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Staatsrecht II

Gerrit Manssen

Series: Lernbücher Jura

Volume 2024

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§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG) S. 101-111

„… (08705/92223) Seite 101§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht 101sondern die Erhaltung des Waldes und die …” „… müssen rechtmäßig sein.§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 …” „… . Schutzbereich1. Sachlicher SchutzbereichDas verfassungsrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht ist im …”

§ 10. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) S. 97-101

„… Persönlichkeitsrecht 101sondern die Erhaltung des Waldes und die Forstwirtschaft). Die Beachtung der Vorschriften über …” „… .§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG)Literaturhinweise: Britz …” „… verfassungsrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht ist im Grund-gesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Es ist im …”

§ 24. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) S. 216-223

„… Persönlichkeitsrecht abgeleitet wird (→ Rn. 283). Zur Bestimmung des Schutzbereichs ist entscheidend auf den …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG iVm Art. 1 Abs. 1 GG, siehe BVerfGE 106, 28). Nicht …” „… Normklarheit, der Normbestimmtheit und des Schutzes des Persönlichkeitsrechts. Die besonderen Schranken, die …”

Sachverzeichnis S. 339-348

„… , 434, 435, 436, 437allgemeines Persönlichkeits-recht 279, 280, 281, 282, 489 – geschlechtliche …” „… Persönlichkeits-recht 290 – und Religionsfreiheit 364 – Wächteramt 476, 494, 496Ehrschutz 433Eid 367eigenes Bild, Recht …” „… 269 – allgemeines Persönlichkeitsrecht 292 – Ausbürgerung und Ausliefe-rung 778, 779 – Berufsfreiheit …”

§ 18. Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Var. 1 GG) S. 165-172

„… Persönlichkeitsrecht). Das Werk von Klaus Mann war nach damaliger Auffassung der Gerichte eine „Schmähschrift in …” „… , lag eine schwere Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts vor. Da auch Ge-schehnisse des besonders …” „… geschützten Bereichs des allgemeinen Persönlichkeitsrechts behandelt werden, hätte eine stärkere …”

§ 27. Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) S. 253-260

„… . Insofern ist die Norm spezieller Ausdruck des allgemeinen Persön-lichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG iVm Art …” „… Abs. 1 GG und des all-gemeinen Persönlichkeitsrechts können gleichwohl nebeneinander zur An-wendung …” „… Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1 GG iVm Art. 2 Abs. 1 GG) stattfinden würde. Solche Ein-griffe sind auch durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG …” „… Dimension des allgemeinen Persönlich-keitsrechts …” „… ....................... allgemeines Persönlichkeitsrecht Art. ....................... Artikel AsylG .................... Asylgesetz …”

§ 3. Funktionen der Grundrechte S. 17-29

„… unbenanntes bzw. Innominat-Grundrecht, das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Es wird vom BVerfG aus Art. 2 Abs …” „… Persönlichkeitsrechts sind etwa das „Recht am eigenen Bild“, der Schutz der engeren Privatsphäre oder auch das „Recht …” „… dieser wegen Beeinträchtigung in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG iVm Art. 1 GG …”

§ 12. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) S. 111-117

„… das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG) geschützt (BVerfGE 153, 182 …” „… Menschenwürde, ihres Lebens und ihrer körperlichen Unversehrtheit sowie ihrer Persönlichkeits-rechte. Hingegen …”

§ 16. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 GG) S. 139-160

„… widerstreitet die Pressefreiheit mit dem Persönlichkeitsrecht der C. Bei der Abwägung zwischen den …” „… Persönlichkeitsrecht der C Vorrang einzuräumen. 4. Ergebnis. Das Grundrecht der Pressefreiheit ist daher nicht verletzt …” „… Verbot von Beleidigungen oder § 823 BGB über den Schutz des Persönlichkeitsrechts verbieten zwar …”

§ 2. Einteilung der Grundrechte S. 8-17

„… Persönlichkeitsrecht. Es wird vom BVerfG aus Art. 2 Abs. 1 GG iVm Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet (BVerfGE 54, 148 (153 …” „… )). Aspekte dieses all-gemeinen Persönlichkeitsrechts sind etwa das „Recht am eigenen Bild“, der Schutz der …”

§ 5. Grundrechtsverpf lichtete S. 39-57

„… auf Vergessen“ (abgeleitet aus dem sog. allgemeinen Persönlichkeitsrecht, siehe Art. 2 Abs. 1 und Art …” „… Schadensersatzanspruch in Höhe von 150.000 DM wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichte …” „… Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeits-rechts beruht auf einer anderen Rechtsgrundlage als die Gewährung …”

§ 9. Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) S. 89-97

„… Persönlichkeitsrecht zugeordnet werden, siehe BVerfGE 109, 279 (318), ganz eindeutig ist die Rechtsprechung insoweit …”

§ 19. Schutz von Ehe, Familie und Elternrecht (Art. 6 GG) S. 172-182

„… Kind verpf lichtet wird, auch wenn dies in sein allgemeines Persönlich-keitsrecht (Art. 2 Abs. 1 iVm …”

§ 26. Berufsfreiheit, Arbeitszwang, Zwangsarbeit (Art. 12 GG) S. 225-253

„… Ausdruck des allgemeinen Persön-lichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG iVm Art. 1 GG), das sie in ihrem …” „… Persönlichkeitsrechts können gleichwohl nebeneinander zur An-wendung kommen, wenn neben dem Wohnungsinhaber andere …”

§ 35. Grundinformationen zur Verfassungsbeschwerde und sonstigen Verfahren S. 325-339

„… Persönlichkeits-recht 279, 280, 281, 282, 489 – geschlechtliche Identität 290 – sachlicher Schutzbereich 280 – und …”

§ 8. Die Beschränkung von Grundrechten S. 65-89

„… Persönlichkeitsrecht). – Das Zitiergebot gilt nicht für vorkonstitutionelle Gesetze, also für Gesetze, die bereits vor …”

doi.org/10.17104/9783406805585

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Staatsrecht II

Friedhelm Hufen

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 11 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I 1 i. V. mit Art. 1 I GG) S. 176-195

„… , FS Kirchhof I, 2013, § 16, 169. § 11 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I 1 i. V. mit Art. 1 …” „… I GG) I. Allgemeines Historisch ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht ein typisches Kind der …” „… Persönlichkeitsrecht“ ist auch im Wortlaut des GG nicht die Rede. Art. 2 I 1 GG schützt das Recht auf die freie …”

§ 12 Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung S. 195-216

„… Persönlichkeitsrechts (2008); Hohmann-Dennhardt, Freiräume – Zum Schutz der Privatheit, NJW 2006, 545; Horn, Schutz der …” „… den 1970er Jahren wurde immer klarer, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die Privatsphäre …” „… personenbezogene Informationen besondere Anforderungen an den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts stellten …”

§ 33 Kunstfreiheit (Art. 5 III 1, 1. Alt. GG) S. 553-585

„… abzusprechen und damit erst gar nicht zur Schrankenfrage (Kunstfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht) vorzustoßen. …” „… es um den Schutz des künstlerischen Persönlichkeitsrechts, dann tritt Art. 5 III GG in den …” „… kommt das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I GG i. V. m. Art. 1 I GG) als Schranke der …”

4. Abschnitt. Kommunikationsgrundrechte Vorbemerkungen: S. 411-525

„… allgemeinen Gesetze und der Persönlichkeitsrechte (dazu unten, Rn. 52). Auch die Wahl des Ortes und die Zeit …” „… dies umgekehrt auch für das „Gegengrundrecht“ des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gilt (BVerfGE 114 …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 GG). Selbst im politischen Meinungskampf bildet das …”

§ 17 Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) S. 290-301

„… Persönlichkeitsrecht dargestellt; geschützt sind aber nicht nur die persönlichen, sondern auch die geschäftlichen …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen zur Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die …” „… Selbstbestimmung und zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Aufgezeichnete Kommunikationsdaten, Telefonnummern und …”

§ 15 Schutz der Wohnung (Art. 13 GG) S. 250-263

„… Maurer (2001), 213; Möller, Paternalismus und Persönlichkeitsrecht (2005); Sachs, Allgemeine …” „… allgemeines Persönlichkeitsrecht und informationelle Selbstbestimmung vor. Ist der Eingriff in die Wohnung …” „… Persönlichkeitsrecht und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung betrifft, ergibt sich eine strikte …”

§ 10 Die Garantie der Menschenwürde (Art. 1 I 1 GG) S. 131-176

„… “ angebotenen Grundrechte – allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 GG) und der Lebensschutz …” „… Persönlichkeitsrecht des Art. 8 II EMRK zugeordnet (EGMR, NJW 2016, 3705) und selbst bei einem zu lebenslänglicher Haft …” „… Vaterschaft tritt hier hinter die Menschenwürde und das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Kindes zurück (BGH …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVII

„… selbstbestimmten Sterben. Im Bereich der Persönlichkeitsrechte geht es nach wie vor um Instrumente der Terrorabwehr …” „… die Variationen des alten Themas Meinungs/Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechte. Alte und neue …” „… Probleme .................................................. 153 § 11 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht …”

7. Abschnitt. Gleichheitsrechte S. 723-769

„… Allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt (dazu Streibel, Rassendiskriminierung als Eingriff in das …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht [2010]), ist der gut gemeinte Vorschlag des Deutschen Instituts für …” „… Sprache gehört zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht – das Diskriminierungsverbot des Art. 3 III GG …”

§ 32 Erziehung und Schule S. 525-553

„… besonders nah bei den Persönlichkeitsrechten – bereits im ersten Abschnitt des besonderen Teils behandelt …” „… Persönlichkeitsrechten behandelt, es betrifft aber nicht nur den Bereich häuslicher Erziehung, sondern überschneidet sich …” „… in der Schule grundsätzlich zum Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gehören. Die …”

§ 14 Freie Entfaltung der Persönlichkeit – allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 I GG) S. 230-250

„… allgemeinen Handlungsfreiheit, sondern auch daran, dass das Allgemeine Persönlichkeitsrecht im Kontext von Art …” „… Persönlichkeitsrecht betrifft, vorstellbar. 3. Wesentlichkeitstheorie. Wichtig ist noch der Zusammenhang von …” „… Maurer (2001), 213; Möller, Paternalismus und Persönlichkeitsrecht (2005); Sachs, Allgemeine …”

1. Abschnitt. Vom Studium der Grundrechte S. 1-13

„… Persönlichkeitsrecht. Nicht ohne Probleme ist insbesondere ein ungeschriebenes „Grundrecht auf Sicherheit“, soweit …” „… kollidiert die Freiheit des Karikaturisten mit dem Persönlichkeitsrecht des Politikers. Das Prinzip „Freiheit …”

§ 18 Freizügigkeit (Art. 11 GG) S. 301-309

„… steht das Grundrecht auf Freizügigkeit in diesem Lehrbuch im Abschnitt über die Persönlichkeitsrechte …”

2. Abschnitt. Funktionen der Grundrechte und Grundrechtsinterpretation S. 48-131

„… “ enthalten. Das gilt etwa für den Schutz der Intimsphäre beim allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V …” „… erweitert das allgemeine Persönlichkeitsrecht zum Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Neue …”

§ 13 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 II GG) S. 216-230

„… ist nur, dass anders als bei der Menschenwürde und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht das Grundrecht …”

Stichwortverzeichnis S. 769-787

„… Persönlichkeitsrecht 11, 1 ff. – Eingriff 11, 18 – Geschichte 1, 1 – International 11, 28 – Schranke 11, 22 …”

§ 38 Der Schutz des Eigentums und des Erbrechts (Art. 14 GG) S. 684-723

„… hier nicht das (unvererbbare) künstlerische Persönlichkeitsrecht, sondern das geistige Eigentum in …” „… , sondern ist auch elementarer Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts – sozusagen die Gewährleistung …”

§ 34 Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 III 1, 2. Alt. GG) S. 585-612

„… Persönlichkeitsrecht und das in ihm enthaltene Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 I i. V. m. Art …”

§ 16 Schutz von Ehe und Familie, Elternrecht, Mutterschutz, Gleichstellung ehelicher und unehelicher Kinder (Art. 6 GG) S. 263-290

„… dem Persönlichkeitsrecht des Kindes und dem Schutz der Familie der leiblichen Eltern müssen Gerichte …”

§ 21 Habeas corpus-Rechte und Justizgrundrechte (Art. 2 II 2 GG und Art. 101 I 2, 103, 104 GG) S. 332-362

„… Rechtsprechung als Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts behandelt. Das ist deshalb unbefriedigend, weil …”

3. Abschnitt. Religions- und Gewissensfreiheit/Kirche und Staat S. 362-411

„… - oder Weltanschauungsgemeinschaft wird als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i …”

doi.org/10.17104/9783406731068

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Staatsrecht II

Gerrit Manssen

Series: Lernbücher Jura

Volume 2021

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§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) S. 86-94

„… möglich. Auch alle Vollzugsakte müssen rechtmäßig sein. § 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 …” „… , Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG, Jura 2015, 1181 ff.; Sachs, Michael/Krings …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Es ist im Wesentlichen von der …”

§ 10. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) S. 82-86

„… müssen rechtmäßig sein. § 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG …” „… Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG, Jura 2015, 1181 ff.; Sachs, Michael/Krings, Thomas, Das neue „Grundrecht …” „… Persönlichkeitsrecht ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Es ist im Wesentlichen von der Rechtsprechung des …”

Sachverzeichnis S. 297-306

„… , 435, 436, 437, 438, 439, 440, 441 allgemeines Persönlichkeitsrecht 278, 279, 280, 281, 493 …” „… , 883, 886 – und das allgemeine Persönlichkeitsrecht 288 – und Religionsfreiheit 365 – Wächteramt 480 …” „… Verwaltungsprivatrecht 125, 126, 127 Grundrechtseingriff 159 – allgemeine Persönlichkeitsrecht 294 – Ausbürgerung und …”

§ 24. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) S. 187-193

„… das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG, siehe BVerfGE 106 …” „… des Schutzes des Persönlichkeitsrechts. Die besonderen Schranken, die bei Eingriffen in das …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht entwickelt worden sind (z. B. für die Online-Durchsuchung …”

§ 12. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) S. 94-100

„… “ auch als Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts anerkannt (BVerfGE 152, 152 ff. – Recht …” „… „Neubeginn“. Aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht folgt aber kein Anspruch, dass alle Informationen aus …” „… ). 2. Beispielsfälle a) Selbsttötung Die Selbsttötung ist durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht …”

§ 18. Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 1. Var. GG) S. 142-148

„… Persönlichkeitsrecht). Das Werk von Klaus Mann war nach damaliger Auffassung der Gerichte eine „Schmähschrift in …” „… in wesentlichen Punkten übereinstimmte, lag eine schwere Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts …” „… vor. Da auch Geschehnisse des besonders geschützten Bereichs des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

§ 19. Schutz von Ehe, Familie und Elternrecht (Art. 6 GG) S. 148-156

„… , lag eine schwere Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts vor. Da auch Geschehnisse des besonders …” „… geschützten Bereichs des allgemeinen Persönlichkeitsrechts behandelt werden, hätte eine stärkere …” „… Kunstfreiheit aus, je weniger verfremdet wird, desto eher ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt …”

§ 27. Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) S. 220-226

„… Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 GG), das sie in ihrem Anwendungsbereich verdrängt. Beachte …” „… : Die beiden Grundrechte des Art. 13 Abs. 1 GG und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts können …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG) stattfinden würde. Solche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG …” „… . Objektiv-rechtliche Dimension des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… ....................... Archiv des öffentlichen Rechts aPR ....................... allgemeines Persönlichkeitsrecht Art …”

§ 16. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 GG) S. 119-138

„… vorzunehmen. Hier widerstreitet die Pressefreiheit mit dem Persönlichkeitsrecht der C. Bei der Abwägung …” „… Grund ist dem Persönlichkeitsrecht der C Vorrang einzuräumen. 4. Ergebnis. Das Grundrecht der …” „… Persönlichkeitsrechts verbieten zwar tatbestandlich keine bestimmten Meinungen, bei der Anwendung auf einen konkreten …”

§ 5. Grundrechtsverpflichtete S. 34-49

„… auf Vergessen“ (abgeleitet aus dem sog. allgemeinen Persönlichkeitsrecht, siehe Art. 2 Abs. 1 und …” „… 150 000 DM wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichte zu. Das …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts beruht auf einer anderen Rechtsgrundlage als die Gewährung von …”

§ 2. Einteilung der Grundrechte S. 8-15

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es wird vom BVerfG aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG …” „… abgeleitet (BVerfGE 54, 148/153). Aspekte dieses allgemeinen Persönlichkeitsrechts sind etwa das „Recht am …”

§ 3. Funktionen der Grundrechte S. 15-25

„… Persönlichkeitsrechts. Es wird vom BVerfG aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet (BVerfGE 54 …” „… , 148/153). Aspekte dieses allgemeinen Persönlichkeitsrechts sind etwa das „Recht am eigenen Bild“, der …”

§ 9. Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) S. 75-82

„… zuzuordnen sind (BVerfGE 109, 279 ff., ein solcher Eingriff kann auch dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …”

§ 35. Grundinformationen zur Verfassungsbeschwerde und sonstigen Verfahren S. 285-297

„… , 435, 436, 437, 438, 439, 440, 441 allgemeines Persönlichkeitsrecht 278, 279, 280, 281, 493 …”

§ 8. Die Beschränkung von Grundrechten S. 54-75

„… nicht für unbenannte Freiheitsrechte (z. B. allgemeines Persönlichkeitsrecht). – Das Zitiergebot gilt …”

doi.org/10.17104/9783406778292

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Staatsrecht II

Gerrit Manssen

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) S. 88-96

„… alle Vollzugsakte müssen rechtmäßig sein.§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m …” „… . Sachlicher SchutzbereichDas verfassungsrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht ist im Grundgesetz nicht …” „… wie das im Zivilrecht durch § 823 Abs. 1 BGB geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht von der …”

§ 10. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) S. 84-88

„… rechtmäßig sein.§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG)Literatur …” „… verfassungsrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Es ist im …” „… Abs. 1 BGB geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht von der Rechtsprechung des BGH). Es wird aus …”

Sachverzeichnis S. 299-308

„… , 444, 445, 446, 447allgemeines Persönlichkeitsrecht 285, 286, 287, 288, 499 – geschlechtliche Identität …” „… , 492, 498, 499, 521, 889, 892 – und das allgemeine Persönlichkeitsrecht 295 – und Religionsfreiheit …” „… Persönlichkeitsrecht 301 – Ausbürgerung und Auslieferung 801, 802 – Berufsfreiheit 671, 672, 673 – Brief, Post und …”

§ 24. Brief, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) S. 189-196

„… Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG, siehe BVerfGE 106, 28 ff.). Nicht eröffnet ist der …” „… , der Normbestimmtheit und des Schutzes des Persönlichkeitsrechts. Die besonderen Schranken, die bei …” „… Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht entwickelt worden sind (z. B. für die OnlineDurchsuchung …”

§ 12. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) S. 96-102

„… „Recht auf Vergessen“ auch als Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts anerkannt (BVerfGE 152 …” „… braucht eine Chance zum „Neubeginn“. Aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht folgt aber kein Anspruch …” „… durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) geschützt (BVerfGE …”

§ 18. Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 1. Var. GG) S. 144-150

„… . Gründgens (sog. postmortales Persönlichkeitsrecht). Das Werk von Klaus Mann war nach damaliger Auffassung …” „… wesentlichen Punkten übereinstimmte, lag eine schwere Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts vor. Da auch …” „… Geschehnisse des besonders geschützten Bereichs des allgemeinen Persönlichkeitsrechts behandelt werden, hätte …”

§ 27. Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) S. 223-228

„… Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 GG), das sie in ihrem Anwendungsbereich verdrängt. Beachte: Die …” „… beiden Grundrechte des Art. 13 Abs. 1 GG und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts können gleichwohl …” „… Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) bzw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 2 Abs …”

§ 19. Schutz von Ehe, Familie und Elternrecht (Art. 6 GG) S. 150-159

„… Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts vor. Da auch Geschehnisse des besonders geschützten Bereichs des …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts behandelt werden, hätte eine stärkere Fiktionalisierung stattfinden müssen …” „… verfremdet wird, desto eher ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt).§ 19. Schutz von Ehe, Familie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… § 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG …” „… . Objektivrechtliche Dimension des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… ....................... Archiv des öffentlichen Rechts aPR ....................... allgemeines Persönlichkeitsrecht Art …”

§ 16. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 GG) S. 121-140

„… Persönlichkeitsrecht der C. Bei der Abwägung zwischen den widerstreitenden Rechtsgütern ist im konkreten Fall zu …” „… Wahrheit entsprach. Aus diesem Grund ist dem Persönlichkeitsrecht der C Vorrang einzuräumen. 4. Ergebnis …” „… über den Schutz des Persönlichkeitsrechts verbieten zwar tatbestandlich keine bestimmten Meinungen, bei …”

§ 2. Einteilung der Grundrechte S. 8-16

§ 5. Grundrechtsverpflichtete S. 34-49

„… „deutschen“ „Recht auf Vergessen“ (abgeleitet aus dem sog. allgemeinen Persönlichkeitsrecht, siehe Art. 2 Abs …” „… Persönlichkeitsrechts durch Presseberichte zu. Das Ehepaar E rügt die gleichheitswidrige Bemessung des Schmerzensgeldes …” „… Geldentschädigung für Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts beruht auf einer anderen Rechtsgrundlage …”

§ 9. Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) S. 77-84

„… allgemeinen Persönlichkeitsrecht zugeordnet werden, siehe BVerfGE 109, 279/318, ganz eindeutig ist die …”

§ 26. Berufsfreiheit, Arbeitszwang, Zwangsarbeit (Art. 12 GG) S. 198-223

„… . Insofern ist die Norm spezieller Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m …” „… Abs. 1 GG und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts können gleichwohl nebeneinander zur Anwendung …”

§ 35. Grundinformationen zur Verfassungsbeschwerde und sonstigen Verfahren S. 287-299

„… , 444, 445, 446, 447allgemeines Persönlichkeitsrecht 285, 286, 287, 288, 499 – geschlechtliche Identität …”

§ 8. Die Beschränkung von Grundrechten S. 55-77

„… Freiheitsrechte (z. B. allgemeines Persönlichkeitsrecht). – Das Zitiergebot gilt nicht für vorkonstitutionelle …”

doi.org/10.17104/9783406788611

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Staatsrecht II

Gerrit Manssen

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) S. 83-91

„… § 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht 83 § 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i …” „… , Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG, Jura 2015, 1181 ff.; Sachs, Michael/Krings …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Es ist im Wesentlichen von der …”

§ 10. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) S. 79-83

„… . Allgemeines Persönlichkeitsrecht 83 § 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs …” „… , Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG, Jura 2015, 1181 ff.; Sachs, Michael/Krings …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Es ist im Wesentlichen von der …”

Sachverzeichnis S. 289-298

„… , 418, 419, 420, 421, 422, 423, 424 allgemeines Persönlichkeitsrecht 267, 268, 270, 476 …” „… , 857, 860 – und das allgemeine Persönlichkeitsrecht 276 – und Religionsfreiheit 350 – Wächteramt 462 …” „… Persönlichkeitsrecht 281 – Ausbürgerung und Auslieferung 770, 771 – Berufsfreiheit 642, 643, 644 – Brief-, Post …”

§ 24. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) S. 180-186

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG, siehe BVerfGE 106, 28 ff …” „… der Normklarheit, der Normbestimmtheit und des Schutzes des Persönlichkeitsrechts. Die besonderen …” „… Schranken, die bei Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht entwickelt worden sind (z. B. für die …”

§ 18. Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 1. Var. GG) S. 136-142

„… von G. Gründgens (sog. postmortales Persönlichkeitsrecht). Das Werk von Klaus Mann war nach damaliger …” „… in wesentlichen Punkten übereinstimmt, liegt eine schwere Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts …” „… vor. Da auch Geschehnisse des besonders geschützten Bereichs des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

§ 19. Schutz von Ehe, Familie und Elternrecht (Art. 6 GG) S. 142-151

„… in wesentlichen Punkten übereinstimmt, liegt eine schwere Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts …” „… vor. Da auch Geschehnisse des besonders geschützten Bereichs des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt). § 19. Schutz von Ehe, Familie und Elternrecht (Art …”

§ 27. Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) S. 213-219

„… gewähren. Insofern ist die Norm spezieller Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 …” „… Grundrechte des Art. 13 Abs. 1 GG und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts können gleichwohl nebeneinander …” „… (Art. 1 Abs. 1 GG) bzw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 2 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

§ 16. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 GG) S. 114-133

„… Persönlichkeitsrecht der C. Bei der Abwägung zwischen den widerstreitenden Rechtsgütern ist im konkreten Fall zu …” „… entsprach. Aus diesem Grund ist dem Persönlichkeitsrecht der C Vorrang einzuräumen. 4. Ergebnis. Das …” „… BGB über den Schutz des Persönlichkeitsrechts verbieten zwar tatbestandlich keine bestimmten …”

§ 2. Einteilung der Grundrechte S. 8-15

„… betrifft den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es wird vom BVerfG aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m …” „… . Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet (BVerfGE 54, 148/153). Aspekte dieses allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

§ 3. Funktionen der Grundrechte S. 15-25

„… unbenanntes bzw. Innominat-Grundrecht. Es betrifft den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es wird …” „… dieses allgemeinen Persönlichkeitsrechts sind etwa das „Recht am eigenen Bild“, der Schutz der engeren …”

§ 5. Grundrechtsverpflichtete S. 33-46

„… 150 000 DM wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichte zu. Das …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts beruht auf einer anderen Rechtsgrundlage als die Gewährung von …”

§ 12. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) S. 91-96

„… Persönlichkeitsrechte. Hingegen kann sich die schwangere Frau hinsichtlich der Tötung des ungeborenen Lebens nicht auf …”

§ 9. Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) S. 73-79

„… , 279 ff., ein solcher Eingriff kann auch dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht zugeordnet werden …”

§ 8. Die Beschränkung von Grundrechten S. 52-73

„… (z. B. allgemeines Persönlichkeitsrecht). – Das Zitiergebot gilt nicht für vorkonstitutionelle …” „… eine von Verfassungs wegen notwendige Vorschrift zur Absicherung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

§ 35. Grundinformationen zur Verfassungsbeschwerde und sonstigen Verfahren S. 277-289

„… , 418, 419, 420, 421, 422, 423, 424 allgemeines Persönlichkeitsrecht 267, 268, 270, 476 …”

doi.org/10.17104/9783406759598

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Staatsrecht II

Claus Dieter Classen

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 13. Persönlichkeitsrechte (Art. 2 Abs. 1 i.V. m. 1 Abs. 1, 10 und 13 GG) S. 223-241

„… § 13. Persönlichkeitsrechte (Art. 2 Abs. 1 i.V. m. 1 Abs. 1, 10 und 13 GG) 223 erreichenden hohen …” „… . Persönlichkeitsrechte (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1, 10 und 13 GG) I. Allgemeines 1Das Grundgesetz enthält auch einige …” „… schaffen, das allgemeine Persönlichkeitsrecht. 2 Der Schutz der Privatsphäre konnte sich, soweit es um den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… § 13. Persönlichkeitsrechte (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1, 10 und 13 GG) 223 I. Allgemeines …” „… . Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 2 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht als Abwehrrecht . . . . . . 238 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als …”

§ 3. Der personale Anwendungsbereich der Grundrechte: Berechtigte und Verpflichtete S. 24-43

„… postmortaler Schutz in der Sache überhaupt denkbar ist (Allgemeines Persönlichkeitsrechts nach Art. 2 Abs. 1 …” „… solcher Ansatz nicht.16 24 Umstritten ist auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 …” „… Persönlichkeitsrecht äquivalenten Schutz bewirken kann, dürfte dies im Abtreibungsfall nicht möglich sein. Das BVerfG …”

§ 9. Elementargarantien: Leben und Freiheit (Art. 2, 11 und 104 GG) S. 131-143

„… . 1 GG gestützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Rn. 13/39ff.). 3Menschenrechtlich sind …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht einschlägig ist.15 16Unbeschadet möglicher Schranken ist jedoch kein Grund …” „… – über das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG (dazu allgemein Rn …”

§ 14. Freiheit und Schutz von Ehe, Familie und Elternrecht sowie Schule (Art. 6 und 7 GG) S. 241-262

„… Zielsetzung. Schließlich muss der Staat in besonderem Maße Persönlichkeitsrechte der Kinder vor einer …” „… und 3 GG, Rn. 18/20ff.) und Persönlichkeitsrechte des Kindes – nicht nur auf Kenntnis der eigenen …” „… sich dieses Recht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht herleiten (Rn. 13/47). Explizit wird an …”

§ 10. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1, 8 und 9 Abs. 1 GG) S. 143-170

„… , Grundrechte: Meinungsfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht, JuS 2013, 372; C. Hillgruber, Die …” „… des Privatrechts, die etwa dem Schutz des Persönlichkeitsrechts oder des Wettbewerbs dienen. Gleiches …” „… der Form des – sogar über den Ehrenschutz hinausgehenden – allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus der …”

§ 17. Allgemeines zu den Gleichheitssätzen – allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) S. 291-302

„… zugleich auch der enge Bezug zum Persönlichkeitsrecht legimitierend wirkt (dazu auch Rn. 14/7).24 Ebenso …” „… ) – Sozietätsverbot für Anwaltsnotare und Wirtschaftsprüfer (1998); zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht BVerfGE 60 …” „… Differenzierungskriterium weist einen sehr engen Bezug zum Persönlichkeitsrecht auf. Der Unterschied besteht nur darin, dass …”

§ 18. Besondere Gleichheitssätze (Art. 3 Abs. 2 und 3, 6 Abs. 5, 33 Abs. 1 bis 3 GG) S. 302-317

„… Situationen. Zu denken ist etwa an Fälle, in denen zugleich Gefährdungen des Persönlichkeitsrechts drohen wie …” „… messen sind (zum ggf. auch einschlägigen Persönlichkeitsrecht siehe Rn. 13/43). Mit Blick auf das …” „… Verbot dem Schutz der Persönlichkeitsrechte. Konsequenz ist, dass sich mit dem Verbot auch …”

§ 6. Freiheitsrechte und positive Handlungen des Staates S. 89-110

„… Grundrechte, HStR IX, 3. Aufl. 2011, § 185 Rn. 99. 8 Siehe beispielhaft zum Persönlichkeitsrecht BVerfGE 96 …” „… (Art. 2 Abs. 2 GG) durch eine Abtreibung, das Persönlichkeitsrecht des einen (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art …” „… der Ausübung der Religionsfreiheit oder Meinungsfreiheit hindert oder das Persönlichkeitsrecht …”

§ 11. Geistige Freiheitsrechte (Art. 4 und 5 Abs. 3 GG sowie Art. 140 GG i.V. m. Art. 136ff. WRV) S. 170-198

„… Persönlichkeitsrecht maßstäblich. Es besteht also bereits vom Ansatz her kein Anspruch auf Schutz vor Blasphemie und …” „… nur politisch motivierte – Kunst von ihrem Gegenstand her Persönlichkeitsrechte anderer beeinträchtigt …” „… das Persönlichkeitsrecht nur beeinträchtigt wird, wenn die betroffene Person auch als solche nicht nur …”

§ 5. Freiheitsrechte als Eingriffsabwehrrechte S. 64-89

„… Schutz des Persönlichkeitsrechts oder des Eigentums stellen daher, soweit sie die natürliche …” „… einen spezifischen Zusammenhang auch bei Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Rn. 13/49 …” „… zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechtsschutz.85 Allerdings muss der Gesetzgeber die ihm zur …”

§ 7. Die Menschenwürde als Grundlage des Grundrechtssystems S. 110-119

„… ggf. auch in sonstigen, durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 …”

§ 12. Wirtschaftliche Grundrechte (Art. 9 Abs. 3, 12 und 14 GG) S. 198-223

„… ) – Tariffähigkeit von Innungen (1966). § 13. Persönlichkeitsrechte (Art. 2 Abs. 1 i.V. m. 1 Abs. 1, 10 und 13 GG …” „… grundsätzlich eigenständig die adäquaten Lösungen finden. § 13. Persönlichkeitsrechte (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 …”

§ 8. Die Verfassungsbeschwerde als zentrales Instrument der Durchsetzung effektiven Grundrechtsschutzes S. 119-131

„… Persönlichkeitsrechts (Rn. 13/39ff.). 3Menschenrechtlich sind einschlägige Gewährleistungen gleichfalls bekannt. Der …”

§ 2. Die Grundrechte in ihrer menschenrechtlichen Einbindung S. 8-24

„… Persönlichkeitsrecht (Rn. 13/39ff.) vielfältige Früchte getragen, vor allem im weiten Kontext des Umgangs mit Daten (Rn …”

Stichwortverzeichnis S. 317-328

„… ; s. auch Handlungsfreiheit, allgemeine Persönlichkeitsrecht, allgemeines – Ausgestaltung 13 54 …”

§ 4. Grundfragen des Inhalts der Grundrechte S. 43-64

„… , durch den Ehrenschutz oder weitergehend das allgemeine Persönlichkeitsrecht, es sich tatsächlich im …”

§ 16. Justiz- und sonstige Beschwerdegrundrechte S. 268-291

„… menschenrechtlich anerkannten, früher aus dem Persönlichkeitsrecht abgeleiteten (Rn. 13/44) Grundsatz postuliert …”

doi.org/10.17104/9783406746802

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Grundgesetz

Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln

2022

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Art. 2 Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person S. 64-102

„… 2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht ........................................................ 4 3 …” „… 2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht ........................................................ 7 3 …” „… ................................................................ 59 II. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I) ....................... 66 …”

Art. 1 Schutz der Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechtsbindung S. 33-64

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Rn. 66 f.). Außerdem ist das Gebot, die Menschenwürde zu achten …” „… verfassungsrechtliche Grundlage des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Rn. 66 f.) und die Prüfung des Art. 1 I …” „… [194]). Dieser postmortale Persönlichkeitsschutz wird nicht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …”

Art. 10 Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis S. 230-244

„… Wohnung (Art. 13), des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I) und der …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I) geschützt. – Die gewerbsmäßige Bereitstellung …” „… Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I, Art. 2 Rn. 80, 96) und, sofern in einen durch Art. 13 geschützten …”

Art. 5 Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk-, Film-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 144-174

„… Rechtspflege und die Persönlichkeitsrechte der Verfahrensbeteiligten zu wahren (BVerfGE 103, 44 [67 ff.]). Seit …” „… findet seine verfassungsrechtliche Verankerung im allgemeinen Persönlichkeitsrecht (dazu Art. 2 Rn. 66 …” „… auf Schadensersatz – § 823 I BGB – wegen einer Verletzung seines allg. Persönlichkeitsrechts durch …”

Art. 13 Unverletzlichkeit der Wohnung S. 271-284

„… Persönlichkeitsrechts ausschließlich natürlichen Personen, nicht aber juristischen Personen und Personenvereinigungen …” „… . 13 geht als lex specialis grds. dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I …” „… Persönlichkeitsrechts enthalten, etwa durch Eingriffe in den Intimbereich (BVerfGE 115, 166 [187]; Art. 2 Rn. 101 …”

Art. 6 Ehe, Familie, nicht eheliche Kinder S. 174-199

„… ; Teichmann, Der Schutz des Persönlichkeitsrechts gegenüber herabwürdigenden Meinungsäußerungen, JZ 2020 …” „… Unterhaltsansprüche von geschiedenen und neuen Ehegatten. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i. V …” „… Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I). Insoweit ist zu beachten, dass mit „abnehmender Pflege- und …”

Sachverzeichnis S. 959-988

„… Justizgewährungsanspruch – Beschlüsse des Untersuchungsausschusses 44 15 Allgemeines Persönlichkeitsrecht 1 4, 11, 2 66 …” „… Personennahverkehr 106a 1 Personenstandswesen 74 15 f. Persönlichkeitsrecht s. Allgemeines Persönlichkeitsrecht …” „… ., 143a 1, 143b 1 ff. Privatnützigkeit 14 65, 15 13 Privatsphäre s. allg. Persönlichkeitsrecht …”

Art. 3 Gleichheit S. 102-131

„… ., Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechte – Ein Spannungsverhältnis für die Öffentlichkeitsarbeit der Justiz, NJW …” „… 2013, 728–734; Martini, M., Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Spiegel der jüngeren Rechtsprechung …” „… , T., Im Namen der Medien ergeht folgendes Urteil – Pressefreiheit vs. Persönlichkeitsrecht, Jura …”

Art. 146 Geltungsdauer des Grundgesetzes S. 957-959

„… Untersuchungsausschusses 44 15 Allgemeines Persönlichkeitsrecht 1 4, 11, 2 66 ff., 93a – Ausstrahlungswirkung 2 99 ff …”

Art. 43 Zitier-, Zutritts- und Rederecht S. 574-577

„… zum Schutz von Grundrechten Dritter (insb. des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I i. V. m …”

Art. 45d Parlamentarisches Kontrollgremium S. 581-584

„… , wenn sie im Einzelfall überwiegen, z. B. private Geheimnisse i. R. d. allg. Persönlichkeitsrechts (Art …”

Art. 46 Indemnität und Immunität S. 584-587

„… überwiegen, z. B. private Geheimnisse i. R. d. allg. Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Rn. 75 ff.). C …”

Art. 44 Untersuchungsausschüsse S. 577-580

„… . nicht erhoben werden, soweit das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I, s. Art. 2 …”

Art. 14 Eigentumsgarantie und Erbrecht S. 284-308

„… . BVerfGE 118, 168 [195] zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht). Je stärker in das Grundrecht eingegriffen …” „… , Freiheit – nicht aber das allgemeine Persönlichkeitsrecht), die zu einem Vermögensschaden geführt haben und …”

Art. 7 Schulwesen S. 199-209

„… eingreifen können, sind u. a. das Persönlichkeitsrecht der Schüler (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I, vgl. dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… ................................ Archiv des öffentlichen Rechts APKR ............................. Allgemeines Persönlichkeitsrecht …”

Art. 19 Einschränkung von Grundrechten; Grundrechtsträger; Rechtsschutz S. 332-355

„… ]). Beispiel: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I schützt vor dem Zwang zur …”

Art. 20 Bundesstaatliche Verfassung; Widerstandsrecht S. 355-405

doi.org/10.17104/9783406777219

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Grundgesetz

Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln

2018

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Art. 2 Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person S. 60-95

Art. 10 Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis S. 209-223

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I) und der Rundfunkfreiheit besondere …” „… je nach ihrem Inhalt auch durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I …” „… . Grundrechtsschutz kann in diesen Fällen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I, Art. 2 Rn …”

Art. 5 Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk-, Film-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 132-159

„… die Persönlichkeitsrechte der Verfahrensbeteiligten zu wahren (BVerfGE 103, 44 [67 ff.]). Lockerungen …” „… Persönlichkeitsrecht (dazu Art. 2 Rn. 66 ff.). Einfachgesetzlich konkretisiert wird es durch die einschlägigen zivil …” „… auf Schadensersatz – § 823 I BGB – wegen einer Verletzung seines allg. Persönlichkeitsrechts durch …”

Art. 1 Schutz der Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechtsbindung S. 31-60

„… verfassungsrechtliche Grundlage des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Rn. 66 f.). Außerdem ist das Gebot, die …” „… verfassungsrechtliche Grundlage des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Rn. 66 f.) und die Prüfung des Art. 1 I …” „… Persönlichkeitsschutz wird nicht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, sondern allein aus Art. 1 I abgeleitet. Er …”

Art. 13 Unverletzlichkeit der Wohnung S. 248-260

„… Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ausschließlich natürlichen Personen, nicht aber juristischen …” „… Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I vor (BVerfGE 51, 97 [105]; 109, 279 [325]), soweit es um den …” „… zusätzliche Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts enthalten, etwa durch Eingriffe in den …”

Sachverzeichnis S. 897-925

„… Justizgewährungsanspruch – Beschlüsse des Untersuchungsausschusses 44 15 Allgemeines Persönlichkeitsrecht 1 4, 11, 2 …” „… Personalkompetenz s. Bundeskanzler Personennahverkehr 106a 1 Personenstandswesen 74 15 f. Persönlichkeitsrecht s …” „… . Allgemeines Persönlichkeitsrecht Petition 17 1, 10 ff., 45d 9 – Adressat 17 9 …”

Art. 6 Ehe, Familie, nicht eheliche Kinder S. 159-183

„… Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I wird durch Art. 6 I verstärkt, soweit die Privatsphäre der …” „… elterlichen Entscheidung für das Kind abzustellen, etwa für sein allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i …” „… Persönlichkeitsrecht des Kindes aus Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I. Dieses sichert dem Kind den familiären Bezug, der für …”

Art. 7 Schulwesen S. 183-191

„… eingreifen können, sind u. a. das Persönlichkeitsrecht der Schüler (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I, dazu BVerfGE …”

Art. 14 Eigentumsgarantie und Erbrecht S. 260-283

„… Persönlichkeitsrecht). Je stärker in das Grundrecht eingegriffen wird, umso gewichtiger müssen die zu seiner …” „… – nicht aber das allgemeine Persönlichkeitsrecht), die zu einem Vermögensschaden geführt haben und ein …”

Art. 3 Gleichheit S. 95-119

„… wesenseigen sind“ (vgl. BVerfGE 118, 168 [203] zum allg. Persönlichkeitsrecht). Vielmehr ist die Bildung und …” „… garantieren Gleichheitsrechte ein Rechtsgut (Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit, Persönlichkeitsrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… ............................. Allgemeines Persönlichkeitsrecht ArbGG ............................ Arbeitsgerichtsgesetz Art …”

III. Der Bundestag S. 501-553

Art. 19 Einschränkung von Grundrechten; Grundrechtsträger; Rechtsschutz S. 306-327

„… [242]). Beispiel: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I schützt vor …”

XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen S. 855-897

II. Der Bund und die Länder S. 327-501

doi.org/10.17104/9783406731037

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Grundgesetz

Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln

2020

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Art. 2 Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person S. 61-96

Art. 1 Schutz der Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechtsbindung S. 31-61

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Rn. 66 f.). Außerdem ist das Gebot, die Menschenwürde zu achten …” „… verfassungsrechtliche Grundlage des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Rn. 66 f.) und die Prüfung des Art. 1 I …” „… ]). Dieser postmortale Persönlichkeitsschutz wird nicht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitet …”

Art. 10 Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis S. 217-231

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I) und der Rundfunkfreiheit besondere …” „… Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I) geschützt – Die gewerbsmäßige Bereitstellung von Inhalten im …” „… Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I, Art. 2 Rn. 80, 96) und, sofern in einen durch Art. 13 geschützten …”

Art. 5 Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk-, Film-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 135-165

„… die Persönlichkeitsrechte der Verfahrensbeteiligten zu wahren (BVerfGE 103, 44 [67 ff.]). Seit dem …” „… persönlichen Ehre findet seine verfassungsrechtliche Verankerung im allgemeinen Persönlichkeitsrecht (dazu Art …” „… auf Schadensersatz – § 823 I BGB – wegen einer Verletzung seines allg. Persönlichkeitsrechts durch …”

Art. 13 Unverletzlichkeit der Wohnung S. 257-269

„… Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ausschließlich natürlichen Personen, nicht aber …” „… specialis grds. dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I vor (BVerfGE 51, 97 …” „… Eindringen in diesen Bereich eine zusätzliche Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

Sachverzeichnis S. 925-954

„… Justizgewährungsanspruch – Beschlüsse des Untersuchungsausschusses 44 15 Allgemeines Persönlichkeitsrecht 1 4, 11, 2 …” „… 74 15 f. Persönlichkeitsrecht s. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Petition 17 1, 10 ff., 45d 9 …” „… ., 143a 1, 143b 1 ff. Privatnützigkeit 14 65, 15 13 Privatsphäre s. allg. Persönlichkeitsrecht …”

Art. 6 Ehe, Familie, nicht eheliche Kinder S. 165-190

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I wird durch Art. 6 I verstärkt, soweit die …” „… elterlichen Entscheidung für das Kind abzustellen, etwa für sein allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i …” „… besteht ein enger Zusammenhang mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Kindes aus Art. 2 I i. V. m …”

Art. 3 Gleichheit S. 96-123

„… , G., Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechte – Ein Spannungsverhältnis für die …” „… Öffentlichkeitsarbeit der Justiz, NJW 2013, 728–734; Martini, M., Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Spiegel der …” „… ergeht folgendes Urteil – Pressefreiheit vs. Persönlichkeitsrecht, Jura 2013, 594–607; Voßkuhle, …”

Art. 43 Zitier-, Zutritts- und Rederecht S. 551-553

„… Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I, s. Art. 2 Rn. 66 ff.). 3. Abgrenzung: allgemeines Fragerecht …”

Art. 45d Parlamentarisches Kontrollgremium S. 558-560

„… . Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Rn. 75 ff.). C. Weiterführende Literatur/Leseempfehlungen Gusy, Parlamentarische …”

Art. 146 Geltungsdauer des Grundgesetzes S. 921-925

„… Justizgewährungsanspruch – Beschlüsse des Untersuchungsausschusses 44 15 Allgemeines Persönlichkeitsrecht 1 4, 11, 2 …”

Art. 46 Indemnität und Immunität S. 560-564

„… Geheimnisse i. R. d. allg. Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Rn. 75 ff.). C. Weiterführende …”

Art. 44 Untersuchungsausschüsse S. 553-557

„… . nicht erhoben werden, soweit das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I, s. Art. 2 …”

Art. 11 Freizügigkeit S. 231-236

„… Gefahrenabwehr, NVwZ 2015, 1335–1340; Dürr, M., Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach dem …”

Art. 7 Schulwesen S. 190-199

„… Persönlichkeitsrecht der Schüler (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I, vgl. dazu BVerfGE 96, 288 [304]), das Erziehungsrecht …”

Art. 14 Eigentumsgarantie und Erbrecht S. 269-293

„… Persönlichkeitsrecht). Je stärker in das Grundrecht eingegriffen wird, umso gewichtiger müssen die zu seiner …” „… , Gesundheit, Freiheit – nicht aber das allgemeine Persönlichkeitsrecht), die zu einem Vermögensschaden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… ............................. Allgemeines Persönlichkeitsrecht ArbGG ............................ Arbeitsgerichtsgesetz Art …”

Art. 19 Einschränkung von Grundrechten; Grundrechtsträger; Rechtsschutz S. 317-339

„… nehmen können (BVerfGE 95, 220 [242]). Beispiel: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 I i …”

Art. 20 Bundesstaatliche Verfassung; Widerstandsrecht S. 339-389

doi.org/10.17104/9783406746833

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Urheberrecht

Tobias Lettl

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 12. Das Recht am eigenen Bild (§§ 22–24 KUG) S. 327-372

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts schützen,1 sind sie Schutzgesetze iSd § 823 II BGB. Zwar ist das Recht am …” „… eigenen Bild als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auch ein sonstiges Recht iSd …” „… § 823 I BGB, da ergänzend zu den §§ 22–24 KUG die Grundsätze zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht gelten …”

Anhang S. 373-383

„… am eigenen Bild als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und bezwecken daher den Schutz …” „… ) Schutz vermögenswerter Interessen durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht Das allgemeine …” „… Persönlichkeitsrecht und seine besonderen Erscheinungsformen dienen in erster Linie dem Schutz ideeller Interessen …”

§ 4. Inhalt des Urheberrechts (§§ 11–27 UrhG) S. 91-136

„… des Werks (§ 11 S. 1 UrhG). Das Urheberrecht schützt danach sowohl das Persönlichkeitsrecht (§ 11 S. 1 …” „… UrhG trennt nicht zwischen Persönlichkeitsrecht und vermögensrechtliche Befugnissen (so aber die sog …” „… insbesondere die Nutzung des Werks einen persönlichkeitsrechtlichen Gehalt aufweist, ist insoweit von einem …”

§ 1. Grundlagen S. 1-31

„… Schutz (1) der Persönlichkeitsrechte und (2) der wirtschaftlichen Rechte ihrer Inhaber gerichtet.3 Der …” „… Schutz der Persönlichkeitsrechte ermöglicht es den Urhebern und ausübenden Künstlern insbesondere, sich …” „… persönlichkeitsrechtlichen und verwertungsrechtlichen Interessen sind durch das Urheberrecht im engeren Sinne geschützt (vgl …”

Sachverzeichnis S. 385-402

„… . Zwischenstaatlichkeitsklausel 1 35 Befugnisse – persönlichkeitsrechtliche ~ 1 46; 4 1, 3 ff. – vermögenswerte ~ 1 46 f., 49 f …” „… . Besichtigungsanspruch 2 51; 11 118 f., 125 Bestandteile – ideelle ~ 12 51ff. – persönlichkeitsrechtliche ~ des …” „… . Schöpfung 2 2, 6, 8, 10ff. Persönlichkeitsrecht 1 2, 46, 50, 70; 4 1, 3 ff. – allgemeines ~ 4 4 ff.; 6 24 …”

„… Weiterübertragung von Nutzungsrechten an verwandten Schutzrechten, die persönlichkeitsrechtliche Elemente aufweisen …” „… . Lediglich die Frist für den Schutz der Persönlichkeitsrechte des ausübenden Künstlers nach § 76 S. 1 und S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVII

„… .............................................................................. 92 2. Urheberpersönlichkeitsrecht als besondere Form des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

§ 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht (§§ 28–44 UrhG) S. 137-182

„… durch eine untrennbare Einheit vermögensrechtlicher und persönlichkeitsrechtlicher Bestandteile …” „… liegt ein wesentlicher Unterschied zu den ideellen Bestandteilen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… Unterschied zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Wenn der Urheber seinen Rechtsnachfolger an seine …”

§ 6. Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen (§§ 44a–63a UrhG) S. 183-209

„… berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für deren allgemeines Persönlichkeitsrecht wie das Recht am eigenen Bild …” „… anderer, insbesondere deren allgemeines Persönlichkeitsrecht, zu beachten. 9. Öffentliche Wiedergabe (§ 52 …”

§ 3. Der Urheber (§§ 7–10 UrhG) S. 72-90

„… Gesellschafter passt für die Verwertungsrechte, nicht hingegen für die persönlichkeitsrechtlichen Befugnisse des …”

§ 11. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (§§ 95a–143 UrhG) S. 266-326

„… Persönlichkeitsrechts iSd § 823 I BGB.6 Der Schutz des Filmherstellers vor Entstellungen seiner Leistung ist hingegen …”

doi.org/10.17104/9783406730764

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Urheberrecht

Tobias Lettl

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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§ 13. Das Recht am eigenen Bild (§§ 22–24 KUG) S. 345-392

„… Beschränkung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar, die der Rechtfertigung bedarf.1 1 BVerfG NJW 2011 …” „… eigenen Bild als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts schützen,2 sind sie …” „… Persönlichkeitsrechts auch ein sonstiges Recht iSd § 823 Abs. 1 BGB, da ergänzend zu den §§ 22–24 KUG die Grundsätze zum …”

Anhang S. 393-404

„… Persönlichkeitsrechts und bezwecken daher den Schutz eines anderen. § 22f. KUG sind danach Schutzgesetz iSd § 823 Abs. 2 …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine besonderen Erscheinungsformen …” „… hinaus schützen das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine besonderen Ausprägungen aber auch …”

§ 4. Inhalt des Urheberrechts (§§ 11–27 UrhG) S. 94-139

§ 1. Grundlagen S. 1-33

„… Schutz (1) der Persönlichkeitsrechte und (2) der wirtschaftlichen Rechte ihrer Inhaber gerichtet.4 Der …” „… Schutz der Persönlichkeitsrechte ermöglicht es den Urhebern und ausübenden Künstlern insbesondere, sich …” „… persönliche geistige Schöpfung einer natürlichen Person (Urheber) voraus. Ihre persönlichkeitsrechtlichen und …”

Sachverzeichnis S. 405-422

„… . Zwischenstaatlichkeitsklausel 1 35 Befugnisse – persönlichkeitsrechtliche ~ 1 46; 4 1, 3 ff. – vermögenswerte ~ 1 46 f., 49 f …” „… . Besichtigungsanspruch 2 51; 11 118 f., 125 Bestandteile – ideelle ~ 12 51ff. – persönlichkeitsrechtliche ~ des …” „… . Persönliche geistige Schöpfung s. a. Schöpfung 2 2, 6, 8, 10ff. Persönlichkeitsrecht 1 2, 46, 50, 70; 4 1, 3 …”

§ 6. Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen (§§ 44a–63a UrhG) S. 186-219

„… . Dies gilt insbesondere für deren allgemeines Persönlichkeitsrecht wie das Recht am eigenen Bild nach …” „… allgemeines Persönlichkeitsrecht, zu beachten. 10. Karikatur, Parodie und Pastiche (§ 51a UrhG) § 51a S. 1 …” „… wie Persönlichkeitsrechte einer parodierten Person können von Bedeutung sein, wenn der Urheber ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… .............................................................................. 95 2. Urheberpersönlichkeitsrecht als besondere Form des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

„… persönlichkeitsrechtliche Elemente aufweisen, ist die Zustimmung des Berechtigten erforderlich (vgl. etwa § 79 Abs. 2 UrhG …” „… die Frist für den Schutz der Persönlichkeitsrechte des ausübenden Künstlers nach § 76 S. 1 und S. 3 …”

§ 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht (§§ 28–44 UrhG) S. 140-185

„… ist durch eine untrennbare Einheit vermögensrechtlicher und persönlichkeitsrechtlicher Bestandteile …” „… Persönlichkeitsrechts. Vererblich iSd § 28 Abs. 1 UrhG ist jedoch nur das Urheberrecht, nicht hingegen die Urheberschaft …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Wenn der Urheber seinen Rechtsnachfolger an seine Vorstellungen von der …”

§ 3. Der Urheber (§§ 7–10 UrhG) S. 75-93

„… persönlichkeitsrechtlichen Befugnisse des Miturhebers. So ist das Urheberrecht nicht übertragbar (§ 29 UrhG). Mangels einer …”

§ 11. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (§§ 95a–143 UrhG) S. 277-336

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts iSd II. Rechtsverletzungen (§§ 97–143 UrhG) 283 12 13 § 823 Abs. 1 BGB.6 Der …”

doi.org/10.17104/9783406779435

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Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2023

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1. Abschnitt. Natürliche Personen S. 119-165

„… Rechtsfähigkeit, 1963; Gomille, Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht im Erb-gang, FS Hager, 2021, 297 …” „… schon Inhaber eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das verletzt werden kann, wenn etwa unwahre …” „… grundlegend von einem Verstorbe-nen, der selbst nicht mehr Inhaber des postmortalen Persönlichkeitsrechts ist …”

§ 24. Die Grundstrukturen S. 299-303

„… ...................................................................................... 10 a) Persönlichkeitsrecht …” „… Person als solcher ein Herrschaftsrecht zu begründen. a) Persönlichkeitsrecht. Jede einzelne Person ist …” „… Träger eines Persönlichkeitsrechts, das seinem Kern nach ein Recht auf Achtung und Nichtverletzung …”

§ 20. Die subjektiven Rechte S. 231-257

„… ) Persönlichkeitsrechte ............................................................................. 15 b …” „… einteilen: a) Persönlichkeitsrechte. Persönlichkeitsrechte sind ihrer allgemeinen Struktur nach Rechte auf …” „… . 1). Das Gleiche gilt für andere besondere Persönlichkeitsrechte (Recht am eigenen Bild, Namensrecht …”

Sachverzeichnis S. 731-754

„… 5 39; 6 5; 48 2 – Vereinsrecht 16 17; 17 75, 83 Allgemeines Persönlichkeitsrecht 2 12; 5 6, 14, 16 …” „… . – Generaleinwilligung 34 40 f., 61 – Minderjährige 34 22 – Persönlichkeitsrechte 12 28; 13 53; 28 29; 46 74 …” „… unter fremdem Namen 49 56; 50 109 ff. – Persönlichkeitsrecht 13 55 f. – Pflichten 37 60, 62 ff …”

§ 19. Die Grundstrukturen S. 221-230

„… auch Rechtsverhältnisse, die, wie das Persönlichkeitsrecht oder das Eigen-tum, ein Recht im Verhältnis …” „… Persönlichkeitsrecht, 2. Aufl. 1967, S. 120: „Daher ist es zB ungenau, das Wesen des Eigentums in der Herrschaftsmacht …” „… gedacht. Dasselbe gilt für die Persönlichkeitsrechte23 sowie für die Ehe und die Lebenspartnerschaft als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVIII

„… ............................................................................. 139 § 13. Der Persönlichkeitsschutz I. Besondere Persönlichkeitsrechte …” „… .................................................................................... 141 II. Allgemeines Persönlichkeitsrecht …” „… ) Persönlichkeitsrechte ...................................................................... 235 b) Herrschaftsrechte …”

§ 26. Unkörperliche Gegenstände S. 315-324

„… Persönlichkeitsrecht, ebenso die Mitgliedschaft in einer Kapitalgesellschaft, also Anteilsrechte an einer GmbH und …” „… Arbeitskraft und damit die Möglichkeit, neues Vermögen zu erwerben. Auch das all-gemeine Persönlichkeitsrecht …”

§ 5. Der Stufenbau der Rechtsordnung S. 46-66

„… Per-sönlichkeitsrechts kann beispielsweise durch massive Diskriminierungen, herabwürdigende Äußerungen oder den Einsatz …” „… Rechtsordnung 15–17 § 5 51 Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG für unvereinbar erklärt …” „… das allgemeine Persön-lichkeitsrecht verletzt, genießen beide Akteure einen prinzipiell gleich starken …”

§ 22. Die Verjährung S. 280-293

„… gilt neben den explizit genannten Persönlichkeitsrechten analog auch für das allgemeine …” „… Persönlich-keitsrecht; die Gesetzesmaterialen (BT-Drs. 14/7052, 180) stehen einem Ähnlichkeitsschluss nicht entgegen …”

§ 7. Der Aufbau des BGB S. 71-79

„… Persönlichkeitsrechte fehlt.27 Generelle Einwände gegen das gesetzgeberische Gestaltungsmittel eines Allgemei-nen Teils …”

§ 2. Öffentliches und privates Recht S. 4-13

„… stützen lässt, weil „die Auskunftsverpflichtung auf der einen Seite das Persönlichkeitsrecht der Mut-ter …”

§ 9. Die Entwicklung des BGB S. 84-93

„… der Art. 1, 2 GG das allgemeine Persönlichkeitsrecht als „sonstiges Recht“ iSv § 823 Abs. 1 anerkannt …”

5. Abschnitt. Formale und materiale Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 528-601

7. Abschnitt. Bedingung, Befristung und Zustimmung S. 667-690

„… persönlichkeitsrechtliche Dimension und die damit verbundene jederzeitige Widerrufbarkeit (vgl. nur § 630d Abs. 3).10 Eine …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 329-354

„… gerechtfertigt, weil und sofern es sich um persönlichkeitsrechtliche Einwilligungen handelt, die eine …”

2. Abschnitt. Juristische Personen S. 166-220

„… Persönlichkeitsrechte, wie das Namensrecht, und genießt im Rah-men des Schutzes der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit …”

6. Abschnitt. Die Stellvertretung S. 602-666

2. Abschnitt. Willenserklärungen S. 355-428

§ 4. Gesetz und Recht S. 21-45

„… Persönlichkeitsrechtsverletzungen).131 Der negative Gleichheitssatz gebietet, Ungleichartiges verschieden zu behandeln, also eine …”

doi.org/10.17104/9783406793684

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Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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1. Abschnitt. Natürliche Personen S. 117-163

„… Pflichten sind in Anbetracht der eigenen Persönlichkeitsrechte der Eltern jedoch grundsätzlich moralischer …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das verletzt werden kann, wenn etwa über seine Abstammung unwahre …” „… grundlegend von einem Verstorbenen, der selbst nicht mehr Inhaber des postmortalen Persönlichkeitsrechts ist …”

§ 24. Die Grundstrukturen S. 295-300

„… Herrschaftsrecht zu begründen. Die Person ist vielmehr Träger eines Persönlichkeitsrechts, das seinem Kern nach …” „… körperliche Unversehrtheit ist mithin ein Persönlichkeitsrecht, nicht ein Sachenrecht am eigenen Körper.15 …” „… sachenrechtliche, persönlichkeitsrechtliche und kombinatorische Modelle.22 Die Rechtsprechung geht von einem weiten …”

§ 20. Die subjektiven Rechte S. 229-255

„… ) Persönlichkeitsrechte......................................................................... 15, 16 b …” „… Gruppen einteilen: a) Persönlichkeitsrechte. Persönlichkeitsrechte sind ihrer allgemeinen Struktur nach …” „… . 1). Das Gleiche gilt für die besonderen Persönlichkeitsrechte (Recht am eigenen Bild, Namensrecht30 …”

§ 19. Die Grundstrukturen S. 219-229

„… Rechtsverhältnisse, die, wie das Persönlichkeitsrecht oder das Eigentum, ein Recht im Verhältnis zu allen anderen …” „… Persönlichkeitsrecht, 2. Aufl. 1967, S. 120: „Daher ist es z. B. ungenau, das Wesen des Eigentums in der …” „… Lebenszeit dauernd gedacht. Dasselbe gilt für die Persönlichkeitsrechte23 sowie für die Ehe und die …”

Sachverzeichnis S. 727-746

„… Allgemeines Persönlichkeitsrecht 2 12; 5 6, 14, 16; 9 14; 12 22; 13 5 ff.; 19 18; 34 76 – Achtung der …” „… . – Generaleinwilligung 34 40 f., 61 – Persönlichkeitsrechte 12 22; 13 52; 28 29; 46 74 – Rechtswidrigkeit 13 11 ff …” „… fremdem Namen 49 56; 50 107 ff. – Persönlichkeitsrecht 13 54 f. – Pflichten 37 60, 62 ff …”

§ 26. Unkörperliche Gegenstände S. 312-322

„… daher zum einen die persönlichkeitsrechtliche Befugnis, allein über die Veröffentlichung seines Werkes …” „… Nichtvermögensrechten, wie etwa dem Persönlichkeitsrecht, ebenso die Mitgliedschaft in einer Kapitalgesellschaft, also …” „… , neues Vermögen zu erwerben. Auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht und persönliche Familienrechte …”

§ 5. Der Stufenbau der Rechtsordnung S. 45-65

„… Privatrechtsakteure vor allem den Kernbereich des Persönlichkeitsrechts anderer Akteure zu achten haben.17 Dieser …” „… beispielsweise § 1629 a. F. insofern mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 …” „… Interventionen geht.42 Wird beispielsweise das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt, genießen beide Akteure …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. III-XVIII

„… eigenes Kapitel über Persönlichkeitsrechte eingefügt. Rechtsprechung und Literatur sind bis Frühjahr 2016 …”

§ 22. Die Verjährung S. 277-291

„… _______________________________________________________________________________________ 73 Dies gilt neben den explizit genannten Persönlichkeitsrechten analog auch für das allgemeine …” „… Persönlichkeitsrecht; die Gesetzesmaterialen (BT-Drs. 14/7052, S. 180) stehen einem Ähnlichkeitsschluss nicht entgegen …”

§ 2. Öffentliches und privates Recht S. 4-14

„… stützen lässt, weil „die Auskunftsverpflichtung auf der einen Seite das Persönlichkeitsrecht der Mutter …”

§ 9. Die Entwicklung des BGB S. 83-93

„… GG das allgemeine Persönlichkeitsrecht als „sonstiges Recht“ i. S. v. § 823 Abs. 1 anerkannt.77 Aus …”

Paragraphenregister S. 709-727

„… Allgemeines Persönlichkeitsrecht 2 12; 5 6, 14, 16; 9 14; 12 22; 13 5 ff.; 19 18; 34 76 – Achtung der …”

5. Abschnitt. Formale und materiale Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 525-598

2. Abschnitt. Juristische Personen S. 163-219

„… Persönlichkeitsrechte, wie das Namensrecht, und genießt im Rahmen des Schutzes der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit …” „… ); zum fehlenden Schutz durch das verfassungsrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht (wegen dessen …”

7. Abschnitt. Bedingung, Befristung und Zustimmung S. 662-686

„… persönlichkeitsrechtliche Dimension und die damit verbundene jederzeitige Widerrufbarkeit (vgl. nur §§ 630d Abs. 3, 1901a …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 327-353

„… , weil und sofern es sich um persönlichkeitsrechtliche Einwilligungen handelt, die eine differenzierte …”

2. Abschnitt. Willenserklärungen S. 353-425

6. Abschnitt. Die Stellvertretung S. 598-662

§ 4. Gesetz und Recht S. 21-45

„… liegenden Tatbestand T 2 gilt (z. B. die Gefahr weiterer Persönlichkeitsrechtsverletzungen).124 Der …”

doi.org/10.17104/9783406746246

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Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Manfred Wolf, Jörg Neuner, Karl Larenz

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2020

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1. Abschnitt. Natürliche Personen S. 117-165

„… sind in Anbetracht der eigenen Persönlichkeitsrechte der Eltern jedoch grundsätzlich moralischer, nur …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das verletzt werden kann, wenn etwa unwahre Äußerungen über seine …” „… von einem Verstorbenen, der selbst nicht mehr Inhaber des postmortalen Persönlichkeitsrechts ist.60 …”

§ 24. Die Grundstrukturen S. 299-304

„… ...................................................................................... 10 a) Persönlichkeitsrecht …” „… Herrschaftsrecht zu begründen. a) Persönlichkeitsrecht. Jede einzelne Person ist Träger eines …” „… Persönlichkeitsrechts, das seinem Kern nach ein Recht auf Achtung und Nichtverletzung darstellt. Zwar hat die …”

§ 20. Die subjektiven Rechte S. 231-258

„… a) Persönlichkeitsrechte …” „… ) Persönlichkeitsrechte. Persönlichkeitsrechte sind ihrer allgemeinen Struktur nach Rechte auf Achtung, dh auf …” „… Abs. 1). Das Gleiche gilt für andere besondere Persönlichkeitsrechte (Recht am eigenen Bild …”

§ 19. Die Grundstrukturen S. 221-231

„… auch Rechtsverhältnisse, die, wie das Persönlichkeitsrecht oder das Eigentum, ein Recht im Verhältnis …” „… Persönlichkeitsrecht, 2. Aufl. 1967, S. 120: „Daher ist es zB ungenau, das Wesen des Eigentums in der Herrschaftsmacht …” „… für die Persönlichkeitsrechte23 sowie für die Ehe und die Lebenspartnerschaft als Rechtsverhältnisse …”

Sachverzeichnis S. 725-748

„… Persönlichkeitsrecht 2 12; 5 6, 14, 16; 9 14; 12 28; 13 5 ff.; 19 15; 34 76 – Achtung der personalen Integrität 13 10 …” „… . – Generaleinwilligung 34 40 f., 61 – Persönlichkeitsrechte 12 28; 13 53; 28 29; 46 74 – Rechtswidrigkeit 13 12 ff …” „… fremdem Namen 49 56; 50 107 ff. – Persönlichkeitsrecht 13 55 f. – Pflichten 37 60, 62 ff. Magere …”

§ 26. Unkörperliche Gegenstände S. 315-324

„… Nutzung des Werkes“ geschützt werden. Es wird ihm damit zum einen die persönlichkeitsrechtliche Befugnis …” „… Schadensersatzforderungen aus der Verletzung von Nichtvermögensrechten, wie etwa dem Persönlichkeitsrecht, ebenso die …” „… Persönlichkeitsrecht und persönliche Familienrechte gehören nicht zum Vermögen. Bloße Erwerbsaussichten, die noch kein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVIII

„… ............................................................................. 137 § 13. Der Persönlichkeitsschutz I. Besondere Persönlichkeitsrechte …” „… .................................................................................... 138 II. Allgemeines Persönlichkeitsrecht …” „… ) Persönlichkeitsrechte ...................................................................... 236 b) Herrschaftsrechte …”

§ 23. Fristen und Termine S. 294-299

„… ...................................................................................... 10 a) Persönlichkeitsrecht …”

§ 5. Der Stufenbau der Rechtsordnung S. 45-65

„… concreto, dass Privatrechtsakteure vor allem den Kernbereich des Persönlichkeitsrechts anderer Akteure zu …” „… Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG für unvereinbar erklärt, soweit Eltern ihre Kinder kraft …” „… das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt, genießen beide Akteure einen prinzipiell gleich starken …”

§ 22. Die Verjährung S. 279-294

„… ). _______________________________________________________________________________________ 71 Vgl. → Rn. 1. 72 Dies gilt neben den explizit genannten Persönlichkeitsrechten analog auch für …” „… das allgemeine Persönlichkeitsrecht; die Gesetzesmaterialen (BT-Drs. 14/7052, 180) stehen einem …”

§ 2. Öffentliches und privates Recht S. 4-14

„… BGB stützen lässt, weil „die Auskunftsverpflichtung auf der einen Seite das Persönlichkeitsrecht der …”

§ 9. Die Entwicklung des BGB S. 83-93

„… hat deshalb beispielsweise nach Maßgabe der Art. 1, 2 GG das allgemeine Persönlichkeitsrecht als …”

5. Abschnitt. Formale und materiale Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 525-598

Paragraphenregister S. 707-725

„… Persönlichkeitsrecht 2 12; 5 6, 14, 16; 9 14; 12 28; 13 5 ff.; 19 15; 34 76 – Achtung der personalen Integrität 13 10 …”

7. Abschnitt. Bedingung, Befristung und Zustimmung S. 661-685

„… deren persönlichkeitsrechtliche Dimension und die damit verbundene jederzeitige Widerrufbarkeit (vgl …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 329-355

„… Sonderstellung ist sachlich gerechtfertigt, weil und sofern es sich um persönlichkeitsrechtliche Einwilligungen …”

2. Abschnitt. Juristische Personen S. 165-221

„… Persönlichkeitsrechte, wie das Namensrecht, und genießt im Rahmen des Schutzes der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit …”

2. Abschnitt. Willenserklärungen S. 355-427

6. Abschnitt. Die Stellvertretung S. 598-661

§ 4. Gesetz und Recht S. 21-45

„… weiterer Persönlichkeitsrechtsverletzungen).125 Der negative Gleichheitssatz gebietet, Ungleichartiges …”

doi.org/10.17104/9783406757709

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Staatsrecht II

Friedhelm Hufen

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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1. Abschnitt. Der Kern der Persönlichkeit des Menschen S. 130-229

„… Grundrechte – allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 GG) und der Lebensschutz (Art. 2 II 1 …” „… Persönlichkeitsrecht des Art. 8 II EMRK zugeordnet (EGMR, NJW 2016, 3705) und selbst bei einem zu lebenslänglicher Haft …” „… Persönlichkeitsrecht des Kindes zurück (BGH, NJW 2006, 1657). Das BVerfG hat diese Entscheidung zwar bestätigt, aber …”

4. Abschnitt. Kommunikationsgrundrechte S. 409-524

„… selbstverständlich die Schranken der allgemeinen Gesetze und der Persönlichkeitsrechte (dazu unten, Rn. 52). Auch die …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts gilt (BVerfGE 114, 339, 346 – Stolpe). Ein Eingriff durch fehlerhafte …” „… GG, sondern dort verankert, wohin es gehört: Beim allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m …”

5. Abschnitt. Kultur und Erziehung S. 524-611

„… selbstverständlich auch in diesen Zusammenhang, wurde aber – weil besonders nah bei den Persönlichkeitsrechten …” „… in diesem Buch, weil besonders persönlichkeitsnah, bereits bei den Persönlichkeitsrechten behandelt …” „… Persönlichkeitsrechts gehören. Die obligatorische Einführung einer gemeinsamen Schulkleidung (Brugmann …”

7. Abschnitt. Gleichheitsrechte S. 721-767

„… besonders infame Verletzung der Menschenwürde und des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt (dazu …” „… Streibel, Rassendiskriminierung als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht [2010]), ist der gut …” „… gemeint. Die Benutzung der Sprache gehört zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht – das …”

1. Abschnitt. Vom Studium der Grundrechte S. 1-13

„… Unversehrtheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht. Nicht ohne Probleme ist insbesondere ein ungeschriebenes …” „… Karikaturisten mit dem Persönlichkeitsrecht des Politikers. Das Prinzip „Freiheit bis zu den Grenzen der Freiheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… „Persönlichkeitsrechte und Terrorabwehr", das in der Öffentlichkeit vielfach in unzulässiger Weise mit den Themen der …” „… Probleme .................................................. 152 § 11 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht …”

2. Abschnitt. Der weitere Schutz der Persönlichkeit S. 229-362

„… allgemeinen Handlungsfreiheit, sondern auch daran, dass das Allgemeine Persönlichkeitsrecht im Kontext von Art …” „… „Wesensgehalts“, der nicht gleichzeitig das durch Art. 2 I GG mitgeschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… .; Möller, Paternalismus und Persönlichkeitsrecht (2005); Musielak, Vertragsfreiheit und ihre Grenzen, JuS …”

2. Abschnitt. Funktionen der Grundrechte und Grundrechtsinterpretation S. 48-130

„… gilt etwa für den Schutz der Intimsphäre beim allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art 1 …” „… Persönlichkeitsrecht zum Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Neue Religions- und …”

Stichwortverzeichnis S. 767-784

„… Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 14, 10; 39, 20 Allgemeines Persönlichkeitsrecht 11, 1 ff. – Eingriff 11, 18 – Geschichte 1 …”

3. Abschnitt. Religions- und Gewissensfreiheit/Kirche und Staat S. 362-409

„… Weltanschauungsgemeinschaft wird als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG), nicht …” „… Religionsfreiheit durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingeschränkt (EuGH, NVwZ 2018, 1787- Schutz gegen …”

6. Abschnitt. Die Freiheit beruflicher und wirtschaftlicher Betätigung S. 611-721

doi.org/10.17104/9783406760952

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