 2 Rn. 4 ff …”

6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen S. 185-219

„… aus dem verbundenen Vertrag eintritt.80 Deshalb ist er jetzt Schuldner des Rückzahlungsanspruchs …” „… Schuldnervertrauen als Verwirkungsvoraussetzungen, NJW 2018, 425; Koch, Rechte des Unternehmers und Pflichten des …”

doi.org/10.17104/9783406758829

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Allgemeines Schuldrecht

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners S. 237-255

„… 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners§ 20. Verantwortlichkeit des SchuldnersSchrifttum …” „… sich ebenfalls nach der Person des Schuld-ners.Beispiel: Setzt der Schuldner einen Lehrling ein, haftet …” „… SchuldnersIII. Haftung ohne VerschuldenDer Schuldner hat gem. § 276 Abs. 1 S. 1, 1. Hs. Vorsatz und …”

11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 475-500

„… einemSchuldner auch gegenüber den anderen Schuldnernf) Einzelwirkung anderer Tatsachen wie zB Kündigung,Verzug …” „… ErbR § 27 Rn. 11.321. Außenverhältnis gegenüber dem SchuldnerJeder Gesamtgläubiger hat gegenüber dem …” „… 11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern undSchuldnernSchrifttum: Petersen, Gläubigermehrheiten, JURA …”

4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 77-139

„… Schuldnerverzug(§ 286; " § 23 Rn. 9 ff.).I. SchuldnerSoweit nicht der Schuldner wegen der Besonderheit des …” „… keine Anwendung.2. Ersetzungsbefugnis des SchuldnersEine Ersetzungsbefugnis des Schuldners kann …” „… Stellen, dass der SchuldnerAufwendungen zu ersetzen, die Wegnahme einer Sache zu duldenund Auskünfte zu …”

8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis S. 256-369

„… subjek-tive Unmöglichkeit („für den Schuldner“).aa) Objektive UnmöglichkeitObjektive Unmöglichkeit liegt vor …” „… (Pferd [Wert 3.000 EUR]gegen Pkw [Wert 2.800 EUR]) das Pferd durch Verschulden des Schuldners(T2 …” „… Schuldnerzu leisten verpflichtet ist (Zuvielmahnung), ist die Mahnung gleich-wohl wirksam, wenn der Schuldner …”

10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis S. 433-474

„… anwendbar.V. SchuldnerschutzDer Schuldner ist an der Abtretung nicht beteiligt; er kann dabeiseine Interessen …” „… Grundlageder Kaufentscheidung werden soll.183. Erkennbarkeit für den SchuldnerDie unter 1. und 2. genannten …” „… . Einwendungen des SchuldnersNach dem entsprechend anwendbaren Rechtsgedanken des § 334dürfen dem geschädigten …”

5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 140-184

„… nachdem, ob der Schuldnernoch ein Rücknahmerecht hat oder nicht.1. Rücknahmerecht des SchuldnersSolange …” „… , Zinszahlungspflicht des Schuldners).Das Rücknahmerecht des Schuldners als Gestaltungsrecht ist nicht pfändbarund kann …” „… die Erfüllung reicht es nichtaus, dass der Schuldner seinerseits alles dazu Erforderliche getan …”

2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses S. 8-21

„… Gläubigers gegen den Schuldner.Gegenstand der Leistung kann sowohl ein positives Tun als auch einUnterlassen …” „… . Pflichten des Schuldnersa) Primärpflichten. Das Schuldverhältnis kann dem Schuldner eineReihe von Pflichten …” „… Überblick in "Rn. 15).aa) Leistungspflichten sind diejenigen Pflichten des Schuldners,denen ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… § 13. Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners ............................... 1285. Kapitel …” „… besonderenVertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte ...... 1857. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners …” „… § 20. Verantwortlichkeit des Schuldners .................................................. 2378 …”

Sachregister S. 511-542

„… – Wertersatzanspruch im Schuldner-verzug 23 75Verzögerung der Leistung 23 1 ff.– Abgrenzung zur Unmöglichkeit22 6, 23 4 …” „… gesetzlichenVorschriften 30 14 f.– Schutzzweck von Vertragspflich-ten 30 13– Zufallshaftung beim Schuldner-verzug 30 18 …” „… Glauben 13 17– Voraussetzungen 13 13 ff.– Vorleistungspflicht des Schuldners13 16– Wirkungen 13 18Einsicht …”

9. Kapitel. Schadensersatzpflicht S. 370-432

„… wäre.Wichtigstes Beispiel: Nach § 280 Abs. 3 (" § 22 Rn. 50 ff.) kann der Gläubi-ger vom Schuldner Schadensersatz …” „… (hier der Vermächtnisnehmer)die Gefahr des vom Schuldner nicht zu vertretenden Untergangs. Den Scha-den …” „… Schuldner nach An-sicht des BGH23 nicht darauf berufen, er hätte aufgrund einer vertrag-lichen Vereinbarung …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-7

„… . DasSchuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Per-son (= Schuldner) der anderen (= Gläubiger …” „… Pflicht(Schuld, Verbindlichkeit) des Schuldners, sich gegenüber dem Gläu-12biger in einer bestimmten Weise zu …” „… Schuldners entsprechen. Zwingend ist das jedoch nicht(zu Einzelheiten " § 2 Rn. 4 ff.).Beispiele: A …”

6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte S. 185-236

„… Unter-nehmers aus dem verbundenen Vertrag eintritt.83 Deshalb ist er jetztSchuldner des Rückzahlungsanspruchs …” „… Schuldnervertrauen als Verwirkungsvoraussetzungen,1NJW 2018, 425; Kramme, Die Einbeziehung von Pflichtinformationen …”

doi.org/10.17104/9783406779794

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Allgemeines Schuldrecht

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners S. 240-258

„… 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners§ 20. Verantwortlichkeit des SchuldnersSchrifttum …” „… anglo-amerikanischendas Verschuldensprinzip. Danach haftet der Schuldner (insbesondereauf Schadensersatz) nur im Falle des …” „… S. 1, 1. Hs. Hat der Schuldner regelmäßig Vor-satz und Fahrlässigkeit zu vertreten. Beides wird …”

11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 483-508

„… Schuldnern, 1984; Weitnauer, Personenmehrheit auf derGläubiger- und Schuldnerseite, FS Hauß, 1978, 373.An …” „… Schuldnermehrheit ist die Ge-samtschuldnerschaft. In diesem Fall haben mehrere Schuldner eineLeistung in der Weise …” „… einemSchuldner auch gegenüber den anderen Schuldnernf) Einzelwirkung anderer Tatsachen wie zB Kündigung,Verzug …”

4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 78-140

„… regelmäßig in Schuldnerverzug(§ 286; " § 23 Rn. 9 ff.).I. SchuldnerSoweit nicht der Schuldner wegen der …” „… Vorschriften über dieWahlschuld finden daher keine Anwendung.2. Ersetzungsbefugnis des SchuldnersEine …” „… SchuldnerAufwendungen zu ersetzen, die Wegnahme einer Sache zu duldenund Auskünfte zu erteilen hat. §§ 256 ff. enthalten …”

8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis S. 259-375

„… („für jedermann“) als auch die subjek-tive Unmöglichkeit („für den Schuldner“).aa) Objektive …” „… (Pferd [Wert 3.000 EUR]gegen Pkw [Wert 2.800 EUR]) das Pferd durch Verschulden des Schuldners(T2 …” „… Schuldnerzu leisten verpflichtet ist (Zuvielmahnung), ist die Mahnung gleich-wohl wirksam, wenn der Schuldner …”

10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis S. 441-482

„… Forderungsübergangkraft Gesetzes oder Hoheitsaktes nicht anwendbar.V. SchuldnerschutzDer Schuldner ist an der Abtretung …” „… Kaufentscheidung werden soll.183. Erkennbarkeit für den SchuldnerDie unter 1. und 2. genannten Voraussetzungen …” „… . Einwendungen des SchuldnersNach dem entsprechend anwendbaren Rechtsgedanken des § 334dürfen dem geschädigten …”

5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 141-186

„… .; dazu " § 26).Der Schuldner kann durch eine Leistung unter Vorbehalt den Schuldnerver-zug nicht beenden …” „… Rücknahmerecht hat oder nicht.1. Rücknahmerecht des SchuldnersSolange der Schuldner noch das Recht hat, die …” „… Gläubiger, Zinszahlungspflicht des Schuldners).Das Rücknahmerecht des Schuldners als Gestaltungsrecht ist …”

2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses S. 8-21

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… § 13. Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners ............................... 1295. Kapitel …” „… besonderenVertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte ...... 1877. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners …” „… § 20. Verantwortlichkeit des Schuldners .................................................. 2408 …”

Sachregister S. 519-552

„… – Aufwendungsersatzanspruch 10 4– im Gläubigerverzug 26 16– Wertersatzanspruch im Schuldner-verzug 23 75Verzögerung der …” „… gesetzlichenVorschriften 30 14f.– Schutzzweck von Vertragspflich-ten 30 13– Zufallshaftung beim Schuldner-verzug 30 18 …” „… ff.– Vorleistungspflicht des Schuldners13 16– Wirkungen 13 18Einsicht zur Erkenntnis der …”

9. Kapitel. Schadensersatzpflicht S. 376-440

„… Gläubi-ger vom Schuldner Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Hätte er dengeschuldeten Gegenstand …” „… Gefahr des vom Schuldner nicht zu vertretenden Untergangs. Den Scha-den hat V; dieser hat aber keinen …” „… Schuldner nach An-406 9. Kapitel. Schadensersatzpflicht20 Vgl. BAG SAE 1984, 217 mAnm Brox.21 BGH NJW 2017 …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-7

6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte S. 187-239

„… Unter-nehmers aus dem verbundenen Vertrag eintritt.86 Deshalb ist er jetztSchuldner des Rückzahlungsanspruchs …”

doi.org/10.17104/9783406796357

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Allgemeines Schuldrecht

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners S. 250-270

„… 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners§ 20. Verantwortlichkeit des SchuldnersSchrifttum …” „… Sorg-faltsmaßstab bestimmt sich ebenfalls nach der Person des Schuld-ners.Beispiel: Setzt der Schuldner einen …” „… anglo-amerikanischendas Verschuldensprinzip. Danach haftet der Schuldner (insbesondereauf Schadensersatz) nur im Falle des …”

11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 503-531

„… . Schuldner- und Gläubigergemeinschaft 523I. SchuldnergemeinschaftEine Schuldnergemeinschaft liegt dann vor …” „… Gläubigern und Schuldnern, 1984; Weitnauer, Personenmehrheit aufder Gläubiger- und Schuldnerseite, FS Hauß, …” „… Schuldner (§ 422)c) Gesamtwirkung eines Erlassvertrags mit einem Schuldnerauch gegenüber den übrigen …”

4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 80-146

„… Ablehnung; er kommt nicht in Annahmeverzug, der Schuld-ner jedoch in Schuldnerverzug.Leistungsort – im …” „… dieWahlschuld finden daher keine Anwendung.2. Ersetzungsbefugnis des SchuldnersEine Ersetzungsbefugnis des …” „… bestimmt an verschiedenen Stellen, dass der SchuldnerAufwendungen zu ersetzen, die Wegnahme einer Sache zu …”

8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis S. 270-391

„… subjek-tive Unmöglichkeit („für den Schuldner“).aa) Objektive UnmöglichkeitObjektive Unmöglichkeit liegt …” „… Tauschvertrags (Pferd [Wert 3.000 EUR]gegen Pkw [Wert 2.800 EUR]) das Pferd durch Verschulden des Schuldners(T2 …” „… , Schuldner-verzug und wirksame Mahnung des Gläubigers, ZGS 2011, 111; S. Lorenz,Zahlungsverzug und Verschulden, WuM …”

10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis S. 458-503

„… anwendbar.V. SchuldnerschutzDer Schuldner ist an der Abtretung nicht beteiligt; er kann dabeiseine Interessen …” „… zur Grundlageder Kaufentscheidung werden soll.263. Erkennbarkeit für den SchuldnerDie unter 1. und 2 …” „… . Einwendungen des SchuldnersNach dem entsprechend anwendbaren Rechtsgedanken des § 334dürfen dem geschädigten …”

5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 146-193

„… Rücknahmerecht hat oder nicht.1. Rücknahmerecht des SchuldnersSolange der Schuldner noch das Recht hat, die …” „… Schuldners).Das Rücknahmerecht des Schuldners als Gestaltungsrecht ist nicht pfänd-bar und kann während des …” „… Schuldner-schutz bei der Aufrechnung abgetretener Forderungen, AcP 203 (2003), 241.Fall a: A hat eine …”

2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses S. 8-22

„… schuldrechtlichenAnspruch, dh die Forderung des Gläubigers gegen den Schuldner.Gegenstand der Leistung kann sowohl ein …” „… Pflichten des Schuldners,denen ein Forderungsrecht des Gläubigers entspricht (vgl. § 2411 Vgl. auch …” „… positives Tun als auch einUnterlassen des Schuldners sein (§ 241 Abs. 1 S. 2).Beispiele: Zahlung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners ............................. 1345. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse§ 14 …” „… Verträgen über digitale Produkte .......... 1937. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners§ 20 …” „… . Verantwortlichkeit des Schuldners ............................................. 2508. Kapitel. Störungen im …”

Sachregister S. 545-578

„… – Aufwendungsersatzanspruch10 4– im Gläubigerverzug 26 16– Wertersatzanspruch im Schuldner-verzug 23 75Verzögerung der …” „… gesetzlichenVorschriften 30 14 f.– Schutzzweck von Vertragspflich-ten 30 13– Zufallshaftung beim Schuldner-verzug 30 18 …” „… – Treu und Glauben 13 17– Voraussetzungen 13 13 ff.– Vorleistungspflicht des Schuld-ners 13 16– Wirkungen …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-8

„… . DasSchuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Per-son (= Schuldner) der anderen (= Gläubiger …” „… Pflicht (Schuld,12Verbindlichkeit) des Schuldners, sich gegenüber dem Gläubiger in ei-ner bestimmten …” „… Verhalten desSchuldners entsprechen. Zwingend ist das jedoch nicht (zu Einzelhei-ten ! § 2 Rn. 4 …”

9. Kapitel. Schadensersatzpflicht S. 391-458

„… (! § 22 Rn. 50 ff.) kann der Gläu-biger vom Schuldner Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Hätte …” „… Gläubiger (hier der Vermächtnisnehmer) dieGefahr des vom Schuldner nicht zu vertretenden Untergangs. Den …” „… Schädigung durch Verletzung einer ver-traglichen Zahlungspflicht geht, kann sich der Schuldner nach An-sicht …”

6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen sowie bei Verträgen über digitale Produkte S. 193-250

„… er jetztSchuldner des Rückzahlungsanspruchs (Kaufpreis).Aus diesem Grund ist im Fall d der K zwar …” „… . Produkte 221und Schuldner des Verbrauchers wird. Von dieser Regelung kann aber durcheine Vereinbarung, die …” „… Darlehensgeber den Schuldnergem. §§ 362 Abs. 2, 185 ausdrücklich oder konkludent ermächtigt, an den …”

3. Kapitel. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 22-80

doi.org/10.17104/9783406810572

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Dirk Looschelders

Series: Academia Iuris

Volume 2020

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§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 467-474

„… sein der Gläubiger und der Schuldner. Sowohl auf der Gläubiger- als auch auf der Schuldnerseite können …” „… § 53 Der Austausch des Schuldners 467 § 53 Der Austausch des Schuldners I. Überblick 1So wie der …” „… ), so kann auch der Schuldner ausgetauscht werden. Im Vergleich mit dem Austausch des Gläubigers …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 474-489

„… (Fälligkeits-)Kündigung,268 den (Schuldner-)Verzug (§ 286), das Verschulden (§ 276), die subjektive Unmöglichkeit der …” „… , DtZ 1996, 56, in JuS 1997, 690. § 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern 1 An einem …” „… Schuldverhältnis müssenmindestens zwei Personen beteiligt sein der Gläubiger und der Schuldner. Sowohl auf der …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 444-467

„… Daraus resultiert ein hohes Schutzbedürfnis des Schuldners. Die Vorschriften über den Schuldnerschutz …” „… sei denn .. .«) wider. 4. Der Schuldnerschutz nach §§ 407–410 52 Da der Schuldner an der Abtretung …” „… Forderung im Fall der Zwangsvollstreckung wie auch der Insolvenz des Schuldners Nachteile.62 Anders als bei …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… Schicksal der Leistungspflicht und die Haftung des SchuldnersHarke JbJZivRWiss 2001, 29 (48ff.). 7 Vgl …” „… . »Leistungsstörung«) eintreten.1 Leistungsstörungen beruhen meist darauf, dass der Schuldner eine Pflicht aus dem …” „… Leistungspflichten a) Nichtleistung 3 Denkbar ist, dass der Schuldner die geschuldete Leistung nicht erbringt. Dies …”

§ 12 Die Modalitäten der Leistung S. 88-98

„… welcher Zeit der Schuldner seine Leistung zu erbringen hat. Haben die Parteien hierzu keine Vereinbarung …” „… . Art und Weise der Leistung 1. Teilleistung 2 § 266 behandelt die Frage, ob der Schuldner berechtigt …” „… 89 a) Die Regelung des § 266 3Auch wenn eine Leistung teilbar ist, ist der Schuldner nach § 266 doch …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… damit auch dann nicht vor, wenn der Schuldner alle seinerseits erforderlichen Leistungshandlungen …” „… Schuldner in diesem Fall zwar nicht neuerlich leisten. Dies folgt aber nicht aus § 362 I, sondern aus § 275 …” „… I. Die Erfüllung setzt weiter voraus, dass der Leistungserfolg auf dem Handeln des Schuldners oder …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… Leistungspflichten I. Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht (§§ 273, 274) 1. Grundlagen 1 Stehen dem Schuldner und dem …” „… Leistung erbringen zu müssen.175 Hat der Schuldner seinerseits einen fälligen Anspruch gegen den Gläubiger …” „… berücksichtigt, sondern nur dann, wenn es vom Schuldner geltend gemacht wird. Auch in diesem Fall wird die Klage …”

3. Abschnitt. Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht S. 265-286

„… I. Überblick 1Fällt dem Schuldner eine Pflichtverletzung zur Last oder tritt eine sonstige …” „… Leistungspflicht des Schuldners nach § 275 ausgeschlossen, so ist ein Rücktritt im Allgemeinen sinnlos, weil der …” „… Verzicht auf das Vertretenmüssen der Pflichtverletzung bzw. des Rücktrittsgrunds durch den Schuldner. Die …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… vorlägen.288 II. Allgemeine Voraussetzungen 3Der Schuldnerverzug lässt sich als die vom Schuldner zu …” „… Betracht. 2. Mahnung 5 Für den Schuldnerverzug genügt grundsätzlich nicht, dass der Schuldner den fälligen …” „… entfällt im Schuldnerverzug. Hier hat der Schuldner jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Die praktische …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 433-444

„… Rechtsinstituts ist ein eigenes Forderungsrecht des Dritten gegenüber dem Schuldner. Davon abzugrenzen sind die …” „… Mehrpersonenverhältnis 434 sich jemand durch Vertrag mit dem Schuldner verpflichtet, dessen Verbindlichkeit gegenüber …” „… Werkvertrag.4 Es handelt sich vielmehr um eine Abrede zwischen Gläubiger und Schuldner, durch die das …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

„… gegenüber dem Schuldner im Allgemeinen nicht verpflichtet, die Leistung anzunehmen. Der Gläubigerverzug als …” „… solcher löst deshalb keine Schadensersatzansprüche oder Rücktrittsrechte des Schuldners aus, sondern …” „… Nebenleistungspflichten. In diesen Fällen richten sich die Ansprüche und Rechte des Schuldners wegen der Pflichtverletzung …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… im Zivilprozess, JuS 1994, 817; Mylich, Die Aufrechnungsbefugnis des Schuldners bei der …” „… Risikobereich des Gläubigers liegen, nicht nach § 362 erfüllt werden, so muss der Schuldner eine anderweitige …” „… dem Schuldner nach § 372 S. 1 zum einen beimAnnahmeverzug des Gläubigers (§§ 293ff.) zu. Zum anderen …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… erfüllbar (§ 271) sein. Einredefreiheit ist nicht erforderlich. Denn ein Schuldner ist auch sonst nicht …” „… finanzieren, so kann es dem Schuldner nach dem Zweck der Vereinbarung nicht erlaubt sein, die Forderung des …” „… ). Nach allgemeinen Grundsätzen hat dies zur Folge, dass der Schuldner die Forderung nicht mehr gegenüber …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 29-41

„… leistungsbezogenen Nebenpflichten ist. Beispiele:Nach Abschluss des Vertrages treffen den SchuldnerObhuts- und …” „… ist der Schuldner verpflichtet, die Leistung so zu erbringen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf …” „… nur,wie der Schuldner die Leistung erbringen muss. Die Vorschrift würde sich damit nur auf die Modalitäten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183 § 23 Die Verantwortlichkeit des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 444 § 53 Der Austausch des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 467 § 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… des Schuldners auf Ersatz von Mehraufwendungen nach § 304 (® § 36 Rn. 22), der Anspruch des Mieters …” „… unschwer zu erteilen. 11Da der Gläubiger zumeist nicht prüfen kann, ob die vom Schuldner gemachten Angaben …” „… , 274) 1. Grundlagen 1 Stehen dem Schuldner und dem Gläubiger aus demselben rechtlichen Verhältnis …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… Leistungsverweigerungsrechts aus § 321 zur Folge, dass der Schuldner nicht in Verzug kommt. Ebenso wie bei § 320 (® § 15 Rn. 16 …” „… Leistungsaufforderung des Gläubigers muss der Schuldner aber denGrund für die Leistungsverweigerung nennen, damit der …” „… maßgeblich (® § 1 Rn. 16). Erfüllung liegt damit auch dann nicht vor, wenn der Schuldner alle seinerseits …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… § 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts 15 Zur Vertiefung: Die Haftung des Schuldners für seine …” „… im Fall der Verjährung. Beruft sich der Schuldner auf Verjährung, so bleibt die Forderung bestehen …” „… also gegeben, was fehlt, ist die Durchsetzbarkeit.72 Hat der Schuldner die Forderung erfüllt, so kann …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Schuldners kann sich auf die Vornahme oder Unterlassung einer Handlung beschränken (zB Dienstvertrag). Sie …” „… (Gattungsschuld iSd § 243). Denkbar ist auch, dass der Schuldner oder der Gläubiger das Recht hat, zwischen …” „… Leistungspflicht des Schuldners auf Geld bezogen ist (Geldschuld). II. Die Gattungsschuld 1. Allgemeines 3 Die …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… Gläubiger kraft des Schuldverhältnisses berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern, wobei die …” „… (Rechtsverhältnis), an demmindestens zwei Personen (Gläubiger und Schuldner) beteiligt sind.1 Es bildet die …” „… Grundlage für bestimmte Leistungspflichten des Schuldners und/oder sonstige Verhaltenspflichten der Parteien …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 489-494

„… für den (potentiellen) Schuldner erkennbar gewesen sein. Die T hat ihre Mutter bei der Besichtigung …” „… weggelassen werden. IV. E müsste die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Was der Schuldner zu vertreten hat …” „… Hilfspersonen, die mit dem Willen des Schuldners bei der Erfüllung einer, diesem obliegenden Verbindlichkeit …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 315-327

„… unwirksam, wenn der Anspruch auf die Leistung oder der Nacherfüllungsanspruch verjährt ist und der Schuldner …” „… teilweise nicht in natura zurückgewährt werden, so muss der Schuldner nach § 346 II grundsätzlich Wertersatz …” „… , dass die Wertersatzpflicht eingreifen soll, wenn und soweit der Schuldner zur Rückgewähr in natura …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 496-498

„… handelt sich somit um eine Gattungsschuld iSd § 243 I. a) Bei einer Gattungsschuld trifft den Schuldner …” „… Konkretisierung setzt nach § 243 II voraus, dass der Schuldner das zur Leistung seinerseits Erforderliche getan …” „… müsste die Pflichtverletzung zu vertreten haben (§ 280 I 2). Nach § 276 I 1 haftet der Schuldner im …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… Erforderlich ist erstens, dass der Dritte bestimmungsgemäß mit der Leistung des Schuldners in Berührung kommt …” „… werden hiernach insbesondere solche Personen, in deren Interesse die Leistung des Schuldners nach der …” „… drittens für den Schuldner erkennbar gewesen sein.155 Die Erkennbarkeit setzt nicht voraus, dass der …”

D. Rücktritt S. 498-501

„… Anspruch auf die Gegenleistung, wenn der Schuldner nach § 275 nicht zu leisten braucht. V ist durch …” „… Gläubiger sich bei Eintritt des Leistungshindernisses im Annahmeverzug befunden hat und der Schuldner die …” „… Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. In diesem Fall behält der Schuldner gem. § 326 II 1 Alt. 2 den Anspruch …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 494-496

„… Schuldner die Leistung erbracht hätte.1 In diesem Fall hätte K für die Teppichböden keinen Mehrpreis von 100 …” „… . Nach § 276 I 1 haftet der Schuldner nämlich unabhängig von einem Verschulden, wenn er für seine …” „… handelt sich somit um eine Gattungsschuld iSd § 243 I. a) Bei einer Gattungsschuld trifft den Schuldner …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… (® § 11 Rn. 5f.). Hat der Schuldner sich in einem nicht notariell beurkundeten Schenkungsvertrag zur …” „… einzelne Gegenstände erfasst, die (nahezu) das ganze gegenwärtige Vermögen des Schuldners ausmachen. Der …” „… Formzwang soll den Schuldner vor Verträgen schützen, bei denen er keine sichere Vorstellung über den Umfang …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-29

„… ist der Schuldner verpflichtet, die Leistung so zu erbringen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf …” „… nur,wie der Schuldner die Leistung erbringen muss. Die Vorschrift würde sich damit nur auf die Modalitäten …” „… der Erfüllung beziehen. Beispiele: Der Schuldner verstößt gegen Treu und Glauben, wenn er die Leistung …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… .) zu belasten. Der Schuldner soll damit vor Verpflichtungen geschützt werden, durch die er jede …” „… und zu welcher Zeit der Schuldner seine Leistung zu erbringen hat. Haben die Parteien hierzu keine …” „… der Schuldner berechtigt ist, die geschuldete Leistung in Teilen zu erbringen. Ein solches Recht kommt …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 327-344

„… fordert.34 Seit Inkrafttreten des § 270a am 13.1.2018 sind Vereinbarungen über die Pflicht des Schuldners …” „… Pflichtverletzung des Schuldners anknüpfen, die bei den Widerrufsrechten gerade fehlt. In den Fällen des Widerrufs …” „… , Verbraucherwiderruf bei Stellvertretung, JZ 2012, 1156; Knops, Gläubigerkenntnis und Schuldnervertrauen als …”

§ 47 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 394-402

„… Schuldner den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn das schädigende Ereignis nicht eingetreten wäre …” „… Verletzung einer Person oder der Beschädigung einer Sache muss der Gläubiger den Schuldner nicht selbst den …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… . Allgemeines 1Die Verpflichtung zu einer Leistung iSd § 241 I kann dem Schuldner auch durch Gesetz auferlegt …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 368-371

„… den Vertrag mit dem Schuldner verzichtet hat.26 11Das BGB gewährt in einigen weiteren Fällen einen …”

Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I S. 501-505

„… Schuldner und Gläubiger des jeweils anderen. Beide Forderungen wären auf Geld gerichtet und damit …”

Sachverzeichnis S. 513-525

„… Schuldmitübernahme s. Schuldbeitritt Schuldneraustausch § 53 Rn. 1ff. Schuldnermehrheiten § 54 Rn. 13ff …” „… . Schuldnerschutz s. Abtretung Schuldnerverzug § 2 Rn. 4; § 12 Rn. 4, 21; § 15 Rn. 2, 19; § 17 Rn. 24; § 26 Rn. 1ff …” „… Schuldners § 23 Rn. 1ff. – s. auch Vertretenmüssen; Mitverantwortlichkeit Verschulden bei …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 420-433

„… auch dann gelten soll, wenn das Verschulden des Geschädigten sich darauf beschränkt, den Schuldner …” „… Merkmal dieses Rechtsinstituts ist ein eigenes Forderungsrecht des Dritten gegenüber dem Schuldner. Davon …”

Entscheidungsregister S. 525-532

„… Fristsetzung bei Arglist des Schuldners § 27 Rn. 19 BGH NJW 2006, 1960; 2008, 1517; 2009, 508; BB 2010, 1175 …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 387-394

„… . Allgemeines 1 Nach der Grundregel des § 249 I hat der Schuldner den Zustand herzustellen, der bestehen würde …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 371-387

„… Hinblick auf den Vertrag mit dem Schuldner verzichtet hat.26 11Das BGB gewährt in einigen weiteren Fällen …”

Paragrafenregister S. 505-513

„… . – mehrfache § 52 Rn. 58f. – Schuldnerschutz § 52 Rn. 52ff. – und Vertrag zugunsten Dritter § 51 Rn. 25 …”

doi.org/10.15358/9783800663835

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Dirk Looschelders

Series: Academia Iuris

Volume 2021

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§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 477-484

„… beteiligt sein der Gläubiger und der Schuldner. Sowohl auf der Gläubiger- als auch auf der Schuldnerseite …” „… § 53 Der Austausch des Schuldners 477 § 53 Der Austausch des Schuldners I. Überblick 1So wie der …” „… ), so kann auch der Schuldner ausgetauscht werden. Im Vergleich mit dem Austausch des Gläubigers …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 484-499

„… (Fälligkeits-)Kündigung,270 den (Schuldner-)Verzug (§ 286), das Verschulden (§ 276), die subjektive Unmöglichkeit der …” „… , DtZ 1996, 56, in JuS 1997, 690. § 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern 1 An einem …” „… Schuldverhältnis müssen mindestens zwei Personen beteiligt sein der Gläubiger und der Schuldner. Sowohl auf der …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 454-477

„… Schuldnerschutzes kann eine Abtretung zugunsten Dritter allerdings nur unter Beteiligung des Schuldners erfolgen …” „… sei denn .. .«) wider. 4. Der Schuldnerschutz nach §§ 407–410 52 Da der Schuldner an der Abtretung …” „… verlangt dann vom Schuldner Erfüllung. Es kann aber auch zu einem Wechsel der Inhaberschaft an der …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… SchuldnersHarke JbJZivRWiss 2001, 29 (48ff.). 7 Vgl. Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses, BT-Drs. 14/7052 …” „… . »Leistungsstörung«) eintreten.1 Leistungsstörungen beruhen meist darauf, dass der Schuldner eine Pflicht aus dem …” „… .) angelegt ist. 1. Verletzung von Leistungspflichten a) Nichtleistung 3 Denkbar ist, dass der Schuldner die …”

§ 12 Die Modalitäten der Leistung S. 88-98

„… Schuldner verlangen kann. Bedeutung hat dies vor allem für den Eintritt des Schuldnerverzugs (® § 26 Rn. 3ff …” „… welcher Zeit der Schuldner seine Leistung zu erbringen hat. Haben die Parteien hierzu keine Vereinbarung …” „… . Art und Weise der Leistung 1. Teilleistung 2 § 266 behandelt die Frage, ob der Schuldner berechtigt …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

3. Abschnitt. Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht S. 265-286

„… 1Fällt dem Schuldner eine Pflichtverletzung zur Last oder tritt eine sonstige Leistungsstörung auf …” „… Leistungspflicht des Schuldners nach § 275 ausgeschlossen, so ist ein Rücktritt im Allgemeinen sinnlos, weil der …” „… Verzicht auf das Vertretenmüssen der Pflichtverletzung bzw. des Rücktrittsgrunds durch den Schuldner. Die …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… vorlägen.288 II. Allgemeine Voraussetzungen 3Der Schuldnerverzug lässt sich als die vom Schuldner zu …” „… Haftungsmilderung entfällt im Schuldnerverzug. Hier hat der Schuldner jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Die …” „… Arbeitnehmers unter Berücksichtigung der Schuldrechtsmodernisierung, JuS 2002, 736; Weimar, Haftet der Schuldner …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 443-454

„… Rechtsinstituts ist ein eigenes Forderungsrecht des Dritten gegenüber dem Schuldner. Davon abzugrenzen sind die …” „… Zweifel vor, wenn sich jemand durch Vertrag mit dem Schuldner verpflichtet, dessen Verbindlichkeit …” „… -, Mietoder Werkvertrag.4 Es handelt sich vielmehr um eine Abrede zwischen Gläubiger und Schuldner, durch die …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… Schuldners bei der Vorausabtretung einer künftigen Forderung, 2008; Schreiber, Grundprobleme der …” „… , die im Risikobereich des Gläubigers liegen, nicht nach § 362 erfüllt werden, so muss der Schuldner …” „… Hinterlegung steht dem Schuldner nach § 372 S. 1 zum einen beim Annahmeverzug des Gläubigers (§§ 293ff.) zu …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 30-41

„… leistungsbezogenen Nebenpflichten ist. Beispiele:Nach Abschluss des Vertrages treffen den SchuldnerObhuts- und …” „… § 242 ist der Schuldner verpflichtet, die Leistung so zu erbringen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht …” „… also nur,wie der Schuldner die Leistung erbringen muss. Die Vorschrift würde sich damit nur auf die …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… erfüllbar (§ 271) sein. Einredefreiheit ist nicht erforderlich. Denn ein Schuldner ist auch sonst nicht …” „… Schuldner nach dem Zweck der Vereinbarung nicht erlaubt sein, die Forderung des Reisenden durch Aufrechnung …” „… Schuldner die Forderung nicht mehr gegenüber dem Gläubiger erfüllen darf (vgl. § 829 I 1 ZPO). Dieses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183 § 23 Die Verantwortlichkeit des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454 § 53 Der Austausch des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477 § 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… Der Rücktritt nach § 321 II ist ausgeschlossen, wenn der Schuldner seine Vorleistung vollständig …” „… Folge, dass der Schuldner nicht in Verzug kommt. Ebenso wie bei § 320 (® § 15 Rn. 16) wird der Verzug …” „… Leistungsaufforderung des Gläubigers muss der Schuldner aber den Grund für die Leistungsverweigerung nennen, damit der …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 499-504

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 315-329

„… der Nacherfüllungsanspruch verjährt ist und der Schuldner sich darauf beruft. Diese Konstruktion …” „… empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht in natura zurückgewährt werden, so muss der Schuldner nach …” „… Schuldner zur Rückgewähr in natura aufgrund vonUnmöglichkeit außerstande ist.49 a) Ausschluss der Rückgewähr …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 506-508

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… Leistung des Schuldners in Berührung kommt und deshalb den damit verbundenen Risiken in gleichem Maße wie …” „… werden hiernach insbesondere solche Personen, in deren Interesse die Leistung des Schuldners nach der …” „… drittens für den Schuldner erkennbar gewesen sein.155 Die Erkennbarkeit setzt nicht voraus, dass der …”

D. Rücktritt S. 508-511

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 504-506

„… Anhang I: Das Leistungsstörungsrecht in der Fallbearbeitung 504 der Schuldner unmittelbar Ausgleich …” „… , wie er stünde, wenn der Schuldner die Leistung erbracht hätte. In diesem Fall hätte K für die …” „… dies jedoch dahinstehen. Nach § 276 I 1 haftet der Schuldner nämlich unabhängig von einem Verschulden …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-30

„… Grundsatz von Treu und Glauben I. Funktion und Bedeutung des § 242 1 Nach § 242 ist der Schuldner …” „… erfordern. Nimmt man den Wortlaut der Vorschrift ernst, so bestimmt § 242 also nur,wie der Schuldner die …” „… . Beispiele: Der Schuldner verstößt gegen Treu und Glauben, wenn er die Leistung zur Unzeit (zB nachts …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… künftige Vermögen prinzipiell nichtig sind (® § 11 Rn. 5f.). Hat der Schuldner sich in einem nicht …” „… gegenwärtige Vermögen des Schuldners ausmachen. Der Formzwang soll den Schuldner vor Verträgen schützen, bei …” „… gegenwärtige Vermögen des Schuldners ausmachen. Der Vertrag ist also wirksam. IV. Vertrag über den künftigen …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 430-443

„… auch dann gelten soll, wenn das Verschulden des Geschädigten sich darauf beschränkt, den Schuldner …” „… eigenes Forderungsrecht des Dritten gegenüber dem Schuldner. Davon abzugrenzen sind die Fälle, in denen es …” „… Vertrag mit dem Schuldner verpflichtet, dessen Verbindlichkeit gegenüber einem anderen zu erfüllen (§ 329 …”

§ 47 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 403-411

„… . Allgemeines 1Nach der Grundregel des § 249 I hat der Schuldner den Zustand herzustellen, der bestehen würde …” „… Schuldner nicht selbst den Zustand herstellen lassen, der bestehen würde, wenn das schädigende Ereignis …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… . Allgemeines 1Die Verpflichtung zu einer Leistung iSd § 241 I kann dem Schuldner auch durch Gesetz auferlegt …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 376-379

„… Hinblick auf den Vertrag mit dem Schuldner verzichtet hat.26 11Das BGB gewährt in einigen weiteren Fällen …”

Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I S. 511-515

„… Schuldner und Gläubiger des jeweils anderen. Beide Forderungen wären auf Geld gerichtet und damit …”

Entscheidungsregister S. 537-544

„… des Schuldners § 27 Rn. 19 BGH NJW 2006, 1960; 2008, 1517; 2009, 508; BB 2010, 1175; NJW 2014, 3229 …”

Sachverzeichnis S. 525-537

„… Schuldmitübernahme s. Schuldbeitritt Schuldneraustausch § 53 Rn. 1ff. Schuldnermehrheiten § 54 Rn. 13ff …” „… . Schuldnerschutz s. Abtretung Schuldnerverzug § 12 Rn. 4, 21; § 15 Rn. 2, 19; § 17 Rn. 24; § 26 Rn. 1ff; § 27 Rn. 7 …” „… – des Schuldners § 23 Rn. 1ff. – s. auch Vertretenmüssen; Mitverantwortlichkeit Verschulden bei …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 329-346

„… fordert.36 Seit Inkrafttreten des § 270a am 13.1.2018 sind Vereinbarungen über die Pflicht des Schuldners …” „… , Verbraucherwiderruf bei Stellvertretung, JZ 2012, 1156; Knops, Gläubigerkenntnis und Schuldnervertrauen als …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 397-403

„… . Allgemeines 1Nach der Grundregel des § 249 I hat der Schuldner den Zustand herzustellen, der bestehen würde …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 379-397

„… Hinblick auf den Vertrag mit dem Schuldner verzichtet hat.26 11Das BGB gewährt in einigen weiteren Fällen …”

Paragrafenregister S. 515-525

„… . 45ff. – mehrfache § 52 Rn. 58f. – Schuldnerschutz § 51 Rn. 35; § 52 Rn. 52ff. – und Vertrag zugunsten …”

doi.org/10.15358/9783800665969

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Dirk Looschelders

Series: Academia Iuris

Volume 2024

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§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 491-498

„… § 53 Der Austausch des Schuldners491§ 53 Der Austausch des SchuldnersI. Überblick1So wie der …” „… Schuldners(zB Besitz bei § 985) gebunden sind.196 Daneben werden Einschränkungen vereinzeltdurch Gesetz …” „… Schuldner. Sowohl auf der Gläubiger- als auch auf der Schuldnerseitekönnen aber auch mehrere Personen stehen …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 498-513

„… Schuldner. Sowohl auf der Gläubiger- als auch auf der Schuldnerseitekönnen aber auch mehrere Personen stehen …” „… insbesondere auch für den Schuldner-verzug.2344. Mitgläubigerschaft11 Den Regelfall der Gläubigermehrheit …” „… nur an einen Schuldnerhalten kann, sondern alle Schuldner gemeinsam auf Leistung in Anspruch …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 468-491

„… resultiert ein hohes Schutzbedürfnis des Schuldners. Die Vorschriftenüber den Schuldnerschutz (® § 52 Rn. 52 …” „… Einreden des Schuldnersgutgläubig war, ist im Rahmen des § 404 unerheblich. Der Schuldner verliert …” „… denn .. .“) wider.4. Der Schuldnerschutz nach §§ 407–41052Da der Schuldner an der Abtretung nicht …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… . „Leistungsstörung“)eintreten.1Leistungsstörungen beruhen meist darauf, dass der Schuldner eine Pflicht aus demSchuldverhältnis …” „… Denkbar ist, dass der Schuldner die geschuldete Leistung nicht erbringt. Dies kanndarauf beruhen, dass die …” „… Leistung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen von nie-mandem oder zumindest nicht vom Schuldner …”

§ 12 Die Modalitäten der Leistung S. 88-98

„… vomSchuldner verlangen kann. Bedeutung hat dies vor allem für den Eintritt des Schuld-nerverzugs (® § 26 Rn. 3 …” „… zuwelcher Zeit der Schuldner seine Leistung zu erbringen hat. Haben die Parteien hierzu keineVereinbarung …” „… Frage, ob der Schuldner berechtigt ist, die geschuldete Leistung inTeilen zu erbringen. Ein solches …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Leistungspflicht des Schuldners kann sich auf die Vornahme oder Unterlassungeiner Handlung beschränken (zB …” „… muss(Gattungsschuld iSd § 243). Denkbar ist auch, dass der Schuldner oder der Gläubigerdas Recht hat, zwischen …” „… Leis-tungspflicht des Schuldners auf Geld bezogen ist (Geldschuld).81 Vgl. BT-Drs. 18/1309, 20.82 Vgl. Brox/Walker …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… damit auch dann nichtvor, wenn der Schuldner alle seinerseits erforderlichen Leistungshandlungen …” „… Schuldner in diesem Fall zwar nicht neuerlich leisten. Dies folgtaber nicht aus § 362 I, sondern aus § 275 …” „… I.Die Erfüllung setzt weiter voraus, dass der Leistungserfolg auf dem Handeln desSchuldners oder eines …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-267

„… Schuldnerverzug lässt sich als die vom Schuldner zu vertretende Nichtleistungtrotz Fälligkeit und Mahnung …” „… knüpft das Gesetz an denVerzug weitere Rechtsnachteile für den Schuldner.a) Verschärfung der …” „… Verantwortlichkeit des SchuldnersNach § 287 trifft den Schuldner während des Verzugs eine verschärfte Haftung. Satz 1 …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… , 274)1. Grundlagen1 Stehen dem Schuldner und dem Gläubiger aus demselben rechtlichen Verhältnis je-weils …” „… Leistung verlangen könnte, ohne seine eigene Leis-tung erbringen zu müssen.178 Hat der Schuldner …” „… nur dann, wenn es vom Schuldner geltendgemacht wird. Auch in diesem Fall wird die Klage nicht …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 457-468

„… Schuldnerschutzes kann eine Abtretung zugunsten Dritter aller-dings nur unter Beteiligung des Schuldners erfolgen …” „… ein eigenesForderungsrecht des Dritten gegenüber dem Schuldner. Davon abzugrenzen sind dieFälle, in …” „… mit dem Schuldner verpflichtet, dessen Verbindlichkeit ge-genüber einem anderen zu erfüllen (§ 329 …”

3. Abschnitt. Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht S. 267-289

„… der Schuldner einen hohenVeräußerungserlös erzielt hat.Beispiel: K hat von V am 12.3. einen …” „… der Schuldner dem Gläubiger bereits Schadens-ersatz statt der Leistung gezahlt, so ist er umgekehrt …” „… Gegenleistungspflicht§ 32 AllgemeinesI. Überblick1Fällt dem Schuldner eine Pflichtverletzung zur Last oder tritt eine …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… Schuldner-schutz bei der Aufrechnung abgetretener Forderungen, AcP 203 (2003), 241; Zehelein, Auf Sand ge-baut …” „… Aufrechnungsbefug-nis des Schuldners bei der Vorausabtretung einer künftigen Forderung, 2008; Schwarz, Zum …” „… liegen,nicht nach § 362 erfüllt werden, so muss der Schuldner eine anderweitige Möglichkeithaben, sich von der …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 289-315

„… Leistungspflicht nochbegründet er ein Recht des Schuldners zum Rücktritt vom Vertrag. Will der Schuldnersich von …” „… Schuldnerverzug nach § 287 S. 1. § 300 I schafft einen Ausgleich dafür,dass der Schuldner wegen des …” „… Schuldner im Allgemeinen nicht ver-pflichtet, die Leistung anzunehmen. Der Gläubigerverzug als solcher löst …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… Buchdes BGB.9Mit der Forderung des Gläubigers korrespondiert die Verpflichtung des Schuldners,die …” „… Gläubiger kraft des Schuldverhältnisses berechtigt, von demSchuldner eine Leistung zu fordern, wobei die …” „… (Rechtsverhältnis), an dem mindestens zwei Personen(Gläubiger und Schuldner) beteiligt sind.1 Es bildet die …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… Vorausabtretung einer künftigen Forderung, 2008; Schwarz, Zum Schuldner-schutz bei der Aufrechnung abgetretener …” „… muss also wirksam und erfüllbar (§ 271) sein.Einredefreiheit ist nicht erforderlich. Denn ein Schuldner …” „… finanzieren, so kann es demSchuldner nach dem Zweck der Vereinbarung nicht erlaubt sein, die Forderung des …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 513-518

„… ) Schuldner erkennbar gewesen sein. Die T hat ihre Mutter bei derBesichtigung derWohnung begleitet. Für Ewar …” „… müsste die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Was der Schuldner zu vertreten hat, richtetsich nach den …” „… Willen des Schuldners bei der Erfüllung einer, die-sem obliegenden Verbindlichkeit tätig werden. Der …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 321-335

„… Nacherfüllungsanspruch verjährt istund der Schuldner sich darauf beruft. Diese Konstruktion versagt, wenn der Leis-tungs …” „… zurückgewährtwerden, so muss der Schuldner nach § 346 II grundsätzlich Wertersatz leisten. DieWertersatzpflicht ist in …” „… der Vorschrift besteht die Ersatzpflicht auch dann,wenn der Schuldner in der Lage wäre, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. II-XXXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183§ 23 Die Verantwortlichkeit des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 468§ 53 Der Austausch des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 491§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 29-41

„… leistungsbezogenen Ne-benpflichten ist.Beispiele:Nach Abschluss des Vertrages treffen den SchuldnerObhuts- und …” „… Grundsatz von Treu und GlaubenI. Funktion und Bedeutung des § 2421Nach § 242 ist der Schuldner verpflichtet …” „… . Nimmt man denWortlaut derVorschrift ernst, so bestimmt § 242 also nur, wie der Schuldner die Leistung …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 520-522

„… somit um eine Gattungsschuld iSd § 243 I.a) Bei einer Gattungsschuld trifft den Schuldner eine …” „… II vor-aus, dass der Schuldner das zur Leistung seinerseits Erforderliche getan hat. Was zur Leistung …” „… (§ 280 I 2). Nach § 276 I 1 haftet derSchuldner im Allgemeinen für Vorsatz und Fahrlässigkeit …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… Rücktritt nach § 321 II ist ausgeschlossen,wenn der Schuldner seine Vorleistung vollständig erbracht hat.210 …” „… der Schuldner nicht in Verzug kommt. Ebenso wie bei § 320(® § 15 Rn. 16) wird der Verzug also nicht …” „… Gläubigers muss derSchuldner aber den Grund für die Leistungsverweigerung nennen, damit der Gläubi-ger diese …”

D. Rücktritt S. 522-525

„… Anspruch auf die Gegenleistung, wenn der Schuldner nach § 275 nichtzu leisten braucht. V ist durch …” „… Gläubiger sich bei Eintritt desLeistungshindernisses im Annahmeverzug befunden hat und der Schuldner die …” „… Unmöglichkeit nichtzu vertreten hat. In diesem Fall behält der Schuldner gem. § 326 II 1 Alt. 2 den Anspruch auf …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 56-62

„… Vermögen nichtig sind (® § 11 Rn. 5f.). Hat der Schuldner sich in einem nichtnotariell beurkundeten …” „… Verträge über einzelne Gegenstände erfasst, die (nahezu)das ganze gegenwärtige Vermögen des Schuldners …” „… ausmachen. Der Formzwang sollden Schuldner vor Verträgen schützen, bei denen er keine sichere Vorstellung …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… Schuldners für seine Verbindlichkeit ist kein notwendiges Gegen-stück zum Forderungsrecht des Gläubigers.73 …” „… Besonders deutlich wird dies im Fall der Verjährung. Be-ruft sich der Schuldner auf Verjährung, so bleibt …” „… I). Der Anspruch ist also gegeben, was fehlt, istdie Durchsetzbarkeit.74 Hat der Schuldner die …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 68-78

„… Leistung desSchuldners in Berührung kommt und deshalb den damit verbundenen Risiken in glei-chem Maße wie …” „… Schuldners nach der ausdrücklichen oder stillschweigenden Par-teivereinbarung zumindest auch erbracht werden …” „… Gläubigerinteresse müssen drittens für den Schuldner erkennbargewesen sein.166 Die Erkennbarkeit setzt nicht voraus …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 518-520

„… Leistung ergibt. Da § 249 I nicht anwendbar ist (® § 11 Rn. 2), hatder Schuldner unmittelbar Ausgleich in …” „… er stünde, wenn der Schuldner die Leistung erbrachthätte. In diesem Fall hätte K für die Teppichböden …” „… gewesen wäre. Letztlich kann dies je-doch dahinstehen. Nach § 276 I 1 haftet der Schuldner nämlich …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-29

„… Grundsatz von Treu und GlaubenI. Funktion und Bedeutung des § 2421Nach § 242 ist der Schuldner verpflichtet …” „… . Nimmt man denWortlaut derVorschrift ernst, so bestimmt § 242 also nur, wie der Schuldner die Leistung …” „… Schuldner verstößt gegen Treu und Glauben, wenn er die Leistung zur Unzeit(zB nachts) erbringt oder auf dem …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… verschiedenen Stellen Aufwendungsersatz-ansprüche ein. Zu nennen sind insbesondere der Anspruch des Schuldners …” „… nicht prüfen kann, ob die vom Schuldner gemachten An-gaben vollständig und richtig sind, besteht bei …” „… , 274)1. Grundlagen1 Stehen dem Schuldner und dem Gläubiger aus demselben rechtlichen Verhältnis je-weils …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… übertragen oder mit einem Nießbrauch (§§ 1030ff.) zubelasten. Der Schuldner soll damit vor Verpflichtungen …” „… , an welchem Ort und zuwelcher Zeit der Schuldner seine Leistung zu erbringen hat. Haben die Parteien …” „… Frage, ob der Schuldner berechtigt ist, die geschuldete Leistung inTeilen zu erbringen. Ein solches …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 409-416

„… . Allgemeines1 Nach der Grundregel des § 249 I hat der Schuldner den Zustand herzustellen, der be-stehen würde …” „… Beschädigungeiner Sache muss der Gläubiger den Schuldner nicht selbst den Zustand herstellen las-sen, der bestehen …”

§ 47 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 416-424

„… Naturalrestitution1. Allgemeines1 Nach der Grundregel des § 249 I hat der Schuldner den Zustand herzustellen, der …” „… Beschädigungeiner Sache muss der Gläubiger den Schuldner nicht selbst den Zustand herstellen las-sen, der bestehen …”

5. Störungen im Schuldverhältnis S. 553-555

„… desSchuldners§ 27 Rn. 19BGH NJW 2006, 1960; 2008, 1517;2009, 508; BB 2010, 1175; NJW2014, 3229Erheblichkeit der …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 78-81

„… Die Verpflichtung zu einer Leistung iSd § 241 I kann dem Schuldner auch durch Ge-setz auferlegt werden …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 388-391

„… , aufdes-sen Vornahme er imHinblick auf denVertragmit dem Schuldner verzichtet hat.2611Das BGB gewährt in …”

Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312 g I S. 525-529

„… Wertersatzansprüche zustehen, sind A und B zugleich Schuldner undGläubiger des jeweils anderen. Beide Forderungen …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 443-457

„… Rechtsfolge auch dann gelten soll,wenn das Verschulden des Geschädigten sich darauf beschränkt, den Schuldner …” „… eigenesForderungsrecht des Dritten gegenüber dem Schuldner. Davon abzugrenzen sind dieFälle, in denen es den Beteiligten …”

Sachverzeichnis S. 539-551

„… ff.Schuldnermehrheiten § 54 Rn. 13ff.Schuldnerschutz s. AbtretungSchuldnerverzug § 12 Rn. 4, 21; § 15 Rn. 2, 19;§ 17 Rn …” „… Gläubigers § 33 Rn. 12; § 36 Rn. 12– des Schuldners § 23 Rn. 1ff.– s. auch Vertretenmüssen …” „… . 27f.– s. auch SchuldnerverzugVerzögerungsschaden § 20 Rn. 5, 15; § 21 Rn. 16;§ 22 Rn. 2f.; § 24 Rn. 2 …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 335-354

„… fordert.39 Seit Inkrafttreten des § 270a am13.1.2018 sind Vereinbarungen über die Pflicht des Schuldners …” „… Vertragsrecht, NJW 2021, 3217; Knops, Gläubigerkenntnis und Schuldnerver-trauen als Verwirkungsvoraussetzungen …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 391-409

„… einemAlternativgeschäftmit einemDritten liquidieren, aufdes-sen Vornahme er imHinblick auf denVertragmit dem Schuldner …”

Paragrafenregister S. 529-539

„… Rn. 45ff.– mehrfache § 52 Rn. 58f.– Schuldnerschutz § 51 Rn. 35; § 52 Rn. 52ff.– und Vertrag …”

doi.org/10.15358/9783800673711

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Dirk Looschelders

Series: Academia Iuris

Volume 2022

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§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 487-494

„… , 227.§ 53 Der Austausch des SchuldnersI. Überblick1So wie der Gläubiger eines Schuldverhältnisses durch …” „… Schuldners(zB Besitz bei § 985) gebunden sind.194 Daneben werden Einschränkungen vereinzeltdurch Gesetz …” „… sein der Gläubi-ger und der Schuldner. Sowohl auf der Gläubiger- als auch auf der Schuldnerseite …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 494-509

„… sein der Gläubi-ger und der Schuldner. Sowohl auf der Gläubiger- als auch auf der Schuldnerseite …” „… Schuldner-verzug.2324. Mitgläubigerschaft11Den Regelfall der Gläubigermehrheit bildet bei unteilbaren Leistungen …” „… Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern1 An einem Schuldverhältnis müssenmindestens zwei Personen beteiligt …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 464-487

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… . „Leistungsstörung“)eintreten.1Leistungsstörungen beruhen meist darauf, dass der Schuldner eine Pflicht aus demSchuldverhältnis …” „… ) Nichtleistung3 Denkbar ist, dass der Schuldner die geschuldete Leistung nicht erbringt. Dies kanndarauf beruhen …” „… Schuldner erbracht werden kann. Man sprichtdann von Unmöglichkeit. Die Unmöglichkeit kann schon bei …”

§ 12 Die Modalitäten der Leistung S. 88-98

„… Zeit der Schuldner seine Leistung zu erbringen hat. Haben die Parteien hierzu keineVereinbarung …” „… Schuldner berechtigt ist, die geschuldete Leistung inTeilen zu erbringen. Ein solches Recht kommt nur in …” „… 89a) Die Regelung des § 2663Auch wenn eine Leistung teilbar ist, ist der Schuldner nach § 266 doch …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Schuldners kann sich auf die Vornahme oder Unterlassungeiner Handlung beschränken (zB Dienstvertrag). Sie ist …” „… muss(Gattungsschuld iSd § 243). Denkbar ist auch, dass der Schuldner oder der Gläubigerdas Recht hat, zwischen …” „… Leis-tungspflicht des Schuldners auf Geld bezogen ist (Geldschuld).II. Die Gattungsschuld1. Allgemeines3 Die …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… damit auch dann nichtvor, wenn der Schuldner alle seinerseits erforderlichen Leistungshandlungen …” „… Schuldner in diesem Fall zwar nicht neuerlich leisten. Dies folgtaber nicht aus § 362 I, sondern aus § 275 …” „… I.Die Erfüllung setzt weiter voraus, dass der Leistungserfolg auf dem Handeln desSchuldners oder eines …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-127

„… dem Schuldner und dem Gläubiger aus demselben rechtlichen Verhältnis je-weils wechselseitig …” „… verlangen könnte, ohne seine eigene Leis-tung erbringen zu müssen.175 Hat der Schuldner seinerseits einen …” „… nichtvon Amts wegen berücksichtigt, sondern nur dann, wenn es vom Schuldner geltendgemacht wird. Auch in …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-266

„… Verzögerungsschadens knüpft das Gesetz an denVerzug weitere Rechtsnachteile für den Schuldner.a) Verschärfung der …” „… Verantwortlichkeit des SchuldnersNach § 287 trifft den Schuldner während des Verzugs eine verschärfte Haftung. Satz 1 …” „… Systematik, allgemeine Voraussetzungen und AbgrenzungenI. Systematik1 Fällt dem Schuldner eine …”

3. Abschnitt. Rücktritt undWegfall der Gegenleistungspflicht S. 266-288

„… zum Neuwert versichert war oder der Schuldner einen hohenVeräußerungserlös erzielt hat.Beispiel: K hat …” „… IIentsprechend anzuwenden.490 Hat der Schuldner dem Gläubiger bereits Schadens-ersatz statt der Leistung gezahlt …” „… . Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht§ 32 AllgemeinesI. Überblick1 Fällt dem Schuldner eine …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 453-464

„… Schuldnerschutzes kann eine Abtretung zugunsten Dritter aller-dings nur unter Beteiligung des Schuldners erfolgen …” „… ein eigenesForderungsrecht des Dritten gegenüber dem Schuldner. Davon abzugrenzen sind dieFälle, in …” „… Vertrag mit dem Schuldner verpflichtet, dessen Verbindlichkeit ge-genüber einem anderen zu erfüllen (§ 329 …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… des Beklagten imZivilprozess, JuS 1994, 817; Mylich, Die Aufrechnungsbefugnis des Schuldners bei der …” „… des Gläubigers liegen,nicht nach § 362 erfüllt werden, so muss der Schuldner eine anderweitige …” „… . 1.12.2010 an deren Stelle getreten sind.97 Das Recht zur Hinterlegung steht demSchuldner nach § 372 S. 1 zum …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 288-313

„… ein Recht des Schuldners zum Rücktritt vom Vertrag. Will der Schuldnersich von der Schuld befreien, so …” „… Haftungsver-schärfung im Schuldnerverzug nach § 287 S. 1. § 300 I schafft einen Ausgleich dafür,dass der Schuldner wegen …” „… gegen bloße Oblie-genheiten (® § 1 Rn. 26). So ist der Gläubiger gegenüber dem Schuldner im Allgemeinen …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 319-333

„… Nacherfüllungsanspruch verjährt istund der Schuldner sich darauf beruft. Diese Konstruktion versagt, wenn der Leis-tungs …” „… oder teilweise nicht in natura zurückgewährtwerden, so muss der Schuldner nach § 346 II grundsätzlich …” „… dem Wortlaut der Vorschrift besteht die Ersatzpflicht auch dann,wenn der Schuldner in der Lage wäre …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… erfüllbar (§ 271) sein.Einredefreiheit ist nicht erforderlich. Denn ein Schuldner ist auch sonst nicht …” „… Die Aufrechnung153Schuldner nach dem Zweck der Vereinbarung nicht erlaubt sein, die Forderung des …” „… zur Folge, dass der Schuldner die For-derung nicht mehr gegenüber dem Gläubiger erfüllen darf (vgl …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 30-41

„… leistungsbezogenen Ne-benpflichten ist.Beispiele:Nach Abschluss des Vertrages treffen den SchuldnerObhuts- und …” „… ist der Schuldner verpflichtet, die Leistung so zu erbringen, wie Treu undGlauben mit Rücksicht auf …” „… nur,wie der Schuldner die Leistung erbrin-gen muss. Die Vorschrift würde sich damit nur auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183§ 23 Die Verantwortlichkeit des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 464§ 53 Der Austausch des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 487§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 516-518

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… insbesondere der Anspruch des Schuldners auf Ersatz vonMehraufwendungen nach § 304 (® § 36 Rn. 22), der …” „… zu erteilen.11Da der Gläubiger zumeist nicht prüfen kann, ob die vom Schuldner gemachten An-gaben …” „… (§§ 273, 274)1. Grundlagen1 Stehen dem Schuldner und dem Gläubiger aus demselben rechtlichen Verhältnis …”

D. Rücktritt S. 518-521

„… Anspruch auf die Gegenleistung, wenn der Schuldner nach § 275 nichtzu leisten braucht. V ist durch …” „… Gläubiger sich bei Eintritt desLeistungshindernisses im Annahmeverzug befunden hat und der Schuldner die …” „… Unmöglichkeit nichtzu vertreten hat. In diesem Fall behält der Schuldner gem. § 326 II 1 Alt. 2 den Anspruch auf …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… § 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts15Zur Vertiefung: Die Haftung des Schuldners für seine …” „… dies im Fall der Verjährung. Be-ruft sich der Schuldner auf Verjährung, so bleibt die Forderung …” „… ist also gegeben, was fehlt, istdie Durchsetzbarkeit.72 Hat der Schuldner die Forderung erfüllt, so …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 509-514

„… ) Schuldner erkennbar gewesen sein. Die T hat ihre Mutter bei derBesichtigung der Wohnung begleitet. Für E war …” „… müsste die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Was der Schuldner zu vertreten hat, richtetsich nach den …” „… Willen des Schuldners bei der Erfüllung einer, die-sem obliegenden Verbindlichkeit tätig werden. Der …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… Erforderlich ist erstens, dass der Dritte bestimmungsgemäß mit der Leistung desSchuldners in Berührung kommt …” „… deren Inter-esse die Leistung des Schuldners nach der ausdrücklichen oder stillschweigenden …” „… Zumutbarkeit13 Leistungsnähe und Gläubigerinteresse müssen drittens für den Schuldner erkennbargewesen sein.157 …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 514-516

„… Anhang I: Das Leistungsstörungsrecht in der Fallbearbeitung514der Schuldner unmittelbar Ausgleich …” „… , wie er stünde, wenn der Schuldner die Leistung erbrachthätte. In diesem Fall hätte K für die …” „… . Nach § 276 I 1 haftet der Schuldner nämlich unabhängig von einem Verschulden,wenn er für seine …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 127-137

„… damit auch dann nichtvor, wenn der Schuldner alle seinerseits erforderlichen Leistungshandlungen …” „… Schuldner in diesem Fall zwar nicht neuerlich leisten. Dies folgtaber nicht aus § 362 I, sondern aus § 275 …” „… I.Die Erfüllung setzt weiter voraus, dass der Leistungserfolg auf dem Handeln desSchuldners oder eines …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 56-61

„… daskünftige Vermögen prinzipiell nichtig sind (® § 11 Rn. 5f.). Hat der Schuldner sich ineinem nicht notariell …” „… Vermögen des Schuldners ausmachen. Der Formzwang sollden Schuldner vor Verträgen schützen, bei denen er …” „… ) das ganze gegenwärtige Vermögen des Schuldners aus-machen. Der Vertrag ist also wirksam.IV. Vertrag …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-30

„… . Funktion und Bedeutung des § 2421 Nach § 242 ist der Schuldner verpflichtet, die Leistung so zu erbringen …” „… Vorschrift ernst, so bestimmt § 242 also nur,wie der Schuldner die Leistung erbrin-gen muss. Die Vorschrift …” „… würde sich damit nur auf die Modalitäten der Erfüllung be-ziehen.Beispiele: Der Schuldner verstößt gegen …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… übertragen oder mit einem Nießbrauch (§§ 1030ff.) zubelasten. Der Schuldner soll damit vor Verpflichtungen …” „… zuwelcher Zeit der Schuldner seine Leistung zu erbringen hat. Haben die Parteien hierzu keineVereinbarung …” „… Schuldner berechtigt ist, die geschuldete Leistung inTeilen zu erbringen. Ein solches Recht kommt nur in …”

Entscheidungsregister S. 547-554

„… Entbehrlichkeit der Fristsetzung bei Arglistdes Schuldners§ 27 Rn. 19BGH NJW 2006, 1960; 2008, 1517;2009, 508; BB …” „… § 54 Rn. 18BGHZ 43, 227; 51, 275 Bauunternehmer und Architekt als Gesamt-schuldner§ 54 Rn. 21f.BGH NJW …”

§ 47 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 411-420

„… . Allgemeines1Nach der Grundregel des § 249 I hat der Schuldner den Zustand herzustellen, der be-stehen würde …” „… Fällen der Verletzung einer Person oder der Beschädigungeiner Sache muss der Gläubiger den Schuldner …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… . Allgemeines1Die Verpflichtung zu einer Leistung iSd § 241 I kann dem Schuldner auch durch Ge-setz auferlegt …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 384-387

„… Alternativgeschäft mit einem Dritten liquidieren,auf dessen Vornahme er im Hinblick auf den Vertrag mit dem Schuldner …”

Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I S. 521-525

„… Wertersatzansprüche zustehen, sind A und B zugleich Schuldner undGläubiger des jeweils anderen. Beide Forderungen …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 438-453

„… Verschulden des Geschädigten sich darauf beschränkt, den Schuldner nichtauf die Gefahr eines ungewöhnlich …” „… eigenesForderungsrecht des Dritten gegenüber dem Schuldner. Davon abzugrenzen sind dieFälle, in denen es den Beteiligten …”

Sachverzeichnis S. 535-547

„… . SchuldbeitrittSchuldneraustausch § 53 Rn. 1ff.Schuldnermehrheiten § 54 Rn. 13ff.Schuldnerschutz s. AbtretungSchuldnerverzug § 12 Rn …” „… Gläubigers § 33 Rn. 12; § 36 Rn. 12– des Schuldners § 23 Rn. 1ff.– s. auch …” „… . 27f.– s. auch SchuldnerverzugVerzögerungsschaden § 20 Rn. 5, 15; § 21 Rn. 16;§ 22 Rn. 2f.; § 24 Rn. 2 …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 333-351

„… fordert.38 Seit Inkrafttreten des § 270a am13.1.2018 sind Vereinbarungen über die Pflicht des Schuldners …” „… ; Knops, Gläubigerkenntnis und Schuldnerver-trauen als Verwirkungsvoraussetzungen, NJW 2018, 425; Knops …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… Vermögen des Schuldners aus-machen. Der Vertrag ist also wirksam.IV. Vertrag über den künftigen …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 405-411

„… . Der Grundsatz der Naturalrestitution1. Allgemeines1Nach der Grundregel des § 249 I hat der Schuldner …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 387-405

„… Hinblick auf den Vertrag mit dem Schuldner verzichtethat.2611Das BGB gewährt in einigen weiteren Fällen …”

§ 42 Besondere Vertriebsformen, Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr und Verträge über digitale Produkte S. 351-381

„… ; Knops, Gläubigerkenntnis und Schuldnerver-trauen als Verwirkungsvoraussetzungen, NJW 2018, 425; Knops …”

Paragrafenregister S. 525-535

„… Rn. 45ff.– mehrfache § 52 Rn. 58f.– Schuldnerschutz § 51 Rn. 35; § 52 Rn. 52ff.– und Vertrag …”

doi.org/10.15358/9783800668755

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Dirk Looschelders

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 489-496

„… Abtretung?, JZ 1994, 227.§ 53 Der Austausch des SchuldnersI. Überblick1So wie der Gläubiger eines …” „… , die an bestimmte tatsächliche Voraussetzungen in der Person des Schuldners(zB Besitz bei § 985 …” „… Schuldnerund Gläubiger ein. Vertragspartei des Gläubigers bleibt also der alte Schuldner. Diesbedeutet für den …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 496-511

„… Schuldner-verzug.2344. Mitgläubigerschaft11Den Regelfall der Gläubigermehrheit bildet bei unteilbaren Leistungen …” „… nur an einen Schuldnerhalten kann, sondern alle Schuldner gemeinsam auf Leistung in Anspruch …” „… , in JuS 1997, 690.§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern1 An einem Schuldverhältnis müssen …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 466-489

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… verwiesen,dem Schuldner eine angemessene Frist zur Erfüllung zu setzen; leistet der Schuldnernicht fristgemäß, …” „… . „Leistungsstörung“)eintreten.1Leistungsstörungen beruhen meist darauf, dass der Schuldner eine Pflicht aus demSchuldverhältnis …” „… Denkbar ist, dass der Schuldner die geschuldete Leistung nicht erbringt. Dies kanndarauf beruhen, dass die …”

§ 12 Die Modalitäten der Leistung S. 88-98

„… vomSchuldner verlangen kann. Bedeutung hat dies vor allem für den Eintritt des Schuld-nerverzugs (® § 26 Rn. 3 …” „… zuwelcher Zeit der Schuldner seine Leistung zu erbringen hat. Haben die Parteien hierzu keineVereinbarung …” „… Schuldner berechtigt ist, die geschuldete Leistung inTeilen zu erbringen. Ein solches Recht kommt nur in …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Schuldners kann sich auf die Vornahme oder Unterlassungeiner Handlung beschränken (zB Dienstvertrag). Sie ist …” „… (Gat-tungsschuld iSd § 243). Denkbar ist auch, dass der Schuldner oder der Gläubiger dasRecht hat, zwischen …” „… Leis-tungspflicht des Schuldners auf Geld bezogen ist (Geldschuld).II. Die Gattungsschuld1. Allgemeines3 Die …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… damit auch dann nichtvor, wenn der Schuldner alle seinerseits erforderlichen Leistungshandlungen …” „… Schuldner in diesem Fall zwar nicht neuerlich leisten. Dies folgtaber nicht aus § 362 I, sondern aus § 275 …” „… I.Die Erfüllung setzt weiter voraus, dass der Leistungserfolg auf dem Handeln desSchuldners oder eines …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… allgemeine Zurückbehaltungsrecht (§§ 273, 274)1. Grundlagen1 Stehen dem Schuldner und dem Gläubiger aus …” „… erbringen zu müssen.178 Hat der Schuldner seinerseits einen fälligen Anspruch ge-gen den Gläubiger, so kann …” „… nur dann, wenn es vom Schuldner geltendgemacht wird. Auch in diesem Fall wird die Klage nicht …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-267

„… . Allgemeine Voraussetzungen3Der Schuldnerverzug lässt sich als die vom Schuldner zu vertretende …” „… Schuldnerverzug genügt grundsätzlich nicht, dass der Schuldner den fälligenund durchsetzbaren Anspruch des …” „… Verzögerungsschadens knüpft das Gesetz an denVerzug weitere Rechtsnachteile für den Schuldner.a) Verschärfung der …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 455-466

3. Abschnitt. Rücktritt undWegfall der Gegenleistungspflicht S. 267-313

„… Ebenso wie beim Schuld-nerverzug ist weiter erforderlich, dass der Schuldner die Leistung erbringen kann …” „… § 285 II entsprechend anzuwenden.494 Hat der Schuldner dem Gläubiger bereitsSchadensersatz statt der …” „… . Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht§ 32 AllgemeinesI. Überblick1Fällt dem Schuldner eine …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… imZivilprozess, JuS 1994, 817; Mylich, Die Aufrechnungsbefugnis des Schuldners bei der Vorausabtretungeiner …” „… liegen,nicht nach § 362 erfüllt werden, so muss der Schuldner eine anderweitige Möglichkeithaben, sich von der …” „… getreten sind.97 Das Recht zur Hinterlegung steht demSchuldner nach § 372 S. 1 zum einen beimAnnahmeverzug …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 319-333

„… Nacherfüllungsanspruch verjährt istund der Schuldner sich darauf beruft. Diese Konstruktion versagt, wenn der Leis-tungs …” „… Schuldner nach § 346 II grundsätzlich Wertersatz leisten. DieWertersatzpflicht ist in § 346 II 1 recht …” „… der Schuldner in der Lage wäre, die Veräußerung, Umgestaltung oder Belastungrückgängig zu machen. Da …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… erfüllbar (§ 271) sein.Einredefreiheit ist nicht erforderlich. Denn ein Schuldner ist auch sonst nicht …” „… ausgezahlt werden soll, um die weitere Reise zu finanzieren, so kann es demSchuldner nach dem Zweck der …” „… Schuldner die For-derung nicht mehr gegenüber dem Gläubiger erfüllen darf (vgl. § 829 I 1 ZPO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183§ 23 Die Verantwortlichkeit des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 466§ 53 Der Austausch des Schuldners …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 489§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 29-41

„… Ne-benpflichten ist.Beispiele:Nach Abschluss des Vertrages treffen den SchuldnerObhuts- und Erhaltungspflich-ten …” „… ist der Schuldner verpflichtet, die Leistung so zu erbringen, wie Treu undGlauben mit Rücksicht auf …” „… nur,wie der Schuldner die Leistung erbrin-gen muss. Die Vorschrift würde sich damit nur auf die …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 518-520

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… 3. Teil. Der Inhalt des Schuldverhältnisses12623 Steht dem vorleistungspflichtigen Schuldner ein …” „… der Schuldner eine angemessene Frist setzen, innerhalbwelcher der Gläubiger Zug um Zug gegen die …” „… Schuldner seine Vorleistung vollständig erbracht hat.215Nach Ansicht des BGH hat die bloße Existenz des …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… Aufwendungsersatz-ansprüche ein. Zu nennen sind insbesondere der Anspruch des Schuldners auf Ersatzvon Mehraufwendungen nach …” „… prüfen kann, ob die vom Schuldner gemachten An-gaben vollständig und richtig sind, besteht bei Zweifeln …” „… allgemeine Zurückbehaltungsrecht (§§ 273, 274)1. Grundlagen1 Stehen dem Schuldner und dem Gläubiger aus …”

D. Rücktritt S. 520-523

„… Schuldner nach § 275 nichtzu leisten braucht. V ist durch Unmöglichkeit von seiner Leistungspflicht befreit …” „… desLeistungshindernisses im Annahmeverzug befunden hat und der Schuldner die Unmöglichkeit nichtzu vertreten hat. In diesem …” „… Fall behält der Schuldner gem. § 326 II 1 Alt. 2 den Anspruch auf die Ge-genleistung. K hat sich im …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… § 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts15Zur Vertiefung: Die Haftung des Schuldners für seine …” „… dies im Fall der Verjährung. Be-ruft sich der Schuldner auf Verjährung, so bleibt die Forderung …” „… ist also gegeben, was fehlt, istdie Durchsetzbarkeit.74 Hat der Schuldner die Forderung erfüllt, so …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 511-516

„… für den (potenziellen) Schuldner erkennbar gewesen sein. Die T hat ihre Mutter bei derBesichtigung der …” „… werden.IV. E müsste die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Was der Schuldner zu vertreten hat …” „… Hilfspersonen, die mit dem Willen des Schuldners bei der Erfüllung einer, die-sem obliegenden Verbindlichkeit …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… Erforderlich ist erstens, dass der Dritte bestimmungsgemäß mit der Leistung desSchuldners in Berührung kommt …” „… Schuldners nach der ausdrücklichen oder stillschweigenden Par-teivereinbarung zumindest auch erbracht werden …” „… Gläubigerinteresse müssen drittens für den Schuldner erkennbargewesen sein.158 Die Erkennbarkeit setzt nicht voraus …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 516-518

„… Leistung ergibt. Da § 249 I nicht anwendbar ist (® § 11 Rn. 2), hatder Schuldner unmittelbar Ausgleich in …” „… er stünde, wenn der Schuldner die Leistung erbrachthätte. In diesem Fall hätte K für die Teppichböden …” „… . Nach § 276 I 1 haftet der Schuldner nämlich unabhängig von einem Verschulden,wenn er für seine …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… Schuldner sich in einem nichtnotariell beurkundeten Schenkungsvertrag zur Übertragung seines gesamten …” „… (nahezu)das ganze gegenwärtige Vermögen des Schuldners ausmachen. Der Formzwang sollden Schuldner vor …” „… Gegenstände (nahezu) das ganze gegenwärtige Vermögen des Schuldners aus-machen. Der Vertrag ist also …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… davon zu übertragen oder mit einem Nießbrauch (§§ 1030ff.) zubelasten. Der Schuldner soll damit vor …” „… Schuldverhältnissen kann sich die Frage stellen, an welchem Ort und zuwelcher Zeit der Schuldner seine Leistung zu …” „… Schuldner berechtigt ist, die geschuldete Leistung inTeilen zu erbringen. Ein solches Recht kommt nur in …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-29

„… ist der Schuldner verpflichtet, die Leistung so zu erbringen, wie Treu undGlauben mit Rücksicht auf …” „… nur,wie der Schuldner die Leistung erbrin-gen muss. Die Vorschrift würde sich damit nur auf die …”

§ 47 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 413-422

„… . Der Grundsatz der Naturalrestitution1. Allgemeines1Nach der Grundregel des § 249 I hat der Schuldner …” „… Beschädigungeiner Sache muss der Gläubiger den Schuldner nicht selbst den Zustand herstellen las-sen, der bestehen …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… Verpflichtung zu einer Leistung iSd § 241 I kann dem Schuldner auch durch Ge-setz auferlegt werden. Die …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 386-389

„… Alternativgeschäft mit einem Dritten liquidieren,auf dessen Vornahme er im Hinblick auf den Vertrag mit dem Schuldner …”

Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I S. 523-527

„… Schuldner undGläubiger des jeweils anderen. Beide Forderungen wären auf Geld gerichtet und damit …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 441-455

Sachverzeichnis S. 537-549

„… ff.Schuldnermehrheiten § 54 Rn. 13ff.Schuldnerschutz s. AbtretungSchuldnerverzug § 12 Rn. 4, 21; § 15 Rn. 2, 19;§ 17 Rn …” „… § 33 Rn. 12; § 36 Rn. 12– des Schuldners § 23 Rn. 1ff.– s. auch Vertretenmüssen …” „… . 27f.– s. auch SchuldnerverzugVerzögerungsschaden § 20 Rn. 5, 15; § 21 Rn. 16;§ 22 Rn. 2f.; § 24 Rn. 2 …”

Entscheidungsregister S. 549-556

„… desSchuldners§ 27 Rn. 19BGH NJW 2006, 1960; 2008,1517; 2009, 508; BB 2010, 1175;NJW 2014, 3229Erheblichkeit der …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 333-352

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 407-413

„… . Der Grundsatz der Naturalrestitution1. Allgemeines1Nach der Grundregel des § 249 I hat der Schuldner …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 389-407

„… Hinblick auf den Vertrag mit dem Schuldner verzichtethat.2611Das BGB gewährt in einigen weiteren Fällen …”

Paragrafenregister S. 527-537

„… Rn. 45ff.– mehrfache § 52 Rn. 58f.– Schuldnerschutz § 51 Rn. 35; § 52 Rn. 52ff.– und Vertrag …”

doi.org/10.15358/9783800671632

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