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Zivilprozessrecht für Referendare

Rainer Oberheim

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2023

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§ 7 Beweis S. 142-178

„… ) Beweiserhebungsantrag zB § 373 ZPO (2) Beweisführungslast (3) Ablehnung von Beweisanträgen § 244 StPO analog Beweis …” „… BeweisverboteBeweiserhebungsverbote BeweisverwertungsverboteSpezielle= nur inbesonderenVerfahrensartenGenerelle= in allen …” „… Zeugenvernehmung und Beweisantritt, JuS 2003, 907. 306 § 7 Beweis 157 BeweismittelZeuge …”

§ 28 Beweiserleichterungen S. 533-562

„… 533 BeweiserleichterungenBeweisvoraussetzungen BeweisfolgenBeweisaufnahmeBeweis-grundsätzeStreitige …” „… Beweiserleichterung darin, dass sich das Beweisthema von der (nicht beweisbaren) Haupttatsache auf (beweis-bare …” „… Tatsachebedarf des Beweises.Beweisführung nurmit Mitteln und imVerfahren der ZPO.Beweis erst bei voll-ständiger …”

§ 27 Besondere Beweisverfahren S. 527-533

„… BeweisfolgenBeweisaufnahmeBeweis-grundsätzeStreitige Tatsachebedarf des Beweises.Beweisführung nurmit Mitteln und imVerfahren der ZPO.Beweis erst bei …” „… berücksichtigt, wenn die Tatsache, über die Beweis erhoben wurde, beweiserheblich und beweisbedürftig wird (§ 493 …” „… Beweismittel zu erweitern, das Beweismaß zu reduzieren, eine Tatsache auch ohne Beweis der Entscheidung …”

§ 5 Verteidigung S. 94-108

„… , Beweis-mittel und Beweiseinreden des Beklagten. Materiellrechtlich bezeichnet man als Verteidigungsmit-tel im …” „… Gericht feststehen, eine Beweis-aufnahme hierüber nicht mehr erforderlich ist. Von einem solch …” „… identischen Beweis-last, der Frage also, wie im Fall der Nichterweislichkeit einer Tatsache zu entscheiden ist …”

§ 13 Urkundenverfahren S. 350-360

„… Beklagte kann nur die Einwendungen geltend machen, die er mit diesen eingeschränkten Beweismitteln beweisen …” „… Anspruch verhältnismä-ßig einfach beweisen. Aufgrund des Vorliegens der Urkunde kann das Bestehen des …” „… sind verkörperte Gedankenerklärungen, die zum Beweis geeignet und bestimmt sind. Sie können nach § 593 …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 200-224

„… Beweis geführt. Ist sie mit „nein“ zu beantworten, so ist die beweispflichtige Partei beweisfällig …” „… beweiserheblichen und beweisbedürftigen Tatsachen festgestellt, so ist zu klären, ob die hierfür angebotenen Beweise …” „… auch diese Beweise gewürdigt werden. Beweisfolgen. Die Beweiswürdigung besteht nicht in einer …”

§ 8 Sachverhalt S. 182-200

„… zu eigen, kann der Klage ohne Beweis-aufnahme stattgegeben werden.11 Beispiel: Nimmt der Kläger den …” „… (Beweismittel) und mit welchem Ergebnis Beweis erhoben wurde. Auch hier gilt es, weitest möglich von der …” „… Beweisthema, Beweismittel und Beweisergebnis vollständig in Bezug genommen werden. Ausnahmsweise können auch …”

§ 16 Mehrheit von Parteien S. 398-424

„… . ein Geständnis abgeben oder Beweise anbieten.10 Im Prozessrechtsverhältnis der übrigen Streitgenossen …” „… . Bei Würdigung der erhobenen Beweise kann das Geständnis des Beklagten zu 1) als Umstand für die …” „… Richtigkeit der klägerischen Behauptung gewertet werden. Wird Beweis über eine Tatsache erhoben, die nur das …”

§ 1 Prozess S. 1-30

„… das Gericht bindend), die §§ 282, 359 Nr. 3, 373 ZPO (Beweis-antritt durch die Parteien) oder die …” „… zurStellungnahme hierauf, durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag (Tatsachenvortrag, Beweis-antritt …” „… Ablauf der Beweisaufnahme verantwortlich und hat die erhobenen Beweise frei, dh grundsätzlich ohne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 § 7 Beweis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 512 7. Abschnitt. Beweis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 § 7 Beweis …”

§ 14 Sonstige Verfahren S. 360-388

„… den Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit eine formelle Beweis(führungs)last nicht, dh, keiner …” „… tragen hat (materielle Beweis-last), gelten in den Antragsverfahren die allgemeinen Grundsätze des …” „… erforderlichen Beweise in der ihm geeig-net erscheinenden Form (sog. Freibeweis, § 29 FamFG). Eine den …”

§ 6 Verhandlung S. 108-142

„… Beweis-aufnahmeEurop.Vollstrek-kungstitelEurop.Mahn-verfahrenEurop.Verfahren für gering-fügige For-derungenProzess-kosten-hilfe§§1067 – 1069ZPO§§1072 – 1075ZPO§§1079 – 1086ZPO …” „… die Parteien persönlich geladen werden sollen, welche Be-weise zu erheben sind und inwieweit eine …” „… befindet), spricht man von einem Ortstermin (§ 219 ZPO). Wird der Beweis durch das Prozessgericht erhoben …”

§ 26 Versäumnisverfahren S. 512-527

„… BeweisverfahrensEröffnungsphaseVorbereitungsphaseDurchführungsphaseUrteilZ w a n g s v o l l s t r e c k u n gÜberprüfungsphaseBeweisaufnahmeAntrag auseinem …” „… . 1301 ff.) oder die Beweis-führung für eine Partei durch Ausnahmen von den allgemeinen Grundsätzen …” „… bereitsanhängigenKlageverfahrenVerwertungAntrag außerhalbeines bereitsanhängigenKlageverfahrens7. Abschnitt. Beweis In Abweichung von der im …”

§ 19 Objektive Klagehäufung S. 440-453

„… Prozess-rechtsverhältnisse gemeinsam erfolgen können. Vorgetragen, verhandelt, Beweis erhoben und entschieden wird über alle …” „… , insbesondere auch hierüber Beweise erheben, nur entscheiden darf es über ihn erst nach Klarheit über den …” „… Gericht ist frei, über welches Vor-bringen es verhandeln, Beweis erheben oder entscheiden will.33 Ein …”

Stichwortverzeichnis S. 629-648

„… -> Beweisverfahren, selbstständiges Beweisstation 443 ff. Beweisthema 288, 302, 444 Beweisvereitelung 1372 …” „… Beweisverfahren, selbstständiges 1301 ff. Beweisverhandlung 326 Beweisverlagerung 1325 Beweisvertrag 1387 …” „… Beweisantrag 14, 284 f., 379 – Ablehnung 291 Beweisantritt 14, 185, 284 f., 379 Beweisaufnahme 305 ff., 261 …”

§ 18 Unbezifferter Klageantrag S. 432-440

„… % hinter der Be-tragsvorstellung zurückbleibt, weil sich vom Kläger vorgetragene Tatsachen nicht beweisen …” „… nicht voll beweisen lassen, so ist der Kläger mit 15% an den Kos-ten zu beteiligen und kann gegen das …” „… , wenn die Höhe des Betrages erst durch eine Beweisaufnahme, vor allem durch die Einschaltung eines …”

§ 12 Eilverfahren S. 332-350

„… FreiheitSicherungs-anordnungDinglicherArrestLeistungs-verfügungSicherungs-verfügungRegelungs-verfügungPersönlicherArrestSelbstständ. Beweisverf.durch isolierteBeweisaufnahmeSicherungvonBeweisen§§ 485 ff. § 283a § 917 § 918 …” „… , § 283a ZPO; Rn. 841a).5 zur Sicherung von Beweisen (Selbstständiges Beweisverfahren, §§ 485 ff. ZPO …” „… Beweisaufnahme durchgeführt werden, aber nur mit präsenten Beweismitteln (§ 294 II ZPO). Ausgeschlossen ist die …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 224-319

„… . Ist dies der Fall, bleiben Verkündungsmängel folgenlos. Beweis für die Wirksamkeit der Verkündung …” „… . KostentatbeständeMündlicheVerhandlungBeweis-aufnahme VergleichUrteilBeginnProzessAnwalts-gebührenGerichts-gebühren1,3-fachNr. 3100 VV1,2-fachNr. 3104 …” „… -, Erörterungs- oder Beweisaufnahme-termin handelt. Erfasst werden auch außergerichtliche Termine zur Besprechung …”

§ 4 Klage S. 63-94

„… Normen darlegen und beweisen, aus denen sie für sich ma-teriell günstige Rechtsfolgen herleiten will …” „… sich das (Nicht-)Bestehen des Anspruchs nicht beweisen (non liquet), wird der Klage stattgegeben …” „… gErle-digungSäum-nisAner-kennt-nisGegen-beweisGegen-ansichtVer-gleichWider-klageGegen-angriffNichtbe-streitenBestrei-tenGegen-rechtG e g n e r EigeneT a t s a c h e n b e h a u p t u n g e nGe-ständ-nis Schema 5.2  Schema …”

§ 25 Zurückweisung verspäteten Vorbringens S. 503-512

„… müssen die vom Kläger angebotenen Beweise (fünf Zeugen, ein Sachverständigengutachten, ein Orts-termin …” „… , Beweisantritte),6 nicht jedoch selbstständige Angriffe (Klagebegründung, Klageänderung, Widerklage).7 Liegt ein …” „… ohne Beweisaufnahme sofort ent-scheidungsreif ist. Einigkeit zwischen den beiden Auffassungen besteht …”

§ 20 Stufenklage S. 453-463

„… der Stufenklage, Rpfleger 1977, 92 mwN. 1136 1137 1138 1139 1140 § 20 Stufenklage 461 haben, beweisen …” „… Verhandlung und Beweisaufnahme über alle entscheidungserheblichen Vorfragen zu.29 Steht die erste oder zweite …”

§ 31 Rechtsbehelfe S. 594-629

„… Revisionsgericht an das Beweis-ergebnis des Berufungsgerichts gebunden, soweit dieses nicht mit der Revision …” „… Beweisergebnisse erster Instanz fort, sie sind voll verwert-bar, eine Beweisaufnahme muss grundsätzlich nicht …” „… wenn das Berufungsgericht die Beweise anders würdigen wollte als das Erstgericht.85 Beschränkt ist …”

§ 30 Erledigung der Hauptsache S. 579-594

„… vorgenommener Prozesshandlungen und eventuell bereits erhobener Beweise. Bislang noch nicht gewährtes …” „… Notwendigkeit weiterer Prozesshandlungen des Gerichts. Insbesondere muss eine bereits angeordnete Beweisaufnahme …” „… halten jede weitere Beweisaufnahme Anders/Gehle/Gehle ZPO § 91a Rn. 114 mwN; für zulässig halten sie …”

§ 2 Partei S. 30-47

„… kommt im Rahmen der Beweiswürdigung nur einge-schränkte Beweiskraft zu.67 (3) Die Prozessstandschaft …” „… Waffengleichheit gebieten, den beweislosen Gegner als Partei nach § 448 ZPO zu vernehmen ( Rn. 312).6 Im Rahmen der …” „… VersR 1996, 366; Baumgärtel/ Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast, Bd. I, 2009, § 5 Rn. 39. 57 58 1 …”

§ 3 Gericht S. 47-63

„… einzelne Prozesshandlungen (Beweisaufnahme oder Güteversuch: §§ 372 II, 375, 479; 278 V ZPO) vornimmt.55 …” „… , verwandtschaftliche Beziehungen zu einer Partei, Beteiligung am Verfah-ren als Parteivertreter oder Beweismittel oder …”

§ 11 Mahnverfahren S. 321-332

„… oder jegliches rechtliches Gehör verzichtet werden, zudem sind die Möglichkeiten der Beweisführung …” „… erleichtert. Beim Urkundenverfahren sind die Verteidigung des Beklagten und die Beweismittel beschränkt. Die …” „… durch eine Verein-fachung der Beweisvorschriften und einen fakultativen Verzicht auf die mündliche …”

§ 15 Parteiänderung S. 388-398

„… somit an die geschaffe-nen Prozesslagen (zB Beweisergebnisse, Geständnisse, Anerkenntnisse) gebunden ist …” „… Ver-meidung unnötigen Mehrfachaufwands organisatorisch zur gemeinsamen Ver-handlung, Beweisaufnahme und …”

§ 21 Klageänderung S. 463-472

„… erfolgreich verlaufener Beweisaufnahme erweitert er die Klage um an ihn abgetreteneAnsprüche seiner Ehefrau …” „… Be-weisaufnahme die bisher erhobene Teilklage erweitert und statt 3.000,– EUR jetzt 5.000,– EURverlangt. Das …” „… oder des Be-weisergebnisses auch für den neuen Streitgegenstand verwendet werden können.16 Der …”

§ 22 Veräußerung der streitbefangenen Sache S. 472-479

„… selbstständigen Beweisverfahrens durch den Rechtsnachfolger BGH NJW-RR 2012, 224. 20 BGH NJW 2019, 310 = MDR 2019 …”

§ 23 Aufrechnung S. 479-489

„… sprachlich zu glätten, s. Rn. 587. 34 So die „Beweiserhebungstheorie“ im Gegensatz zu der heute nicht mehr …”

§ 24 Widerklage S. 489-503

„… Verfügung, selbstständiges Beweisverfahren) ergibt sich der Ausschluss der Widerklage aus dem …” „… ) verhindert eine Verhandlung und Beweisaufnahme auch über die Widerklage nicht, darf aber bei der Entscheidung …”

§ 29 Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung S. 562-579

„… Richter sein, das Gericht, vor dem Prozesskostenhilfe beantragt oder ein selbstständiges Beweisverfahren …” „… der Beweislast im Privatrecht, 9 Bände, 4. Aufl. 2018, H Abs. 2 mwN); Grün, Der Prozessvergleich im …”

doi.org/10.15358/9783800669547

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Zivilprozessrecht für Referendare

Rainer Oberheim

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2021

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§ 7 Beweis S. 136-172

„… ) oder unzureichendem Bezug zwischen Beweismittel und Beweisthema (»Beweis für alles«). Bei eigener …” „… Der Beweisbeschluss muss auch das Beweismittel bezeichnen, mit dem der Beweis geführt werden soll …” „… Beweiserhebung aufhalten. bei der Beweiswürdigung, dh, der Beweis muss von dem für die Entscheidung …”

§ 28 Beweiserleichterungen S. 520-549

„… 520 Beweiserleichterungen Beweisvoraussetzungen BeweisfolgenBeweisaufnahme Be w ei sgr un ds ät ze …” „… Beweisthemas (Beweisverlagerung), sondern zu einer Umkehr der objektiven Beweislast, sodass bis zum Beweis des …” „… Beweisführer muss die Haupttatsache mit den regulären Beweismitteln beweisen.61 Beispiel: Trägt der …”

§ 27 Besondere Beweisverfahren S. 514-520

„… . 1318 520 Beweiserleichterungen Beweisvoraussetzungen BeweisfolgenBeweisaufnahme Be w ei sgr un ds ät …” „… . Abschnitt. Beweis In Abweichung von der im Grundlagenteil dargestellten regulären Beweisaufnahme kann …” „… , und die zu erhebenden Beweise. 1 Bockey, Das selbständige Beweisverfahren im Arzthaftungsrecht, NJW …”

§ 13 Urkundenverfahren S. 339-349

„… Beweismitteln beweisen kann (§ 598 ZPO). Alle übrigen Einwendungen sind ihm im Vorverfahren abgeschnitten, sie …” „… einem anderen Zahlung verlangen kann, kann seinen Anspruch verhältnismä- ßig einfach beweisen. Aufgrund …” „… Gedankenerklärungen, die zum Beweis geeignet und bestimmt sind. Sie können nach § 593 II ZPO entweder im Original …”

§ 5 Verteidigung S. 91-105

„… Entwicklungen im zivilprozessualen Beweisrecht, MDR 2018, 1037; Kellermann- Schröder, Der Beweis in der …” „… Tatsachen Rechtsansichten Beweise Erklärung zum Vortrag des Klägers Geltendmachung von Gegenrechten …” „… Materielle Prozessuale bei aussichtsloser Prozesssituation Fiktion BeweiseinredeVergleich Gegenansicht passiv …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 193-217

„… stehenden Beweismittel zusammenzustellen und deren wahrscheinlicher Beweisinhalt und Beweiswert …” „… .). Gelingt der Beweis nicht, muss nach den Grundsätzen der Beweislast davon ausgegangen werden, dass die …” „… Tatsachen, über die so Beweis zu erheben ist, in Form von Beweisfragen zusammenzustellen. Sinnvollerweise …”

§ 8 Sachverhalt S. 172-193

„… werden muss dabei dass, wor- über (Beweisthema), wodurch (Beweismittel) und mit welchem Ergebnis Beweis …” „… Gebrauch zu machen. Dabei muss sichergestellt werden, dass Beweisthema, Beweismittel und Beweisergebnis …” „… Berufszugangsprüfung sind die Kenntnisse und Fähigkeiten der juristischen Berufsausübung unter Beweis zu stellen. Auch …”

§ 1 Prozess S. 1-28

„… Beweise frei, dh, grundsätzlich ohne gesetzliche Beweisregeln und unabhängig von der Auffassung der …” „… tatsächliche Klärung des Sachverhalts durch das Gericht mittels »Beweis«. Danach muss in einem zweiten, den …” „… Tatsachen, Beweisanträge oder Beweiseinreden. Nicht hierzu gehören die eigentlichen Angriffe (Klage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 § 7 Beweis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 499 7. Abschnitt. Beweis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 § 7 Beweis …”

§ 16 Mehrheit von Parteien S. 386-411

„… Bestreiten hin eine Beweisaufnahme durchgeführt werden. Bei Würdigung der erhobenen Beweise kann das …” „… . ein Geständnis abgeben oder Beweise anbieten.9 Im Prozessrechtsverhältnis der übrigen Streitgenossen …” „… . Wird Beweis über eine Tatsache erhoben, die nur das Prozessrechtsverhältnis eines Streitgenossen …”

§ 14 Sonstige Verfahren S. 349-376

„… Voraussetzungen einer ihm günstigen Norm beweisen, auch ohne Beweisantritt ist kein Beteiligter »beweisfällig …” „… Gerichtsbarkeit eine formelle Beweis(führungs)last nicht, dh, keiner der Beteiligten muss die tatsächlichen …” „… beweisen ließ. Für die Frage, wer hieraus die Nachteile zu tragen hat (materielle Beweislast), gelten in …”

§ 6 Verhandlung S. 105-136

„… das Beweismittel befindet), spricht man von einem Ortstermin (§ 219 ZPO). Wird der Beweis durch das …” „… sondere also darüber, ob die Parteien persönlich geladen werden sollen, welche Beweise zu erheben sind und …” „… des Gerichts, dh die Entscheidung, ob der Beweis erhoben werden soll, sondern schaffen nur die …”

§ 19 Objektive Klagehäufung S. 427-440

„… alle Prozessrechtsverhältnisse gemeinsam erfolgen können. Vorgetragen, verhandelt, Beweis erhoben und …” „… , insbesondere auch hierüber Beweise erheben, nur entscheiden darf es über ihn erst nach Klarheit über den …” „… Prüfungsreihenfolge nicht zwingend vorgeben, das Gericht ist frei, über welches Vorbringen es verhandeln, Beweis …”

§ 26 Versäumnisverfahren S. 499-514

„… , und die zu erhebenden Beweise. 1 Bockey, Das selbständige Beweisverfahren im Arzthaftungsrecht, NJW …” „… Klageverfahren Verwertung Antrag außerhalb eines bereits anhängigen Klageverfahrens 7. Abschnitt. Beweis In …” „… werden müssen die Parteien, insbesondere der Gegner, die Tatsachen, über die Beweis erhoben werden soll …”

Stichwortverzeichnis S. 615-634

„… -> Beweisverfahren, selbstständiges Beweisstation 443 ff. Beweisthema 288, 302, 444 Beweisvereitelung 1372 …” „… Beweisverfahren, selbstständiges 1301 ff. Beweisverhandlung 326 Beweisverlagerung 1325 Beweisvertrag 1387 …” „… 292 ff., 444, 1319 Beweisbeschluss 301 ff. Beweiseinrede 327 – Relation 444 Beweisergebnis 335 ff …”

§ 18 Unbezifferter Klageantrag S. 419-427

„… Betragsvorstellung zurückbleibt, weil sich vom Kläger vorgetragene Tatsachen nicht beweisen ließen oder weil den …” „… treffe ein Mitverschulden und der von ihm behauptete Verletzungsumfang habe sich nicht voll beweisen …” „… unbezifferte Antrag ferner sein, wenn die Höhe des Betrages erst durch eine Beweisaufnahme, vor allem durch …”

§ 12 Eilverfahren S. 322-339

„… (Sicherungsanordnung, § 283a ZPO; Rn. 841a).5 zur Sicherung von Beweisen (Selbstständiges Beweisverfahren, §§ 485 …” „… Sicherungsverfügung Regelungsverfügung Persönlicher Arrest Selbstständ. Beweisverf. durch isolierte Beweisaufnahme …” „… Sicherung von Beweisen §§ 485 ff. § 283a § 917 § 918 --- § 935 § 940 Schema 12.1: Eilverfahren Arrest und …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 217-309

„… unterrichtet wurden. Ist dies der Fall, bleiben Verkündungsmängel folgenlos. Beweis für die Wirksamkeit der …” „… Gehörsrüge (§ 321a ZPO); die Anordnung einer Beweiserhebung (§ 359 ZPO); die Entscheidung über einen …” „… Antrag im selbstständigen Beweisverfahren (§ 490 I ZPO); die Verwerfung oder Zurückweisung der …”

§ 4 Klage S. 61-91

„… Normen darlegen und beweisen, aus denen sie für sich materiell günstige Rechtsfolgen herleiten will …” „… günstige Rechtsfolgen herleiten. Lässt sich das (Nicht-)Bestehen des Anspruchs nicht beweisen (non liquet …” „… . 4 ZPO) enthalten und Beweismittel bezeichnen (§ 130 Nr. 5 ZPO), Beweisurkunden bereits vorlegen …”

§ 25 Zurückweisung verspäteten Vorbringens S. 490-499

„… mündlichen Verhandlung. Dadurch müssen die vom Kläger angebotenen Beweise (fünf Zeugen, ein …” „… bisherigen Streitgegenstand (Behaupten, Bestreiten, Beweisantritte),6 nicht jedoch selbstständige Angriffe …” „… verspäteten Vorbringens der Rechtsstreit ohne Beweisaufnahme sofort entscheidungsreif ist. Einigkeit …”

§ 20 Stufenklage S. 440-450

„… 448 haben, beweisen, so wird das Gericht der Klage in Höhe von 13.000,– EUR stattgeben und sie im …” „… tenorierte Rechtsfolge und lässt eine neue Verhandlung und Beweisaufnahme über alle entscheidungserheblichen …”

§ 30 Erledigung der Hauptsache S. 566-581

„… vorgenommener Prozesshandlungen und eventuell bereits erhobener Beweise. Bislang noch nicht gewährtes …” „… weiterer Prozesshandlungen des Gerichts. Insbesondere muss eine bereits angeordnete Beweisaufnahme nicht …” „… . 11 Für unzulässig halten jede weitere Beweisaufnahme BLHAG/Gehle ZPO § 91a Rn. 114 mwN; für zulässig …”

§ 31 Rechtsbehelfe S. 581-615

„… Beweise anders würdigen wollte als das Erstgericht.83 Beschränkt ist auch die Befugnis der Parteien …” „… Fehler bei der Beweisaufnahme begangen hat, oder weil die Parteien den Sachverhalt falsch oder …” „… erneute Tatsachenfeststellung (insbesondere eine neue Beweisaufnahme, § 529 I Nr. 1 ZPO) setzt voraus …”

§ 2 Partei S. 28-45

„… des Rechtsinhabers kommt im Rahmen der Beweiswürdigung nur eingeschränkte Beweiskraft zu.66 (3) Die …” „… Waffengleichheit gebieten, den beweislosen Gegner als Partei nach § 448 ZPO zu vernehmen ( Rn. 312).6 Im Rahmen …” „… ; Baumgärtel/ Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast, Bd. I, 2009, § 5 Rn. 39. 8 BGH NJW 2017, 674; GuT …”

§ 3 Gericht S. 45-61

„… , das in dessen Auftrag einzelne Prozesshandlungen (Beweisaufnahme oder Güteversuch: §§ 372 II, 375 …” „… Parteivertreter oder Beweismittel oder Mitwirkung an einer vorinstanzlichen Entscheidung) unterstellt das Gesetz …”

§ 11 Mahnverfahren S. 309-322

„… Möglichkeiten der Beweisführung erleichtert. Beim Urkundenverfahren sind die Verteidigung des Beklagten und die …” „… Beweismittel beschränkt. Die durch die Verfahrensbeschleunigung erhöhte Gefahr einer materiell unrichtigen …” „… Verfahrensbeschleunigung wird dabei durch eine Vereinfachung der Beweisvorschriften und einen fakultativen Verzicht auf die …”

§ 15 Parteiänderung S. 376-386

„… (zB Beweisergebnisse, Geständnisse, Anerkenntnisse) gebunden ist, findet seine Rechtfertigung in der …” „… Vermeidung unnötigen Mehrfachaufwands organisatorisch zur gemeinsamen Verhandlung, Beweisaufnahme und …”

§ 21 Klageänderung S. 450-459

„… lediglich eigene Ansprüche aus einem Reisemangel eingeklagt. Nach erfolgreich verlaufener Beweisaufnahme …” „… Beweisaufnahme die bisher erhobene Teilklage erweitert und statt 3.000,– EUR jetzt 5.000,– EUR verlangt. Das …” „… bisherigen Parteivortrags oder des Beweisergebnisses auch für den neuen Streitgegenstand verwendet werden …”

§ 22 Veräußerung der streitbefangenen Sache S. 459-466

„… weiteren selbstständigen Beweisverfahrens durch den Rechtsnachfolger BGH NJW-RR 2012, 224. 20 BGH MDR …”

§ 23 Aufrechnung S. 466-476

„… Kausalverknüpfungen sprachlich zu glätten, s. Rn. 587. 33 So die »Beweiserhebungstheorie« im Gegensatz zu der heute …”

§ 24 Widerklage S. 476-490

„… ZPO).17 Bei den Eilverfahren (Arrest, einstweilige Verfügung, selbstständiges Beweisverfahren) ergibt …” „… normale Verteidigung, erst danach die Widerklage) verhindert eine Verhandlung und Beweisaufnahme auch …”

§ 29 Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung S. 549-566

„… dem Prozesskostenhilfe beantragt oder ein selbstständiges Beweisverfahren durchgeführt wird, das …” „… Baumgärtel/Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast im Privatrecht, 9 Bände, 4. Aufl. 2018, H Abs. 2 mwN); Grün, Der …”

doi.org/10.15358/9783800664290

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Zivilprozessrecht für Referendare

Rainer Oberheim

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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§ 7 Beweis S. 132-166

„… Beweisantritt (1) Beweiserhebungsantrag zB § 373 ZPO (2) Beweisführungslast (3) Ablehnung von Beweisanträgen …” „… Beweisverbote: (1) Beweiserhebungsverbote (2) Beweisverwertungsverbote Beweisanordnung Formlos …” „… Erörterung, Antragstellung §§ 279 III, 285 ZPO Beweiseinreden Beweis- Beweiswürdigung (1 …”

7. Abschnitt. Beweis S. 503-535

„… . 1318 509 Beweiserleichterungen Beweisvoraussetzungen BeweisfolgenBeweisaufnahme Be w ei sgr un ds ät …” „… (Beweisverlagerung), sondern zu einer Umkehr der objektiven Beweislast, sodass bis zum Beweis des Gegenteils vom …” „… Beweiserleichterungen 527 8. Beweisvereitelung Muss eine Partei eine Tatsache beweisen und wird ihr dies aufgrund …”

§ 5 Verteidigung S. 87-100

„… Tatsachen Rechtsansichten Beweise Erklärung zum Vortrag des Klägers Geltendmachung von Gegenrechten …” „… Materielle Prozessuale bei aussichtsloser Prozesssituation Fiktion BeweiseinredeVergleich Gegenansicht passiv …” „… bestreiten (§ 138 II ZPO). Hat der Kläger Beweis für seine Behauptungen angeboten, kann der Beklagte …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 187-210

„… Tatsachen, über die so Beweis zu erheben ist, in Form von Beweisfragen zusammenzustellen. Sinnvollerweise …” „… der Beweisstation mit »ja« beantwortet werden, so ist der Beweis geführt. Ist sie mit »nein« zu …” „… nicht zugrunde gelegt werden. Beweisaufnahme. Sind die beweiserheblichen und beweisbedürftigen …”

§ 1 Prozess S. 1-25

„… der Beweisaufnahme verantwortlich und hat die erhobenen Beweise frei, dh grundsätzlich ohne …” „… tatsächliche Klärung des Sachverhalts durch das Gericht mittels »Beweis«. Danach muss in einem zweiten, den …” „… Bestreiten von Tatsachen, Beweisanträge oder Beweiseinreden. Nicht hierzu gehören die eigentlichen Angriffe …”

§ 8 Sachverhalt S. 167-186

„… (Beweismittel) und mit welchem Ergebnis Beweis erhoben wurde. Auch hier gilt es, weitest möglich von der …” „… Beweisthema, Beweismittel und Beweisergebnis vollständig in Bezug genommen werden. Ausnahmsweise können …” „… Berufszugangsprüfung sind die Kenntnisse und Fähigkeiten der juristischen Berufsaus- übung unter Beweis zu stellen. Im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… mediativen und schiedsgerichtlichen Verfahren unter Beweis stellen (dazu etwa Hirtz, Die Zukunft des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 § 7 Beweis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 488 7. Abschnitt. Beweis …”

1. Abschnitt. Prozess S. 301-363

„… . Beweisverf. §§ 485ff. durch isolierte Beweisaufnahme § 492 Sicherung von Beweisen Je nach Inhalt des zu …” „… die Einwendungen geltend machen, die er mit diesen eingeschränkten Beweismitteln beweisen kann (§ 598 …” „… Nutzungsentgelts (Sicherungsanordnung, § 283a ZPO; Rn. 841a). zur Sicherung von Beweisen (Selbstständiges …”

2. Abschnitt. Partei S. 364-398

„… . ein Geständnis abgeben oder Beweise anbieten.9 Im Prozessrechtsverhältnis der übrigen Streitgenossen …” „… . Bei Würdigung der erhobenen Beweise kann das Geständnis des Beklagten zu 1) als Umstand für die …” „… Richtigkeit der klägerischen Behauptung gewertet werden. Wird Beweis über eine Tatsache erhoben, die nur …”

Stichwortverzeichnis S. 601-618

„… -> Beweisverfahren, selbstständiges Beweisstation 443 ff. Beweisthema 288, 302, 444 Beweisvereitelung 1372 …” „… Beweisverfahren, selbstständiges 1301 ff. Beweisverhandlung 326 Beweisverlagerung 1325 Beweisvertrag 1387 …” „… 292 ff., 444, 1319 Beweisbeschluss 301 ff. Beweiseinrede 327 – Relation 444 Beweisergebnis 335 ff …”

§ 6 Verhandlung S. 101-131

„… Maßnahmen nach § 273 ZPO ersetzen nicht die Beweisanordnung des Gerichts, dh die Entscheidung, ob der Beweis …” „… Parteien persönlich geladen werden sollen, welche Beweise zu erheben sind und inwieweit eine solche …” „… Beweisaufnahme nicht in den Räumen des Gerichts, sondern außerhalb (zB an dem Ort, an dem sich das Beweismittel …”

4. Abschnitt. Klage S. 408-454

„… % hinter der Betragsvorstellung zurückbleibt, weil sich vom Kläger vorgetragene Tatsachen nicht beweisen …” „… nicht voll beweisen lassen, so ist der Kläger mit 15% an den Kosten zu beteiligen und kann gegen das …” „… erfolgen können. Vorgetragen, verhandelt, Beweis erhoben und entschieden wird über alle Streitgegenstände …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 211-300

„… Gehörsrüge (§ 321a ZPO); die Anordnung einer Beweiserhebung (§ 359 ZPO); die Entscheidung über einen …” „… Antrag im selbstständigen Beweisverfahren (§ 490 I ZPO); die Verwerfung oder Zurückweisung der …” „… Beweisaufnahme, dass der Schadensersatzanspruch nur in Höhe von 4.000,– EUR begründet ist, während als …”

§ 4 Klage S. 59-86

„… Normen darlegen und beweisen, aus denen sie für sich materiell günstige Rechtsfolgen herleiten will …” „… günstige Rechtsfolgen herleiten. Lässt sich das (Nicht-)Bestehen des Anspruchs nicht beweisen (non liquet …” „… ), Beweisurkunden bereits vorlegen (§ 131 ZPO). Zu den Anforderungen an einen wirksamen Beweisantritt Rn. 287 ff …”

8. Abschnitt. Urteil S. 536-599

„… bereits erhobener Beweise. Bislang noch nicht gewährtes rechtliches Gehör ist noch nachzuholen, nahe …” „… Beweisverfahren durchgeführt wird, das Vollstreckungs- oder das FamFG-Gericht. Unerheblich ist, ob das Gericht …” „… Prozessvergleichs vertretenen Auffassung ab (vgl. dazu Baumgärtel/Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast im …”

5. Abschnitt. Verteidigung S. 455-487

„… Beweise (fünf Zeugen, ein Sachverständigengutachten, ein Ortstermin) erhoben werden. Nach dem …” „… gedanklichen Kausalverknüpfungen sprachlich zu glätten, s. Rn. 587. 30 So die »Beweiserhebungstheorie« im …” „… Verfügung, selbstständiges Beweisverfahren) ergibt sich der Ausschluss der Widerklage aus dem …”

§ 2 Partei S. 26-42

„… des Rechtsinhabers kommt im Rahmen der Beweiswürdigung nur eingeschränkte Beweiskraft zu.67 (3) Die …” „… Waffengleichheit gebieten, den beweislosen Gegner als Partei nach § 448 ZPO zu vernehmen ( Rn. 312).6 Im Rahmen …” „… ; Baumgärtel/ Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast, Bd. I, 2009, § 5 Rn. 39. 8 BGH VersR 1993, 714; NJW …”

§ 3 Gericht S. 43-58

„… , wenn der Kläger seine Arbeitnehmereigenschaft schlüssig vorträgt und beweist.22 Auch die Abgrenzung …” „… einzelne Prozesshandlungen (Beweisaufnahme oder Güteversuch: §§ 372 II, 375, 479; 278 V ZPO) vornimmt …” „… Partei, Beteiligung am Verfahren als Parteivertreter oder Beweismittel oder Mitwirkung an einer …”

6. Abschnitt. Mündliche Verhandlung S. 488-502

„… Beweistermine (nur soweit diese entgegen § 370 I ZPO nicht auch der mündlichen Verhandlung dienen) und Termine …” „… Vollstreckungsschutzanträge nach § 714 ZPO, nicht dagegen der Klageabweisungsantrag oder Beweisanträge. Tatsachenvortrag muss …” „… . Ergebnisse einer bereits durchgeführten Beweisaufnahme bleiben genauso unberücksichtigt wie durch den …”

doi.org/10.15358/9783800658367

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Zivilprozessrecht für Referendare

Rainer Oberheim

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2019

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§ 7 Beweis S. 135-171

„… Beweiszulässigkeit Keine Beweisverbote: (1) Beweiserhebungsverbote (2) Beweisverwertungsverbote Beweisanordnung …” „… § 7 Beweis § § § § § § Beweis Parteivortrag Beweisantritt (1) Beweiserhebungsantrag zB § 373 …” „… , Antragstellung §§ 279 III, 285 ZPO Beweiseinreden Beweis- Beweiswürdigung (1) Grundsätze Vollbeweis Freie …”

§ 28 Beweiserleichterungen S. 518-546

„… Beweiserleichterungen Beweisvoraussetzungen BeweisfolgenBeweisaufnahme Be w ei sgr un ds ät ze …” „… Beweisvereitelung liegt vor, wenn der Beweisführer es unterlassen hat, den Beweis rechtzeitig sichern zu lassen.95 …” „… Streitige Tatsache bedarf des Beweises. Beweisführung nur mit Mitteln und im Verfahren der ZPO. Beweis erst …”

§ 27 Besondere Beweisverfahren S. 512-518

„… § 28 § § § § § § Beweiserleichterungen Beweisvoraussetzungen BeweisfolgenBeweisaufnahme Be w ei sgr …” „… . Beweis § 27 Besondere Beweisverfahren 1. Selbstständiges Beweisverfahren a) Antrag …” „… , wenn beide Parteien dies wünschen, da der Beweis bereits eingeholt ist. § 2. Beweisaufnahme im Ausland …”

§ 13 Urkundenverfahren S. 337-347

„… Rückzahlung eines Darlehens Klagende die streitige Kündigung des Darlehens nicht mit Urkunden beweisen, ist …” „… der Erfüllungseinwand des Beklagten, den dieser mit einer Quittung nicht beweisen konnte, im …” „… einen Erfüllungseinwand, den er ausschließlich mit einer Quittung beweisen will, im Vorverfahren nicht …”

§ 9 Rechtliche Bewertung S. 191-215

„… stehenden Beweismittel zusammenzustellen und deren wahrscheinlicher Beweisinhalt und Beweiswert …” „… ?« Kann die Frage am Ende der Beweisstation mit »ja« beantwortet werden, so ist der Beweis geführt. Ist …” „… Beweisaufnahme und Beweiswürdigung erforderlich. § Gutachtenformen Prozessrecht Materielles Recht Vorschlag 1 …”

§ 1 Prozess S. 1-28

„… Geheim Schriftlich Mittelbar Verfahrensherrschaft Beschaffung Tatsachen Beweise Kenntnisnahme Gericht …” „… (Möglichkeit des Verzichts auf Beweise durch die Parteien). Beispielsfälle: Zieht das Gericht in einem …” „… § § § §§ § § §§ § §§ § §§ § §§ Beispiel: Lässt sich ein Beweis nur führen, indem die Partei Betriebs- oder sonstige Geheimnisse offenbart …”

§ 16 Mehrheit von Parteien S. 384-409

„… das Bestreiten hin eine Beweisaufnahme durchgeführt werden. Bei Würdigung der erhobenen Beweise kann …” „… zweiten Prozessrechtsverhältnis über sie Beweis erhoben werden muss. Ergibt die Beweisaufnahme, dass das …” „… aufstellen, Tatsachenvortrag des Gegners bestreiten bzw. zugestehen oder Beweise antreten, was zu einer für …”

§ 5 Verteidigung S. 90-104

„… Rechtsansichten Beweise Erklärung zum Vortrag des Klägers Geltendmachung von Gegenrechten Materielle Prozessuale …” „… bei aussichtsloser Prozesssituation Fiktion BeweiseinredeVergleich Gegenansicht passiv aktiv bei …” „… , Beweismittel und Beweiseinreden des Beklagten. Materiellrechtlich bezeichnet man als Verteidigungsmittel im …”

§ 10 Praktische Umsetzung S. 215-306

„… Klage wurde dem Beklagten am 17.02.2010 zugestellt. Das Gericht hat Beweis erhoben gemäß Beweisbeschluss …” „… Hinweises in der mündlichen Verhandlung (§ 139 I 2 ZPO) Beweis nicht angetreten hat. Die Kosten des …” „… Schriftsatz darüber hinaus behauptet, … Formulierungsbeispiel: Der Kläger behauptet, … (Beweis: Zeugnis der …”

§ 4 Klage S. 61-90

„… (Nicht-)Bestehen des Anspruchs nicht beweisen (non liquet), wird der Klage stattgegeben …” „… BestreitenErledigung Nichtbestreiten Tatsachen Rechtsansichten Beweise Erklärung zum Vortrag des Klägers Geltendmachung …” „… BeweiseinredeVergleich Gegenansicht passiv aktiv bei aussichtsreicher Prozesssituation Schema 5.2 Schema 5.4 § 5 …”

§ 25 Zurückweisung verspäteten Vorbringens S. 488-497

„… Beweise (fünf Zeugen, ein Sachverständigengutachten, ein Ortstermin) erhoben werden. Nach dem …” „… Verzögerung vor, da ohne Berücksichtigung des verspäteten Vorbringens der Rechtsstreit ohne Beweisaufnahme …” „… der Partei gehen, eine Zurückweisung des Beweisantritts wegen Verspätung ist nicht möglich.19 Beispiel …”

§ 20 Stufenklage S. 438-448

„… Pflichtteilsanspruch bereits 7.000,– EUR gezahlt zu haben, beweisen, so wird das Gericht der Klage in Höhe von 13.000 …”

§ 18 Unbezifferter Klageantrag S. 417-425

„… nicht voll beweisen lassen, so ist der Kläger mit 15% an den Kosten zu beteiligen und kann gegen das …”

§ 26 Versäumnisverfahren S. 497-512

„… . Beweis § 27 Besondere Beweisverfahren 1. Selbstständiges Beweisverfahren a) Antrag §§ §§ § …” „… Hauptsacheentscheidung Ablauf des selbstständigen Beweisverfahrens Eröffnungsphase Vorbereitungsphase Durchführungsphase …” „… Urteil Z w a n g s v o l l s t r e c k u n g Überprüfungsphase Beweisaufnahme Antrag aus einem bereits …”

§ 12 Eilverfahren S. 320-337

„… isolierte Beweisaufnahme Sicherung von Beweisen §§ 485 ff. § 283a § 917 § 918 --- § 935 § 940 § §§ 1 …” „… Leistungsverfügung Sicherungsverfügung Regelungsverfügung Persönlicher Arrest Selbstständ. Beweisverf. durch …”

§ 6 Verhandlung S. 104-135

„… BeweisantrittBeweisantritt § 296a ZPO § 296a ZPO a) Mündliche Verhandlung §§ §§ § § § §§ § § § § § 69 § § 70 …” „… § § §§ §§ § § §§ §§ §§ §§ § §§ § §§ § § §§ §§ §§ §§ §§ § §§ § § 7 Beweis § § § § § § …” „… Verkündung einer Entscheidung zur Beweisaufnahme §§ 128 – 165 ZPO§ 278 ZPO § 310 ZPO§ 361 ZPO § 370 I ZPO …”

§ 8 Sachverhalt S. 171-191

„… hat Beweis erhoben durch Vernehmung des Zeugen Gräber. Dieser hat bekundet, der Sarg sei schwer …” „… aus § 433 BGB der Beweisaufnahme, ein Anspruch aus §§ 812, 816 BGB indes ist – wenn der Vortrag des …” „… Beklagten infolge hilfsweisen Zu-Eigen-Machens durch den Kläger unstreitig wird – ohne Beweisaufnahme …”

§ 2 Partei S. 28-45

„… nicht, so kann es der Grundsatz der Waffengleichheit gebieten, den beweislosen Gegner als Partei nach …” „… ), Beweissicherungsanträge (§ 486 ZPO), Ablehnungsanträge (§ 44 ZPO) und Kostenfestsetzungsanträge (§§ 103, 107 ZPO …”

§ 21 Klageänderung S. 448-457

„… verlaufener Beweisaufnahme erweitert er die Klage um an ihn abgetretene Ansprüche seiner Ehefrau …” „… handelt es sich, wenn der Kläger nach durchgeführter Beweisaufnahme die bisher erhobene Teilklage …” „… oder des Beweisergebnisses auch für den neuen Streitgegenstand verwendet werden können.16 Der …”

doi.org/10.15358/9783800661343

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Zivilprozessrecht

Eberhard Schilken

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 11 Der Beweis S. 214-264

„… , Grundfragen des Beweisrechts, 1984; Muthorst, Das Beweisverbot, 2009; Oestmann, Der Beweis von Rechtsnormen im …” „… Gegenbeweis zu unterscheiden. Hauptbeweis ist der Beweis der beweisbelasteten Partei (s. zur Beweislast Rn …” „… ) geschlossen wird. 3. Beweisverfahren 484Wenn für eine beweisbedürftige Tatsache Beweis angetreten ist oder das …”

§ 23 Der Urkundenprozess S. 373-377

„… 378 § 23 Der Urkundenprozess Literatur: Becht, Der Beweis der Echtheit einer Urkunde im …” „… Beweis von Tatsachen im Urkundenprozess, JR 2008, 402; Mertins, Der Urkundenprozess, NJ 2012, 133; Peters …” „… anspruchsbegründenden Tatsachen nur durch die Vorlegung von Urkunden beweisen (§§ 592, 595 III). Andere Tatsachen …”

§ 2 Überblick über den Ablauf des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens; Rechtsquellen des Zivilprozessrechts S. 15-19

„… beweiserhebliche und beweisbedürftige Tatsachen an, wenn die Parteien entsprechenden Beweis angetreten haben oder …” „… beweisbelastete Partei entsprechenden Beweis dazu angetreten hat – unbedingt erforderlich beim Zeugenbeweis – oder …” „… Grundsatz der freien Beweiswürdigung durch das Gericht. Kann ein notwendiger Beweis nicht erbracht werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Beweis –mittelbarer Beweis (Indizienbeweis) . . . . . . . . . . . . . . 226 3. Beweisverfahren …” „… Der Beweis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 § 11 Der Beweis …”

§ 9 Das Verhalten des Beklagten zur Klage S. 187-205

„… (®Rn. 410ff.), bedürfen die bestrittenen Tatsachen des Beweises (®Rn. 416). Diese Beweisbedürftigkeit …” „… seitens des Beklagten zwingt den Kläger vor allem zum Beweis der bestrittenen Klagebehauptungen6 (®Rn. 416 …” „… ZZP 114 (2001), 77ff., der den Schenkungseinwand entgegen hM als vom Beklagten zu beweisende Einrede …”

Sachverzeichnis S. 508-516

„… Beweismaß 489, 491 Beweismittel 512ff. Beweissicherung 554 Beweisverbote 474 Beweisverfahren …” „… ff. – Umkehr 507ff. – BeweislastverteilungnachGefahrenbereichen506 – Beweislastverträge 393, 510 …” „… ff., 696ff. Beweis 463ff. – Arten 480ff. – Grundlagen 463ff., 478ff. – des ersten Anscheins 394, 494 …”

§ 8 Verfahrensgrundsätze S. 156-186

„… gerichtsbekannte – Tatsachen gem. § 291 keines Beweises (®Rn. 470) und auch keines Vortrages.28 350Beweisbedürftige …” „… Tatsachen von Amts wegen berücksichtigen und Beweise auch ohne Beweisantritt einer Partei erheben.31 353 …” „… , mag es sich dabei um einen (Beweis-)Beschluss oder um ein Urteil handeln.74 Außerdem ist eine …”

§ 12 Das Urteil S. 265-290

„… auch einen (zB Beweis-)Beschluss darstellen kann.33 Die Wirkungen eines Urteils nach Lage der Akten …” „… Vorbehalt der Entscheidung über die Aufrechnungsforderung verurteilen, über die dann im Nachverfahren Beweis …” „… die vom Beklagten erhobenen oder zu erhebenden Einwendungen Beweis erhoben wird. Der Grund für diese …”

§ 31 Die Durchbrechung der Rechtskraft S. 469-481

„… im Prozess eingewandt, er habe den Kaufpreis längst bezahlt, diesen Vorgang aber nicht beweisen …” „… als wegen Mangels an Beweis nicht erfolgen kann.18 Insgesamt ist die Restitutionsklage ferner nach …” „… , behaupten (Zulässigkeitsvoraussetzung) und ggf. zur Begründetheit der Klage beweisen. Es genügt also nicht …”

§ 27 Die Berufung S. 406-420

„… keinen Beweis angetreten. In der mündlichen Verhandlung benennt S endlich den Z als Zeugen für die …” „… und kann zu diesem Zweck auch einzelne Beweise erheben (§ 527 II).46 In besonderen Fällen (§ 527 III …” „… und Anm. Kaiser: auch die Erhebung aller notwendigen Beweise kann zulässig sein (str.) § 27 Die …”

§ 14 Die Erledigung der Hauptsache S. 296-304

„… Erheblichkeit des Beklagtenvorbringens andererseits. Bereits erhobene Beweise sind zu berücksichtigen, auch die …” „… Erhebung weiterer Beweise ist entgegen hM zulässig, aber idR nicht geboten, weil dem Gericht ein »billiges …” „… Störungen, zieht aber nach Erlass eines Beweisbeschlusses aus der Wohnung aus. Hierauf erklären beide …”

§ 28 Die Revision S. 421-437

„… 25.000 EUR verurteilt worden, weil er seine Behauptung nicht hat beweisen können, die Darlehensforderung …” „… offenkundig oder unstreitig keines Beweises bedürfen, weil dann der Zweck des § 559 nicht eingreift, das …” „… Zeugen benannt; das OLG hat aber den Beweisantritt trotz der Erklärung des B für die späte Benennung des …”

§ 10 Die Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung S. 206-213

„… Beweises im Termin, durch förmlichen Erlass eines Beweisbeschlusses (§ 358) und dessen sofortige …” „… zum Termin zu laden. § 358a ermöglicht ferner den Erlass eines Beweisbeschlusses schon vor der …” „… Haupttermin soll der streitigen Verhandlung die Beweisaufnahme möglichst unmittelbar nachfolgen (§ 279 II), in …”

§ 16 Die Streitgenossenschaft S. 316-326

„… Sachvortrag nebst Beweisantritten und sonstigen Anträgen zur Folge hat. Beweise sind wegen der Einheitlichkeit …” „… Prozesse zu gemeinschaftlicher Verhandlung, Beweisaufnahme und Entscheidung. Sie ändert iW nichts an der …” „… gemeinsame Verhandlung, Beweisaufnahme und Entscheidung geprägt, die auch durch die Ladung aller …”

§ 17 Die Interventionen Dritter S. 327-338

„… , Beweis antreten und Beweiseinreden erheben, Einreden der Hauptpartei geltend machen, Richter ablehnen …” „… , Interventionswirkung und Beweislastverteilung bei alternativer Vertragspartnerschaft, FS Baumgärtel, 1990, 281; Luckey …” „… .; aA PrechtelDRiZ 2008, 84. Für den Beitritt in einem selbstständigen Beweisverfahren wegen dessen …”

§ 1 Die Bedeutung des Zivilprozesses in der Rechtspflege S. 1-14

„… Dialogverfahren, ZZP 98 (1985), 378; Lames, Rechtsfortbildung als Prozesszweck, 1993; Leipold,Wahrheit und Beweis …” „… durchnormierten Beweismitteln nach §§ 355ff.; Erklärungs- und Wahrheitspflicht der Parteien gem. § 138 …” „… ; richterliche Frage- und Hinweispflicht nach § 139; Grundsatz der freien Beweiswürdigung gem. § 286 …”

§ 26 Grundlinien der Rechtsmittelverfahren S. 392-405

„… Betrag von 2.000 EUR beschränken, weil er meint, nur insoweit einen Erlass durch G beweisen zu können. Im …” „… Darlehensrückzahlungsanspruch in Höhe von 5.000 EUR geltend. Nach Beweisaufnahme verurteilt das Amtsgericht den S zur Zahlung …”

§ 30 Die Rechtskraft S. 448-468

„… Voraussetzung für einen Schadensersatzanspruch aus §§ 990, 989 BGB wegen (natürlich zu beweisender) etwaiger …”

§ 5 Die Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien S. 45-76

„… das ausdrückliche oder stillschweigende Gesuch um Beweiserhebung enthalten (Beweisantritt). Beispiele …” „… Angabe der zu beweisenden Tatsache angetreten (§ 371), der Zeugenbeweis durch Benennung der Zeugen und …” „… rechtskräftig für vollstreckbar erklärt ist.105 Beweisverträge, die den Beweisantritt der Parteien beschränken …”

§ 3 Die staatlichen Organe der Zivilprozessgerichtsbarkeit S. 20-29

„… Instanz21 voraus (s. oben Fall a). Unschädlich ist zB die Mitwirkung an einem Beweisbeschluss oder einer …” „… Beweisaufnahme,22 an einer einstweiligen Verfügung,23 an einem Vorbehaltsurteil im Nachverfahren,24 an einem …” „… Verfügung nach §§ 935 oder 940 oder eines Beschlusses im selbstständigen Beweisverfahren (§ 485); Maßnahmen …”

§ 4 Die Parteien und ihre Stellvertretung S. 30-44

„… Beweislast (®Rn. 499ff.). 11 Vgl. Blomeyer ZivilProzR § 6 I 2; Schilken Veränderungen 6f. 12 S. dazu …” „… selbstständigen Beweisverfahren (§ 494 II). Soll eine nicht prozessfähige Person ohne gesetzlichen Vertreter …” „… , Klageänderung, Klagerücknahme, Behauptungen und Bestreiten, Beweisanträge, Unterbevollmächtigung, Anerkenntnis …”

§ 6 Die Klage S. 77-122

„… Feststellungsinteresse daraus ergeben, dass Y seine Schuld am Unfall bestreitet36 oder eine Erschwerung der Beweisführung …” „… Beweisverlust oder Verjährung eine gerichtliche Entscheidung erfordern. Schließlich muss gerade ein Interesse an …” „… NJW 1983, 2011 zur Rechtskraftwirkung bei Verkennung der Beweislast im Vorprozess; dagegen …”

§ 7 Die Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 123-155

„… : Zulässigkeitsvoraussetzungen des selbstständigen Beweisverfahrens, der Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, des …” „… Prozessfähigkeit eines Querulanten im Verfahren, MDR 2009, 63; Musielak, Die Beweislastregelung bei Zweifeln an der …” „… gilt für die Überweisung der gepfändeten 29 Zur Amtsprüfung s. BAG FamRZ 2009, 165; zur Beweislast …”

§ 15 Der Prozessvergleich S. 305-315

„… ; Schöpflin, Die Bestandskraft des Prozessvergleichs bei nachträglichem Tatsachenvortrag und Beweisantritt, JR …” „… , Prozesskostenhilfeverfahren (vgl. § 118 I 3) oder selbstständige Beweisverfahren (vgl. § 492 III). Ziel des Vergleichs muss …”

§ 19 Objektive Klagenhäufung und Widerklage; Stillstand des Verfahrens S. 343-352

„… Kläger den durch Urkunden beweisbaren Kaufpreisanspruch beim Wohnsitzgericht des Beklagten im …” „… einer zulässigen objektiven Klagenhäufung ist die gemeinsame Verhandlung, Beweisaufnahme und …” „… Zeugen benannt. Hier kann über Klage und Widerklage aufgrund einer einzigen Beweisaufnahme entschieden …”

§ 20 Klageänderung und Parteiänderung S. 353-361

„… Parteien festgelegt. Mündliche Verhandlung, Beweisaufnahme und Urteil sind auf diesen Streitgegenstand, auf …” „… . Dass dadurch evtl. eine weitere Beweisaufnahme erforderlich und die Entscheidung verzögert wird, steht …”

§ 21 Das amtsgerichtliche Verfahren S. 362-364

„… Durchführung einer evtl. Beweisaufnahme (®Rn. 481) ist damit jedoch dem Gericht überlassen. Gemäß § 313a I 1 …”

§ 24 Das Verfahren in Familiensachen S. 378-385

„… über den Verhandlungsgrundsatz, über die Beweisaufnahme und die Beweiswürdigung, über das …” „… Einwendungen gegen seine Inanspruchnahme vorbringen und Beweisanträge stellen. Die Ausnahmen des § 113 IV FamFG …”

§ 25 Das schiedsrichterliche Verfahren S. 386-391

„… (§ 1048) und über die Beweisaufnahme (§§ 1049, 1050 iVm § 1042 II 2). § 1041 gestattet dem Schiedsgericht …”

§ 29 Die Beschwerde S. 438-447

„… Beweisaufnahme angeordnet wird. Im Fall a) ist die Beschwerde des B gegen den amtsgerichtlichen Beweisbeschluss …” „… ; Bloching/Kettinger, Verfahrensgrundrechte im Zivilprozess, NJW 2005, 860; Dötsch, Wiederholung einer Beweisaufnahme …” „… Kreuzung eingefahren ist. Das Gericht erlässt einen Beweisbeschluss, nach dem die E als Zeugin vernommen …”

§ 33 Die Prozesskostenhilfe S. 491-495

„… : Prozesskostenhilfe kann auch beantragt und bewilligt werden im Mahnverfahren,4 im selbstständigen Beweisverfahren,5 …” „… Prozesskostenhilfe beantragt. Da nur eine summarische Prüfung und idR (s. § 118 II 2 und S. 3) keine Beweisaufnahme …” „… unter Angabe der Beweismittel darzustellen ist. Dem Antrag sind gem. § 117 II eine Erklärung der Partei …”

doi.org/10.15358/9783800655731

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Deutsches, österreichisches und internationales Schadensersatzrecht

Karl-Heinz Danzl (ed.), Barbara Dauner-Lieb (ed.), Alexander Wittwer (ed.)

Series: Festschriften RSW

Volume 2020

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Reinhard Greger Der Anscheinsbeweis – Beweis eines Anscheins oder Anschein eines Beweises? S. 151-158

„… REINHARD GREGER Der Anscheinsbeweis – Beweis eines Anscheins oder Anschein eines Beweises? Der …” „… (Arbeitskreis 7), NZV 2015, 121f. Der Anscheinsbeweis – Beweis eines Anscheins oder Anschein eines Beweises? 153 …” „… gelungen ist, eine allseits anerkannte Deutung dieses irgendwo zwischen Beweislast, Beweismaß, …”

Nora Michtner Die wissentliche Pflichtverletzung in der Vermögensschadenhaftpflichtversicherung am Beispiel der Rechtsanwaltshaftpflichtversicherung S. 369-374

„… gen – nicht leicht zu erbringen, wobei die hL nur einen Indizienbeweis und keinen prima-facie-Beweis …” „… ) Vertragsgestaltung Eine wissentliche Pflichtverletzung ist für den Haftpflichtversicherer meistens schwer zu beweisen …” „… Behauptungsund Beweislast.10 Der Versicherer muss daher nachweisen, dass im konkreten Versicherungsfall von …”

Reinhard Huter Wer haftet dem Scheinvater für den Kindesunterhaltsschaden? S. 209-246

„… Beweiserleichterung bieten könnte.146 Der Beweis des Verschuldens samt Beweis der darin enthaltenen objektiven …” „… zu beweisen ist, dass der Geschädigte die mitunter jahrelang geleisteten Beträge veranlagt hätte …” „… beweisen kann. 6. Die Art der Schadensberechnung Das ABGB knüpft nicht nur hinsichtlich der Höhe des zu …”

Christian Armbrüster Automatisiertes und autonomes Fahren. Eine Herausforderung für Haftung und Haftpflichtversicherung? S. 27-36

„… Fehlerhaftigkeit trägt grundsätzlich der Geschädigte die Beweislast. Er muss insbesondere beweisen, dass das …” „… mag dem Fahrer der Beweis gelingen, dass er in einer Situation, in der objektiv die Übernahme der …” „… , 123 (124). 28 Christian Armbrüster eingreifenden Regeln (Beweiserleichterungen …”

Uwe Meiendresch Schadenersatz und Honorarminderung beim Architektenvertrag S. 359-368

„… Nichtvollständigkeit von Teilleistungen vortragen und beweisen muss. Zum Teil wird vertreten, der Planer sei für alle …” „… ggfs. beweisen.39 In der Leistungskette kann sich ein Fachplaner gegenüber einem …” „… erbrachten Leistungen darlegungs- und beweisbelastet.29 Diese Argumentation ist vor allem unter dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . Der Anscheinsbeweis – Beweis eines Anscheins oder Anschein eines Beweises …”

Dennis Spallino Der Schutz „ehrenamtlicher“ Tätigkeit in der Privathaftpflichtversicherung S. 495-506

„… grundsätzlich der Versicherer darzulegen und zu beweisen hat.4 2 Zwar haben sämtliche Bundesländer mittlerweile …” „… darzulegen und zu beweisen haben, dass sich eine Gefahr des täglichen Lebens verwirklicht hat und nicht eine …” „… insoweit die Beweislast geändert werden, dh der Versicherungsnehmer sollte nunmehr im konkreten Schadenfall …”

Karl-Heinz Danzl HWS-Schleudertrauma: Aktuelle Rechtsfragen III S. 79-96

„… Einholung eines fachmedizinischen Gutachtens zum Beweis des Ursachenzusammenhangs zwischen einem Unfall und …” „… vorhandenen Beschwerden nur dann nicht erforderlich, wenn auszuschließen ist, dass die Partei damit den Beweis …” „… Schadenersatzrecht 2018, ZVR 2018, 265 (267: Anm zu BG 5.4.2017, 4A_658/2016 – Anforderungen an die Beweislast bei …”

Jan Luckey Vom „Angehörigenschmerzensgeld“ zum Hinterbliebenengeld S. 351-358

„… einer Unterhaltsbeziehung. Zwar steht der Beweis des Gegenteils offen, dürfte aber schwerlich gelingen …”

Georg Nowotny Vorprozessuale Kosten als klagbarer Schaden? S. 389-398

„… Belegen“ zu übergeben ist. Die ZPO hat umfangreiche Regeln über den Beweis und die Beweisaufnahme …” „… des Kostenbetrages ohne Zulassung eines Beweisverfahrens nach seinem von sorgfältiger Würdigung aller …” „… (§§ 266–383 ZPO). Wenn der Gesetzgeber im Kostenverfahren ein Beweisverfahren überhaupt verbietet und …”

Alexander Wittwer Außergerichtliches Schadensanerkenntnis – Eine kollisionsrechtliche und rechtsvergleichende Betrachtung S. 571-580

„… ein Beweismittel, das im Prozess durch andere Beweise widerlegt werden kann.27 Ob ein konstitutives …”

Hans-Jürgen Ahrens Gefahr der Sachentziehung – ein deliktischer Schaden? Seltsame Blüten der Rechtsprechung zum Dieselskandal S. 1-16

„… dazu Ahrens, Der Beweis im Zivilprozess, 2015, Kap. 17 Rn. 27ff. 82 Vgl. BGH NJW 2004, 3706 (3710); BGH …” „… Dieselskandalfällen mit dem Aufklärungsinstrument der sekundären Beweislast genommen,44 was nicht zu beanstanden ist …” „… tatsächliche Entziehung zu Beweiszwecken gem. § 94 StPO mit späterer Rückgabe an den letzten Gewahrsamsinhaber …”

Hardy Landolt Haftungsrechtliche Stellung von pflegenden Angehörigen – Eine rechtsvergleichende Betrachtung S. 321-340

„… erlitten, bejaht. Konnte der Angehörige keinen Schockschaden beweisen, stand ihm kein 21 Vgl. Urteile OGH 2 …” „… praktisch nicht beweisbar, weshalb in der Regel eine Ersatzpflicht, insbesondere für Besuchskosten von …”

Ansgar Staudinger „Urlaub in der Schönheitsklinik“ – Rechtsfragen bei Medizinpauschalreisen S. 507-518

„… “ – Rechtsfragen bei Medizinpauschalreisen 511 zu. Der Patient ist dafür darlegungs- und beweisbelastet, dass bei …” „… - und Beweisnähe und steht im Einklang mit dem Gebot der Rechtssicherheit sowie -vorhersehbarkeit …” „… darlegungs- und beweispflichtig ist.47 Insoweit kann der Anspruch aus § 651n BGB als modifizierte Form der …”

Viktor Thurnher, Gabriele Meusburger-Hammerer Aspekte der Organhaftung: Minderheitenbegehren und mögliche Fallstricke S. 519-530

„… weiteres Thema, das noch nicht abschließend geklärt scheint, ist die Frage der Beweislastverteilung im …”

Stephan Weber, Roland Voß Unterschiede, die es nicht geben sollte – Kapitalisieren in Deutschland und der Schweiz S. 531-542

„… zu überlassen. So hat das Handelsgericht Zürich aus Beweisgründen für eine Rente votiert, weil die …”

Rudolf Welser Feststellung der Abstammung und Verjährung des Pflichtteilsanspruchs S. 543-554

„… Verfahren über die Abstammung, zB auf Grund eines langwierigen Beweisverfahrens oder wegen der Anrufung …”

Schriftenverzeichnis S. 581-620

„… 2006/125, 375–376 (Anforderungen an die Behauptungsund Beweislast bei Verunstaltungsentschädigung). 100 …” „… des OGH vom 17.12.2008 (Az. 2 Ob 127/ 08b), ZVR 2009/173, 338–340 (Beweislastverteilung bei …” „… Beweislast bei Erteilung eines nur bedingten Reparaturauftrags). 331. Anmerkung zur Entscheidung des OGH vom …”

Gerhard Dannemann Gewinnhaftung und Zuweisung S. 67-78

„… zufrieden gewesen wäre, muss er auch Gewinn herausgeben, doch trägt der Gläubiger die Beweislast, wenn sein …”

Barbara Dauner-Lieb Schadensersatz statt der Leistung – Wider den effizienten Vertragsbruch! S. 97-118

„… , 255 Rn. 21ff., 39ff.; ausführlich zur Rolle des § 252 als Beweiserleichterung im System der §§ 249ff …” „… Beweiserleichterung für den entgangenen Gewinn.38 Ein entgangener Gewinn setzt aber denklogisch zumindest die …” „… zu gewähren. Allerdings muss in diesem Denkmodell der bloßen Beweiserleichterung auch der Gegenbeweis …”

Walter Frenz Kausalität des Bergbaus für Klimaschäden? S. 129-138

„… , wenn eine Ursächlichkeit nicht sicher nachgewiesen werden kann.7 2. Beweisaufnahme durch das OLG Hamm …” „… Gleichwohl trat das OLG Hamm in die Beweisaufnahme für die Klage des peruanischen Landwirtes gegen RWE auf …” „… seit Beginn der Industrialisierung. Darauf bezieht sich die Beweisaufnahme ebenso wie auf den direkten …”

Peter W. Heermann Inhaltskontrolle von § 9a DFB-RuVO iVm dem „9-Punkte-Papier“ – Zum Regress der vom DFB mit Verbandsstrafen belegten Fußballclubs bei störenden Zuschauern S. 159-168

„… , 1992, 126f.; Röhricht, Probleme des Beweisrechts im Sport – Verbandssanktionen bei Doping und …”

Thomas Hellmich Künstlich intelligente Diskriminierung im E-Recruiting und deren schadensersatzrechtliche Folgen S. 169-178

„… - und Beweislast nicht erfüllen kann. Nur augenscheinlich hilft die Beweislastregel des § 22 AGG weiter …” „… Reduzierung des Beweismaßes auf weitere Tatbestandsvoraussetzungen oder einer Beweislastumkehr nicht ab. Die …” „… , wonach der Diskriminierungskläger seiner Darlegungs- und Beweislast (zumindest) im Hinblick auf die …”

Iris Herzog-Zwitter Medizinische Leitlinien und Richtlinien in der Versicherungsmedizin im Kontext zur ärztlichen Sorgfaltspflicht. Die helvetische höchstrichterliche Rechtsprechung im tangierenden Rechtsvergleich zu S. 179-190

„… strukturiertes Beweisverfahren anhand vorgegebener Indikatoren abgelöst.6 Gemäss dem Bundesgericht beschränkt …”

Joachim Jickeli Die Schadensberechnung im Kartellrecht, ihre Auswirkungen auf die Bußgeldbemessung und die Koordination der Rechtsdurchsetzungsmechanismen S. 261-272

„… gewährleisten, dass weder die Beweislast noch das Beweismaß für die Ermittlung des Schadensumfangs die …” „… keine Beweiserleichterung für die Bemessung der konkreten Schadenshöhe. Auch kann das Gericht bei der …” „… Beweislast dafür, dass der unmittelbar Geschädigte den Preisaufschlag auf ihn abgewälzt hat (vgl. Art. 14 Abs …”

Susanne Kalss Die Aufdeckung von Fehlverhalten und die Geltendmachung von Haftungsansprüchen gegen Vorstandsmitglieder in der AG S. 273-290

„… geschaffene Beweismaterial vollständig an die Behörde ausliefern zu lassen.35 Werden Mängel erkannt und nicht …”

Christian Katzenmeier, Christoph Jansen Schockschadenersatz bei fehlerhafter ärztlicher Behandlung – Schutzzwecküberlegungen im österreichischen und deutschen Vertrags- und Deliktsrecht S. 291-300

„… Ausnahme der §§ 844, 845 BGB ersatzlos zu lassen.“ 25 So im beweisrechtlichen Kontext Katzenmeier …” „… Behelfsmaßstab auf die beweisrechtlich bedeutsame Kategorie des groben Behandlungsfehlers31 zurückzugreifen.32 …” „… Im Arzthaftungsprozess führt das Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers zu einer Beweislastumkehr …”

Ferdinand Kerschner „Objektiv-konkrete“ versus „objektiv-abstrakte“ Schadensberechnung S. 301-310

„… Gesetz vor allem aus Beweiserleichterungs- bzw. Prozessvermeidungsgründen ausnahmsweise eine abstrakte …” „… Verkehrswert ohnehin Ausgangslage bzw. erste Orientierung ist. Die Beweislast für höheren bzw. niedrigeren …” „… weder behauptet noch nachgewiesen. Die Behauptungs- und Beweislast für einen solchen konkreten …”

Konstantina Ntzemou, Paul Schultess Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser – Zur Gewichtung der Einzelfallfaktoren bei der Konkretisierung der elterlichen Aufsichtspflicht des §832 BGB S. 399-410

„… Verschulden des Aufsichtspflichtigen und verlagert damit den eigentlichen Darlegungs- und Beweisschwerpunkt in …” „… aufsichtspflichtigen Eltern in Anspruch nehmen, steht er trotz der für ihn günstigen Beweislastumkehr häufig vor der …”

Constanze Schmidt Der Wegeunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung – Rechtsprechung auf „Abwegen“? S. 483-494

„… beweist Christian Huber akademische Ausdauer und hat sich zu Recht seinen Platz in der Wissenschaft …” „… Tätigkeitsort um mehr als 2 h durch private Verrichtungen unterbricht. Die Beweislast für das Einhalten der …” „… zu führen, was dem Unternehmen diene. Das BSG hat erkannt, dass sich bei der Beweiswürdigung …”

doi.org/10.17104/9783406762918

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Logik für Juristen

Friedrich E. Schnapp, Egon Schneider

Series: Vahlen Jura

Volume 2019

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5. Kapitel. Der Beweis S. 163-183

„… , analytischen) Beweis. Progressiv beweist, wer von den Beweisgründen ausgeht und in folgerichtigen Schlüssen …” „… (apodiktischer Beweis). Sind die Beweisgründe dagegen nur wahrscheinlich wahr, dann ist auch die Beweiskraft …” „… Beweislast umrissen wird (Hauptbeweis, Gegenbeweis, Beweis des Gegenteils) oder die gesetzlichen …”

6. Kapitel. Fehlerhaftes Schließen und Beweisen S. 185-245

„… Beweis aus Bildern scheint jedoch vornehmlich auf eine Verrückung des Beweisthemas hinauszulaufen …” „… , kann auch die Schlussfolgerung nicht richtig sein.« Verrückung des Beweisthemas! Zu beweisen ist die …” „… 185 6. Kapitel. Fehlerhaftes Schließen und Beweisen Viele Probleme würden sofort verschwinden …”

Sachregister S. 247-251

„… Beweisgrundes 227 Apagogischer Beweis 172, 174 Aposteriorischer Beweis 163 f. Apriorischer Beweis 163 f …” „… – Schluss und ~ 163 ff. – Struktur des direkten ~es 166 ff. Beweisen, fehlerhaftes 185 ff. Beweisform 166 …” „… Beweiskraft 166 Sachregister 248 Beweismittel, gesetzliche 165 – unmittelbare 171 Beweissatz 166 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVII

„… . Kapitel. Der Beweis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 1. Abschnitt. Der direkte Beweis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 § 37. Schluss und Beweis …”

1. Kapitel. Einleitung S. 1-19

„… Geheimnis näher zu rücken, stellt man die These auf, negative Zahlen seien grö- ßer als unendlich. Beweis …” „… handhaben Begriffe, stellen logische Verknüpfungen her, ziehen Schlüsse und stellen Beweise an. Die Logik …” „… Schlüssen und den Beweisen sowie von Fehlern beim Schließen und Beweisen. Das erweckt beim unbefangenen …”

4. Kapitel. Die Lehre vom Schluss S. 93-162

„… Grundsatz besagt aber nur, dass das Prozessgericht selbst den Beweis erheben muss und die Beweisaufnahme …” „… Sachenbegriff operieren.8 2 Siehe dazu Schneider, Beweis und Beweiswürdigung, 5. Aufl. 1994, Rn. 1373. 3 Zur …” „… Beweisantrag unter Berufung auf den »Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme« zurückgewiesen. Dieser …”

3. Kapitel. Das Urteil S. 65-92

„… verlangt einen Mord.« Mit den daraus folgenden Fehlern im Schließen und Beweisen werden wir uns im …” „… nicht behauptet, Quittungen und Beweismittel seien dasselbe, also identische Gegenstände. Ausgesagt …” „… Gegenstand übereinstimmen. Quittungen und Beweismittel sind weder tatsächlich noch »begrifflich« dasselbe …”

2. Kapitel. Der Begriff S. 21-63

„… Vertrage zurückzutreten, so beweist er damit seine mangelnde Urteilskraft. Denn dem Erfüllungsanspruch ist …”

doi.org/10.15358/9783800661237

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Aristoteles

Otfried Höffe

2014

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5. Beweise und Prinzipien S. 75-93

„… “) Beweisen und der (induktiven) Einsicht in die nicht mehr beweisbaren Prinzipien. Man versteht unter einem …” „… Voraussetzungen, die weder beweisbar sind noch eines Beweises bedürfen, den Prinzipien (archai, wörtlich: Anfänge …” „… anzustellen – und seine Interessen danach auszurichten. 5. Beweise und Prinzipien 5.1 Kritik der beweisenden …”

4. Formen von Rationalität S. 49-75

„… Beweise müßten sich des Syllogismus, näherhin seiner ersten Figur, bedienen. Barnes (21994, 155) hält …” „… Beweis wesentlichen logischen Schritte lassen sich jedoch mit Hilfe von Syllogismen skizzieren. Man liest …” „… erkennt“ (Met. IV 2, 1004b25 f.). Wie der wissenschaftliche Beweis, so bedient sich auch die Dialektik des …”

3. Phänomenologie des Wissens S. 36-49

„… Aristoteles sowohl für die strengen Verfahren, die formale Logik und den wissenschaftlichen Beweis, offen als …” „… Sätzen zu Syllogismen oder Schlüssen. Weil deren Verbindung zu einem Beweis in den Zweiten Analytiken …” „… die Satzlogik (Int.), die Schlußlogik (An. pr.) und die Beweis- oder Argumentationslogik (An. post …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 5. Beweise und Prinzipien . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 5.1 Kritik der beweisenden Vernunft …”

17. Antike und Mittelalter S. 273-288

„… Fähigkeit zu überlegen versucht er, die Existenz der Willensfreiheit im Sinne von Wahlfreiheit zu beweisen …” „… . Außerdem orientieren sie sich für die Konzeption eines Gottes„beweises“ an Physik VIII 5 und an Metaphysik …” „… beweisen, unternimmt zwar schon Saadja (882–942). Aber erst nach der Rezeptionder Lehren von al-Farabi …”

2. Forscher, Gelehrter, Philosoph S. 28-36

„… Theorie wissenschaftlichen Beweisens, ferner eine Theorie der Rhetorik und eine der Literatur. Er erörtert …” „… und den wissenschaftlichen Beweis, offen als auch für Sprachanalyse und für Dialektik, für …”

3. Personenregister S. 318-323

„… 13, 46, 49, 190, 223, 235, 241 f., 246 f., 260, 294 apeiron s. Unendliches apodeixis s. Beweis Aporie …” „… Beweis (apodeixis) 80 f., 83 f. Billigkeit (epieikeia) 233 f., 263 Biologie 28, 43, 105, 127 ff., 243 …”

4. Sachregister S. 323-329

12. Praktische Philosophie S. 186-195

„… ). Manmißt dieWissenschaftlichkeit gern an einem einheitlichen Maß, dem deduktiven Beweis der Mathematik, und …” „… 1980, 2). Aristoteles bleibt jedoch, ohne das Ideal beweisender Wissenschaft aufzuheben, seiner …”

13. Handlungstheorie S. 195-214

„… seinen Esprit de finesse, seine hohe Kunst subtiler Differenzierung, unter Beweis. Hinsichtlich der …” „… durchaus schwierige Dinge, beispielsweise Beweise und Sprüche des Empedokles, hersagen (a19 ff.; vgl. b12 …”

6. Vier methodische Maximen S. 93-103

„… (3) die glaubhaften Ansichten (endoxa), zumindest die meisten und wichtigsten, beweisen (deiknynai …”

9. Erste Philosophie oder Metaphysik S. 142-152

„… unter Beweis stellt, sieht er darin, in umfassenden Kenntnissen, ebensowenig ein Zeichen von …” „… dem Komma, auch nicht beweistheoretisch als stringente Argumentation, sondern prinzipientheoretisch …”

8. Biologie und Psychologie S. 126-142

„… möglich angesehen (Hist. an. V 19, 551a1–7); allerdings kann erst Pasteur beweisen, daß selbst …”

2. Literatur S. 298-318

„… ), 1992. – Lehre vom Beweis oder Zweite Analytik (E.Rolfes; neu eingeleitet mit Bibliogr. v.O.Höffe), 11 …”

14. Das gute Leben S. 214-237

„… Billigkeit verlangen, sind gewissermaßen ein Testfall, bei dem man seine Gerechtigkeit unter Beweis stellt …”

1. Person und Werk S. 13-28

„… zur Metaphysik nehmen auf die (in der Topik enthaltene) Frühform der Logik und Beweistheorie Bezug …”

doi.org/10.17104/9783406664021

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Das Assessorexamen im Zivilrecht

Monika Anders, Burkhard Gehle

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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F. Beweis und Beweiswürdigung S. 187-272

„… 187 2. Abschnitt. Besonderer Teil F. Beweis und Beweiswürdigung I. Die Beweismittel Wie aus …” „… derjenigen Partei als Beweismittel zu, welche den »ihr obliegenden Beweis« mit anderen Beweismitteln nicht …” „… § 359 Nr. 1 zu ersehen, wird Beweis über Tatsachen erhoben.1 Beweismittel des Strengbeweises2 sind …”

V. Tatsächliche Würdigung (Beweisstation) S. 73-85

„… Beweisstation Ausführungen zur Beweislast erforderlich. Ist der beweisbelasteten Partei der Beweis nicht …” „… Beweispflichtigen zu beweisenden Tatsache bewiesen wird (vgl. § 292 S. 1). 2. Beweisbedürftigkeit Nach …” „… beweisbelastete Partei ordnungsgemäß Beweis antritt (sogenannter Hauptbeweis).290 Die Beweisantritte des Gegners …”

Q. Der Urkundenprozess S. 470-490

„… ihm obliegenden Beweis nicht mit den zulässigen Beweismitteln angetreten oder geführt habe. Beweise …” „… genommene Gläubiger des Bürgschaftsanspruchs kann nämlich den ihm weiterhin obliegenden Beweis für die …” „… Mängelrügen des Mieters im Urkundenprozess kaum zu beweisen sind.9 Auch die Geltung der Saldotheorie steht …”

D. Besonderheiten beim Gutachten aus Anwaltssicht S. 151-181

„… (welche geführter Beweisaufnahme) Beweismittel/Bedenken gegen Beweismittel/Beweislast …” „… beweiserheblich gehalten werden, so ist eine Prognose zu der Beweislage (zB Beweislast, Qualität der Beweismittel …” „… (Verwahrung) gegen die Beweislast« gestellt werden. Liegen Beweisangebote vor bzw. kann der Mandant Beweis …”

E. Der mündliche Vortrag (Aktenvortrag) S. 181-187

„… und Beweiswürdigung I. Die Beweismittel Wie aus § 359 Nr. 1 zu ersehen, wird Beweis über Tatsachen …” „… . 27. 4 5 6 E. Der mündliche Vortrag (Aktenvortrag) 183 Das Gericht hat Beweis erhoben über die …” „… , auch wenn der Sachverhalt streitig ist. 21 22 23 187 2. Abschnitt. Besonderer Teil F. Beweis …”

U. Verkehrsunfall S. 589-593

„… , ist es angezeigt, an eine Beweisaufnahme zu denken. 3. Tatsächliche Würdigung (Beweisstation) Im …” „… Beispielsfall lag es nahe, Beweis zu erheben. Wie so oft sind jedoch Teile des Unfallgeschehens, hier: die …” „… Kraftfahrzeuge unstreitig ist, muss man von vornherein auf den Beweis der Unabwendbarkeit bzw. des fehlenden …”

C. Die Examensklausur aus dem Tätigkeitsbereich eines Zivilgerichts S. 146-151

„… erhobenen Beweise unter Berücksichtigung des § 286 I 2 zu würdigen. Soweit im Bearbeitervermerk nichts …” „… Fähigkeiten, Beweise zu würdigen, zeigen. Dann bedarf es nach unserer Auffassung keines Hilfsgutachtens, es …” „… zusammenfassenden Vorschlag: Daher ist über die Frage, … Beweis zu erheben, und zwar durch Vernehmung … als Zeugen …”

III. Sachverhalt S. 8-37

„… das Beweisthema, das Beweismittel und der Beweisführer, sodass eine entsprechende Wiedergabe im …” „… Tatbestandes/Sachberichts wie folgt formuliert: Das Gericht hat Beweis erhoben gemäß Beweisbeschluss vom 7.4.2014. Wegen …” „… : Das Gericht hat Beweis erhoben durch … (= Benennung des Beweismittels, zB Vernehmung von Zeugen …”

Sachverzeichnis S. 605-623

„… Beweiserleichterungen F-146 Beweisfälligkeit A-153, D-37 ff. Beweisfrage, Formulierung F-70 Beweisführungslast F-148 …” „… – Beweisbeschluss A-159, A-162 – Beweiserhebung A-154 ff. – Beweislast A-150 f., F-133 – Beweiswürdigung A-132, A …” „… – – Zulässigkeitsstation S-88 – Beweisangebot D-37 ff. – Beweisfälligkeit D-37 ff. – Beweisprognose D-4, D-33 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… ) Erhobene Beweise, weitere Beweismittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166 10 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187 F. Beweis und Beweiswürdigung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 4. Beweislast, non liquet und Beweisfälligkeit …”

K. Haupt- und Hilfsantrag S. 336-356

„… , dass über den Hauptantrag Beweis erhoben werden muss. Damit bliebe nämlich offen, ob zum Hauptantrag …” „… für unbegründet, wohingegen wegen des Hilfsantrags Beweis zu erheben ist, muss es den Hauptantrag …” „… Beweisaufnahme in einem einzigen Vernehmungstermin durchführen und allenfalls Beweisfragen zum Hilfsantrag …”

M. Die Widerklage S. 370-388

„… von 3.000 EUR. Über Grund und Höhe der Klageforderung wird Beweis erhoben, wofür Auslagen von 3.000 …” „… ihm behauptete unbedingte Übereignung nicht näher dargelegt oder nicht unter Beweis gestellt hat …” „… Anspruch noch Beweis erhoben werden muss. Die Gefahr einer Divergenz, die dem Erlass eines Teilurteils …”

IV. Rechtliche Würdigung S. 37-73

„… tatsächliche Voraussetzungen der Einredenorm ist in jedem Fall Beweis zu erheben, wenn nach dem Vortrag beider …” „… « zu bejahen ist. Die kreditgebende Bank muss grundsätzlich darlegen und beweisen, dass die …” „… Mangel beweisen kann, hat er den Prozess wegen § 536c II BGB noch nicht gewonnen. Er muss ferner …”

O. Die Feststellungsklage S. 409-427

„… günstigen rechtsbegründenden, rechtserhaltenden oder rechtsvernichtenden Tatsachen darzutun und zu beweisen …” „… in vollem Umfang darlegen und beweisen. Bleiben nach allem Zweifel am Bestehen des Anspruchs, hat …” „… Kläger die Zahlung der letzten Darlehensrate in Höhe von 1.000 EUR nicht beweisen kann, die Schuld im …”

II. Beispiele S. 600-605

„… Termin zur Beweisaufnahme Ausgangslage: Das Gericht hat einen Beweisbeschluss erlassen. Die Akte wird …” „… . – Auslegung A-77, B-50 – Beweis- A-154, F-3, F-18, F-32, F-41, F-51 – Bezugnahme auf Schriftsätze A-14 …” „… . – Beweisfälligkeit D-37 ff. – Beweisprognose D-4, D-33 ff. – – Augenschein D-43 – – Parteivernehmung D-41 …”

B. Urteil und Beschluss S. 119-146

„… , weil dem insoweit beweispflichtigen Kläger nicht der Beweis gelungen ist, dass der Beklagte der Täter …” „… lauten: 30 O 125/16 Beweisbeschluss In dem Rechtsstreit Beck ./. Reich (I) Es soll Beweis erhoben …” „… Ausgang der Beweisaufnahme geht zulasten des Klägers, weil dieser die Beweislast trägt. Dies ergibt sich …”

L. Unechte Hilfsanträge (Der Unvermögensfall) S. 356-370

„… fortdauernden Besitz an dem Buch unter Beweis stellen. Auf das Beweisangebot käme es aber nicht an. Die vom …” „… der Beklagte mit dem ihm obliegenden Beweis des schuldlosen Unvermögens scheitert, ergibt sich im …” „… Darlegungsstationen) III. ggf. Feststellung des Sachverhalts und Ergebnis (Beweisstation) B. Zweiter Antrag …”

VI. Die Tenorierung S. 85-118

„… Verwertbarkeit des Beweismittels) Hinweis nach § 139/Urteil nach Beweislast Inhalt des Beweises …” „… A. Bearbeitung eines Zivilrechtsfalles 85 Es ist Beweis erhoben worden: (Beweisbedürftigkeit …” „… Überzeugungskraft des Beweismittels Urteil nach Beweislast Ergebnis: Urteil (mit Beweiswürdigung) VI …”

N. Die Stufenklage S. 388-409

„… mit bestimmten Anhaltspunkten belegen kann, die im Streitfalle zu beweisen sind. Beispiele: Der …” „… Erbenstellung zu beweisen. Angenommen, er hat hiermit Erfolg und erstreitet bezüglich des Auskunftsanspruchs ein …” „… Streitgenossenschaft oder notwendig einheitliche Beweiswürdigung hinsichtlich der einfachen Streitgenossen;57 ist das …”

G. Die Aufrechnung des Beklagten im Prozess S. 272-296

„… ) Beweisaufnahme in der Praxis In der Praxis wird häufig zur Vermeidung mehrerer Beweistermine über die …” „… Voraussetzungen der Klageforderung, der Hauptverteidigung und der Hilfsaufrechnung gleichzeitig Beweis erhoben …” „… Umständen bedeutsam ist, kann im Beweisbeschluss durch Einfügung von »gegebenenfalls« vor den Beweisfragen …”

J. Haupt- und Hilfsvorbringen S. 322-336

„… kann, wenn der Beklagte aufgrund des Hauptvorbringens verurteilt wird,71 ist hierüber ggf. Beweis zu …” „… Klage ab, weil aufgrund des Ergebnisses der Beweisaufnahme nicht davon ausgegangen werden könne, dass …” „… ) Hilfsvorbringen gegeben. c) Hilfsweise Übernahme von gegnerischem Vortrag oder von Beweisergebnissen Wie der …”

P. Die Erledigung des Rechtsstreits S. 427-470

„… Rahmen einer Feststellung des Sachverhalts (Beweisstation) die Beweisbedürftigkeit zu prüfen und bereits …” „… erhobene Beweise zu würdigen. Bei ungeklärter Sachlage ist die Feststellung geboten, dass im Rahmen des …” „… Erledigung nach Rechtshängigkeit beweisen; für den Eintritt der Erfüllung oder einer befreienden …”

R. Parteiänderungen S. 490-513

„… neue Ansprüche Beweis zu erheben wäre. Die Einbeziehung der vom Vergleich erfassten Gegenstände in …” „… nicht entgegen, dass aufgrund der Klageänderung neue Parteierklärungen und Beweiserhebungen notwendig …” „… Einbeziehung in den Rechtsstreit nicht gehemmt. Hat bereits eine Beweisaufnahme stattgefunden, ist diese auf …”

S. Berufung S. 513-576

„… fehlerhafte Annahme der Beweisfälligkeit oder eines non liquet Verkennung des Beweismaßes (Anwendung von …” „… Beweisfälligkeit Übergehen eines entscheidungserheblichen Beweisantrages Entscheidung des Einzelrichters nach …” „… mit der Beweisaufnahme erübrigen; im Einzelfall kann auch eine Beweiswürdigung nach der …”

Einleitung S. 1-3

„… Beweisaufnahmen zu vermeiden, die für die Parteien Zeit und Kosten verursachen. Auch wenn heute keine …” „… gelöst werden; es treten Verzögerungen auf, insbesondere durch Beweisaufnahmen, die bei umfassender …”

I. Effizienz der Entscheidungsfindung (Relationstechnik) S. 3-7

„… Beweiseinem der beiden beschluss Vorträge gefolgt werden kann 5. Schritt Beweiserhebung und …” „… sind unnötige Beweisaufnahmen zu vermeiden, die für die Parteien Zeit und Kosten verursachen. Auch …” „… , insbesondere durch Beweisaufnahmen, die bei umfassender rechtlicher Bewertung der Vorträge beider Parteien …”

II. Aufbau eines Gutachtens S. 7-8

„… Würdigung (Beweisstation) D. Tenorierung oder sonstiger Entscheidungsvorschlag (= Tenorierungs- oder …” „… Klage abzuweisen/der Klage stattzugeben. Ich schlage einen Beweisbeschluss vor. Zwingend ist ein …” „… (zB ein Beweisbeschluss, ein Hinweis- bzw. Auflagenbeschluss, ein Verweisungsbeschluss, ein Beschluss …”

H. Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 296-313

„… Anwälten bisweilen abgegebene Erklärung (etwa angesichts einer ungünstigen Beweisaufnahme), jetzt »nicht …” „… werden (seltene Ausnahme), ferner nicht Verkündungstermine, § 310 I, und Termine zur Beweisaufnahme vor …” „… Darlegungs- und Beweislast, vgl. § 335 I Nr. 1. Die Geständnisfiktion des § 331 I 1 gilt nicht für das …”

I. Verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel S. 313-322

„… die Beweiserheblichkeit und die Beweisbedürftigkeit von Sachvortrag zu prüfen, bevor eine …” „… erheblich. III. Erforderlichkeit einer Beweisaufnahme (Beweisstation): Der Vortrag des Beklagten ist …” „… beweiserheblich und beweisbedürftig. IV. Auswirkung der Verspätung, Ergebnis 1. Verspätung (wirksame …”

T. Arrest und einstweilige Verfügung S. 576-589

„… , folgt die Darlegungs- und Beweislast allgemeinen Grundsätzen; wenn ohne Anhörung des Gegners entschieden …” „… . Thomas/Putzo/Seiler ZPO Vor § 916 Rn. 9; Zöller/Vollkommer ZPO Vor § 916 Rn. 6a; allgemein zur Beweislast F Rn. 133 …” „… einreichen. Diese muss das Gericht in der Beweiswürdigung berücksichtigen. Da er sich durch die …”

I. Grundlagen S. 593-600

„… Prozesskostenhilfe oder nach Erlass eines Beweisbeschlusses), hat die Verfügung »z.T.« keinen Sinn. Hier kommt nur …”

doi.org/10.15358/9783800658374

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Das Assessorexamen im Zivilrecht

Monika Anders, Burkhard Gehle

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2019

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F. Beweis und Beweiswürdigung S. 193-283

„… 193 2. Abschnitt. Besonderer Teil F. Beweis und Beweiswürdigung I. Die Beweismittel Wie aus …” „… Beweismittel zu, welche den »ihr obliegenden Beweis« mit anderen Beweismitteln nicht vollständig geführt oder …” „… § 359 Nr. 1 zu ersehen, wird Beweis über Tatsachen erhoben.1 Beweismittel des Strengbeweises2 sind …”

Q. Der Urkundenprozess S. 487-508

„… , wenn der Kläger einen ihm obliegenden Beweis nicht mit den zulässigen Beweismitteln angetreten oder …” „… eingreift, die Beweislast.53 Gelingt ihm der Beweis der Echtheit nicht, kann er im Urkundenprozess mit …” „… Beweis nicht mit den zugelassenen Beweismitteln antreten oder erfolgreich führen, wird seine Einwendung …”

D. Besonderheiten beim Gutachten aus Anwaltssicht S. 155-185

„… (welche geführter Beweisaufnahme) Beweismittel/Bedenken gegen Beweismittel/Beweislast …” „… beweiserheblich gehalten werden, so ist eine Prognose zu der Beweislage (zB Beweislast, Qualität der Beweismittel …” „… Beweisaufnahme Ist bereits umfassend Beweis erhoben worden und sind weitere Beweisangebote nicht ersichtlich …”

U. Verkehrsunfall S. 612-614

„… Klägervorbringen, ist es angezeigt, an eine Beweisaufnahme zu denken. 3. Tatsächliche Würdigung (Beweisstation …” „… ) Im Beispielsfall lag es nahe, Beweis zu erheben. Wie so oft sind jedoch Teile des Unfallgeschehens …” „… Kraftfahrzeuge unstreitig ist, muss man von vornherein auf den Beweis der Unabwendbarkeit bzw. des fehlenden …”

A. Bearbeitung eines Zivilrechtsfalles S. 3-121

„… gefolgt werden) entweder oder Urteil wenn ohne Beweiserhebung Beweiseinem der beiden beschluss …” „… Vorträge gefolgt werden kann 5. Schritt Beweiserhebung und Beweiswürdigung Urteil (K lä ge rs ta …” „… Beweisaufnahmen und schriftliche Sachverständigengutachten Beweisbeschlüsse und frühere Entscheidungen aa …”

Sachverzeichnis S. 627-646

„… Beweiserleichterungen F-146 Beweisfälligkeit A-153, D-37 ff. Beweisfrage, Formulierung F-70 Beweisführungslast F-148 …” „… . Betriebskostenabrechnung – Substantiierung A-34 (Beispiele) Beweis des Gegenteils A-139, F-74 Beweis und Beweiswürdigung …” „… Beweiseinreden A-56, F-98 Beweiserheblichkeit – Begriff A-131 Beweiserhebungstheorie G-16 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… ) Erhobene Beweise, weitere Beweismittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 10 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 F. Beweis und Beweiswürdigung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 4. Beweislast, non liquet und Beweisfälligkeit …”

C. Die Examensklausur aus dem Tätigkeitsbereich eines Zivilgerichts S. 150-154

K. Haupt- und Hilfsantrag S. 349-369

„… , dass über den Hauptantrag Beweis erhoben werden muss. Damit bliebe nämlich offen, ob zum Hauptantrag …” „… unbegründet, wohingegen wegen des Hilfsantrags Beweis zu erheben ist, muss es den Hauptantrag durch …” „… Erfordernis einer Beweisaufnahme, sollte man grundsätzlich einen Beweisbeschluss entwerfen, der die für beide …”

M. Die Widerklage S. 384-401

„… die Herausgabe einer Sache im Wert von 3.000 EUR. Über Grund und Höhe der Klageforderung wird Beweis …” „… dargelegt oder nicht unter Beweis gestellt hat, ergibt sich folgendes Problem: Bei Berücksichtigung des …” „… Widerklage geltend gemachten Anspruch noch Beweis erhoben werden muss. Die Gefahr einer Divergenz, die dem …”

O. Die Feststellungsklage S. 424-442

„… darzutun und zu beweisen.108 Die negative Feststellungsklage bietet daher dem Kläger die Gelegenheit …” „… des streitigen Anspruchs in vollem Umfang darlegen und beweisen. Bleiben nach allem Zweifel am …” „… Darlehensrate in Höhe von 1.000 EUR nicht beweisen kann, die Schuld im Übrigen aber getilgt ist. Der Tenor des …”

B. Urteil und Beschluss S. 122-149

„… , weil dem insoweit beweispflichtigen Kläger nicht der Beweis gelungen ist, dass der Beklagte der Täter …” „… Beweisfrage nach der Beweislast40 eine Beweiswürdigung vorgenommen. Das ist grob fehlerhaft und führt auch …” „… … (Beweisfrage und Beweislast), steht nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme fest. Die Zeugen … haben den Vortrag …”

L. Unechte Hilfsanträge (Der Unvermögensfall) S. 370-383

„… Beklagten nicht, wird er möglicherweise dessen fortdauernden Besitz an dem Buch unter Beweis stellen. Auf …” „… ihn 500 EUR zu zahlen. Wenn der Beklagte mit dem ihm obliegenden Beweis des schuldlosen Unvermögens …” „… Darlegungsstationen) III. gegebenenfalls Feststellung des Sachverhalts und Ergebnis (Beweisstation) B. Zweiter …”

E. Der mündliche Vortrag (Aktenvortrag) S. 186-192

„… . Allgemeiner Teil 188 Das Gericht hat Beweis erhoben über die Frage, ob …, durch Vernehmung der Zeugen X, Y …”

N. Die Stufenklage S. 402-423

„… Anhaltspunkten belegen kann, die im Streitfalle zu beweisen sind. Beispiele: Der Auskunftspflichtige hat …” „… Testament begründete Erbenstellung zu beweisen. Angenommen, er hat hiermit Erfolg und erstreitet bezüglich …” „… , notwendige Streitgenossenschaft oder notwendig einheitliche Beweiswürdigung hinsichtlich der einfachen …”

G. Die Aufrechnung des Beklagten im Prozess S. 284-307

„… ) Ergebnis + 3. Beweisaufnahme (Beweisstation) (Zugunsten des Klägers) II. Hilfsaufrechnung des …” „… Hilfsaufrechnung gleichzeitig Beweis erhoben. Wir halten dies grundsätzlich für zulässig (Ausnahme zB: die …” „… Wesentlichen dieselben Beweismittel in Betracht kommen. Dass eine Beweiserhebung im Hinblick auf die …”

J. Haupt- und Hilfsvorbringen S. 335-348

„… hierüber gegebenenfalls Beweis zu erheben.78 Zu prüfen ist jedoch, ob nicht der Kläger auf diesen Vorteil …” „… Klage ab, weil aufgrund des Ergebnisses der Beweisaufnahme nicht davon ausgegangen werden könne, dass …” „… gegnerischem Vortrag oder von Beweisergebnissen Wie der Kläger mehrere Sachverhaltsvarianten in den …”

P. Die Erledigung des Rechtsstreits S. 443-486

„… Beweislastregeln. Der Kläger muss grundsätzlich den Eintritt der Erledigung nach Rechtshängigkeit beweisen; für …” „… Rahmen einer Feststellung des Sachverhalts (Beweisstation) die Beweisbedürftigkeit zu prüfen und bereits …” „… erhobene Beweise zu würdigen. Bei ungeklärter Sachlage ist die Feststellung geboten, dass im Rahmen des …”

R. Parteiänderungen S. 509-531

„… neue Ansprüche Beweis zu erheben wäre. Die Einbeziehung der vom Vergleich erfassten Gegenstände in …” „… Sachdienlichkeit steht nicht entgegen, dass aufgrund der Klageänderung neue Parteierklärungen und Beweiserhebungen …” „… Beweisaufnahme stattgefunden, ist diese auf sein Verlangen hin zu wiederholen. An ein Geständnis seines …”

S. Berufung S. 532-598

„… fehlerhafte Annahme der Beweisfälligkeit oder eines non liquet Verkennung des Beweismaßes (Anwendung von …” „… Beweisfälligkeit Übergehen eines entscheidungserheblichen Beweisantrages Entscheidung des Einzelrichters nach …” „… Auseinandersetzung mit der Beweisaufnahme erübrigen; im Einzelfall kann auch eine Beweiswürdigung nach der …”

H. Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 308-325

„… (etwa angesichts einer ungünstigen Beweisaufnahme), jetzt »nicht mehr aufzutreten« oder »keinen Antrag …” „… Verkündungstermine, § 310 I, und Termine zur Beweisaufnahme vor dem beauftragten oder ersuchten Richter.13 Im …” „… Prozessvoraussetzungen die Darlegungs- und Beweislast, vgl. § 335 I Nr. 1. Die Geständnisfiktion des § 331 I 1 gilt …”

I. Verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel S. 326-334

„… . Erforderlichkeit einer Beweisaufnahme (Beweisstation): Der Vortrag des Beklagten ist beweiserheblich und …” „… weitere Grundsatz: Grundsätzlich sind auch die Beweiserheblichkeit und die Beweisbedürftigkeit von …” „… verletzt.25 Eine Fristsetzung im selbstständigen Beweisverfahren kann in das Hauptsacheverfahren hinein …”

T. Arrest und einstweilige Verfügung S. 599-611

„… Darlegungs- und Beweislast allgemeinen Grundsätzen; wenn ohne Anhörung des Gegners entschieden wird, muss …” „… ; allgemein zur Beweislast F Rn. 133 ff. 14 Vgl. OLG Frankfurt a.M. NJW 1989, 408. 15 BVerfG NJW 2017 …” „… einreichen. Diese muss das Gericht in der Beweiswürdigung berücksichtigen. Da er sich durch die …”

Anhang: Die Arbeit im Zivildezernat S. 615-626

„… Termin zur Beweisaufnahme Ausgangslage: Das Gericht hat einen Beweisbeschluss erlassen. Die Akte wird …” „… Prozesskostenhilfe oder nach Erlass eines Beweisbeschlusses), hat die Verfügung »z.T.« keinen Sinn. Hier kommt nur …” „… Parteien zum Beweistermin angeordnet hat. Überlegung: Es ist ein Termin zu bestimmen. Die Ausführung der …”

doi.org/10.15358/9783800661329

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Prüfungswissen ZPO für das Rechtsreferendariat

Oliver Elzer, Doerthe Fleischer, Ludolf Saldern, Christiane Simmler, Ezra Zivier

Series: Referendarpraxis

Volume 2021

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I. Beweis im Urteil S. 301-307

„… sie den Schluss auf Haupttatsache zu? Sind sie bewiesen?5. Fehlende BeweisbedürftigkeitIst kein Beweis …” „… ausden Grundsätzen des Anscheinsbeweises. Nach diesen kann ….6. Fehlender BeweisantragIst Beweis zu …” „… nötig: Unergiebige Beweismit-tel113114305I. Beweis im Urteil30611. Kapitel ZustellungsrechtA …”

C. Hauptbeweis, Gegenbeweis und Beweis des Gegenteils S. 284-285

„… ist geführt, wenn das Beweis-maß (→ Rn. 128) erreicht ist. Der Gegenbeweis obliegt der nicht …” „… Beweismaß »gedrückt« wird (= es gibt wieder ernsthafte Zweifel an der Wahrheit).Der Beweis des Gegenteils …” „… . Im Zivilprozess ist es hingegen an der Partei,die die Beweislast trägt, den Beweis zu führen. Gelingt …”

E. Beweiserleichterungen S. 285-289

„… Beweisführer.II. Beweisantrag, insbesondere BeweisverboteIm Grundsatz erfordert jede Beweisaufnahme einen …” „… . Kapitel BeweisrechtIII. Anscheinsbeweis (Prima facie)Die Beweislast wird gemildert durch den Beweis des …” „… . BeweiserleichterungenI. Offenkundige TatsachenTatsachen, die bei dem Gericht offenkundig sind, bedürfen keines Beweises …”

G. Beweismittel S. 291-299

„… inkriminierten Beweis-mittels bewiesen (Beweisverwertungsverbot) zugrunde legen dürfe.1620H. BeweiswürdigungI …” „… BeweisrechtWahrnehmungWahrnehmungs-bereitschaftWahrnehmungs-möglichkeitWahrnehmungs-fähigkeitWiedergabe der WahrnehmungWiedergabe-bereitschaftWiedergabe-möglichkeitWiedergabe-fähigkeitKlausurtipp Beweis …” „… . BeweismittelI. Streng- und FreibeweisDie Beweiserhebung unterliegt der Parteiherrschaft = Dispositionsmaxime und …”

B. Beweislast S. 281-284

„… . BegriffDie Beweislast entscheidet über die Frage, wer für eine rechtserhebliche, beweisbedürftigeTatsache …” „… Beweis anbieten muss. Die Beweislast entspricht grundsätzlich der Behauptungs-last (→ Rn. 1 …” „… ZPO obliegenden Erklärungspflicht zu den Behauptungen der beweis-pflichtigen Partei substanziiert zu …”

H. Beweiswürdigung S. 299-301

„… inkriminierten Beweis-mittels bewiesen (Beweisverwertungsverbot) zugrunde legen dürfe.1620H. BeweiswürdigungI …” „… Beweis-würdigung bedeutet nur, dass er von strengen formellen Beweisregeln entbunden ist. Hin-gegen darf der …” „… Beweismittelselbst, sondern unter Umständen auch dadurch erlangte neue Beweise.1617Klausurtipp …”

F. Beweisbeschluss S. 289-291

„… dreiPunkten: Beweisthema, Beweismittel und Beweisführer.II. Beweisantrag, insbesondere BeweisverboteIm …” „… . BeweisbeschlussI. AllgemeinesEine Beweisaufnahme wird regelmäßig1563 auf Grund eines Beweisantrages (§ 358a ZPO …” „… Grundsatz erfordert jede Beweisaufnahme einen Beweisantrag der beweisbelasteten Par-tei.1564 Der …”

D. Ergebnis der Überlegungen S. 269-276

„… Beweis anzutreten.Klausurtipp Überblick Beweisbedürftigkeit und BeweislastKläger BeklagterHauptbeweis …” „… Tatsa-chen durch bestimmte Beweismittel feststellen.1464 Der Beweisantrag muss das Beweisthemaund das …” „… , insbesondere derEinlassung des Gegners, zu beurteilen.14652. Beweisbedürftigkeit und BeweislastVor einem …”

C. Tatbestand S. 66-76

„… erstinstanzlichen Verfahren335. Diese Beweis-wirkung erstreckt sich auch darauf, ob eine bestimmte Behauptung …” „… in den Entscheidungsgründen finden. Die Beweis-wirkung gemäß § 314 S. 1 ZPO kann nur durch das …” „… Beweisantritt damit, wenn das Gerichtinsoweit keinen Beweis erhoben hat.368 Insbesondere bei unzulässigen oder …”

D. Negative und innere Tatsache S. 285

„… . BeweiserleichterungenI. Offenkundige TatsachenTatsachen, die bei dem Gericht offenkundig sind, bedürfen keines Beweises …” „… Partei,die die Beweislast trägt, den Beweis zu führen. Gelingt dieser nicht, geht es zu ihrenLasten aus.E …” „… nen, dass das vermutete Tatbestandsmerkmal nicht vorliegt. Der Beweis des Gegenteils istdamit eine …”

E. Kautelaraufgaben S. 276-279

„… Euro. Beweis: Einholung eines schriftlichen Sach-verständigengutachtensIst das Beweismittel ein Zeuge …” „… Tatrichter in die Beweis-aufnahme eintreten, um dort eventuell weitere Einzelheiten zu ermitteln.1477 Auch …” „… . Beweis: MarioMeier, Jonasstraße 10, 12053 Berlin, als Zeuge«• Der Ablauf des Spülbeckens kostet 500,00 …”

A. Einführung S. 279-281

„… Bedeutung.1476 Vielmehr muss der Tatrichter in die Beweis-aufnahme eintreten, um dort eventuell weitere …” „… . BegriffDie Beweislast entscheidet über die Frage, wer für eine rechtserhebliche, beweisbedürftigeTatsache …” „… Beweis anbieten muss. Die Beweislast entspricht grundsätzlich der Behauptungs-last (→ Rn. 1 …”

C. Ausgesuchte Examensprobleme S. 311-316

„… Prüfungsfragen, wann die Klage zugestellt wurde.VI. Beweis der ZustellungDie Postzustellungsurkunde erbringt als …” „… öffentliche Urkunde vollen Beweis für den in ihrbeurkundeten Vorgang, § 418 Abs. 1 ZPO. Eine …” „… daher nach§ 418 Abs. 1 ZPO vollen Beweis dafür, dass die Zustellung in der Wohnung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152. Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme …”

F. Verfahrensgrundsätze S. 10-17

„… unstreitig stellen und für welche Tatsachen sie Beweis antreten.III. BeschleunigungsgrundsatzDer …” „… kommenden Beweise erhoben werden können. Zumutbar sind vor-bereitende Anordnungen gemäß § 273 ZPO aber …” „… werden: Zu den Behauptungen und Beweisantritten des Prozess-gegners, zum Ergebnis der Beweisaufnahme, zu …”

A. Zulässigkeit S. 89-117

„… nicht an die förmlichen Beweismittel gebunden ist, weil hier der Grundsatz des »Frei-beweises« gilt …” „… , derenRichtigkeit ohne Erhebung eines Beweises insoweit zu unterstellen ist482. Das tatsächlicheVorliegen der …” „… eine Prozess-voraussetzung geht, alle in Frage kommenden Beweise von Amts wegen zu erheben, wobeies …”

B. Tenor S. 26-66

„… geteilt werden (hälftigeKostenlast). Hatte die beweispflichtige Partei dagegen keinen Beweis angetreten …” „… gibt also weder Erklärungs-fristen noch die Erhebung von Beweisen. Grundlage der Entscheidung ist eine …” „… . Wäre es ohne die Erledigungserklärungen zueiner Beweisaufnahme gekommen, kann das Beweisrisiko hälftig …”

A. Einleitung S. 231-232

„… Antrag mit neuen Tatsachen oder Beweisen erneutstellen.• Der Gläubiger darf einen erfolgreichen Antrag …” „… Sach- und Rechtslage nur oberfläch-lich zu prüfen ist. Die Regeln über die Darlegungs- und Beweislast …” „… VerfahrenRechnung tragen, gibt es aber in Bezug auf das Beweismaß und das rechtliche Gehör: Gemäß§§ 920 Abs. 2, 936 …”

B. Besondere Klagen S. 117-143

„… Beweis erhoben.• Die widerklagende Partei muss keinen Gerichtskostenvorschuss zahlen, § 12 Abs. 2 Nr. 1 …” „… wenn in getrennten Prozessen über die beiden Klagen zu verhandeln, Beweis zu erhebenund zu entscheiden …” „… muss jede Partei die ihr günstigen Tatsachen dartun und beweisen720.Die negative Feststellungsklage …”

C. Begründetheit S. 203-206

„… allerBeweismittel bedienen, auch zur Versicherung an Eides Statt zugelassen werden. Eine Beweis-aufnahme, die nicht …” „… Auslagen der Parteien oder durch. Beweisauf-nahmen entstehen, da das Verfahren grundsätzlich keine …”

E. Begründetheit (Berufungsgründe) S. 327-330

„… können,insbesondere daraus, dass das Berufungsgericht das Ergebnis einer erstinstanzlichen Beweis-aufnahme anders …” „… einer Beweisaufnahme.b) VerfahrensfehlerKonkrete Anhaltspunkte können sich insbesondere aus …” „… Rechtsverletzungen• Beweisrecht (→ Kap. 10);• Ermessenentscheidungen;• materielle Rechtsverletzungen …”

D. Urteil S. 316-321

„… ;• Kostenfeststellungsklagen;• Beweis der Zustellung.3. Begründetheita) ÜberblickIn der Begründetheit einer Examensklausur …” „… Für die Beweiserhebung selbst gilt der Freibeweis.1686 Dies bedeutet, dass alle aus demAkteninhalt …”

B. Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) S. 246-251

„… Tatsachen kann Beweis erhoben werden. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Ent-scheidungserlasses.II …” „… . Das ist etwa in § 359 ZPO für denBeweisbeschluss oder in §§ 699 Abs. 1 S. 1, 690 ZPO für den …” „… Beweislast dafür, dass die Ein-wendungen erst nachträglich entstanden sind (BGHNJW-RR 2006, 202 (203); BGH …”

B. Einstweilige Verfügung S. 232-238

„… :• Der Gläubiger darf einen abgelehnten Antrag mit neuen Tatsachen oder Beweisen erneutstellen.• Der …” „… Art des Beweismittels, ob innerhalb oder außerhalb derFormen der §§ 371 ff. ZPO, bedienen. In den …”

F. Berufungsurteil S. 330-337

„… ); RG JW 1906, 721.47484950515253333F. BerufungsurteilBeweise würdigen. Eine ausdrückliche …” „… , 464.41424344454633212. Kapitel Das Recht der Berufungnach einer Beweisaufnahme des Berufungsgerichtes),1780 soweit die …”

A. Einführung S. 1

B. Urteile S. 1-6

„… Sach- und Streitstand und,soweit bereits möglich, das Ergebnis der Beweisauf-nahme mit den Parteien zu …” „… . Gegebenenfalls Beweisaufnahme §§ 355 ff. ZPO11. Im Anschluss an eine Beweisaufnahme hat das Gerichterneut den …” „… , Beweisaufnahmen) zu unterstellen ist, dass Entsprechendesveranlasst, jedoch ohne Ergebnis geblieben ist.12 Vgl …”

C. Beschlüsse S. 6-9

„… nach §§ 887, 890 ZPO.Keine materielle Rechtskraft ist etwa für den Beweisbeschluss gemäß §§ 359, 360 …” „… Abs. 2 ZPO; vgl. auch § 329 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 ZPO.35 § 567 Abs. 1 ZPO.36 Beweisbeschlüsse, § 360 ZPO …” „… «. Der Beweisbeschluss nach § 359 ZPO oder der Ver-weisungsbeschluss nach § 281 ZPO nennen also neben …”

D. Verfügungen S. 9

„… • § 269 Abs. 3 S. 2, Abs. 4 ZPO (Rücknahme der Klage)• § 358 ZPO (Beweisbeschluss)• §§ 922, 936 ZPO …”

E. Prozesshandlungen S. 9-10

„… • § 269 Abs. 3 S. 2, Abs. 4 ZPO (Rücknahme der Klage)• § 358 ZPO (Beweisbeschluss)• §§ 922, 936 ZPO …”

D. Entscheidungsgründe S. 76-87

„… Ausführungen im Sinne des § 286 ZPO (= Beweiswürdigung).Ist eine Wertung in tatsächlicher Hinsicht …”

C. Klageänderung S. 143-155

„… Beweiserhebungen nötig werden und dadurch die Erledigung desProzesses verzögert wird764. WeitereMaßstäbe für …” „… über eine bestimmte Summe und stellt sich imLaufe der Beweisaufnahme ein günstiger Prozessverlauf …”

D. Aufrechnung S. 155-163

„… Beweiserhebungstheorie (herrschende Meinung) gegen Klageabweisungstheorie.838 Kion Eventualverhältnisse im Zivilprozeß, …” „… durch dieZulassung der Aufrechnung neue Parteierklärungen und Beweiserhebungen notwendig wer-den und die …”

G. Streithilfe S. 177-186

„… werden:• Rechtsauffassungen vorbringen• Behauptungen aufstellen oder bestreiten• Beweismittel anbieten …” „… • sich an Beweisaufnahmen beteiligen• sich zu den Ergebnissen äußern• alle Anträge stellen, Rechtsmittel …” „… durch eine Beweisaufnahme geklärt werden muss.Der streitgenössische Nebenintervenient kann allerdings …”

H. Haupt- und Hilfsantrag S. 186-199

„… • BeweisstationII. Hilfsantrag• Vorprüfung: Entscheidungsbefugnis des Gerichtes? Diese ist gegeben, soweit …” „… • BeweisstationIII. TenorierungsstationIV. Urteil in der Klausur1. Tenora) AllgemeinesOb bei einem Haupt- und …” „… gemachten Ansprüche eineBeweisaufnahme für notwendig hält. Damit verknüpft er in seiner Klage alle Ansprüche …”

D. Entscheidung S. 206-208

„… Auslagen der Parteien oder durch. Beweisauf-nahmen entstehen, da das Verfahren grundsätzlich keine …”

F. Übungsfälle S. 208-209

„… kann aus-nahmsweise in folgenden Terminen erlassen werden:• Beweistermin1144: Nach dem Beweistermin …” „… Verhandlung nach Erledigung desBeweistermins bestimmt ist.• Gütetermin1145• Verkündungstermin1146• Termin vor …” „… auf1143 Also auch in einem frühen ersten Termin, § 275 ZPO.1144 Die Durchführung eines Beweistermins …”

A. Einleitung S. 209

„… Versäumnisurteil kann aus-nahmsweise in folgenden Terminen erlassen werden:• Beweistermin1144: Nach dem …” „… Beweistermin kann allerdings ein Versäumnisurteil erlassenwerden, wenn nämlich die Fortsetzung der mündlichen …” „… Verhandlung nach Erledigung desBeweistermins bestimmt ist.• Gütetermin1145• Verkündungstermin1146• Termin vor …”

B. Das Versäumnisurteil S. 209-213

C. Prüfungsreihenfolge S. 213-214

„… Beweisaufnahmen bleiben bei der Prüfung unbeachtet.17181920213C. PrüfungsreihenfolgeD. Das EinspruchsverfahrenI …”

E. Übungsfälle S. 230-231

„… Rechtslage nur oberfläch-lich zu prüfen ist. Die Regeln über die Darlegungs- und Beweislast gelten für …” „… , gibt es aber in Bezug auf das Beweismaß und das rechtliche Gehör: Gemäß§§ 920 Abs. 2, 936 ZPO genügt …”

C. Arrest S. 238-240

„… jederArt des Beweismittels, ob innerhalb oder außerhalb der Formen der §§ 371 ff. ZPO, bedienen.1319 S …”

C. Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO) S. 251-256

„… Beweislast dafür, dass die Ein-wendungen erst nachträglich entstanden sind (BGHNJW-RR 2006, 202 (203); BGH …” „… »Titel« (den titulierten Anspruch) behauptet und gegebenenfalls beweist, und1396 Ausführlich König JA …” „… ZPO)begründet und gegebenenfalls beweist, dass diese Einwendungen nicht nach § 767 Abs. 2und 3 ZPO …”

D. Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) S. 256-260

„… begründet und gegebenenfalls beweist, dass diese Einwendungen nicht nach § 767 Abs. 2und 3 ZPO …” „… Beweislast hierfür trifft den Kläger, BGHNJW 2004, 217 (218).4748495051522568. Kapitel …” „… Scheingeschäft,§ 117 Abs. 1 BGB, dar1419. Die Beweislast trägt insoweit der Beklagte.– Das Rechtsgeschäft zur …”

C. Gutachten = Aktenvermerk S. 265-269

„… ) Beweisstation/Beweisprognose (wenn Klage schlüssig und Verteidigung erheblich)Wenn – wie zumeist – noch keine Beweisaufnahme …” „… ) Erheblichkeitsprüfung(-en) beweisbedürftigen Behauptungen zusammengestellt und sodann die Beweisangebote =Beweisantritt …” „… überprüft. Gefordert ist eine vorsichtige Beweisprognose.Klausurtipp Beweisaufnahme ist durchgeführtWenn …”

D. Anschlussberufung (§ 524 ZPO) S. 326-327

„… Klausurüberblick zu Rechtsverletzungen• Beweisrecht (→ Kap. 10);• Ermessenentscheidungen;• materielle …”

doi.org/10.15358/9783800666669

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Vertragsrecht

Thorsten S. Richter

2013

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IV. Beweis des Zugangs S. 163-165

„… Zugang angenommen werden kann und wann nicht. Beispiele für die Beweiswirkung kein Beweis des Zugangs …” „… 3. T eil V ertragssch lu ss IV. Beweis des Zugangs 102 Wie kann man den Beweis des tatsächlichen …” „… Zugangs erbringen? Der tatsächliche Zugang einer Willenserklärung und die Erbringung eines Beweises …”

III. Zugang einer Willenserklärung S. 159-163

„… . Beispiele für die Beweiswirkung kein Beweis des Zugangs beim Empfänger durch einfachen Postbrief oder …” „… . Beweis des Zugangs 102 Wie kann man den Beweis des tatsächlichen Zugangs erbringen? Der tatsächliche …” „… Zugang einer Willenserklärung und die Erbringung eines Beweises können in der praktischen Handhabung …”

I. Überblick S. 508-510

„… Erfüllung entgegengenommen, tritt eine Beweislastumkehr dergestalt ein, dass der Gläubiger nun beweisen …” „… bewirkt wird. 312 Wer muss die Erfüllung beweisen? Normalerweise hat der Schuldner einer Leistung den …” „… tatsächlichen Eintritt des Leis tungserfolgs zu beweisen. Hat der Gläubiger dann aber eine Leistung einmal als …”

II. Allgemeine Erfüllungshandlungen S. 510-514

„… eine Beweislastumkehr dergestalt ein, dass der Gläubiger nun beweisen muss, dass die Leistung doch …” „… beweisen? Normalerweise hat der Schuldner einer Leistung den tatsächlichen Eintritt des Leis tungserfolgs …” „… zu beweisen. Hat der Gläubiger dann aber eine Leistung einmal als Erfüllung entgegengenommen, tritt …”

V. Positive Vertragsverletzung (pVV) S. 442-452

„… facie Beweis, OLG Hamburg MDR 2002, 329). Eine Umkehr der Beweislast kann in Einzelfällen …” „… Schuldner beweisen, dass er die Pflichtverletzung nicht verschuldet hat? Ein Schadensersatzanspruch aus …” „… Kann der Schuldner beweisen, dass er die Pflichtverletzung nicht verschuldet hat? Als dritte …”

III. Schuldnerverzug S. 411-435

„… Beweislastverteilung gestaltet sich wie folgend: Der Gläubiger muss beweisen, dass eine fällige, durchsetzbare …” „… . Schadensminderungspflicht. Hier muss der Gläubiger im Gerichtsverfahren evtl. Beweise dafür vorlegen, dass er nicht die …” „… dieses in der Praxis regelmäßig nicht ratsam, da dem Gläubiger der Beweis für eine rechtlich …”

I. Angebot und Annahme S. 143-153

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 IV. Beweis des Zugangs …” „… auf eine bindende Erklärung beruft, zu beweisen, dass man sich wirklich binden wollte, ebenso wie die …” „… andere Seite, die die Bindung verweigert, dieses beweisen muss. So ist es nicht verwunderlich, dass im …”

XIV. Sonstige Formanforderungen S. 201-203

„… anschließend die Niederschrift • Beweis dafür, dass der Erklärende die beurkundete Erklärung vor dem Notar …” „… • ausdrücklich, aber auch stillschweigend • Vorrang der (zu beweisenden) Individual-Abrede vor schriftlichen …” „… Stellvertretungsmacht, z. B. Prokurist • beweislastver- ändernde Schriftform-Klauseln • Bestätigung, dass keine …”

XII. Notarielle Beurkundung S. 194-196

„… der kurze Beglaubigungsvermerk durch den Notar. Die Urkunde liefert den Beweis dafür, dass der …” „… „öffentliche“ Urkunde herstellt, aus der der Beweis der abgegebenen Erklärung möglich wird Beratungsfunktion …” „… Notar vor übereilten Abschlüssen mit unübersehbaren Risiken schützt Beweisfunktion, da der Notar eine …”

III. Begriff der AGB S. 351-358

„… Schutz der AGB-Kontrolle in Anspruch nehmen will auch das Vorhandensein von AGB beweisen: vorformuliert …” „… infolge der Vorformulierung keinen Einfluss auf ihren Inhalt nehmen konnte. Diesen Beweis blieb der Kunde …” „… Verwendung bestimmten AGB nach § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB nur bei Beweis des fehlenden Einflusses möglich, den …”

V. Zugangsverhinderung S. 165-168

„… beweisen konnte, dass die Briefsendung wirklich ausreichend frankiert worden war. § 130 Abs. 2 BGB …” „… mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist (2. „zeitliche“ Voraussetzung) • Beweis des Zugangs • in der …” „… Praxis ist Beweisbarkeit des Zugangs wichtig, z. B. durch Empfangsbestätigung • Zugangsverhinderung …”

II. Natürliche Personen S. 209-214

„… gegen ihn. Sein Vermögen geht als Ganzes auf den oder die Erben über § 1922 Abs. 1 BGB. Der Beweis des …” „… . PStG. Der Beweis des Todes ist in vielerlei Hinsicht bedeutsam: Beispiele für die rechtliche Bedeutung …” „… Beweispflicht für die Tatsache einer (lebenden) Geburt sowie für die Reihenfolge mehrerer Geburten hat …”

VI. Überraschende und unklare AGB-Klauseln S. 369-374

„… . Überraschende und unklare AGB Klauseln 8. T eil A G B -K ontrolle Wer zu beweisen hat, dass eine Klausel als …” „… begründenden Umstände beweisen, in der Regel also der Kunde. • Behauptet der Verwender, er habe auf eine …” „… Klausel besonders hingewiesen, so ist er hierfür beweispflichtig. Lösung Fall 105 Der Großhändler G wird …”

IV. Geschäftsfähigkeit S. 219-234

„… beruft, ihr Nichtvorliegen beweisen. Auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht müssen daher beim konkreten …” „… BGB. Bleiben dagegen ernsthafte Zweifel, ist der Beweis von T nicht erbracht und er kann die …” „… kauft eine Uhr. Ist der Vertrag wirksam? Ja, der Vertrag ist grundsätzlich wirksam, wenn der K beweisen …”

VI. Verschulden bei den Vertragsverhandlungen S. 452-461

„… von § 241 Abs. 2 BGB verletzt? • Vertretenmüssen des Schuldners: Kann der Schuldner beweisen, dass er …” „… somit von der getäuschten Seite getragen werden (BGH NJW 2001, 1492). 282 Kann der Schuldner beweisen …” „… enthaltenen Umkehr der Beweislast vermutet, da es Aufgabe des Händlers ist, seinen Gefahrenbereich zu …”

VI. Systematische Analyse juristischer Sachverhalte S. 119-131

„… Praxis der Beweis der einen oder anderen Voraussetzung pro blematisch sein könnte, ist es immer ratsam …” „… die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale des Gesetzes beweisen zu können. Zumeist gehen das Suchen der …” „… herausre det, muss er nichts bezahlen Unfallberichte am Unfallort sind zu Beweiszwecken evtl. sinnvoll …”

XI. Öffentliche Beglaubigung S. 191-194

„… der kurze Beglaubigungsvermerk durch den Notar. Die Urkunde liefert den Beweis dafür, dass der …” „… , öffentlich-rechtlich organisierte Kirchen, §§ 33, 34 VwVfG bzw. 29, 30 SGB X. Die Beweiswirkung erstreckt sich dann …” „… amtliche noch als öffentliche Beglaubigungen gelten und noch geringere Beweiswirkungen entfalten können …”

III. Juristische Personen S. 214-219

„… das Fehlen der Geschäftsfähigkeit beruft, ihr Nichtvorliegen beweisen. Auch aus …”

Stichwortverzeichnis S. 558-567

„… Zugang – Anrufbeantworter 143 – Begriff 142 – Beweis 146 – Einschreiben 143 – E-Mail 143 …” „… gesetzlicher Regelungen 14 – Klarheit und Beweisbarkeit 18 – Konkretisierung 16 – Lückenfüllung 17 …” „… – rechtlich vorteilhafte Verträge 209 – Widerrufsrechte 212 Betreuer 208 beweislastverändernde …”

XIII. Vereinbarte Formanforderungen S. 196-201

„… AGB-Vereinbarungen vor, indem es den Vorrang der (zu beweisenden) Individual-Abrede vor schriftlichen …” „… Vertragspartner Bestätigungsklausel 6 für Vertreter und Hilfspersonen Beweislastverändernde Klausel 7 im …” „… übertragen? • Sind die Anforderungen an beweislastverändernde AGB-Regelungen eingehalten worden? (1) Liegt …”

V. Rechtsgeschäft S. 59-65

„… letztlich Beweis für die Existenz dieses Grundsatzes. Würde man von einer Einheit von …”

II. Aufgaben S. 35-42

„… Rechtsposition im Streitfall auch beweisen kann. Natürlich können aber unklar formulierte Vertragsbedingungen für …” „… Beweisbarkeit • Verlagerung von Risiken Lösung Fall 3 Es muss einem unabhängigen Berater in dem vorliegenden …” „… geregelt ist, spielt keine Rolle. 4 Klarheit und Beweisbarkeit 24 Wie führen Verträge zu mehr Klarheit und …”

VII. Formvorschriften S. 176-183

„… Beweisbarkeit des Inhalts von vorgenommenen Rechtsgeschäften (= Klarstellungs- und Beweisfunktion), z. B. das …” „… des Beweises (= deklaratorische, rechtserklärende Wirkung der Form). Ist daher z. B. ein …” „… Erfordernis der eigenhändigen Unterschrift bei der Schriftform, § 126 Abs. 1 BGB, beweist, wer der …”

IV. Gläubigerverzug S. 435-442

„… Zeit außerstande ist, die Leistung zu be wirken. Der Gläubiger hat aber in diesem Fall zu beweisen …”

VIII. Phasen der Vertragsanbahnung S. 133-143

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 IV. Beweis des Zugangs …”

VII. Haftung für Mängel S. 461-473

„… nicht die tatsächlichen wertbildenden Umstände alle beweisen und geben sich mit einem ungefähren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 IV . Beweis des Zugangs …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 4 Klarheit und Beweisbarkeit …” „… soll der schriftlich abgefasste Vertrag sicherlich auch zur Erhöhung der Beweisbarkeit die getroffenen …”

IV. Weitere Erlöschensgründe S. 525-558

„… darauf berufen müssen. Der Verpflichtete hat die Beweise für das Vorliegen der Verwirkung darzutun und …” „… sichere Wahl der Zustellung anzuraten, bei der er den Zugang des Widerrufs beweisen kann, also z. B. Fax …” „… nicht mehr weiterverfolgt hat oder auf eine Beweissicherung der Mängel verzichtet hat (OLG Hamm NJW RR …”

V. Stellvertretung S. 234-258

„… ist deshalb der Handelnde auch den Beweis schuldig, dass er für jemand anderen handeln wollte (BGH …”

IX. Sicherungsmittel S. 478-508

„… grundsätzlich darlegen und beweisen, dass die Voraussetzungen für eine echte Mitdarlehensnehmerschaft vorliegen …” „… die Abgabe seiner Erklärung (er ermöglicht Beweiserleichterungen). Das deklaratorische …” „… Hauptforderung angelehnten Bürgschaft keine Formvorschriften einzuhalten, aus Gründen der Beweissicherung aber …”

I. Bedeutung S. 23-35

„… transparent und beweisbar vorliegen, sowie betriebliche Risiken der Geschäftstätigkeit, wie z. B …” „… Beweisbarkeit • Verlagerung von Risiken Lösung Fall 3 Es muss einem unabhängigen Berater in dem vorliegenden …”

IV. Vertragsfreiheit S. 49-59

„… , z. B. Beweissicherungsfunktion, Beratungsfunktion, Überwachungsfunktion. Beispiele für Formzwänge …”

VIII. Schriftform S. 183-187

„… mitunterschrieben werden (BGH NJW 2003, 3273), aber in der Praxis aus Beweissicherungsgründen dringend ratsam, da …”

X. Textform S. 189-191

„… . Die Beweiswirkung erstreckt sich dann nur darauf, dass die Kopien äußerlich übereinstimmend sind …” „… geringere Beweiswirkungen entfalten können. Checkliste 22 Anforderungen an die öffentliche Beglaubigung nach …”

III. Unwirksame Verträge S. 293-311

„… beweislastpflichtig ist (BGH NJW 1992, 1456) Automatenaufstellungsvertrag: bloße Vereinbarung einer abgesicherten …” „… lassen, wenn dessen Vertragsgestaltung beweisbar nachteilig beeinflusst wurde (BGH 141, 357), da der …”

VII. Widerrechtliche Drohung S. 329-333

„… Anfechtungsgegners im Rahmen gehalten werden. Schließlich verschlechtert sich die Beweislage mit fortschreitender …”

VIII. Anfechtungsformalitäten S. 333-338

„… Anfechtungsgegners im Rahmen gehalten werden. Schließlich verschlechtert sich die Beweislage mit fortschreitender …”

IV. Einbeziehung von AGB S. 358-367

„… und beweissicher dokumentiert werden muss, will man sicher gehen, dass die eigenen AGB auch in einem …”

VIII. Einzelne AGB-Klauselverbote S. 376-377

„… , § 309 Nr. 11 BGB • Änderung von Beweislastregelungen, § 309 Nr. 12 BGB • Bestimmung von bestimmten …”

IX. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit S. 377-385

„… Beweislastregelungen, § 309 Nr. 12 BGB Das Gesetz enthält hier ein Verbot, in AGB-Klauseln die Beweislast zu …” „… Haftungen für bloße Abschlussvertreter, § 309 Nr. 11 BGB • Änderung von Beweislastregelungen, § 309 Nr. 12 …” „… richterrechtliche Beweislastregeln handelt (BGH NJW-RR 2005, 1496). Die in der Rechtslehre zu findende …”

X. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit S. 385-391

„… Ausnahmefällen bis zu sechs Wochen) gewährt und auf die fingierte Erklärung beweisbar besonders hingewiesen …”

XII. Rechtsfolgen der AGB-Kontrolle S. 395-398

„… Abschlussvertreter, § 309 Nr. 11 BGB • Änderung von Beweislastregelungen, § 309 Nr. 12 BGB • Bestimmung von …”

doi.org/10.15358/9783800646746

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Die Frühzeit des Menschen

Friedemann Schrenk

Series: Beck'sche Reihe

Volume 2059 2019

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Harte Beweise: Paläoanthropologische Sammlungen S. 19-21

„… entscheidende Schlüssel zum Verständnis der Evolution früher Menschen. Harte Beweise: Paläoanthropologische …”

Ostafrika wird zum Fossilienparadies S. 42-46

„… als Beweise für Feuernutzung hier lebender Homininen hielt. Daher beschrieb Dart die …” „… Erwachsenen repräsentiert sind, werden diese Funde als Beweis für den katastrophenartigen Tod einer ganzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 Harte Beweise: Paläoanthropologische Sammlungen . 19 Datensicherung: Hightech und …”

Paläoumwelt und Human Paleobiomics: Das große Ganze S. 17-19

„… entscheidende Schlüssel zum Verständnis der Evolution früher Menschen. Harte Beweise: Paläoanthropologische …”

Fundlücken werden gestopft S. 46-48

„… diese Funde als Beweis für den katastrophenartigen Tod einer ganzen Gruppe von Homininen …”

Erbe der Menschheit: Geschichte verhandeln S. 119-121

„… Überlegenheit und Vorherrschaft sowohl zu beweisen als auch zu demonstrieren. Noch heute argumentieren viele …”

Die moderne Paläoanthropologie begann in Südafrika S. 40-42

„… Schwarzfärbungen als Beweise für Feuernutzung hier lebender Homininen hielt. Daher beschrieb Dart die …”

Expeditionen in die Vergangenheit S. 9-12

„… naturwissenschaftlichen Methoden, ist aber dem Wesen nach historisch ausgerichtet. Die wenigen harten Beweise für die …”

doi.org/10.17104/9783406736018

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Der Schriftsatz des Anwalts im Zivilprozess

Helmut Michel, Patrick Bruns

Series: JuS-Schriftenreihe

Volume 90 2021

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VII. Der Beweis des Gegenteils S. 195

„… des Beweisführers dem Beweisantrag durch Benennung entsprechender Beweismittel entgegen, entweder zum …” „… Beweisthema. Beispiel: Der Kläger benennt zum Beweis für seine Behauptung, er habe dem Beklagten ein Darlehen …” „… erforderlichen Beweis erbringen, Beweismittel für das Gegenteil aber zur Verfügung stehen. Regelmäßigmuss …”

IV. Das Beweisthema S. 176-178

„… nach Ansicht des Gerichts der Gegner die Beweislast, so darf der Beweisantrag nur als Beweis des …” „… die Partei indes auch zu Themen Beweis anbieten, für die sie nicht beweisbelastet ist, weil sie sich …” „… unterbleiben. IV. Das Beweisthema Beweisthema sind die Tatsachen, über die Beweis erhoben werden soll (§ 359 Nr …”

V. Die Beweismittel S. 178-194

„… Schneide Beweis Rn. 1115; eingehend zu Lügenindizien Balzer/Walther, Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im …” „… Beweismittel Im Normalfall ist eine Beweiserhebung nach der ZPO nur mit 5 Beweismitteln durchzuführen, nämlich …” „… befindet. Der Beweisführer kann diesen Beweis auf zweierlei Weise antreten: Er kann – entsprechend der …”

VIII. Die Beweiseinreden S. 195-196

III. Beweislast und Beweisantritt S. 175-176

„… Beweisantritt Nachteile wegen des Nichtantritts von Beweisen (sog. Beweisfälligkeit) drohen einer Partei nur im …” „… Ansicht des Gerichts der Gegner die Beweislast, so darf der Beweisantrag nur als Beweis des Gegenteils …” „… Partei indes auch zu Themen Beweis anbieten, für die sie nicht beweisbelastet ist, weil sie sich dann …”

II. Der Zeitpunkt des Beweisantritts S. 172-175

„… Beweisantritt Nachteile wegen des Nichtantritts von Beweisen (sog. Beweisfälligkeit) drohen einer Partei nur im …” „… . Beweisaufnahme: a) Beweiseinreden gegen vernommene Zeugen b) Beweisanträge zu neuen in der Beweisaufnahme bekannt …” „… frühzeitiger Beweisantritt eröffnet dem Gericht zudem die Möglichkeit, die Beweisaufnahme schon vor der …”

IX. Das selbstständige Beweisverfahren S. 196-203

„… Verfügung. Das Beweisverfahren nach § 485 Abs. 1 dient der Sicherung eines Beweises, der sonst verloren zu …” „… („Tatsachen, über die Beweis erhoben werden soll“) entspricht §§ 359 Nr. 1, 371, 373, 377 II Nr. 2, 403, wobei …” „… einzelnen Beweismittel (§ 371 ff.). Im selbstständigen Beweisverfahren nach § 485 II ist in gewissem Rahmen …”

VI. Der Auslagenvorschuss S. 194-195

„… ist, dass die vom Beweisführer benannten Beweismittel für sich genommen den erforderlichen Beweis …” „… Beweisführers dem Beweisantrag durch Benennung entsprechender Beweismittel entgegen, entweder zum selben …” „… erbringen, Beweismittel für das Gegenteil aber zur Verfügung stehen. Regelmäßigmuss derAntrag auf Beweis …”

I. Grundsätzliches S. 171-172

„… Beweisaufnahme nicht richtig durchgeführt und die Beweise nicht richtig gewürdigt werden. Das Beweisrecht ist die …” „… beweisen ist und die Frage der Beweisführungslast (subjektive Beweislast), dh ob eine Partei Beweis …” „… Tatbestandsmerkmale, dh was zu beweisen ist (Beweisthema) und die Frage der objektiven Beweislast, dh welcher Partei …”

VI. Die Widerklage S. 162-171

„… Beweisanträge übergangen werden, sei es, dass die Beweisaufnahme nicht richtig durchgeführt und die Beweise …” „… Beweisführungslast (subjektive Beweislast), dh ob eine Partei Beweis erbracht hat. Nach materiellem Recht richtet …” „… Prozessrecht richtet sich die Frage der Beweisbedürftigkeit, dh ob etwas zu beweisen ist und die Frage der …”

V. Einwendungen S. 156-162

„… ; dies ist nötig, wenn er nicht mit den im Urkundenprozess zulässigen Beweismitteln beweisen kann, dass …” „… Vorliegen er darzutun und zu beweisen hat, während mit dem Bestreiten die tatsächlichen Voraussetzungen der …” „… Rücktritts und die Rücktrittserklärung darlegt und unter Beweis stellt. Die wirksame Rücktrittserklärung …”

V. Inhalt und Darstellung S. 118-139

„… Klagebegründung eingehend darstellen165 und Beweis antreten. Wird Tatsachenvortrag infolge der Einlassung des …” „… vorzutragen und unter Beweis zu stellen. Dies ist insbesondere auch deshalb zweckmäßig, da neuer …” „… Auftrag gegeben hatte. Das Berufungsgericht erhob über die strittigen Zusatzaufträge keinen Beweis, weil …”

II. Die Funktion des Schriftsatzes S. 5-19

„… und angebotenen Beweise erheben. Weder die Unwahrscheinlichkeit der Tatsache noch die …” „… Zeugeneinvernahme abzusehen.12 Die Zurückweisung eines Beweisantrags für beweiserhebliche Tatsachen ist nur dann …” „… zulässig, wenn – die unter Beweis gestellte Tatsache so ungenau bezeichnet ist, dass ihre Erheblichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Beweiswürdigung, 5. Aufl. 1994 (zit. Schneider Beweis) Schneider a …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 III. Beweislast und Beweisantritt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 1. Der unmittelbare Beweis …”

IV. Das Bestreiten S. 150-156

„… dem ersuchten (Beweis-)Richter (§ 362) protokolliert werden muss, im Übrigen seine Protokollierung …” „… ausgelöst, dass die für die nunmehr bestrittene Behauptung benannten Beweise erhoben werden müssen. 35 BGHZ …” „… Vorliegen er darzutun und zu beweisen hat, während mit dem Bestreiten die tatsächlichen Voraussetzungen der …”

II. Die Wirkungen der Streitverkündung S. 204-207

„… der Verkündungsgegner im Folgeprozess beweispflichtig ist, wirkt gegen ihn, dass er den Beweis schon …” „… ; Thomas/Putzo/ Hüßtege § 68 Rn. 5. 10 11 206 § 8. Die Streitverkündung bestritten werden, auch beweisen, dass …” „… gereicht, hängt von der Beweislastverteilung im Folgeprozess ab. Ist der vormalige Verkündungsgegner im …”

I. Die Schriftsatzvorbereitung S. 19-27

„… belegten Tatsachen vom Gegner nicht bestritten werden und nicht des Beweises bedürfen (§§ 138 III, 288 I …” „… der Mandant eine Behauptung durch Zeugen beweisen kann. Diese Frage wird oft zu Unrecht verneint, weil …” „… OLG-Richters Schulte-Kellinghaus, dazu BGHNJW 2018, 158;Hyckel LKV 2018, 353. 33 S. etwa Schneider Beweis Rn …”

IV. Vergleichsklauseln S. 259-269

„… damit ihre Ausgleichspflicht; dann muss der am Vergleich beteiligte Gesamtschuldner beweisen, dass die …” „… Gegensatz zum Verzug (§ 285 BGB) kein Verschulden voraus und ist damit leicht zu beweisen. Bei Geldschulden …” „… zu erteilen, der Gläubiger braucht mangels „Abhängigkeit“ iSd § 726 nicht den Verfall zu beweisen …”

V. Das Risiko und Verhalten des Verkündungsgegners S. 210-215

„… hat (Folge § 138 III) oder für eine Tatsache keinen Beweis angeboten hat, lässt noch nicht auf einen …” „… Wortlaut nach insoweit unklar. Der Kläger beruft sich zum Beweis dafür, dass auch die Zinsen mit abgetreten …”

II. Die Schriftsatzförmlichkeiten S. 27-55

„… Beweisführer darauf bedacht sein, entweder den Beweis durch andere Beweismittel zu führen oder, wenn dies nicht …” „… OLG-Richters Schulte-Kellinghaus, dazu BGHNJW 2018, 158;Hyckel LKV 2018, 353. 33 S. etwa Schneider Beweis Rn …” „… Einzelnen darzulegen und ggf. auch unter Beweis zu stellen, warum das Vorbringen erst nach Schluss der …”

II. Die Fristen für den Beklagten S. 59-64

„… unvermeidbar sein, wenn infolge des fristwidrigen Vorbringens Beweise zu erheben sind. Die Nichteinhaltung der …” „… Beweisen zu klagebegründenden Tatsachen sind dagegen keine Stellungnahme zur Klageerwiderung und daher …” „… ausschließen, zugleich einen abschließenden Haupttermin mit Beweisaufnahme durchzuführen;25 – wenn bei …”

III. Besondere Sachanträge S. 96-108

„… wenn durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunde vom Gläubiger der Beweis erbracht ist, dass …” „… III, 281 BGB geltend und für den Fall, dass er das Verschulden des Unternehmers nicht beweisen kann …” „… falschen Weg eingeschlagen hat, sei es, weil er die erforderlichen Beweise nicht erbringen kann, oder sei …”

III. Die Frist zur Stellungnahme auf die Klageerwiderung S. 64

„… Ergänzung der Klagebegründung oder der Antritt von Beweisen zu klagebegründenden Tatsachen sind dagegen …”

I. Taktische Überlegungen S. 75-87

„… Wohnraummietvertrag muss dagegen der Mieter beweisen, dass er eine Beschädigung in der Wohnung nicht zu vertreten hat …” „… zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage ist unter dem Gesichtspunkt des Kostenrisikos zu prüfen, ob eine Teilklage …” „… . auch Schneider Beweis Rn. 54, 1062. 22 Auch ein Streitgenosse (also der mitverklagte Zeuge) kann als …”

Sachverzeichnis S. 291-300

„… Beweisfälligkeit 7 16 Beweisführer 7 46 Beweisführungslast 7 2 Beweisgegner 7 50 Beweislast 7 2, 16 – objektive 7 2 …” „… 21 – unmittelbarer 7 18 Beweisangebot 2 39 Beweisantrag 7 41 – s. Beweisantritt – Protokollierung 5 …” „… . – Nichtbestreiten 6 44 – Nicht-mehr-Wissen 6 58 – Nichtwissen 6 56 Beweis – des Gegenteils 7 83, 86 – mittelbarer 7 …”

IV. Die Einspruchsbegründungsfrist S. 64-66

„… Ergänzung der Klagebegründung oder der Antritt von Beweisen zu klagebegründenden Tatsachen sind dagegen …”

III. Form und Zeitpunkt der Streitverkündung S. 207-209

„… bestritten werden, auch beweisen, dass der Streitverkünder den Prozess mangelhaft geführt, etwa …” „… unrichtige Behauptungen des Gegners nicht bestritten, wichtige Tatsachen nicht vorgetragen oder Beweismittel …” „… Architekten B ein selbstständiges Beweisverfahren wegen Baumängeln. Sodann verklagt er A auf Schadensersatz in …”

I. Die Funktion und die Rechtsnatur des Prozessvergleichs S. 247-251

„… Verfahren beendet; er kann also auch in einem selbstständigen Beweis-, Zwangsvollstreckungs- oder …”

VII. Maßnahmen zur Verhinderung der Zurückweisung S. 68-75

„… Wohnraummietvertrag muss dagegen der Mieter beweisen, dass er eine Beschädigung in der Wohnung nicht zu vertreten hat …” „… Eilanordnungen auf Vernehmung von 2–3 Zeugen zu einem inhaltlich begrenzten Beweisthema.67 Gleichwohl werden …” „… Handlung gestützt werden kann1 und der Kläger in vollem Umfang die Beweislast trägt. Bei einer Klage aus …”

II. Rubrum und Anträge S. 87-96

„… Beweis zu erheben und zu entscheiden, damit durch die vergrößerten Erkenntnismöglichkeiten mehrerer …” „… ), also nicht zB bei Räumungsklagen. Widerklagen sind nicht statthaft (§ 595 I). Als Beweismittel sind nur …” „… Urkunden und Parteivernehmungen zulässig. Beweisbedürftige Einwendungen des Beklagten, die nicht mit den im …”

III. Der Arrest S. 222-231

„… Tatsachenvortrag, und der Beweisstation, hier in Form der abgeschwächten Beweisführung durch Glaubhaftmachung,32 zu …” „… § 929 III, s. MüKoZPO/ Drescher § 921 Rn. 7 ff. 32 Glaubhaftmachung verlangt nicht wie der Beweis eine …”

IV. Die einstweilige Verfügung S. 231-240

„… Mängelfreiheit zu beweisen hat, muss er zwangsläufig im Antrag auch diese Mängelfreiheit darlegen und glaubhaft …”

IV. Änderungen im Klagevorbringen S. 108-118

„… , weil er die erforderlichen Beweise nicht erbringen kann, oder sei es, weil sich nach Klageerhebung die …” „… hierzu weitere Parteierklärungen und Beweiserhebungen notwendig werden oder eine Tatsacheninstanz …” „… überzeugende Bedenken gegen die Schlüssigkeit äußert oder die Beweisaufnahme nicht das erhoffte Ergebnis …”

II. Formale Anforderungen S. 270-291

„… Berufungsgericht die notwendigen Beweise zu erheben und in der Sache zu entscheiden (§ 538 I). Das Berufungsgericht …” „… . Wird dieses nicht betrieben, entfaltet der festgestellte Tatbestand gem. § 314 I positive Beweiskraft …” „… fehlende entscheidungsrelevante Angaben, werden von der positiven Beweiskraft des Tatbestands nicht erfasst …”

§ 1. Einleitung S. 1-3

„… Vertragsklauseln sehen, die letztlich nur den Zweck haben, die Beweislast umzukehren oder bestimmte Beweisprobleme …” „… , insbesondere Behauptungen, Bestreiten, Einwendungen, Einreden, Beweismittel und Beweiseinreden. Gem. § 278 II 3 …” „… ungenügende Angaben zu den geltend gemachten Tatsachen ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Zu diesem …”

I. Die Bedeutung des Schriftsatzes S. 3-5

„… Behauptungen, Bestreiten, Einwendungen, Einreden, Beweismittel und Beweiseinreden. Gem. § 278 II 3 hat das …” „… ungenügende Angaben zu den geltend gemachten Tatsachen ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Zu diesem …”

I. Die Fristen für den Kläger S. 55-59

„… selbstständigen Beweisverfahrens gem. Nr. 7, für den Antrag auf Erlass eines Arres- 1 Palandt/Ellenberger vor …” „… einstweiligen Rechtsschutz fällt kein Vorschuss an, bei der Einleitung von selbstständigen Beweisverfahren …”

VI. Der Schriftsatznachlass S. 66-68

„… Beweisaufnahme oder eines neuen Verhandlungstermins zur weiteren Sachaufklärung bedürfte, kommt eine Verzögerung …”

I. Die Zulässigkeit S. 203-204

„… Seiten) auch schon in einem selbstständigen Beweisverfahren zulässig.3 In diesem Fall ist § 68 …” „… entsprechend in der Weise anzuwenden, dass dem Streitverkündeten das Ergebnis der Beweisaufnahme …”

IV. Das Risiko des Streitverkünders S. 209-210

„… gegen den Bauhandwerker A und den Architekten B ein selbstständiges Beweisverfahren wegen Baumängeln …”

II. Arbeits- und Zeitplan S. 216-222

„… kann zB durch Formulierung des Beweisthemas vergleichbar einem Beweisbeschluss erfolgen. Bei besonderer …” „… UrhG). aa) Zur Glaubhaftmachung darf sich der Antragsteller gem. § 294 aller Beweismittel bedienen. In …” „… Glaubhaftmachung. Alle anderen Beweismittel, insbesondere der Zeugenbeweis, die Augenscheinseinnahme und das …”

V. Der Schriftsatz des Antragsgegners S. 240-247

„… Beweisanordnungsverfahren kommt grundsätzlich nicht in Betracht; in der mündlichen Verhandlung sind nur präsente Mittel der …”

II. Vergleichstaktik und Vergleichspsychologie S. 251-256

„… Beweisantritten oder die Möglichkeit, zum nächsten Beweistermin weitere bisher nicht benannte Zeugen zu sistieren …” „… Unsicherheiten in der Rechts- oder Beweislage Zweifel angebracht sind.15 Auf dieser Grundlage kann der Anwalt …” „… , unterbleibt zunächst die Beweisaufnahme und muss im Fall eines Widerrufs nachgeholt werden. Dadurch können dem …”

III. Vergleichsprinzipien S. 256-259

„… Beweisaufnahme erspart wird. Ein „untechnischer“ Vergleich liegt vor, wenn die Parteien in gegenseitiger …”

I. Allgemeines S. 269-270

„… Tatbestand des angegriffenen Urteils ergeben. Dem Tatbestand kommt insoweit positive Beweiskraft zu (§ 314 S …” „… nur eine Zusammenfassung des Sach- und Streitstoffs enthält, kommt daher keine negative Beweiskraft …” „… . Wird dieses nicht betrieben, entfaltet der festgestellte Tatbestand gem. § 314 I positive Beweiskraft …”

doi.org/10.17104/9783406777288

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Der Koran

Hartmut Bobzin (ed.)

Series: Neue Orientalische Bibliothek

Volume 2017

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Sure 98 – Der klare Beweis S. 577-578

„… Sure 98 – Der klare Beweis – al-bayyina Medinensisch, 8 Verse Im Namen Gottes, des barmherzigen …” „… davon lösen, als bis der klare Beweis zu ihnen kommt: 2 ein von Gott Gesandter, der gereinigte Blätter …” „… auf, nachdem der klare Beweis zu ihnen gekommen war. 5 Ihnen wurde nichts anderes befohlen, als Gott …”

Sure 40 – Der Vergebende S. 411-418

„… beschützte! 22 Dies, weil zu ihnen immer wieder ihre Gesandten mit den Beweisen kamen, sie jedoch nicht …” „… mein Herr!› – wo er doch mit den Beweisen von eurem Herrn zu euch kam! Der Vergebende 415 Wenn er nun …” „… Beweisen zu euch gekommen, doch ihr bliebt im Zweifel über das, was er euch überbrachte; und als er …”

Sure 45 – Das Niederknien S. 440-443

„… ihnen Beweise über die Angelegenheit. Aber sie wurden erst uneins, nachdem das Wissen zu ihnen gekommen …” „… . Doch Gott ist der Freund der Gottesfürchtigen. 20 Das hier sind Beweise für die Menschen, ein Geleit …” „… Beweise vorgetragen werden, dann ist ihr einziges Argument: «Bringt unsere Väter herbei, wenn ihr …”

Sure 11 – Hud S. 187-199

„… zunichte, was sie jemals taten. 17 Ist denn derjenige, der einen klaren Beweis von seinem Herrn besitzt …” „… , dass ihr Lügner seid!» 28 Er sprach: «Mein Volk! Was meint ihr wohl, hätte ich einen klaren Beweis von …” „… ! Keinen Beweis brachtest du uns vor. Sure 11194 ¾ Wir werden unsere Götter nicht aufgeben, nur wegen …”

Sure 30 – Die Byzantiner S. 350-355

„… ihnen kamen die Gesandten mit den Beweisen. Es war nicht Gottes Wille, ihnen Unrecht anzutun, sondern …” „… zu ihrem Volk, und sie brachten ihnen die Beweise. Da übten wir an denen Rache, die Schlimmes taten …” „… sie brachten ihnen die Beweise. Da übten wir an denen Rache, die Schlimmes taten, und es war Pflicht …”

Sure 2 – Die Kuh S. 9-45

„… ließen die Gesandten auf ihn folgen. Und Jesus, Marias Sohn, brachten wir die Beweise und stärkten ihn …” „… Propheten Gottes umgebracht, wenn ihr doch gläubig wart?» 92 Mose war zu euch gekommen mit den Beweisen …” „… .» Das sind jedoch nur ihre Wünsche. Sprich: «Bringt doch euren Beweis herbei, wenn ihr wahrhaftig seid …”

Sure 6 – Das Vieh S. 108-127

„… berufe mich auf einen Beweis von meinem Herrn, doch ihr habt das Lüge genannt. Das, was ihr schnell …” „… mit Frevel vermischen, die haben Sicherheit und sind rechtgeleitet. 83 Dies ist unser Beweis, den wir …” „… Beweise zu euch gekommen von eurem Herrn. Wer sieht, tut es zu seinem Wohl, und wer blind bleibt, tut es …”

Sure 7 – Die Höhen S. 128-148

„… ein Beweis von eurem Herrn: Hier ist die Kamelin Gottes, für euch als Zeichen. So lasst sie weiden auf …” „… Volk! Dient Gott! Ihr habt keinen Gott außer ihm. Zu euch kam ein Beweis von eurem Herrn: So haltet Maß …” „… waren ihre Gesandten gekommen mit den Beweisen, doch sie konnten an das nicht glauben, was sie früher …”

Sure 35 – Der Schöpfer S. 378-383

„… nennen, so taten das auch die vor ihnen. Zu ihnen kamen ihre Gesandten mit den Beweisen und den Schriften …” „… Himmeln? Oder haben wir ihnen ein Buch gebracht, so dass sie einen Beweis daran hätten? Nein! Die Frevler …”

Sure 10 – Jona S. 175-186

„… sie gefrevelt hatten. Ihre Gesandten waren mit Beweisen zu ihnen gekommen, doch sie vermochten nicht …” „… Beweise vorgetragen werden, so sprechen jene, die nicht die Begegnung mit uns wünschen: «Bring eine andere …” „… , schickten wir Gesandte, jeweils zu ihrem Volk, und sie kamen zu ihnen mit den Beweisen, sie aber konnten …”

Sure 3 – Das Haus ʿImran S. 46-67

„… sie gläubig waren und bezeugt hatten, dass der Gesandte wahrhaftig ist, und nachdem die Beweise zu …” „… spalteten und uneins wurden, nachdem zu ihnen die Beweise gekommen waren. Jenen ist gewaltige Strafe …” „… : «Schon vor mir kamen Gesandte zu euch mit den Beweisen und mit dem, was ihr gesagt habt. Warum habt ihr …”

Sure 20 – Ta-Ha S. 268-277

„… : «Nie werden wir dir vor dem den Vorzug geben, was an Beweisen zu uns kam, und vor dem, der uns schuf …” „… von seinem Herrn?» Ist zu ihnen denn nicht der Beweis dessen gekommen, was auf den ersten Blättern …”

Sure 28 – Die Geschichte S. 334-342

„… dir ein Herz, und sei nicht furchtsam! Denn dies sind zwei Beweise von deinem Herrn für Pharao und …” „… euren Beweis herbei! Dann werden sie wissen, dass die Wahrheit auf Gottes Seite ist, und ihnen wird …”

Sure 61 – Die Reihe S. 498-499

„… 61500 h ˙ 56 Als er mit den Beweisen dann zu ihnen kam, sprachen sie: «Das ist klare Zauberei!» 7 Wer …”

Sure 64 – Die Übervorteilung S. 504-506

„… ihre Gesandten mit den Beweisen kamen. Sure 64506 Sie aber sprachen: «Soll denn ein Mensch uns führen …”

Sure 57 – Das Eisen S. 482-486

„… klaren Beweisen und sandten mit ihnen das Buch und die Waage, damit die Menschen Gerechtigkeit schaffen …”

Sure 46 – Die Dünen S. 444-448

„… . 7 Wenn ihnen unsere Zeichen als Beweise vorgetragen werden, dann sagen die, die nicht an die …”

Sure 5 – Der Tisch S. 91-107

„… aller Menschen bewahren. Zu ihnen kamen unsere Gesandten mit den Beweisen. Dann aber waren, auch danach …” „… Kinder Israel von dir fernhielt, als du mit den Beweisen zu ihnen kamst, da sprachen die Ungläubigen …”

Sure 14 – Abraham S. 218-223

„… lebten, die Gott allein nur kennt? Ihre Gesandten kamen zu ihnen mit den Beweisen, da taten sie ihre …”

Sure 34 – Die Sabäer S. 372-377

„… ihnen unsere Zeichen als Beweise vorgetragen werden, dann sprechen sie: «Was will denn dieser Mann da …”

Sure 43 – Der Prunk S. 431-436

„… ein klarer Feind! 63 Als Jesus mit den Beweisen kam, sprach er: «Ich bin zu euch gekommen mit der …”

Sure 19 – Maria S. 261-267

„… ihnen unsere Verse als Beweise vorgetragen werden, sprechen die Ungläubigen zu den Gläubigen: «Welche …”

Sure 29 – Die Spinne S. 343-349

„… Beweisen. Sie aber wurden im Lande überheblich, doch konnten sie nicht entrinnen. 40 Und einen jeden …”

Sure 23 – Die Gläubigen S. 295-302

„… Gott noch eine andere Gottheit anruft, für die er keinen Beweis beibringen kann, Die Gläubigen 303 für …”

Sure 27 – Die Ameisen S. 326-333

„… euch denn aus dem Himmel und der Erde? Etwa eine Gottheit neben Gott? Sprich: «Bringt doch euren Beweis …”

Sure 4 – Die Frauen S. 68-90

„… – ihres Frevels wegen. Dann aber nahmen sie das Kalb, nachdem doch die Beweise zu ihnen gekommen waren …” „… , die werden gegen Gott weder Freund noch Helfer finden. 174 O ihr Menschen! Zu euch kam ein Beweis von …”

Sure 21 – Die Propheten S. 278-285

„… Götter neben ihm? Sprich: «Bringt euren Beweis herbei! Das hier ist Mahnung derer, die mit mir und die …”

Sure 22 – Die Pilgerfahrt S. 286-294

„… unsere Verse als Beweise vorgetragen werden, kannst du in den Gesichtern derer, die ungläubig sind …”

Sure 17 – Die Nachtreise S. 241-250

„… dass diese kein anderer herabgesandt hat als der Herr der Himmel und der Erde, als augenfällige Beweise …”

Sure 12 – Joseph S. 200-211

„… Beweises, ich und wer mir folgt! Gelobt sei Gott! Ich bin keiner derer, die beigesellen!» Sure 12212 109 …”

Sure 16 – Die Bienen S. 229-240

„… Mahnung›, wenn ihr kein Wissen habt – 44 mit den Beweisen und den Büchern. Wir sandten die Mahnung zu dir …”

Sure 9 – Die Buße S. 158-174

„… Umgestürzten›? Sure 9168 Zu ihnen allen kamen die Gesandten mit den Beweisen. Es war nicht Gottes Wille, ihnen …”

Anhang S. 598-831

„… Antrieb Gutes tut» man tat ˙ awwa a h ˘ ayran; vgl. Anmerkung zu Vers 158. – 185 «als Beweis …” „… » bayyinātin, wörtlich: «als Beweise». Vielleicht erklärt sich der Plural daraus, dass hier die einzelnen Verse …”

doi.org/10.17104/9783406715280

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