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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten S. 396-416

„… NebenbestimmungenJeder Verwaltungsakt enthält begriffswesentlich eine Regelung.Diese Hauptregelung kann durch eine …” „… 1990, 214; Brenner, Der Verwaltungsakt mit Nebenbestimmungen,JuS 1996, 281; Jahndorf, Rechtsschutz …” „… , 429 (Anfechtungsklage gegen Nebenbestimmungen,Auflagenvorbehalt im Planfeststellungsrecht); BVerwGE …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… ......................... 327§ 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten ................................. 3964. Teil …” „… VwVfG .......................................... 389§ 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten …” „… . Bedeutung von Nebenbestimmungen ................................... 3962. Abgrenzung zwischen …”

§ 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 327-396

Sachverzeichnis S. 899-920

„… Kommunal-aufsicht 23 24– bei Nebenbestimmungen 12 23 ff.– bei Organisationsakten 21 68– bei Realakten 15 7– bei …” „… – Nachschieben von Gründen10 64– Nebenbestimmung 12 1 ff.; 14 22– Nichtigkeit 9 40; 10 7, 72, 86 ff.,94 …”

§ 14 Öffentlich-rechtlicher Vertrag S. 430-473

„… Leistung gegeben ist, so ist dieGegenleistung nur zulässig, wenn sie als Nebenbestimmung zu …” „… Nebenbestimmungen. In der Zielsetzungkommen sich der öffentlich-rechtliche Vertrag, der den Erlass …” „… Nebenbestimmungen) oder ein-vernehmlich (so beim öffentlich-rechtlichen Vertrag).Beispiele: G beantragt eine …”

doi.org/10.17104/9783406815973

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten S. 379-397

„… § 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten I. Allgemeines 1. Bedeutung von Nebenbestimmungen Jeder …” „… Bestimmung, eine sog. Nebenbestimmung, ergänzt oder beschränkt werden. In Betracht kommen: Befristung …” „… , Bedingung, Widerrufsvorbehalt, Auflage und Auflagenvorbehalt. Die Nebenbestimmungen spielen in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVII

„… Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten ................................... 379 4. Teil. Verwaltungshandeln: Übrige …” „… VwVfG ...................................... 372 § 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten …” „… 1. Bedeutung von Nebenbestimmungen ............................... 379 2. Abgrenzung zwischen …”

§ 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 315-379

Sachverzeichnis S. 865-887

„… . – bei Enteignung 27 31, 96 – bei Maßnahmen der Kommunalaufsicht 23 28 – bei Nebenbestimmungen 12 23ff …” „… – Nebenbestimmung 12 1 ff.; 14 26 – Nichtigkeit 9 40; 10 7, 72, 86 ff., 94 – öffentliche Bekanntgabe 9 77 …”

§ 14 Verwaltungsvertrag S. 410-462

„… Gegenleistung nur zulässig, wenn sie als Nebenbestimmung zu einem Verwaltungsakt ergehen könnte (vgl. dazu § 56 …” „… Nebenbestimmungen. In der Zielsetzung kommen sich der Verwaltungsvertrag, der den Erlass eines Verwaltungsakts von …” „… entgegenstehen, auszuräumen – entweder einseitig durch die Behörde (so bei den Nebenbestimmungen) oder …”

doi.org/10.17104/9783406731129

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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§ 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten S. 378-396

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten ................................... 378 4. Teil. Verwaltungshandeln: Übrige …” „… VwVfG ...................................... 371 § 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten …” „… 1. Bedeutung von Nebenbestimmungen ............................... 378 2. Abgrenzung zwischen …”

§ 11 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 311-378

Sachverzeichnis S. 851-872

„… . – bei Enteignung 27 31, 96 – bei Maßnahmen der Kommunalaufsicht 23 24 – bei Nebenbestimmungen 12 23 ff …” „… – Nebenbestimmung 12 1 ff.; 14 22 – Nichtigkeit 9 40; 10 7, 72, 86 ff., 94 – öffentliche Bekanntgabe 9 77 …”

§ 14 Öffentlich-rechtlicher Vertrag S. 409-451

„… behördliche Leistung gegeben ist, so ist die Gegenleistung nur zulässig, wenn sie als Nebenbestimmung zu einem …” „… ) Verwaltungsakt gegeben. c) Verwaltungsakt mit Nebenbestimmungen. In der Zielsetzung kommen sich der …” „… einseitig durch die Behörde (so bei den Nebenbestimmungen) oder einvernehmlich (so beim …”

doi.org/10.17104/9783406758973

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Jörn Ipsen

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) S. 137-149

„… 138 § 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) 548 Fall 27: T ist Träger eines …” „… Mittel hierzu ist die Nebenbestimmung (§ 36 VwVfG). § 36 VwVfG enthält keine Definition der …” „… Nebenbestimmung, sondern regelt nur deren Zulässigkeit und Arten.2 Begrifflich setzt eine Nebenbestimmung eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 § 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 I. Arten von Nebenbestimmungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 II. Zulässigkeit von Nebenbestimmungen …”

Sachverzeichnis S. 366-382

„… . Fortsetzungsfeststellungsklage – gegen Nebenbestimmungen 566f., 572, 589ff., 599 – Statthaftigkeit 318, 359f., 367, 432, 589, 679 …” „… – Nebenbestimmungen bei Ermessensverwaltungsakten 579, 584ff. – »Regulierungsermessen« 67a, 505 – bei …” „… . auch Ermessen Sachverzeichnis 374 – Nebenbestimmungen bei gebundenen Verwaltungsakten 579ff., 589ff …”

doi.org/10.15358/9783800655816

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Jörn Ipsen

Series: Academia Iuris

Volume 2018

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§ 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) S. 138-150

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 § 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 I. Arten von Nebenbestimmungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 II. Zulässigkeit von Nebenbestimmungen …”

Sachverzeichnis S. 365-381

„… . Fortsetzungsfeststellungsklage – gegen Nebenbestimmungen 566f., 572, 589ff., 599 – Statthaftigkeit 318, 359f., 367, 432, 589, 679 …” „… – Nebenbestimmungen bei Ermessensverwaltungsakten 579, 584ff. – »Regulierungsermessen« 67a, 505 – bei …” „… . Sachverzeichnis 370 – vgl. auch Ermessen – Nebenbestimmungen bei gebundenen Verwaltungsakten 579ff., 589ff …”

doi.org/10.15358/9783800658978

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hans-Joachim Koch, Rüdiger Rubel, Sebastian Heselhaus, Ekkehard Hofmann

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2023

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II. Individuelle und/oder konkrete Handlungsformen S. 92-126

„… .§ 3 Formen des Verwaltungshandelns110c) Nebenbestimmungen zu VerwaltungsaktenFall (4): Die X betreibt …” „… einem VA enthaltene Regelung kann durch Hinzufügen einer Nebenbestim-mung (§ 36 VwVfG) ergänzt oder …” „… beschränkt werden. Die hohe Bedeutung solcherNebenbestimmungen in der Praxis lässt sich am Beispiel des …”

IX. Weiterführende Literatur S. 165-173

„… Nebenbestimmungen zu dem jeweiligen VA möglich, die dessen Regelungnoch weiter »verfeinern«, aber keine eigene …” „… Nebenbestimmungen: Axer, Nebenbestimmungen im Verwaltungsrecht, JURA 2001,748ff.; Beckmann, Problematik der …” „… Nebenbestimmungen, VR 1999, 301ff.; Bickenbach/Hufen, DerRechtsschutz gegen Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt …”

II. Die Bindungswirkungen von Verwaltungsakten S. 293-320

„… Nebenbestimmungen (® § 3 Rn. 44ff.), wie Befristung, Auflagen-vorbehalt und Widerrufsvorbehalt, begrenzen (II.3.b …” „… Bindungswirkung durch Nebenbestimmungen45Die Bindung der Verwaltung an einen wirksamen VA kann insofern einer …” „… an-zuordnen. Durch diese Nebenbestimmungen wird der Bestandsschutz begrenzt, da83 Grdl. BVerfGE 58, 300 …”

VIII. Basiswissen und Lernkontrollfragen S. 165

„… Nebenbestimmungen zu dem jeweiligen VA möglich, die dessen Regelungnoch weiter »verfeinern«, aber keine eigene …”

I. Überblick über die Handlungsformen der Verwaltung S. 89-92

„… besondere Feinsteuerung der im VA getroffenen Regelung ermög-lichen die Nebenbestimmungen (II.1.c; ®Rn. 75ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… c) Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1102. Die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 308b) Begrenzungen der Bindungswirkung durch Nebenbestimmungen . . . . . . . 309c) Nachträgliche …”

I. Entscheidungsbegründung im Rechtsstaat S. 227-233

„… Betroffener und staatliche Hilfen,NVwZ 2020, 417; Gusy, C., Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen, JuS 1983 …”

I. Die Rolle(n) der Verwaltung S. 1-8

„… Nebenbestimmungen versehen werden.Drittens können zahlreiche Verwaltungsakte aus Sicht des einen begünstigend …”

VII. Abgrenzung zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht S. 158-165

„… VwVfG.Nennen Sie Beispiele!2. Nach § 36 VwVfG sind Nebenbestimmungen zu dem jeweiligen VA möglich, die dessen …”

Sachverzeichnis S. 505-514

„… . 48Naturalrestitution § 9 Rn. 85Naturschutzgebiet § 9 Rn. 147Nebenbestimmung § 3 Rn. 8, 75f., § 6 Rn …”

II. Die Bindung der Verwaltung an das Gesetz S. 233-251

„… Nebenbestimmungen, JuS 1983, 189; Häberle, W.,Grundrechte im Leistungsstaat, VVDStRL 30 (1972), 43; Heselhaus, S …”

doi.org/10.15358/9783800671960

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Verwaltungsprozessrecht

Friedhelm Hufen

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

„… Widerspruchsbehörde (BVerwG,DVBl. 2012, 49).10. Die Anfechtung von NebenbestimmungenDie Anfechtung von …” „… Nebenbestimmungen des VA betrifft eines derbrisantesten Klausurprobleme überhaupt. Nebenbestimmungen sindnach § 36 …” „… (2012), 491): Gegen belastende Ne-benbestimmungen eines VA ist grundsätzlich die Anfechtungsklage463 …”

§ 25 Begründetheit der Anfechtungsklage S. 428-466

„… Nebenbestimmungen auf (ausf. dazu Hufen/Bickenbach JuS2004, 966 ff.; Fricke JuS 2020, 647; Schübel-Pfister JuS 2023 …” „… ). Grundsätzlich ist die Anfechtungsklage gegen eine Neben-bestimmung nach § 113 I 1 VwGO ebenso wie beim VA selbst …” „… , dann darf eineNebenbestimmung nur erlassen werden, wenn sie durch eine besondereRechtsvorschrift …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 296-310

„… Klagebefugnis stellt eine hohe Hürdedar (dazu ! Rn. 23).5. Klage auf NebenbestimmungDie Verpflichtungsklage kann …” „… sich auch auf eine selbständige Ne-benbestimmung zum VA (Auflage und Auflagenvorbehalt) richten …” „… unselbständigen Nebenbestimmungen. Dadiese nicht selbst VA, sondern Teil eines VA sind, käme aus Sicht des …”

§ 32 Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach §§ 80/80a VwGO S. 520-545

„… Nebenbestimmungen kanndie nach § 80 I VwGO grundsätzlich eintretende aufschiebende Wirkung be-wirken, dass der …” „… vorläufigenRechtsschutz darauf achten, dass Wegfall der Nebenbestimmung kein rechtswid-34§ 32 Vorläufiger Rechtsschutz …” „… Befristung und insbesondere durch „Auflagen“ an den Antragsteller, dieaber nicht mit Nebenbestimmungen im …”

§ 38 Das Urteil und seine Wirkungen S. 614-633

„… VwGO).Beispiele: Streit um mehrere Geldbeträge; Streit über verschiedene Nebenbe-stimmungen eines VA; Klage und …” „… selbständigeNebenbestimmung (zB eine Auflage) aufgehoben wird. Diese ist selbstVA und als solcher auf Rechtswidrigkeit und …” „… Nebenbestimmung (zB Bedingung oder Befristung)aufgehoben wird. Dies kann aber nur geschehen, soweit sie jeweils …”

Stichwortverzeichnis S. 667-686

„… – Klagebefugnis 14, 70– Nebenbestimmungen 14, 51– Verpflichtungsklage 26, 10– Verwaltungsverfahren 25, 26 …” „… ff.Nassauskiesungsentscheidung– Rechtsweg 11, 56Nationalsozialismus 2, 19Naturschutzrecht– Klagebefugnis 14, 77Nebenbestimmungen …” „… , Klage gegen14, 46– aufschiebende Wirkung 31, 4– Begründetheit 25,27Nebenbestimmung, Klage auf15,12 …”

§ 33 Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO S. 545-558

„… gegenNebenbestimmungen zum Verwaltungsakt, JuS 2004, 966; Jansen/Wesseling,Der Beschluss nach § 80 V VwGO, JuS 2009, 322 …” „… ; belastender/begünstigen-der VA; Nebenbestimmung/„modifizierende Auflage“; beamtenrechtlicherGrundstatus/innerdienstliche …”

§ 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes S. 513-520

„… belastende Nebenbestim-mung: § 80 VwGO, soweit es sich nicht um eine „modifizierende“ Auflage =veränderte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Nebenbestimmungen. Stetig weiterzuverfolgen ist auch die Euro-päisierung des Verwaltungsprozessrechts. Insgesamt …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 310-320

„… ; Hufen/Bickenbach, Der Rechtsschutz gegen Nebenbe-stimmungen zum Verwaltungsakt, JuS 2004, 867; Kluth, Die …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 326-356

„… Feststellungskla-ge kann sich auch auf die Nichtigkeit einer Nebenbestimmung beziehen(Hufen/Bickenbach JuS 2004, 966 …” „… Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen zum Verwal-tungsakt, JuS 2004, 966; Koehl, Aus der Praxis: Klageumstellung …”

doi.org/10.17104/9783406805929

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Grundkurs Öffentliches Recht

Helge Sodan, Jan Ziekow

Series: Grundkurs

Volume 2023

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Viertes Kapitel. Verwaltungsakt S. 572-668

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… 102 11– maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt 98 11– Möglichkeitstheorie 98 7– gegen Nebenbestimmung 78 8 …” „… – Nachbarwiderspruch 92 8– Nebenbestimmung 78 1ff.– Rechtsnachfolge 77 4– Regelungsgehalt 76 1– Rücknahme 82 10 …” „… 7– Hinzuziehung 72 16– intendiertes 69 2; 82 22– Nebenbestimmung 78 5, 8– Nutzungsuntersagung 75 6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 618§ 78. Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 619II. Zulässigkeit von Nebenbestimmungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 622III. Rechtsschutzprobleme bei Nebenbestimmungen …”

Fünftes Kapitel. Vertragliches Handeln im Verwaltungsrecht S. 668-681

„… Nebenbestimmung sein könnte, wenn auf die Leis-tung der Behörde ein Anspruch besteht (§ 56 II VwVfG).§ 56 VwVfG …” „… Gegenleistung vereinbart werden, die bei Erlass einesVAs Inhalt einer Nebenbestimmung nach § 36 VwVfG sein …”

Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung S. 527-572

doi.org/10.17104/9783406798399

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Steffen Detterbeck

Series: Lernbücher Jura

Volume 2024

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§ 10. Der Verwaltungsakt S. 140-299

„… Schlussbescheid, analoge Anwendung von § 49a I, III VwVfG).Weitere Lit. und Rspr.: Nebenbestimmungen zu VA → vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… Rechtsschutz des Bürgers gegen solche Beschlüsse, der Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 640 225VII. Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten . . . . . . . . . . . . . . . 643 2261. Bedeutung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 643 2262. Arten von Nebenbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 645 227a) Befristung …”

Sachverzeichnis S. 751-768

„… Nachschieben von Gründen (im Verwaltungsprozess) 634Nassauskiesungsbeschluss 1134Nebenbestimmungen zu VA 643 ff …” „… – mehrstufige 507 ff. – Nebenbestimmungen (s. auch dort) 643 ff., 684 – Nichtigkeit 613 ff …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 299-328

„… VA-Erlasses Inhalt einer Nebenbestimmung nach § 36 VwVfG sein könnte. Damit sind vor allem die Voraussetzungen …” „… lichtet wird, die die Behörde nicht durch eine Nebenbestimmung fordern dürfte.Beispiel: Die Behörde verpf …”

doi.org/10.17104/9783406823855

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Verwaltungsprozessrecht

Thomas Mann, Volker Wahrendorf

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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4. Teil. Die Klagearten der VwGO und ihre besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 94-175

„… Inhaltsbestimmungen von Nebenbestimmungen und den prozessualen Konsequenzen der Unterscheidung s. Landmann/Rohmer/Mann …” „… Anfechtung von Nebenbestimmungen 197Unter der Prämisse, dass der VA einen teilbaren Inhalt hat, lässt sich …” „… (begünstigenden) VA (belastende) Nebenbestimmungen beigefügt werden.46 198Gerade diese Konstellationen bereiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . Teilanfechtung, insbesondere Anfechtung von Nebenbestimmungen . . . . . . . . 103 6. Drittanfechtung von …”

5. Teil. Vorläufiger Rechtsschutz S. 176-209

„… Sachausspruch mit Auflagen und Fristen versieht.91 Diese »Nebenbestimmungen« sind prozessualer Natur. Ihre …”

doi.org/10.15358/9783800655830

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Das Assessorexamen im Öffentlichen Recht

Rainer Pietzner, Michael Ronellenfitsch

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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§ 9 Statthaftigkeit der Gestaltungsklagen S. 92-107

„… Mitarbeiter der Ausgangsbehörde ausreichen. 2. Nebenbestimmungen Mittlerweile konsolidiert hat sich die …” „… Rspr. zum Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen, nachdem sich das Schrifttum zum Teil lange geweigert …” „… hatte, neuere Entwicklungen aufzunehmen.64 Nach gängiger Formulierung sind Nebenbestimmungen …”

2. Abschnitt. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 VwGO S. 415-476

„… Anfechtung einer Nebenbestimmung zulässig ist, erfasst der Suspensiveffekt ausschließlich die Nebenbestimmung …” „… werden. Vielmehr kommt es auf die Teilbarkeit von VA und Nebenbestimmung, von Begünstigung und Belastung …” „… Begünstigung zu Fall bringen. Die Erteilung einer Erlaubnis unter nicht abteilbaren Nebenbestimmungen stellt …”

§ 7 Beteiligtenbezogene Sachurteilsvoraussetzungen S. 72-88

„… . Teil. Die verwaltungsgerichtliche Entscheidung 76 Nebenbestimmung zur Baugenehmigung wehrt.25 Ist im …” „… Versagung des Einvernehmens; hierzu BGH DÖV 2003, 295. Bei Anfechtungsklagen gegen Nebenbestimmungen ist …”

§ 18 Rechtsschutzbedürfnis S. 197-213

„… die Versammlung zwar durchgeführt werden konnte, durch Nebenbestimmungen aber in ihrem kommunikativen …” „… Nebenbestimmungen zum Ausdruck kommenden Negativbeurteilungen besonderes Gewicht haben. ● Das Fortsetzungsinteresse …”

§ 2 Die Bedeutung des öffentlichen Rechts im Assessorexamen S. 14-37

„… der Unterscheidung von personen- und sachbezogenen VAen noch nicht ausgelotet. Nebenbestimmungen sind …” „… der Abhängigkeit ist ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob die Nebenbestimmung …”

§ 15 Nachbarklage S. 156-176

„… Nachbar die Ergänzung der Genehmigung durch eine Nebenbestimmung begehrt, ● der Bauherr ohne Genehmigung …” „… Nebenbestimmungen, wie sie üblicherweise bei Unternehmergenehmigungen zulässig sind, Rechnung zu tragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIII

„… . Nebenbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 II. Isolierte Anfechtungsklage …”

3. Abschnitt. Die Begründetheitsprüfung im Widerspruchsverfahren S. 353-366

„… unter Nebenbestimmungen erteilte Investitionszulagenbescheinigung10 wird ganz versagt oder eine Leistung …”

3. Abschnitt. Begründetheitsprüfung S. 213-256

„… Nebenbestimmungen und Widerspruchsbescheiden erläutert. Pauschale Aussagen sind hier nicht möglich. 51 So …”

doi.org/10.15358/9783800658503

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Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker

2018

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Abschnitt 1. Zustandekommen des Verwaltungsaktes (§§ 35–42) S. 687-764

6. Abschnitt. Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit (§§ 40–53) S. 26-175

Teil VIII. Schlussvorschriften (§§ 94–103) S. 955-957

„… – isolierte I, 42, 22 – Nachschieben von Gründen I, 113, 46 – Nebenbestimmungen I, 42, 36 …”

Teil IV. Öffentlich-rechtlicher Vertrag (§§ 54–62) S. 856-897

„… (z. B. Baugenehmigung) oder Verwaltungsakt mit Nebenbestimmung keine besonderen Schwierigkeiten …” „… mitwirkungsbedürftigen Verwaltungsakt und den Verwaltungsakt mit Nebenbestimmung entscheidend, dass sie einseitig …” „… Inhalt einer Nebenbestimmung nach § 36 sein könnte. Pflichtstoff im gesamten Bundesgebiet (***) § 56 …”

Sachverzeichnis S. 957-970

„… – isolierte I, 42, 22 – Nachschieben von Gründen I, 113, 46 – Nebenbestimmungen I, 42, 36 …” „… Nebenbestimmungen – Anfechtung I, 42, 36 – Arten II, 36, 28 – Begriff II, 36, 2 ff. – Durchsetzung II, 36, 53 …”

Abschnitt 2. Fristen, Termine, Wiedereinsetzung (§§ 31, 32) S. 681-686

„… Die Behörde kann die Verlängerung der Frist nach § 36 mit einer Nebenbestimmung verbinden …”

8. Abschnitt. Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen (§§ 68–80b) S. 226-335

„… VwVfG (Begriff des Verwaltungsakts); • § 36 VwVfG (Nebenbestimmungen); • § 40 VwVfG (Ermessen …” „… ). Beispiel: G erhält die Erlaubnis zum Betrieb eines Biergartens. Als Nebenbestimmung wurde dabei …”

Abschnitt 2. Planfeststellungsverfahren (§§ 72–78) S. 904-943

„… sonstigen Nebenbestimmungen haben (Kopp/Ramsauer, § 74, Rn. 142). b) Arten von Schutzauflagen Die …”

Abschnitt 2. Bestandskraft des Verwaltungsaktes (§§ 43–52) S. 764-854

doi.org/10.17104/9783406731174

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Öffentliches Recht

Steffen Detterbeck

2012

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Erstes Kapitel: Allgemeines Verwaltungsrecht S. 349-460

„… Verwaltungsakt (VA).I. Der VerwaltungsaktVerwaltungsaktLiteratur: Axer, Nebenbestimmungen im Verwaltungsrecht …” „… Rechtsschutz gegenNebenbestimmungen zum Verwaltungsakt, JuS 2004, 867 u. 966; Kahl, Der Verwaltungsakt …” „… , DasWiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 51 VwVfG, Jura 2009, 493; Schmidt, Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-49

„… ) ..................................................................................7618. Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten .......................................762a) Bedeutung …” „… ......................................................................................762b) Arten von Nebenbestimmungen ....................................................763aa …” „… zwischen echter und modifizierender Auflage ....766d) Zulässigkeit von Nebenbestimmungen …”

Stichwortverzeichnis S. 731-744

„… Nebenbestimmungen 762 ff.- Rechtsschutz 769 f.- Zulässigkeit 767 f.Neue Formel 346 ff.Nicht-Verwaltungsakt 741 …” „… .- mit Dritt- oder Doppelwirkung 790 ff.- Nebenbestimmungen 762 ff.- nichtiger 758- Nicht-Verwaltungsakt …”

doi.org/10.15358/9783800644070

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Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung

Thomas Große, Jürgen Melchior, Anja Lotz, Christian Ziegler, Stefan Henk, Claudia Hudasch, Christian Tenberger

Series: Finanz und Steuern

Volume 4 2024

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Teil H Die Lehre vom Steuerverwaltungsakt S. 332-375

„… , Erlasse, Aussetzung der Vollziehung) einen Katalog von Nebenbestimmungen.Häufig ist es unumgänglich, die …” „… -1245124612473435 Nebenbestimmungen zum Steuerverwaltungsakt (§ 120 AO)sensentscheidungen. Fehlt dort die Begründung …” „… Wiederein-setzung in den vorigen Stand (§ 110 AO).5 Nebenbestimmungen zum Steuerverwaltungsakt (§ 120 …”

Teil I Festsetzungs- und Feststellungsverfahren S. 376-439

„… oder Fehlern: Jahresfrist,§ 356 Abs. 2Nebenbestimmungen,etwa Vorbehalt der Nachprüfung, § 164,oder …” „… oder seines Beauftragten enthalten.2.1.3.3 NebenbestimmungenWird ein Steuerbescheid nach § 164 AO …” „… nicht.Zudem kann ein Steuerbescheid mit Nebenbestimmungen (§ 120 AO) versehen und andere VA mit ihm verbunden …”

Teil E Kosten (§§ 135 ff. FGO) S. 978-996

„… Verhandlung 926Mündlichkeit 896NNachlass 468Nachträgliches Bekanntwerden 572Nahe Angehörige 177Nebenbestimmung …” „… 338 – mit Dauerwirkung 339 – Nebenbestimmungen 343 – Nichtigkeit 359 – ohne Dauerwirkung 339 …”

Vorwort zur 22. Auflage S. 9-47

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3405 Nebenbestimmungen zum Steuerverwaltungsakt (§ 120 AO …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3425 Nebenbestimmungen zum Steuerverwaltungsakt (§ 120 AO …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3812.1.3.3 Nebenbestimmungen …”

Teil L Korrektur von Steuerverwaltungsakten S. 532-668

„… 1 und 2 AO), einschließlich seiner Nebenbestimmun-gen (BFH vom 19.10.1999, BStBl II 2000, 282). Es …” „… Satz keine Aussage zu Steuerfestsetzungen, die mit einer Nebenbestimmung versehen sind, sondern regelt …” „… sie erlassenden Finanzbehörde mit einem Vorbehalt der Nachprüfung als Nebenbestimmung (§ 120 Abs. 1 AO …”

Teil N Das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren S. 694-774

„… durch die Steuerfestsetzung selbst, sie kann auch durch eine unselbstständige Nebenbestimmung gegeben …” „… Stpfl. muss allerdings die Steuerfestsetzung samt Nebenbestimmung angreifen, den Vorbehaltsvermerk …”

Teil K Erhebungsverfahren S. 476-531

„… Nebenbe-stimmungen erlassen werden, z. B. mit • einer aufschiebenden Bedingung, dass vorher ein bestimmter Teilbetrag …” „… Sicherheit durch eine Nebenbe-stimmung zu einem VA, z. B. die Stundung verlangt, kann diese Bestimmung nicht …”

Teil B Die Klage S. 900-937

„… zulässig (vgl. K/vW, § 40 FGO, Rz. 3).Die isolierte Anfechtung einer Nebenbestimmung i. S. von § 120 AO …”

Teil A Grundlagen S. 49-104

Teil M Außenprüfung S. 669-693

„… JahrKeineTenor(Ausspruch)Begründung Nebenbe-stimmungenRechtsbehelfs-belehrungPrüfungsanordnung = Ermessensverwaltungsakteig.VAfrei …”

doi.org/10.34156/9783791057316

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CON Volume 36 (2024) Issue 4 ISSN Online: 0935-0381

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Andreas Hoffjan Personalkosten in der Projektförderung S. 44-49

„… relevantenNebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kos-tenbasis an gewerbliche Unternehmen für F&E-Vor-haben. Bei der Ermittlung …” „… Arbeitszeiten schützen soll, zu beachten. Inden NKBF (Nebenbestimmungen für Zuwendun-gen auf Kostenbasis des …” „… Kostenabrechnung nach LSP sehendie Nebenbestimmungen für kleine und mittlereUnternehmen (KMU) die Möglichkeit vor …”

doi.org/10.15358/0935-0381-2024-4

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