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Frei und gleich

2024

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„… 4.MEINUNGS-FREIHEIT51RÜHREIER AUF DEM KRIEGERDENKMALEs war ein sonniger Donnerstagnachmittag im …” „… Leben. War Meinungsfreiheit nicht ein Menschenrecht?53Es war ein kurzes Spektakel und ein langer Skandal …” „… . Aber sie liebte den Skandal und das Theater; das war ihr Leben. War Meinungsfreiheit nicht ein …”

3. Religionsfreiheit S. 39-48

„… der Unterdrückung der Frau, und das passe nicht in die europäische Kultur. Nicht die Mei-nungsfreiheit …” „… anfängt. Das gilt für alle Freiheiten. Für Meinungs-freiheit und Religionsfreiheit ganz besonders. …” „… zerstören. Für die Spötter beweist sich gerade im Spott die Meinungs-freiheit.Manche Gläubige, für die es …”

Zum Buch S. 143

„… zeigt an wahren Gerichtsfällen, was Menschenwürde, Religions- und Meinungsfreiheit, das Recht auf Leben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 464. MEINUNGSFREIHEIT– 49 –Rühreier auf dem Kriegerdenkmal . . . . . . . . . . . 51Die wilden …”

10. Geschichte der Menschenrechte S. 103-124

„… eingeführte Meinungsfreiheit für sie nicht galt – und für viele andere auch nicht.Nach ihrem Tod dauerte es …” „… eingeführte Meinungsfreiheit für sie nicht galt – und für viele andere auch nicht.Nach ihrem Tod dauerte es …”

Anhang S. 125-142

„… Kulthandlungen zu bekennen.ARTIKEL 19Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses …” „… , Feindseligkeit oder Gewalt aufruft»4. MEINUNGSFREIHEITRühreier auf dem Kriegerdenkmal: EGMR, Sinkova v. Ukraine …”

7. Recht auf Bildung S. 77-84

„… Antanas Recht. Meinungsfreiheit und Pressefreiheit waren zwar wichtig, aber hier ging es um die Erziehung …”

9. Philosophie der Menschenrechte S. 93-102

„… . Beide wären vom Recht auf Meinungsfreiheit geschützt gewesen. Jesus Christus wäre nicht ans Kreuz …”

doi.org/10.17104/9783406821943

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Das Grundgesetz

2022

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Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 – Meinungsfreiheit. Max Czollek und Lucy Wagner: Zivilcourage S. 79-84

„… 79Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 MeinungsfreiheitArtikel 5 Absatz 1 Satz 1 – MeinungsfreiheitMax …” „… keinen Widerspruch erhebt, handelt nicht im Sinne der Meinungsfreiheit.Als wir in den neunziger Jahren in …” „… in den Jahren Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 – Meinungsfreiheit80der Pandemie: Eine J. aus Kassel fühlt …”

Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 – Pressefreiheit.Andrian Kreye: Neues Dilemma S. 85-90

„… Bedrohung sein soll. Steht er nicht für die Mei-nungsfreiheit ein?Das ist nicht falsch. Allerdings ist die …” „… radikalisierten Umfeld der sozialen Medien greift. Dabei sollte die Presse- und Meinungsfreiheit dringend ergänzt …” „… wieder dazwischenging. Weil die Presse- und Meinungsfrei-heit so klare Grenzen hat. Keine Verfassung …”

Artikel 17a, 18, 19 – Grundrechtseinschränkungen. Angelika Nußberger: Ohne Zauberformel S. 222-233

„… Meinungsfreiheit findet ihre Schranken «in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen …” „… verschiedener Individuen. Ist etwa Meinungsfrei-heit begrenzt durch Gesetze zum Schutz der Ehre, so gilt es im …” „… Einzel-fall zu prüfen, ob der Ehre oder der Meinungsfreiheit der Vorrang Angelika Nußberger: Ohne Zauberformel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 – MeinungsfreiheitMax Czollek und Lucy Wagner: Zivilcourage …”

Artikel 5 Absatz 3 – Wissenschaftsfreiheit. Ulrich Woelk: Wenn vier gleich fünf sind S. 96-100

„… zwischen Meinungsfrei-heit und Wissenschaftsfreiheit droht zunehmend zu verschwimmen.Allerdings hätte jede …”

Artikel 13 – Unverletzlichkeit der Wohnung. Annette Pehnt: Die Verletzlichkeit der Wohnung: Abends poltert es an der Tür. Acht Anmerkungen S. 175-185

„… Wohnung,aber auch auf dasAllgemeine Persönlichkeitsrechtsowie Religions- und Meinungsfreiheit.https …”

Artikel 16 – Schutz vor Ausbürgerung und Auslieferung. Ronen Steinke: Der Club der Deutschen S. 195-208

„… Recht, …» – anders als etwa die Religionsfreiheit, Artikel 4, oder die Meinungsfreiheit, Artikel 5, bei …”

doi.org/10.17104/9783406790348

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Staatsrecht II

Series: Lernbücher Jura

Volume 2024

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§ 16. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 GG) S. 139-160

„… nicht gegen die Meinungsfreiheit.Merke: Erwiesen unwahre Tatsachenbehauptungen sind vom Schutzbereich …” „… Vorschrift in Abs. 1 S. 1 Var. 1 die Meinungsfreiheit und in Abs. 1 S. 1 Var. 2 die Informationsfreiheit. In …” „… angewendet. II. Schutzbereiche1. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG)Literaturhinweise …”

§ 15. Gewissensfreiheit (Art. 4 GG) S. 135-139

„… Vorschrift in Abs. 1 S. 1 Var. 1 die Meinungsfreiheit und in Abs. 1 S. 1 Var. 2 die Informationsfreiheit. In …” „… angewendet. II. Schutzbereiche1. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG)Literaturhinweise …” „… Meinungsfreiheit, DÖV 2007, 288; Huster, Das Verbot der „Auschwitzlüge“, die Meinungsfreiheit und das Bundesver …”

Sachverzeichnis S. 339-348

„… körperliche Unversehrt-heit, Recht auf 317, 318 – Meinungsfreiheit 427 – Menschenwürdegarantie 243, 244, 245 …” „… Meinungsfreiheit 397 – und Pressefreiheit 410 – und Rundfunkfreiheit 415 – und Unverletzlichkeit der Woh-nung 711 …” „… , 864 – Leben und körperliche Unversehrt-heit, Recht auf 314, 316 – Meinungsfreiheit 397 …”

§ 1. Geschichte der Menschen- und Bürgerrechte S. 1-8

„… Handlungsfreiheit und vor allem die Meinungsfreiheit. Indirekt, nämlich als besondere Ausprägung der …” „… Meinungsfreiheit, wurden auch die Pres-se- sowie die Gewissens- und Religionsfreiheit garantiert. Gewährleistet …” „… waren die klassischen Freiheitsrechte, wie die Freiheit der Person (Art. 114), die Meinungsfreiheit (Art …”

§ 5. Grundrechtsverpf lichtete S. 39-57

„… der Demonstranten nach Art. 8 Abs. 1 GG (Versammlungsfreiheit) und Art. 5 Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit …” „… Lüths stand unter dem Schutz von Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG (Meinungsfreiheit). Die Meinungsfreiheit …” „… schützt auch Boy-kottaufrufe. Durch das zivilgerichtliche Urteil wurde in die Meinungs-freiheit …”

§ 21. Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) S. 190-204

„… Ordnung ist aber keine zulässige Schranke der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG. Eine Versammlung …” „… (sog. Holocaust-Gedenktag) eine Demonstration mit dem Thema „Für Meinungs-freiheit – Demo statt Infotisch“ durchführen. Die …” „… des Art. 5 Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit) für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung ge-recht …”

§ 4. Grundrechtsträger S. 29-39

„… (Meinungs-freiheit) wenden? Lösung Fall 6: Die Verfassungsbeschwerde müsste zulässig und begründet sein. I …” „… wäre gem. § 90 Abs. 1 BVerfGG der Fall, wenn sie Trägerin des Grundrechts der Meinungsfreiheit gem. Art …”

§ 22. Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG) S. 204-211

„… (also unter Beachtung von Schutzbereich und Schranken) von der Mei-nungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG …”

§ 2. Einteilung der Grundrechte S. 8-17

„… beispielsweise ein „allgemeines Gesetz“ vorliegen, um Eingriffe in die Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG) . . . . . . . . . 139a) Sachlicher Schutzbereich …”

§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG) S. 101-111

„… Archiven eine Abwägung etwa mit der Presse- und Meinungsfreiheit vorzunehmen (letztlich handelt es sich …”

§ 8. Die Beschränkung von Grundrechten S. 65-89

„… bezwecken selbstver-ständlich final die Beschränkung der Meinungsfreiheit (man denke an das …”

doi.org/10.17104/9783406805585

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Staatsrecht II

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 16. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 GG) S. 121-140

„… Geldstrafe verstößt daher nicht gegen die Meinungsfreiheit.Merke: Erwiesen unwahre Tatsachenbehauptungen sind …” „… . Beschränkungen dieses Rechts sind deshalb Eingriffe in die Meinungsfreiheit.Eingriffe in die Pressefreiheit sind …” „… die Vorschrift in Abs. 1 Satz 1 1. Var. die Meinungsfreiheit und in Abs. 1 Satz 1 2. Var. die …”

Sachverzeichnis S. 299-308

„… – Meinungsfreiheit 437 – Menschenwürdegarantie 249, 250, 251, 261 – Pressefreiheit 438 – Rundfunkfreiheit 439 – und …” „… – Meinungsfreiheit 406 – Menschenwürdegarantie 257, 259 – Pressefreiheit 420, 421 – Rundfunkfreiheit 425 …” „… Kunstfreiheit 476 – und Meinungsfreiheit 406 – und Pressefreiheit 420 – und Rundfunkfreiheit 425 – und …”

§ 1. Geschichte der Menschen- und Bürgerrechte S. 1-8

„… die Gleichheit der Menschen, die allgemeine Handlungsfreiheit und vor allem die Meinungsfreiheit …” „… . Indirekt, nämlich als besondere Ausprägung der Meinungsfreiheit, wurden auch die Presse sowie die …” „… waren die klassischen Freiheitsrechte, wie die Freiheit der Person (Art. 114), die Meinungsfreiheit …”

§ 21. Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) S. 166-179

„… Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG. Eine Versammlung kann unter Rückgriff auf die öffentliche Ordnung deshalb …” „… will am 27. 1. 2001 (sog. Holocaust-Gedenktag) eine Demonstration mit dem Thema „Für Meinungsfreiheit …” „… des Art. 5 Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit) für eine freiheitlichdemokratische Grundordnung gerecht …”

§ 5. Grundrechtsverpflichtete S. 34-49

„… . 5 Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit) ein. Das Hausverbot ist deshalb wie eine Maßnahme einer …” „… . 5 Abs. 1 Satz 1 1. Var. GG (Meinungsfreiheit). Durch das zivilgerichtliche Urteil wurde in die …” „… Meinungsfreiheit eingegriffen. Der Eingriff wäre zunächst nur zu rechtfertigen, wenn ein „allgemeines Gesetz“ i. S …”

§ 4. Grundrechtsträger S. 25-34

„… Var. 1 GG (Meinungsfreiheit) wenden? Lösung Fall 6: Die Verfassungsbeschwerde müsste zulässig und …” „… BVerfGG der Fall, wenn sie Trägerin des Grundrechts der Meinungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 …”

§ 15. Gewissensfreiheit (Art. 4 GG) S. 118-121

„… Meinungsfreiheit und in Abs. 1 Satz 1 2. Var. die Informationsfreiheit. In Abs. 1 Satz 2 werden dann die …”

§ 12. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) S. 96-102

„… Suchmaschinen oder online abrufbaren Archiven eine Abwägung etwa mit der Presse und Meinungsfreiheit …”

§ 22. Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG) S. 179-185

„… Beachtung von Schutzbereich und Schranken) von der Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt sind, kann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1221. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Var. GG) . . . . . . . . . . . 122a) Sachlicher …”

§ 2. Einteilung der Grundrechte S. 8-16

„… muss also beispielsweise ein „allgemeines Gesetz“ vorliegen, um Eingriffe in die Meinungsfreiheit des …”

§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) S. 88-96

„… Meinungsfreiheit vorzunehmen (letztlich handelt es sich also um ein Problem der „Drittwirkung“).§ 12. Recht auf …”

§ 8. Die Beschränkung von Grundrechten S. 55-77

„… Beschränkung der Meinungsfreiheit (man denke an das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ – NetzDG – zur Bekämpfung …”

doi.org/10.17104/9783406788611

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Staatsrecht II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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4. Abschnitt. Kommunikationsgrundrechte S. 410-528

„… , Meinungsfreiheit,Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit, dem Zensurverbotund der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit eine …” „… correctness“ zu einer subtilen, deshalbaber nicht weniger gefährlichen Einschränkung der Meinungsfreiheit(von …” „… Meinungsfreiheit(BVerfG, Kammer, NJW 2017, 1166; teilw. a. A. Jacob, NVwZ 2017, 1173).4. Verhältnis zu anderen …”

5. Abschnitt. Kultur und Erziehung S. 528-618

„… Meinungsfreiheit (Art. 5 I GG), das Recht auf freieWahl der Ausbildungsstätte (Art. 12 I GG) und – vor allem in …” „… Erziehungsgesetze für die Meinungsfreiheit „all-gemeine Gesetze“ im Sinne von Art. 5 II GG. Diese müssen …” „… ihrerseitsim Lichte der Grundrechte ausgelegt werden. So kann die Meinungs-freiheit nicht bereits bei äußerlich …”

Stichwortverzeichnis S. 773-790

„… – international und europäisch 36,23– Meinungsfreiheit 25, 43– Streikrecht 37, 29Begabungstheorie 10, 22Behinderte …” „… Schranke der Meinungsfreiheit25, 26– besondere Schutzfunktion 12, 18– Eingriff 12, 8– international 12, 20 …” „… Megaphon 30, 9Mehrebenensystem 4, 29Mehrheitswahl 42, 6Meinungsfreiheit 25, 1 ff.– Beamte 25, 43– Eingriff …”

2. Abschnitt. Funktionen der Grundrechte und Grundrechtsinterpretation S. 50-131

„… Willensbildung, so etwa Meinungsfreiheit,Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit usw. Die Meinungsfrei-§ 5 …” „… ohneRechtsfähigkeit im Hinblick auf Art. 9 GG, für politische Parteienim Hinblick auf Meinungsfreiheit …”

1. Abschnitt. Vom Studium der Grundrechte S. 1-12

„… die Wissenschaftsfreiheit durchaus in hohem Maße „wirtschaft-lich“ sein, und die Meinungsfreiheit ist …” „… . der Meinungsfreiheit für die demokratische Willens-bildung (seit BVerfGE 7, 198, 208 – Lüth) auf den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… Querschnittsthemen wie „Meinungs-freiheit und political correctness“, „Hass und Schmähkritik“, neueFragen von …” „… : ..................................................................................... 410§ 25 Meinungsfreiheit (Art. 5 I Satz 1, 1. Alt. GG) ............................. 411I. Allgemeines …”

3. Abschnitt. Religions- und Gewissensfreiheit/Kirche und Staat S. 362-410

„… Mei-nungsfreiheit (Art. 5 I GG). Theologische Lehrmeinungen sind abersowohl durch die Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 …”

2. Abschnitt. Historische Grundlagen S. 12-33

„… Wissenschaftsfreiheit, Pressefreiheit und Mei-nungsfreiheit galten auch in Süddeutschland und im Geltungsbereicherster …”

2. Abschnitt. Der weitere Schutz der Persönlichkeit S. 233-362

„… , sondern Art. 5 I GG (Meinungsfreiheit).Anderes kann aber gelten, wenn die Wohnung betreten werdenmuss, um …”

7. Abschnitt. Gleichheitsrechte S. 728-773

„… Meinungsfreiheit und zur Parteienfreiheit auf der Hand, wo auchdie Mehrzahl der Fälle zu entscheiden ist. Für den …”

1. Abschnitt. Der Kern der Persönlichkeit des Menschen S. 131-233

„… von Menschenwürde und Meinungsfreiheit bei Volksverhetzung(BVerfG [Kammer], NJW 2009, 3503) oder …”

6. Abschnitt. Die Freiheit beruflicher und wirtschaftlicher Betätigung S. 618-728

„… – anders als das BVerfG – zu Recht als Fragen der Meinungs-freiheit (Art. 10 – vgl. etwa EGMR, NJW 2003 …” „… Mei-nungsfreiheit oben, § 25, Rn. 9 u. 54). Mit solchen Verboten, die früher insbe-sondere für Rechtsanwälte, Ärzte …”

doi.org/10.17104/9783406799242

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Staatsrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 10. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1, 8 und 9 Abs. 1 GG) S. 143-170

„… Meinungsfreiheit. In den USA wurde die Meinungsfreiheit im ersten Verfassungszusatz (Rn. 2/10) verankert und von …” „… dürfe insoweit nicht der Staat entscheiden.1 2Ganz in diesem Sinne kommt der Meinungsfreiheit auch in …” „… Dogmatik (Rn. 5/65) bei der Bestimmung der Bedeutung der Meinungsfreiheit in der Abwägung mit anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. GG) . . . . . . . . . . . 145 1. Der Schutzbereich der …” „… Meinungsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . 145 a) Das Thema: Meinungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 148 2. Die Meinungsfreiheit als Abwehrrecht . . . . . . . . . . . . . . . . 148 a) Eingriff …”

§ 9. Elementargarantien: Leben und Freiheit (Art. 2, 11 und 104 GG) S. 131-143

§ 2. Die Grundrechte in ihrer menschenrechtlichen Einbindung S. 8-24

„… Staaten entstanden damals ähnliche Texte, die auch weitere Rechte wie die Meinungsfreiheit gewährleisteten …” „… Bürgerrechte verabschiedet. Freiheit und Gleichheit, Meinungsfreiheit und Eigentumsschutz sowie …” „… bereits wichtige Garantien wie den Schutz vor Verhaftung oder die Meinungsfreiheit. Nach Unruhen um 1830 …”

§ 5. Freiheitsrechte als Eingriffsabwehrrechte S. 64-89

„… nur in einem bestimmten Lebensbereich anwendbar sind: Die Meinungsfreiheit gilt nur, wenn es um …” „… , Bekenntnis und Ausübung geschützt (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG, Rn. 11/18ff.), bei der Meinungsfreiheit „Wort …” „… Beschränkungen (etwa bei der Meinungsfreiheit, Art. 5 GG, oder der Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG), teilweise …”

§ 11. Geistige Freiheitsrechte (Art. 4 und 5 Abs. 3 GG sowie Art. 140 GG i.V. m. Art. 136ff. WRV) S. 170-198

„… explizit erwähnt; ggf. wird auf die Meinungsfreiheit zurückgegriffen.6 In der GRC hingegen sind beide …” „… auch mit Blick auf die Meinungsfreiheit diskutierte Frage, welche inhaltliche Aussage mit einem …” „… ; die Meinungsfreiheit ist daneben nicht anwendbar (vgl. auch Rn. 10/17).90 Wirtschaftliche Aspekte der …”

§ 3. Der personale Anwendungsbereich der Grundrechte: Berechtigte und Verpflichtete S. 24-43

„… sonstige Person, die Meinungsfreiheit durch Vorgaben des Arbeitgebers usw. In diesem Zusammenhang wird …” „… Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht deutlich gemacht werden. Wird eine Privatperson durch eine andere …”

§ 4. Grundfragen des Inhalts der Grundrechte S. 43-64

„… den Inhalt des grundrechtlichen Schutzes. Dies lässt sich gut am Beispiel der Meinungsfreiheit zeigten …” „… nur in einem bestimmten Lebensbereich anwendbar sind: Die Meinungsfreiheit gilt nur, wenn es um …”

§ 6. Freiheitsrechte und positive Handlungen des Staates S. 89-110

„… Meinungsfreiheit entsprechend eingeschränkt wird.18 Damit ist hier wie bei staatlichen Handlungspflichten generell …” „… der Ausübung der Religionsfreiheit oder Meinungsfreiheit hindert oder das Persönlichkeitsrecht …”

§ 18. Besondere Gleichheitssätze (Art. 3 Abs. 2 und 3, 6 Abs. 5, 33 Abs. 1 bis 3 GG) S. 302-317

„… und dessen Bezügen zur Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG). Soweit nach dieser Norm die Äußerung einer …”

Stichwortverzeichnis S. 317-328

„… . – Schutzpflicht 10 50 Stichwortverzeichnis 324 Meinungsfreiheit – Abgrenzung 10 17 – Ausgestaltung 10 30 …”

§ 14. Freiheit und Schutz von Ehe, Familie und Elternrecht sowie Schule (Art. 6 und 7 GG) S. 241-262

„… ; dazu schon Rn. 13/47 und 13/57) insoweit insbesondere die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG)102 sowie …”

doi.org/10.17104/9783406746802

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Medienrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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Teil 3. Medienverfassungsrecht S. 137-191

„… Netzwerkplattformen, 2018; Groß,Der Missbrauch der Menschenwürde als Schranke der Meinungsfreiheit, JöR Bd. 66 n. F …” „… .; Hillgruber, Die Meinungsfreiheit als Grundrecht der Demokratie, JZ 2016, 495ff.; Hostacna, Social Bots und …” „… , Twitter & Youtube, 2020; Volkmann,Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit, 2019; v. Wallenberg, Der …”

Teil 4. Mediale Teilnahme und Selbstbestimmung S. 192-231

„… Meinungsfreiheit (® § 9 Rn. 64ff.). Mediale Selbstbeteiligung hat dabei immer auch Überschneidungen mit der …” „… der Meinungsfreiheit und der des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, die (außerhalb des Medienbereichs …” „… : Arnold,Wirtschaftswerbung und dieMeinungsfreiheit des Grundgesetzes, 2019; Branahl, Justizberichterstattung, 2006; Britz …”

Teil 2. Internationales und Europäisches Medienrecht S. 66-136

„… kollisionsrechtlichen Teil desOrdre public gehört in Deutschland insb. auch die Meinungsfreiheit.14 43Für das …” „… Meinungsfreiheit übermäßig beschränken würde.48 46 Weber, MMR 2012, 45 (49). – Das englische Recht kennt …”

Stichwortverzeichnis S. 505-518

„… . – Kunstfreiheit 9 193ff., 11 9 – Medienfreiheit 9 7, 9 129ff. – Mehrebenensystem 9 1ff. – Meinungsfreiheit 9 64ff …” „… 10 105 – Verwaltungskompetenzen 10 96ff. – Voraussetzungen 10 2ff. Meinungsfreiheit 9 64ff …” „… . – Informationsfreiheit 7 56, 7 63ff. – Meinungsfreiheit 7 56, 7 61f., 8 123 – Mindeststandard 7 44, 7 53 – Privatheit und …”

Teil 1. Einführung S. 1-65

„… .) spielen die Medien eine nur geringe Rolle. Während die Gedanken- und Meinungsfreiheit dort durchaus ihren …” „… . Lewinski, Immersiver Journalismus, 2018, S. 101ff.; Lewke, Zur Historie und Zukunft der Meinungsfreiheit …” „… Meinungsfreiheit auch auf „Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise“ (Art. 118 Abs. 1 S. 1 WRV) zeigt, waren …”

Teil 6. Verlegerische Tätigkeit und Vertrieb S. 288-336

„… sowohl vom Jedermann-Grundrecht derMeinungsfreiheit („Meinungsverbreitung“, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 3 GG …” „… ) Drittinhalte Privater, die unter die Meinungsfreiheit des Jedermann (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) fallen. Das NetzDG …” „… unterschiedlichen Leitprinzipien folgen: Publikation der Medien- und Meinungsfreiheit, Distribution dem …”

Teil 5. Journalistisch-redaktionelles Arbeiten S. 232-287

„… wegen der Medien- und Meinungsfreiheit kaum effektiv kontrolliert werden. Als unmittelbare …” „… Tätigkeit eingehalten wird. I. Staats- und Verfassungserhalt 34Aufgrund der Medien- und Meinungsfreiheit …” „… Meinungsfreiheit bei der Auslegung des einschränkenden Gesetzes (hier insb. der Rückausnahmen nach § 53 Abs. 2 S. 2 …”

Teil 8. Medienrahmenordnung S. 352-504

„… guarantee freedom of speech and enforce copyright law.“ (Ian Clarke). Während zwarMeinungsfreiheit und …” „… Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) der inhaltlich-gestaltend tätigen Journalisten oder Redakteure steht. 97 …” „… Ausdruck von deren Meinungsfreiheit. Im Rahmen der EMRK schützt die Freiheit der Meinungsäußerung nach Art …”

doi.org/10.17104/9783406765766

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Öffentliches Recht

2012

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Zweites Kapitel: Grundrechte S. 156-292

„… (Meinungsfreiheit) oder Art.14 I 1 GG (Eigentumsgarantie).b) Status positivusDieser Grundrechtsbereich wird von …” „… Meinungsfreiheit und damit ein Verhalten, das eine Meinungsäußerung i.S. dieses Grundrechts darstellt. Die …” „… Meinungsfreiheit des Art. 5 I 1 GG; BVerfGE 66, 116 (136) zur Pressefreiheit des Art. 5 I 2 GG; BVerwGE 87, 37 (46 …”

Fall 3: Das Anti-Adipositas-Gesetz S. 660-671

„… Hilfsgutachten zu erörtern.Lösung1. FrageI. Art. 5 I 1 GG (Meinungsfreiheit)S könnte in seinem Grundrecht der …” „… Meinungsfreiheit aus Art. 5 I 1 GG verletztsein.1. Eröffnung des SchutzbereichsFraglich ist, ob der Schutzbereich …” „… der Meinungsfreiheit gem. Art. 5 I 1 GG er-öffnet ist. Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit erfasst …”

Stichwortverzeichnis S. 731-744

„… Meinungsfreiheit 389 ff.- Formalbeleidigungen 390- negative 392- Schmähkritik 390- SchrankenZahlen = Randnummern700 …”

Fall 2: Das Baugewerbegesetz S. 651-660

„… dem Grundrecht der Meinungsfreiheit des Art. 5 I 1 GG. Art. 43 IIGG und damit das Recht der V auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-49

„… .........................................................3881. Meinungsfreiheit, Art. 5 I 1, 1. Alt. GG .............................................389a …”

Drittes Kapitel: Verfassungsgerichtsbarkeit S. 292-347

„… Wahlkampfveranstaltung, kann er sich auf Grundrechte berufen, etwa auf die Meinungsfreiheit nach Art. 5 I 1 GG, und eine …”

Zweites Kapitel: Verwaltungsprozessrecht S. 460-516

Erstes Kapitel: Staatsorganisationsrecht S. 52-156

doi.org/10.15358/9783800644070

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Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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C. Kommunikationsfreiheiten S. 48-54

„… . Aufl. 1994, § 7; Grimm, Die Meinungsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, NJW …” „… 1995, 1697; Erichsen, Das Grundrecht der Meinungsfreiheit, Jura 1996, 84; Vesting, Prozedurales …” „… Meinungsfreiheit (Art. 5 I 1 GG), Jura 2007, 881; Lenski, Personenbezogene Massenkommunikation als …”

B. Freiheit und Freizügigkeit S. 41-48

„… Medienfreiheit, Hdb VerfR, 2. Aufl. 1994, § 7; Grimm, Die Meinungsfreiheit in der Rechtsprechung des …” „… Bundesverfassungsgerichts, NJW 1995, 1697; Erichsen, Das Grundrecht der Meinungsfreiheit, Jura 1996, 84; Vesting …” „… ; Epping/Lenz, Das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 I 1 GG), Jura 2007, 881; Lenski, Personenbezogene …”

B. Drittwirkung von Grundrechten S. 147-148

„… BVerfG entschied, dass das Landgericht mit seinem Urteil die Meinungsfreiheit Lüths verletzt habe. Da die …” „… Meinungsfreiheit Lüths. 11Im Ergebnis ist mittlerweile anerkannt, dass das Privatrecht im Lichte der Grundrechte …”

A. Grundrechtliche Schutzpflichten S. 145-147

B. Die verschiedenen Grundrechtsfunktionen S. 4-6

„… Meinungsfreiheit schützt vor Beschränkungen der freien Meinungs- äußerung durch den Staat, die Eigentumsgarantie …”

F. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 65-67

„… Meinungsfreiheit kommt die Kunstfreiheit hauptsächlich in horizontalen Grundrechtskonflikten, also in …”

C. Grundrechtskonkurrenzen und Grundrechtskombinationen S. 35-38

„… bzw. dem Kunstwerk erschöpft, tritt die Meinungsfreiheit aus Spezialitätsgründen hinter die …”

Stichwortverzeichnis S. 183-186

„… Mehrebenensystem 9 1, 10 2 Meinungsfreiheit 1 16, 2 92, 3 40ff, 47ff, 56, 58ff, 104, 8 10 Menschenhandel 4 20 …”

E. Religions-, Gewissens- und Weltanschauungsfreiheit S. 61-65

„… Meinungsfreiheit kommt die Kunstfreiheit hauptsächlich in horizontalen Grundrechtskonflikten, also in …”

doi.org/10.17104/9783406746864

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MedienWirtschaft

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MW Volume 19 (2022) Issue 3 ISSN Online: 1613-0669

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Katharina Leyrer #FairLesen vs. #BuchistBuch S. 17-31

„… Abrechnungen“ (ebd., S. 7) eingeführt wurden. 3.2.4 Vielfalt und MeinungsfreiheitDer Offene Brief der …” „… Initiative FairLesen ist mit dem Aufruf „Für Vielfalt und Meinungsfreiheit“ (2021) untertitelt. Wie die …” „… E-Book-Ausleihe in Bibliotheken mit Vielfalt und Mei-nungsfreiheit konkret zusammenhängt, wird jedoch nicht …”

Titelei S. U1-U2

„… Pressefreiheit“ ist ein informatives Internet-Portal zum Thema Presse- und Meinungsfreiheit. Es wurde vom Verein …”

doi.org/10.15358/1613-0669-2022-3

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Staatsrecht II

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 16. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 GG) S. 114-133

„… enthält die Vorschrift in Abs. 1 Satz 1 1. Var. die Meinungsfreiheit und in Abs. 1 Satz 1 2. Var. die …” „… 1. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Var. GG) Literatur: Hardach, Felix/Ludwigs, Markus, Die …” „… Novellierung der Warnhinweispflicht für Tabakerzeugnisse im Lichte der negativen Meinungsfreiheit, DÖV 2007 …”

Sachverzeichnis S. 289-298

„… auf 304, 305 – Meinungsfreiheit 414 – Menschenwürdegarantie 233, 234, 235, 243 – Pressefreiheit …” „… Unversehrtheit, Recht auf 301, 303 – Meinungsfreiheit 383 – Menschenwürdegarantie 240, 242 – Pressefreiheit …” „… Meinungsfreiheit 383 – und Pressefreiheit 397 – und Rundfunkfreiheit 402 – und Unverletzlichkeit der Wohnung 700 …”

§ 1. Geschichte der Menschen- und Bürgerrechte S. 1-8

„… vor allem die Meinungsfreiheit. Indirekt, nämlich als besondere Ausprägung der Meinungsfreiheit …” „… klassischen Freiheitsrechte, wie die Freiheit der Person (Art. 114), die Meinungsfreiheit (Art. 118) oder die …”

§ 5. Grundrechtsverpflichtete S. 33-46

„… Demonstranten nach Art. 8 Abs. 1 GG (Versammlungsfreiheit) und Art. 5 Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit) ein. Das …” „… Schutz von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Var. GG (Meinungsfreiheit). Durch das zivilgerichtliche Urteil wurde …” „… in die Meinungsfreiheit eingegriffen. Der Eingriff wäre zunächst nur zu rechtfertigen, wenn ein …”

§ 21. Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) S. 158-170

„… keine zulässige Schranke der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG. Eine Versammlung kann unter …” „… will am 27. 1. 2001 (sog. Holocaust-Gedenktag) eine Demonstration mit dem Thema „Für Meinungsfreiheit …” „… Würdigungen der besonderen Bedeutung des Art. 8 Abs. 1 GG und auch des Art. 5 Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit …”

§ 4. Grundrechtsträger S. 25-33

„… Verfassungsbeschwerde gegen eine Verletzung von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 GG (Meinungsfreiheit) wenden? Lösung Fall …” „… BVerfGG der Fall, wenn sie Trägerin des Grundrechts der Meinungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Var …”

§ 15. Gewissensfreiheit (Art. 4 GG) S. 111-114

„… enthält die Vorschrift in Abs. 1 Satz 1 1. Var. die Meinungsfreiheit und in Abs. 1 Satz 1 2. Var. die …”

§ 12. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) S. 91-96

„… Suchmaschinen oder online abrufbaren Archiven eine Abwägung etwa mit der Presse- und Meinungsfreiheit …”

§ 22. Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG) S. 170-176

„… Auffassungen, die im Ergebnis (also unter Beachtung von Schutzbereich und Schranken) von der Meinungsfreiheit …”

§ 2. Einteilung der Grundrechte S. 8-15

„… „allgemeines Gesetz“ vorliegen, um Eingriffe in die Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG zu rechtfertigen …”

§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) S. 83-91

„… Archiven eine Abwägung etwa mit der Presse- und Meinungsfreiheit vorzunehmen. § 12. Recht auf Leben und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 1. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Var. GG) . . . . . . . . . . . 115 a) Sachlicher …”

§ 8. Die Beschränkung von Grundrechten S. 52-73

„… selbstverständlich final die Beschränkung der Meinungsfreiheit (man denke an das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz …”

doi.org/10.17104/9783406759598

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Staatsrecht II

Series: Lernbücher Jura

Volume 2021

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§ 16. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 GG) S. 119-138

„… enthält die Vorschrift in Abs. 1 Satz 1 1. Var. die Meinungsfreiheit und in Abs. 1 Satz 1 2. Var. die …” „… alle in Abs. 1 garantierten Freiheiten angewendet. II. Schutzbereiche 1. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs …” „… Warnhinweispflicht für Tabakerzeugnisse im Lichte der negativen Meinungsfreiheit, DÖV 2007, 288 ff.; Huster, Stefan …”

§ 15. Gewissensfreiheit (Art. 4 GG) S. 116-119

„… Meinungsfreiheit und in Abs. 1 Satz 1 2. Var. die Informationsfreiheit. In Abs. 1 Satz 2 werden dann die …” „… . Schutzbereiche 1. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Var. GG) Literatur: Hardach, Felix/Ludwigs, Markus …” „… , Die Novellierung der Warnhinweispflicht für Tabakerzeugnisse im Lichte der negativen Meinungsfreiheit …”

Sachverzeichnis S. 297-306

„… – Kunstfreiheit 472 – Leben und körperliche Unversehrtheit, Recht auf 317, 318 – Meinungsfreiheit 431 …” „… – Meinungsfreiheit 400 – Menschenwürdegarantie 250, 252 – Pressefreiheit 414, 415 – Rundfunkfreiheit 419 …” „… Meinungsfreiheit 400 – und Pressefreiheit 414 – und Rundfunkfreiheit 419 – und Unverletzlichkeit der Wohnung 724 …”

§ 1. Geschichte der Menschen- und Bürgerrechte S. 1-8

„… Handlungsfreiheit und vor allem die Meinungsfreiheit. Indirekt, nämlich als besondere Ausprägung der …” „… Meinungsfreiheit, wurden auch die Presse- sowie die Gewissens- und Religionsfreiheit garantiert. Gewährleistet …” „… klassischen Freiheitsrechte, wie die Freiheit der Person (Art. 114), die Meinungsfreiheit (Art. 118) oder …”

§ 5. Grundrechtsverpflichtete S. 34-49

„… (Versammlungsfreiheit) und Art. 5 Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit) ein. Das Hausverbot ist deshalb wie eine Maßnahme einer …” „… Lüths stand unter dem Schutz von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Var. GG (Meinungsfreiheit). Durch das …” „… zivilgerichtliche Urteil wurde in die Meinungsfreiheit eingegriffen. Der Eingriff wäre zunächst nur zu rechtfertigen …”

§ 21. Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) S. 163-177

„… öffentliche Ordnung vor. Die öffentliche Ordnung ist aber keine zulässige Schranke der Meinungsfreiheit nach …” „… will am 27. 1. 2001 (sog. Holocaust-Gedenktag) eine Demonstration mit dem Thema „Für Meinungsfreiheit …” „… Abs. 1 GG (Meinungsfreiheit) für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung gerecht werden …”

§ 4. Grundrechtsträger S. 25-34

„… Verfassungsbeschwerde gegen eine Verletzung von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 GG (Meinungsfreiheit) wenden? Lösung Fall …” „… Meinungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 GG wäre. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts ist die …”

§ 12. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) S. 94-100

„… Archiven eine Abwägung etwa mit der Presse- und Meinungsfreiheit vorzunehmen (letztlich handelt es sich …”

§ 22. Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG) S. 177-183

„… Auffassungen, die im Ergebnis (also unter Beachtung von Schutzbereich und Schranken) von der Meinungsfreiheit …”

§ 2. Einteilung der Grundrechte S. 8-15

„… „allgemeines Gesetz“ vorliegen, um Eingriffe in die Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG zu rechtfertigen …”

§ 11. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) S. 86-94

„… Suchmaschinen oder online abrufbaren Archiven eine Abwägung etwa mit der Presse- und Meinungsfreiheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 1. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Var. GG) . . . . . . . . . . . 119 a) Sachlicher …”

§ 8. Die Beschränkung von Grundrechten S. 54-75

„… bezwecken selbstverständlich final die Beschränkung der Meinungsfreiheit (man denke an das …”

doi.org/10.17104/9783406778292

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Staatsrecht II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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4. Abschnitt. Kommunikationsgrundrechte Vorbemerkungen: S. 411-525

„… allein enthält (je nach Zählweise) mit der Informationsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit …” „… konzentriert bei der Meinungsfreiheit behandelt, die man als „Stammgrundrecht“ bezeichnen kann. Bei den übrigen …” „… Herausforderung, DS 42 (2003), 193. § 25 Meinungsfreiheit (Art. 5 I Satz 1, 1. Alt. GG) I. Allgemeines 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 769-787

„… europäisch 36, 23 – Meinungsfreiheit 25, 43 – Streikrecht 37, 29 Begabungstheorie 10, 22 Behinderte 32, 8; 40 …” „… Informationsbeschaffung 27, 5 Informationelle Selbstbestimmung 12, 1 ff. – als Schranke der Meinungsfreiheit 25, 26 …” „… Mehrheitswahl 42, 6 Meinungsfreiheit 25, 1 ff. – Beamte 25, 43 – Eingriff 25, 15 – international und europäisch …”

§ 33 Kunstfreiheit (Art. 5 III 1, 1. Alt. GG) S. 553-585

„… künstlerische Meinungsfreiheit immer gewichtiger und brisanter. Die staatliche Zensur der Metternich-Zeit betraf …” „… ganz und gar politisch formulierte „künstlerische Meinungsfreiheit“ im Mittelpunkt stand (§ 143). Das …” „… Unwahrheiten enthaltenden Werk – ähnlich wie bei der Meinungsfreiheit – von vornherein die Kunsteigenschaft …”

§ 32 Erziehung und Schule S. 525-553

„… Religionsfreiheit (Art. 4 GG, dazu oben, § 22 Rn. 44), die Meinungsfreiheit (Art. 5 I GG), das Recht auf freie Wahl …” „… für die Meinungsfreiheit „allgemeine Gesetze“ im Sinne von Art. 5 II GG. Diese müssen ihrerseits im …” „… Lichte der Grundrechte ausgelegt werden. So kann die Meinungsfreiheit nicht bereits bei äußerlich …”

1. Abschnitt. Vom Studium der Grundrechte S. 1-13

„… „wirtschaftlich“ sein, und die Meinungsfreiheit ist gewiss nicht nur „politisch“. Die im Besonderen Teil dieses …” „… Bedeutung“ z. B. der Meinungsfreiheit für die demokratische Willensbildung (seit BVerfGE 7, 198, 208 – Lüth …”

2. Abschnitt. Funktionen der Grundrechte und Grundrechtsinterpretation S. 48-131

„… Willensbildung, so etwa Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit usw. Die Meinungsfreiheit …”

§ 12 Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung S. 195-216

„… eigentümlichen amerikanischen Vorstellungen zum Verhältnis von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz mit …” „… Vergessenwerden (auch im Internet) angenommen hat (krit. aus Sicht der Meinungsfreiheit Härting, NJW Editorial …”

3. Abschnitt. Religions- und Gewissensfreiheit/Kirche und Staat S. 362-411

„… Grundrechten stehen. So ist Art. 4 GG in Bezug auf religiöse Äußerungen lex specialis zur Meinungsfreiheit (Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVII

„… : ..................................................................................... 411 § 25 Meinungsfreiheit (Art. 5 I Satz 1, 1. Alt. GG) ............................. 412 I …”

§ 15 Schutz der Wohnung (Art. 13 GG) S. 250-263

„… angehängten Plakats schützt nicht Art. 13 GG, sondern Art. 5 I GG (Meinungsfreiheit). Anderes kann aber gelten …”

§ 20 Asylrecht (Art. 16a GG) S. 316-332

„… in Art. 16a GG geht Grundrechten wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit usw …”

2. Abschnitt. Historische Grundlagen S. 13-30

„… , Pressefreiheit und Meinungsfreiheit galten auch in Süddeutschland und im Geltungsbereich erster geschriebener …”

§ 35 Freiheit von Beruf und Ausbildungsstätte/Schutz vor Zwangsarbeit (Art. 12 GG) S. 612-657

„… Recht als Fragen der Meinungsfreiheit (Art. 10 – vgl. etwa EGMR, NJW 2003, 497 – Werbeverbot für Ärzte …” „… -beschränkungen stellen Eingriffe in die Berufsausübungsfreiheit dar (zum Verhältnis zur Meinungsfreiheit oben …”

§ 11 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I 1 i. V. mit Art. 1 I GG) S. 176-195

„… der Meinungsfreiheit von Abtreibungsgegnern den Vorrang vor dem Persönlichkeitsrecht eines …”

§ 34 Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 III 1, 2. Alt. GG) S. 585-612

„… ist aber als Form der Meinungsfreiheit in Art. 10 EMRK miterfasst (EGMR, NVwZ 2011, 153; EGMR, NJW …”

7. Abschnitt. Gleichheitsrechte S. 723-769

„… (Jarass/Pieroth, GG, Art. 3 Rn. 128). Damit liegt die Nähe zur Meinungsfreiheit und zur Parteienfreiheit auf der …”

§ 10 Die Garantie der Menschenwürde (Art. 1 I 1 GG) S. 131-176

„… von Menschenwürde und Meinungsfreiheit bei Volksverhetzung (BVerfG [Kammer], NJW 2009, 3503). Nach der …”

doi.org/10.17104/9783406731068

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Staatsrecht II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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4. Abschnitt. Kommunikationsgrundrechte Vorbemerkungen: S. 411-529

„… allein enthält mit der Informationsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit …” „… bei der Meinungsfreiheit behandelt, die man als „Stammgrundrecht“ bezeichnen kann. Bei den übrigen …” „… Meinungsfreiheit (Art. 5 I Satz 1, 1. Alt. GG) I. Allgemeines 1. Entstehung und geschichtliche Entwicklung. Schon …”

Stichwortverzeichnis S. 775-792

„… – Grundrechte 36, 1 – Hochschullehrer 34, 35 – international und europäisch 36, 23 – Meinungsfreiheit 25, 43 …” „… Informationelle Selbstbestimmung 12, 1 ff. – als Schranke der Meinungsfreiheit 25, 26 – besondere Schutzfunktion …” „… , 6; 28, 37 Medizinische Behandlung 22, 48 Megaphon 30, 9 Mehrheitswahl 42, 6 Meinungsfreiheit 25, 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… Klarstellungen zur Schmähkritik und zum Verhältnis von Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht. Zu …” „… Meinungsfreiheit, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit aus. Ein solches Lehrbuch angesichts der aufgezeigten …” „… : ..................................................................................... 411 § 25 Meinungsfreiheit (Art. 5 I Satz 1, 1. Alt. GG) ............................. 412 I …”

5. Abschnitt. Kultur und Erziehung S. 529-618

„… Meinungsfreiheit (Art. 5 I GG), das Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte (Art. 12 I GG) und – vor allem in …” „… Aufrechterhaltung des Schulfriedens dient. Insofern sind die Schul- und Erziehungsgesetze für die Meinungsfreiheit …” „… werden. So kann die Meinungsfreiheit nicht bereits bei äußerlich provokanten politischen Parolen …”

1. Abschnitt. Vom Studium der Grundrechte S. 1-12

„… „wirtschaftlich“ sein, und die Meinungsfreiheit ist gewiss nicht nur „politisch“. Die im Besonderen Teil dieses …” „… der Formel von der „konstitutiven Bedeutung“ z. B. der Meinungsfreiheit für die demokratische …”

2. Abschnitt. Funktionen der Grundrechte und Grundrechtsinterpretation S. 51-131

„… . Andere Grundrechte schützen die Mitwirkung an der politischen Willensbildung, so etwa Meinungsfreiheit …” „… , Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit usw. Die Meinungsfreiheit ist nach der berühmten Formulierung des BVerfG …” „… politische Parteien im Hinblick auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Chancengleichheit im Wahlkampf …”

3. Abschnitt. Religions- und Gewissensfreiheit/Kirche und Staat S. 364-411

„… Bezug auf religiöse Äußerungen lex specialis zur Meinungsfreiheit (Art. 5 I GG). Theologische …”

2. Abschnitt. Historische Grundlagen S. 12-34

„… Wissenschaftsfreiheit, Pressefreiheit und Meinungsfreiheit galten auch in Süddeutschland und im Geltungsbereich erster …”

1. Abschnitt. Der Kern der Persönlichkeit des Menschen S. 131-233

„… den staatlichen Strafanspruch; keine Abwägung von Menschenwürde und Meinungsfreiheit bei …”

7. Abschnitt. Gleichheitsrechte S. 730-775

„… Nähe zur Meinungsfreiheit und zur Parteienfreiheit auf der Hand, wo auch die Mehrzahl der Fälle zu …”

6. Abschnitt. Die Freiheit beruflicher und wirtschaftlicher Betätigung S. 618-730

„… BVerfG – zu Recht als Fragen der Meinungsfreiheit (Art. 10 – vgl. etwa EGMR, NJW 2003, 497 – Werbeverbot …” „… Eingriffe in die Berufsausübungsfreiheit dar (zum Verhältnis zur Meinungsfreiheit oben, § 25, Rn. 9 u. 54 …”

2. Abschnitt. Der weitere Schutz der Persönlichkeit S. 233-364

„… angehängten Plakats schützt nicht Art. 13 GG, sondern Art. 5 I GG (Meinungsfreiheit). Anderes kann aber gelten …”

doi.org/10.17104/9783406775994

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Zeitschrift für Ideengeschichte

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ZIG Volume 16 (2022) Issue 1 ISSN Online: 1863-8937

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Nikola Roßbach Über Zensur in Demokratien. Ein Gespräch S. 10-21

„… Meinungsfreiheit eingeschränkt zu sein. Es ist eine große, verwirrende Gemengelage, die vor allem eines zeigt …” „… einzuschätzen, dass wir diese Grundrechte einklagen können. Eines davon ist nun eben das auf Meinungsfreiheit …” „… Meinungsfreiheit. Hier von Zensur zu sprechen, ist nicht nur sachlich falsch, sondern meiner Ansicht nach auch …”

Die Autorinnen und Autoren S. 126

„… Universität Kassel. 2018 ist erschienen Achtung, Zensur! Über Meinungsfreiheit und ihre Grenzen. DANIEL …”

Jean-Clément Martin Denunziation als Bürgerpflicht. Tugend, Terror und Cancel Culture S. 121-122

„… niemand für die uneingeschränkte Meinungsfreiheit eingetre- Jean-Clément Martin: Denunziation als …”

doi.org/10.17104/1863-8937-2022-1

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