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Allgemeines Verwaltungsrecht

Hans-Joachim Koch, Rüdiger Rubel, Sebastian Heselhaus, Ekkehard Hofmann

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2023

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IV. Die Gleichbehandlung gleicher Fälle (sog. Selbstbindung der Verwaltung) S. 327-332

„… IV. Die Gleichbehandlung gleicher Fälle (sog. Selbstbindung der Verwaltung)327gnose, dem …” „… vergleichbarenVerfahren beimessen kann.IV. Die Gleichbehandlung gleicher Fälle (sog. Selbstbindungder Verwaltung)1 …” „… Selbstbindung im Ansatz maßgeblich auf die Gleichbehandlung inder Verwaltungspraxis rekurriert,167 hat das …”

VII. Basiswissen und Lernkontrollfragen S. 341-342

„… Teilgenehmigungund der Vorbescheid. Erläutern Sie die Unterschiede (® Rn. 80ff.).6. Auch die Gleichbehandlung …” „… angegeben werden können. Einen Anspruch auf »Gleich-behandlung im Unrecht« gibt es hingegen nicht. Warum …” „… Gleichbehandlungsgebot lenkt jedoch den Blick auf dieBedeutung von Verwaltungsvorschriften, die vielfach den Sinn haben …”

III. Bindungswirkungen in gestuften Verwaltungsverfahren: Zusicherung,Vorbescheid und Teilgenehmigung S. 320-327

„… . 1980, 146 (148ff.).IV. Die Gleichbehandlung gleicher Fälle (sog. Selbstbindung der Verwaltung)327gnose …” „… Bedeutung für alle vergleichbarenVerfahren beimessen kann.IV. Die Gleichbehandlung gleicher Fälle (sog …” „… .). Währenddie Begründung der Selbstbindung im Ansatz maßgeblich auf die Gleichbehandlung inder Verwaltungspraxis …”

I. Entscheidungsbegründung im Rechtsstaat S. 227-233

„… (Rechtssicher-heitsfunktion)– und macht die durch Art. 3 GG gebotene Gleichbehandlung der Bürger öffentlicherkenn- und …” „… Erfüllung der Pflicht zurGleichbehandlung erleichtert.6 Stelkens/Bonk/Sachs/Sachs VwVfG § 45 Rn. 104.7 …” „… überprüfbar (Gleichbehandlungsfunktion).2Mit diesen Begründungsfunktionen werden Eigenschaften des …”

III. Gesetzesbindung und Gestaltungsfreiheit S. 251-272

„… spielt.89Gleichbehandlung ist nämlich nur möglich, wenn die Behörde die Kriterien ent-wickelt und nennt …” „… der hM entgegnen, darf aus Grün-den der Gleichbehandlung das Setzen einer Rechtsfolge nur als Funktion …” „… vorzunehmen.– Aus Gründen der Gleichbehandlung der rechtsstaatlichen Transparenz und derRechtssicherheit ist …”

VI. Die Bindung insbesondere an untergesetzliche Rechtsnormen (Rechtsverordnungen, Satzungen) S. 338-341

„… Teilgenehmigungund der Vorbescheid. Erläutern Sie die Unterschiede (® Rn. 80ff.).6. Auch die Gleichbehandlung …” „… Gleichbehandlungsgebot lenkt jedoch den Blick auf dieBedeutung von Verwaltungsvorschriften, die vielfach den Sinn haben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323IV. Die Gleichbehandlung gleicher Fälle (sog. Selbstbindung der Verwaltung) . . . . . . . 3271 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3272. Die sogenannte Gleichbehandlung im Unrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 330 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323IV. Die Gleichbehandlung gleicher Fälle (sog. Selbstbindung der Verwaltung) . . . . . . 3271 …”

VIII. Weiterführende Literatur S. 342-345

„… werden können. Einen Anspruch auf »Gleich-behandlung im Unrecht« gibt es hingegen nicht. Warum? (® Rn …”

VI. Die Selbstverwaltung der Gemeinden und Gemeindeverbände S. 55-65

„… Gebot der interkommunalenGleichbehandlung, 2019, S. 8ff.138 Vgl. in Rheinland-Pfalz § 5 II RhPfKAG und …” „… Rn. 31 = NVwZ 2013, 1078 (1081).137 Zu den damit verbundenen Gleichbehandlungsfragen Klicki, Das …”

Sachverzeichnis S. 505-514

„… § 6 Rn. 129Gleichbehandlung § 1Rn. 49, § 2Rn. 131, § 5Rn. 4,89, § 6Rn. 98, 106f., § 8Rn. 29, § 9Rn. 93 …”

IV. Rechtliche Einflüsse auf das Verwaltungsrecht S. 14-26

„… Gleichbehandlung von Mann und Frau beim Zugang zum Beruf, dassder Beruf des Soldaten auch Frauen geöffnet wurde …”

II. Die Bindung der Verwaltung an das Gesetz S. 233-251

„… praktiziert wird und die Verwaltung wegen desverfassungsrechtlichen Gebots der Gleichbehandlung (Art. 3 GG …”

III. Ansprüche wegen Amtspflichtverletzung (Art. 34 GG iVm § 839 BGB) S. 447-466

„… Gleichbehandlung (Art. 3 GG) vonStaat und Bürgern. Manche Stimmen in der Literatur halten die Vorschrift daher …”

II. Verwaltungskontrolle durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit S. 388-433

„… Gleichbehandlung nachder Verwaltungspraxis begründbar gewesen ist, die Klage abweisen. An diesem Be-fund ändert …” „… . Denn aufgrunddes Gleichbehandlungsgrundsatzes nach Art. 3 I GG hätte sie in derselben Weise …”

VII. Verselbstständigte Verwaltungsträger S. 65-86

„… zwangsweisen Heran-ziehung zu prüfen; hierbei sind insbesondere Fragen der Gleichbehandlung zu er-wägen …”

II. Die Bindungswirkungen von Verwaltungsakten S. 293-320

„… Gründe – wie zB das Gleichbehand-lungsgebot – in Betracht.89 BeimWiderruf geht es um den Zielkonflikt …”

III. Basiswissen und Lernkontrollfragen S. 433-434

„… Gleichbehandlungsgebots einen rechtlichen Rahmen zu set-zen, bedient sich die Verwaltung vielfach des Erlasses …”

IV. Weiterführende Literatur S. 434-437

„… Gleichbehandlungsgebots einen rechtlichen Rahmen zu set-zen, bedient sich die Verwaltung vielfach des Erlasses …”

doi.org/10.15358/9783800671960

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Aktuelle Wirtschaftsgesetze 2017

Verlag Franz Vahlen GmbH (ed.)

2016

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4 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 954-989

„… Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (ABl. EG Nr. L 303 S. 16), – 2002/73/EG des Europäischen Parlaments und …” „… des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und 2 Verkündet als Art. 1 G zur Umsetzung europ. RLn …” „… zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung v. 14. 8. 2006 (BGBl. I S. 1897 …”

Sachverzeichnis S. 3605-3845

„… ; Gleichbehandlung AktG § 53 a; Gründer der AG AktG § 28; Haftung AktG § 62; Kaduzierungsverfahren AktG § 64 f …” „… .; Vertragsstrafe BGB § 309; Verzug BGB § 309 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGG; Anwendungsbereich AGG § 2 …” „… Gleichbehandlungsgesetz AGG § 22; Änderung BGB § 309; bei Annahme als Erfüllung BGB § 363; bei Behandlungsfehler BGB § 630 …”

18 Insolvenzordnung S. 2601-2847

„… [aufgehoben] § 292 Rechtsstellung des Treuhänders § 293 Vergütung des Treuhänders § 294 Gleichbehandlung der …”

11 Aktiengesetz S. 1733-2093

„… Nachgründung. Dritter Teil Rechtsverhältnisse der Gesellschaft und der Gesellschafter § 53a Gleichbehandlung …” „… Gewinnanteilscheine § 53a Gleichbehandlung der Aktionäre Aktionäre sind unter gleichen Voraussetzungen gleich zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-IX

„… des BGB) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Produkthaftungsgesetz Handelsgesetzbuch (ohne Seehandel …” „… über Informations-und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht 4. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz …”

20 Gesetz über den Wertpapierhandel S. 3334-3604

1 Bürgerliches Gesetzbuch S. 1-819

„… zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des …”

doi.org/10.15358/9783800653676

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Arbeitsrecht

Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 55-65

„… der EU, nämlich der Gleichbehandlungs-Rahmen-RL, der Diskriminierungs-RL175 und der Richtlinie zur …” „… Kirchenautonomie (®Rn. 115f.). Mit der Gleichbehandlungs-Rahmen-RL ist das vereinbar. Denn Art. 4 II …” „… Gleichbehandlungs-Rahmen-RL billigt den Kirchen und Weltanschauungsgemeinschaften das Recht zu, im Einklang mit den …”

§ 5 Europäisches und Internationales Arbeitsrecht S. 45-55

„… Diskriminierungs-RL 2000/43/EG, · die Gleichbehandlungs-Rahmen-RL 2000/78/EG, · die Betriebsübergangs-RL 2001/23/EG …” „… sozialen Fragen (Art. 117f. EWG) sowie die Gleichbehandlung der Geschlechter beim Arbeitsentgelt (Art. 119 …” „… RL 2006/54/EG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen, 133 …”

Stichwortverzeichnis S. 539-561

„… Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz 197 – Gewissensfreiheit 134, 218 – Gleichbehandlung 137ff …” „… Erhaltung des Betriebsfriedens 1338 – Recht auf Gleichbehandlung 1333 – Rechtsfähigkeit 1293 – Restmandat …” „… . Gewissensfreiheit 134 – Annahmeverzug 366 – Direktionsrecht 218 Gleichbehandlung – siehe auch Gleichberechtigung …”

§ 8 Arbeitszeit und Teilzeitarbeit S. 76-90

„… Schwangeren ausschließlich zur Nachtzeit), tritt nach der auf die Gleichbehandlungs-Rahmen-RL (® Rn. 38, 138 …” „… Anspruch auf Gleichbehandlung (zur Umsetzung ®Rn. 830). 287 § 5 TzBfG verbietet dem Arbeitgeber …”

§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung S. 29-45

„… aufgestellt hat. Die Regelung des § 9 AGG stimmt insoweit auch mit Art. 4 II Gleichbehandlungs-Rahmen-RL78 …” „… Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf v. 27.11.2000, ABl. 2000 L 303, 16. 79 Richardi, Arbeitsrecht in der …” „… ) Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz.Nach dem von der Rechtsprechung entwickelten allgemeinen …”

§ 17 Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 165-189

„… Gleichbehandlungs-Rahmen-RL476 und ist deshalb unwirksam und nicht anzuwenden.477 Während einer Probezeit kann das …” „… allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf v. 27.11.2000, ABl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… Arbeitsrecht sowie zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz sind jeweils eigene Kapitel enthalten. Zahlreiche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 § 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 Inhaltsverzeichnis XV § 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz …”

§ 26 Betriebsverfassungsrecht S. 351-461

„… Arbeitgeber zur Gleichbehandlung der Arbeitnehmer und Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte und stattet § 28a …”

§ 23 Tarifvertragsrecht S. 281-320

§ 1 Arbeitsverhältnis als Gegenstand des Arbeitsrechts S. 3-9

„… Arbeitsgerichtsbarkeit erstreckt (§ 5 ArbGG), für sie gilt das Gleichbehandlungsgesetz (§ 6 I Nr. 3 AGG), sie erhalten …” „… das Gleichbehandlungsgesetz (§ 6 III AGG). 9 Das ist nicht unproblematisch. Dass etwa der …”

§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts S. 9-17

„… Gleichbehandlungsgrundsatz (®Rn. 146), die Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien (®Rn. 1069ff.) und das …” „… Gleichbehandlungsrichtlinien gegeben.21 Sie sind durch das AGG umgesetzt worden (®Rn. 183ff.). Der so nunmehr auch im deutschen …”

§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin S. 17-29

„… Grundsätze, etwa der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz (®Rn. 146f.) und praktisch das gesamte …” „… Gratifikationen der Gleichbehandlungsgrundsatz entwickelt51 und Grundsätze zur betrieblichen Ruhegeldregelung …” „… Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz v. 14.8.2006 …”

§ 9 Arbeitsentgelt S. 90-112

„… . Schließlich kann ein Rechtsanspruch aus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz entstehen (®Rn. 147f …”

§ 11 Krankenversorgung S. 122-130

„… Gleichbehandlungsgesetz, RdA 2016, 129; Blomeyer/Rolfs/Otto, Betriebsrentengesetz, 6. Aufl. 2015; Förster/Cisch/Karst …”

§ 12 Alters- und Invaliditätsversorgung S. 130-135

„… das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, RdA 2016, 129; Blomeyer/Rolfs/Otto, Betriebsrentengesetz, 6 …” „… .322 Im Einzelfall kann sich ein Anspruch auch aus dem arbeitsvertraglichen Gleichbehandlungsgrundsatz …” „… Leistung erbringt und deshalb den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz zu beachten hat. …”

§ 13 Recht am Arbeitsergebnis und Vermögensbeteiligung S. 135-139

„… Gleichbehandlungsgrundsatz zu beachten hat. 2. Teil. Recht des Arbeitsverhältnisses 136 II. Arbeitnehmererfindung 1 …”

§ 18 Kündigungsschutz S. 189-235

§ 22 Koalitionsverbandsrecht S. 265-281

„… vereinsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz lässt Differenzierungen der Beitragslast zu, solange diese sachlich …”

Anhang 2 S. 522-539

„… Gleichbehandlungsgrundsatz in seiner Wirkung schwächer als die Gleichheitsgebote des Art. 3 GG, des AGG, des § 4 TzBfG und …” „… des § 75 I BetrVG? Auf die Einhaltung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes kann …” „… betriebliche Übung ein Anspruch begründet wird. Zum anderen kann sich aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz ein …”

doi.org/10.15358/9783800655540

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Arbeitsrecht

Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp

Series: Academia Iuris

Volume 2019

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§ 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 57-69

„… Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien der EU, nämlich der Gleichbehandlungs-Rahmen-RL, der …” „… Gleichbehandlungs-Rahmen-RL billigt den Kirchen und Weltanschauungsgemeinschaften das Recht zu, im Einklang mit den …” „… . 953ff.; AR/Krebber TVG § 1 Rn. 42ff. und 66; auch der EuGH leitet aus der Gleichbehandlungs-Rahmen-RL …”

§ 5 Europäisches und Internationales Arbeitsrecht S. 47-57

„… Befristungs-RL 1999/70/EG, · die Diskriminierungs-RL 2000/43/EG, · die Gleichbehandlungs-Rahmen-RL 2000/78/EG …” „… Gleichbehandlungs-Rahmen-RL dahin auszulegen ist, dass eine kirchliche Einrichtung eine solche Anforderung nicht stellen kann …” „… Sozialversicherung und die Zusammenarbeit in sozialen Fragen (Art. 117f. EWG) sowie die Gleichbehandlung der …”

Stichwortverzeichnis S. 557-578

„… – Entschädigungsanspruch bei Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz 197 – Gewissensfreiheit 134, 218 – Gleichbehandlung …” „… Erhaltung des Betriebsfriedens 1338 – Recht auf Gleichbehandlung 1333 – Rechtsfähigkeit 1293 – Restmandat …” „… – Annahmeverzug 366 – Direktionsrecht 218 Gleichbehandlung – s. auch Gleichberechtigung – allgemeiner …”

§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung S. 30-47

„… Gleichbehandlungs-Rahmen-RL86 die Ungleichbehandlung wegen der Religion einer Person keine Diskriminierung dar, wenn die …” „… Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf v. 27.11.2000, ABl. 2000 L 303, 16. 87 BAG …” „… ) Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz. Nach dem von der Rechtsprechung entwickelten allgemeinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… sowie zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz sind jeweils eigene Kapitel enthalten. Zahlreiche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 § 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 Inhaltsverzeichnis XV § 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz …”

2. Kapitel. Betriebs-, Personal- und Unternehmensverfassungsrecht S. 362-497

„… und Arbeitgeber zur Gleichbehandlung der Arbeitnehmer und Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte und …”

1. Kapitel. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 69-159

„… ausschließlich zur Nachtzeit), tritt nach der auf die Gleichbehandlungs-Rahmen-RL (® Rn. 38, 138) gestützten …” „… Anspruch auf Gleichbehandlung (zur Umsetzung ®Rn. 830). 287§ 5 TzBfG verbietet dem Arbeitgeber …”

1. Kapitel. Koalitionsrecht S. 273-362

„… satzungsgemäß Beiträge zahlen. Der vereinsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz lässt Differenzierungen der …”

§ 1 Arbeitsverhältnis als Gegenstand des Arbeitsrechts S. 3-10

„… sie gilt das Gleichbehandlungsgesetz (§ 6 I Nr. 3 AGG), sie erhalten einen Urlaubsanspruch (§ 2 S. 2 …” „… zur Erwerbstätigkeit geht, gilt für sie nunmehr das Gleichbehandlungsgesetz (§ 6 III AGG). 9Das ist …”

§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts S. 10-18

„… Leistungen bezogene arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz (®Rn. 146), die Grundrechtsbindung der …” „… Gleichbehandlungsrichtlinien gegeben.26 Sie sind durch das AGG umgesetzt worden (®Rn. 183ff.). Der so nunmehr auch im deutschen …”

§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin S. 18-30

„… Gleichbehandlungsgrundsatz (®Rn. 146f.) und praktisch das gesamte Arbeitskampfrecht. 2. Kollektivvertrag 56Unter dem …” „… Konkretisierung der Fürsorgepflicht angesehen, anhand der Gratifikationen der Gleichbehandlungsgrundsatz …” „… Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz v. 14.8.2006 …”

2. Kapitel. Begründung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 159-273

Anhang 2 S. 539-557

doi.org/10.15358/9783800661251

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Mietrecht für Vermieter von A-Z

Rudolf Stürzer, Michael Koch

Series: Haufe Fachbuch

Volume 2024

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Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) S. 23-29

„… Verwirklichung des Grund-satzes der Gleichbehandlung – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das im …” „… 23 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)Das Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur …” „… mehr als 50 Wohnungen vermietet.Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)Allgemeines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… GleichbehandlungsgesetzAO AbgabenordnungArt. Artikel Aufl. AuflageBayObLG Bayerisches Oberstes LandesgerichtBEHG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG …”

Datenschutz S. 111-119

„… Beispiel aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (§ 19 AGG; siehe Stichwort »Allgemeines …” „… Gleichbehandlungsgesetz (AGG)«). Nachdem Ansprüche wegen eines Verstoßes gegen die Bestimmungen des AGG innerhalb einer …”

Selbstauskunft S. 425-427

„… abzuschließen (siehe Stichwort »Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)«).Nach der Rechtsprechung besteht ein …”

Stichwortverzeichnis S. 467-474

„… Abtretungsvereinbarung 123Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 23 – Geschäftsraummietverhältnis 28Allgemeine …”

doi.org/10.34157/9783648178096

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Europarecht

Waltraud Hakenberg

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2024

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VII. Die Sozialpolitik S. 209-217

„… . Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungs-grundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der …” „… konzentrieren sich die europäischen Initia-tiven auf eine starke Betonung der Gleichbehandlung aller …” „… den Mitgliedstaaten betrieben. 2. Die Gleichbehandlung im Arbeitsleben Die Gleichbehandlung im …”

Stichwortverzeichnis S. 273-278

„… Gleichbehandlung im Arbeitsleben 640 ff. Golden Shares 449 Green Deal, s. European Green Deal Greenwashing 687, 770 …” „… Förderung der Jugend 658 f. – Europäischer Sozialfonds 657 – Gleichbehandlung von Mann und Frau im …”

VIII. Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze S. 217-221

„… Grundrechte der GR-Charta II. Gleichbehandlung im Arbeitsleben: Sehr erfolgreiches Gebiet der Sozialpolitik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 2. Die Gleichbehandlung im Arbeitsleben …”

VI. Das Auswärtige Handeln der EU S. 195-209

„… eine starke Betonung der Gleichbehandlung aller Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in verschiedenen …”

V. Der unlautere Wettbewerb S. 253-258

„… einschneidend sein als für echten Tabak, worin kein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz liege. Da …”

doi.org/10.15358/9783800672783

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Arbeitsrecht

Christian Rolfs

2018

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14. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) S. 226-251

„… Betriebsrentengesetz. (3) 1Die Geltung sonstiger Benachteiligungsverbote oder Gebote der Gleichbehandlung wird durch …” „… Gleichbehandlung. Der benachteiligte Arbeitnehmer hat (mit den Beschr nkungen aus § 15 Abs. 6 AGG) Anspruch darauf …” „… 14. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Vom 14. August 2006 (BGBl. I S.1897) Zuletzt ge ndert …”

Sachverzeichnis S. 661-697

„… Arbeitgeber (BetrVG) 81 82 F lligkeit 11 614 1 Fehlende Vergˇtungsvereinbarung 11 612 1 Gleichbehandlung 3 157 …” „… (Befristung) 16 21 1 Bef˛rderung Gleichbehandlung 3 157 6 Milderes Mittel 20 1 59; 20 1 61 Befristung …” „… Gleichbehandlung 14 1 7 Bel stigung 14 3 11 Arbeitsbedingungen 3 157 5 Sexuelle 11 611 79; 14 3 12 Beleidigung …”

3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Auszug) S. 46-55

„… Anwendung des Grundsatzes der Chancengleichheit und der Gleichbehandlung von M nnern und Frauen in Arbeits …” „… Frauen im Arbeitsleben hindert der Grundsatz der Gleichbehandlung die Mitgliedstaaten nicht daran, zur …” „… berblick bzw. in den Grundzˇgen. 1. Unionsrechtliche Bestimmungen zum Gebot der Gleichbehandlung wegen des …”

1. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) S. 1-46

„… allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz, der vom Arbeitgeber die Gleichbehandlung der Arbeitnehmer in …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz siehe § 242 BGB Rn.19 ff. 3. Gleichbehandlung der Geschlechter Der geschlechtsspezifische …” „… drei spezielle Gleichheitss tze (Abs. 2: Gleichbehandlung wegen des Geschlechts; Abs. 3 Satz 1 …”

11. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug) S. 55-210

„… durch Begrˇndung einer neuen Betriebsˇbung . . . . . . . . . 17 III. Gleichbehandlung …” „… einger umt werden soll, . dem Anspruch auf Gleichbehandlung, . der Kˇndigung, die unter ungeh˛rigen Umst …” „… , 603; 25.11.2009 NZA 2010, 283, 285). III. Gleichbehandlung Literatur: Bepler, Gleichbehandlung in …”

31. Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – AÜG) (Auszug) S. 369-378

„… erfˇllenden Grundsatz der Gleichbehandlung. III. Arbeitsrechtlicher Regelungsinhalt des A G Zum Schutz der …”

16. Teilzeit- und Befristungsgesetz S. 254-281

„… Gleichbehandlung nach § 4 Abs.1 und Abs. 2 TzBfG, auf Verl ngerung bzw.Verkˇrzung der Arbeit nach §§ 8, 9 TzBfG …” „… allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz jeden sachlichen Grund als Rechtfertigung fˇr eine Ungleichbehandlung …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz als auch die besonderen Diskriminierungsverbote des § 4 TzBfG haben ˇberbetriebliche Geltung, wenn …”

72. Tarifvertragsgesetz (TVG) S. 419-446

„… Gleichbehandlung von Frauen und M nnern folgt darˇber hinaus auch fˇr dieTarifvertragsparteien unmittelbar aus Art …”

81. Betriebsverfassungsgesetz (Auszug) S. 449-608

„… ) und der Gleichbehandlungspflicht des § 75 BetrVG die ,,Magna Charta‘‘ der Betriebsverfassung dar. Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ................................................. 226 15 …” „… Arbeitsverh ltnisses Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz 11 242 20 Unmittelbare Benachteiligung 14 3 5 …” „… AGG ................................ Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AIDS …”

12. Gewerbeordnung (Auszug) S. 213-221

„… , wenn die wesentlichen Umst nde des Falles unter Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes abgewogen …”

13. Handelsgesetzbuch (Auszug) S. 221-226

„… . Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Vom 14. August 2006 (BGBl. I S.1897) Zuletzt ge ndert durch Gesetz …” „… Gleichbehandlungsgesetzes, RdA 2006, 321; Kock, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz ^ berblick ˇber die arbeitsrechtlichen …” „… Regelungen, MDR 2006, 1088; Schlachter, Das Arbeitsrecht im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, ZESAR 2006 …”

46. Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung – (Auszug) S. 383-392

„… benachteiligen. 2 Im Einzelnen gelten hierzu die Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. (3) 1Die …”

47. Sozialgesetzbuch (SGB) – Neuntes Buch (IX). Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (Auszug) S. 392-403

„… benachteiligen. 2 Im Einzelnen gelten hierzu die Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. (3) 1Die …”

doi.org/10.17104/9783406730788

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Europarecht

Stephan Hobe, Michael Lysander Fremuth

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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§ 29 Sozialpolitik S. 490-493

„… Gleichbehandlung im Bereich der sozialen Sicherheit, der Gleichbehandlung beiden betrieblichen Systemen der …” „… Gleichbehandlung in Beschäftigungund Beruf28 und die Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung vonMän-17 …” „… zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens fürdie Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung …”

§ 14 Das Binnenmarktkonzept S. 251-275

„… Binnenmarkt der Europäischen Union260Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (Gleichbehandlungs-Rahmen-RL …” „… Behandlung einesArbeitnehmers mit einem behinderten Kind gegen das in der Gleichbehandlungs-Rahmen-RL …” „… Gleichbehandlungs-Rah-men-RL verstößt.52 Eine Regelung in Österreich, welche die Anrechnung von Vor-dienstzeiten, die vor dem …”

§ 30 Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik S. 493-498

„… diskriminierungsfreierGleichbehandlung verabschiedet. Ergänzend wurde zudem die RL 2004/113/EG desRates vom 13.Dezember 2004 zur …” „… Verwirklichung des Grundsatzes der Gleich-behandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung …” „… Gleich-behandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen (ABl. 2006 L 204, 23).30 ABl. 2004 L …”

§ 13 Grundrechte der EU S. 215-251

„… Privaten und entfalten insofern unmittelbare Bindungswirkung.Die Richtlinie zur Gleichbehandlung im Beruf …” „… Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (ABl. 2000 L 303, 16).180 EuGH ECLI:EU:C:2022:774 …” „… Anspruch aufarbeitsrechtliche Gleichbehandlung mit Unionsbürgern (Art. 15 III GRCh) oder dasAsylrecht (Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . Allgemeines GleichbehandlungsgesetzAKP . . . . . . . . . . afrikanisch-karibisch-pazifischAnerkennungs-RL …” „… die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigungund BerufGmbH . . . . . . . . Gesellschaft mit …” „… der Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zuund bei der Versorgung mit Gütern und …”

1. Abschnitt. Die Grundfreiheiten S. 275-368

„… Gleichbehandlung in- und EU-ausländischer Produkte sowie die Beseiti-gung von tarifären und nicht-tarifären …” „… , sodass objektive Umstände vorlägen, die gegen die Forderungder Gleichbehandlung sprächen. Ob eine solche …”

§ 9 Quellen und Geltungsbereich des Unionsrechts S. 105-141

„… , insbesondere Art. 6 I Gleichbehandlungs-Rahmen-RL in Ver-bindung mit dem allgemeinen Verbot der …”

doi.org/10.15358/9783800667260

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Europarecht

Matthias Herdegen

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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§ 25 Sozialpolitik S. 510-523

„… Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungs-grundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder …” „… “ zugunstenmännlicher Bewerber als eine nach Art. 3 der Gleichbehandlungs-richtlinie zulässige Ausnahme vom …” „… Gleichbehandlungs-richtlinie in Art. 14 Abs. 2 ausnahmsweise eine in der Tätigkeit selbstbegründete Ungleichbehandlung aus …”

§ 12 Unionsbürgerschaft S. 303-316

„… haben, hinsicht-lich des Anspruchs auf Sozialleistungen eine Gleichbehandlung mit den Ange-hörigen des …” „… im Anwendungsbereich des AEU-Vertrages grundsätz-lich den Anspruch auf Gleichbehandlung mit den …” „… Aufenthaltes (Art. 24 Abs. 2). Der EuGH macht die gebo-tene Gleichbehandlung bei nicht erwerbstätigen …”

§ 16 Freiheiten des Personenverkehrs S. 354-373

„… . 45 Abs. 2 AEUV verbürgt den Grundsatzder individuellen Gleichbehandlung und begründet dadurch …” „… vertragliche Freizügig-keit vom Grundsatz der Gleichbehandlung beim Zugang zumArbeitsmarkt und bei der …” „… Anspruch auf Gleichbehandlung imHinblick auf staatliche Förderung im Sinne einer völligen Gleichstel-lung …”

§ 8 Rechtsquellen des Unionsrechts S. 179-234

„… Gleichbehand-lungsrichtlinien vor. Im Falle ASBL hat der EuGH die Regelung in der Richt-linie zur Gleichbehandlung beim Zugang …” „… derGleichbehandlung nach Art. 21 und 23 GrCh durch den EU-Gesetzgeber(EuGH, Rs. C-236/09, EU:C:2011:100, Rn. 26 ff …” „… als Konkretisierung des primärrechtlichen Gleichbe-handlungsgebots. Die Frage, ob empirisch begründete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… II. Spezielle Mechanismen der Rechtsetzung ............................. 514III. Gleichbehandlung von …”

§ 15 Freier Warenverkehr S. 330-354

„… versteckte Diskriminierungen, die sich hinter einerformalen Gleichbehandlung mit inländischen Waren verbergen …”

§ 22 Wettbewerbsordnung S. 414-448

„… Vertragsbeziehungen. Deshalb ist dieGleichbehandlung vertikaler Bindungen mit horizontalen Abspra-chen rechtspolitisch …”

§ 10 Unionsrecht und nationales Recht S. 254-294

„… Ausübung unionsrechtlich begründeter Rechtspo-sitionen (Effektivitätsprinzip) und– die Gleichbehandlung von …”

§ 23 Wirtschafts- und Währungspolitik: die Wirtschafts- und Währungsunion S. 448-505

§ 27 Auswärtiges Handeln der Union S. 532-557

„… ). DieBedeutung dieser Entscheidung liegt darin, dass sie den arbeitsrecht-lichen Gleichbehandlungsgeboten in den …”

Sachverzeichnis S. 577-600

„… Gibraltar 3, 83; 4, 50; 7, 82Giersch 14, 6; 16, 5Gleichbehandlungsrichtlinie 8, 39,84; 25, 6 f., 18 …” „… Sachverzeichnis– Gleichbehandlungsrichtlinie 25,6 f., 18 ff.– gleiches Entgelt 25, 13 f.– Querschnittsklausel 25 …”

doi.org/10.17104/9783406792359

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Europäisches Arbeitsrecht

Gregor Thüsing

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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II. Teilzeitbeschäftigung (RL 97/81/EG) S. 171-183

„… gewisse Nähe zum allgemeinen Gleichbehand-lungsgrundsatz (s. auch Biermann, Die Gleichbehandlung von …” „… Arbeitsverhältnis in denAnwendungsbereich der Rahmenvereinbarung im Anhang der RL 97/81/EG (Gleichbehandlung von …” „… der Gleichbehandlung Teilzeitbeschäftigterin der Vergangenheit nicht nur auf § 2 BeschFG (BAG v …”

IV. Die verpönten Diskriminierungsmerkmale S. 106-132

„… „die Anwendung des Gleichbehandlungs-grundsatzes auf Menschen mit Behinderung zu gewährleisten …” „… Gleichbehandlungs-gesetz verbietet auch die Diskriminierung aufgrund der Nationalität.All dies sind wohl nicht minder …” „… einen das Verhältnis von Förderung undGleichbehandlung, inwieweit also insbesondere Frauen …”

IV. Leiharbeit (RL 2008/104/EG) S. 193-215

„… das Gebot zurGleichbehandlung (Art. 5 des Richtlinienentwurfs) – eine Regelung,die übertroffen wurde …” „… der Richtlinie sind der Grundsatz derGleichbehandlung in Art. 5 und die speziellen Informations- und …” „… Grundsatzes der Gleichbehandlung von Leiharbeitneh-mern“ zu sichern. Klar wird dadurch, die Leiharbeit als …”

II. Entwicklung S. 84-91

„… gleichzeitig einge-brachte Vorschlag einer RL zur Anwendung des Gleichbehandlungs-grundsatzes ohne Unterschied …” „… der Gleich-behandlung in Beschäftigung und Beruf (KOM [99] 564 endg.; auchabgedruckt in RdA 2000, 115 …” „… – 4 AZR 644/54, AP Nr. 4 zu § 242 BGB Gleichbehand-lung; in neuerer Zeit BAG v. 17.3.2010 – 5 AZR …”

III. Die verschiedenen Formen der unzulässigen Benachteiligung S. 91-106

„… demsachlichen Grund, der nach dem allgemeinen Gleichbehandlungs-grundsatz oder auch nach § 2 BeschFG/§ 4 TzBfG …” „… Un-gleichbehandlung sei künftig auch bei der Benachteiligung im Sinneder Diskriminierungsrichtlinien entbehrlich …” „… Gleichbehand-lung, nicht nur die Ungleichbehandlung durch den Arbeitgeber vonden Diskriminierungsverboten erfasst …”

IX. Parallele Entwicklung: Das US-amerikanische Recht S. 164-169

„… Gleichbehandlung?, BB 2023, 2676; Ulber/Ulber, AÜG, 6. Aufl.2023; ders., Die Richtlinie der Leiharbeit, AuR 2010 …” „… –C-395/08 undC-396/08Gleichbehandlung vonTeilzeitbeschäftigten beider Altersvorsorge! § 4 Rn. 7CM …” „… Leiharbeitsrichtlinie,Bespr. v. EuGH 15.12.2022 – C-311/21, NZA 2023, 25; Fuchs, Das Gleichbe-handlungsgebot in der Leiharbeit …”

VIII. Prüfungsschema S. 73-82

„… . 28.3.2000 –C-158/97Quotenregelungen ! § 3 Rn. 48Barber EuGHv. 17.5.1990 –C-262/88Gleichbehandlung …” „… EuGHv. 18.11.2010 –C-356/09Gleichbehandlung vonMännern und Frauenbeim Regelpensionsalter! § 3 Rn. 50 …” „… Neutrali-tätskonzepte: Wie verändert europäisches Gleichbehandlungsrecht den Um-gang mit der Religionsfreiheit in …”

II. Entwicklung des Europäischen Arbeitsrechts S. 10-16

„… vergleichbareSchutzstandards im VordergrundDie zweite PhaseDie Richtlinien der 1970er Jahre:* Gleichbehandlung: 75/117/EWG …” „… die Geburtsstunde einiger wichtiger Richtlinien, insbe-sondere zur Gleichbehandlung, zum technischen …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz desArt. 119 EWGV (heute Art. 157 AEUV), der europaweit denGrundsatz des gleichen Entgelts für …”

V. Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung S. 132-158

„… Gleichbehand-lung – nicht ausreichen, dass ein sachlicher Bezug zum Inhalt des ver-traglichen Rechtsgeschäfts …” „… other than age“ eine Un-gleichbehandlung rechtfertigen. Was noch großzügiger anmutet alsdie …” „… hinreichende sachliche Gründe gerechtfertigte Un-gleichbehandlung jüngerer Arbeitnehmer dar. Sie begründet …”

III. Befristete Beschäftigung (RL 1999/70/EG) S. 183-193

„… sind, und durch diese Vereinbarung zurVerbesserung der Chancen der Gleichbehandlung zwischen Frauenund …” „… für zulässig. Das BAG betonte, dass dieRechtsprechung zur Gleichbehandlung von Teilzeitbeschäftigten …” „… allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz; das Verbot derBenachteiligung wegen des Alters ist nur ein Teil davon …”

I. Einleitung S. 82-84

„… Gleichbehandlung; BAGv. 3.8.1999 – 1 AZR 677/98), dann bleibt offen, was denn sachliche Gründesind. Hier können …” „… gilt offensichtlich für den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbe-handlungsgrundsatz. Wenn danach …”

I. Was ist Europäisches Arbeitsrecht? S. 1-10

„… ) Chancengleichheit von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt undGleichbehandlung am Arbeitsplatz,j) Bekämpfung …” „… Richtlinien der 1970er Jahre:* Gleichbehandlung: 75/117/EWG, 76/207/EWG, 79/7/EWG* Technischer Arbeitsschutz …”

Sachregister S. 479-490

„… .– Gleichbehandlung – Pro rata tem-poris-Grundsatz und völligeGleichstellung 4 11 ff.– Persönlicher …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz, allge-meiner arbeitsrechtlicher 3 3, 34,4 7 ff., 11, 20 ff., 7 78Gleichheitsprinzip s …” „… “= Richtlinie Information undKonsultation) 10 52 ff.– 2002/73/EG (Revidierte Gleichbe-handlungs-Richtlinie …”

III. Begrifflichkeiten des Europarechts S. 16-24

„… ver-gleichbar – auch das Gebot zur Gleichbehandlung gleicher Sachverhalte:„Nach ständiger Rechtsprechung ist …” „… der Gleichbehandlungsgrundsatz einGrundprinzip des Gemeinschaftsrechts“ (EuGH v. 22.6.1972 – C-1/72 …” „… Ungleichbehandlungen durch den priva-ten Arbeitgeber greift der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz – bei …”

I. Einleitung S. 337-342

„… Wettbewerbsaspekten dieGleichbehandlung mit der Situation im Warenverkehr (vgl. Sach-verständigenrat zur Begutachtung …”

II. Der Anwendungsbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit S. 42-48

„… . 1 S. 2 RL 2004/38 das Recht auf Gleichbe-handlung auch auf Familienangehörige. Sofern die …”

IV. Jahresmindesturlaub S. 303-319

„… Rah-menvereinbarung zur Teilzeitrichtlinie 97/81/EG in § 4 eine Un-gleichbehandlung Teilzeitbeschäftigter wegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… ..................... Allgemeines GleichbehandlungsgesetzAiB ....................... Arbeitsrecht im Betrieb (Zeitschrift)AktG …” „… . Gleichbehandlungsgrundsatz – Diskriminierungsverbot ............ 2014. Informationspflichten bzgl. freier Stellen beim …” „… .................... Gleichbehandlungsgesetz (Österreich)Görres Arbeitneh-merentsendung ....... Görres …”

IV. Diskriminierungsverbot (Art. 45 Abs. 2 AEUV) S. 50-61

„… Gleichbehandlungstaatlicher und kollektivrechtlicher Normen gesichert, da aufgrundunterschiedlicher mitgliedstaatlicher …” „… . 45 Abs. 2 AEUV bzw. Art. 7 VO 492/2011/EUverankerten Gleichbehandlungsanspruch. Der EuGH hatte …”

VI. Rechtsfolge einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung S. 158-161

„… Gleichbehandlungsgrundsatzesfür verletzt halten und bei einem Gericht oder einer anderen zustän-digen Stelle Tatsachen glaubhaft …” „… Beklagten obliegt zu beweisen, daß keine Verletzung des Gleich-behandlungsgrundsatzes vorgelegen hat“. Das …”

VII. Geltendmachung einer Ungleichbehandlung S. 161-163

V. Nacht- und Schichtarbeit S. 319-324

„… Gleichbehandlungsgrundsatz sichergestellt(HSW EAS-HdB/Wank § 18 Rn. 348).Spezielle Regelungen, die allein für Nachtarbeiter …”

II. Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen S. 342-347

„… durchzusetzen.Durch eine Verbesserung der arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsollte der freie Dienstleistungsverkehr …”

IV. Mitbestimmung in der Societas Europaea (SE) S. 421-427

„… allgemeinder Gleichbehandlungsgrundsatz als ungeschriebener Bestandteil deseuropäischen Primärrechts (hierzu …” „… Gleichbehand-lungsgrundsatz auch die Parteien einer Vereinbarung nach § 21 SEBGals letztlich private Akteure gebunden sind …”

II. Arbeitsvertragsstatut bei grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen S. 449-470

„… Arbeitsrechtsprechung im Rahmen deutscher General-klauseln, etwa dem allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz oder § 242 …”

doi.org/10.17104/9783406820649

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Fair Value Accounting

Thomas Schildbach

2015

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10.1 Rechnungslegung zur Information – Aufgabe, Bedarf und Grenzen S. 233-243

„… Gleichbehandlung aller Aktionäre22. Hinsichtlich der das eigene Unternehmen betreffenden, bei öffentlicher …” „… Informationen entscheidet die Strenge der Auslegung des Gebots zur Gleichbehandlung der Aktionäre über …” „… Konsequenz freilich praktisch nicht umsetzbare24 – Interpretation des Gebots zur Gleichbehandlung aller …”

10.4 Regulierung der Rechnungslegung durch Markt, Fachgremien oder Obrigkeit S. 269-285

„… Gleichbehandlung einzusetzen – zumindest aber für die Zulässigkeit zeitlicher Vorteile bei der Information. Die …” „… Gleichbehandlungsgebot verbliebenen Freiraum dürfen sie mit aktuellen, angesichts der häufig besonders kompetenten …”

10.2 Information mittels gezielter Unterstützung von Cashflow-Projektionen durch die Adressaten im Vergleich zu grundlegenden Alternativen S. 243-253

„… Unternehmen offenzulegenden Zahlen und Erläuterungen wird überflüssig, wenn Gleichbehandlung umfassend …”

Stichwortverzeichnis S. 322-329

„… „Standardsetter“ 271 ff. Gewinn aus Bonitätsverlust. Siehe Debt Valuation Adjustment Gleichbehandlungsgebot 230 …”

doi.org/10.15358/9783800650309

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Europarecht

Stephan Hobe, Michael Lysander Fremuth

Series: Academia Iuris

Volume 2020

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§ 30 Sozialpolitik S. 468-471

„… Gleichbehandlung im Bereich der sozialen Sicherheit, der Gleichbehandlung bei den betrieblichen Systemen der …” „… Antidiskriminierungspaketes aus den Jahren 2000–2002 Beachtung. Drei Richtlinien betreffend die Gleichbehandlung ohne …” „… Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf28 und die Verwirklichung des Grundsatzes der …”

§ 15 Das Binnenmarktkonzept S. 243-264

„… Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (Gleichbehandlungs-Rahmen-RL) v. 27.1.200043 sowie die RL 2004/113/EG …” „… eines Arbeitnehmers mit einem behinderten Kind gegen das in der Gleichbehandlungs-Rahmen-RL enthaltene …” „… fortgesetzt wird, ausdrücklich ausschließt, nicht gegen die Gleichbehandlungs-Rahmen-RL verstößt.50 Eine …”

§ 31 Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik S. 471-475

„… Ziels diskriminierungsfreier Gleichbehandlung verabschiedet. Ergänzend wurde zudem die RL 2004/113/EG …” „… des Rates vom 13.12.2004 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und …”

§ 14 Grundrechte der EU S. 209-243

„… zur Gleichbehandlung im Beruf141 und Art. 21 I GRCh angenommen (Rn. 35ff.). Sodann stellte sich die …” „… Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf v. 27.11.2000 (ABl. 2000 L 303, 16). 4. Teil. Die EU als Werteunion und …” „… Drittstaatsangehörige gelten, wie etwa der Anspruch auf arbeitsrechtliche Gleichbehandlung mit Unionsbürgern (Art. 15 …”

1. Abschnitt. Die Grundfreiheiten S. 264-354

„… Gleichbehandlung in- und EU-ausländischer Produkte sowie die Beseitigung von tarifären und nicht-tarifären …” „… , sodass objektive Umstände vorlägen, die gegen die Forderung der Gleichbehandlung sprächen. Ob eine solche …”

§ 10 Quellen und Geltungsbereich des Unionsrechts S. 111-144

„… (Gleichbehandlungs-Rahmen-RL) v. 13.1.2000 (ABl. 2000 L 303, 16) in Verbindung mit dem allgemeinen Verbot der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AKP . . . . . . . . . . afrikanisch-karibisch-pazifisch allg …”

doi.org/10.15358/9783800663477

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Grundkurs Europarecht

Werner Schroeder

Series: Grundkurs

Volume 2021

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§ 25. Sozialpolitik S. 421-425

„… fördern. Darauf gestützt wurde insbesondere die allgemeine GleichbehandlungsRL 76/207/EWG, die durch die …” „… Arbeitsmarkt und die Gleichbehandlung am Arbeitsplatz, ¢ die Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung sowie ¢ die …” „… vonWanderarbeitnehmern betrifft (vgl. § 14 Rn. 93). 7Im Übrigen spielen Fragen der Gleichbehandlung bzw …”

§ 12. Diskriminierungsverbote S. 197-207

„… durch das Allgemeine GleichbehandlungsG (AGG) sowie in Österreich durch das Gleichbehandlungsgesetz …” „… Beweiserleichterung für Diskriminierungsopfer. Die RL wurden in Deutschland im Allgemeinen GleichbehandlungsG (AGG …” „… berufliche Karriere von Frauen. Darauf gestützt wurde insbesondere die allgemeine GleichbehandlungsRL 76/207 …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 189-197

„… damalige GleichbehandlungsRL 76/207/EWG darauf, dass die Auswahl der zu pensionierenden Arbeitnehmer …” „… auf Gleichbehandlung erstreckt sich auch auf Familienangehörige, die nicht die Staatsangehörigkeit …” „… der RL 2000/43/EG8 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder …”

§ 20. Vergaberecht S. 375-383

„… der Gleichbehandlung bedeutet, dass alle Bieter unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit bei der …” „… Dienstleistungskonzession verstößt jedenfalls gegen die Art. 49 und 56 AEUVund die Grundsätze der Gleichbehandlung und der …” „… Gesundheit, Soziales und Kultur gibt es – außer einer Pflicht zur Gleichbehandlung aller Bieter – gar keine …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 207-220

„… Gleichbehandlung nach Art. 2 Abs. 1 der RL (jetzt: Art. 14 RL 2006/54/EG) beinhaltet, dass „keine unmittelbare oder …” „… Ausnahme von dem in der RL verankerten individuellen Recht auf Gleichbehandlung eng auszulegen. Eine …” „… AEUV und Art. 24 i.V.m. Art. 7 RL 2004/38/EG auch keinen Anspruch auf Gleichbehandlung in Bezug auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… III. Gleichbehandlung von Männern und Frauen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . Aktiengesellschaft AGG . . . . . . . . . . . . . . Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AKP-Staaten …” „… ) Gleichbehandlungsgesetz GmbH . . . . . . . . . . . . Gesellschaft mit beschränkter Haftung GMO …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 82-114

„… allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf war zum Zeitpunkt …” „… , dass der Grundsatz der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf in der RL 2000/78/EG selbst nicht …” „… allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes darstellt. Zudem sind in Art. 21 Abs. 1 der GrC „Diskriminierungen …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 131-139

„… Äquivalenzgrundsatz klar, dass es auf eine inhaltliche Gleichbehandlung zweier verschiedener Sachverhalte ankommt.14 …”

Sachverzeichnis S. 429-438

„… Gleichbehandlung 4 17; 6 60; 11 7, 17, 22; 12 1, 17, 21f.; 14 35, 153; 15 24; 20 3, 15; 25 3, 7f. gleiches Entgelt …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… ). Andere sind allgemeiner Art wie das Prinzip der Gleichbehandlung, der Verhältnismäßigkeit (vgl. § 7 Rn …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 114-131

„… . Einzelfallentscheidungen erfordern aus Gründen der Gleichbehandlung eine ausführlichere argumentative Absicherung als …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 220-302

„… Ausland erworbenen Brillen typischerweise ausländischer Produktion sind. 35Der Gleichbehandlungsgrundsatz …”

§ 15. Grundrechte S. 302-320

„… . In Titel III finden sich Gleichbehandlungsgebote und Diskriminierungsverbote. Der allgemeine …”

doi.org/10.17104/9783406776465

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Grundkurs Europarecht

Werner Schroeder

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 12. Diskriminierungsverbote S. 198-208

„… Allgemeinen GleichbehandlungsG (AGG) und in Österreich im Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) umgesetzt. Kritik hat …” „… GleichbehandlungsRL 76/207/EWG, die durch die RL 2006/54/EG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit …” „… Deutschland ebenfalls durch das Allgemeine GleichbehandlungsG (AGG) sowie in Österreich durch das …”

§ 25. Sozialpolitik S. 418-422

„… gestützt wurde insbesondere die allgemeine GleichbehandlungsRL 76/207/EWG, die durch die RL 2006/54/EG zur …” „… Arbeitsmarkt und die Gleichbehandlung am Arbeitsplatz, ¢ die Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung sowie ¢ die …” „… (vgl. § 14 Rn. 93). 7Im Übrigen spielen Fragen der Gleichbehandlung bzw. Nichtdiskriminierung im …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 190-198

„… sich unter Bezug auf die damalige GleichbehandlungsRL 76/207/EWG darauf, dass die Auswahl der zu …” „… auf Gleichbehandlung erstreckt sich auch auf Familienangehörige, die nicht die Staatsangehörigkeit …” „… geschützt wie Unionsbürger, z. B. nach der RL 2000/43/EG8 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes …”

§ 20. Vergaberecht S. 375-383

„… . § 20. Vergaberecht 377 daraus abgeleitete Grundsatz der Gleichbehandlung bedeutet, dass alle Bieter …” „… 56 AEUVund die Grundsätze der Gleichbehandlung und der Transparenz. Zwar haben Parking Brixen, die …” „… gibt es – außer einer Pflicht zur Gleichbehandlung aller Bieter – gar keine Verfahrensregeln. § 20 …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 208-221

„… zunächst darauf hin, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung nach Art. 2 Abs. 1 der RL (jetzt: Art. 14 RL …” „… . 4 der RL als Ausnahme von dem in der RL verankerten individuellen Recht auf Gleichbehandlung eng …” „… Anspruch auf Gleichbehandlung in Bezug auf Sozialhilfe besitzen.23 Beispiel: Str. ist, ob Unionsbürger, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… III. Gleichbehandlung von Männern und Frauen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . Aktiengesellschaft AGG . . . . . . . . . . . . . . Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AKP-Staaten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . gegebenenfalls GlBG . . . . . . . . . . . . . (österreichisches) Gleichbehandlungsgesetz GmbH …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 82-114

„… Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf …” „… Gerichtshof stellt dazu fest, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf in der RL …” „… spezifische Anwendung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes darstellt. Zudem sind in Art. 21 Abs. 1 der …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 132-140

„… eine inhaltliche Gleichbehandlung zweier verschiedener Sachverhalte ankommt.14 15(2) Nationale …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… sine lege“ (Art. 49 Abs. 1 GrC). Andere sind allgemeiner Art wie das Prinzip der Gleichbehandlung, der …”

Sachverzeichnis S. 427-436

„… Schutzrechte 14 85, 90 Giménez Zaera 5 26 Gleichbehandlung 4 17; 6 60; 11 7, 17, 22; 12 1, 17, 21f.; 14 35, 153 …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 114-132

„… Gleichbehandlung eine ausführlichere argumentative Absicherung als normative Akte. In jedem Fall muss der Urheber …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 221-303

„… . 35Der Gleichbehandlungsgrundsatz verbietet auch mittelbare oder versteckte Formen der Diskriminierung …”

§ 15. Grundrechte S. 303-321

„… . In Titel III finden sich Gleichbehandlungsgebote und Diskriminierungsverbote. Der allgemeine …”

§ 26. Umweltpolitik S. 422-427

„… . In Österreich erfolgte die Umsetzung durch das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG).7 Beispiel: EuGH, Rs. C …”

doi.org/10.17104/9783406759734

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Insolvenzrecht

Ulrich Foerste

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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1. Kapitel. Grundlagen S. 1-17

„… einzelner Vermögensstücke – erzielbar wäre. III. Gleichbehandlung der Gläubiger 1. Rückblick: Das …” „… der Gleichbehandlung wird zudem mehrfach abgesichert: Nach der Insolvenzeröffnung ist eine …” „… schon gesichert wähnte, verliert seine Sicherheit kraft Gesetzes. Diese rückwirkende Gleichbehandlung …”

2. Kapitel. Verfahrensbeteiligte S. 18-47

„… private Gläubiger (z. B. Banken, renditeorientierte Anleger) beteiligen. Eine Gleichbehandlung der …” „… derselben Stufe jeweils Gleichbehandlung erfolgen soll (§ 39 I). Nachrangige Forderungen sind z. B. solche …” „… ein Beschluss die Gleichbehandlung der Gläubiger oder deren opti- § 7. Insolvenzgläubiger 39 68 69 70 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVII

„… .................... 3 III. Gleichbehandlung der Gläubiger ........................................... 4 1. Rückblick …”

5. Kapitel. Die Behandlung schwebender Rechtsverhältnisse S. 116-148

„… der Gegner auf die Insolvenzquote beschränkt wäre! Dem Gesetzgeber lag jedoch an der Gleichbehandlung …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz und seine Auswirkungen auf die Abwicklung schwebender Austauschverträge, JURA 2002, 230 ff. a …” „… , obwohl die Bank immerhin Sicherungseigentum erhält – eine Durchbrechung des Gleichbehandlungsgebots …”

13. Kapitel. Spezielle Fragen S. 340-361

„… 725 726 727 Nach allem haben Unterhaltsgläubiger kein leichtes Los. Ihre Gleichbehandlung mit anderen …”

12. Kapitel. Besondere Verfahren S. 307-339

„… . I. Einführung Gleichbehandlung der Gläubiger setzt die Sicherung der Masse voraus. Im regulären …”

11. Kapitel. Restschuldbefreiung S. 272-306

„… Tragfähigkeit dieser Kritik lässt sich streiten. Eine Gleichbehandlung natürlicher und juristischer Personen ist …”

4. Kapitel. Folgen der Insolvenzeröffnung S. 79-115

„… Gleichbehandlung der Gläubiger wird mit Insolvenzeröffnung das Reihenfolgeprinzip, also der Gläubigerwettlauf …”

6. Kapitel. Anreicherung und Bereinigung der Insolvenzmasse S. 149-220

„… Gleichbehandlung ("Rn. 289) verletzt wurde und dass der bedachte Gläubiger auf diese Weise bevorzugt werden sollte …”

doi.org/10.17104/9783406730696

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