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Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Series: Landesrecht Baden Württemberg

Volume 2022

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H. Erstattung von Polizeikosten S. 255-264

„… H. Erstattung von Polizeikosten 255 d. h. grundsätzlich nur gegen Störer i. S. der §§ 6 und 7 …” „… . – Nächtliches Musik- und (Trink-)spielverbot. H. Erstattung von Polizeikosten H. Erstattung von Polizeikosten …” „… LVwVG handelt es sich bei diesen Kosten um Gebühren und Auslagen. II. Pflicht Einzelner zur Erstattung …”

G. Der Erlass von Polizeiverordnungen S. 249-255

„… 871/19 – juris Rn. 14. 477 478 479 H. Erstattung von Polizeikosten 255 d. h. grundsätzlich nur gegen …” „… . – Nächtliches Musik- und (Trink-)spielverbot. H. Erstattung von Polizeikosten H. Erstattung von Polizeikosten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Polizeiverordnung (§§ 20 ff. PolG) .... 255 H. Erstattung von Polizeikosten …” „… .................................................................. 255 II. Pflicht Einzelner zur Erstattung von Polizeikosten als Ausnahme ....... 256 1. Pflicht des …”

C. Die polizeiliche Generalklausel der §§ 3, 1 PolG als Ermächtigung zum Eingriff im Einzelfall bzw. in einer bestimmten Anzahl von Fällen S. 183-207

„… dieser keine Erstattung von Polizeikosten verlangt werden. Erlitt ein Anscheinsstörer durch die …” „… Erstattung von Polizeikosten herangezogen werden, und er hat nach § 100 I PolG ei-nen Entschädigungsanspruch …” „… Vor-aussetzungen diesen zur Gefahrenabwehr (oder ggf. zur Erstattung der dafür ange-fallenen Kosten) heranziehen …”

I. Entschädigung, Schadensersatz und Folgenbeseitigung im Polizeirecht S. 264-268

„… allgemeiner Auffangtatbe-stand genügt nicht.525 Vertiefungshinweise: Aufsätze zur Erstattung von …”

doi.org/10.17104/9783406792625

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Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Series: Landesrecht Baden Württemberg

Volume 2020

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H. Erstattung von Polizeikosten S. 226-234

„… . – Fluglaternen; VGH BW, BWGZ 2013, 77 ff. – Konstanzer Glasflaschenverbot. H. Erstattung von Polizeikosten …” „… H. Erstattung von Polizeikosten I. Begriff der Polizeikosten Welche Kosten bei der …” „… . ____________________________________________________________________________________ 423 Belz/Mußmann/Kahlert/Sander, PolG BW, § 10 Rn. 18 f. 378 378a 379 379a 380 H. Erstattung von …”

G. Der Erlass von Polizeiverordnungen S. 221-226

„… Glasflaschenverbot. H. Erstattung von Polizeikosten H. Erstattung von Polizeikosten I. Begriff der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… Polizeiverordnung (§§ 12 ff. PolG) ........ 226 H. Erstattung von Polizeikosten …” „… ........................................................................ 226 II. Pflicht Einzelner zur Erstattung von Polizeikosten als Ausnahme ............ 227 1 …”

C. Die polizeiliche Generalklausel der §§ 3, 1 PolG als Ermächtigung zum Eingriff im Einzelfall bzw. in einer bestimmten Anzahl von Fällen S. 162-185

„… dieser keine Erstattung von Polizeikosten verlangt werden. Erlitt ein Anscheinsstörer durch die …” „… nicht zur Erstattung von Polizeikosten herangezogen werden, und er hat nach § 55 I PolG einen …” „… Polizei unter bestimmten Voraussetzungen diesen zur Gefahrenabwehr (oder ggf. zur Erstattung der dafür …”

I. Entschädigung, Schadensersatz und Folgenbeseitigung im Polizeirecht S. 234-238

„… Auffangtatbestand genügt nicht.460 Vertiefungshinweise: Aufsätze zur Erstattung von Polizeikosten: Götz, Das …”

doi.org/10.17104/9783406760549

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Reisekosten 2022

Rainer Hartmann, Andreas Sprenger

2022

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5 Steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber S. 185-202

„… 5.1 Umfang der Steuerfreiheit187Steuerfreie ErstattungenBeispielEin in Köln wohnhafter …” „… , SchiffsreiseSteuerfreie Reisekosten5 Steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber188Steuerfreie Erstattungenohne die …” „… steuerpflichtigen Teilweise steuer-freie ErstattungVollamor- tisation5.1 Umfang der Steuerfreiheit189Steuerfreie …”

7 Doppelte Haushaltsführung S. 245-306

„… vor – was die steuerfreie Erstattung vereinfacht. Auch Unternehmer und Freiberufler haben nur dann …” „… die Voraussetzung einer regelmäßigen finanziellen Beteiligung.7.2.3.2.1 Erstattung …” „… oder V kann für die Erstat-tung durch den Arbeitgeber unterstellt werden, dass diese einen eigenen …”

4 Abzugsfähige Reisekosten S. 111-184

„… steuerfrei erstatten.Die lohnsteuerlichen Reisekostensätze bei Arbeitnehmern, die an wechselnden …” „… Hamburg.Ergebnis: Der Arbeitgeber kann für Montag (Anreisetag) 14 EUR Verpflegungspauschale steuerfrei er-statten …” „… sind steuerfrei erstattungsfähig, da die berufliche Auswärtstätigkeit mit Verlassen der Wohnung beginnt …”

3 Die erste Tätigkeitsstätte S. 47-110

„… entstandenen Kosten steuer-frei erstatten – oder der Steuerzahler seine Reisekosten als Werbungskosten bzw …” „… gleichgestellt. Eine steuerfreie Erstattung dieser Wegstrecken durch den Arbeitge-ber ist nicht möglich (vgl. Kap …” „… Erstattung über den Arbeitgeber).Ohne Zuordnung entsteht eine erste Tätigkeitsstätte, wenn der Arbeitnehmer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1815 Steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1875.2 Zusammengefasste Erstattung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2527.2.3.2.1 Erstattung durch den Arbeitgeber: Vereinfachtes Nachweisverfahren …”

Tabelle 1: Reisekostenpauschalen im Inland S. 15

„… Die Übernachtungspauschale gilt nur für steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber. Der …”

Stichwortverzeichnis S. 417-432

„… Sonstige Bezüge bis 1.000 EUR 198Sozialversicherung –Erstattung der BahnCard 189 –Pauschalierung mit 25 …” „… 62Zusammengefasste Erstattung 193Zusätzlichkeitsvoraussetzung 228Zuzahlung –Firmenwagen 322, 378 …”

8 Firmenwagenüberlassung an Arbeitnehmer S. 307-400

„… Dienst- oder Privat-fahrt ereignet. Bei der Berechnung der 1.000-EUR-Grenze sind Erstattungen durch die …” „… erfolgt.Die Lohnsteuer-Richtlinien regeln hierzu, dass die Schadensersatzforderung um Erstattungsleistun-gen …”

6 Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte S. 203-244

„… Erstattung der hälftigen Kosten mitgenommen. Der BFH entschied: y Die entgeltliche Beförderung des Kollegen …”

2 Die lohnsteuerlichen Reisekosten im Überblick S. 35-46

„… besteht zudem weiterhin die Möglichkeit der Erstattung von Pauschbeträgen, die im Inland 20 EUR (erste 3 …”

doi.org/10.34157/9783648139271

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Reisekosten 2024

Rainer Hartmann, Andreas Sprenger

Series: Haufe Fachbuch

Volume 2024

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5 Steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber S. 197-214

„… ErstattungGesamt-erstattungs-verfahren5 Steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber206Steuerfreie ErstattungenNach dem Wortlaut der …” „… 5 Steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber198Steuerfreie Erstattungendenen praxisgerechten …” „… 5.1 Umfang der Steuerfreiheit199Steuerfreie ErstattungenBeispielEin in Köln wohnhafter …”

7 Doppelte Haushaltsführung S. 261-324

„… vor – was die steuerfreie Erstattung vereinfacht. Auch Unternehmer und Freiberufler haben nur dann …” „… . 7.2.3.2.1 Erstattung durch den Arbeitgeber: Vereinfachtes NachweisverfahrenErstattet der Arbeitgeber seinem …” „… Erstat-tung durch den Arbeitgeber unterstellt werden, dass diese einen eigenen Hausstand haben, an dem sie …”

4 Abzugsfähige Reisekosten S. 125-196

„… Arbeitgeber kann jedoch keine zu-sätzlichen pauschalen Kilometersätze steuerfrei erstatten …” „… für Montag (Anreisetag) 14 EUR Verpflegungspauschale steuerfrei er-statten. Für Dienstag können 28 EUR …” „… sind steuerfrei erstattungsfähig, da die berufliche Auswärtstätigkeit mit Verlassen der Wohnung beginnt …”

3 Die erste Tätigkeitsstätte S. 49-124

„… beruflich tätig ist, kann ihm der Arbeitgeber die entstandenen Kosten steuer-frei erstatten – oder der …” „… erster Tätigkeitsstätte gleichgestellt. Eine steuerfreie Erstattung dieser Wegstrecken durch den …” „… Werbungskosten oder steuerfreie Erstattung über den Arbeitgeber).Ohne Zuordnung entsteht eine erste …”

Vowort S. 5-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1955 Steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1995.2 Zusammengefasste Erstattung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2687.2.3.2.1 Erstattung durch den Arbeitgeber: Vereinfachtes Nachweisverfahren . . . 2717.2.3.2.2 Muster …”

Stichwortverzeichnis S. 441-456

„… , 284 – Bescheinigung steuerfreier Arbeitgeber-erstattung 322Stichwortverzeichnis445 – Besuch der …” „… – Erstattung der BahnCard 202 – Pauschalierung mit 25 % 211 – Pauschalierung mit 30 % nach 37b 45S-Pedelec 357 …” „… die Dauer des Dienstverhält-nisses 69Zusammengefasste Erstattung 205Zusätzlichkeitsvoraussetzung 240 …”

Tabelle 1: Reisekostenpauschalen im Inland S. 15

„… Übernachtungspauschale gilt nur für steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber. Der Arbeit-nehmer muss dagegen für …”

8 Firmenwagenüberlassung an Arbeitnehmer S. 325-424

„… -EUR-Grenze sind Erstattungen durch die Versicherung zu berücksichtigen, auch wenn der Zufluss der …” „… Die Lohnsteuer-Richtlinien regeln hierzu, dass die Schadensersatzforderung um Erstattungsleistun-gen …”

6 Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte S. 215-260

„… ergangene Rechtsprechung weiter.37 Im Urteilsfall hatte ein Arbeitnehmer einen Kollegen gegen Erstattung der …”

2 Die lohnsteuerlichen Reisekosten im Überblick S. 37-48

„… .21Für den steuerfreien Arbeitgeberersatz besteht zudem weiterhin die Möglichkeit der Erstattung von …”

doi.org/10.34156/9783648154977

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Unternehmensrecht

Thomas Tegen, Adolf Reul, Andreas Heidinger, Jens Tersteegen

2009

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D.12.6 Kapitalerhaltung und Erstattung verbotener Rückzahlungen S. 513-515

„… D.12.6 Kapitalerhaltung und Erstattung verbotener Rückzahlungen 487 Adolf Reul eines unerkannt mit …” „… Erstattung verbotener Rückzahlungen Nach § 30 Abs. 1 S.1 GmbHG darf das zur Erhaltung des Stammkapitals …” „… oder im Konzern von einer ab- D.12.6 Kapitalerhaltung und Erstattung verbotener Rückzahlungen 489 …”

Zusammenfassung S. 515-517

„… D.12.6 Kapitalerhaltung und Erstattung verbotener Rückzahlungen 489 Adolf Reul hängigen …” „… zurückgewähren (§ 31 Abs. 1 GmbHG). Der Erstattungsanspruch der GmbH bleibt auch dann bestehen, wenn das …”

D.12.5 Haftung auf Leistung der Einlagen, Ausfallhaftung S. 511-513

„… Unterbilanzhaftung wegen Einbringung etwa D.12.6 Kapitalerhaltung und Erstattung verbotener Rückzahlungen 487 …” „… Kapitalerhaltung und Erstattung verbotener Rückzahlungen Nach § 30 Abs. 1 S.1 GmbHG darf das zur Erhaltung des …”

C.4.7 Heilung S. 291

„… hat der Aufsichtsrat den Vertrag zu prüfen und einen schriftlichen Nachgründungsbericht zu erstatten …”

E.5.5 Umwandlungsbericht und -prüfung S. 605

„… ausführlichen schriftlichen Bericht erstatten und den Gesellschaftern vor der Gesellschaftsversammlung …”

C.4.6 Verfahren/Nachgründungsbericht/Eintragung im Handelsregister S. 290-291

„… den Vertrag zu prüfen und einen schriftlichen Nachgründungsbericht zu erstatten (§ 52 Abs. 3 AktG …”

C.4.8 Sachkapitalerhöhung als Nachgründung S. 291-292

„… hat der Aufsichtsrat den Vertrag zu prüfen und einen schriftlichen Nachgründungsbericht zu erstatten …”

E.5.6 Anmeldung S. 605-606

„… ausführlichen schriftlichen Bericht erstatten und den Gesellschaftern vor der Gesellschaftsversammlung …”

Stichwortverzeichnis S. 622-640

„… – 488 c.i.c. – 482 Durchgriffshaftung – 483 Erstattungsanspruch – 489 Erstattung verbotener Rück …”

B.4.3 Haftung für Verbindlichkeiten der Gesellschaft S. 183-185

„… entstandene Aufwendungen zu erstatten (§§ 713, 670 BGB) oder einem Gesellschafter den auf ihn entfallenden …”

Zusammenfassung S. 185-187

„… Sozialverbindlichkeiten zählen z. B. die Verpflichtung, den Gesellschaftern entstandene Aufwendungen zu erstatten (§§ 713 …”

E.5.4 Formwechselbeschluss S. 603-605

„… ausführlichen schriftlichen Bericht erstatten und den Gesellschaftern vor der Gesellschaftsversammlung …”

C.12.5 Strukturmaßnahmen S. 369-372

„… , wenn das Pflichtangebot die Erstattung des vollen Werts des Aktieneigentums gewährleistet und die …”

C.3.1 Bargründung S. 269-274

„… . 1 AktG haben die Gründer einen schriftlichen Bericht über den Hergang der Gründung zu erstatten. C …”

D.13.2 Veräußerung von Geschäftsanteilen S. 518-526

„… 495 Adolf Reul zu subsumieren sein dürfte jedenfalls die Haftung auf Erstattung einer verbotenen …”

C.12.3 Kapitalerhöhung S. 352-363

„… Vorgehens bei der Ausübung der Ermächtigung zum Bezugsrechtsausschluss im Nachhinein Bericht erstatten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… Einlagen, Ausfallhaftung . . . . . . . . . . . . . . . 485 D.12.6 Kapitalerhaltung und Erstattung …”

doi.org/10.15358/9783800644483

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Der mündliche Kurzvortrag

Otto Campenhausen, Jana-Maria Liebelt, Dirk Sommerfeld

Series: Die Steuerberaterprüfung

Volume 5 2024

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3 Erstattung von Sonderausgaben (§ 10 Abs. 4b EStG) S. 157

doi.org/10.34156/9783791063850

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Staatshaftungsrecht

Fritz Ossenbühl, Matthias Cornils

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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13. Teil. Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch S. 529-553

„… Söhn, Steuerrechtliche Folgenbeseitigung durch Erstattung, 1973; Drenseck, Das Erstattungsrecht der AO …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 22.11.2012 4. Erstattung unter Hoheitsträgern Erstattungsansprüche …” „… .; Söhn, Steuerrechtliche Folgenbeseitigung durch Erstattung, 1973; Wolff/Bachof, Verwaltungsrecht I, 9 …”

19. Teil. Dokumentation S. 754-794

„… die Erstattung und ihr Verfahren, 9. die Vorschriften auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung und der …” „… Geschädigter (1) Wird jemand getötet, so sind die Kosten der Bestattung demjenigen zu erstatten, der sie …” „… öffentlichrechtliche Erstattung und ihr Verfahren, insbesondere nach der Abgabenordnung. § 17. Staatshaftung nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. III-XL

„… ......................................................... 551 3. Erstattungsansprüche von Hoheitsträgern gegen den Bürger ................ 551 4. Erstattung …” „… Erstattung ............................. 540 1. Zum Tatbestandsmerkmal „ohne Rechtsgrund …” „… ) Vermögensverschiebungen auf „sonstige Weise“ .............................. 543 2. Erstattung wegen Zweckverfehlung und …”

17. Teil. Die Haftung der Europäischen Union S. 662-735

„… , Erstattung und Erlass von Eingangs- und Ausfuhrabgaben nach neuem Gemeinschaftsrecht, in: Zeitschrift für …” „… .; Christiansen, Erlass, Erstattung und Nachbesserung von Eingangs- und Ausfuhrabgaben, ZfZ 1980, 354 ff.; Weis …” „… rechtswidrige Ratsverordnungen, mit denen Erstattungen für Erzeuger von Grieß und Bruchreis bzw. Quellmehl …”

8. Teil. Verwaltungsrechtliche Schuldverhältnisse S. 401-446

„… - _______________________________________________________________________________________ Az.: 7 B 01.2233 – erfolglose Klage eines Kreises gegen den Freistaat auf Erstattung bezahlter …” „… gegen den Investor auf Erstattung der Kosten einer Rettungsgrabung ohne vertragliche Kostenübernahme …” „… .: Aufwendungsersatzanspruch auf Erstattung von Beerdigungskosten gegen die Gemeinde (Bürgermeister) als Ordnungsbehörde nur …”

Sachverzeichnis S. 795-822

„… – bei Rückgriff wegen Eigenschäden 121 Erstattungsgesetz 121 Erstattungsprinzip, allgemeines 537 …” „… 674 – Erstattung von Abgaben 676 f. – Europäisches Gericht Erster Instanz 666 – Feram-Urteil (EuGH …” „… technischer Betriebe 65 Überzahlung öffentlicher Abgaben – Erstattung 533, 536 Uferdeckwerk-Fall 419 N 74 …”

1. Teil. Grundlagen und Grundbegriffe S. 1-6

„… öffentlich-rechtlichen Erstattung; – Ansprüche gegen Hoheitsträger, die auf privater Tätigkeit, also nicht hoheitlichem …”

7. Teil. Der grundrechtliche Schutzanspruch auf Unterlassung, Beseitigung und Herstellung S. 351-400

„… ; Söhn, Steuerrechtliche Folgenbeseitigung durch Erstattung, 1973; Bender, Staatshaftungsrecht, 2. Aufl …”

6. Teil. Der enteignende Eingriff S. 325-350

„… kann auch die Erstattung von Vorsorgeaufwendungen (z. B. für Hochwasserschutzmaßnahmen122) gehören …”

16. Teil. Staatshaftung wegen Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention S. 630-661

„… Erstattung von Gutachten auf Antrag des Ministerkomitees, Art. 47 i. V. m. 31 Abs. 2 EMRK. 31 Näher dazu …”

15. Teil. Der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch S. 592-629

2. Teil. Die Amtshaftung S. 7-123

doi.org/10.17104/9783406747205

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German Civil Code Volume I

Gerhard Dannemann (ed.), Reiner Schulze (ed.), Jonathon Watson (ed.)

Series: Beck International

Volume 2020

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Division 5. Right of preemption (§§ 1094–1104) S. 1969-1976

„… Berechtigte die Eintragung als Eigentümer, so kann der bisherige Eigentümer von ihm die Erstattung des …” „… Rechtsnachfolger den Kaufpreis zu erstatten hat, wird er von der Verpflichtung zur Zahlung des aus dem Vorkauf …” „… Erstattung as reimbursement. The translation as payment (Zahlung) creates the misleading impression that no …”

Title 12. Mandate, contract for the management of the affairs of another and payment services (§§ 662–676c) S. 1269-1375

Title 9. Contract to produce a work and similar contracts (§§ 631–651y) S. 1162-1254

„… erstatten. 2§ 346 Abs. 1 und § 347 Abs. 1 finden entsprechende Anwendung. A. Function 1The provision …”

Title 10. Brokerage contract (§§ 652–656) S. 1254-1262

„… zu erstatten sind. 3Dieser Anspruch darf die Höhe oder die Höchstbeträge, die der Darlehensvermittler …”

Title 26. Unjust Enrichment (§§ 812–822) S. 1576-1597

„… betagte Verbindlichkeit vorzeitig erfüllt, so ist die Rückforderung ausgeschlossen; die Erstattung von …” „… . Unjustified enrichment claims in German public law (öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche) are modelled …”

Title 1. Subject-matter and duration of limitation (§§ 194–202) S. 255-274

„… execution. 6. Ansprüche auf Erstattung der Kosten der Zwangsvollstreckung. (2) To the extent that claims …”

Division 2. Drafting contractual obligations by means of standard business terms (§§ 305–310) S. 442-466

„… delay. b) Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten. A. Function I. Purpose 1 …”

Title 1. Mortgage (§§ 1113–1190) S. 1981-2053

Title 1. Purchase, exchange (§§ 433–480) S. 732-834

Title 5. Revocation; right of withdrawal in consumer contracts (§§ 346–361) S. 564-616

Title 16. Partnership (§§ 705–740) S. 1411-1475

Title 8. Service contract and similar contracts (§§ 611–630h) S. 1064-1162

Title 5. Lease, usufructuary lease (§§ 535–597) S. 937-1054

„… Erstattung von im Voraus entrichteter Miete (1) 1Where rent has been paid in advance for the period after …”

Index S. 2129-2322

„… . – öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche 812 3 – paiement de l’indu 812 5 – performance-based restitution 812 8 et seq …”

doi.org/10.17104/9783406765773

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Zwangsvollstreckungsrecht

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker, Wolf-Dietrich Walker

Series: Academia Iuris

Volume 2021

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III. Erstattungsanspruch des Schuldners gegen den Gläubiger S. 756-757

„… Schuldner die Kosten der Zwangsvollstreckung zu erstatten, wenn das Urteil, aus dem die Zwangsvollstreckung …” „… Schuldner kann die zu erstattenden Kosten nicht einfach beim Gläubiger nach § 788 I beitreiben, da dessen …” „… § 103 I anzusehen, sodass der Schuldner die zu erstattenden Kosten nach §§ 103ff. festsetzen lassen kann …”

II. Kostenpflicht des Schuldners S. 752-756

„… Partei entstehenden Kosten für die anwaltliche Vertretung nicht zu erstatten; diese auf sozialpolitischen …” „… gem. § 788 zu erstatten sein.19 Allerdings gehören sie – ebenso wie die Kosten einer zur Sicherheit …” „… Schuldner die Kosten der Zwangsvollstreckung zu erstatten, wenn das Urteil, aus dem die Zwangsvollstreckung …”

IV. Kostenpflicht bei Vollstreckungsschutz und Austauschpfändung S. 757-759

„… Schuldner kann die zu erstattenden Kosten nicht einfach beim Gläubiger nach § 788 I beitreiben, da dessen …” „… § 103 I anzusehen, sodass der Schuldner die zu erstattenden Kosten nach §§ 103ff. festsetzen lassen kann …” „… Kostenfestsetzung durch das Prozessgericht nach § 104 für zulässig.45 3. Durchsetzung des Erstattungsanspruchs 24Der …”

1. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in Geldforderungen S. 273-388

§ 43 Die Beschwerde nach § 71 GBO S. 653-659

„… teilweise zu erstatten sind (§ 81 I 1 FamFG). § 81 II FamFG enthält Regelbeispiele dafür, wann die Kosten …”

1. Kapitel S. 537-553

„… belassen.61 35 (3)Die verwahrten Sachen sind dem Schuldner jederzeit auf sein Verlangen gegen Erstattung …” „… befürchten, dass er seinen Erstattungsanspruch gegen den Schuldner nicht realisieren kann. Deshalb wurden …” „… Räumungskosten sparen, auf denen er sonst mangels Realisierbarkeit des Erstattungsanspruchs gegen den Schuldner …”

2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen und Unterlassungen S. 553-584

„… eine repressive Rechtsfolge enthält, kommt eine Erstattung des Ordnungsgeldes nur dann in Betracht …” „… Schuldner auf Erstattung der Vollstreckungskosten zu (§ 788). III. Schadensersatz 32 Durch die Möglichkeit …”

§ 51 Die Vollziehung des Arrestes S. 781-801

„… erstatten;84 denn die ausdrückliche Beschränkung der verschuldensunabhängigen Ersatzpflicht auf …”

1. Kapitel. Die Vollstreckungstitel S. 23-66

„… umgehende Erstattung seiner Leistung zur Abwendung der Vollstreckung zu sichern, sobald dem …”

2. Kapitel. Die Verwertung der gepfändeten beweglichen Sachen S. 232-273

„… Erstattung der gezahlten Raten (abzüglich des Aufwendungs- und Nutzungsersatzes) für zulässig erklärt wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

§ 47 Der Vollstreckungsschutz nach § 765a S. 735-751

„… Gerichtsvollzieher zahlen. Hat G gegen S einen Erstattungsanspruch, und wie kann er diesen durchsetzen? (® § 48 Rn. 6 …”

I. Anwendungsbereich des § 788 S. 751-752

„… Kostenvorschuss an den Gerichtsvollzieher zahlen. Hat G gegen S einen Erstattungsanspruch, und wie kann er diesen …” „… der (erstattungspflichtige) Vollstreckungsschuldner als Gesamtschuldner; es fallen Gebühren und …” „… . 20; vgl. auch MüKoZPO/K. Schmidt/Brinkmann § 788 Rn. 14 (erstattungsfähig als zum Betrieb der …”

Sachverzeichnis S. 881-932

„… – Durchführungskosten § 48 Rn. 7 – Einbehaltung § 16 Rn. 39; § 17 Rn. 2 – Erstattungsanspruch des Schuldners § 48 Rn. 20 …”

1. Kapitel. Die Pfändung beweglicher Sachen S. 123-232

doi.org/10.15358/9783800666560

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Steffen Detterbeck

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 509-520

„… Erstattungs-anspruch ebenfalls nicht ausgeschlossen.55 Übersicht 35: Allgemeiner öffentlich-rechtlicher …” „… (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstat-tung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111, 162 (zum …” „… Rechtsgedanken von § 818 II BGB Wertersatz zu leisten.20 6. Ausschluss des öffentlich-rechtlichen Erstattungs …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 520-538

„… Erstattung der durch die Löschung entstandenen Kosten.29 (2) Ein Hoheitsträger handelt für einen Bürger …” „… eine Regelung über die Erstattung von Kosten und Auslagen treffen, wie z. B. § 25 SGB XII, § 43 II SGB …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 488-509

„… Erstattungsan-spruch und (beamtenrechtlichen) Schadensersatzanspruch BGH NJW 2006, 3225 Rn. 15; zum Verhältnis zum …” „… (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstat-tung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111, 162 (zum …” „… , 590 Rn. 32; die Rspr. des BVerwG zum öffent-lich-rechtlichen Erstattungsanspruch ist mittlerweile …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 422-457

„… Pflichtenkreis die Erstattung von Sachverständigengutachten unabhängig von einer entsprechenden gerichtlichen …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 138-293

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… – Übersicht 35: Allgemeiner öffentlich-rechtlicher Erstattungsan-spruch (Prüfschema …” „… begünstigender Verwaltungsakte ..... 728 259 7. Erstattungspflicht nach § 49a VwVfG …” „… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch ....................... 1235 509 I. Begriff …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… staats-haftungsrechtliche Grundsätze (wie zum Folgenbeseitigungs- oder öffent-lich-rechtlichen Erstattungsanspruch). Hierbei …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 293-320

„… übermütige Oberbürgermeister, Jura 2019, 409 (Übungsfall: ö-r Erstat-tungsanspruch, Nichtigkeit eines ö-r …” „… öffentlich-rechtlichen Er-stattungsanspruchs98 zurückzugewähren. Gleiches gilt, wenn ein öffent-lich-rechtlicher Vertrag …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 457-483

„… BVerwG zum Erstattungsanspruch. 71 BGHZ 76, 387 (396 f.); 134, 316 (321); OLG Karlsruhe NVwZ-RR 2014, 332 …” „… Erstattungsanspruch, schließen Ansprüche aus enteignungsglei-chem Eingriff aus;75 dies gilt auch, wenn entsprechende …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 560-588

„… bürgerlich-rechtlichen Bereicherungsanspruch gem. §§ 812 ff. BGB oder einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch …” „… ist im Wege des öf-fentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs rückgängig zu machen.27 (2 …”

Sachverzeichnis S. 729-744

„… öffentliches Recht 391 f. Ersatzvornahme 1031 f. Ersatzzwangshaft 1034 Erstattungsanspruch …” „… 1235 – Erstattungsumfang 1249 – Konkurrenzen 1240 – nach § 49 a VwVfG 729 ff. – öffentlich-rechtliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    Medien mit Zukunftstversand, 15.03.2022 Erstattungsbescheid 733 erwerbswirtschaftliche Tätigkeit des …”

doi.org/10.17104/9783406791963

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Steffen Detterbeck

Series: Lernbücher Jura

Volume 2021

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§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 500-511

„… ); BVerwGE 89, 345 (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111 …” „… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch durchsetzen möchte. In Betracht kommt der Erlass eines Erstattungsbescheides …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 03.02.2021 § 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 511-529

„… die Erstattung der durch die Löschung entstandenen Kosten.29 (2) Ein Hoheitsträger handelt für …” „… die Erstattung von Kosten und Auslagen treffen, wie z. B. § 25 SGB XII, § 43 II SGB I, § 8 VwVfG.31 …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 480-500

„… ); BVerwGE 89, 345 (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111 …” „… Heselhaus, DVBl. 2004, 417; die Rspr. des BVerwG zum öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch ist …” „… Zwischen FBA und öffentlich-rechtlichem Erstattungsanspruch besteht Idealkonkurrenz.88 …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 412-449

„… beruflichem Pflichtenkreis die Erstattung von Sachverständigengutachten unabhängig von einer entsprechenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… . Widerruf rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte ..... 728 255 7. Erstattungspflicht nach § 49a …” „… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch ....................... 1235 500 I. Begriff …” „… .................................................................. 1247 503 5. Erstattungsumfang …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch). Hierbei handelte (und handelt) es sich nicht nur um vage und unbestimmte …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 135-287

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 287-314

„… , Jura 2019, 409 (Übungsfall: ö-r Erstattungsanspruch, Nichtigkeit eines ö-r Austauschvertrages …” „… nach Maßgabe der Grundsätze des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs95 zurückzugewähren …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 449-475

„… widersprüchlichen Rspr. des BVerwG zum Erstattungsanspruch. 71 BGHZ 76, 387 (396 f.); 134, 316 (321); OLG Karlsruhe …” „… öffentlichrechtlicher Erstattungsanspruch, schließen Ansprüche aus enteignungsgleichem Eingriff aus;75 dies gilt auch …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 552-580

„… bürgerlich-rechtlichen Bereicherungsanspruch gem. §§ 812 ff. BGB oder einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch …” „… Wege des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs rückgängig zu machen.27 (2) Rechtshandlungen …”

Sachverzeichnis S. 717-732

„… f. Ersatzzwangshaft 1034 Erstattungsanspruch, öffentlichrechtlicher 1235 ff. – Annexantrag (§ 113 …” „… I 2 VwGO analog) 1255 – Anspruchsvoraussetzungen 1240 ff. – Begriff 1235 – Erstattungsumfang …” „… überwiesene Beamtenbezüge 1244 ff. Erstattungsbescheid 733 …”

doi.org/10.17104/9783406777226

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Steffen Detterbeck

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 492-503

„… ); BVerwGE 89, 345 (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111 …” „… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch durchsetzen möchte. In Betracht kommt der Erlass eines Erstattungsbescheides …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 21.01.2020 § 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 503-521

„… die Erstattung der durch die Löschung entstandenen Kosten.29 (2) Ein Hoheitsträger handelt für …” „… unstreitig nicht anwendbar, wenn spezielle Vorschriften eine Regelung über die Erstattung von Kosten und …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 472-492

„… ); BVerwGE 89, 345 (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111 …” „… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch ist mittlerweile uneinheitlich, dazu Rn. 1254. 80 Ossenbühl/Cornils, S. 390 …” „… öffentlich-rechtlichem Erstattungsanspruch besteht Idealkonkurrenz.88 Amtshaftungsansprüche, Schadensersatzansprüche aus …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 407-442

„… , zu deren gesetzlichem oder beruflichem Pflichtenkreis die Erstattung von Sachverständigengutachten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… . Widerruf rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte ..... 728 248 7. Erstattungspflicht nach § 49 a …” „… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch ....................... 1235 492 I. Begriff …” „… .................................................................. 1247 495 5. Erstattungsumfang …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch). Hierbei handelte (und handelt) es sich nicht nur um vage und unbestimmte …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 131-280

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54ff. VwVfG S. 280-307

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 442-467

„… widersprüchlichen Rspr. des BVerwG zum Erstattungsanspruch. 70 BGHZ 76, 387 (396 f.); 134, 316 (321); OLG Karlsruhe …” „… öffentlichrechtlicher Erstattungsanspruch, schließen Ansprüche aus enteignungsgleichem Eingriff aus;74 dies gilt auch …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 542-570

Sachverzeichnis S. 705-721

„… f. Ersatzzwangshaft 1034 Erstattungsanspruch, öffentlichrechtlicher 1235 ff. – Annexantrag (§ 113 …” „… I 2 VwGO analog) 1255 – Anspruchsvoraussetzungen 1240 ff. – Begriff 1235 – Erstattungsumfang …” „… – Wegfall der Bereicherung 1250 ff. – zu Unrecht überwiesene Beamtenbezüge 1244 ff. Erstattungsbescheid …”

doi.org/10.17104/9783406759659

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Steffen Detterbeck

Series: Lernbücher Jura

Volume 2023

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§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 510-521

„… Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstat-tung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111, 162 (zum Anspruchsausschluss …” „… leisten.20 6. Ausschluss des öffentlich-rechtlichen Erstattungsan-spruchs Umstritten ist, ob und unter …” „… Kapitel 6. Staatshaftung § 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch Literatur: Ossenbühl, Der …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 521-539

„… von der Stadt die Erstattung der durch die Löschung entstandenen Kosten.29 (2) Ein Hoheitsträger …” „… anwendbar, wenn spezielle Vorschriften eine Regelung über die Erstattung von Kosten und Auslagen treffen …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 489-510

„… Erstattungsan-spruch und (beamtenrechtlichen) Schadensersatzanspruch BGH NJW 2006, 3225 Rn. 15; zum Verhältnis zum …” „… (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstat-tung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111, 162 (zum …” „… Rspr. des BVerwG zum öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch ist mittlerweile uneinheitlich, dazu Rn …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 423-458

„… Pflichtenkreis die Erstattung von Sachver-ständigengutachten unabhängig von einer entsprechenden gerichtlichen …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 138-293

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 11-37

„… staatshaftungs-rechtliche Grundsätze (wie zum Folgenbeseitigungs- oder öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch). Hierbei …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 293-321

„… , Jura 2019, 409 (Übungsfall: ö-r Erstattungsanspruch, Nichtigkeit eines ö-r Austauschvertrages …” „… Maßgabe der Grundsätze des öffentlich-rechtlichen Erstat-tungsanspruchs102 zurückzugewähren. Gleiches gilt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .318 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung rechtliche Erstattungsansprüche111 kann sie …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 458-484

„… BVerwG zum Erstattungsanspruch. 73 BGHZ 76, 387 (396 f.); 134, 316 (321); OLG Karlsruhe NVwZ-RR 2014, 332 …” „… Erstattungsanspruch, schließen Ansprüche aus enteignungsglei-chem Eingriff aus;77 dies gilt auch, wenn entsprechende …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 562-590

„… bürgerlich-rechtlichen Bereicherungsanspruch gem. §§ 812 ff. BGB oder einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch …” „… ist im Wege des öffent-lich-rechtlichen Erstattungsanspruchs rückgängig zu machen.27 (2 …”

Sachverzeichnis S. 729-744

„… öffentliches Recht 391 f. Ersatzvornahme 1031 f. Ersatzzwangshaft 1034 Erstattungsanspruch …” „… 1235 – Erstattungsumfang 1249 – Konkurrenzen 1240 – nach § 49 a VwVfG 729 ff. – öffentlich-rechtliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sachverzeichnis 733 Erstattungsbescheid 733 erwerbswirtschaftliche Tätigkeit des Staates 908 EU-rechtlicher …”

doi.org/10.17104/9783406798818

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Steffen Detterbeck

Series: Lernbücher Jura

Volume 2024

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§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 529-540

„… : Herr Vollmer (08705/92223) Seite 529§ 25. Öffentlich-rechtlicher ErstattungsanspruchLiteraturhinweise …” „… Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung gezogener Nutzungen); BVerwGE 111, 162 (zum Anspruchsaus-schluss …” „… Erstattungsan-spruch auf der entsprechenden Anwendung der §§ 812 ff. BGB beruht; NVwZ 2000, 433; OVG Greifswald NordÖR …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 540-559

„… die Erstattung der durch die Löschung entstandenen Kosten.29 bb) Ein Hoheitsträger handelt für einen …” „… unstreitig nicht anwendbar, wenn spezielle Vorschriften eine Regelung über die Erstattung von Kosten und …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 507-529

„… . Öffentlich-rechtlicher ErstattungsanspruchLiteraturhinweise: Ossenbühl, Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch …” „… Bereicherung, Vertrauensschutz); BVerwGE 89, 345 (Wegfall der Bereicherung); BVerwGE 107, 304 (Erstattung …” „… ; offen lassend VGH München BayVBl. 2016, 590 Rn. 32; die Rspr. des BVerwG zum ö-r Erstattungsanspruch ist …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 438-474

„… lichtenkreis die Erstattung von Sachverständigengutachten unabhän-gig von einer entsprechenden gerichtlichen …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 140-299

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 507§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 529§ 26 …” „… rechtwidriger begünstigender Verwaltungsakte . 728 2647. Erstattungspf licht nach § 49a VwVfG …” „… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch . . . . . . . . . . . 1235 529I. Begriff …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 11-37

„… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch). Hierbei handelte (und handelt) es sich nicht nur um vage und unbestimmte …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 299-328

„… Oberbürgermeister, JURA 2019, 409 (Übungsfall: ö-r Erstattungsanspruch, Nichtigkeit eines ö-r Austauschvertrages …” „… der Verwaltung324Erstattungsanspruchs103 zurückzugewähren. Gleiches gilt, wenn ein …” „… VA-Befugnis. Entsprechende öf-fentlich-rechtliche Erstattungsansprüche112 kann sie grundsätzlich nur im Wege …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 474-501

„… mittlerweile widersprüchlichen Rspr. des BVerwG zum Er-stattungsanspruch.73 BGHZ 76, 387 (396 f.); 134, 316 …” „… Eigen-tumseingriffs gerichtet sind, insbesondere Folgenbeseitigungs- und öf-fentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 584-613

„… einen ö-r Erstattungsanspruch?In den genannten Beispielsfällen geht es um tatsächliches Handeln, das …” „… ist im Wege des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs rückgängig zu ma-chen.27(2 …”

Sachverzeichnis S. 751-768

„… subjektives öffentliches Recht 391 f.Ersatzvornahme 1031 f.Ersatzzwangshaft 1034Erstattungsanspruch …” „… 1235 – Erstattungsumfang 1249 – Konkurrenzen 1240 – nach § 49a VwVfG 729 ff. – öffentlich-rechtliche …” „… . – zu Unrecht überwiesene Beamten-bezüge 1244 ff.Erstattungsbescheid 733erwerbswirtschaftliche Tätigkeit …”

doi.org/10.17104/9783406823855

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Lohn- und Gehaltsabrechnung 2022

Claus-Jürgen Conrad

2022

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9 Arbeitsunterbrechung wegen Krankheit, Mutterschutz oder Quarantäne S. 588-623

„… erläutert.Antragsstellung auf ErstattungszahlungenDie Erstattung der Zuzahlung des Arbeitgebers zum Mutterschaftsgeld der …” „… Pauschalsteuern nach § 40b EStG sind jedoch nicht erstattungsfähig. Im Rahmen der Erstattung des fortgezahlten …” „… erstattet. Die Erstattung ist durch die Übermittlung eines elektronischen Erstattungsantrags zu be-antragen …”

Die wichtigsten Änderungen im Jahr 2022 S. 18-21

„… , die Auswirkungen auf die Entgeltabrechnung oder das Meldewesen haben, sowie die Erstattungen an …” „… Verlängerung der Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IFSG) 9.1.3Leserinnen und Leser, die zum ersten …” „… Erstattungsverfahren wurden in gro-ßen Teilen in das Jahr 2022 verlängert. In der neuen Auflage sind die Neuregelungen …”

11 Welche Aktivitäten gehören zum Jahresabschluss? S. 650-707

„… des LohnsteuerjahresausgleichsErgeben sich beim Lohnsteuerjahresausgleich Erstattungen, sind diese Erstattungs-beträge mit der für den …” „… eine getrennte Anzeige erstatten, sondern nur noch eine Gesamtanzeige mit einem Verzeichnis der …” „… . niedere Erstattung wählen – abhängig vom Krankenstand)Aktualisieren der …”

5 Abrechnung von laufendem Arbeitslohn S. 264-467

„… Vorteilsgewährung beteiligt sein.Zu beachten ist, dass eine Erstattung von Taxifahrten nicht steuerfrei ist, weil es …” „… steuerfreien Erstattung des Fahrgelds durch den Arbeitgeber erfolgt kein Ausweis in Zeile 17 oder Zeile 18 der …” „… Mitarbeitende erhält sie im Er-stattungsverfahren vom Finanzamt über seine Einkommensteuererklärung. Im Übri-gen …”

4 Vom Bruttolohn zur Nettoauszahlung S. 164-263

„… reduzieren und um Nettobezüge, wie steuerfreie Erstattungen, zu erhöhen. Das folgende Schema verdeutlicht …”

7 Wer erhält welche Abzüge, Umlagen und Meldungen? S. 506-573

„… richtet sich nach dem gewählten Er-stattungssatz. Je nach Krankenkasse kann der Arbeitgeber Erstattungen …” „… Rentenversiche-rungsbeiträge für den Zeitraum der Entgeltfortzahlung aus der U2-Kasse erstattungs-fähig. Der …” „… ELSTER monatlich bei Austritt / 1 × jährlich für alle ArbeitnehmerErstattung Lohnfortzahlung AAG bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3065.6 Erhält der Arbeitnehmer Erstattungen für Dienstreisen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5869 Arbeitsunterbrechung wegen Krankheit, Mutterschutz oder Quarantäne . . . . . 5899.1 Erstattung …” „… nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5899.1.1 Erstattungen …”

8 Wo werden die Bezüge/Abzüge dokumentiert? S. 574-587

„… (U1/U2-Erstattung) – AAG-Mel-dungen?Wurden die Bescheinigungen für die Entgeltersatzleistungen (EEL …” „… Sozialversicherungen, steuerfreie Zuschüsse und Erstattungen, Beiträge in Pensions-kassen oder zu Direktversicherungen …” „… Erstattungsantrag für fortgezahlten Arbeitslohn oder Zuschüsse zum Mutterschaftsgeld an die Krankenkasse übermittelt …”

10 Arbeitnehmer scheidet aus oder wechselt den Status S. 624-649

„… Meldegrund 57 – Besondere Meldung nach § 194 SGB VI – dar. Diese Meldung ist für Arbeitnehmer zu erstatten …” „… Rentenversicherung bzw. auf Verlan-gen des Rentenantragsstellers frühestens drei Monate vor Rentenbeginn zu erstatten …” „… zutreffend war, sie bei der falschen Einzugsstelle eingereicht wur-den oder der Grund der Erstattung der …”

Stichwortverzeichnis S. 708-713

„… Stichwortverzeichnis712 – Ermittlung der steuerlichen Abzü-ge 179 – Erstattung für Dienstreisen 308 – Folgeaktivitäten …” „… Lohnsteuerfreibetrag 210, 418Lohnsteuerjahresausgleich 654 – Erstattungen 657Lohnsteuerklasse 184Lohnsteuertabelle 186 …”

6 Abrechnung von Einmalzahlungen S. 468-505

„… durchgeführt, ist eine Korrek-turmeldung zu erstatten. Durch die Verbeitragung der Einmalzahlung im Dezember …” „… dem Fiskus den Betrag bis zur Erstattung zinslos zur Verfügung gestellt.Beachten Sie: Für die …”

2 Abrechnungsunterlagen zusammenstellen S. 28-41

„… Umfang der Erstattungsleistung der Krankenkasse ab-hängig. Die Umlagen sind auch für Minijobber …” „… ) festgelegt.TippEs empfiehlt sich, eine Übersicht der Umlagen bzw. deren Erstattungssätze für jede Kranken-kasse bei …”

3 Ein Arbeitnehmer wird neu eingestellt S. 42-163

doi.org/10.34157/9783648158913

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