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Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht

Martin Kment

Series: JuS-Schriftenreihe

Volume 107 2022

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§ 25. Gemeindliches Einvernehmen S. 414-421

„… Baugenehmigungsbehörde und Gemeinde,NVwZ 2005, 1013; Coenen, Das gemeindliche Einvernehmen – Ein Haftungsrisiko für …” „… . Stellen Sie die Besonderheiten einer Außenbereichssatzung dar!(→ Rn. 80 ff.)§ 25. Gemeindliches …” „… EinvernehmenSchrifttum: Beckmann, Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB bei Vorhabenunter Bergaufsicht, BauR …”

§ 15. Die gemeindlichen Vorkaufsrechte S. 263-274

„… Zurückstellung? (→ Rn. 12)§ 15. Die gemeindlichen VorkaufsrechteSchrifttum: Battis/Mitschang/Reidt …” „… ; Grziwotz, Kaufvertragsabwicklung bei der Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts,NVwZ 1994, 215 …” „… ; Krautzberger/Stüer, Baulandmobilisierungsgesetz 2021, UPR 2021, 252;Kronisch, Zur Rolle der gemeindlichen …”

§ 26. Die Sicherung der Erschließung S. 421-429

„… Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden(Städtebauförderungsgesetz – StBauFG)“1 vorbehalten …” „… stützt; eine alleinige Haftung der Gemeinde oder eineMithaftung ist hier möglich.59 Gleiches gilt dem …” „… Gemeinde G. DerVerstoß wiege so schwer, dass allein die Missachtung des gesetzlich gewährleistetenRechts …”

§ 4. Die Planungshoheit S. 29-63

„… Mitwirkungsrechte der Gemein-den Eingang in einen Raumordnungsplan gefunden haben, binden die Gemeindenicht.432 …” „… unmittelbare zusätzliche Aufgabenübertragung an die Gemeinden,die qualitativ auch neue Pflichten betrifft …” „… 2. Teil. Die BauleitplanungDie Gemeinde1 besitzt von Verfassungs wegen das „Planungshoheit …”

§ 28. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen S. 446-455

„… ) erfüllt. Auch sie dient allein derSicherung künftiger Planungen der Gemeinde und nicht (auch) dem Schutz …” „… Gemeinden zur Durchführung förmlicher städtebaulicher Entwicklungsmaßnah-men, WiVerw 1993, 104; Uechtritz …” „… (nach BVerwG NJW 1998, 1297):Landwirt L besitzt viele Grundstücke im Außenbereich der Gemeinde G. Einige …”

§ 14. Die Zurückstellung von Baugesuchen und die vorläufige Untersagung von Bauvorhaben S. 257-263

„… Gemeinde G hat 4000 Einwohner und verfügt über einen großen unbeplanten Innen-bereich, der überwiegend die …” „… (§ 6 BauNVO)„abzurutschen“. Dies alarmiert den Rat der Gemeinde, der nunmehr mit Hilfe …” „… sein soll, benötigt die Gemeinde genügend Zeit, umdieses zu entwickeln. Sie beantragt deshalb bei der …”

§ 27. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen S. 429-446

„… städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden(Städtebauförderungsgesetz – StBauFG)“1 …” „… weitgehend durch dieGemeinde oder durch von ihr bestellte Sanierungs- oder Entwicklungsträger erfolgt.§ 27 …” „… nördlichen Teil der Gemeinde G ein Grundstück. Das Grundstück ist nochunbebaut und stellt eine Baulücke …”

§ 6. Der Flächennutzungsplan S. 106-125

„… gesetzlichen Anforderungen des § 3 II 2 Hs. 1 BauGB.Dessen ungeachtet, ist es einer Gemeinde (bzw. Stadt) nicht …” „… , NVwZ 2008, 1281.106 2. Teil. Die BauleitplanungFall 5 (nach BVerwG NVwZ 1995, 267):Die Gemeinde A …” „… beschließt einen Flächennutzungsplan mit dem Sondergebiet S. DiesesSondergebiet möchte die Gemeinde von Wohn …”

§ 5. Planungszuständigkeit und Planungsverfahren S. 63-106

„… ist der Bürgerentscheid über einen Bebauungs-plan.61. Zuständigkeit der GemeindeNach § 2 I 1 BauGB …” „… Willensbildung die Ge-meinde mitwirkt, erfolgen (§§ 203 I, 205 BauGB).b) Zusammenschlüsse von GemeindenDurch …” „… unterliegt die Gemeinde bei der Aufstellung von Be-bauungsplänen? (→ Rn. 8, 14 ff., 18, 20 ff.)4. Skizzieren …”

§ 21. Ausnahmen und Befreiungen S. 330-349

„… Hochwasser betroffene GemeindenAls Reaktion auf die Hochwasserereignisse im Juli 2021 wurde § 246c BauGB …” „… Gemeinde nach § 37 Abs. 2 BauGB, VBlBW 2008, 291; ders., Beteiligung derGemeinde bei baurechtlichen …” „… entsprichtund1331§ 21. Ausnahmen und BefreiungenIV. die Gemeinde ihr Einvernehmen erteilt hat oder dies wirksam …”

§ 2. Die Entstehung des öffentlichen Baurechts S. 6-16

„… Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden(Städtebauförderungsgesetz – StBauFG) vom 27.7.1971 …” „… gemeinde-nachbarliche Abstimmung (§ 2 II BauGB) ausgeweitet54 und Regelungen zu Stadt-umbau (§§ 171a ff. BauGB) sowie …” „… , 729; ders., BauGB-Novelle2013 – Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden …”

Sachverzeichnis S. 483-496

„… .)– Wohnungseigentum 3 (39), 30 (27 ff.)Angstklausel 11 (39)Anhörung der Gemeinden 4 (6)Anlage, bauliche 19 (11 …” „… )– gemeindliches Einvernehmen 23 (2), 25(2 ff.)– Genehmigungsanspruch 3 (22), 12 (16), 20(10, 13), 22 (3), 23 (45 …” „… )– Sachbescheidungsinteresse 1 (9)– Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinde4 (86)– bei Veränderungssperren 13 (19 ff.)– bei …”

§ 23. Vorhaben im unbeplanten Innenbereich S. 355-380

„… der Anwendung des § 33 BauGB zu fordern, dass die planende Gemeinde dieVoraussetzungen für das …” „… die Gemeinde G nicht ausder Veranlassung heraus handelte, durch die Anwendung des § 33 BauGB …” „… Bauleitplanung,BauR 2013, 1196; Paul, Rechtliche Bindungen und Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinde beider Ansiedlung …”

§ 24. Vorhaben im Außenbereich S. 380-414

„… der Planungshoheit zur Planungsobliegenheit der Gemeinden– Zur Änderung der Rechtsprechung des …” „… Städtenund Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts –„BauGB-Novelle 2013“,BauR 2013, 1354 …” „… . die Erschließung ausreichend gesichert ist undVII. die Gemeinde ihr Einvernehmen erteilt hat oder …”

§ 8. Die Festsetzungen im Bebauungsplan – insbesondere Vorgaben der BauNVO S. 143-194

„… Nachbarschutz, ZfBR 2016, 748; Kopf, Steuerungsmöglichkeiten vonEinzelhandelsbetrieben in der gemeindlichen …” „… § 1 III 1 BauNVO unterwirft die planende Gemeinde bei der Festsetzung der Artder baulichen Nutzung …” „… zu ent-wickeln.6 Die Gemeinde besitzt kein „Festsetzungsfindungsrecht“.7 Lediglich inden Grenzen von …”

§ 10. Verträge im Städtebaurecht S. 207-218

„… Grundstück. Er vereinbart mit der GemeindeG, das Grundstück nach Teilung in 6 Parzellen auf seine Kosten zu …” „… erschließen. In demVertrag stellt die Gemeinde G ihre „Zustimmung“ zu dem Vorhaben als Gegenleistung inAussicht …” „… neuen Eigentümer bei der Gemeinde G und bitten umordnungsgemäße Erschließung. G wendet sich daraufhin …”

§ 9. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan S. 194-207

„… Erschließungsplan,einer den Plan rechtlich umsetzenden Satzung und einem Durchführungsvertragbestehendes gemeindliches …” „… ein zwischen Vorhabenträgerund Gemeinde abgestimmtes Vorhaben.7 Es muss sich um ein oder mehrere …” „… Vorhabenträgers, der allerdingsmit Zustimmung der Gemeinde wechseln kann.– Der Vorhabenträger muss sich …”

§ 7. Der Bebauungsplan S. 125-143

„… entnommen werden,was die Gemeinde positiv planen will. Auch wenn der Flächennutzungsplan seinemWesen nach …” „… benachbarter Gemeinden, UPR 2021, 161; Schieferdecker, Bau-recht auf Zeit im BauGB 2004, BauR 2005, 320 …” „… Gemeinde G beschließt einen Bebauungsplan, der ein Plangebiet erfasst, das nur auslandwirtschaftlich …”

§ 31. Die städtebaulichen Gebote S. 472-483

„… Instrument kann eine Gemeinde die Eigenart bzw. Gestalteines bestimmten Gebietes absichern? Wo sind die …” „… . Gegen seinenWillen konnte der Bebauungsplan nur verwirklicht werden, wenn die Gemeinde dasGrundstück …” „… Planverwirklichungsgebote1 genannt – zunächst die§§ 39a ff. BBauG und nunmehr die §§ 175 ff. BauGB der Gemeinde die …”

§ 13. Die Veränderungssperre S. 245-257

„… Gemeinde, die noch nicht Eingang in einen ver-bindlichen Bauleitplan gefunden haben, können durch eine …” „… ihnen zuwiderlaufendeBebauung durchkreuzt werden. Zur Sicherung ihrer Planungshoheit muss dieGemeinde …” „… BauGB)bescheinigt. Nachdem sich die politischen Verhältnisse im Rat geändert haben, beschließtdie Gemeinde, viele …”

§ 11. Mängel und Planerhaltung S. 218-236

„… BauGB – Stolperstein für viele Gemeinden –, ZfBR2016, 440; Dolde, Das ergänzende Verfahren nach § 215a I …” „… “?, DÖV 2015, 361; Lohse, Irren ist gemeindlich: Zur Unbe-achtlichkeit einer aufgrund fehlerhafter Wahl …” „… eingeführtund der Gemeinde die Möglichkeit eingeräumt, Verfahrens- oder Formfehler zubeheben und den Bauleitplan …”

§ 30. Erhaltungsschutz und eingeschränkte Wohneigentumsbildung S. 463-472

„… besonde-ren Instrumentariums, welches das BauGB der Gemeinde mit der in den §§ 172 bis174 BauGB geregelten …” „… , nämlich durch eine „Erhaltungssatzung“ der Gemein-de. Das Gesetz versteht unter diesem Begriff, den die …” „… Bekanntmachung der Satzung den Weg derErsatzverkündung nach § 16 II 2 BauGB zu wählen. Macht die Gemeinde …”

§ 22. Vorhaben im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 349-355

„… § 31 III BauGB?(→ Rn. 26)5. Wie unterscheiden sich Einvernehmen und Zustimmung der Gemeinde?(→ Rn. 32 …” „… IIBauGB – Es bleiben Fragen, NVwZ 2014, 1351.Fall 21 (nach BVerwG NVwZ 2003, 86):Die Gemeinde G möchte in …” „… Einbußendurch einen Kaufkraftabfluss befürchtet, sieht die Gemeinde G zunächst von der Bekannt-machung des …”

§ 29. Stadtumbau, soziale Stadt, private Initiativen S. 455-463

„… Lösung zu Fall 27:Die von der Gemeinde G getroffene Festlegung des städtebaulichen …” „… eine bessere Finanzierungsmöglichkeit für die gemeindlichenEinrichtungen zu erhalten. Diese nicht …” „… L ist somit zuRecht der Auffassung, dass das Vorgehen der Gemeinde G rechtwidrig …”

§ 16. Die Enteignung zu städtebaulichen Zwecken S. 274-289

„… , verbunden mit einem kleinen Wohnhaus, inder Gemeinde G. Die Gemeinde hat auf dem entsprechenden Grundstück …” „… eine Nutzungfestgesetzt, welcher der A nicht nachkommt. Die Gemeinde G erwägt deshalb, dasGrundstück …” „… Verkehrswert zu kaufen. A lehnt dies ab. Er verweistdarauf, dass er von der Gemeinde G für sein schönes …”

§ 12. Die Entschädigung für Eingriffe durch Bebauungsplan S. 236-245

„… Gemeinden bei der Windenergienutzung, ZfBR 2002, 29; Stüer, Entschädigungs-pflichten der Gemeinden und der …” „… zuständige Gemeinde G erlässt am 20.3.2008 eineErgänzungssatzung nach § 34 IV 1 Nr. 3 BauGB, mit der das …” „… Gemeinde G die Ergänzungssatzung, so dass das Grundstückdes B wieder in den Außenbereich fällt. B’s Träume …”

§ 3. Der verfassungsrechtliche Standort des öffentlichen Baurechts S. 16-29

„… verlän-gert,82 der Anwendungsbereich der gemeindlichen Vorkaufsrechte wurde erweitert,83die …” „… betroffenen Gemeinden die vorübergehendeErrichtung mobiler Unterkünfte sowie mobiler …” „… BVerwG NVwZ-RR 2010, 304):Das Grundstück des A liegt in einem Neubaugebiet. Die Gemeinde G plant …”

§ 19. Das planungsrechtlich relevante Vorhaben S. 315-320

„… liegt regelmäßig vor, wenn sich ein Vorhaben –wie bei einem Flughafen – auf benachbarte Gemeinden …” „… zumindest zwei Gemeinden tatsächlich berührt,6 was aller-dings nicht zwingend erforderlich ist.7 Zum anderen …” „… einesvon der Gemeinde unabhängigen Hoheitsträgers begründet.8 Erfasst werden ins-besondere …”

§ 17. Raumordnungsplanung S. 289-307

„… ):Die in einem sehr windhöfigen Gebiet gelegene Gemeinde G fürchtet, durch die Ansiede-lung von …” „… entgegenzuwirken, nutzt der Bürgermeister von Gseine guten Verbindungen und erreicht, dass in dem für die Gemeinde …” „… neuesten Generation in G errichten. Er kannnachweisen, dass neben dem für die Gemeinde G festgesetzten …”

§ 1. Das private Baurecht S. 1-6

„… Leitungsrechten. Eine Gemeinde kann bei der Ver-äußerung eines Grundstücks dem Erwerber die vertragliche …” „… Gelegentlich bedient sich das öffentliche Baurecht dann auch des Zivilrechts. So wirddas gemeindliche …” „… , 729; ders., BauGB-Novelle2013 – Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXV

„… Gemeinde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 652. Zuständigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262§ 15. Die gemeindlichen Vorkaufsrechte …” „… . Sonderregeln für von Hochwasser betroffene Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . 348§ 22. Vorhaben im …”

§ 20. Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans S. 320-330

„… Eigentümer des in der Gemeinde G gelegenen, ca. 60m tiefen Grundstücks, dasstraßenseitig mit einem …” „… BauGB).20 Auchdieser ist gemeindliche Satzung (§ 10 I BauGB) und daher als Rechtsnorm fürjedermann …” „… ihm ist.25Außerdem ist die Gemeinde bei seiner inhaltlichen Gestaltung nicht an die Festset-zungen …”

§ 18. Die Sicherung und Verwirklichung der Raumordnungsplanung S. 307-315

„… Rechte (etwa Gemeinden) eingewirkt wird. Vgl. dazu das Parallelproblem zurAußenwirkung von Grundsätzen …”

doi.org/10.17104/9783406783333

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Öffentliches Baurecht

Frank Stollmann, Guy Beaucamp

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte S. 146-151

„… erheben. Wird darüber hinaus die Bau-genehmigung trotz eines Antrages der Gemeinde auf Zurückstellung …” „… erteilt, so kann die Gemeinde die Baugenehmigung anfechten (HK-BauGB/Kröninger § 17 Rn. 20 …” „… ) § 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte A. Bedeutung Neben der Veränderungssperre und der Zurückstellung …”

§ 9. Rechtsschutz S. 108-125

„… Rechtsschutzmöglichkeiten gilt es zu differenzieren zwi-schen den Mitteln, die dem einzelnen Bürger als von gemeindlicher …” „… Planung Betroffenem zustehen (A.) und den Rechtsmitteln, die eine Gemeinde ergrei-fen kann, um Eingriffe …” „… Rechtsschutzmöglichkeiten gilt es zu differenzieren zwi-schen den Mitteln, die dem einzelnen Bürger als von gemeindlicher …”

§ 10. Veränderungssperre S. 126-141

„… Gemeinde bewusst über die inhaltlichen Anforderungen des Entwicklungsgebotes hinwegsetzt (BKL BauGB § 214 …” „… ge-meindlichen Bauleitplanung und der auf Grund des BauGB erlassenen Sat-zungen und Rechtsverordnungen zur …” „… Normenkontrollverfahren antragsbefugt? 5. Hat die Gemeinde eine prozessuale Möglichkeit, sich gegen einen durch die …”

§ 11. Zurückstellung von Baugesuchen S. 141-146

„… § 15 BauGB der Gemeinde, anstelle der Veränderungssperre die Baugenehmigungsbehörde zur Aussetzung der …” „… überbrückt werden (Kümper ZfBR 2020, 135 (137 f.)). Beispiel: Bei der Gemeinde geht ein Antrag auf …” „… Bekanntmachung. Zwischenzeitlich beantragt die Gemeinde bei der Baugenehmigungsbehörde, das Gesuch für einen …”

§ 7. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Materielle Anforderungen S. 73-97

„… welchen Verfahrensabschnitten und in welcher Form beteiligt das BauGB den Bürger an der gemeindlichen …” „… Inhalts der Bauleitpläne gilt: Im Grundsatz besitzt die Gemeinde aufgrund ihrer Planungshoheit (§ 2 I …” „… “, nicht in die freie Entscheidung der Gemeinde gestellt, sondern verdichtet sich dem Wortlaut der …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 10-20

„… Veränderungssperre und die Zurückstellung von Baugesuchen, – gemeindliche Vorkaufsrechte, – Beschränkungen durch …” „… DVBl 2010, 424 f.). 3. Gemeindliche Vorkaufsrechte Die Vorschriften des BauGB über die gemeindlichen …” „… Ausübung des Vorkaufsrechtes durch die Gemeinde ist daher kein enteignender Tatbestand. Beispiel: Kommt es …”

§ 6. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Formelle Anforderungen S. 49-73

„… gemeindliche Planungshoheit aus Art. 28 II GG. Schließlich entsteht Rechtsunsicherheit. Dass ein Plan …” „… die planerischen Festsetzungen in einem Bebauungsplan im freien Planungsermessen der Gemeinde? 6 …” „… , 9; Moench, Die Planungspflicht der Gemeinde, DVBl 2005, 676. Im folgenden Abschnitt geht es um die …”

§ 5. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne S. 35-49

„… Zulässigkeit von Vorhaben iSd § 29 BauGB, für Vorkaufsrechte der Gemeinde (§§ 24 I Nr. 1, 25 I Nr. 1 BauGB …” „… die in §§ 1 f. BauGB begründete objektive Planungspflicht der Gemein-de wird nicht durch einen …” „… dringende Gründe iSd § 8 IV 1 BauGB gegeben sind, ist nach objektiven Kriterien zu entscheiden, der Gemeinde …”

§ 4. Grundzüge der Bauleitplanung S. 29-35

„… der baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke dient, § 1 I BauGB. Die Gemeinden haben dabei nach …” „… zu leiten. § 2 I 1 BauGB weist diese Aufgabe der Gemeinde zu, die sie mit Hilfe der in der Regel …” „… Flächennutzungsplan und der für Teile der Gemeinde verbindliche Bebauungsplan haben insbesondere im Verfahren der …”

§ 3. Einfach-gesetzliche Rechtsquellen S. 20-29

„… -, teils Landesrecht und aufgrund gesetzlicher Ermächtigung der Gemeinden sogar teilweise Ortsrecht. D …” „… der Baufreiheit! 4. Was ist unter der Planungshoheit der Gemeinden zu verstehen? 5. Ist diese …” „… die Stellung einer Gemeinde im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsstreitverfah-ren gezogen werden …”

§ 8. Rechtsfolgen von Mängeln S. 97-108

„… ). Beispiele: Das Fehlen einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung oder eines Gemeinde-beschlusses. III …” „… we-sentlichen Punkten nicht zutreffend ermittelt oder bewertet worden sind, die der Gemeinde bekannt waren oder …” „… ). Beispiele: Das Fehlen einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung oder eines Gemeinde-beschlusses. III …”

§ 14. Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich S. 160-183

„… Einvernehmen mit der Ge-meinde (§§ 31 I, 36 I BauGB; dazu → Rn. 37 f.). Da es sich insoweit um Ausnahmen von …” „… beplanter Gebiete. Beispiel: Der Bebauungsplan einer Gemeinde weist ein Mischgebiet aus, an das sich auf …” „… Nr. 2a BauGB haben die Gemein-den die Möglichkeit, vom Bauordnungsrecht des jeweiligen Landes abwei …”

§ 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 183-190

„… auf dem gemeindlichen Grundstück. Gleichzeitig gewährte sie eine Befreiung von den Festsetzungen des …” „… Bebauungsplans. Dabei weist sie – was zutreffend ist – darauf hin, dass in der Gemeinde ein dringender Wohnbedarf …” „… gegeben sind: I. Planaufstellungsbeschluss Die Gemeinde muss für das Gebiet, in dem das Vorhaben …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 347-365

„… Planungshoheit der Gemeinde wehrfähige, subjektiv-öffentliche Rechte (→ § 2 Rn. 18, → § 9 Rn. 39). F …” „… . Gemeinden dürfen grundsätzlich selbst festlegen, wie der Grund und Boden im Gemeindegebiet genutzt werden …” „… anderen Planungsträger wehrfähig, dh die Gemeinden können Eingriffe in ihre Planungshoheit durch …”

§ 16. Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich S. 190-213

„… Gemeinden, die noch keine Bebauungspläne aufgestellt haben, dies eventuell auch nicht wollen oder nicht für …” „… Gemeinden beklagt (Breuer NVwZ 2022, 585 (593)). Für die Baugenehmigung ist deshalb häufig die Frage …” „… kommt in Gemeinden, die noch keine Bebauungspläne aufgestellt haben, dies eventuell auch nicht wollen …”

Sachverzeichnis S. 365-372

„… . – Vollstreckung 19, 50 ff. Einvernehmen (der Gemeinde) 14, 39 ff.; 15, 18; 16, 57; 17, 83 f. – Bindung der …” „… 19, 67 f. – Vollstreckung 19, 50 ff. Einvernehmen (der Gemeinde) 14, 39 ff.; 15, 18; 16, 57; 17, 83 f …” „… Baugenehmigung 18, 56 ff. – gegen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens 14, 41 – gegen Vorkaufsrecht 12, 12 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . Veränderungssperre ......................................................... 14 3. Gemeindliche Vorkaufsrechte …” „… ................................................ 117 B. Rechtsschutz der Gemeinde ...................................................... 118 I …” „… Gemeinde ......................................................... 142 III. Gegenstand der Zurückstellung …”

§ 1. Einführung S. 1-10

„… Zivilrechts bedient. Beispiele: – Das gemeindliche Vorkaufsrecht der §§ 24 f. BauGB (s. u. § 12) wird durch …” „… . Beispiele: – Das gemeindliche Vorkaufsrecht der §§ 24 f. BauGB (s. u. § 12) wird durch Verwaltungs-akt …” „… ). Von besonderer Relevanz für die Bauleitplanung der Gemeinden sind die Ziele der Raumordnung. Diese …”

§ 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall S. 317-347

„… ein solcher Wille der Gemeinde in aller Regel nicht festzustellen sein (Lang NVwZ 2021, 1431 (1432 …” „… Eigentümer eines Wohnhauses im Ortskern der kleinen nordrhein-westfälischen Gemeinde G. Unmittelbar an das …” „… Eigentümer eines Wohnhauses im Ortskern der kleinen nordrhein-westfälischen Gemeinde G. Unmittelbar an das …”

§ 17. Zulässigkeit im Außenbereich S. 213-243

„… die Zulassung von Vorhaben im Anwendungsbereich des § 34 BauGB vom Einvernehmen der Gemeinde abhängig …” „… ). Steue-rungsmöglichkeiten der Gemeinden und der Regionalplanung ergeben sich aus § 35 III 3 BauGB, indem etwa Gebiete für …” „… beeinträchtig-ter öffentlicher Belange haben rechtserhebliche Planungen der Gemeinden oder anderer Hoheitsträger …”

§ 18. Präventives Bauordnungsrecht S. 244-281

„… . 14 ff.). Erklärt die Gemeinde nicht binnen eines bestimmten Zeitraumes (idR eines Monats) nach …” „… .; Hornmann HBO § 64 Rn. 14 ff.). Erklärt die Gemeinde nicht binnen eines bestimmten Zeitraumes (idR eines …” „… sind neben der Bauaufsichtsbehörde, die das Verfahren durchführt, nicht nur die Gemeinde und ggf. die …”

§ 20. Grundlagen des Nachbarschutzes S. 309-317

„… Reali-sierung von Bebauungsplänen, die aufgrund einer Planungsentscheidung der Gemeinde unter Beachtung des …” „… Reali-sierung von Bebauungsplänen, die aufgrund einer Planungsentscheidung der Gemeinde unter Beachtung des …”

§ 13. Bedeutung und Systematik der §§ 29 ff. BauGB S. 151-160

„… Arten gemeindlicher Vorkaufsrechte gibt es? 3. Was kann zur Konkretisierung des „Wohls der …” „… gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB in der jüngeren Rechtsprechung, NVwZ 2011, 769; Frenz, Der …”

§ 19. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse S. 281-309

„… rheinland-pfälzischen Gemeinde. Er hat auf seinem Grund und Boden ein kleines Schreberhäuschen errichtet und ist darüber …” „… kleinen Waldsee gelegenen Grundstücks in der Gemeinde G in Baden-Württemberg. Der nächste Ortsteil – in …” „… Baueinstellungsverfügung Sachverhalt Im Rahmen einer Baukontrolle in einer bayerischen Gemeinde fällt Mitarbeitern der …”

doi.org/10.17104/9783406796630

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Öffentliches Baurecht

Frank Stollmann, Guy Beaucamp

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte S. 149-153

„… § 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte 149 § 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte A. Bedeutung …” „… die gemeindlichen Vorkaufsrechte ebenfalls zu den Planungssicherungsinstrumenten, mit denen die …” „… gemeindliche Bauleitplanung flankierend gesichert werden soll. Über diesen Sicherungszweck hinaus dienen sie …”

§ 6. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Formelle Anforderungen S. 50-72

„… freien Planungsermessen der Gemeinde? 6. Inwieweit unterscheiden sich Flächennutzungsplan und …” „… der Gemeinde, DVBl 2005, 676. Im folgenden Abschnitt geht es um die Einzelheiten der Bauleitplanung …” „… öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht und die Vorschriften der planenden Gemeinde über die …”

§ 5. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne S. 35-50

„… Gemeinde steht insoweit kein Beurteilungsspielraum zu (BVerwGE 66, 116). Einen gewissen Systembruch …” „… werden, wenn die Grundzüge der Art der Bodennutzung in der Gemeinde nicht berührt werden und eine …” „… der Gemeinde bedarf die Frage der Abwasserbeseitigung zusätzlicher Gutachten oder es müssen in einem …”

§ 9. Rechtsschutz S. 109-127

„… Gemeindenachbarklage gegen den Flächennutzungsplan der angrenzenden Gemeinde kommt die Feststellungsklage in Betracht …” „… den Mitteln, die dem einzelnen Bürger als von gemeindlicher Planung Betroffenem zustehen und den …” „… Rechtsmitteln, die eine Gemeinde ergreifen kann, um Eingriffe in ihren Rechtskreis abzuwehren. A …”

§ 11. Zurückstellung von Baugesuchen S. 143-149

„… § 15 BauGB der Gemeinde, anstelle der Veränderungssperre die Baugenehmigungsbehörde zur Aussetzung der …” „… der Gemeinde geht ein Antrag auf Nutzungsänderung eines Theaters in eine Lasershow ein. Der Rat fasst …” „… Gemeinde bei der Baugenehmigungsbehörde, das Gesuch für einen Zeitraum von zwölf Monaten zurückzustellen …”

§ 10. Veränderungssperre S. 128-143

„… . Veränderungssperre A. Zweck Die Veränderungssperre dient der Sicherung der planerischen Ziele der Gemeinde …” „… . Durch eine Veränderungssperre kann die Gemeinde während des Verfahrens der Aufstellung, Änderung …” „… (§ 14 I Nr. 2 BauGB). Mit der Veränderungssperre hat die Gemeinde die Möglichkeit, für den Planbereich …”

§ 7. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Materielle Anforderungen S. 72-97

„… gemeindlichen Bauleitplanung? 3. Können Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zeitgleich durchgeführt …” „… gilt: Im Grundsatz besitzt die Gemeinde aufgrund ihrer Planungshoheit (§ 2 I BauGB) planerische …” „… ihr „Ob“, nicht in die freie Entscheidung der Gemeinde gestellt, sondern verdichtet sich dem …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 10-21

„… .): – die Bauleitplanung, – die Veränderungssperre und die Zurückstellung von Baugesuchen, – Gemeindliche …” „… , Rn. 1 ff.; Stüer, DVBl 2010, 424 f.). 3. Gemeindliche Vorkaufsrechte Die Vorschriften des BauGB …” „… über die gemeindlichen Vorkaufsrechte (dazu unten § 12) sind aus der Sicht des Art. 14 GG Inhalts- und …”

§ 4. Grundzüge der Bauleitplanung S. 29-35

„… Nutzung der Grundstücke dient, § 1 I BauGB. Die Gemeinden haben dabei nach § 1 III 1 BauGB Bauleitpläne …” „… . Teil. Die Bauleitplanung diese Aufgabe der Gemeinde zu, die sie mit Hilfe der in der Regel …” „… Flächennutzungsplan und der für Teile der Gemeinde verbindliche Bebauungsplan haben insbesondere im Verfahren der …”

Literatur S. 127-128

„… . BauGB soll verhindern, dass bauliche Aktivitäten die Planung der Gemeinde vereiteln, bevor ein auf den …” „… Veränderungssperre, §§ 14, 16–18 BauGB, – die Zurückstellung von Baugesuchen, § 15 BauGB sowie – die gemeindlichen …” „… . Zweck Die Veränderungssperre dient der Sicherung der planerischen Ziele der Gemeinde. Durch eine …”

§ 14. Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich S. 162-186

„… Einvernehmen mit der Gemeinde (§§ 31 I, 36 I BauGB; dazu unten Rn. 37 f.). Da es sich insoweit um Ausnahmen …” „… . Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich 171 Beispiel: Der Bebauungsplan einer Gemeinde weist ein …” „… NRW, Art. 6 BayBO). Nach § 9 I Nr. 2a BauGB haben die Gemeinden die Möglichkeit, vom Bauordnungsrecht …”

§ 3. Einfach-gesetzliche Rechtsquellen S. 21-29

„… -, teils Landesrecht und aufgrund gesetzlicher Ermächtigung der Gemeinden sogar teilweise Ortsrecht …” „… Beschränkungen der Baufreiheit! 4. Was ist unter der Planungshoheit der Gemeinden zu verstehen? 5. Ist diese …” „… die Stellung einer Gemeinde im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsstreitverfahren gezogen werden …”

§ 8. Rechtsfolgen von Mängeln S. 97-109

„… Belange in wesentlichen Punkten nicht zutreffend ermittelt oder bewertet worden sind, die der Gemeinde …” „… Planunterlagen, dass die Gemeinde auch bei Kenntnis des Fehlers im Abwägungsvorgang an der Planung festgehalten …” „… Es ist ferner nach Maßgabe des § 214 I 1 Nr. 4 BauGB beachtlich, wenn ein Beschluss der Gemeinde …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 352-371

„… bauordnungsrechtlichen Abstandsflächen u. a. (§ 2 Rn. 9 ff.). 4. Gemeinden dürfen grundsätzlich selbst festlegen, wie …” „… Planungshoheit ist gegenüber jedem anderen Planungsträger wehrfähig, d. h. die Gemeinden können Eingriffe in …” „… Antworten zu den Kontrollfragen 353 Grundlage für Beteiligungsrechte der Gemeinde im Rahmen sie …”

§ 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 186-192

„… . Planaufstellungsbeschluss Die Gemeinde muss für das Gebiet, in dem das Vorhaben verwirklicht werden soll, einen Beschluss …” „… , dass die Gemeinde von ih- 6 7 8 9 § 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich künftiger Bebauungspläne …” „… , NVwZ 1993, 1205 [1206]; VGH Mannheim, NVwZ-RR 1998, 96). – Die Gemeinde sieht sich nicht im Stande …”

§ 16. Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich S. 192-216

„… Im nicht (qualifiziert) beplanten Innenbereich kommt in Gemeinden, die noch keine Bebauungspläne …” „… der im Zusammenhang bebauten Ortsteile“ in § 34 I BauGB auf Bebauungskomplexe in der Gemeinde, zum …” „… Ortsteil ein Bebauungskomplex im Gebiet einer Gemeinde, der nach der Zahl der vorhandenen Bauten ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . Veränderungssperre ......................................................... 14 3. Gemeindliche Vorkaufsrechte …” „… ................................................ 118 B. Rechtsschutz der Gemeinde ...................................................... 119 I …” „… II. Antrag der Gemeinde ......................................................... 144 III …”

Sachverzeichnis S. 371-378

„… 19, 50 ff. Einvernehmen (der Gemeinde) 14, 37 ff.; 15, 18; 16, 48; 17, 73 – Bindung der …” „… Veränderungssperre 10, 32 f. – gegen Versagung der Baugenehmigung 18, 56 ff. – gegen Versagung des gemeindlichen …” „… f.; 18, 77; 19, 68 Rechtsschutz, gemeindlicher – Beeinträchtigung der Planungshoheit 2, 18 …”

§ 1. Einführung S. 1-10

„… Zivilrechts bedient. Beispiele: – Das gemeindliche Vorkaufsrecht der §§ 24 f. BauGB (s. u. § 12) wird …” „… Von besonderer Relevanz für die Bauleitplanung der Gemeinden sind die Ziele der Raumordnung. Diese …” „… nicht nur die Träger der Landesplanung, sondern alle Behörden des Landes, die Gemeinden und …”

§ 17. Zulässigkeit im Außenbereich S. 216-247

„… dienen, sind privilegiert (§ 35 I Nr. 5 BauGB). Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinden und der …” „… beeinträchtigter öffentlicher Belange haben rechtserhebliche Planungen der Gemeinden oder anderer Hoheitsträger …” „… der Gemeinde widerspricht (zu den sonstigen rechtserheblichen Planungen i. S. des § 35 III 1 Nr. 2 …”

§ 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall S. 322-352

„… Plänen wird ein solcher Wille der Gemeinde in aller Regel nicht festzustellen sein (Faßbender, NVwZ …” „… sind Eigentümer eines Wohnhauses im Ortskern der kleinen nordrheinwestfälischen Gemeinde G. Unmittelbar …” „… in der Gemeinde G in NRW. Er hat mit seinem Nachbarn N ständig Ärger, u. a. im Hinblick auf die …”

§ 18. Präventives Bauordnungsrecht S. 248-285

„… .; Hornmann, HessBO, § 64 Rn. 14 ff.). Erklärt die Gemeinde nicht binnen eines bestimmten Zeitraumes (i. d. R …” „… neben der Bauaufsichtsbehörde, die das Verfahren durchführt, nicht nur die Gemeinde und ggf. die höhere …” „… Gemeinde G, für das der qualifizierte Bebauungsplan „Am alten Bolzplatz“ ein Mischgebiet nach § 6 BauNVO …”

Literatur S. 29

„… Nutzung der Grundstücke dient, § 1 I BauGB. Die Gemeinden haben dabei nach § 1 III 1 BauGB Bauleitpläne …”

Literatur S. 153

„… gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB in der jüngeren Rechtsprechung, NVwZ 2011, 769; Frenz, Der …”

§ 19. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse S. 285-313

„… Gemeinde. Er hat auf seinem Grund und Boden ein kleines Schreberhäuschen errichtet und ist darüber hinaus …” „… Eigentümer eines direkt an einem kleinen Waldsee gelegenen Grundstücks in der Gemeinde G in Baden-Württemberg …” „… Baueinstellungsverfügung Sachverhalt Im Rahmen einer Baukontrolle in einer bayerischen Gemeinde fällt Mitarbeitern …”

§ 20. Grundlagen des Nachbarschutzes S. 313-322

„… Bebauungsplänen, die aufgrund einer Planungsentscheidung der Gemeinde unter Beachtung des Abwägungsgebotes …”

§ 13. Bedeutung und Systematik der §§ 29 ff. BauGB S. 153-162

„… gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB in der jüngeren Rechtsprechung, NVwZ 2011, 769; Frenz, Der …”

doi.org/10.17104/9783406759758

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Rabentöchter

Julia Onken

Series: Beck'sche Reihe

Volume 1970 2011

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2. Hallo, Gemeinde S. 17-22

„… 17 2. Hallo, Gemeinde Die Todesanzeige meiner Mutter stieß auf große Resonanz, vor allem bei Frauen …” „… , Gemeinde, ich weiß nicht mehr weiter, helft mir. Meine Mutter, 68, führt ein leidiges Eheleben, versucht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… eine Wunde auf 7 meiner Stirn… 2. Hallo, Gemeinde 17 3. Zurück zu den Wurzeln 23 4. Die …”

10. Demütigung Geld S. 101-112

„… sich zusammenschließen, um in der Gemeinde einen Raum für ihre regelmäßig stattfi ndenden …”

13. Mütter sind Menschen S. 135-150

„… Auftrag der Gemeinde erhalten, sich als Förster zu betätigen. Sie heirateten gegen den Willen ihrer …”

doi.org/10.17104/9783406692536

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Rabentöchter

Julia Onken

2011

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2. Hallo, Gemeinde S. 17-22

Inhalt S. 5-6

„… Inhalt 1. Mutter, ich trage Dich wie eine Wunde auf 7 meiner Stirn… 2. Hallo, Gemeinde 17 …”

10. Demütigung Geld S. 101-112

„… sich zusammenschließen, um in der Gemeinde einen Raum für ihre regelmäßig stattfi ndenden …”

13. Mütter sind Menschen S. 135-150

„… Auftrag der Gemeinde erhalten, sich als Förster zu betätigen. Sie heirateten gegen den Willen ihrer …”

doi.org/10.17104/9783406613395

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Kommunalrecht

Max-Emanuel Geis

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023

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§ 13. Haftung der Gemeinde S. 237-241

„… § 13. Haftung der Gemeinde237124Modifizierend versucht die Lehre vom Verwaltungsgesellschaftsrecht …” „… Gesellschaftsrechts verlange.507 Dasüberzeugt jedoch nicht, da die Gemeinde immerhin die Wahl hat, sich für die …” „… Privat-rechtsform zu entscheiden.508 Zudem verstießen privilegierte Einflussmöglichkeitender Gemeinde jedenfalls bei …”

§ 7. Systematik der gemeindlichen Aufgaben S. 61-72

„… Bund entstehen.55III. Aufgaben von kreisfreien Gemeinden/Stadtkreisen und Großen Kreisstädten23 Die …” „… kreisangehörigen Gemein-den und denGroßenKreisstädten.Mit Zustimmung des Landtags könnenGemeindenmit mehr als 50000 …” „… § 7. Systematik der gemeindlichen Aufgaben61der Gemeinderat durch die partiell autonome …”

§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 111-164

„… § 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung1113. Pflicht zur Übernahme ehrenamtlicher …” „… Auf-gaben durch die Gemeinde. Die Verpflichtung dient dem Zweck, die Arbeitsfähigkeitder Gemeinde und eine …” „… Wahl zum Gemeinderat oder der Rücktritt vomGemeinde-ratsmandat sind also nur aus wichtigem Grund …”

§ 26. Rechtsschutz der Gemeinde gegen staatliche Maßnahmen S. 292-301

„… .: Klage gegen Gemeinde oder gegen handelndes Organ?– BayVGH: Gemeinde, Rechtsgedanke des § 78 I Nr. 1 VwGO …” „… Gemeinde gegen staatliche MaßnahmenI. Verwaltungsgerichtliches VerfahrenGegen staatliche Einzelakte, die …” „… das kommunale Selbstverwaltungsrecht verletzen,kann sich die Gemeinde mittels verwaltungsgerichtlicher …”

§ 24. Kommunalaufsicht S. 276-287

„… . Verwaltungsermessen)Aufsichtsbehörden Landratsamt kontrolliert kreis-angehörige GemeindenLandes-regierung kontrolliert …” „… kreisfreieGemeindenInnenministeriumkontrolliert als obere RAB kreis-freie GemeindenSpezialgesetz Art. 115 I S. 1 GO: Beifehlender Zuweisung …” „… , Einführung in die kommunale Rechtsetzung am Beispiel gemeindlicherBenutzungssatzungen, JuS 2000, 144, 348 …”

§ 5. Allgemeines S. 34-43

„… . www.Bauamt-Gemeindename.de) rele-vant.18 Eine Gemeinde hat jedoch nur dann z. B. den Vorrang für eine Internet-Na-mens-Domain …” „… 34Zweiter Teil. Die Gemeinde§5. AllgemeinesErgänzende Literatur: Burmeister …” „… Gemeinde als Gebietskörperschaft des Öffentlichen Rechts1. Selbstverwaltung als Organisationsmodell1 Die …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 164-237

„… Zweiter Teil. Die Gemeinde164– Mehrheitsentscheidung Art. 51 I 1 GO.– Öffentliche Sitzungen und …” „… ; Häfner, Doppelte Buchfüh-rung für Gemeinden nach dem NKF (Neues kommunales Finanzmanagement), 3. Aufl …” „… wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden, NVwZ 2008, 284;Winkel,Die Bedeu-tung der kommunalen Unternehmen für die …”

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 86-111

„… Zweiter Teil. Die Gemeinde86gemeinschaft ausscheiden.18 Aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz kann …” „… sich beiAuflösung einer Gemeinde wegen Erfordernissen des Bergbaus auch das Gebotergeben, die Einwohner …” „… in einer neu zu schaffenden Gemeinde anzusiedeln.19§ 10. Gemeindeeinwohner und GemeindebürgerI …”

§ 6. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG S. 43-61

„… Gemeinden.b) Eingriffe im geschützten Kernbereich31 Ist dagegen der erwähnte Kernbereich betroffen, geht die …” „… auch die Rechtsstellung in Vielemvergleichbar ist.70 Gemeindliche Gerichte im Sinne der dritten Gewalt …” „… Gerichtsbarkeit der Landesjustiz zuzurechnen. Auch dasGrundgesetz sieht die Finanzautonomie der Gemeinden als …”

§ 21. Öffentlich-rechtliche Zusammenarbeit S. 259-270

„… Vergaberecht, wobei die Frage, ob Kooperationenzwischen Gemeinden/Gemeindeverbänden eine Ausschreibung …” „… Modell der Zukunft, BWGZ 2006, 667ff.1Gemeinden, Landkreise und Bezirke sehen sich in vielen Bereichen …” „… . Verwaltungsgemeinschaften2Als engste Form der öffentlich-rechtlichen Zusammenarbeit zweier Gemeinden exis-tiert in B.-W., BY …”

§ 23. Kommunalverbände S. 270-276

„… Gründedes GemeinwohlsMitglieder Gemeinden,LKR, Bezirke,sonstige jur. Per-sonen des öff.Rechts; jur./nat.Pers …” „… Dienstleis-tungsgesellschaften mbH“, kostengünstig den Eigenbedarf der Gemeinden sicher-zustellen.2 Selbstverständlich sind auch …” „… benachbarte Gemeinden und derLandkreis, dem sie angehören. Sinn ihrer Existenz ist die Förderung der …”

§ 9. Das Gemeindegebiet S. 83-86

„… , Ausgliederungen und Zusammenschlüssevon Gemeinden. Eine stets zu beachtende Frage ist in diesem Zusammenhang …” „… , wel-ches Recht nach der Gebietsänderung in den betroffenen Gemeinden und Gemeinde-teilen anzuwenden ist …” „… Landesverfassungen garantieren lediglich die Institution Gemeinde als solche, esbesteht also nur eine institutionelle …”

§ 4. Rechtlicher Regelungsrahmen S. 24-34

„… GemeindenBremen und Bremerhaven besteht – enthalten Garantien für Gemeinden und Ge-meindeverbände15 (Kreise), die …” „… Selbstverwaltung als Föderalismusproblem, Der Landkreis 2004, 367ff.I. Die Gemeinden im Bundesrecht1. Grundgesetz1 …” „… Das Grundgesetz erwähnt die Gemeinden nur an wenigen Stellen. Zentrale Vorschriftist Art. 28GG. Er …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70III. Aufgaben von kreisfreien Gemeinden/Stadtkreisen und GroßenKreisstädten …” „… – durch Unterbrin-gung und Betreuung von Flüchtlingen aus der Ukraine für die Gemeinden entstehen.Der …” „… Entwicklung der Gemeinden in der Neuzeit . . . . . . . . . . . . . . 8IV. Weimarer Republik und Drittes Reich …”

§ 14. Rechtsstellung und verfassungsrechtlicher Hintergrund S. 241-245

„… Aufgabenverteilung zwischen Landkreisen und Gemeinden, DÖV 2013, 509ff.;Stüer, Verwaltungsreform auf Kreisebene, DVBl …” „… kreis-angehörigen Gemeinden und den von den Landkreisgrenzen umschlossenen ge-meindefreien Gebieten.1 Als …” „… erstmals finanzielle Umlagen derGemeinden für die Einrichtung von Anstalten, Anschaffung von Gerätschaften …”

§ 2. Geschichtliche Entwicklung des Kommunalrechts S. 4-21

„… Welt“ und dem Ausbau des Asienhandels.8III. Die Entwicklung der Gemeinden in der NeuzeitErgänzende …” „… die Wende zum modernen Verständnis derGemeinde als Gebietskörperschaft mit Selbstverwaltungsrechten …” „… ) des Reichs-freiherrn vom und zum Stein soll ein funktionsfähiges Gerüst der Gemeinden errich-tet …”

§ 20. Aufgaben und Aufsicht S. 258-259

„… Kooperationenzwischen Gemeinden/Gemeindeverbänden eine Ausschreibung erfordern, weitest-gehend verneinend beantwortet …” „… diejenigen kommunalen Aufgaben zuständig,die die Leistungsfähigkeit der Gemeinden und Landkreise …” „… Zusammenarbeit erfüllt.2 Die Bezirke stehen in gleicher Weise wie die Gemeinden und Landkreise unter derAufsicht …”

§ 16. Aufgaben S. 250-255

„… überörtliche Auf-gaben, die in Ergänzung zu den gemeindlichen Aufgaben bestehen. Bei den Ergän-zungsaufgaben …” „… resultiert die Aufgabenzuweisung an den Landkreis daraus, dass dieGemeinden aufgrund unzureichender …” „… dieUnterstützung der gemeindlichen Aufgabenerledigung beziehen. Die Gemeinden ver-fügen in dem betreffenden …”

§ 8. Kommunales Satzungsrecht S. 72-83

„… Zweiter Teil. Die Gemeinde72§ 8. Kommunales SatzungsrechtErgänzende Literatur: Degenhart …” „… Satzungsautonomie der Gemeinden folgt aus Art. 28 II 1 GG1 und den normati-ven Pendants in den jeweiligen …” „… Landesverfassungen. Kraft dieser besitzen die Gemein-den das Recht, nach Maßgabe der Gesetze die Angelegenheiten der …”

§ 3. Gemeindeverfassungssysteme S. 21-24

„… wurden die Süddeutsche (Gemeinde-)Ratsverfassung, die rhei-nische Bürgermeisterverfassung, die …” „… erhobener Forderungen nach „gemeindlicher Allzuständigkeit“ überden Bereich der örtlichen Angelegenheiten …” „… ausschließlich von den Gemeinden erledigtwerden und Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises (staatliche …”

§ 15. Organe S. 245-250

„… spiegelbild-lich zu den Gemeinden beschließende und beratende Ausschüsse (§§ 34, 36 LKrO B.-W.; Art. 29 I 1 LKrO BY …” „… des Bürger-meisters für die Gemeinden in B.-W. In die originäre Zuständigkeit des Landrats fallenalso …” „… Landratsamt. Seine Stellungist ähnlich der des ersten Bürgermeisters bei den Gemeinden in BY. Er ist …”

§ 1. Begriff und Bedeutung des Kommunalrechts S. 1-4

„… befasst.1 Dazu zählen neben denGemeinden (Kommunen) auch die Landkreise (in Bayern auch die Bezirke) und …” „… gemeindlichen Aufgaben wahrnehmen (ohne dass ein eigenes Kommunalrecht be-stünde3), wird das Land Bremen aus den …” „… beiden Gemeinden Bremen und Bremer-haven gebildet;4 in Hamburg wird grundsätzlich nicht zwischen …”

§ 25. Der Kommunalverfassungsstreit S. 287-292

„… der Ge-meinde, Außenwirkung der Auf-sichtsmaßnahme (+)®Anfech-tungsklageÜbertragener Wirkungskreis …” „… derGemeinde, Außenwirkung strittig.Wahrnehmung staatlicher Aufgabendurch die Gemeinde BVerwG: VA (-)mangels …” „… Kostenerstattungsanspruch gegen die Gemeinde für die im Verfahren angefalle-nen Kosten des Rechtsstreits. Dieser …”

§ 22. Privatrechtliche Zusammenarbeit S. 270

„… Dienstleis-tungsgesellschaften mbH“, kostengünstig den Eigenbedarf der Gemeinden sicher-zustellen.2 Selbstverständlich sind auch …” „… benachbarte Gemeinden und derLandkreis, dem sie angehören. Sinn ihrer Existenz ist die Förderung der …” „… meh-reren Gemeinden gegründet werden, deren Aufgabe in der gemeinsamen Bauleitpla-nung besteht. Derartige …”

§ 17. Rechtsstellung der Kreiseinwohner S. 255

„… Gemeinden des Landkreises und der ge-meindefreien Gebiete (§ 9 KrO B.-W.; Art. 11 LKrO BY; § 20 KrO NRW). In …” „… vorgesehen sind. Parallel zur Rechtslage in den Gemeinden sind die Landkreisein-wohner zur Übernahme …”

Sachverzeichnis S. 327-332

„… 12 59kreisangehörige Gemeinde 2 36Kreisaufgaben 16 1Kreisausschuss 15 4kreisfreie Gemeinden, – Städte …” „… Zulassungsanspruch 10 36, 51Zulassungssystem 10 41Zünfte und Gilden 2 11Zusammenlegung, Zusammenschluss vonGemeinden …”

§ 19. Rechtsstellung und Organe S. 257-258

„… kommunalen Aufgaben zuständig,die die Leistungsfähigkeit der Gemeinden und Landkreise überschreiten. Die …” „… Zusammenarbeit erfüllt.2 Die Bezirke stehen in gleicher Weise wie die Gemeinden und Landkreise unter derAufsicht …”

§ 18. Staatliche Verwaltung im Gebiet des Landkreises S. 255-257

doi.org/10.17104/9783406798894

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Das aschkenasische Judentum

Peter Schäfer

Series: Historische Bibliothek der Gerda Henkel Stiftung

Volume 2024

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5. Bedeutende aschkenasische Gemeinden S. 168-228

„… 1685. Bedeutende aschkenasische GemeindenMit der Gemeinde von Lyon haben wir den weiteren …” „… : Unfreie Juden in der Freien StadtGeschichte der GemeindeNeben den Schum-Gemeinden gehörte die jüdische …” „… rheinischen Juden-gemeinden gelangen wir in das Zentrum des aschkenasischen Juden-tums im Mittelalter. Die …”

5. Die Verordnungen von Schum S. 275-284

„… 2755. Die Verordnungen von SchumDie Verordnungen der drei Schum-Gemeinden Speyer, Worms und Mainz …” „… für die rhei-nischen Gemeinden im Hohen Mittelalter. Sie sind der erste Versuch einer …” „… übergemeindlichen Kodifizierung des Rechts und belegen den frühen Vorrang der Schum-Gemeinden im politischen …”

4. Institutionen und Ämter S. 164-167

„… 1644. Institutionen und ÄmterÜber die Organisation der jüdischen Gemeinden in Aschkenas ist aus der …” „… Zeit vor dem elften Jahrhundert wenig bekannt. Die einzelnen Gemeinden waren autonom und achteten sehr …” „… auf ihre Selbständigkeit. Es waren in der Regel auch die jeweiligen Gemein-den, nicht individuelle …”

4. Responsen: Antworten auf strittige Fragen S. 266-274

„… Gemeinde, die ihm das Wohnrecht ab-spricht – während dieser drei Jahre keinen Einspruch dagegen öffent-lich …” „… niedergelassen haben, zu vertreiben, wenn sie deren Zuzug nicht zustimmen wollen. Wenn die Gemeinde aber Zeugen …” „… Autoritäten arbei-ten, und dass die Gemeinde aus Angst vor Repressionen der Obrigkeit ihrem Zuzug nicht …”

1. Kreuzzüge: Die Heiligung des göttlichen Namens S. 345-361

„… Briefe an die rheinischen Gemeinden schickten, um sie vor den Kreuz-fahrern zu warnen. Die Mainzer …” „… Gemeinde antwortete darauf:6Alle (rheinischen) Gemeinden haben ein Fasten verhängt, wir haben das Unsrige …” „… , schickte R. Kalonymus ben Me-schullam, der Vorsteher der Mainzer Gemeinde, einen Brief an Hein-rich IV …”

Einleitung S. 9-28

„… Jahr 2021/22 feierten die Bundesregierung, die Jüdische Ge-meinde in Deutschland und zahlreiche lokale …” „… Konstantins schon 321 n. Chr. eine jüdische Gemeinde bezeugt ist. Es gibt kaum ein römi-sches Edikt und eine …” „… jüdische Gemeinde in der Spätantike, die mehr Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat und sorgfältiger …”

1. Aschkenas: Eine Begriffsbestimmung S. 99-107

„… jüdischen Gemeinden in Spanien und in Aschkenas verfahren wird: «Wer hat die Rezitation des Schma‘ am Abend …” „… allen Gemeinden im Lande Aschkenas.»7 Amram Gaon setzt hier kühn voraus, dass in dieser Frage die …” „… stützt diese Behauptung dadurch, dass genauso einvernehmlich auch die Gemeinden in Spanien und Aschkenas …”

Glossar S. 545-553

„… Gemeinden des Großfürstentums Litauen zu einem gemeinsamen Verbund, tagte zeitweise zusammen mit dem …” „…  Chaside Aschkenas.Gabbai | Finanzvorstand, Armenvorsteher der Gemeinde.Gaon (ga’on, pl. ge’onim) | «Hoheit …” „… entstehenden christlichen Gemeinde ohne Beschneidung und ohne Beachtung der jüdischen Speisevorschriften …”

1. Polen-Litauen: Blüte und Katastrophe S. 411-423

„… davon wanderten Juden in den Osten und gründe-ten ihre eigenen Gemeinden. Anders als im …” „… Wladislaw dem Groß-fürsten Witold, der den jüdischen Gemeinden von Brest-Litowsk (1388) und Grodno (1389 …” „… Einfluss der polnisch-litauischen Juden übertraf bei weitem den der jüdischen Gemeinden in West- und …”

2. Hass, Legenden und Pogrome S. 362-391

„… Monats Adar (24. Februar 1147), da erhoben sich böse Leute über die Gemeinde von Würzburg. Sämtliche …” „… Gemeinden hat-ten sich nämlich schon ins Gebirge und in Burgen geflüchtet, nur sie hat-ten gedacht, in Ruhe …” „… Würzburg wird die Gemeinde von Blois kollektiv bestraft – die Rede ist von 32 Mitgliedern – und soll …”

2. Mystische Frömmigkeit jenseits der Orthodoxie S. 424-448

„… Fett röstete. Sabbatai Zwi konnte ungestört Briefe an jüdische Gemeinden in ganz Europa schreiben, und …” „… ausgesprochen zu haben, weil sie einen Auf-stand in ihren Gemeinden befürchten mussten. Bemerkenswert ist in …” „… diesem Zusammenhang die einhellige Opposition der Leitung der jüdischen Gemeinde von Konstantinopel gegen …”

2. Juden im Römischen Reich S. 37-96

„… siedelte am Nordwestufer des Toten Meeres in einer streng organisierten Gemeinde (heute Qum-ran). Ihre 1947 …” „… nicht vollständig veröffentlichten – Texten die-ser Gemeinde entsteht das Bild eines Judentums, das …” „… , die auf das später entstehende Christentum hinweisen. Die Ge-meinde vom Toten Meer sollte sich nie …”

1. Einübung in die Torah S. 231-239

„… sie geraubt oder verbrannt wird, ist das Leben der Gemeinde ausgelöscht. Eine jüdische Gemeinde kann …” „… . Je konsequenter die Gemeinde ihr ganzes Denken und Handeln an der Torah ausrichtet, desto …” „… Verständnis oder gar Wohl-VIERTER TEIL | LEBEN MIT DER TORAH232wollen ihrer Gemeinden stieß. Dies gilt in …”

6. Synagogale Poesie S. 285-294

„… durchziehenden Kreuzfahrer be-gann, die Zerstörung der blühenden jüdischen Gemeinden im Rhein-land, wird zum …” „… Qina besonders drastisch ausgestaltet: Die Besten und Edelsten der Gemeinde werden wie die Opfertiere …” „… jemals gesehen und ge-hört? (Zeile 39)64 Alle Frauen der Gemeinde, Jungfrauen, Verlobte, Verheiratete …”

2. Der lange Weg nach Westeuropa S. 108-140

„… an alle Gemeinden des Reiches geschickt wurde, unabhängig davon, ob das Problem bei ihnen aufgetreten …” „… Entstehung der jüdischen Gemeinde in Köln ist und bleibt ein Rätsel. Aber immerhin bietet uns das Edikt …” „… Anfänge der mittelalterlichen jüdischen Gemeinde gehen wohl erst auf das elfte Jahrhundert zurück, der …”

7. Die Frommen von Aschkenas S. 295-332

„… rheinischen Gemeinden einen klaren Antagonis-mus zwischen den Anhängern der Chasidim und der …” „… besonderer Dorn in ihren Augen sind die Vorsteher der jüdischen Gemeinden, die sie für durch und durch …” „… korrupt halten. Wenn das Oberhaupt einer Gemeinde es wagt, den Chasid im Kern seiner Frömmigkeit …”

Anmerkungen S. 479-530

„… Sanhedrin 5a.5. Bedeutende aschkenasische Gemeinden1 S. die sehr hilfreiche Siedlungskarte in Germania …” „… S. 451–459.4975. Bedeutende aschkenasische Gemeinden13 Eine grob gezeichnete Karte findet sich im …” „… aschkenasische Gemeindender «unteren Nachbarschaft» weiterhin in ihrer im ummauerten Juden-viertel gelegenen …”

2. Schutz und Knechtschaft: Die rechtliche Stellung S. 150-159

„… jüdische Ge-meinden im aschkenasischen Kerngebiet gebildet haben, sind wir über zentrale Aspekte ihrer …” „… Rechtsstellung und des Gemeinde-lebens nach ihrer Gründung besser informiert. Darüber soll zunächst ein …”

„… , doch erst für die Zeit um das Jahr 1000 sind jüdische Gemeinden in Köln, Mainz, Speyer, Worms …” „… , Regensburg, Prag oder Frankfurt sicher belegt. Woher kamen diese Juden? Wie waren ihre Gemeinden organisiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Geldwirtschaft 1604. Institutionen und Ämter 1645. Bedeutende aschkenasische Gemeinden 168Köln: Judenviertel und …”

Farbtafeln S. 562-593

„… jüdische Rathaus in Prag zeigt eine noch im 18. Jahrhundert blühende Gemeinde. Die untere Uhr hat ein …”

3. Aufbrüche in eine neue Welt S. 449-474

„… Gemeinden zunächst beschränkt. Zu Beginn des neunzehnten Jahrhunderts folgten, mit größerem Erfolg, Wilna …” „… Jüdischen Gemeinde. 1891 gründete er die populärwissenschaftliche Zeitschrift Di Jidische Bibliotek, die mit …” „… einflussreichste aschkenasische Ge-meinde der Neuzeit.In seiner teils auf Hebräisch, teils auf Englisch gehaltenen …”

3. Talmudkommentar und Tosafot S. 248-265

„… man der biblischen Strafe des Ausschlusses aus der Gemeinde (karet). Dasselbe gilt für das Lesen des …” „… wichtig, dass lokale jüdische Ge-meinden unterschiedliche Bräuche praktizierten und eifersüchtig auf die …”

1. Ursprungslegenden der Frommen von Aschkenas S. 143-149

„… Zorn gegen (alle) heiligen Ge-meinden (von Aschkenas) losließ im Jahre 1096. Dort (damals …”

8. Die Rückkehr der Bilder S. 333-342

„… rheinländischen Gemeinden sich nach den Mas-sakern des Ersten Kreuzzugs relativ schnell erholten – eine Zeit der …”

Literatur S. 531-543

„… .Barzen, Rainer Josef, Hrsg., Taqqanot Qehillot Šum. Die Rechtssatzungen der jüdischen Gemeinden Mainz …”

doi.org/10.17104/9783406812491

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Öffentliches Baurecht

Werner Hoppe, Christian Bönker, Susan Grotefels, Johannes Grüner, Boas Kümper, Bernd Schieferdecker

Series: Studium und Praxis

Volume 2024

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§ 5. Gemeindliche Bauleitplanung (Bönker) S. 151-248

„… Dritter Abschnitt: Städtebaurecht§ 5. Gemeindliche BauleitplanungDie gemeindliche Bauleitplanung …” „… Aufgabe der Bauleitplanung ist, diebauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach …” „… Entwicklungsplanung der Gemeinde und Bauleitplanung her undgeht über das frühere Konzept der sog. „Auffangplanung …”

§ 13. Zusammenarbeit der Gemeinde mit Privaten (Bönker) S. 485-522

„… § 13. Zusammenarbeit der Gemeinde mit PrivatenDie seit längerem praktizierte enge Zusammenarbeit …” „… der Gemeinde mit Privaten bei derErfüllung städtebaulicher Aufgaben hat durch die §§ 11 und 12 BauGB …” „… Vertragliche Regelungen zwischen der Gemeinde und Privaten ermöglichte für den Bereich desErschließungsrechtes …”

§ 10. Die Sicherung der Bauleitplanung (Kümper) S. 406-453

„… gemeindli-chen Vorkaufsrechten (§§ 24–28 BauGB). Diese Vorschriften dienen überwiegend nichtder Sicherung in …” „… bauplanungsrechtlichen Verhältnisse. Von ihnen werden imFolgenden allein die gemeindlichen Vorkaufsrechte ausführlicher …” „… vorgeschriebene Teilungsgenehmigung durcheine Ermächtigung der Gemeinden, eine Genehmigungspflicht durch Satzung …”

§ 8. Zulässigkeit von Vorhaben (Bönker) S. 319-393

„… die Gemeinde be-schlossen hat, für das Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen, und die Planungen …” „… örtlichen Ver-kehrsflächen.Die Gemeinde ist nicht verpflichtet, den Katalog der möglichen Festsetzungen …” „… Um-welteinwirkungen iSd BImSchG (vgl. § 127 Abs. 2 BauGB).Den Umfang der Erschließung bestimmt die Gemeinde. § 9 Abs …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen (Grotefels) S. 25-41

„… Gemeinden,das der zuständigkeitsverteilende Gesetzgeber zu berücksichtigen hat.26 Der Gesetzgeberdarf den …” „… gemeindlichenSelbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG.1. Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GGNach Art. 28 Abs. 2 S. 1 …” „… GG muss den Gemeinden das Recht gewährleistet sein, alleAngelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XC

„… beider Entwicklung in den Städten und Gemeinden von 2011, das Gesetz zur Stärkung derInnenentwicklung in …” „… den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung desStädtebaurechts von 2013, das Gesetz zur …” „… : Städtebaurecht§ 5. Gemeindliche Bauleitplanung (Bönker …”

§ 19. Öffentliches Baurecht und Staatshaftung (Kümper) S. 672-695

„… öffentlichen Baurechts das rechtswidrige Handeln der Baubehörden undGemeinden betreffen,4 sind die insoweit …” „… von Baugenehmi-gungen (dazu a)), die rechtswidrige Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmensnach …” „… ), dieseAnspruchsgrundlage heranzuziehen.67b) Rechtswidrige Verweigerung des gemeindlichen EinvernehmensVerweigert die …”

§ 12. Die städtebauliche Enteignung (Kümper) S. 468-485

„… andere imBauGB vorgesehene Instrumente, so die Veräußerungspflicht der Gemeinde bei der Aus-übung von …” „… über-schaubare Bedeutung zu, nicht zuletzt weil den Gemeinden häufig die für Enteignungs-entschädigungen …” „… , insbesondere um Baulücken zu schließen.82 Dieser Enteignungs-tatbestand soll die Gemeinden in die Lage …”

§ 4. Die Ziele der Raumordnung (Kümper) S. 89-151

„… NRW vorgesehene Anfrage- undBeratungsverfahren zur Anpassung der gemeindlichen Bauleitpläne an die …” „… in § 1 Abs. 4 BauGB statuierte Pflicht der Gemein-den zur Anpassung ihrer Bauleitpläne und damit ggf …” „… . auch eine gemeindliche Handlungs-7 Allgemein hierzu Hendler in Cholewa/Dyong/von der Heide/Arenz § 3 …”

§ 17. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne und städtebauliche Satzungen (Bönker/Grüner) S. 627-643

„… Kontrolle sein.Im Rahmen einer auf Verurteilung der Gemeinde zur Erteilung einer Baugenehmigunggerichteten …” „… . zum Rechtsschutzvon Gemeinden gegen Flächennutzungspläne eines überörtlichen Planungsträgers.8 Siehe …” „… die Bauaufsichtsbehörde der planenden Gemeinde.50Anerkannte Umweltvereinigungen sind gem. § 2 Abs. 1 …”

§ 16. Formelles Bauordnungsrecht (Grotefels/Grüner) S. 586-627

„… Zustimmungserfordernis verzichtet, wenn die Gemein-de dem Vorhaben nicht widerspricht und die Nachbarn dem Vorhaben …” „… Bauwil-ligen, die Bauaufsichtsbehörde bzw. die Gemeinde von seinem Vorhaben zu informierenund gleichzeitig die …” „… inBetracht, so kann die Gemeinde erklären, dass ein reguläres Genehmigungsverfahrendurchgeführt werden soll …”

§ 1. Systematik, Rechtsquellen und Geschichte des öffentlichen Baurechts (Grotefels) S. 1-25

„… Gemeinde zur planmäßigen Ordnung und Lenkung der räumlichen undbaulichen Entwicklung innerhalb ihres …” „… missverständlich, da esnatürlich nicht nur um das Bauen in Städten, sondern in sämtlichen Gemeinden geht.10Das …” „… festlegen.Die Gemeinde entscheidet darüber, wie sich das Gemeindegebiet entwickeln soll. DieEntscheidung …”

§ 14. Besonderes Städtebaurecht (Bönker) S. 522-567

„… der Gemeinde in den Blick zu nehmen.Eine Funktionsschwäche kann etwa zu bejahen sein, wenn das Gebiet …” „… Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden v.27.7.1971, BGBl. I S. 1125.2 Zur Zusammenfassung von BBauG und StBauFG → § 1 Rn …” „… Voraussetzungen des § 136 Abs. 2 BauGB ist ein Subsumtionsvor-gang und keine Abwägung. Obwohl der Gemeinde bei der …”

§ 11. Bodenordnende Maßnahmen (Schieferdecker) S. 453-468

„… ordnende Maßnahmen der Gemeinde nicht verwirklichen lässt.Ebenso kann im nicht beplanten Innenbereich …” „… der Gemeinde vor-liegen,21 und der Bebauungsplan muss vor dem Beschluss über die Aufstellung …” „… erforderlich ist (§ 46 Abs. 1BauGB). Eine Umlegung, die beispielsweise nur durchgeführt wird, um der Gemeinde16 …”

§ 18. Rechtsschutz gegen Einzelentscheidungen (Bönker/Grüner) S. 643-672

„… notwendige Beila-dung (§ 65 Abs. 2 VwGO) hat ferner gegenüber einer Gemeinde13 bzw. einer …” „… BaugesuchsWährend ein Antrag der Gemeinde gegenüber der Baugenehmigungsbehörde auf Zu-rückstellung des Baugesuchs …” „… Verfahren ist die Gemeinde nach § 65 VwGO beizuladen.30Die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage (§ 80 …”

§ 3. Grundstrukturen des Raumordnungsrechts (Grotefels) S. 41-89

„… Flächennutzungspläne und die Ergebnisse dervon Gemeinden beschlossenen sonstigen städtebaulichen Planungen in der …” „… Ergebnisse der von den Gemeinden beschlossenensonstigen städtebaulichen Planungen sind wiederum entsprechend …” „… § 9 Abs. 4, § 25 ROG.196Erfolgt die Regionalplanung durch Zusammenschlüsse von Gemeinden und …”

§ 15. Materielles Bauordnungsrecht (Grotefels/Grüner) S. 567-586

„… Ausnahmecharakters restriktiv anzuwenden.Darüber hinaus sind die Gemeinden ermächtigt, durch Satzungen (und auch …” „… keine drittschützende Wirkungzu.77Die Gemeinden werden darüber hinaus nach den Bauordnungen (vgl. zB …” „… Gestaltungspflegeermächtigt.78 Dadurch kann die Gemeinde nicht nur bestimmte Gestaltungen ausschließen, sondernzur Pflege des …”

§ 6. Darstellungen und Festsetzungen nach der Baunutzungsverordnung (Bönker) S. 248-279

„… Bauleitplanung dar. In erster Liniewendet sich die BauNVO an die Gemeinden als Träger der Bauleitplanung bei …” „… PlanzV überein.7 Missachtet die Gemeinde denbauplanungsrechtlichen Typenzwang und weicht sie von den …” „… Festsetzungen nach der Baunutzungsverordnung 249auch für mehrere Gewerbegebiete einer Gemeinde im Verhältnis …”

§ 7. Das Abwägungsgebot (§ 1 Abs. 7 BauGB) (Hoppe/Bönker) S. 279-319

„… Gemeinden nicht auferlegen. § 2 Abs. 3 BauGB setzt die in der Rechtsprechung desBundesverwaltungsgerichts …” „… Belange ‚der Gemeinde bekannt waren oder hätten bekannt seinmüssen‘ und dass sie ‚in wesentlichen Punkten …” „… Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB zuzuordnen.77Soll eine gemeindliche Planung, etwa zur Windenergienutzung …”

Sachverzeichnis S. 695-704

„… Baugenehmigungsver-fahren 16 42 f.– der Gemeinde am Baugenehmigungsverfahren16 38 ff.– der Gemeinden bei anderen Planungen2 …” „… 35 f.Einvernehmen der Gemeinde 8 57 ff.; 16 38 ff.– Amtshaftung 19 15 f.– Ersetzung 8 66; 19 55 f …” „… ff.Erstplanungspflicht der Gemeinde 4 11, 48Fachplanung 1 10 ff.; 3 111; 4 25, 36 ff.Fachplanungsrecht 1 10; 8 376 …”

§ 9. Entschädigung für Planungsmaßnahmen (§§ 39 ff. BauGB) (Schieferdecker) S. 393-406

„… Bebauungsplans. Die Gemeinde kann durch die Aufstellung eines Bebauungs-plans die Bebaubarkeit eines Grundstücks …” „… entsprechender Beschlussder Gemeinde gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntgemacht ist oder die Gemeindedie …” „… eine von der Gemeinde betriebene Planände-rung einen Stand („Planreife“) erreicht hat, der einen …”

doi.org/10.17104/9783406796708

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Kommunalrecht

Max-Emanuel Geis

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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§ 13. Haftung der Gemeinde S. 227-230

„… § 13. Haftung der Gemeinde 227 Kommt es im Einzelfall zu Unklarheiten über den zulässigen Umfang …” „… Gemeinde Ergänzende Literatur: Bey, Die Haftung der Kommunen für die Verletzung der …” „… Verkehrssicherungspflicht, NZV 1999, 417; Dütz, Arbeitsrecht, 23. Aufl. 2018; Gundlach, Die Haftung der Gemeinden für ihre …”

§ 7. Systematik der gemeindlichen Aufgaben S. 60-67

„… von kreisfreien Gemeinden/Stadtkreisen und Großen Kreisstädten 23Die unter I. beschriebenen Aufgaben …” „… Zweiter Teil. Die Gemeinde 60 staltungsspielräume und einem haushaltsgemäßen Budget verfolgen …” „… der gemeindlichen Aufgaben Ergänzende Literatur: Burgi, Künftige Aufgaben der Kommunen im sozialen …”

§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 106-156

„… Zweiter Teil. Die Gemeinde 106 Die Ablehnung eines Ehrenamts sowie der Rücktritt von einem …” „… jederzeit auch ohne wichtigen Grund zurücktreten. § 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung I …” „… . Hauptorgane 1 Die Möglichkeiten der Landesgesetzgeber, die Stellung der Hauptorgane der Gemeinde …”

Sechster Teil. Aufsicht und Rechtsschutz S. 265-291

„… ) Aufsichtsbehörden Landratsamt kontrolliert kreisangehörige GemeindenLandesregierung kontrolliert kreisfreie …” „… GemeindenInnenministerium kontrolliert als obere RAB kreisfreie Gemeinden Spezialgesetz Art. 115 I S. 1 GO: Bei fehlender …” „… , Einführung in die kommunale Rechtsetzung am Beispiel gemeindlicher Benutzungssatzungen, JuS 2000, 144, 348 …”

Fünfter Teil. Kommunale Kooperation S. 248-265

„… Gemeinden/Gemeindeverbänden eine Ausschreibung erfordern, weitestgehend verneinend beantwortet werden dürfte.2 In diesem …” „… das Modell der Zukunft, BWGZ 2006, 667ff. 1 Gemeinden, Landkreise und Bezirke sehen sich in vielen …” „… Verwaltungsgemeinschaft, das die engste Form der öffentlich-rechtlichen Zusammenarbeit zweier Gemeinden darstellt. In NRW …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 III. Aufgaben von kreisfreien Gemeinden/Stadtkreisen und Großen Kreisstädten …” „… letzten Jahren (etwa bei den kommunalen Mitwirkungsrechten oder der Vertretungsbefugnis der Gemeinden …” „… Entwicklung der Gemeinden in der Neuzeit . . . . . . . . . . . . . . 8 IV. Weimarer Republik und Drittes Reich …”

Vierter Teil. Der Bezirk S. 246-248

„… Kooperationen zwischen Gemeinden/Gemeindeverbänden eine Ausschreibung erfordern, weitestgehend verneinend …” „… Bezirke für diejenigen kommunalen Aufgaben zuständig, die die Leistungsfähigkeit der Gemeinden und …” „… Zusammenarbeit erfüllt. 2Die Bezirke stehen in gleicher Weise wie die Gemeinden und Landkreise unter der Aufsicht …”

§ 5. Allgemeines S. 34-42

„… 34 Zweiter Teil. Die Gemeinde §5. Allgemeines Ergänzende Literatur: Burmeister …” „… Gemeinde als Gebietskörperschaft des Öffentlichen Rechts 1. Selbstverwaltung als Organisationsmodell 1 Die …” „… Gemeinde ist der Prototyp einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft. Als solche ist die Rechtsnatur …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 156-227

„… Zweiter Teil. Die Gemeinde 156 § 12. Gemeindewirtschaft Ergänzende Literatur: Althammer/Zieglmeier …” „… Buchführung für Gemeinden nach dem NKF (Neues kommunales Finanzmanagement), 3. Aufl. 2005; Henkes, Der …” „… Kommunalunternehmen als Rechtsformalternative für die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden, NVwZ 2008, 284; Winkel …”

§ 6. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG S. 42-60

„… Zweiter Teil. Die Gemeinde 42 Städten bzw. Stadtkreisen (meist auch den Großen Kreisstädten) die …” „… Landesgesetzgeber die Möglichkeit, einzelne Aufgaben auch an die kreisangehörigen Gemeinden zu übertragen. Die …” „… Gemeinden werden aber dadurch nicht Staatsbehörden. Konsequenterweise hat der Staat daher in der Regel bei …”

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 81-106

„… § 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger 81 Auflösung einer Gemeinde wegen Erfordernissen des …” „… Bergbaus auch das Gebot ergeben, die Einwohner in einer neu zu schaffenden Gemeinde anzusiedeln.18 § 10 …” „… ist, wer seinen Wohnsitz in der Gemeinde hat (§ 10 I GemO B.-W.; nicht ausdrücklich: Art. 15 I BayGO …”

Dritter Teil. Der Landkreis S. 230-246

„… ?“ – Zur Aufgabenverteilung zwischen Landkreisen und Gemeinden, DÖV 2013, 509ff.; Stüer, Verwaltungsreform …” „… aus dem Gebiet der kreisangehörigen Gemeinden und den von den Landkreisgrenzen umschlossenen …” „… Landkreisordnungen der Bundesländer näher geregelt. Welche Bedeutung der Landkreis für die zugehörigen Gemeinden hat …”

§ 9. Das Gemeindegebiet S. 78-81

„… Zweiter Teil. Die Gemeinde 78 Prüfungsschema Satzungen I. Formelle Anforderungen 1. Zuständigkeit …” „… , Ausgliederungen und Zusammenschlüsse von Gemeinden. Eine stets zu beachtende Frage ist in diesem Zusammenhang …” „… , welches Recht nach der Gebietsänderung in den betroffenen Gemeinden und Gemeindeteilen anzuwenden ist …”

§ 8. Kommunales Satzungsrecht S. 67-78

„… können Gemeinden mit mehr als 17500 Einwohnern zu Großen Kreisstädten erklärt werden (§ 3 II SächsGO …” „… . Satzungsautonomie aus Art. 28 II GG 1Die Satzungsautonomie der Gemeinden folgt aus Art. 28 II 1 GG1 und den …” „… normativen Pendants in den jeweiligen Landesverfassungen. Kraft dieser besitzen die Gemeinden das Recht, nach …”

Erster Teil. Grundlagen S. 1-34

„… -) Gebietskörperschaften befasst.1 Dazu zählen neben den Gemeinden (Kommunen) auch die Landkreise (in Bayern auch die …” „… Berlin v. a. die Bezirke die gemeindlichen Aufgaben wahrnehmen (ohne dass ein eigenes Kommunalrecht …” „… bestünde3), wird das Land Bremen aus den beiden Gemeinden Bremen und Bremerhaven gebildet;4 in Hamburg wird …”

Sachverzeichnis S. 315-320

„… Kredite 12 59 Sachverzeichnis 318 kreisangehörige Gemeinde 2 36 Kreisaufgaben 16 1 Kreisausschuss 15 4 …” „… kreisfreie Gemeinden, – Städte 2 36, 7 23ff. Kreistag 15 1ff. Kreisumlage 12 54, 16 7 kulturelle Einrichtung …” „… 11 Zusammenlegung, Zusammenschluss von Gemeinden 2 37, 5 9, 9 1 Zuständigkeitskonzentration 6 7 …”

doi.org/10.17104/9783406746956

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Paulus

Klaus Berger

Series: Beck'sche Reihe

Volume 2197 2002

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Bedrohte Kirche und Gemeinde S. 102-106

„… dem Ordnungsbild der christlichen Gemeinde entwirft Paulus in 1 Kor 7 eine für damalige Sicht …” „… der Gerechtigkeit entspricht. Bedrohte Kirche und Gemeinde Im Unterschied zu anderen Gruppen ist die …” „… Gemeinde «heiliger Tempel Gottes», Ort der Anwesenheit des Geistes. In Konkurrenz zum römischen Staat ist …”

Die Adressaten der Briefe S. 27-31

„… Exegese, der aber im Unterschied zu Aposteln den Heiligen Geist selbst nicht weitergibt. In den Gemeinden …” „… seiner Gemeinden. Die Adressaten der Briefe Paulus schrieb seine Briefe an drei unterschiedliche …” „… Personengruppen: an von ihm selbst gegründete Gemeinden wie die in Galatien, Thessaloniki, Philippi und Korinth …”

Die Verfehlungen der Christen S. 106-109

„… des Gesetzes festzuhalten. Man kann also sagen: Die theologische Identität der Gemeinden ist Judentum …” „… Eintritt in die Gemeinde werden durch die Taufe getilgt. Die Taufe ist nicht wiederholbar. Wer Jesus zu …” „… dieser Weg scheint nicht auszureichen. In 1 Kor 5, 4–7 muß Paulus der Gemeinde nahelegen, den Mann, der …”

Gefährdung durch Leiden S. 100-101

„… verhält. Im Galaterbrief (4,9–11) schildert Paulus zur Abschreckung für die Gemeinde die Implikationen …” „… unausgesetzt Leiden einträgt. Das gilt nicht nur für Paulus selbst, sondern auch für seine Gemeinden. Diese …” „… und die Gemeinde auf der richtigen Seite stehen. Besonders deutlich wird das theologisch in Röm …”

Gefährdete Heiligkeit S. 101-102

„… für seine Gemeinden als für den Apostel selbst. Gefährdete Heiligkeit Für Paulus ist die Gemeinde ein …” „… heiliger Tempel, geheiligt durch den Heiligen Geist Gottes. Auf diese Weise ist die Gemeinde als Gottes …” „… alle Menschen anzuzeigen. Eine Gemeinde der Heiligen ist deshalb gerade in ihrer Ausgegrenztheit eine …”

Der Aposteldienst als Mitte paulinischen Denkens S. 31-32

„… . – Wenn er «im Herrn» den Gemeinden befiehlt, dann eben aus engster Verbundenheit mit dem, den er …” „… darstellt. In 2 Kor 2,14f nennt Paulus sich «Duft, der von Jesus Christus ausgeht» und der zur Gemeinde …” „… , die Gemeinde der Galater habe ihn aufgenommen «wie Christus Jesus»(Gal 4,14). Besonders stellt er …”

Paulus, der Außenseiter S. 37-43

„… lichen Liebe des heiligen Paulus zu Gemeinden ist daher offensichtlich seine Eifersucht. Paulus …” „… das Leben. Nach seiner Trennung von der antiochenischen Gemeinde war Paulus der einzige uns namentlich …” „… so, daß er mit seiner Kollekte auch eine theologische Anbindung seiner Gemeinden aus der …”

Rückfall ins Judentum S. 98-100

„… «Mir persönlich haben sie nichts auferlegt», so meint diese Distinktion recht deutlich: Der Gemeinde in …” „… Abfassung des Galaterbriefs – von der Gemeinde in Antiochien gelöst hatte. Ob die Jerusalemer für diese …” „… , denn das Aposteldekret regelte wohl das Verhältnis zum Judentum in gemischten Gemeinden. Wenn man es …”

Die Biographie des heiligen Paulus S. 12-18

„… frühe christliche Gemeinden in Palästina heftig verfolgt. Der Grund dafür ist nur mit Mühe zu …” „… ausdrücklich bezüglich der Gemeinden in Judäa, wo er selbst in eben diesem Sinne gewirkt hatte (1 Thess 2,14f …” „… floh er nach Antiochien. Von dort wurde er vor dem Jahr 48 zusammen mit Barnabas von der Gemeinde zu …”

Gefährdung durch Gegner S. 90-93

„… machte, denn Korinth war doch «seine» Gemeinde, und er ihr Vater. – Zu einem offenen Konflikt kam es mit …” „… Missionaren nicht einigen, die in Korinth tätig wurden. Denn er betrachtete die Gemeinde in Korinth als das …” „… 15,31 und Apg 21,24–26). Mit eigenen Gemeinden hatte Paulus Auseinandersetzungen, weil es in Korinth …”

Begabt mit Charismen S. 54-58

„… Gemeinde. Dem Ursprung nach handelt es sich aber weniger um ein Problem, sondern man erblickt am Anfang den …” „… Menschen unerklärbar – auf den Himmel zurückweist. So setzt eure Charismen als Dienste in der Gemeinde um …” „… Gemeinden könnte die Wiederentdeckung dieser Gaben zur Befreiung von mancherlei Pfarrerlastigkeit führen …”

Der Lebens- und Arbeitsstil S. 18-26

„… seine Kollekte der Gemeinde in Jerusalem zu übergeben (ca. 56). Dabei wurde er auf Anstiften von …” „… den «Starken» und «Schwachen» in Rom und Korinth. Während die «Starken» in beiden Gemeinden als …” „… mit der Einzelgemeinde so wie das Judentum mit jeder Synagoge: Jede einzelne Gemeinde ist «Israel» bzw …”

Sakramente S. 73-79

„… Wanderapostolat, durch zahlreiche Leiden und am Schluß durch das Martyrium. Der Gemeinde wird die Nachfolge des …” „… » darstellt, der als «Duft Christi, … zu den Menschen dringt» (2 Kor 2,14f), feiert die Gemeinde ihrerseits …” „… Zeichen der Einheit, denn als ihr «Produkt» ist in jedem Falle die Gemeinde aller derer gedacht, die …”

Einleitung S. 7-12

„… Brennpunkte einer Ellipse. Der eine betrifft mehr den Apostel Paulus, der andere mehr die Gemeinden. Doch ist …” „… geschwisterlicher Liebe in den Gemeinden im Kontrast zur allgemeinen Menschenliebe. Dem entspricht die Spannung …” „… zwischen Gottes bleibend schmalem Weg der Erwählung (Israel; Gemeinde der Heiligen) und der Zuwendung des …”

Die Versuchung, sein Prestige auf Sand zu bauen S. 119-121

„… darf (1 Kor 1,31 mit Zitat Jer 9,22), doch andererseits rühmt er selbst sich seiner Gemeinde, setzt …” „… voraus, daß die Gemeinde sich seiner rühmen wird, und findet, daß sich auch sonst Gemeinden und Menschen …” „… , Apostel zu heißen, weil ich die Gemeinde Gottes verfolgt habe. Alles, was ich bin, bin ich durch Gottes …”

Theologie des Kreuzes S. 58-61

„… vom Gekreuzigten. Und in diesem dualistischen Rahmen kann er auch die Gemeinde von Korinth ansiedeln …” „… : Die Gemeinde und der Gekreuzigte gehören zusammen auf die «andere» Seite, die immer die andere bleiben …” „… gilt besonders für die Lehrautoritäten, auf die sich einige berufen und so die Gemeinde in Korinth …”

Die Mitarbeiter S. 26-27

„… selbst nicht weitergibt. In den Gemeinden hat Paulus Vertrauensleute, auf die er sich stützen kann. Für …” „… anders ist Vater bzw. Mutter seiner Gemeinden. Die Adressaten der Briefe Paulus schrieb seine Briefe an …” „… drei unterschiedliche Personengruppen: an von ihm selbst gegründete Gemeinden wie die in Galatien …”

Gefährdete Ordnung S. 111-115

„… gerade wegen der Neigung zu Nachahmung und Konformismus in frühen Gemeinden erheblich gewesen sein …” „… hierüber Streit gibt, kann ich nur ein für allemal sagen: Wir und auch die anderen christlichen Gemeinden …” „… auch bei euch gelten, was in allen christlichen Gemeinden gilt.» (14,33) Oder so: «Denn es gehört sich …”

Die Versuchung zu richten S. 115-119

„… , nun aber auf die römische Gemeinde bezogen: «Wer keine Speisegebote kennt, soll den, der sie befolgt …” „… Zitat Jer 9,22), doch andererseits rühmt er selbst sich seiner Gemeinde, setzt voraus, daß die Gemeinde …” „… sich seiner rühmen wird, und findet, daß sich auch sonst Gemeinden und Menschen voreinander rühmen (2 …”

Starke und Schwache S. 109-111

„… und Schwache Starke und Schwache sind ein besonderes Problem in den Gemeinden von Korinth und Rom. Die …” „… . Paulus sind also diese Gedanken durchaus vertraut. In der Gemeinde von Rom dürften die «Starken» ähnlich …” „… Konformismus in frühen Gemeinden erheblich gewesen sein. Auch in Gal 2,14 ist das übrigens die Grundlage der …”

Was Paulus liebte S. 34-37

„… mich der Beginn des Lebens.» Paulus liebt seine Gemeinden, besonders die in Korinth. Er nennt sich …” „… Vater oder eine Mutter, die Schmerzen hat um ihr Kind (Gal 4,19). – Weil er seine Gemeinde in Korinth …” „… . Berufung lichen Liebe des heiligen Paulus zu Gemeinden ist daher offensichtlich seine Eifersucht. Paulus …”

Gefährdung durch egozentrische Süchte S. 93-95

„… Gefährdung für die paulinischen Gemeinden, die aus der fortbestehenden Schwäche der Menschen rührt, die sich …” „… Jesus Christus (8,1) wird er nie mehr verurteilt, es sei denn, er zerstöre die Gemeinde in ihrer Einheit …”

Der Heilige Geist S. 71-73

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… durch Leiden 100 Gefährdete Heiligkeit 101 Bedrohte Kirche und Gemeinde 102 Die Verfehlungen der …”

Der lebenslange Pharisäer S. 32-34

„… Gemeinde «erfahrbar». Verstehen kann man diesen Gedanken nur, wenn man das Prinzip antiker …”

Zweifel S. 95-98

„… nie mehr verurteilt, es sei denn, er zerstöre die Gemeinde in ihrer Einheit (1 Kor 3,17). Zweifel In 2 …”

Korinthische Theologie S. 81-84

„… untergeordnet. Es ergibt sich jeweils eine Kette mit den Gliedern Gott – Christus – Gemeinde («ihr») / oder …”

Weiterführende Literatur S. 124-129

„… «Interpretation der Gnosis» die Auffassung von der Gemeinde als Christi Leib. Im 2. Jahrhundert überwiegt daher …”

Theologie der Auferstehung S. 61-65

„… in pietistisch orientierten Gemeinden das Verständnis für die österlich ausgerichteten Ostkirchen …”

doi.org/10.17104/9783406691270

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Kirchenrecht

Heinrich Wall, Stefan Muckel

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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2. Abschnitt. Die Gemeinde S. 333-383

„… funktionsfähig. Das gilt insbesondere für die Kirchensteuer. 2. Abschnitt. Die Gemeinde A. Allgemeines § 27. Die …” „… . Pohl-Patalong, Gemeinde, EvStL, Neuausgabe 2006, Sp. 696ff.; H.-P. Hübner, Evangelisches Kirchenrecht in Bayern …” „… , 2020, S. 407–565; ders., Gemeinde und Kirchengemeinde, HevKR, 2016, § 10; ders., Entwicklung …”

3. Abschnitt. Die Landeskirche S. 383-423

„… Landeskirche als der neben der Gemeinde zweiten wesentlichen Ebene der Organisation der evangelischen Kirchen …” „… ) – so eine Definition von „Gemeinde“ in einem weiteren Sinn, die auch ortsübergreifende Einheiten …” „… Verhältnisbestimmung von Amt und Gemeinde und der Zuordnung der kirchenleitenden Organe – gibt, sind dessen ungeachtet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVII

„… . Abschnitt. Die Gemeinde A. Allgemeines …” „… . Gemeinde und Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339 B. Organe …” „… . Die Gemeinde A. Allgemeines …”

§ 14. Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts S. 90-96

„… Gemeinde allein von der Wohnsitznahme abhängig zu machen. Alle diese Befugnisse sind mit dem Rechtsstatus …” „… Altkatholische Kirche, der Bund Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden (Baptisten), der Bund freier evangelischer …” „… Gemeinden, der Bund freireligiöser Gemeinden, der Bund für Geistesfreiheit in Bayern, die …”

1. Abschnitt. Grundlagen des evangelischen Kirchenrechts S. 289-333

„… unter § 7 III) entgegenzuhalten: „Die christliche Kirche ist die Gemeinde von Brüdern, in der Jesus …” „… offenkundig ist, aus der christlichen Gemeinde auszuschließen“, darf auch dies nur ohne menschliche Gewalt …” „… die Bekenntnisgrundlage der Gliedkirchen und Gemeinden und setzt voraus, dass sie ihr Bekenntnis in …”

2. Abschnitt. Geschichte des Kirchenrechts S. 6-61

„… die Gemeinde, die die Apostel vom „Dienst an den Tischen“ zugunsten ihres Dienstes am Wort entlasten …” „… Gemeinde fungieren (Apg. 11, 30; 15, 2, 22f.). Die Jerusalemer Gemeinde gibt Verhaltensanweisungen an die …” „… Gemeinde in Antiochia und nimmt insofern eine besondere Autorität gegenüber anderen Gemeinden für sich in …”

Sachverzeichnis S. 443-456

„… – kirchliche Ämter 17 36 Amt (ev.), s. Predigtamt Amt und Gemeinde (ev.) 28 3, 4 Ämterordnung Ämterordnung …” „… Gemeinde (ev.), s. a. Kirchengemeinde (ev.) 27 1 Gemeinde (ev.), s. a. Kirchengemeinde (ev.) und Predigtamt …” „… – und andere Dienste 28 7 – und Gemeinde 28 6, 30 1, 2, 3 – Versetzung 30 25 – Versetzung 30 27 …”

4. Abschnitt. Die EKD und die Zusammenschlüsse von Kirchen S. 423-443

„… an, also solche Kirchen, die Gemeinden lutherischen, reformierten und unierten Bekenntnisses umfassen …” „… einige wenige reformierte Gemeinden zusammengeschlossen waren. Daneben standen Kirchen mit bedeutend …” „… . Predigtamt Amt und Gemeinde (ev.) 28 3, 4 Ämterordnung Ämterordnung frühe Kirche 2 3 Amtsblatt (kath.) 16 29 …”

§ 11. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften S. 78-83

„… heißt es hier, dass sie ihre Ämter ohne Mitwirkung des Staates oder der bürgerlichen Gemeinde verleiht …”

§ 10. Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG S. 67-78

„… heißt es hier, dass sie ihre Ämter ohne Mitwirkung des Staates oder der bürgerlichen Gemeinde verleiht …”

3. Abschnitt. Besondere Bereiche des geltenden Kirchenrechts S. 215-289

„… , die Herrnhuter-Gemeinde, die Siebenten-Tages-Adventisten, die Baptisten und die neuapostolischen …” „… Gemeinden.821 24Der CIC macht in den cc. 851–860 CIC allgemeine Vorgaben über die Vorbereitung der Taufe …”

1. Abschnitt. Grundlagen des katholischen Kirchenrechts S. 100-174

„… komplexe Frage nur für die Weltkirche insgesamt und nicht allein für einzelne Gemeinden entschieden werden …”

doi.org/10.17104/9783406777202

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Kirchenrecht

Heinrich Wall, Stefan Muckel

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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2. Abschnitt. Die Gemeinde S. 291-340

„… funktionsfähig. Das gilt insbesondere für die Kirchensteuer. 2. Abschnitt. Die Gemeinde A. Allgemeines § 27. Die …” „… , Gemeinde, EvStL, Neuausgabe 2006, Sp. 696ff.;H. P. Hübner, Entwicklung, Herausforderung und Perspektiven …” „… . a., Gemeinde, RGG4, Sp. 610–622; H. G. Meyer, Personale Seelsorgebereiche und …”

3. Abschnitt. Die Landeskirche S. 340-380

„… Probleme 1 Aufsicht und Visitation leiten über zur Landeskirche als der neben der Gemeinde zweiten …” „… “ (Art. 4 Abs. 2 KVerf Bay) – so eine Definition von „Gemeinde“ in einem weiteren Sinn, die auch …” „… und Gemeinde und der Zuordnung der kirchenleitenden Organe – gibt, sind dessen ungeachtet auch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . Abschnitt. Die Gemeinde A. Allgemeines § 27. Die Kirchengemeinde – Begriff und Bedeutung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 § 28. Gemeinde und Amt …” „… . Die Gemeinde A. Allgemeines § 27. Die Kirchengemeinde – Begriff und Bedeutung …”

1. Abschnitt. Grundlagen des evangelischen Kirchenrechts S. 248-291

1. Teil. Gegenstand und Geschichte des Kirchenrechts S. 1-60

„… sieben „Armenpfleger“ durch die Gemeinde, die die Apostel vom „Dienst an den Tischen“ zugunsten ihres …” „… Rede von den „Ältesten“, die neben den zwölf Aposteln als Leitungsgremium der Gemeinde fungieren (Apg …” „… . 11, 30; 15, 2, 22f.). Die Jerusalemer Gemeinde gibt Verhaltensanweisungen an die Gemeinde in …”

Sachverzeichnis S. 399-412

„… – kirchliche Ämter 17 36 Amt (ev.), s. Predigtamt Amt und Gemeinde (ev.) 28 3, 4 Ämterordnung Ämterordnung …” „… Gemeinde (ev.), s. a. Kirchengemeinde (ev.) 27 1 Gemeinde (ev.), s. a. Kirchengemeinde (ev.) und Predigtamt …” „… – Stellenbesetzung 28 6 – Unabhängigkeit 30 11, 12 – und andere Dienste 28 7 – und Gemeinde 28 6, 30 1, 2, 3 …”

4. Abschnitt. Die EKD und die Zusammenschlüsse von Kirchen S. 380-399

„… kirchlich versorgt werden. Die geistliche Leitung dieser Gemeinden führt der Bischof für Ökumene und …” „… , die Gemeinden lutherischen, reformierten und unierten Bekenntnisses umfassen. Darunter waren stark …” „… Gemeinden zusammengeschlossen waren. Daneben standen Kirchen mit bedeutend stärkerer reformierter Prägung …”

2. Teil. Staatskirchenrecht – Säkulärer Rahmen des Kirchenrechts S. 60-95

„… ohne Mitwirkung des Staates oder der bürgerlichen Gemeinde verleiht. Die Bedeutung dieser …”

3. Abschnitt. Besondere Bereiche des geltenden Kirchenrechts S. 196-248

„… sowie die Mennoniten, die Herrnhuter-Gemeinde, die Siebenten-Tages-Adventisten, die Baptisten und die …” „… neuapostolischen Gemeinden.693 24 Der CIC macht in den cc. 851–860 CIC allgemeine Vorgaben über die Vorbereitung …”

doi.org/10.17104/9783406746819

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Die Täufer

Thomas Kaufmann

Series: Beck'sche Reihe

Volume 2897 2019

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Baptistische Gemeinden in Deutschland S. 104-106

„… schwarzen Gemeinden dienten auch befreite Sklaven als Pasto ren. Einer von ihnen war George Liele. Sein …” „… weltweit eine maßgebliche politische Rolle. Baptistische Gemeinden in Deutschland Die Geschichte der …” „… sechs Gleichgesinnten von dem Baptistische Gemeinden in Deutschland 105 amerikanischen Theologen Barnas …”

Die Austerlitzer Gemeinde in Mähren S. 62-66

„… Austerlitzer Gemeinde in Mähren 63 aktionsformen und die entsprechenden Überlebensstrategien. Diese waren …” „… Davidjoristen, die Hutterer, die Schweizer Brüder und die Mennoniten. Die Austerlitzer Gemeinde in Mähren Seit …” „… Austerlitz (Slavkov u Brna), wo sich einige der Ver triebenen niederließen. Die Austerlitzer Gemeinde war …”

Die Hutterer zwischen Tirol und Mhrenä S. 67-70

„… , täu ferische Gemeinden gegründet und angesichts der Verfolgung ihre Auswanderung nach Mähren, vor …” „… Gemeinde; im Hintergrund standen Fragen der Amtsautorität und einiger Privilegien der Ältesten. Die …” „… Unzufriedenen trennten sich und reorganisierten ihre Gemeinde im mährischen Auspitz (Hustopeče); für Hutter und …”

Wandel und Dynamik S. 110-112

„… beim spä Wandel und Dynamik 111 teren Eintritt in eine täuferische Gemeinde ohne neuerliche Taufe …” „… . Im Verhältnis zu ihrer Größe sind die karitativen Aufwendungen täuferischer Gemeinden in der Regel …” „… überproportional hoch. Auch hinsichtlich der Organisationsgestalt der Gemeinde bzw. Kirche ist das Spektrum breit …”

In Nord- und Mitteleuropa: Die Mennoniten S. 75-78

„… «Mennoniten» seit der Mitte des 17. Jahrhunderts, als sich täuferische Gemeinden in Baden, Württemberg, Bayern …” „… mit geistlichen Mitteln verbreiten, setzte auf den Aufbau von Gemeinden und wandte sich gegen Hoffmans …” „… konzentriert. Die Gemeinde «ohne Flecken und Runzeln» und ihr heiliger Lebenswandel sollten In Nord- und …”

Die Erweckungsbewegung in Nordamerika S. 101-104

„… bald wieder von der Gemeinde trenn te, blieben die von ihm vertretenen, in Rhode Island verwirk …” „… Gemeinden – der Puritaner, aber auch der Baptisten – ihren Ausgangspunkt. Dieser religiöse Intensi …” „… des 18. Jahrhunderts gingen von eben diesen Gemeinden entscheidende Impulse für Neugrün dungen in den …”

Baptisten weltweit S. 106-108

„… baptistischen Gemeinden aktiv. In der Zeit des «Dritten Reiches» schlossen sich pfingstkirch lich geprägte …” „… Gemeinden, die aus der Zeltmission Berlin Lich terfeld entstanden waren, dem Baptistischen Bund an. 1941 …” „… Gemeinden» zu sammen. Nach dem Ende der DDR baute der BEFG ein Bil dungszentrum in Elstal nahe Berlin auf …”

Die Sabbatarier in Böhmen S. 66-67

„… der von ihm betreuten Gemeinden. Die Sabbatarier in Böhmen Erstmals im Kontext des Nikolsburger …” „… , durch das Gott seine bedrängte Gemeinde ihrer Erwäh lung versicherte. Dass schon Hubmaier für die …” „… geworden, hatte in Bozen ein Neues Testament erworben, bald zu predigen begonnen, täu ferische Gemeinden …”

Die Schweizer Brüder S. 70-72

„… Zürich, Bern, Schaffhausen, Straßburg, dem Jura und am Oberrhein gab es Gemeinden, die kontinuier lich …” „… 71 Die Gemeinden organisierten sich aufgrund von Verfolgun gen vor allem im ländlichen Raum …” „… . Gele gentlich dominierten und disziplinierten die Gemeinden ihre Pastoren; so kritisierte Marpeck an …”

Freiwilligkeit und Toleranz S. 112-114

„… täuferische Gemeinden heute von ihren Pastorinnen und Pastoren erwar ten, ist – zumal in Deutschland und …” „… täuferischen Gemeinden heute von evangelikalen und pfingst lerischen Freikirchen. Freiwilligkeit und Toleranz …” „… Prinzip der Freiwilligkeit war und ist für die Zugehörig keit zu einer täuferischen Gemeinde entscheidend …”

Zwischen Verfolgung, Duldung und Integration S. 90-93

„… auffälliger die Täufer lebten, desto unbehelligter blieben sie. In hutterischen Gemeinden des 18. Jahrhunderts …” „… verurteilt worden waren, gelang dem Netzwerk der hol ländischen Mennoniten. Die Gemeinden der Schweizer …” „… Gemeinden zusammen, denn in den 1670er und 1680er Jahren hatten sich ihnen – pietistisch infil triert …”

Puritanische Wurzeln in England S. 98-101

„… 1608) Aus der Sicht jener täuferischen Gemeinden, deren Wurzeln in die Reformationsgeschichte …” „… Vergebungsgewissheit. Bunyan lebte seine Frömmigkeit in einer puritanischen Gemeinde von Independenten. Auch dass er …” „… bald wieder von der Gemeinde trenn te, blieben die von ihm vertretenen, in Rhode Island verwirk …”

Das Schleitheimer Bekenntnis S. 38-41

„… lers an die Gemeinde in Horb und einem Bericht über sein Mar tyrium (20. Mai 1527) in Rottenburg …” „… gemeindliche Teilhabe am Leib Christi entschei dend. Die «absunderung» von der Welt wurde dualistisch apo …” „… konsequent in Bezug auf die Gemeinde kon zipiert: Sie berufe und besolde einen Prediger, der lehrt, trös …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… (ab etwa 1530) 62 Die Austerlitzer Gemeinde in Mähren . . . . . . . . 63 Die Sabbatarier in Böhmen …” „… Gemeinden in Deutschland . . . . . . . 104 Baptisten weltweit . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 Epilog …”

Pietisten, Neutäufer und andere «Wiedertäufer» S. 88-90

„… beeinflusste auch mennonitische Gemeinden, ließ sie wachsen und zu den «Stillen im Land» werden. In Russland …” „… hutterischen Gemeinden des 18. Jahrhunderts etwa wurden selbst markante, in der Frühzeit identitätsprägende …”

Umwertungen seit 1700 S. 12-14

„… sittlicher Läuterung der Gemeinde, an wahrhaftiger Buße und Nachfolge Christi gefehlt habe. Die Kindertaufe …” „… der Bekenner Christi kehre die wahre Gemeinde nun, am Ende der Zeiten, zur Heiligkeit der …”

Karlstadt in Wittenberg und Orlamünde S. 22-24

„… , die «Schwachen» schonender Manier umzusetzen hatte, sah Karlstadt die kommunale Gemeinde vor Ort in …” „… . Die Spannung zwischen obrigkeitlich magistralen und gemeindlich autonomen Reformationskonzeptionen …”

Zürich: Konrad Grebel und Felix Manz S. 24-32

„… Frage der An wendung von Gewalt gekommen war – Karlstadt und seine Or lamünder Gemeinde lehnten sie …” „… , seine Herrschaft konsequent über die Gemeinden des Landgebietes auszuüben. Außerdem sei es legi tim …” „… Gemeinde auch der Kirche angehöre. Die vom Rat angeordneten Gespräche zwischen Zwingli und den Dissentern …”

Neuere Forschungen S. 14-17

„… geworden, während es an einer sichtbaren Reform des «Lebens», an sittlicher Läuterung der Gemeinde, an …” „… Gemeinde nun, am Ende der Zeiten, zur Heiligkeit der apostolischen Kirche zurück. Im späteren 16. und 17 …”

Die kurzlebigen Davidjoristen S. 72-75

„… : Einerseits waren die Gemeinden der Schweizer Brüder Zielobjekte der hutterischen Mission; andererseits …” „… «Mennoniten» seit der Mitte des 17. Jahrhunderts, als sich täuferische Gemeinden in Baden, Württemberg, Bayern …”

Zurück zur «wahren Kirche» des Anfangs: Massentaufen, Liebesmähler und Bußprozessionen S. 32-36

„… sichtbaren Heiligkeitsgemeinschaft bil dete in Zürich und andernorts das Ziel der frühen Gemeinde …” „… , Abgabenlasten zu reduzieren oder Gewinne aus Klostergütern autonom in der eigenen Gemeinde zu verwenden. Ob das …”

Nordamerika: Freiraum für Amische, siebenbürgische Hutterer, Puritaner, Quäker S. 93-98

„… intensiviert wurden, hing offenbar mit einem rapiden Wachstum der täuferischen Gemeinden zusammen, denn in den …” „… neuer Spross: Die Baptisten (ab 1608) Aus der Sicht jener täuferischen Gemeinden, deren Wurzeln in die …”

5. Täuferische Dissenter: Theologische Schnittmengen und kulturelle Eigenarten S. 78-88

„… Angaben möglich sind, ist festzustellen, dass sich täuferische Gemeinden aus einem im Ganzen repräsentati …” „… wirkten. Dazu zählte die Fußwaschung (nach Joh 13,1–17), die von einzelnen täuferischen Gemeinden schon in …”

Balthasar Hubmaier in Waldshut und Nikolsburg S. 36-38

„… lers an die Gemeinde in Horb und einem Bericht über sein Mar tyrium (20. Mai 1527) in Rottenburg …”

Unbehagen gegenüber Obrigkeiten S. 108-110

„… nicht ein, die eine Gemeinde aus wahren Christen bilden wollten, sich deshalb von den Lauen und …”

Autonomie ohne faule Kompromisse S. 114-116

„… wird nämlich deutlich, dass das kirchliche Amt in einer begeis terten Gemeinde sein Maß und seine …”

Der kritische Blick der Zeitgenossen S. 9-12

„… selbst Partnerwahl und Geschlechtsverkehr, dem freien Belieben ihrer Gemeinde. Auch in Bezug auf den …”

Kürschner und Prophet: Melchior Hoffman S. 51-55

„… . Hoffman ge wann durch seine Missionspredigten viele Anhänger; auch seine Straßburger Gemeinde blieb ihm …”

Die Melchioriten und das Münsteraner Täuferreich (1534–1536) S. 55-60

„… Straßburger Gemeinde blieb ihm verbunden. Im Frühjahr 1533 kehrte er dann in die elsässische Reichsstadt …”

Zwickau: Nikolaus Storch S. 17-22

„… die unmündigen und unverständigen Kinder eintretenden Glauben der Eltern und Paten bzw. der Gemeinde …”

Erben der sächsischen Radikalen S. 41-47

„… teilnehmen. Huts primäre Adressaten waren Veteranen des Bauernkriegs und deren Fami lien; Gemeinden gründete …”

doi.org/10.17104/9783406738678

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Kommunalrecht

Martin Burgi

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 5. Die Gemeinde als Institution S. 39-49

„… 2. Teil. Die Rechtsstellung der Gemeinden im Staat In diesem sowie im Dritten und Vierten Teil …” „… konzentriert sich die Darstellung auf die Gemeinden, während die Rechtsfragen der anderen Kommunen geschlossen …” „… im Fünften Teil skizziert werden. § 5. Die Gemeinde als Institution Was sind Gemeinden, welche …”

§ 8. System der gemeindlichen Aufgaben und Staatsaufsicht S. 86-108

„… § 8. System der gemeindlichen Aufgaben und Staatsaufsicht I. Überblick und Relevanz 1. Normebenen …” „… Der Aufgabenkreis einer jeden einzelnen Gemeinde ist in thematischer Hinsicht außerordentlich bunt …” „… Rdnr. 13 ff.) agieren die Gemeinden in zahlreichen weiteren Tätigkeitsbereichen. Wichtiger als die …”

§ 9. Rechtsschutz im Verhältnis zwischen Gemeinde und Staat S. 108-120

„… § 9. Rechtsschutz im Verhältnis zwischen Gemeinde und Staat Rechtsprobleme der …” „… Selbstverwaltungsgarantien und des gemeindlichen Aufgabensystems bzw. der Staatsaufsicht werden häufig aus Anlass einer Klage …” „… der Gemeinde gegen den Staat (Bund oder Land) relevant. Die entsprechenden Gerichtsverfahren bilden …”

§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 178-200

„… Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen Der Bürgermeister (in Bayern: erster Bürgermeister gem …” „… Gemeinden führt er die Bezeichnung „Oberbürgermeister“. Seit der Abschaffung der kommunalen Doppelspitze …” „… (vgl. zu den verschiede- 178 3. Teil. Die Binnenorganisation der Gemeinden 1 §§ 23, 42 ff. GO BW; Art …”

§ 6. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 II GG S. 49-77

„… Art. 28 II GG I. Überblick und Fallrelevanz Gemäß Art. 28 II 1 GG muss den „Gemeinden“ das Recht …” „… „Gemeindeverbänden“ eingeräumt (vgl. § 20 Rdnr. 1 ff.). Die Einwohner von Gemeinden bzw. Gemeindeverbänden können …” „… Schutz gegen Privatisierungsbestrebungen? Welche Spielräume besitzen die Gemeinden angesichts …”

§ 17. Wirtschaftstätigkeit und Privatisierung S. 256-299

„… privatrechtlich ausgestaltet werden. Das allgemein anerkannte Wahlrecht der Gemeinde (vgl. Rdnr. 53) besteht …” „… . Wirtschaftstätigkeit und Privatisierung Die Gemeinden betätigen sich seit jeher in bestimmten Bereichen (äußerlich) wie …” „… ein Unternehmer“ betrifft somit den Modus gemeindlichen Handelns. Es bildet naturgemäß eine …”

Sachverzeichnis S. 332-343

„… Bürgermeister) 11, 28; 13, 5 f. Amtshaftung – Ehrenamtlich Tätige als Amtsträger 11, 11 – Gemeinden als …” „… Anspruchsberechtigte 9, 20 ff. – Gemeinden als Anspruchsverpflichtete 5, 8; 9, 20 ff.; 15, 47; 16, 54 – Satzungsrecht …” „… , 24 Gebot kommunalspezifischer Gesetzgebung 6, 45 Gebühren, kommunale 18, 13 ff. Gemeinde – Begriff 2 …”

§ 15. Satzungen S. 208-227

„… 4. Teil. Formen und Instrumente gemeindlichen Handelns § 15. Satzungen Satzungen sind ein zentrales …” „… Examen bilden die gemeindlichen Satzungen die wichtigste Erscheinungsform der dritten Kategorie (neben …” „… eine Satzung die Benutzung einer soeben fertig gestellten gemeindlichen Einrichtung (Halle, Bibliothek …”

§ 7. Weitere Verfassungsgarantien S. 77-86

„… Anwendungsbereich des Grundgesetzes vor allem dann, wenn es um die finanzielle Situation der Gemeinden geht. Daneben …” „… kommt es vor, dass Gemeinden sich auf die Grundrechte der Art. 1–19 GG berufen und versuchen, dies im …” „… Beeinträchtigungen der gemeindlichen Selbstverwaltung von den Ländern ausgehen, sind überdies die Landesverfassungen …”

§ 16. Öffentliche Einrichtungen S. 227-256

„… , dass bestimmte Personen eine Einrichtung nicht benutzen wollen, hierzu aber von der Gemeinde gezwungen …” „… Instrumente gemeindlichen Handelns 1 § 10 II–IV GO BW; Art. 21 BayGO; § 12 BbgKVerf; § 19 HessGO; § 14 II, III …” „… Vorhandensein einer technischen Substanz), die – von der Gemeinde zu Zwecken der Daseinsvorsorge – durch Widmung …”

§ 20. Kreise und andere Gemeindeverbände S. 319-332

„… intensiv und häufig Konflikte mit den angeschlossenen Gemeinden und Kreisen ergeben können. Die …” „… Aachen und den früheren kreisangehörigen Gemeinden; dazu Jansen, 2016) und die Region Hannover (vgl …” „… ) ermöglicht es, kleinere Gemeinden im ländlichen Raum zu erhalten und doch die erfolgreiche Erledigung …”

§ 18. Finanzen und Haushalt S. 299-313

„… . Finanzen und Haushalt Die finanzielle Situation der Gemeinden ist in erheblichen Teilen Deutschlands prekär …” „… Gemeinden (natürlich in unterschiedlichem Ausmaß) nicht mehr ausgeglichen werden können, dass die …” „… Verschuldung der Gemeinden wächst und dass Kassenkredite zunehmend als Finanzierungsinstrument der laufenden …”

§ 11. Wahlen und andere Beteiligungsformen für Einwohner und Bürger S. 130-155

„… Wirklichkeit, 2006; Rau, Betriebswirtschaftslehre für Städte und Gemeinden, 2. Aufl. 2007; Bogumil u. a., Zehn …” „… zumindest im 130 3. Teil. Die Binnenorganisation der Gemeinden 1 Überblick skizziert werden sollen, obgleich …” „… Gemeinde wohnen.1 Entscheidend ist der tatsächliche Aufenthalt mit einer gewissen Stabilität. Auch Kinder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… dabei die Rechtslage der Gemeinden. Dazu werden deren Verhältnis zum Staat sowie deren eigene …” „… einschließlich des Europarechts bilden die Gemeinden und Kreise den Schauplatz und damit für Studium und …” „… . Die Rechtsstellung der Gemeinden im Staat § 5. Die Gemeinde als Institution …”

§ 14. Rechtsschutz im Innenrechtsverhältnis (Kommunalverfassungsstreit) S. 200-208

„… – zwischen den Organen der Gemeinde, v. a. zwischen Bürgermeister und Rat (sog. Interorganstreit). Beispiele …” „… handelt es sich beim Streit zwischen der Gemeinde und dem Bürgermeister über die Höhe von dessen Bezügen …” „… um einen ganz normalen Streit im Außenverhältnis (zwischen Gemeinde und Gemeindeorgan, nicht zwischen …”

§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 155-178

„… sollten. I. Der Gemeinderat als Organisation Der Gemeinderat ist ein Organ der Gemeinde, d. h. eine …” „… von Ausschüssen (2) und Fraktionen (3) nahe. 156 3. Teil. Die Binnenorganisation der Gemeinden 3 4 5 1 …” „… sind beispielsweise gem. § 3 Abs. 2 KWahlG NRW in Gemeinden mit einer Bevölkerungszahl von bis zu 5.000 …”

§ 10. Systeme und Modernisierungsbestrebungen S. 120-130

„… 3. Teil. Die Binnenorganisation der Gemeinden Die Gemeinden sind Teil der kommunalen …” „… Verfahren innerhalb der Gemeinden sind zusammengefasst im sog. Gemeindeverfassungsrecht. Dieser Begriff ist …” „… GG schreibt vor, dass das „Volk“ auch in den Kreisen und Gemeinden eine „Vertretung“ haben muss, die …”

§ 3. Geschichtliche Entwicklung S. 21-30

„… . Entstehung des Kommunalwesens Frühe Ansätze einer gemeindlichen Selbstbestimmung (von „Selbstverwaltung“ in …” „… Bevölkerung an der öffentlichen Verwaltung ihrer Gemeinden, um die Distanz zwischen Bürger und Staat zu …” „… Gunsten der gemeindlichen Selbstverwaltung. Entgegen der Staats- und Kommunalpraxis wurden die darin …”

§ 1. Kommunalrecht in Studium, Praxis und Wissenschaft S. 1-12

„… Parallelen mit der Binnenorganisation der Gemeinden in den anderen Bundesländern aufweist. Die Stadt besitzt …” „… ihre Aufgaben zugleich als Gemeinde, Gemeindeverband und Bundesland wahr. Berlin kennt mithin keine …” „… Trennung von staatlicher und gemeindlicher Ebene (BVerwG, NVwZ 2013, 662). (Art. 3 II VerfBerlin; vgl …”

§ 4. Kommunen und Europarecht S. 30-39

„… zu klein erwiesen hatten. Bis 1994 waren in allen fünf neuen Bundesländern Gemeinde- und …” „… ; Püttner/Rösler, Gemeinden und Gemeindereform in der ehemaligen DDR, 1997. Zur Entwicklung der Selbstverwaltung in …” „… den neuen Bundesländern: Schmidt-Eichstaedt, Das Gesetz über die Selbstverwaltung der Gemeinden und …”

§ 19. Kommunale Zusammenarbeit S. 313-319

„… die Gemeinden dargestellt wurde, sollen abschließend die anderen kommunalen Träger vorgestellt werden …” „… . Wählt man hierbei den Ausgangspunkt bei der einzelnen Gemeinde, dann sind zuerst die verschiedenen …” „… münden (Zweckverband) oder sich darin erschöpfen, dass eine Gemeinde die Aufgaben für eine oder mehrere …”

§ 2. Der Verwaltungsorganisationstyp (kommunale) Selbstverwaltung S. 12-21

„… Gemeinden [Gemeindeverbände]“). Ebenso wie auf der Ebene des Bundes unterscheidet man auch auf Landesebene …” „… innerhalb des Verwaltungsträgers Gemeinde). Dezentralisation dient der Entlastung der unmittelbaren …” „… Rdnr. 26 ff.). Hinzu tritt die Legitimation durch das Teil-Staatsvolk in den Kreisen und Gemeinden …”

doi.org/10.17104/9783406730993

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Kommunalrecht

Martin Burgi

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 5. Die Gemeinde als Institution S. 42-53

„… kreisfreien Gemeinden.Innerhalb der kreisangehörigen Gemeinden finden sich vielfach wei-tere, an die …” „… Grundlage für etwaige Abwehransprüchegegenüber der Anmaßung bzw. der Nichtbeachtung eines Gemeinde-namens …” „… auf 396 Gemeinden)oder aus Anlass historischer Umbrüche, wie in den neuen Bundeslän-dern. Die …”

§ 8. System der gemeindlichen Aufgaben und Staatsaufsicht S. 91-114

„… . -organisationsgesetzes).Der Sonderfall der Organleihe ist auf der Ebene der Gemeinden(im Hinblick auf das Organ …” „… Aufgaben an andere Stellen, sofern dies im öffentlichen Interesse liegt.97 Ne-ben den Gemeinden …” „… Schleswig-Holstein garantiert Art. 46 Verf. SH das kommunale Selbst-verwaltungsrecht. Danach sind die Gemeinden in …”

§ 9. Rechtsschutz im Verhältnis zwischen Gemeinde und Staat S. 114-127

„… Gemeinden im Staat1263. Teil. Die Binnenorganisation der GemeindenDie Gemeinden sind Teil der kommunalen …” „… . Rechtsschutz im Verhältnis zwischenGemeinde und StaatRechtsprobleme der Selbstverwaltungsgarantien und des …” „… gemein-dlichen Aufgabensystems bzw. der Staatsaufsicht werden häufig ausAnlass einer Klage der Gemeinde gegen …”

§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 193-216

„… Vertretung derGemeinde nach außenDer Bürgermeister (in Bayern: erster Bürgermeister gem. Art. 34BayGO …” „… je nach landesgesetzlicherRegelung auch in größeren bzw. bedeutenderen kreisangehörigenGemeinden …” „… § 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde 193Hiervon abweichend ist in Hessen das zweite …”

§ 6. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 II GG S. 53-82

„… nicht absolutgesichert (vgl. ! Rn. 22 ff.), vielmehr können einzelne Gemeinden(aber nicht „die …” „… Befugnis der Gemeinden,„bislang unbesetzte Aufgaben in ihren Bereich an sich zu ziehen“(BVerfGE 79, 127 …” „… messen am „verfassungs-rechtlichen Aufgabenverteilungsprinzip zugunsten der Gemeinden“(BVerfGE 79, 137 …”

§ 17. Wirtschaftstätigkeit und Privatisierung S. 276-321

„… Leeuwen Jura 2021,1237.§ 17. Wirtschaftstätigkeit und PrivatisierungDie Gemeinden betätigen sich seit …” „… Dienstleistungsaufträgen). Das Tätigwerden „wie ein Un-ternehmer“ betrifft somit den Modus gemeindlichen Handelns …” „… gegen das gemeindlicheKonkurrenzunternehmen suchen. Infolge der europaweiten Verflech-tung …”

§ 7. Weitere Verfassungsgarantien S. 82-91

„… der Gemeindengeht. Daneben kommt es vor, dass Gemeinden sich auf die Grund-rechte der Art. 1–19 GG …” „… a) Rechtssubjektsgarantie: Schutz der Gemeinde als Institutionoderb) Rechtsinstitutionsgarantie …” „… die meisten Beeinträchtigungen der gemeindlichen Selbstverwal-tung von den Ländern ausgehen, sind …”

§ 20. Kreise und andere Gemeindeverbände S. 342-355

„… angeschlos-senen Gemeinden und Kreisen ergeben können. Die verfassungs-rechtliche Qualität eines …” „… Stadt Aachen und den früheren kreis-angehörigen Gemeinden)14 und die Region Hannover15 sowie …” „… . GesamtgemeindenDas Konzept der „Gesamtgemeinde“ (Hans-Julius Wolff) ermög-licht es, kleinere Gemeinden im …”

§ 18. Finanzen und Haushalt S. 321-335

„… Gemeinden,diese blieben vielmehr Glieder und Kostgänger des betreffenden Lan-des. Gegen dieses können aber keine …” „… ) erzielen die GemeindenEinkünfte aus wirtschaftlicher Betätigung (vgl. zu ihr ! § 17Rn. 1 ff …” „… HaushaltDie finanzielle Situation der Gemeinden ist in erheblichen TeilenDeutschlands prekär. In finanzieller …”

§ 11. Wahlen und andere Beteiligungsformen für Einwohner und Bürger S. 138-166

„… Amts-blatt der Gemeinde und Eintreten von Amtsträgern benachbarter Gemeindenfür einen bestimmten Kandidaten …” „… Wirklichkeit, 2006; Rau, Betriebswirt-schaftslehre für Städte und Gemeinden, 2. Aufl. 2007 …” „… Ermittlung konkreter Rechte und Pflichten innerhalb123. Teil. Die Binnenorganisation der Gemeinden138des …”

Sachverzeichnis S. 355-366

„… f.Ältestenrat 12 9Amtsblatt 6 16; 16 8Amtshaftung– Ehrenamtlich Tätige als Amtsträ-ger 11 11– Gemeinden als …” „… Anspruchsberech-tigte 9 20ff.– Gemeinden als Anspruchsver-pflichtete 5 8; 9 20ff.; 15 47;16 54– Satzungsrecht 15 47 …” „… Deutscher Landkreistag 1 7Deutscher Städtetag 1 7Deutscher Städte- und Gemeinde-bund 1 7Dezentralisation 2 …”

§ 10. Systeme und Modernisierungsbestrebungen S. 127-138

„… 3. Teil. Die Binnenorganisation der GemeindenDie Gemeinden sind Teil der kommunalen …” „… Verfahreninnerhalb der Gemeinden sind zusammengefasst im sog. Gemeinde-verfassungsrecht. Dieser Begriff ist freilich …” „… enthaltenen Regelungen über die Binnenorganisationgeht (also um die „Verfasstheit“ der Gemeinde). Nach einem …”

§ 3. Geschichtliche Entwicklung S. 22-32

„… politischenIdeen.I. Entstehung des KommunalwesensFrühe Ansätze einer gemeindlichen Selbstbestimmung …” „… größere Beteiligung der Bevölkerung an der öffentlichen Verwal-tung ihrer Gemeinden, um die Distanz …” „… Gunsten der gemeindlichen Selbst-verwaltung. Entgegen der Staats- und Kommunalpraxis wurden diedarin …”

§ 1. Kommunalrecht in Studium, Praxis und Wissenschaft S. 1-13

„… „Kommune“ ist ein Oberbegriff für die Gemeinden(vgl. ! § 5) und die Gemeindeverbände (! § 20). Die …” „… , https://www.destatis.de/DE/Themen/Laender-Regionen/Regionales/Gemeindeverzeichnis/Administrativ/08-gemeinden-einwohner-groessen.html.7 Vgl. Aust Recht globale Stadt passim.8 Stadt Bochum …” „… Parallelen mit derBinnenorganisation der Gemeinden in den anderen Bundesländernaufweist. Die Stadt besitzt …”

§ 4. Kommunen und Europarecht S. 32-42

„… Bundes-ländern Gemeinde- und Kreisordnungen verabschiedet. Die Lan-desgesetzgeber orientierten sich dabei weniger …” „… , DieKommunalverfassung der DDR, 1994; Püttner/Rösler, Gemeinden und Ge-meindereform in der ehemaligen DDR, 1997.Zur …” „… Re-gionen aus 35 Ländern der überörtlichen Ebene und der 1951 gegründete „Ratder Gemeinden und Regionen …”

§ 15. Satzungen S. 224-244

„… (zu deren Merkmalen vgl. ! § 2 Rn. 7 ff.). In Praxis undExamen bilden die gemeindlichen Satzungen die …” „… . Satzungen im System der HandlungsformenDie Gemeinden erlassen, wie alle anderen Verwaltungsstellen …” „… den im Allgemeinen Verwaltungs-recht erarbeiteten Regeln. Indem eine Gemeinde diese Handlungsfor-men …”

§ 16. Öffentliche Einrichtungen S. 244-276

„… Instrumente gemeindlichen Handelns244Wiesen und Plätzen, auf denen Feste und Märkte stattfinden …” „… be-stimmte Personen eine Einrichtung nicht benutzen wollen, hierzuaber von der Gemeinde gezwungen werden …” „… technischenSubstanz), die– von der Gemeinde zu Zwecken der Daseinsvorsorge– durch Widmung (vgl. sogleich ! Rn. 6 …”

§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 166-193

„… . GO SH; §§ 23ff.ThürKO.123. Teil. Die Binnenorganisation der Gemeinden166Auch wenn die …” „… sein sollten.I. Der Gemeinderat als OrganisationDer Gemeinderat ist ein Organ der Gemeinde, dh eine …” „… Kommunalwahlgesetz. So sind beispielsweisegem. § 3 II KWahlG NRW in Gemeinden mit einer Bevölkerungszahlvon bis zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… des Euro-parechts bilden die Gemeinden und Kreise den Schauplatz und damitfür Studium und Ausbildung …” „… . Die Rechtsstellung der Gemeinden im Staat§ 5. Die Gemeinde als Institution …” „… Verfassungsgarantien ....................................................... 82§ 8. System der gemeindlichen Aufgaben …”

§ 14. Rechtsschutz im Innenrechtsverhältnis (Kommunalverfassungsstreit) S. 216-224

„… Organen der Gemeinde, v. a. zwischen Bürgermeisterund Rat (sog. Interorganstreit). Beispiele bilden der …” „… Streit zwischen der Gemeinde und dem Bürgermeister überdie Höhe von dessen Bezügen um einen ganz …” „… normalen Streit imAußenverhältnis (zwischen Gemeinde und Gemeindeorgan, nichtzwischen Gemeindeorganen …”

§ 19. Kommunale Zusammenarbeit S. 335-342

„… die Gemeinden dargestellt wurde, sollen abschließend die anderenkommunalen Träger vorgestellt werden …” „… . Wählt man hierbei den Aus-gangspunkt bei der einzelnen Gemeinde, dann sind zuerst die ver-schiedenen …” „… Institution münden (Zweckver-band) oder sich darin erschöpfen, dass eine Gemeinde die Aufgabenfür eine oder …”

§ 2. Der Verwaltungsorganisationstyp (kommunale) Selbstverwaltung S. 13-22

„… (§§ 10–14) und Vierten Teil (§§ 15–18) wird aus-schließlich die Rechtslage der Gemeinden dargestellt. Dies …” „… Gemeinden bilden die Basis für die übrigenkommunalen Träger, in den anderen Kommunalgesetzen finden …” „… sichzahlreiche Verweisungen auf die Gemeindeordnungen (und nichtumgekehrt) und das Recht der Gemeinden steht im …”

doi.org/10.17104/9783406815966

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