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Das Assessorexamen im Zivilrecht

Monika Anders, Burkhard Gehle

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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S. Berufung S. 513-576

„… 513 S. Berufung I. Allgemeine Grundsätze 1. Wesen und Wirkungen a) Rechtsmittel Die …” „… Berufung gehört – neben der Beschwerde und der Revision – zu den Rechtsmitteln der ZPO. Der Berufungsführer …” „… verfolgt mit der Berufung in Fortsetzung des Rechtsstreits das Ziel, eine ihm ungünstige Entscheidung zu …”

Sachverzeichnis S. 605-623

„… . – Berufung S-88 – – Kosten S-93 – – Verfahrensmängel S-92 – – Vollstreckbarkeit S-93 …” „… – – Aufrechnung G-28 – – Berufung S-88 – – Einreden im Sinne der ZPO D-52 ff. – – einstweiliger Rechtsschutz D …” „… (Widerklage), S-86 (Berufung) – Gutachten s. dort – Relation A-9 – Sachverhaltsdarstellung bei § 91a ZPO P …”

H. Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 296-313

„… zurückzuversetzen, vgl. § 342. Soweit der Einspruch zulässig ist, findet gem. § 514 I keine Berufung statt. Beim …” „… zweiten Versäumnisurteil ist demgegenüber nicht der Einspruch, sondern die Berufung eröffnet, die nur …” „… Gerichtsstand des Schuldners, kann dieser sich dort auf die Prorogation berufen; klagt er am prorogierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… runden die Darstellung ab. In die Ausführungen eingegangen ist die Erfahrung der Autoren aus beruflicher …” „… die Ausbildung und im Beruf und hoffen auf viele weitere Anregungen. Köln, im Mai 2017 Dr. Monika …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 2. Verkehrsunfall und Berufung …”

VIII. Übungsfälle S. 118-119

„… Anwaltssicht (Teil D.) fortgesetzt 2. Verkehrsunfall und Berufung An gleicher Stelle (www.vahlen.de) finden …” „… sich weitere Übungsfälle zum Verkehrsunfall und zur Berufung. 422 Vgl. hierzu näher B Rn. 57. 233 …” „… Berufung S Rn. 24 ff. 1 2 3 …”

R. Parteiänderungen S. 490-513

„… Ausnahmecharakter; er setzt eine zulässige Berufung voraus und ist in erster Linie bei Zustimmung oder deren …” „… 1962, 347; 1964, 44 (45). 5 6 R. Parteiänderungen 493 Gegebenheiten der Berufung31 auf die …” „… des Klägerwechsels in der Berufung ausschließlich über § 263 gelöst.55 Aus unserer Sicht gibt es …”

G. Die Aufrechnung des Beklagten im Prozess S. 272-296

„… formuliert werden: Die Berufung auf die (oder: Die Geltendmachung der) Aufrechnung ist zulässig/unzulässig …” „… – eine Frist zur Klageerhebung setzen; bei fruchtlosem Fristablauf ist die Berufung auf die Aufrechnung …” „… die Berufung auf eine Aufrechnung gegenüber der titulierten Forderung nach § 767 II unzulässig, wenn …”

VII. Rechtsmittelbelehrung S. 118

K. Haupt- und Hilfsantrag S. 336-356

„… der Berufung); denkbar ist im Einzelfall zB auch der Erlass eines Prozessurteils, wie etwa auf …” „… die Berufung des Klägers mit identischen Anträgen im Hauptantrag Erfolg, ist die Abweisung des …” „… ziehen kann. Auf eine Berufung des Beklagten gegen das Urteil, mit welchem dem Hauptantrag stattgegeben …”

N. Die Stufenklage S. 388-409

„… der Berufung BGH MDR 2015, 232 = NJW-RR 2015, 188; andere Erwägungen als die noch offene …” „… nach Einspruch gegen das Versäumnisurteil und/oder nach Berufung gegen die abweisende Entscheidung die …” „… Berufung oder Revision isoliert angefochten werden; dies setzt allerdings voraus, dass auch gegen das …”

Q. Der Urkundenprozess S. 470-490

„… Teil 478 dringt. In der Berufung gegen das Vorbehaltsurteil ist die Abstandnahme vom Urkundenprozess …” „… in der Berufung BGH NJW 2000, 143; zu Kostenproblemen Schneider NJW 2014, 2333. 53 BGH NZG 2012 …” „… Vorlage von Urkunden beweisen. Will der Beklagte sich auf einen mündlichen Schulderlass berufen, mag er …”

J. Haupt- und Hilfsvorbringen S. 322-336

„… Gesellschaftsvertrag einbezogen worden. Auf entsprechenden Hinweis erklärt der Kläger, er berufe sich nunmehr auf § 733 …” „… gewährt werden solle. Hilfsweise berufe ich mich darauf, dass der Beklagte mir am 15.4. noch einmal …” „… , inzwischen sogar mit Gewinn weiterver- äußert hat. Hierauf berufe ich mich hilfsweise.« Im ersten …”

Einleitung S. 1-3

„… jeweiligen Aufgabenstellung und der beruflichen Situation. Darüber hinaus stellt dieses Buch mit den Teilen …” „… dargestellten Grundsätze in den Teilen A und B sind aber weitgehend auch auf alle anderen juristischen Berufe …”

D. Besonderheiten beim Gutachten aus Anwaltssicht S. 151-181

„… des M, die sich insoweit durch die Berufung auf die Zahlung ermitteln lässt, erfasst ist. Da zwischen …” „… Beklagte berufen muss) Das hat der Anwalt in diesem Abschnitt nur festzustellen; ob er dem Mandanten zu …” „… Beklagte sinnvollerweise noch einmal in seinem Schriftsatz auf die Einrede berufen soll, da der Kläger …”

I. Verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel S. 313-322

„… §§ 530, 531, auf die im Kapitel »Berufung« noch eingegangen wird.5 Zu den einzelnen …” „… , 494; NJW 2009, 2532 (zum Thema »neu« in der Berufung). 4 I. Verspätete Angriffs- und …” „… Stuttgart NJW 2009, 1089; für die Berufung, bei der es aber auf die Verzögerung nicht ankommt, BGH NJW 2009 …”

III. Sachverhalt S. 8-37

„… Ergänzung ihres Vorbringens auf bestimmte Urkunden berufen will. Eine pauschale Bezugnahme auf Urkunden ist …” „… die Parteien sich in ihren Schriftsätzen zur Ergänzung ihres Sachvortrages auf Beiakten berufen haben …” „… die Partei klarstellt, in welchem Umfang sie sich auf die Beiakten berufen will. Außerdem kann man …”

T. Arrest und einstweilige Verfügung S. 576-589

„… vorhanden. Bei Abweisung des Antrags durch Urteil kann der Kläger nach Maßgabe der §§ 511 ff. Berufung …” „… der Berufung angefochten werden. Problematisch sind zeitlich begrenzte Zwischenverfügungen, da diese …” „… ist nach §§ 511 ff. die Berufung eröffnet. Der Widerspruch kommt nicht in Betracht, weil eine …”

B. Urteil und Beschluss S. 119-146

„… Berufung S Rn. 24 ff. 1 2 3 1. Abschnitt. Allgemeiner Teil 120 Dabei ist vorwegzuschicken, dass …” „… A Rn. 100 ff., 118; zur Verspätung vgl. I Rn. 1 ff.; zu den Besonderheiten in der Berufung S …” „… maßgeblich waren.27 Hat sich der Beklagte auf Einreden im Sinne der ZPO28 berufen, gehört auch die …”

P. Die Erledigung des Rechtsstreits S. 427-470

„… . Insbesondere kann der Rechtsstreit in der Berufungs-9 und in der Revisionsinstanz10 für erledigt erklärt …” „… Voraussetzungen Berufung eingelegt werden, was insbesondere das Erreichen der Berufungsbeschwer voraussetzt.113 …” „… .115 Ein Anlass, nur wegen der Kostenfrage auch die Berufung zu eröffnen, besteht nicht, sodass …”

M. Die Widerklage S. 370-388

„… Besonderheiten in der Berufung OLG Naumburg NJOZ 2014, 852. 5 BGH NJW-RR 1992, 1085; WM 1994, 311; NJW 2000 …” „… Berufung nach § 511 II Nr. 1 zulässig. Für den Gebührenstreitwert ergeben sich Besonderheiten aus § 45 I 1 …” „… Vollstreckungsbescheids nicht mehr, §§ 700 I, 345. Auch in der Berufung hätte der Beklagte, ein gesetzmäßig ergangenes …”

F. Beweis und Beweiswürdigung S. 187-272

„… verzichtet.«). Ein Freibrief für die zweite Benennung in der Berufung liegt hierin dennoch nicht, vgl. § 531 …” „… , also Name, Vorname, Alter in vollen Jahren, Beruf und Wohnort. Danach fragt man den Zeugen, ob er mit …” „… . Berufung; BGH VersR 2005, 1555; NJW-RR 2006, 428 (1503); NJW 2006, 3054; NJW-RR 2007, 212; 2008, 303; 2009 …”

II. Beispiele S. 600-605

„… -28 ff. – Auslegung D-18 – Beklagtenstation D-25 ff. – Berufung S-88 – – Kosten S-93 …”

VI. Die Tenorierung S. 85-118

„… einfachen Satz. Für Berufung und Revision fallen nach Nr. 1220, 1230 KV erhöhte Verfahrensgebühren an; auch …” „… Beschwerdegegenstandes (vgl. §§ 511 II Nr. 1 [Berufung], 567 II [Kostenbeschwerde], § 26 Nr. 8 EGZPO [Nichtzulassung der …”

E. Der mündliche Vortrag (Aktenvortrag) S. 181-187

„… Spruchkörper diese Aufgabe beherrrschen. Dasselbe gilt in anderen juristischen Berufen entsprechend. Deswegen …”

L. Unechte Hilfsanträge (Der Unvermögensfall) S. 356-370

„… Besonderheiten in der Berufung OLG Naumburg NJOZ 2014, 852. 5 BGH NJW-RR 1992, 1085; WM 1994, 311; NJW 2000 …”

IV. Rechtliche Würdigung S. 37-73

„… nach § 522 II die Zulässigkeit der Berufung als qualifizierte Prozessvoraussetzung ansieht; wir halten …”

doi.org/10.15358/9783800658374

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Das Assessorexamen im Zivilrecht

Monika Anders, Burkhard Gehle

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2019

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S. Berufung S. 532-598

„… 532 S. Berufung I. Allgemeine Grundsätze 1. Wesen und Wirkungen a) Rechtsmittel Die …” „… Berufung gehört – neben der Beschwerde und der Revision – zu den Rechtsmitteln der ZPO. Der Berufungsführer …” „… verfolgt mit der Berufung in Fortsetzung des Rechtsstreits das Ziel, eine ihm ungünstige Entscheidung zu …”

Sachverzeichnis S. 627-646

„… -65, A-122 Anträge – allgemein A-57 ff. – – Auslegung A-77, B-50 – Bestimmtheit A-84 – Berufung S …” „… -28 ff. – Auslegung D-18 – Beklagtenstation D-25 ff. – Berufung S-88 – – Kosten S-93 …” „… ff. – – Arrest D-69 – – Aufrechnung G-28 – – Berufung S-88 – – Einreden im Sinne der ZPO D-52 ff …”

H. Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 308-325

„… nachfolgenden Termin4 Säumnis des Berufungsklägers im Termin und Unzulässigkeit der Berufung; dann wird das …” „… . § 514 I keine Berufung statt. Beim zweiten Versäumnisurteil ist demgegenüber nicht der Einspruch …” „… , sondern die Berufung eröffnet, die nur darauf gestützt werden kann, dass ein Fall schuldhafter Säumnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… runden die Darstellung ab. In die Ausführungen eingegangen ist die Erfahrung der Autoren aus beruflicher …” „… wünschen viel Erfolg im Beruf sowie für die Ausbildung, und wir hoffen auf weitere Anregungen, für die wir …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 2. Verkehrsunfall und Berufung …”

K. Haupt- und Hilfsantrag S. 349-369

„… der Berufung); denkbar ist im Einzelfall zB auch der Erlass eines Prozessurteils, wie etwa auf …” „… Hilfsantrag abgewiesen und hat die Berufung des Klägers mit identischen Anträgen im Hauptantrag Erfolg, ist …” „… Zwangsvollstreckung nach sich ziehen kann. Auf eine Berufung des Beklagten gegen das Urteil, mit welchem dem …”

G. Die Aufrechnung des Beklagten im Prozess S. 284-307

„… . 8 ff. 24 OLG Düsseldorf NJW-RR 2017, 661 (keine Aufrechnung mit Anspruch aus KfB in der Berufung …” „… sollte vielmehr wie folgt formuliert werden: Die Berufung auf die (oder: Die Geltendmachung der …” „… – eine Frist zur Klageerhebung setzen; bei fruchtlosem Fristablauf ist die Berufung auf die Aufrechnung …”

Einleitung S. 1-2

N. Die Stufenklage S. 402-423

„… , 503; zum unbezifferten Antrag in der Berufung BGH MDR 2015, 232 = NJW-RR 2015, 188; andere Erwägungen …” „… abweisendes Teilurteil ergehen, da sich nach Einspruch gegen das Versäumnisurteil und/oder nach Berufung gegen …” „… Berufung oder Revision isoliert angefochten werden; dies setzt allerdings voraus, dass auch gegen das …”

Q. Der Urkundenprozess S. 487-508

„… geeigneter Beweismittel im Urkundenprozess nicht durchdringt. In der Berufung gegen das Vorbehaltsurteil ist …” „… Meinungsstreit Prütting/Gehrlein/Hall ZPO § 596 Rn. 5; zu Auswirkungen auf die Aufrechnung in der Berufung BGH …” „… berufen, mag er sein Heil in der Parteivernehmung suchen. Gegenüber § 595 II ergibt sich gem. § 605 I die …”

I. Verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel S. 326-334

„… pp.) 4. Verschulden Besonderheiten ergeben sich bei den §§ 530, 531, auf die im Kapitel »Berufung …” „… , 167; 2005, 1687; 2007, 494; NJW 2009, 2532 (zum Thema »neu« in der Berufung). 14 BVerfG NJW 1983 …” „… 2019, 669; für die Berufung, bei der es aber auf die Verzögerung nicht ankommt, BGH NJW 2009, 2432 …”

J. Haupt- und Hilfsvorbringen S. 335-348

„… Gesellschaftsvertrag einbezogen worden. Auf entsprechenden Hinweis erklärt der Kläger, er berufe sich nunmehr auf § 733 …” „… berufe ich mich darauf, dass der Beklagte mir am 15.4. noch einmal versichert hat, er werde das Geld …” „… - äußert hat. Hierauf berufe ich mich hilfsweise.« Im ersten Beispielsfall ist zweifelsfrei nur ein …”

T. Arrest und einstweilige Verfügung S. 599-611

„… vorhanden. Bei Abweisung des Antrags durch Urteil kann der Kläger nach Maßgabe der §§ 511 ff. Berufung …” „… Erlass gerichteten Antrags aufgehoben. Das Urteil kann nach Maßgabe der §§ 511 ff. mit der Berufung …” „… Berufung eröffnet. Der Widerspruch kommt nicht in Betracht, weil eine mündliche Verhandlung ja bereits …”

D. Besonderheiten beim Gutachten aus Anwaltssicht S. 155-185

„… durch die Berufung auf die Zahlung ermitteln lässt, erfasst ist. Da zwischen § 766 und § 767 kein …” „… Amts wegen berücksichtigt werden, sondern auf die sich der Beklagte berufen muss) Das hat der Anwalt …” „… stellen, ob sich der Beklagte sinnvollerweise noch einmal in seinem Schriftsatz auf die Einrede berufen …”

B. Urteil und Beschluss S. 122-149

„… Berufung S Rn. 24 ff. 1 2 3 B. Urteil und Beschluss 123 Dabei ist vorwegzuschicken, dass diese in …” „… . 1 ff.; zu den Besonderheiten in der Berufung S Rn. 5 ff. 23 A Rn. 147 ff., F Rn. 72 ff …” „… Entscheidung maßgeblich waren.28 Hat sich der Beklagte auf Einreden im Sinne der ZPO29 berufen, gehört auch …”

P. Die Erledigung des Rechtsstreits S. 443-486

„… kann der Rechtsstreit in der Berufungs-9 und in der Revisionsinstanz10 bzw. im Verfahren der …” „… Kostenentscheidung teilweise auf § 91a I beruht, kann unter den in §§ 511 ff. genannten Voraussetzungen Berufung …” „… Beschwerde und Berufung eingelegt, sind die Verfahren zu verbinden.121 Da kein Nachteil daraus entstehen darf …”

M. Die Widerklage S. 384-401

„… Besonderheiten in der Berufung OLG Naumburg NJOZ 2014, 852. 5 BGH NJW-RR 1992, 1085; WM 1994, 311; NJW 2000 …” „… Übersteigt die Summe den Betrag von 600 EUR, ist die Berufung nach § 511 II Nr. 1 zulässig. Für den …” „… Erlass eines Vollstreckungsbescheids nicht mehr, §§ 700 I, 345. Auch in der Berufung hätte der Beklagte …”

F. Beweis und Beweiswürdigung S. 193-283

„… Freibrief für die zweite Benennung in der Berufung liegt hierin dennoch nicht, vgl. § 531 II!33 c) Die …” „… Aufnahme der Personalien, § 395 II, also Name, Vorname, Alter in vollen Jahren, Beruf und Wohnort. Danach …” „… 2006, 428; 1503; 2007, 212; 2008, 303; 2009, 1361; 2017, 1144; NJW 2004, 2828 (2830) betr. Berufung …”

A. Bearbeitung eines Zivilrechtsfalles S. 3-121

„… welchem Umfang sie sich zur Ergänzung ihres Vorbringens auf bestimmte Urkunden berufen will. Eine …” „… auf Beiakten berufen haben und diese daraufhin beigezogen wurden. Häufig ist allerdings in diesem …” „… zulässig, wenn die Partei klarstellt, in welchem Umfang sie sich auf die Beiakten berufen will. 16 BGH …”

R. Parteiänderungen S. 509-531

„… 511 Im zweiten Rechtszug hat der Parteiwechsel Ausnahmecharakter; er setzt eine zulässige Berufung …” „… überholt angesehen werden. In einer anderen Entscheidung hat der BGH unter den Gegebenheiten der Berufung …” „… § 269 ausgesprochen und einen Fall des Klägerwechsels in der Berufung ausschließlich über § 263 gelöst …”

E. Der mündliche Vortrag (Aktenvortrag) S. 186-192

„… Spruchkörper diese Aufgabe beherrrschen. Dasselbe gilt in anderen juristischen Berufen entsprechend. Deswegen …”

doi.org/10.15358/9783800661329

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Max Weber

Dirk Kaesler

2014

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Die Berufung S. 387-397

„… SECHSTES KAPITEL DER HERR PROFESSOR IN FREIBURG (1894–1895) Die Berufung vi. der herr professor in …” „… allseitige hohe Wertschätzung des jungen Juristen führte dazu, dass Friedrich Althoff eine erste Berufung an …” „… die preußische Philipps-Universität Marburg – als Nachfolger des nach Gießen berufenen Hermann Rehm …”

«Politik als Beruf» S. 873-881

„… «politik als beruf» 873 Kurz vor seiner Abfahrt erlebt Max Weber in Frankfurt am Main das …” „… und festgeschlossenen Mund ins Leere, ergraute Männer weinen. «Politik als Beruf» «politik als beruf …” „… » Nach der oben behandelten Rede über «Wissenschaft als Beruf» gehört Max Webers Rede über «Politik als …”

«Wissenschaft als Beruf» S. 752-761

„… Worte, mit denen Max Weber seine beiden berühmten Reden über Wissenschaft und Politik als Beruf …” „… schmücken wird. «Wissenschaft als Beruf» «wissenschaft als beruf» Um 20 Uhr am Mittwoch, dem 7. November …” „… Landesverbandes Bayern des «Freistudentischen Bundes» – seinen Vortrag über «Wissenschaft als Beruf». Die …”

Die Protestantische Ethik: Die Berufenen S. 522-544

„… Lebensbereiche in Rom und nicht in Heidelberg formierte. Die Protestantische Ethik: Die Berufenen die …” „… protestantische ethik: die berufenen Nach dem scharfen Einschnitt durch seine Krankheit verdankte Max Weber der …” „… christlichen Religion nachzugehen. Anstatt sich die protestantische ethik: die berufenen 523 jedoch mit der …”

Römische Impressionen S. 515-522

„… Protestantische Ethik: Die Berufenen die protestantische ethik: die berufenen Nach dem scharfen Einschnitt durch …” „… dazu fehlen. Also ist er der Berufenere, und ich denke, er wird sich sehr gern dazu bereit fi nden …”

Der politische Berater: Die «Frankfurter Zeitung» S. 870-873

„… Judit, und laß mich mich hineinstürzen und Alles vergessen. «politik als beruf» 873 Kurz vor seiner …” „… , ergraute Männer weinen. «Politik als Beruf» «politik als beruf» Nach der oben behandelten Rede über …” „… «Wissenschaft als Beruf» gehört Max Webers Rede über «Politik als Beruf» zweifellos zu den berühmtesten und …”

Else Jaffé: Die Kollegenfrau S. 486-495

„… ungehindert seiner inneren Berufung folgen, er blieb Wissenschaftler. Max Weber erfreute sich einer nicht …” „… (Brot-)Beruf ausüben sollte, der Fabrikinspektorin, die nach dreijährigem Universitätsstudium, erfolgreich …” „… abgeschlossener Promotion und zweijähriger Berufspraxis nun mit diesem Beruf aufhören wollte, den Rat erteilt …”

Auf Burg Lauenstein S. 747-752

„… fachlich betriebener Beruf ist, im Dienst der Selbstbesinnung und der Erkenntnis tatsächlicher …” „… Weber seine beiden berühmten Reden über Wissenschaft und Politik als Beruf schmücken wird …” „… . «Wissenschaft als Beruf» «wissenschaft als beruf» Um 20 Uhr am Mittwoch, dem 7. November 1917, begann Professor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 Die Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 515 Die Protestantische Ethik: Die Berufenen . . . . . . . . . . . . . . . . . 522 Der Hunger nach …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 747 «Wissenschaft als Beruf» . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 752 …”

Arbeit S. 455-459

„… großer persönlicher Erfolg in wissenschaftlicher Hinsicht ab: die Berufung auf einen der renommiertesten …” „… Professor Max Weber feierte am 21. April 1897 seinen 33. Geburtstag. Für ihn markiert diese Berufung …” „… eines der renommiertesten Wirtschaftswissenschaftlers berufen worden zu sein, kann er ganz allein …”

Bilder: Die der anderen und die eigenen S. 924-933

„… etwa Karl Löwith, der Weber beim Vortrag über «Wissenschaft als Beruf» im November 1917 erlebte: Ich …” „… gur – wiederum der Besitz, denn auch ein Gentleman geht keinem «Beruf» nach, um damit Geld zu …” „… gezwungen, etwas für Geld zu tun, was ihm durchaus nicht behagte. Max Weber nahm seinen «Beruf» sehr ernst …”

Der Onkel: Der patriotische Liberale S. 227-243

„… Concentration des gelehrten Berufes. Und so folgte er schließlich im April 1872 der Aufforderung seines …” „… «Wissenschaft als Beruf» und seinem Wissenschaftsethos der Werturteilsenthaltung auch und gerade gegen- über …” „… übernommen hatte, ist sicherlich für seine Grundauffassung des Berufs als Historiker bestimmend geblieben …”

Die Heidelberger Kreise: Brutstätte des «Mythos von Heidelberg» S. 674-690

„… ». In seinem Vortrag «Wissenschaft als Beruf» von 1917 führte Max Weber aus: «Persönlichkeit» auf …” „… Wissenschaft mit Strenge postulierte, sich andererseits zum politischen Handeln berufen fühlte und dank seiner …” „… des Heidelberger Milieus muss die Rezeption seiner 1920 erschienenen Polemik «Der Beruf der …”

Wien, die anstrengende Großstadt S. 761-781

„… Kommission einstimmig vor, Weber unico loco zu berufen, d. h., dem Ministerium einen Besetzungsvorschlag …” „… musste, war als Jude nicht sonderlich geschätzt; Schumpeters Berufung suchte die Mehrheit in der …” „… , um die Berufung Spanns besser vorbereiten zu können. Spann war während der Jahre 1916 bis 1918 im …”

«Ihr wiegt Euch nicht in Träumen»: Die Oerlinghausener Hochzeit S. 362-378

„… Sozialismus, 1879] noch schicken? Wenn Du willst, gleich, denn ich halte mich nicht zu Deinem Vormund berufen …” „… , als Beiwerk des Lebens, und auch jetzt würde mir die Freude am gelehrten Beruf stets auf der …” „… näheren Familienumkreis kannte: Der erfolgreiche Ehemann fi ndet in seinem Beruf Erfüllung, wobei Max …”

(Keine) Ménage-à-trois S. 717-725

„… mündlicher Prüfung – eher zufällig mitwirkte. Im Juli 1907 wurde er an die Universität Heidelberg berufen …” „… bekannte sich Alfred Weber folgerichtig zur «freien Liebe». Die Berufung nach Prag bezeichnete Alfred …” „… nicht bei der Berufung seines Bruders an «seine» Universität; nachdem die Entscheidung der Fakultät …”

Von der Leibeigenschaft zum Agrarkapitalismus: Die Landarbeiter-Studien S. 345-362

„… ., durch die übernommene Enquête-Arbeit für eine derartige Berufung attraktiv zu werden. Als es jedoch dem …” „… weiterhin auf eine Berufung an eine andere Universität oder Hochschule warten. Wie es tatsächlich dazu …” „… Zukunft des deutschen Ostens abhängen. Die Dynastie der Könige von Preußen ist nicht berufen zu herrschen …”

Webers Italien: Gegenwartsfroh und katholisch S. 500-515

„… magischen Religionen (China) der berufs mäßige Divinationspriester, so hier der Seelsorger, in allen …” „… Endaufgabe eines «Berufs» behandelnden, an ihm – das ist der Hauptpunkt – die eigne Tüchtigkeit messenden …” „… , Staat, Beruf, Erwerb durch die Mönchsethik als das höhere und deklassiert damit alles, was in der Welt …”

«Soll heißen»: Die «Soziologischen Grundbegriffe» und ihre Anwendungsfelder S. 842-857

„… . Sein Vortrag über «Politik als Beruf» am 25. Januar 1919, auf den wir im folgenden Abschnitt eingehen …” „… des Anweisungsrechts der durch die zur Ausübung der Herrschaft Berufenen ruhen (legale Herrschaft …” „… Traditionen und die Legitimität der durch sie zur Autorität Berufenen ruhen (traditionale Herrschaft), oder …”

Der nachgeborene Kaufmannssohn S. 64-93

„… mehr vorzugsweise die Professoren zur politischen Tätigkeit berufen seien, wie es zu einer Zeit der …” „… Beruf zu sein, der mir vor Augen stand. Gern folgte ich deshalb dem Rufe zu einer solchen Tätigkeit …” „… dessen berufliche Bahn durchgehend erheblich «unterhalb» der des Robert Lucius verlief. Hatte der …”

Die Tante: Die zweite Mutter S. 243-255

„… über Preußens Ida Baumgarten iv. der herr student und einjährige246 unerfüllten deutschen Beruf …” „… Theologie und in den Beruf des Pastors im badischen Kirchendienst und später als Professor für Theologie …” „… Beruf des Mannes gibt, habe ich zuerst unter dem Eindruck der Persönlichkeit deiner Mutter dunkel …”

In München und im Isartal S. 887-898

„… Brentano berufen. Fünf Tage später, am 6. April, wird in München die Räterepublik Bayern durch die …” „… seinem Vortrag «Wissenschaft als Beruf» im «Kunstsaal Steinicke» noch einem Aufenthalt vom 4. zum 5 …” „… . November 1918 und anlässlich seines Vortrags «Politik als Beruf» am 28. Januar 1919. Nun also war Max …”

Die Vision von der okzidentalen Rationalisierung: Die «Vorbemerkung» S. 833-842

„… Wissenschaftler auf diesen bedeutenden Lehrstuhl an der Münchner Universität berufen werden. Im Gegensatz zur …” „… Ministerpräsidenten Johannes Hoffmann, der Max Weber berufen hatte. Drei Motivkomplexe veranlassten Max Weber dazu …” „… politische Aufgabe aufgeben musste. Sein Vortrag über «Politik als Beruf» am 25. Januar 1919, auf den wir …”

Literaturhinweise S. 937-995

„… 1989, S. 29–54; wiederabgedruckt in: Ders., Soziologie als Berufung. Bausteine einer selbstbewußten …” „… alte und das neue Frauenideal. – In: Die Frau im Haus, Beruf und Gesellschaft. Beiblatt zum Stuttgarter …” „… . / Leipzig 1935. Dies., Was bedeutet Freundschaft im Leben der Frau? – In: Die Frau im Haus, Beruf und …”

Bruder Alfred: Der Zweitgeborene S. 281-290

„… Mentor und ein Rollenvorbild für den späteren Beruf des Gelehrten. Theodor Mommsen hatte noch aktiv an …” „… sein Studium abgeschlossen hatte, sich jedoch immer noch nicht für einen Beruf entscheiden konnte …” „… Karl-Ferdinands-Universität Prag berufen wird. Von der Familie zur Firma: Das Gesellenstück von der familie zur fi rma: das …”

Amerikanische Erträge S. 621-637

„… seinem Münchner Vortrag vom November 1917 über «Wissenschaft als Beruf», in dem er viele Vergleiche mit …” „… Maschine führte, wie er ihn exemplarisch in seiner Münchner Rede von 1919 über «Politik als Beruf …” „… » oder führerlose Demokratie, das heißt: die Herrschaft der «Berufspolitiker» ohne Beruf, ohne die …”

Friedrich Naumann: Der Freund S. 420-445

„… heutigen herrschenden Klassen halte und sich dabei auf Jesus berufe, dann müsse er doch zur Kenntnis …” „… Friedrich Naumann zeigen, dass dieser sich nicht wirklich konsequent auf Jesus Christus berufe, wenn er die …” „… Naumann zu lösen, um die eigene Karriere nicht zu gefährden: Man würde seine Berufung auf einen Lehrstuhl …”

Der politische Professor S. 857-870

„… Zeitungslektüre kennen, fühlen sich berufen, große politische Probleme zu lösen oder doch wenigstens zu allen …” „… – schrieb er: Der Politiker soll und muß Kompromisse schlie- ßen. Aber ich bin von Beruf: Gelehrter. Auch …” „… ideengeschichtlichen Ort, wie er es in seinem Vortrag über «Politik als Beruf» vom 28. Januar 1919 formulierte. Ein …”

Wider die Vermengung von Wissenschaft und Werturteilen: Die «Wert(Urteils-)Freiheit» S. 555-563

„… und ökonomischen Wissenschaften» von 1917 und seine Rede «Wissenschaft als Beruf» von 1919 – werden …” „… auch sich selbst gegenüber. Wissenschaft ist für Weber eben ein fachlich betriebener «Beruf» […] im …”

Die liebliche Mädchenknospe aus Heidelberg S. 111-126

„… Jahre später ihr ältester Sohn studieren würde und an die er auf seine zweite Professur berufen wurde …” „… Auseinandersetzung mit der kleinen und großen Politik, die ihm «Beruf» und zugleich «Berufung» ist. Die junge …”

Von der Familie zur Firma: Das Gesellenstück S. 290-307

„… Karl-Ferdinands-Universität Prag berufen wird. Von der Familie zur Firma: Das Gesellenstück von der familie zur fi rma: das …” „… eröffnet, alle juristischen Berufe zu ergreifen. Max Weber jun. besteht diese Große Staatsprüfung am 18 …” „… berufen – seien es seine Mitschüler, seine Geschwister, seine Cousine, seine Verbindungsbrüder, seine …”

Else von Richthofen: Freundin der Ehefrau und Doktorandin Max Webers S. 445-455

„… Weber jun. im Januar 1897 nach Heidelberg berufen wurde, folgte Else von Richthofen dem Ehepaar Weber …” „… wissenschaftlicher Hinsicht ab: die Berufung auf einen der renommiertesten Lehrstühle in seinem neu eroberten Fach …”

Die reichen Hugenotten aus Frankfurt am Main S. 126-137

„… nach Frankfurt berufen. Er war ein tüchtiger Mann von strenger Redlichkeit. Sein Charakter scheint …” „… seiner Waisen berufen: «Ihm war es schwer, mir soviel aufbürden zu müssen, das verhinderte ihn erst zu …”

(Keine) Irrungen, Wirrungen in Heidelberg S. 706-717

„… Entdecker, […] sich zum Entdecker neuer Werthe, zum Reformator der «Ethik» berufen glaubte […] Aber daß …” „… mitwirkte. Im Juli 1907 wurde er an die Universität Heidelberg berufen. Und wir wissen bereits, dass er im …”

Die «Gefährten» S. 378-387

„… v. der herr doktor und privatdozent378 heiligen Pfl icht aus Allem spreche was er thut in Beruf und …” „… DER HERR PROFESSOR IN FREIBURG (1894–1895) Die Berufung vi. der herr professor in freiburgdie berufun …”

Im Pelzmantel auf der Ofenbank: Universität und Schwabing S. 898-908

„… Protestantismus, und die Bearbeitung der Reden «Wissenschaft als Beruf» und «Politik als Beruf» für den Druck …”

Urach: Rekonvaleszenz einer «demolirten Festung» S. 476-486

„… seine rigide und neurotische Arbeitsdisziplin bis zu seiner Berufung nach Heidelberg ist bemerkenswert …” „… konnte er nun ungehindert seiner inneren Berufung folgen, er blieb Wissenschaftler. Max Weber erfreute …”

Der Hunger nach sozialen Tatsachen und Theorien: «Geleitwort» und «Objektivitäts» - Aufsatz S. 544-555

„… seiner fl ammenden Ortsbestimmung von «Wissenschaft als Beruf» (1917 / 1919) und, gegen Ende seines …” „… und ökonomischen Wissenschaften» von 1917 und seine Rede «Wissenschaft als Beruf» von 1919 – werden …”

Der Amerika-Reise zweiter Teil: Von St. Louis nach Cherbourg S. 591-621

„… Arbeit und praktische Ausbildung zu erlangen. Mit 25 Jahren wurde er zum Leiter einer Neugründung berufen …” „… Führer in unterschiedlichen Zeiten und Gesellschaften in seiner Rede über «Politik als Beruf» von 1919 …” „… «Beruf und Ehe» von 1905 / 06 ausführte: gegenwärtig brauchen wir nur nach Amerika zu schauen, um zu …”

Der Erfurter Stadtrat und Landtagsabgeordnete S. 51-64

„… unter den 24 Stadtverordneten folgende Berufe der erfurter stadtrat und landtagsabgeordnete 53 aus: 7 …” „… Politik gleichsam als seinen eigentlichen Beruf betrachtet, dass er jahrelang ausschließlich politisch …”

Vom Gemeineigentum zum Privateigentum: Das Meisterstück S. 333-345

„… (Berufs-)Lebens gestanden: Sollte er eine wissenschaftliche Karriere als Handelsrechtler anstreben, sollte er …” „… sonst der wissenschaftliche Beruf naheliegt – daran denke, vom abwartenden unbesoldeten Referendar und …”

Der Amerika-Reise erster Teil: Von Bremen nach St. Louis S. 566-591

„… auf einen Lehrstuhl für experimentelle Psycho logie an der «Harvard University» berufen, wo er ein …” „… begründete. Dieser überaus umtriebige deutsche Gelehrte übernahm nach seiner Berufung nach Harvard die …” „… Kulturländern, die kein persönliches Interesse am Siegeszug des Kapitalismus hätten, weil auch ihnen der Beruf …”

«Scheinkonstitutionalismus» anstatt Demokratie: Russland nach der Revolution von 1905 S. 637-641

„… berufen werden. wien 1909 641 Wien 1909: Die Verknechtung des Menschen durch die «Menschenmaschine» wien …”

«Das Gefühl der Nichtigkeit» S. 267-281

„… müssen, bis er durch Heirat und Berufung auf eine Professur in Freiburg diesem goldenen Käfi g …” „… , daß ich den Millionen gegenüber, welche den Begriff des «Berufes» gar nicht kennen, unendlich …”

Marianne Schnitger: Die Gefährtin S. 317-333

„… «genötigt» waren, einen Beruf zu suchen. Als die Lemgoer Großmutter im Jahr 1889 stirbt, geht Marianne …” „… Weber jun. vor einer Gabelung seines (Berufs-)Lebens gestanden: Sollte er eine wissenschaftliche …”

Die Antrittsvorlesung S. 407-413

„… Freiburger Zeit. Ebenso wenig, wie die genauen Umstände seiner Berufung nach Freiburg bekannt sind, ist …”

Kokotten, Zauberweiber, Mandantinnen: Monte Verità S. 725-731

„… keinem «ordentlichen» Beruf nach, legten sich nicht in institutionalisierten Lebensgemeinschaften fest …”

Der Freund, die Mutter, die Schwester, er selbst: Der Tod hält Ernte S. 919-924

„… etwa Karl Löwith, der Weber beim Vortrag über «Wissenschaft als Beruf» im November 1917 erlebte: Ich …”

Die Börse S. 413-420

„… Berufung nach Freiburg bekannt sind, ist restlos geklärt, warum er sich der Börsenthematik zugewandt hat …”

Der Schlagetot S. 667-674

„… angehende Journalisten heranzubilden sich für berufen erachten. Auch wenn er abschlie- ßend beteuert, dass …”

Der Schnitt S. 459-468

„… steht in dieser Zeit auf dem (vermeintlich) inneren und äußeren Höhepunkt seines bisherigen beruflichen …”

Tod und Nacktheit: Max Klinger an den Wänden S. 397-407

„… gewesen, zumindest nicht an dieser Universität. Die Volkswirtschaftslehre, für die er berufen worden war …”

Der kranke Mann und die Dienerin S. 468-476

„… vorgeschlagen hatte, auf den neu eingerichteten zweiten Heidelberger Lehrstuhl zu berufen, was jedoch die …”

Pariavolk und Unheilspropheten: Zur Wirtschaftsethik des Antiken Judentums S. 824-833

„… Tag zu legen beliebte, fühlte Max Weber sich dazu berufen, Unheil zu prophezeien. Die Welt des entpfl …”

Der alte Löwe leckt Blut: August 1914 S. 737-747

„… Reservelazarett-Kommission, der alte löwe leckt blut: august 1914 745 welche zuletzt aus zwei Nicht-Berufs-Militärs bestand …”

«Komm mit mir, mein hochherziger Kamerad»: Die Verlobung S. 307-317

„… der «Protestantismus»-Aufsätze und in seiner Rede über «Wissenschaft als Beruf» kennenlernen werden …”

Senior-Politiker S. 157-169

„… Berufes sich zu bewahren. Am Bedenklichsten für eine ersprießliche Thätigkeit in der Commune ist der stets …”

Die Cousine: Verwandtschaftliche Liebesbande S. 255-267

„… 264 teilweise Vorurteilen, einen Beruf ergriffen, der sehr spät zur Selbstständigkeit führt und …”

«Ich glaube, die Gefahr ist groß, daß wir immer mehr aneinander vorbeireden»: Die Deutsche Gesellschaft für Soziologie S. 652-667

„… Eulenburg folgend, schlug Max Weber eine Erhebung über die «Auslese der führenden Berufe innerhalb der …”

«Der Sozialismus» S. 781-795

„… verschiedene Berufe aufhören, das Bewußtsein dieser Einheit übermächtig werden und dem Kampf gegen die Klasse …”

Die stolzen Weber aus Bielefeld S. 93-111

„… seine zweite Professur berufen wurde. Jene Stadt also, in der Max Weber jun. insgesamt 23 Jahre lang …”

Das altkluge Kind S. 169-191

„… , erkundigte sich nach ihren Familienverhältnissen, dem gewählten Beruf und sprach zu jedem einzelnen …”

Der aktive Heidelberger Burschenschafter und eifrige Student S. 191-218

„… Couleurstudenten. Die heute übliche Berufung darauf wirkt also nicht gerade erfreulich. Wer in einer Zeit …”

doi.org/10.17104/9783406660764

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Zivilprozessrecht

Petra Pohlmann

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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II. Berufung S. 289-298

„… ).NachRücknahmesprichtdasGerichtdurchBeschlussdenVerlustdeseingelegtenRechtsmittelsaussowiedieVer-pflichtung,diedurchdessenEinlegungbereitsentstandenenKostenzutragen.II. BerufungDie BerufungisteinRechtsmittel(Suspensiv-undDevolutiveffekt).Durchdie Reform von 2002 wurde das …” „… . UrsprünglichalszweitevollständigeTatsacheninstanzkonzipiert,beschränktsich die Berufung nunmehr im Wesentlichen auf eine Fehlerkontrolle. Neue …” „… TatsachenwerdennurunterbestimmtenVoraussetzungenberücksichtigt.1. Zulässigkeit der BerufungDie Berufungistzulässig,wenn – siestatthaftist(§§522Abs.1 S.1,511ZPO …”

III. Beweislast und Beweisführungslast S. 166-169

„… Beweisvereitelung,dieandieschuldhafteVerhinderungoderErschwerungdesBeweisesanknüpft,alsoaneinvorallemunterprozes-sualenAspektenzumissbilligendesVerhalten(→Rn.382ff.).Aufzweiweiterebesonders wichtige Fälle soll hier eingegangen werden:Bringt ein Beruf …” „… PflichtenzumSchutzderkörperlichenUn-versehrtheitandererPersonenmitsich,wiezBderBerufeinesArztesodereinesBademeisters,undverletzt der Berufsträger diese Pflicht in grober Weise,kehrt sich nach der Rspr. die Beweislast in zwei …”

VIII. Rechtsbehelfe gegen das Versäumnisurteil S. 273-278

„… GrenzennäherHK-ZPO/Kießling§340Rn.9f.).NacheinemEinspruchkannsichderProzessalsowiefolgtentwickeln:589275VIII. RechtsbehelfegegendasVersäumnisurteilVersäumnisurteilBeschluss,§ 341 Abs. 2Einspruch, § 338sofortigeBeschwerdeBerufung/Revision● Aufhebung des VU● neue …” „… VUfalsch:Berufung/RevisionBerufung/Revisionunzulässig zulässigVerwerfung,§ 341 Abs. 1 S. 2§ 342Zurückversetzung indie Lage vor Eintrittder …” „… . Versäumnisverfahren2762. Zweites Versäumnisurteil: Berufung oder RevisionLegt …”

I. Gemeinsame Grundsätze S. 280-289

„… ).•• Devolutiveffekt:DerRechtsstreitgelangtindienächsthöhereInstanz(lat.devolvere:abwälzen).Berufung und Revision habendieseEigenschaften.Für die BeschwerdeisteinSuspensiveffektnurindenFällendes§570 …” „… überschreitet,(s.dazudieÜbersichtsogleich).LiegendieZulässigkeitsvoraussetzungennichtvor,istdasRechtsmittelalsunzulässig zu verwerfen.597598§12. Rechtsmittel282Besondere ZulässigkeitsvoraussetzungenBerufung§ 511 Abs. 2 …” „… Beschwerde- gegenstandes > € 600 oder● Zulassung der Berufung durch Gericht 1. Instanz Zulassung erfolgt …”

V. Versäumung von Prozesshandlungen S. 134-142

„… ZPO.FürProzesshandlungen,dieeinAngriffs-oderVerteidigungs-mitteldarstellen,trifft§ 296 ZPO eine Sonderregel (dazu und zu entspre-chendenRegeln bei Einspruch, Berufung …” „… el:DerKlägerhataufgrundeinerErkrankungdieFristzurEinlegungderBe-rufungversäumt.ErbeantragtWiedereinsetzungundlegtinnerhalbderFristdes§234ZPOBerufungein.DasGerichtkannnunzugleichüberdieWiedereinsetzungunddieZulässigkeit der Berufung …” „… ):DerRechtsanwalt(R)desBeklagtenhatgegen das erstinstanzliche Urteil Berufung eingelegt. Die erfahrene und zuverlässige …”

III. Revision S. 298-309

„… angefochtenenUrteilsBezug,stelltetwaigeÄnderungenundErgänzungendarundgibtgem.§540Abs.1 S.1Nr.2ZPOeinekurzeBegründungfürdiegetroffeneBerufungs …” „… ZPOfürdieBerufung).EssollalsoauchdanneineRevisionsentscheidungergehen,wennderRevisionsklägerkeinInteressemehrdaranhat,etwaweilernachAufklärungdurchdasGericht(§139Abs.1ZPO)eine Zurückweisung der Revision erwartet. Dasselbe …” „… beschwert ist und – dasBerufungs-oderRevisionsgerichtdieRevisionzugelassenhat (§543Abs.1ZPO) – die …”

Sachverzeichnis S. 453-460

„… – derBerufung622ff. – derRechtsbeschwerde675 – vonRechtsmitteln599Sachverzeichnis454Beweislastumkehr 354ff.,383f …” „… . – beigroberVerletzungvonBerufs-pflichten 355 – Produzentenhaftung356 – beiVerbrauchsgüterkauf353,384Beweismaß 357ff.Beweismittel 385ff …” „… ParteibeitrittBeklagtenwechsel 503 ff.Beklagter175f.Beratung433Berufung 590ff.,615ff. – Begründetheit622ff …”

IX. Kontrollfragen S. 278-280

„… VersäumnisurteilstehtdemBeklagtenohnehinderEinspruchzu.VergibterdieseMöglichkeitdurcherneuteSäumnis,isternichtschutzbedürftig.Auch für den Fall (2)wirddiskutiert,obEinspruchsrichterundBerufungs-gericht die Schlüssigkeit der …” „… Lektüre:Behrens,DasVersäumnisverfahrenimZivilprozess–Teil 1,ZJS2019,15;Behrens,DasVersäumnisverfahrenimZivilprozess–Teil 2,ZJS2019,193; Braun, Berufung …” „… gegen das zweiteVersäumnisurteilbeiunschlüssigerKlage?,JZ1999,1157;Elser, Rechtsprechung zurBerufung …”

VII. Anspruch auf rechtliches Gehör S. 42-45

„… Entscheidung,dieunterVerstoßgegendenGrundsatzderÖffentlich-keitergeht,istnichtunwirksam.SieleidetjedochaneinemVerfahrensfehlerundistgem.§§513,546,547Nr.5ZPO(absoluterRevisionsgrund,zurBe-deutung in der Berufung →Rn.623)mitBerufungundRevisionanfechtbar.VII. Anspruch auf rechtliches Gehör1 …” „… )GeltendmachungAbhilfeverfahren§ 321aRechtsbehelfBerufung/Revision§§ 511 ff., 542 ff.RechtsmittelVerfassungsbeschwerdeArt. 103 Abs …” „… (Be-rufung oderRevision) gerügtwerden.DieGehörsverletzung ist aber keinabsoluterRevisionsgrund,s.§547 …”

VII. Wiederaufnahme des Verfahrens S. 315-321

„… BGB)nichtgeltendmachenkonnte,insbes.durchEinspruchoderBerufung.LegtderKlägerzBimRestitutionsverfahreneine685686687319VII. WiederaufnahmedesVerfahrensUrkundevor(§580Nr.7 …” „… . GebenSieeinenÜberblicküberdiebesonderenZulässigkeitsvoraussetzun-gen von Berufung und Revision.9. WasistdieNichtzulassungsbeschwerde?WieläuftdasVerfahrenab?10 …” „… ;Stackmann,DieNeugestaltungdesBerufungs-undBeschwerdeverfahrensinZivilsachen,NJW2002,781;ders., Fünf Jahre reformiertes Rechtsmittelverfahren im Zivilprozess NJW 2007,9 …”

VIII. Kontrollfragen S. 321-322

„… . GebenSieeinenÜberblicküberdiebesonderenZulässigkeitsvoraussetzun-gen von Berufung und Revision.9. WasistdieNichtzulassungsbeschwerde?WieläuftdasVerfahrenab?10 …” „… ;Stackmann,DieNeugestaltungdesBerufungs-undBeschwerdeverfahrensinZivilsachen,NJW2002,781;ders., Fünf Jahre reformiertes Rechtsmittelverfahren im Zivilprozess NJW 2007,9 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2891 …” „… . Zulässigkeit der Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2892. Begründetheit der …” „… Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2933. EntscheidungdesBerufungsgerichts …”

III. Form und Inhalt S. 199-206

„… – UnterschriftRechtsmittelbelehrungGegendiesesUrteilistdasRechtsmittelfürjedenzulässig,derdurchdiesesUrteilinseinenRechtenbenachteiligtist,a) wennderWertdesBeschwerdegegenstands600,00 EURüber-steigt oderb) wenndieBerufungindiesemUrteilzugelassenwordenist.Die Berufung muss …” „… Münster,eingegangensein.DieBerufungsschriftmussdieBezeichnungdesUrteils,gegendasdieBerufunggerichtetwird,sowiedieErklärung,dassgegendiesesUrteilBerufungeingelegtwerde,enthalten.DieBerufungist,sofernnichtbereitsinderBerufungsschrifterfolgt,binnenzweiMonatennachZustellungdiesesUrteilsschriftlich gegenüber dem Landgericht …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 421-440

„… .Instanz(Berufung,LGoderOLG),3. Instanz(Revision,BGH).ZumInstanzenzug:→ Rn. 32Zu6 …” „… : ZunächstdurchRechtsmittel(Berufung,Revision),stehendiesenichtmehrzurVerfügung,durchGehörsrügenach§321aZPOundschließlich,nachErschöp-fungdiesesRechtsweges,durchVerfassungsbeschwerde.→ Rn.110§ 3. Ablauf des ZivilprozessesZu1 …”

II. Arten von Prozesshandlungen S. 129-130

„… , inanderenFällen istdieWirksamkeiteinerHandlungzuklären,zBdieRücknahmederBerufung(§516ZPO).280§6 …”

III. Kontrollfragen S. 420-421

„… .Instanz(Berufung,LGoderOLG),3. Instanz(Revision,BGH).ZumInstanzenzug:→ Rn. 32Zu6 …”

IV. Vorlagepflichten S. 309-310

„… Verzicht auf die Berufung(§566Abs.1 S.2 …”

VIII. Anspruch auf ein faires Verfahren S. 45-46

„… EUR.DagegenlegtBunterHinweisdarauf,Khabenur1.000 EUReingeklagt,Berufungein.K beantragtZurückweisungderBerufung.IstdieBerufungbegründet?3 …”

I. Abgrenzung vom materiellen Recht S. 127-129

„… , inanderenFällen istdieWirksamkeiteinerHandlungzuklären,zBdieRücknahmederBerufung(§516ZPO).280 …”

V. Wirkung des Urteils S. 208-210

„… Instanzabgewiesen.DasOLGhatte auf die Berufung desKlägers in einemGrundurteil …”

IX. Kontrollfragen S. 46-48

„… EUR.DagegenlegtBunterHinweisdarauf,Khabenur1.000 EUReingeklagt,Berufungein.K beantragtZurückweisungderBerufung.IstdieBerufungbegründet?3 …”

IV. Erlass des Urteils S. 206-208

„… Instanzabgewiesen.DasOLGhatte auf die Berufung desKlägers in einemGrundurteil …”

V. Kontrollfragen S. 20-22

„… . Büberlegt,gegeneinseinerAnsichtnachfalschesUrteildesLandgerichtsBerufung einzulegen. Allerdings scheut der wohlhabende und gutverdie-nende,aberwenig …”

Anhang I: Ausgewählte Streitfragen im Zivilprozessrecht S. 440-442

„… . WieweitreichtdiePrüfungskompetenzdesEinspruchsrichtersunddesBerufungs-richtersbeieinemzweitenVersäumnisurteil?→Rn.590ff.35. WiemussderRechtsmittelklägervonderEntscheidung,gegendieervorgeht,be-schwertsein?→Rn.603 …”

VI. Öffentlichkeitsgrundsatz S. 40-42

VI. Rechtsbeschwerde S. 312-315

„… ):DerKlägerverlangtvomBeklagtenSchadensersatz.DasLGhatderKlagedemGrundenachstattgegeben.DieBerufungdesBeklagtenhatdasOLGdurchBeschlussalsunzulässigverworfen.DerAnwaltdesBeklagtenhabedieBerufungs …”

III. Voraussetzungen S. 130-134

„… usstellt.ErverlangtvonBwegenarglistigerTäuschungErsatzderReparaturkosten.DasLGweistdieKlageab,daBvomUnfallnichtsgewussthabe.KverzichtetgegenüberBaufdasRechtsmittelderBerufung …”

VI. Beweisverfahren S. 173-177

„… •• amtlicheAuskünfteeingeholtwerden(§273Abs.2Nr.2ZPO).AußerdemkommtderFreibeweisindenVerfahrennachdemFamFGvor(§30FamFG).Beispielsfall(nachBGHNJW1987,2875):DieKlägerinverlangtvonderBeklagtenZahlunginHöhevon15.000 EUR.InersterInstanzwurdedieKlagealsunbegrün-det zurückgewiesen.Daraufhin hat dieKlägerin fristgerecht Berufung eingelegt.Allerdings gelangte …”

II. Anforderungen an die Klageschrift S. 70-75

„… etwaauchBerufungs-undRevisionsschrift.NurdurchdieUnterschriftkönntenderUrheberderKlageidentifiziertundseinWillezurEinleitungdesVerfahrensdokumentiert werden. Allein die Unterschrift gewährleiste die Rechtssicher-heit,die§130Nr.6 …”

II. Verhandlungsgrundsatz S. 26-32

„… , dermitRechtsmitteln(Berufung,Revision)angegriffenwerdenkann,wenneineEntscheidungdesGerichtsdaraufberuht.AucheineAnhörungsrügenach§321aZPOkanninBetrachtkommen.•• EinVerstoßgegen§139Abs.1ZPOkann eineAblehnungdesRichterswegen der …”

IV. Die Zivilgerichtsbarkeit S. 14-20

„… . InstanzRevision1. Instanz2. InstanzBerufung≤ € 5.000 Streitwert > € 5.000§ 23 Nr. 1 GVG;§§ 23 Nr. 2 …”

Anhang II: Musterklausur mit Lösung S. 442-453

doi.org/10.17104/9783406771675

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Wissenschaft als Beruf - Politik als Beruf

Dirk Kaesler (ed.), Max Weber

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6568 2024

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Max Weber — Politik als Beruf (1919) S. 78-150

„… Max WeberPolitik als Beruf (1919)Der Vortrag, den ich auf Ihren Wunsch zu halten habe, wird Sie …” „… nach verschiedenen Richtungen notwendig enttäuschen. In einer Rede über Politik als Beruf werden Sie …” „… geben soll. Denn das hat mit der allgemeinen Frage: was Politik als Beruf ist und bedeuten kann, nichts …”

Max Weber — Wissenschaft als Beruf (1917 / 1919) S. 24-64

„… Max WeberWissenschaft als Beruf (1917 / 1919)Ich soll nach Ihrem Wunsch über «Wissenschaft als …” „… Beruf» sprechen. Nun ist es eine gewisse Pedanterie von uns National-ökonomen, an der ich festhalten …” „… sich Wissenschaft als Beruf im materiellen Sinne des Wortes? Das bedeutet aber praktisch heute im …”

Einführung: Wissenschaft als «eine geistesaristokratische Angelegenheit» und «wilder Hazard» S. 11-23

„… zurückgekehrt waren, fragten sich, welche beruflichen Perspektiven sie nach Kriegsende hatten. Vor allem jene …” „… weniger, was sie machen sollten. Weiter studieren? Aber welches Fach? Und welche beruflichen Möglichkeiten …” „… Zusammenschluss nichtkorporierter Studenten – mit seiner Vortragsreihe «Geistige Arbeit als Beruf» zu …”

Einführung: «Führerdemokratie mit ‹Maschine› oder führerlose Demokratie?» S. 65-77

„… Beruf» bereits zwei weitere Vorträge über «Erziehung als Beruf» (Georg Kerschensteiner) und «Kunst als …” „… Beruf» (Wilhelm Hausenstein) durchgeführt hatte, plante Immanuel Birnbaum als Organisator einen weiteren …” „… Vortrag über «Politik als Beruf». Von Beginn an hatte er dabei an Max Weber gedacht, der jedoch seine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… WeberWissenschaft als BerufPolitik als BerufMit zwei ergänzenden Texten herausgegeben, eingeleitet und kommentiert …” „… » . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11Max Weber: Wissenschaft als Beruf (1917 / 1919) . . . . . . . . . . . . 24Einführung …” „… ?» . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65Max Weber: Politik als Beruf (1919 …”

Einführung: Vermächtnis nach dem Tod: «Die drei reinen Typen der legitimen Herrschaft» S. 215-225

„… Ordnungen und des Anweisungsrechts der durch die zur Ausübung der Herrschaft Berufenen ruhen (legale …” „… Traditionen und die Legiti-mität der durch sie zur Autorität Berufenen ruhen (tradi-tionale Herrschaft), oder …” „… Tradition berufenen und an die Tradition (in deren Bereich) gebundenen Herrn kraft Pietät im Umkreis des …”

Zum Buch S. 248-249

„… Zum BuchDie berühmten Texte von Max Weber in einer neuenkommentierten AusgabeWissenschaft als Beruf …” „… » und «Politik als Beruf» gehören zu den ammeisten rezipierten Texten des 20. Jahrhunderts. Kaum …”

Vorwort S. 7-10

„… über «Wissenschaft als Beruf» adressiert Max Weber seine Zuhörerschaft mit «Verehrte Anwesende!». Ihm …” „… als Beruf» nicht davon, dass Politik dem Bohren dicker Bretter gleiche, sondern dem Bohren harter …”

Einführung: Was Max Weber unter «Wert(Urteils)Freiheit» verstand S. 151-171

„… Wissen-schaften aus dem Jahr 1917 und Wissenschaft als Beruf aus demselben Jahr.Bevor wir zu Webers …” „… ausgearbeiteten Rede über Wissenschaft als Beruf getan hat, wenden wir uns dem Thema der «Wert-freiheit» bzw. der …” „… seiner Rede Wissenschaft als Beruf von 1917 / 1919 – die ausschlaggebenden Bezugspunkte für die bis …”

Max Weber — Der Sinn der «Wertfreiheit» der soziologischen und ökonomischen Wissenschaften (1917) S. 172-214

„… geraten müßte, wenn man ihrer nicht bei jeder Gelegenheit ansichtig wird. Bei jeder beruf-lichen Aufgabe …” „… beruf-lichen Aufgabe hat der, welchem sie gestellt ist, sich zu be-schränken und das auszuscheiden, was nicht …” „… Angelegen-heiten zu mischen. Und es heißt den «Beruf» seines einzigen heute wirklich noch bedeutsam gebliebenen …”

Max Weber — Die drei reinen Typen der legitimen Herrschaft (1922) S. 226-244

„… charismatisch qualifi-ziert zur Nachfolge berufenen Herrn. Eine «falsche» Wahl war daher ein zu sühnendes …”

doi.org/10.17104/9783406822810

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Verwaltungsprozessrecht

Friedhelm Hufen

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 40 Die Berufung S. 637-650

„… 7. Teil. Rechtsmittel im Verwaltungsprozess –Berufung, Revision und Beschwerde;Anhörungsrüge …” „… ; Wiederaufnahme des Verfahrens§ 40 Die BerufungI. Allgemeines1. Gegenstand und PrüfungsumfangDie Berufung hat das …” „… VwGO) können Gegenstand der Berufung sein, nicht aber alleindie Entscheidungsgründe oder Teile daraus.2 …”

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

„… berufli-che Fortkommen abhängen kann (BVerwGE 28, 191; anders hinsichtlich Ände-rung oder Aufhebung einer …” „… kraft eines Grundrechts ihm selbstunmittelbar zugeordnetes Recht soll sich der Kläger berufen können …” „… . Schongar nicht kann sich derjenige auf irgendein „Recht“ berufen, der in seiner Um-gebung keine Kranken …”

§ 19 Die Normenkontrolle (§ 47 VwGO) S. 356-381

„… Allgemeinheit oder aufRechte eines Verbandes, ein Verband nicht auf Rechte seiner Mitglieder berufen.Deshalb ist …” „… Gemeindeorgane oder einzelne Bürger nicht aufRechte der Gemeinde insgesamt berufen.Beispiele: Keine …” „… ) undsich dabei sogar auf den Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe nach Art. 139WRV berufen kann. Eher …”

§ 1 Einführung S. 1-25

„… sind auch zur Kontrolle der Leistungsverwaltung berufen.Das gilt nicht nur für die heute zur Kompetenz …” „… . Berufung und Revision erweisen sichvielmehr in vielen Fällen als rechtsstaatlich unabdingbare Instanzender …” „… von Art. 19 IV und 103 III GG durch die Gerich-te zum Erfolg von Berufung und Revision, und das BVerfG …”

§ 39 Sonstige Entscheidungsformen des Gerichts S. 633-637

„… ). Auch über die Verwerfung von Berufung und Revision bzw. die Ab-lehnung einer Nichtvorlagebeschwerde …” „… die Beteiligten innerhalb eines MonatsBerufung oder Revision einlegen, wenn diese zugelassen worden …” „… ist, dieZulassung der Berufung sowie eine mündliche Verhandlung beantragen– Letzteres nach § 84 II Nr …”

§ 2 Zur Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit S. 25-38

„… korrigierte) Beschränkung derBerufung und anderer Rechtsmittel eingeführt. Praktisch besonders wichtig wa-ren …” „… betonte im Zusammenhang mit § 46VwVfG, dass der Einzelne sich nur dann auf Verfahrensfehler berufenkann …”

§ 43 Die Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 153 VwGO) S. 664-667

„… Verfahren durch Einspruchoder Berufung oder mittels Anschlusses an eine Berufung geltend zumachen. Man kann …” „… Rechtsmittel § 591 ZPO, dh es kommen Beru-fung und ggf. Revision in Betracht.Weiterführende Literatur zu § 43 …” „… Allgemeine Leistungsklage 17, 1 ff.– Begründetheit 27, 1– Berufung 40, 13– Bescheidungsurteil 28, 18– Frist …”

§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 388-400

„… Grundrechten geltend ma-chen kann, sondern sich auf Mitwirkungsrechte berufen muss. Schließ-lich würde die …” „… Interessen berufen.1516§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen 3953. Zuordnung zum OrganDas Recht muss auch …” „… ).– Es ist umstritten, ob eine Fraktion sich auf den Öffentlichkeitsgrundsatz be-rufen kann. Das dürfte …”

Stichwortverzeichnis S. 667-686

„… Allgemeine Leistungsklage 17, 1 ff.– Begründetheit 27, 1– Berufung 40, 13– Bescheidungsurteil 28, 18– Frist …” „… (des Urteils) 38, 22Berufsgerichtsbarkeit 11, 66Berufung– Befugnis 40, 10– Begründetheit 40, 15 ff …” „… Einzelrichter 36, 9– Berufung 40, 2Eisenbahn– Rechtsweg 11, 43Elektronische Akte 36, 21Elektronische …”

§ 41 Die Revision S. 650-658

„… Rn 1).2. ReformüberlegungenWährend die Berufung in den vergangenen Jahrzehnten Gegenstand …” „… Bundesgesetz die Beru-fung ausgeschlossen ist. Auch hier ist allerdings die Zulassung durchdas …” „… der Berufung ist auch im Revisionsverfahren hin-sichtlich der Wirkungen der Revisionseinlegung zu …”

§ 4 Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Gerichtsverfassung S. 56-73

„… Nebentätigkeiten mit den Trägern öffentlicher Verwaltung verbin-den, die zu kontrollieren er berufen ist. Das …” „… derSenate besteht die Notwendigkeit, die Einheitlichkeit der Rechtsprechung derBerufungs- und …” „… berufliche Praxis dar und sichert umgekehrt, dass die HochschullehrerErfahrungen aus dieser Praxis an ihre …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 296-310

„… kann sich der Kl. nur auf ein eige-nes Recht berufen. Nicht erforderlich für die Klagebefugnis ist …” „… weiteres ist die Klagebefugnis gegeben, wenn sich der Kl. auf einegesetzliche Anspruchsnorm berufen kann …” „… zusätzlicheLeistung, dann reicht die Berufung auf ein Freiheitsrecht nicht aus.Das möglicherweise verletzte Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Rechtsmittel im Verwaltungsprozess – Berufung, Revision undBeschwerde; Anhörungsrüge; Wiederaufnahme des …” „… Verfahrens§ 40 Die Berufung ....................................................................... 637I …” „… ........................................................................................ 55724. Zulässigkeit und Begründetheit der Berufung................................... 64925 …”

§ 38 Das Urteil und seine Wirkungen S. 614-633

„… Verwaltungsprozesses. Ausnahmen sind der Gerichts-bescheid (§ 84 VwGO), die Verwerfung der Berufung oder Revisionbzw …” „… Vertreter undder Bevollmächtigten nach Name, Beruf, Wohnort und ihrer Stellungim Verfahren (Rubrum) hat die …” „… Verbindung mit § 719 IIZPO der Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung beim Beru-fungs- bzw …”

§ 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 403-417

„… auch in der Regel erst nachdem Erlass des VA, aber im Hinblick auf eine etwaige Berufung auchschon im …” „… nicht darauf berufen, dass auch derNachbar den Grenzabstand nicht einhält (VGH Kassel, DÖV 2019, 841 …” „… aufoder gegen bestimmte behördliche Verfahrenshandlungen, also nichtetwa die Berufung auf Verfahrensfehler …”

§ 37 Die mündliche Verhandlung S. 605-614

„… einesMusterverfahrens nach § 93a II VwGO und der Revision nach § 144VwGO.– die Entscheidung über die Berufung durch …” „… . Ausnahmen sind der Gerichts-bescheid (§ 84 VwGO), die Verwerfung der Berufung oder Revisionbzw. der …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 310-320

„… auszuschließen.Beispiele: Eine angekündigte Gewerbeuntersagung oder ein Beschäftigungs-verbot bedroht die berufliche …” „… kannsich die Gemeinde nach hL nicht berufen. Denkbar ist die Unterlas-sungsklage wegen Gefährdung …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 326-356

„… Zugehörigkeit seines Wohnsitzes zu einerbestimmten Gemeinde) auch ohne Berufung auf die fehlende Klagebefugnis …” „… die berufliche Eig-nung eines Beamten; Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs wegenVerdachts …” „… einem Beruf oder dem Gemeinderat) entbehrlich wur-de (BVerwG, NVwZ 1991, 570 – kein …”

§ 33 Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO S. 545-558

„… Rechtszuges und das Berufungsgericht sein. MitEingang des Antrags auf Zulassung der Berufung beim VG wird …” „… (dazu Groth NJW 2007, 2294); vorläu-fige Erlaubnis bei Gefährdung der beruflichen Existenz (OVG Hamburg …”

§ 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 193-210

„… – handelt. Die Berufung auf bloße Erwerbschancen, Rechtsreflexeoder Rechte Dritter (auch auf Rechte eines …” „… Beiladung kann eine unterbliebene Beteili-gung zwar grundsätzlich Berufungs- bzw. Revisionsgrund sein …”

§ 42 Die Beschwerde (§ 146 VwGO) und die Anhörungsrüge (§ 152a VwGO) S. 658-664

„… nennen und ei-nen Antrag enthalten. Im Vergleich zu Berufung und Revision ist dieFrist zur Einlegung …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 149-193

„… auf Grundrechte berufen darf.Im Gegenteil: Es ist ein besonders schwerer Anfängerfehler, wenn …” „… Verbindlichkeit gilt in allen Instanzen, kann also auch auf der Stufe derBerufung und der Revision nicht …”

§ 6 Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren S. 81-103

„… darauf beru-fen, der Widerspruch sei bereits unzulässig gewesen.322. Teil. Das Widerspruchsverfahren943 …” „… darf er sichauf die fehlende Bekanntgabe ihm gegenüber nicht berufen; sein Widerspruchkann – unabhängig …”

§ 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes S. 513-520

„… berufliche Existenz von Bauern imBereich der vorgesehenen Trasse gefährden. Vorläufiger Rechtsschutz für …”

§ 32 Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach §§ 80/80a VwGO S. 520-545

„… , zB dann,wenn eine in ihrer Rechtmäßigkeit zweifelhafte Abgabenentscheidung die beruf-liche Existenz …”

§ 36 Das Verfahren bis zur mündlichen Verhandlung S. 582-605

„… Klageänderung für sachdienlich hält. Eine Klageände-rung ist nach § 125 I iVm § 91 VwGO in der Berufung, nicht …” „… Berufung kommt nicht mehr in Betracht (VGH Kassel,NJW 2012, 2458).Tenor: Es wird festgestellt, dass sich …”

§ 28 Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage S. 484-494

„… , Berufungen unter gerichtlicher Kontrol-le, FuL 2016, 218; Erfmeyer, Bindungswirkung rechtswidriger …”

§ 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung S. 417-428

„… gegensolche Normen, auf die sich der Kläger berufen kann.III. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung …”

§ 30 Begründetheit des Normenkontrollantrags S. 500-513

„… landesverfassungsrechtlicher Normen istaber nur in Art. 132 HessVerf und – bezüglich der Berufung auf Grundrechteder …”

§ 35 Verfahrensgrundsätze S. 565-582

„… , 612); anders kann es sich bei Spott eines Richters über Beruf einer Partei19§ 35 Verfahrensgrundsätze …”

doi.org/10.17104/9783406805929

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Zivilprozessrecht

Eberhard Schilken

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 27 Die Berufung S. 406-420

„… 411 § 27 Die Berufung Literatur (Auswahl grundsätzlicher Beiträge unter vorrangiger …” „… Berücksichtigung der Rechtslage nach dem ZPO-RG): Adolphsen/Dickler, Die Berufung gegen das zweite Versäumnisurteil …” „… , Zur Überprüfung tatrichterlicher Ermessensspielräume in der Berufung, ZZP 126 (2013), 63; Barth, Zum …”

§ 26 Grundlinien der Rechtsmittelverfahren S. 392-405

„… , Berufung und Sprungrevision, NJW 2007, 3615; Kapsa, Das Verbot der reformatio in peius, 1976; Klamaris, Das …” „… , Kostenrisiko des Anschlussberufungsklägers bei einstimmiger Zurückweisung der Berufung, NJW 2003, 1150; Peschke …” „… Berufung und der Revision im Zivilprozess, 2003; Schumann, Recht auf Rechtsmittel, in: Rechtsmittel im …”

§ 2 Überblick über den Ablauf des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens; Rechtsquellen des Zivilprozessrechts S. 15-19

„… derartige Rechtsmittel kommen die Berufung, die Revision und die Beschwerde (sofortige Beschwerde und …” „… Rechtsbeschwerde) in Betracht. Berufung und Revision sind vornehmlich gegen- über Endurteilen vorgesehen, die …” „… . Berufung und Revision stehen § 2 Überblick über den Ablauf des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens 17 …”

§ 28 Die Revision S. 421-437

„… , Die Verkürzung des Rechtswegs durch § 522 Abs. 2 ZPO bei der Berufung und nach § 552a ZPO bei der …” „… ; Schwarz, Die reformierte Berufung im Spannungsfeld zwischen Tatsachen- und Revisionsinstanz, 2008; Seiler …” „… erstinstanzliche Endurteile nach § 566 in Betracht, soweit sie ohne Zulassung der Berufung unterliegen (®Rn. 965 …”

§ 29 Die Beschwerde S. 438-447

„… , Berufung und Beschwerde nach dem Zivilprozessreformgesetz (ZPO-RG), JuS 2002, 68 und 162; E. Schneider …” „… Rechtsbeschwerde, NJW 2003, 1840; Stackmann, Die Neugestaltung des Berufungs- und Beschwerdeverfahrens in …” „… Rechtsmitteln der Berufung und der Revision. 1. Wesen der Beschwerde 969 Die Beschwerde ist ein selbstständiges …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410 § 27 Die Berufung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411 I. Statthaftigkeit der Berufung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 413 II. Die Einlegung der Berufung …”

Sachverzeichnis S. 508-516

„… Berufung 892ff. Berufungsanträge 900 Berufungsbegründung 901 – Angabe neuer Tatsachen und Beweismittel 906 …” „… Beschwer 873 – bei Berufung 895 – bei Beschwerde 980 – durch Entscheidungsgründe 878 – formelle 874ff …” „… Einlassungsfrist 371, 385, 404 Einlegung der Berufung 896ff. – der Beschwerde 976 – des Einspruchs 585ff. – der …”

§ 5 Die Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien S. 45-76

„… : Kontradiktorische Urteile beenden die Instanz und unterliegen unter bestimmten Voraussetzungen der Berufung oder …” „… Urteile sind wirksam, aber grds. durch Rechtsmittel (Berufung, Revision) und in schwerwiegenden Fällen …” „… Verweisungsbeschlüsse (§§ 281, 506), die Verwerfung der Berufung (§ 522 I 2), die Kostenentscheidungen unterhalb der …”

§ 14 Die Erledigung der Hauptsache S. 296-304

„… Überprüfung der Kostenentscheidung im Rahmen einer anderweit eingelegten Berufung oder Revision findet nicht …” „… statt, eine nur gegen die Kostenentscheidung gerichtete Berufung ist nicht statthaft.23 II. Die …” „… bei vor Klageeinreichung eintretenden Umständen30 (zur Berufung auf Verjährung ®Rn. 626) vor, und weil …”

§ 9 Das Verhalten des Beklagten zur Klage S. 187-205

„… eine entsprechende Willenserklärung abgeben muss. Diese Berufung auf die Einrede, die bei den …” „… rechtsausschließende Einreden müsse der Beklagte sich berufen. Sämtliche Einreden sind vom Gericht (nur dann) zu …” „… sich noch auf die Anfechtung berufen oder Beweis erhoben werden müsste. Die Klage ist auch unschlüssig …”

§ 20 Klageänderung und Parteiänderung S. 353-361

„… Verhandlung und Entscheidung über die Berufung ohnehin nach § 529 zugrunde zu legen hat (§ 533 Nr. 2 ®Rn …” „… Änderung noch in der Berufung – nicht aber zu ihrer Begründung13 – sachdienlich sein;14 immerhin ist dort …” „… Entscheidung über die Berufung ohnehin zugrunde zu legen hat.39 Will G im Fall d) bei kumulativer …”

§ 33 Die Prozesskostenhilfe S. 491-495

„… Berufung der bedürftigen Partei im Zivilprozess, 2009; Gottwald, Von den Schwierigkeiten der …” „… über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse (Familienverhältnisse, Beruf, Vermögen …”

§ 3 Die staatlichen Organe der Zivilprozessgerichtsbarkeit S. 20-29

„… erreichbar war. X legt gegen das Urteil Berufung ein und bemängelt die Abweichung vom …” „… als wesentliche Voraussetzung für die Berufung in ein Richterverhältnis, die im DRiG ebenso geregelt …” „… Landesrichtergesetze. Die Stellung und Berufung der ehrenamtlichen Richter6 ist im DRiG nur unvollständig geregelt. Sie …”

§ 4 Die Parteien und ihre Stellvertretung S. 30-44

„… , 582; zur Berufung BGHNJW-RR 2002, 1074f.; 2004, 572 und 862. 29 Blomeyer ZivilProzR § 6 III …” „… Berufung37 einlegen. Beispiel: Die Klage wird im eben erwähnten Fall versehentlich Herrn Peter Müller sen …” „… Rechtspflege und zugleich nach § 3 BRAO der berufene unabhängige Berater und Vertreter in allen …”

§ 17 Die Interventionen Dritter S. 327-338

„… Schadensersatzprozess noch auf eine Bösgläubigkeit der F (zB zur Begründung eines Mitverschuldens) berufen. Auf …” „… Mitverschulden zu berufen, dessen tatsächliche Voraussetzungen demNebenintervenienten nicht bekannt waren. b …” „… , während B sich nicht darauf berufen könne, dass nach der Vorentscheidung alternativ ein Verschulden des A …”

§ 30 Die Rechtskraft S. 448-468

„… rechtskräftig (vgl. §§ 268, 512, 557 II). Erstinstanzliche Urteile, gegen die Berufung nach § 511 statthaft …” „… , selbst wenn die Berufungssumme nicht erreicht oder die Berufung nicht zugelassen ist (§ 511 II),6 sondern …” „… Verwerfung einer etwa doch eingelegten Berufung durch das Berufungsgericht oder bei Rechtsmittelverzicht …”

§ 24 Das Verfahren in Familiensachen S. 378-385

„… Beschwerde – der im Zivilprozess die Berufung entspricht – grds. das Oberlandesgericht entscheidet. Die …” „… Berufung (§ 519 I) nicht beim Beschwerdegericht, sondern aus Gründen der Verfahrensbeschleunigung bei dem …”

§ 12 Das Urteil S. 265-290

„… . Kontradiktorische Urteile und Versäumnisurteile 573Literatur: Adolphsen/Dickler, Die Berufung gegen das zweite …” „… ; Boemke, Das einspruchsverwerfende Versäumnisurteil, ZZP 106 (1993), 371; Braun, Die Berufung gegen das …” „… Berufung und Revision. a) Entscheidungen, insbesondere Urteile, nach Lage der Akten 574 Die ZPO sieht zwei …”

§ 8 Verfahrensgrundsätze S. 156-186

„… Rechtsmittelverfahren (§§ 528, 557 für Berufung und Revision). Eine Ausnahme regelt § 308 II für die Prozesskosten, über …” „… BGB) berufen (sehr str., ® Rn. 57). bb) Benennung von Beweismitteln 356 § 139 zielt desWeiteren auf …” „… (§§ 358a, 360 S. 2), Entscheidungen über die Unzulässigkeit der Berufung (§ 522) oder Revision (§ 552 …”

§ 32 Die Prozesskosten S. 482-490

„… . 7008). In der Berufungs- und Revisionsinstanz erhöhen sich die Gebühren nach näherer Maßgabe der Nr …” „… Streitgegenstand nur einmal erhoben werden (§ 35 GKG). In der Berufungs- und Revisionsinstanz sind die Gebühren …”

§ 21 Das amtsgerichtliche Verfahren S. 362-364

„… nicht zulässig ist, im Hinblick auf § 511 II also dann, wenn die Berufung nicht zugelassen wird. Auch …”

§ 10 Die Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung S. 206-213

„… Entscheidungszuständigkeiten des Vorsitzenden) in Vollbesetzung zur Entscheidung berufen. Die Zivilkammer kann die Sache aber …”

§ 22 Das Mahnverfahren S. 365-372

„… 370 § 22 Das Mahnverfahren Literatur (neueres Schrifttum): Adolphsen/Dickler, Die Berufung gegen …”

§ 7 Die Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 123-155

„… wird das Landgericht bei Berufungen gegen amtsgerichtliche Urteile (§ 72 GVG), das Oberlandesgericht …” „… bei Berufungen gegen Urteile des Landgerichts (§ 119 GVG) tätig. Über die Revisionen, die gegen Be- 86 …” „… .). Eine der funktionellen Zuständigkeit bei Berufungen und Revisionen imWesentlichen entsprechende …”

§ 19 Objektive Klagenhäufung und Widerklage; Stillstand des Verfahrens S. 343-352

„… Berufungsgericht seiner Verhandlung undEntscheidung über die Berufung ohnehin nach § 529 zugrunde zu legen hat (®Rn …”

§ 11 Der Beweis S. 214-264

„… Berufung auf einen Aufrechnungsausschluss. c) Beweiserheblichkeit 468 Zum Gegenstand einer Beweisaufnahme …” „… der Partei, die sich ggf. auf das Beweismittel berufen hat (Nr. 3). Er ist grds. nicht anfechtbar …” „… , so kann er sich dafür nicht auf das Bestehen eines Anscheinsbeweises berufen,76 ebenso wenig …”

§ 15 Der Prozessvergleich S. 305-315

„… Klageforderung nicht zusammenhängende Leistungen erbracht hat und diese später unter Berufung darauf …”

§ 31 Die Durchbrechung der Rechtskraft S. 469-481

„… Restitutionsgrund im früheren Verfahren – insbesondere durch Einspruch oder (Anschluss-)Berufung, aber auch durch …”

§ 6 Die Klage S. 77-122

„… Rechtsschutzbedürfnisses, sondern Anspruchsvoraussetzung.7 Im Fall b) kann L unter Berufung auf § 917 BGB gegen N auf …”

doi.org/10.15358/9783800655731

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Zivilprozessrecht

Eberhard Schilken, Moritz Brinkmann

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2022

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§ 24 Die Berufung S. 286-294

„… 7. Kapitel. Die Rechtsmittel286§ 24 Die BerufungI. Statthaftigkeit der Berufung1 Die …” „… Statthaftigkeit der Berufung regelt § 511 Abs. 1. Danach findet die Berufung gegendie im ersten Rechtszug …” „… ) und die Grundurteile(® § 10 Rn. 3ff.) nach § 304 Abs. 2. Unstatthaft ist die Berufung insbesondere …”

§ 23 Grundlinien der Rechtsmittelverfahren S. 279-286

„… Rechtsmittel zur Verfügung: die Berufung(§§ 511ff.), die Revision (§§ 542ff.) und die Beschwerde (§§ 567ff …” „… Berufung und Be-schwerde in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht, bei Revision nur in …” „… Klägers alsunzulässig abgewiesen hat und legt dieser Berufung ein, so ist das Rechtsmittel begründet, wenn …”

§ 5 Die Klage S. 77-106

„… , Abs. 2, 861 Abs. 1, 823Abs. 1, Abs. 2, 826, 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB) berufen.Weil Antrag und …” „… ; Rosenberg/Schwab/Gott-wald ZivilProzR § 41 Rn. 3ff. mwN; s. ferner etwa BGH NJW 1999, 1871; NJW-RR 2008, 582; zurBerufung …” „… mehr zu seinem Feld gelangen kann.L kann unter Berufung auf § 917 BGB gegen N auf Duldung der …”

§ 25 Die Revision S. 294-303

„… 7. Kapitel. Die Rechtsmittel294c) Ausnahmen31 Ausnahmsweise kann bei Begründetheit der Berufung …” „… , ® § 10 Rn. 16ff.). Allerdings ist zu-nächst von Amts wegen die Zulässigkeit der Berufung zu prüfen …” „… , unabhängig davon,welche Partei säumig ist. Erweist sich die Berufung als unzulässig, so wird sie durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . Rechtsmittel gegen inkorrekte Entscheidungsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . 285§ 24 Die Berufung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286I. Statthaftigkeit der Berufung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286II. Die Einlegung der Berufung …”

§ 2 Verfahrensgrundsätze und Verfahrensablauf im Überblick S. 18-33

„… eines Rechts-behelfs (beispielsweise Berufung oder Revision) vorgehenwill.4b) Parteien und Gegenstand …” „… Unzulässigkeit der Berufung (§ 522) oder Revision (§ 552), die Kostenentscheidung beiKlage- oder …” „… in die Säumnis“).29 Ähnlich liegt es bei der sog. Fluchtin die Berufung30 im Hinblick auf die …”

§ 3 Das Gericht und die Richter S. 33-47

„… kann gegen ein dort gefälltes „erstinstanzliches Urteil“uU Berufung eingelegt werden; hierfür ist das …” „… Oberlandesgericht als Berufungs-instanz zuständig. Für ein gegen diese oberlandesgerichtliche Entscheidung …” „… Amtsgericht, so wäre das Landgericht (nun als zweite Instanz) für eineBerufung zuständig. Über eine Revision …”

§ 26 Die Beschwerde und weitere Rechtsbehelfe S. 303-309

„… – parallel zu den Rechtsmitteln der Berufung und Revision – zwei im Instanzen-zug aufeinander aufbauende …” „… der so-fortigen Beschwerde im Gegensatz zu Berufung und Revision nur für die Einlegungdes …” „… § 572 Abs. 1 S. 1 lässt (anders als bei Berufung undRevision) auch Entscheidungen des Untergerichts zu …”

Sachverzeichnis S. 343-352

„… Rn. 53Berufsrichter § 3 Rn. 4ff., 13f.Berufung § 24 Rn. 1ff.Berufungsanträge § 24 Rn. 7 …” „… ., 86Einlassungsfrist § 7 Rn. 7Einlegung der Berufung § 24 Rn. 3ff.– der Beschwerde § 26 Rn. 6ff.– des …” „… . 25Statthaftigkeit– der Berufung § 24 Rn. 1f.– der Beschwerde § 26 Rn. 4f., 14– des Einspruchs § 10 Rn …”

§ 7 Das Verhalten des Beklagten zur Klage S. 133-147

„… neben der Berufung aufVerjährung, die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten, die Erklärung …” „… muss. Diese(„materiell-rechtliche“) Berufung auf die Einrede, die bei den rechtshindernden …” „… müsse der Beklagte sich berufen. Sämtliche Einreden sindvom Gericht (nur dann) zu beachten, wenn sie von …”

§ 4 Die Parteien und ihre Stellvertretung S. 47-77

„… durch einen Prozessbevollmächtigten vertretensein, der entweder der berufene gesetzliche Vertreter der …” „… Klageschrift (§ 253) und über Berufungs- und Revisionsschrift (s.§§ 519, 520, 522 bzw. §§ 549, 551, 552) sind …” „… 2005, 161; zur Berufs-einlegung und -begründung s. etwa BGH NJW 2006, 693 mwN; 2008, 2855 mAnm …”

§ 12 Die Erledigung der Hauptsache S. 217-223

„… eingelegten Berufung oder Revision findet nicht statt, eine nur gegen dieKostenentscheidung gerichtete …” „… Berufung ist nicht statthaft.19II. Die einseitige Erledigungserklärung11Für die einseitige …” „… . 7).14 Dass der Kläger unter Berufung auf eine Erledigung sein Rechtsschutzbegehren auf-gibt, kann …”

§ 18 Die Streitverkündung S. 261-265

„… derjenige,dem der Streit verkündet wurde, sich nicht darauf berufen kann, dass der Vorprozessunrichtig …” „… , im Hinblick auf§ 511 Abs. 2 also dann, wenn die Berufung nicht zugelassen wird. Auch …”

§ 10 Das Urteil S. 194-215

„… der Anfechtung(nur) durch Berufung und Revision. Vom kontradiktorischen Urteil muss die beson-dere …” „… (Suspensiveffekt,® § 23 Rn. 3), bringt aber den Rechtsstreit im Gegensatz zu den Rechtsmitteln der Be-rufung und …” „… Revision nicht in die nächste Instanz (kein Devolutiveffekt, ® § 23 Rn. 4).Eine Berufung oder Revision ist …”

§ 28 Die Durchbrechung der Rechtskraft S. 325-333

„… (Anschluss-)Berufung, aber auchdurch Revision13 – geltend zu machen.3. Das Verfahren der Wiederaufnahme11Die …” „… berufen, dass der Weg über § 826 BGB dasgeltende Restitutionsrecht umgeht und die Bedeutung der …”

§ 19 Das amtsgerichtliche Verfahren S. 265-266

„… , im Hinblick auf§ 511 Abs. 2 also dann, wenn die Berufung nicht zugelassen wird. Auch …”

§ 17 Die Interventionen Dritter S. 253-261

„… des Gegners auf ein anspruchsausschließendes Mitverschulden zu berufen, dessen …” „… derjenige,dem der Streit verkündet wurde, sich nicht darauf berufen kann, dass der Vorprozessunrichtig …”

§ 27 Die Rechtskraft S. 309-325

„… seinen Vorgänger günstiges Urteil stets berufen kann. Die Rechtskraft-erstreckung des ungünstigen Urteils …” „… Berufungs-instanz. Auf dem zu dieser Zeit bestehenden Tatsachenvortrag der Parteien beruht dieEntscheidung, während …” „… die Klage durch Urteil mit der Begründung ab, der geltendgemachte Anspruch sei verjährt. Berufung …”

§ 1 Die Grundlagen des Zivilprozessrechts S. 1-18

„… Zivilverfahren Unterlegene kann sichalso nicht auf Art. 19 Abs. 4 GG berufen und geltend machen, durch das Urteil …” „… Vertreterin vorgesehen, aber nicht erreichbar war. X legt gegen das UrteilBerufung ein und bemängelt die …” „… geschlossen,60 so kann sich der Beklagte hier-auf berufen, wenn er entgegen der Schiedsvereinbarung vor einem …”

§ 22 Kollektiver Rechtsschutz S. 274-279

„… (® § 28 Rn. 1ff.).2Die ZPO stellt den Parteien lediglich drei Rechtsmittel zur Verfügung: die Berufung …”

§ 30 Die Prozesskostenhilfe S. 338-343

„… Berichtigung des Urteils § 10 Rn. 53Berufsrichter § 3 Rn. 4ff., 13f.Berufung § 24 Rn. 1ff.Berufungsanträge § 24 …”

§ 15 Klageänderung und Parteiänderung S. 239-245

„… Klageände-rung spielt eine Rolle, doch kann eine solche Änderung noch in der Berufung – nichtaber zu ihrer …”

§ 8 Die Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung S. 147-154

„… berufen. Die Zivilkammer kann die Sacheaber unter bestimmten Voraussetzungen (namentlich: keine besonderen …”

§ 14 Objektive Klagenhäufung und Widerklage S. 231-239

„… nach § 529 zugrunde zu legen hat (® § 24 Rn. 15ff.); im Falle einer Berufungs-zurückweisung wird eine …”

§ 9 Der Beweis und die Beweisaufnahme S. 154-194

„… seinerseits erheblich verteidigt, zB durch Bestreiten dieser (Ge-gen-)Forderung oder Berufung auf einen …” „… gegebenenfalls auf das Beweismittel berufen hat (Nr. 3). Er ist grundsätzlich nichtanfechtbar (§ 355 Abs. 2 …” „… , so kann er sich dafürnicht auf das Bestehen eines Anscheinsbeweises berufen,79 ebenso wenig derjenige …”

doi.org/10.15358/9783800669851

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Grundkurs StPO

Klaus Volk, Armin Engländer

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 35. Die Berufung S. 311-314

„… I. Zulässigkeit 311 235. Gilt im Berufungs- oder Revisionsverfahren das Verbot der reformatio in …” „… und er möchte sich gegen das Urteil doch noch wehren. Ist dies möglich? § 35. Die Berufung I …” „… . Zulässigkeit 1. Statthaftigkeit 1Die Berufung ist statthaft gegen die Urteile des Strafrichters und des …”

§ 34. Rechtsmittel: Allgemeine Regeln S. 302-310

„… ergeben sich aus der Grafik. Übersicht 24: Rechtsbehelfe Ordentliche Rechtsbehelfe Rechtsmittel Berufung …” „… ihr nicht abgeholfen wird. Suspensiveffekt: Berufung und Revision, fristgerecht eingelegt, hemmen den …” „… der Rechtsmittel 3a) Mit der Berufung, statthaft gegen erstinstanzliche Urteile des Amtsgerichts …”

Sachverzeichnis S. 389-402

„… Anknüpfungstatsachen 21 30 Annahme der Berufung 35 6 Anrufung des Gerichts – gegen Verhandlungsleitung in der …” „… Begründung – der Berufung 35 4 – der Rechtsmittel 34 15 – der Revision 36 21; 36 23; 36 34 Behördliche …” „… Protokolls 17 28 – des Urteils 36 53f. Berufsgeheimnisse 21 13 Berufung 35 Beruhen (Revision) 36 13; 36 17ff …”

§ 21. Die Beweismittel S. 198-216

„… beruflich dazu verpflichtet war, auf etwas zu achten, etc. b) Jeder kann Zeuge sein. Besonderer Sachverstand …” „… , wegen der persönlichen oder beruflichen Beziehung des Zeugen zum Beschuldigten die Aussage schlechthin …” „… rechtskräftig geschieden ist, kann sich daher im Strafverfahren darauf berufen, frisch verlobt zu sein.13 Das …”

§ 39. Die Beteiligung des Verletzten am Verfahren S. 339-348

„… Staatsanwaltschaft zur Verfolgung berufen. 3. Privatkläger – Staatsanwaltschaft 8 Die Privatklage ist nicht subsidiär …” „… als Nebenkläger berechtigt, fehlt die Beschwer (§ 400 Abs. 1).17 Daher muss ausnahmsweise die Berufung …” „… (§ 401 Abs. 4). 29 Hat nur der Nebenkläger Berufung eingelegt, ist aber weder er noch ein Rechtsanwalt …”

Lösungshinweise für die Fälle und Fragen S. 357-388

„… Jahren ist das Schöffengericht, §§ 24, 25, 28, 29 GVG zuständig. Die Besetzung besteht aus einem Berufs …” „… Strafkammer in der ersten Instanzmit drei Berufs- und zwei Laienrichtern (große Strafkammer), § 76 Abs. 1 S. 1 …” „… Berufsrichtern, nach § 76 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 GVG. Als Gericht zweiter Instanz ist das Landgericht für Berufungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 302 § 35. Die Berufung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310 § 35. Die Berufung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 3. Berufung und Wiedereinsetzung …”

§ 19. Das Gericht in der Hauptverhandlung S. 184-192

„… Berufung ein. Zuständig wäre eigentlich eine kleine Strafkammer beim Landgericht, die mittlerweile von R …” „… beruflichen Tätigkeit als Inkassounternehmer an einen anderen, ihm Geld schuldenden Mandanten des Verteidigers …” „… ), also mit Berufung oder Revision. 25 Es sei denn, dass bei der Gleichstellung von unzulässigen mit …”

§ 36. Revision S. 315-329

„… Verstoß zu berufen (venire contra factum proprium). Die meisten Verfahrensvorschriften stehen allerdings …” „… Oberlandesgericht (§ 121 Abs. 1 Nr. 1 GVG). 31b) Urteile des Amtsgerichts können, ohne dass erst Berufung eingelegt …” „… . § 299; bei Einlegung durch den Verteidiger ist sie ab 1.1.2022 ebenso wie die Berufung grds. in …”

§ 5. Die Gerichte: Verfassung, Organisation und Zuständigkeit S. 8-18

„… ; auch sie sind, wenngleich nicht Richter von Beruf, sachlich unabhängig. Richter können von der Ausübung …” „… Berufungen gegen Urteile des Amtsgerichts (Strafrichter und Schöffengericht). Zuständig ist eine kleine …” „… Strafkammer, besetzt mit einem Berufsrichter und zwei Schöffen (§§ 74 Abs. 3, 76 Abs. 1 GVG). Bei Berufungen …”

§ 30. Das abgesprochene Urteil – Verständigung im Strafverfahren S. 281-288

„… Staatsanwaltschaft die Strafe als zu niedrig ansieht, legt sie gegen die Entscheidung Berufung ein. Das …” „… Berufung von der Staatsanwaltschaft zu Lasten des Angeklagten eingelegt wurde.) Eine Verwertung des …” „… . OLG Rostock StV 2014, 81, das die unterbliebene Belehrung gem. § 257c Abs. 5 unter Berufung auf die …”

§ 12. Die Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft S. 111-126

„… zweite nach § 154 eingestellt. Der Angeklagte wird zu einer Geldstrafe verurteilt und legt Berufung ein …” „… . Daraufhin nimmt der Angeklagte seine Berufung zurück und bezahlt die Geldstrafe. Vier Monate später erhebt …” „… Rechtsmittelweg (Berufung und Revision zum OLG oder zur Revision zum BGH). Fälle und Fragen 81. Welche …”

§ 3. Die Ziele des Strafverfahrens S. 3-5

„… Rechtsfrieden berufen kann. Das Verfahren müsste wieder aufgenommen werden (§ 359 Nr. 5). Andererseits hätte der …”

§ 11. Der Verteidiger S. 94-110

„… Vergehens verurteilt und legt Berufung ein.37 Die Generalklausel Abs. 2 S. 1 räumt, anders als Abs. 1, dem …” „… ¢ die Staatsanwaltschaft Berufung nach einem Freispruch einlegt,43 ¢ der Angeklagte Revision einlegen …” „… verteidigt. A lässt das Urteil rechtskräftig werden und beendet das Mandat mit R. B dagegen legt Berufung ein …”

§ 27. Die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme S. 241-257

„… Berufung auf § 52 Abs. 1 Nr. 3 das Zeugnis. Das ist der Grundfall zu § 252. Er wirft folgende Fragen auf …” „… er sich später auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen sollte.21 Dafür spricht, dass der Zeuge …” „… sich später nicht darauf berufen, dass er nicht belehrt worden sei und ein Verwertungsverbot …”

§ 28. Die Beweisverbote S. 258-276

„… auf den Verstoß gegen die Benachrichtigungspflicht nicht berufen, BGH NStZ 2009, 345. 41 Dagegen …” „… berufen hat, nicht unter Ausnutzung eines geschaffenen Vertrauensverhältnisses beharrlich zu einer Aussage …” „… berufen, dass die Verwertung sein Persönlichkeitsrecht oder sein Recht auf informationelle …”

§ 26. Die Mündlichkeit der Beweisaufnahme S. 237-240

„… (Berufs-)Richter, der bei der Vernehmung eines Zeugen oder Sachverständigen bemerkt, dass dessen Aussage mit dem …”

§ 29. Die freie Beweiswürdigung S. 277-280

„… aber auf sein persönliches oder berufliches Verhältnis zum Angeklagten. Der Zeuge, der die Auskunft …”

§ 16. Das Zwischenverfahren S. 156-161

„… Hauptverhandlung berufen sind.6 13 In sehr begrenztem Umfang hat das Gericht die Befugnis, die Anklage nur mit …”

§ 33. Besondere Verfahrensarten S. 297-301

„… nicht, weil seine Berufung nicht angenommen werden muss (§ 313). Die Tragweite seiner Zustimmung gem …”

§ 9. Der Beschuldigte S. 35-51

„… Verhältnisse“ (§ 136 Abs. 3), z. B. Beruf, familiäre und wirtschaftliche Situation etc., gehören zur Sache …” „… Strafverfolgungsorganen noch nicht auf sein Schweigerecht berufen hat.54 Dagegen spricht allerdings, dass dies an der …”

§ 17. Das Hauptverfahren (Überblick) S. 162-169

„… Bedeutung sein können, wie z. B. Lebenslauf, Ausbildung, Beruf, familiäre Verhältnisse, wirtschaftliche …”

§ 10. Eingriffe und Zwangsmaßnahmen S. 52-93

„… Straftatenkatalog ist enger als in §§ 100a Abs. 2, 100f Abs. 1. Wer ein Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen …” „… Beschränkungen des Abs. 1 S. 1 berufen, sondern muss sich eine Durchsuchung wie beim Verdächtigen gefallen lassen …” „… Beruf, anderer Adresse, etc. Verträge schließen, klagen, sich in öffentliche Bücher eintragen lassen …”

§ 25. Das Beweisantragsrecht S. 225-236

„… Sachverständigen darf sich das Gericht nicht auf eigene Sachkunde berufen und bei einem weiteren Sachverständigen …”

§ 18. Die Prozessmaximen S. 170-183

„… Publikum den Zutritt unter Berufung auf sein Hausrecht.28 31b) Ausweiskontrollen, Durchsuchungen auf Waffen …”

doi.org/10.17104/9783406759536

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Die Station in Zivilsachen

Tobias Dallmayer

Series: Grundkurs Referendariat

Volume 2021

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4. Kapitel: Berufung S. 237-267

„… 4. Kapitel: Berufung 2374. Kapitel: BerufungInhaltsverzeichnis I. Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 III. Fertigung einer Berufungs- und Berufungsbegründungschrift …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2382. Zulässigkeit der Berufung …”

Sachverzeichnis S. 267-273

„… – Berufung 119– Doppeltatbestand 113– Erledigung 116– Erledigung 138– Individualisierung 113 …” „… 6Behauptung 35Behauptung ins Blaue 36Beibringungsgrundsatz 222Beitrittserklärung 178Berufung …” „… Novenrecht– Berufung 245Nullhypothese des BGH 222Obersatz 23Parallelität von Beweislast und …”

7. Kapitel: Rechtskraft S. 150-161

„… . EintrittKann eine gerichtliche Entscheidung (Urteil, Beschluss) mit Rechtsmitteln (Beschwerde, Berufung …” „… . Sie bedeutet: Keine Partei kann sich in einem Folgeprozess auf abweichende Tatsachen berufen, auch …” „… fehlerhafter Beratung, kann er sich in einem neuen Verfahren nicht auf einen weiteren Beratungsfehler berufen …”

3. Kapitel: Klageerwiderung S. 228-237

„… . Kapitel: Berufung 2374. Kapitel: BerufungInhaltsverzeichnis I. Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 III. Fertigung einer Berufungs- und Berufungsbegründungschrift …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2382. Zulässigkeit der Berufung …”

1. Kapitel: Versäumnisurteil S. 57-75

„… Berufung.Beachten Sie: Für das schriftliche Versäumnisurteil muss der Vorsitzende (§ 272 II ZPO) als …” „… zurückgewiesen und einzig statthafter Rechtsbehelf ist die Berufung (der Klausuraufbau dieser anspruchsvollen …” „… getrennt nach Parteien: Kläger: Berufung (§ 511 ZPO) zum Land-gericht (§ 72 I 1 GVG), schriftlich (§ 519 …”

6. Kapitel: Erledigung der Hauptsache S. 131-150

„… Berufung ein, mit dem Ziel, dass K die Kosten trägt.Die von B eingelegte Berufung ist als sofortige …” „… Streit über die Werklohnforderung, wäre keine Berufung möglich, da die Berufungssumme von 600 EUR nicht …” „… ist (hier: Berufung) oder das Rechtsmittel, das gegen die richtigerweise zu treffende Entscheidung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-X

„… Verständnisschwierigkeiten bestehen. Auch wurde das Kapitel „Berufung“ gründlich überarbeitet, was sich aufgrund meines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228 4. Kapitel: Berufung …”

1. Kapitel: Die einzelnen Elemente S. 1-46

„… ist nicht anwendbar, wenn die bloße Möglichkeit einer Berufungs- bzw. Revisi-onsanschließung besteht …” „… keine Berufung einlegen. Dagegen kann der Beklagte Berufung einlegen (seine Beschwer beträgt 700 EUR …” „… RNr. 22). Zwar kann der Kläger das Urteil nicht unmittelbar mit der Berufung angreifen, da er nur mit …”

3. Kapitel: Klageänderung S. 88-108

„… ); Beklagter: Berufung (Verurteilung zur Kaufpreiszahlung).Fall 2 (nach BGH NJW 2014, 3435): K fordert von B im …” „… und berufe mich auf Verjährung. – Wie lautet die Entscheidung, unterstellt der Anspruch besteht und …” „… BGB berufen.2. BGH NJW 2017, 2673: Der BGH bekräftigt seine oben dargestellte Rechtsauffassung, wonach …”

1. Kapitel: Allgemeine Hinweise S. 215-217

„… , Stufenklage), Klageerwiderungsschrift, Berufungsschrift, Berufungs-erwiderungsschrift, Antrag auf …”

10. Kapitel: Beteiligung Dritter S. 177-189

„… sich auf denselben Mangel wie seine Untermieter M und F berufen und ebenfalls einen Teil der Miete …” „… BGBUntermiete: Das Mietverhältnis G/M und F istUntermieter M/F berufen sich gegenüber G auf Minderung.M ist …” „… Mitverschuldens des K abgewiesen. Im Termin zur Verhandlung über die eingelegte Berufung erteilt das Gericht den …”

12. Kapitel: Arrest und einstweilige Verfügung S. 196-215

„… , kann die Entscheidung in der nächsten Instanz vom Arrestkläger bzw. Arrestbeklagten mit der Berufung …” „… Urteil: Berufung § 511 ZPO. – Entscheidung durch Beschluss. Wird das Gesuch auf Erlass einer …” „… •  Regelungsverfügung •  Leistungsverfügung Rechtsbehelf Entscheidung durch •  Urteil: Berufung •  Beschluss …”

2. Kapitel: Weitere Tenorierungsbeispiele mit Erläuterungen S. 46-57

„… verklagt hat. Konsequenz: Für die als Gesamtschuldner verurteilten Beklagte kommt in der Berufung § 100 IV …” „… überrascht, – das Anerkenntnisurteil kann mit der Be-rufung angefochten werden. Dies allerdings nur, wenn der …”

2. Kapitel: Klagehäufung S. 75-88

„… Klagerücknahme zu erklären oder Berufung einzulegen. II. Kumulative Klagehäufung1. AllgemeinesMit der kumulativen …” „… Hilfsantrag in erster Instanz ab-gewiesen und hat die Berufung hinsichtlich des Hauptantrags Erfolg, ist die …”

doi.org/10.17104/9783406777240

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Die Station in Zivilsachen

Tobias Dallmayer

Series: Grundkurs Referendariat

Volume 2023

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4. Kapitel: Berufung S. 239-267

„… 4. Kapitel: Berufung 2394. Kapitel: BerufungInhaltsverzeichnis I. Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 III. Fertigung einer Berufungs und Berufungsbegründungschrift …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2402. Zulässigkeit der Berufung …”

Sachverzeichnis S. 267-272

„… Aufrechnung 108, 159– Berufung 119, 248– Doppeltatbestand 113– Erledigung 116, 137– Individualisierung 113 …” „… Behauptung 35Behauptung ins Blaue 21, 35 f.Beibringungsgrundsatz 224Beitrittserklärung 180Berufung 239 …” „… 18, 54Terrier 26Tilgungsreihenfolge 119Tod 42Unbezifferte Anträge– Berufung 242Unbezifferte Anträge …”

7. Kapitel: Rechtskraft S. 151-163

„… . EintrittKann eine gerichtliche Entscheidung (Urteil, Beschluss) mit Rechtsmitteln (Beschwerde, Berufung …” „… auf abweichende Tatsachen berufen, auch wenn diese im Vorprozess unbekannt waren; das Gericht muss bei …” „… Beratungsfehler berufen, der nicht Gegenstand des Erstprozesses war. Wird eine Klage wegen Zusicherung einer …”

3. Kapitel: Klageerwiderung S. 230-239

„… Klagehäufung, die wiederum den Streitwert erhöht! 4. Kapitel: Berufung 2394. Kapitel …” „… : BerufungInhaltsverzeichnis I. Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 III. Fertigung einer Berufungs und Berufungsbegründungschrift …”

1. Kapitel: Versäumnisurteil S. 57-75

„… Berufung (§ 511 I ZPO).Beachten Sie: Für das schriftliche Versäumnisurteil muss der Vorsitzende (§ 272 II …” „… und einzig statthafter Rechtsbehelf ist die Berufung (der Klausuraufbau dieser anspruchsvollen …” „… Rechtsbehelfsbelehrung erfolgt getrennt nach Parteien. Kläger: Berufung (§ 511 ZPO) zum Landgericht (§ 72 I 1 GVG …”

6. Kapitel: Erledigung der Hauptsache S. 132-151

„… B die gesamten Kosten des Rechtsstreits auf. B legt Berufung ein, mit dem Ziel, dass K die Kosten …” „… trägt.Die von B eingelegte Berufung ist als sofortige Beschwerde auszulegen (Rechtsgedanke des § 300 StPO …” „… Berufung möglich, da die Berufungssumme von 600 EUR nicht erreicht ist (§ 91a II 2 ZPO iVm § 511 II Nr. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VIII

„… Umsetzungsschwierigkeiten im Berufungsrecht bestehen – das Kapitel Berufung wurde grundlegend überarbeitet. Die Nähe zu den …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 4. Kapitel: Berufung …”

1. Kapitel: Die einzelnen Elemente S. 1-45

„… ist nicht anwendbar, wenn die bloße Möglichkeit einer Berufungs bzw. Revisionsanschließung besteht …” „… keine Berufung einlegen. Dagegen kann der Beklagte Berufung einlegen (seine Beschwer beträgt 700 EUR …” „… . 22). Zwar kann der Kläger das Urteil nicht unmittelbar mit der Berufung angreifen, da er nur mit 500 …”

3. Kapitel: Klageänderung S. 88-108

„… : Kläger: sofortige Beschwerde wegen der Kostenentscheidung (§ 269 IV ZPO); Beklagter: Berufung …” „… gegen Rückgabe derselben verurteilt wird. B erklärt: Ich widerspreche der Klageänderung und berufe mich …” „… berufen.2. BGH NJW 2017, 2673: Der BGH bekräftigt seine oben dargestellte Rechtsauffassung, wonach der …”

2. Kapitel: Weitere Tenorierungsbeispiele mit Erläuterungen S. 45-57

„… Beklagte kommt in der Berufung § 100 IV ZPO zur Anwendung, auch wenn diese Berufungskläger sind). 3 …” „… Beklagten greift § 708 Nr. 11 ZPO (Kosten unter 1.500 EUR). Rechtsbehelfe: Neben der Berufung in Richtung …” „… mit der Berufung angefochten werden. Dies allerdings nur, wenn der Beklagte sich darauf beruft, dass …”

2. Kapitel: Klagehäufung S. 75-88

„… Klagerücknahme zu erklären oder Berufung einzulegen. II. Kumulative Klagehäufung1. AllgemeinesMit der kumulativen …” „… zugesprochenen Hauptantrag auf die Berufung des Bekl. abweist, ohne dass es hierfür eines Rechtsmittels des …” „… : Amtlicher Leitsatz Ziff. 1: „Werden Haupt und Hilfsantrag in erster Instanz abgewiesen und hat die Berufung …”

1. Kapitel: Allgemeine Hinweise S. 217-219

„… , Stufenklage), Klageerwiderungsschrift, Berufungsschrift, Berufungserwiderungsschrift, Antrag auf …”

10. Kapitel: Beteiligung Dritter S. 179-191

„… gleichermaßen vorgegangen, dh er hat sich auf denselben Mangel wie seine Untermieter M und F berufen und …” „… istUntermieter M/F berufen sich gegenüber G auf Minderung.M ist Streithelfer des Vor prozesses (er ist …” „… Termin zur Verhandlung über die eingelegte Berufung erteilt das Gericht den rechtlichen Hinweis, dass …”

12. Kapitel: Arrest und einstweilige Verfügung S. 198-217

„… nächsten Instanz vom Arrestkläger bzw. Arrestbeklagten mit der Berufung (§ 511 I ZPO) überprüft werden. b …” „… dem Arrest gelten keine Besonderheiten:– Entscheidung durch Urteil: Berufung § 511 ZPO …” „… •  Regelungsverfügung •  Leistungsverfügung Rechtsbehelf Entscheidung durch •  Urteil: Berufung •  Beschluss …”

4. Kapitel: Eventualaufrechnung S. 108-121

„… prozessual eingebettet in die Frage, ob der Rechtsmittelstreitwert für eine Berufung in Höhe von 600 EUR …” „… (§ 511 II Nr. 1 ZPO) erreicht war. Das Landgericht hielt die Berufung für unzulässig: Die …”

9. Kapitel: Streitgenossenschaft S. 170-179

„… Rechtsmitteln (es darf keine Unklarheit darüber bestehen, wer Berufungsführer ist, andernfalls ist die Berufung …”

doi.org/10.17104/9783406809583

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Grundkurs StPO

Klaus Volk, Armin Engländer

Series: Grundkurs

Volume 2022

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§ 35. Die Berufung S. 318-322

„… 318 §35. Die Berufung §35. DieBerufung I. Zulässigkeit 1. Statthaftigkeit 1 Die Berufung ist …” „… , aber auch Berufung einlegen und in die zweite Instanz gehen. Die Konkurrenz dieser Rechtsbehelfe regelt …” „… um Berufung oder Revision (Sprungrevision) handeln soll, und diese Bezeichnung nachholen bis zum …”

§ 34. Rechtsmittel: Allgemeine Regeln S. 309-318

„… : Rechtsbehelfe Ordentliche Rechtsbehelfe Rechtsmittel Berufung Revision Beschwerde Einspruch einfache sofortige …” „… diese Folge nur, wenn ihr nicht abgeholfen wird. Suspensiveffekt: Berufung und Revision, fristgerecht …” „… ) Mit der Berufung, statthaft gegen erstinstanzliche Urteile des Amtsgerichts, erreicht man, dass die …”

Sachverzeichnis S. 397-410

„… ) 38 5; AnnahmederBerufung356 3817ff. AnrufungdesGerichts Adversatorisches Verfahren s. Kontradiktori …” „… Beweismitteln 25 14; 25 32; Begründung 2534 – der Berufung 35 4 – in der Hauptverhandlung (Öffentlichkeit) – der …” „… 36 53f. Ausschlussfrist 15 23 Berufsgeheimnisse 21 13 Außerdienstliche Kenntnisse 8 11 Berufung 35 …”

Kommentierungshinweise S. 361-365

„… , 25, 28, 29 GVG zuständig. Die Besetzung besteht aus einem Berufs- und zwei Laienrichter, §29Abs.1GVG …” „… Staatschutzkammer.AucheineJugendschutzkammerkanngebildetwerden. Besetzt ist die Strafkammer in der ersten Instanz mit drei Berufs- und zwei Laienrichtern (große …” „… , nach §76 Abs.2 S.3 Nr.1 GVG. Als Gericht zweiter Instanz ist das Landgericht für Berufungen gegen …”

§ 39. Die Beteiligung des Verletzten am Verfahren S. 347-357

„… ausgeschlossen und allein die Staatsanwaltschaft zur Verfolgung berufen. 3. Privatkläger – Staatsanwaltschaft 8 …” „… ausnahmsweise die Berufung begründet und die Sachrüge in der Revision näher ausgeführt werden.20 Geht aus der …” „… (§401 Abs.4). 29 Hat nur der Nebenkläger Berufung eingelegt, ist aber weder er noch ein Rechtsanwalt für …”

§ 21. Die Beweismittel S. 205-223

„… bemerkt hat oder eigens losgeschickt wurde (z.B. ein V-Mann im Auftrag der Polizei), ob er beruflich …” „… der persönlichen oder beruflichen Beziehung des …” „… darauf berufen, frisch verlobt zu sein.13 Das Verlöbnis muss zur Zeit der Aussage bestehen, braucht zum …”

Lösungshinweise für die Fälle und Fragen S. 365-397

„… Schöffengericht, §§24, 25, 28, 29 GVG zuständig. Die Besetzung besteht aus einem Berufs- und zwei Laienrichter …” „… Staatschutzkammer.AucheineJugendschutzkammerkanngebildetwerden. Besetzt ist die Strafkammer in der ersten Instanz mit drei Berufs- und zwei Laienrichtern (große …” „… , nach §76 Abs.2 S.3 Nr.1 GVG. Als Gericht zweiter Instanz ist das Landgericht für Berufungen gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 §35. Die Berufung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 §35. Die Berufung ................................................... 318 I. Zulässigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 318 3. Berufung und Wiedereinsetzung …”

§ 36. Revision S. 322-338

„… berufen (venire contra factum proprium). Die meisten Verfahrensvorschriften stehen allerdings als …” „… Amtsgerichts können, ohne dass erst Berufung eingelegt wird, mit der 31 Revision angefochten werden …” „… Verteidiger ist sie ab 1.1.2022 ebenso wie die Berufung grds. in elektronischer Formzuübermitteln,§32dS.2 …”

§ 5. Die Gerichte: Verfassung, Organisation und Zuständigkeit S. 8-19

„… ; auch sie sind, wenngleich nicht Richter von Beruf, sachlich unabhängig. Richter könnenvon der Ausübung …” „… Rechtsmittelsachen 1. DasLandgericht 17 a) Es entscheidetüber Berufungen gegen Urteile des Amtsgerichts (Strafrichter …” „… Schöffen (§§74 Abs.3, 76 Abs.1 GVG). Bei Berufungen gegen ein Urteil des erweiterten Schöffengerichts muss …”

§ 19. Das Gericht in der Hauptverhandlung S. 190-199

„… legt Berufung ein. Zuständig wäre eigentlich eine kleine Strafkammer beim Landgericht, die mittlerweile …” „… ¢ Der Schöffe richtet in seiner beruflichen Tätigkeit als Inkassounternehmer an einen anderen, ihm Geld …” „… Berufung oder Revision. III. Die Verhandlungsleitung, §238 1. Die AnordnungendesVorsitzenden,§238Abs.1 Die …”

§ 30. Das abgesprochene Urteil – Verständigung im Strafverfahren S. 287-295

„… ansieht, legt sie gegen die Entscheidung Berufung ein. Das Berufungsgericht will die vom Schöffengericht …” „… , da die Berufung von der Staatsanwaltschaft zulasten des Angeklagten eingelegt wurde.) Eine Verwertung …” „… die unterbliebene Belehrung gem. §257c Abs.5 unter Berufung auf die Rechtsprechung des BVerfG als …”

§ 33. Besondere Verfahrensarten S. 304-309

„… , weil seine Berufung nicht angenommenwerdenmuss(§313).DieTragweiteseiner Zustimmunggem.§420Abs.3 …” „… Grafik. 1 Übersicht24: Rechtsbehelfe Ordentliche Rechtsbehelfe Rechtsmittel Berufung Revision Beschwerde …”

§ 3. Die Ziele des Strafverfahrens S. 3-6

„… an fortdauerndemRechtsfrieden berufen kann. Das Verfahren müsste wieder aufgenommen werden (§359Nr.5 …”

§ 11. Der Verteidiger S. 98-115

„… legt Berufung ein.40 Die Generalklausel Abs.2 räumt, anders als Abs.1, dem Vorsitzenden des Gerichts …” „… Sachverständigen geführt werden müssen,46 ¢ dieStaatsanwaltschaft Berufung nach einem Freispruch einlegt,47 40 …” „… Urteil rechtskräftig werden und beendet das Mandat mit R. B dagegen legt Berufung ein und lässt sich nun …”

§ 27. Die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme S. 247-264

„… AngabenbeiderPolizeizumGegenstandderheutigenVernehmung“(dieüblicheFormulierung;gemeintist: „zumInhalt“). In der Hauptverhandlunggegenseinenangeklagten BruderXverweigert er unter Berufung …” „… darf, selbst wenn er sich später auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen sollte.21 Dafür spricht …” „… sich später nicht darauf berufen, dass er nicht belehrt worden sei und ein Verwertungsverbot …”

§ 28. Die Beweisverbote S. 264-283

„… nicht berufen, BGH NStZ 2009, 345. 41 Dagegen AK-StPO/Achenbach §168c Rn.18; dafür BGH NStZ-RR 2019, 222 …” „… Beschuldigten, der sich auf sein Schweigerecht berufen hat, nicht unter Ausnutzung eines geschaffenen …” „… erlangte Beweismittel präsentiert werden, meist darauf berufen, dass die Verwertung sein …”

§ 12. Die Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft S. 115-132

„… undlegtBerufungein.DieStaatsanwaltschaftsagtzu,dasssiedieSteuerhinterziehung nicht weiter verfolgen werde. Daraufhin nimmt die Angeklagte ihre Berufung zurück und bezahlt die …” „… der Anklageerhebung entscheidet die Staatsanwaltschaft zugleichüber den Rechtsmittelweg (Berufung und …”

§ 26. Die Mündlichkeit der Beweisaufnahme S. 243-247

„… ). Damit ist das Prinzip der Mündlichkeit hier suspendiert. II. Der formfreie Vorhalt 3 Der(Berufs …”

§ 29. Die freie Beweiswürdigung S. 283-287

„… .HiernimmtdasGesetz(nachh.M.)RücksichtaufdenZeugen, nicht aber auf sein persönliches oder berufliches Verhältnis zum Angeklagten. Der Zeuge, der die …”

§ 9. Der Beschuldigte S. 36-54

„… (vgl. §111 OWiG). Die „persönlichen Verhältnisse“ (§136 Abs.3), z.B. Beruf, familiäre und …” „… der R habe die K – gerade, weil sie wusste, dass jene sich zuvor auf ihre Aussagefreiheit berufen …”

§ 20. Die Prozessbeteiligten S. 199-205

„… bemerkt hat oder eigens losgeschickt wurde (z.B. ein V-Mann im Auftrag der Polizei), ob er beruflich …”

§ 17. Das Hauptverfahren (Überblick) S. 167-175

„… Entscheidungüber die Rechtsfolgen von Bedeutung sein können, wie z.B. Lebenslauf, Ausbildung, Beruf, familiäre …”

§ 10. Eingriffe und Zwangsmaßnahmen S. 54-98

„… ein Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen hat (§53), darf nicht belauscht werden …” „… ), kann sich der unverdächtige Inhaber nicht auf die Beschränkungen des Abs.1 S.1 berufen, sondern muss …”

§ 25. Das Beweisantragsrecht S. 231-243

„… . Bei präsenten Sachverständigen darf sich das Gericht nicht auf eigene Sachkunde berufen und bei einem …”

§ 18. Die Prozessmaximen S. 175-190

„… Zutritt unter Berufung auf sein Hausrecht.30 b) Ausweiskontrollen, Durchsuchungen auf Waffen, etc. können …”

doi.org/10.17104/9783406773006

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Dietrich Bonhoeffer

Wolfgang Huber

2019

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Beruf und Verantwortung S. 216-225

„… Verantwortungsethik216 Beruf und Verantwortung Man kann Bonhoeffers Ethik als die erste …” „… Soziologe Max Weber 1919 in seinem berühmten Vortrag über Politik als Beruf den Be griff der Verantwortung …” „… nahezu kanoni Beruf und Verantwortung 217 schen Rang erhoben; und all seine Warnungen und der von ihm …”

Zivilcourage S. 229-233

„… Betätigungs feld weit über die regulären Pflichten in Beruf, Familie und Staat zu. Die Auseinandersetzung …” „… zum Verhältnis zwischen Beruf und Verantwortung zeigt. Vor allem aber muss man diese Aussagen aus …” „… zeichneten sich gerade dadurch aus, dass sie «im Gehorsam, im Auftrag, im Beruf immer wieder das Äußerste …”

Sturm und Drang S. 10-18

„… , in dem man sich früh einer besonderen Berufung be wusst war. Sie vergewisserten sich ihres Wegs im …” „… Privatdozent für Systematische Theologie auf, sondern ließ sich zugleich in den kirchlichen Dienst berufen. Am …” „… , dass Bon hoeffer weit über die beruflichen Perspektiven hinaus für seine Glaubenshaltung und deren …”

Natürliche Rechte und Menschenrechte S. 225-229

„… Entfaltung der Persönlichkeit sowie die Berufs und Bewe gungsfreiheit. Mit der Freiheit des Genießens …” „… Einzelnen anvertrauten Gaben in Arbeit und Beruf. Die Würde des Menschen bezieht sich also nicht nur (wie …” „… erkannte er ein Betätigungs feld weit über die regulären Pflichten in Beruf, Familie und Staat zu. Die …”

Weltweite Wirkungen S. 279-285

„… Menschenrechte und Demokratie an Bonhoeffer ein Vorbild nehmen. Manche von ihnen berufen sich für die …” „… der Theologie motiviert; die Erinnerung an ihn veran lasste sie dazu, einen kirchlichen Beruf zu …” „… an seinem Beispiel; auch die Bereitschaft zur Verantwortung im weltlichen Beruf, in Gesellschaft und …”

Kronzeuge von Protest und Widerstand S. 285-291

„… unterschiedlicher Berufe einbezog (Schultze/ Kurschat 2008). Innerhalb der evangelischen Theologie war es ein …” „… unter Berufung auf Bon hoeffer und den norwegischen Bischof Eivind Berggrav für die Legitimität des …” „… weltlichen Beruf ohne kirchliche Alimentierung. Die Aussagen über die religionslos gewordene Welt wurden …”

Wegbereitung S. 212-216

„… Bonhoeffer eine Schlüsselbedeutung ge winnt. Verantwortungsethik216 Beruf und Verantwortung Man kann …” „… als Beruf den Be griff der Verantwortung (Weber 1994). Seine Begriffsprägung hat ihre Pointe darin …”

Bekenntnis und Widerstand S. 18-27

„… über die beruflichen Perspektiven hinaus für seine Glaubenshaltung und deren Konsequenzen einstehen …” „… musste. Die akademische Laufbahn verlor an Bedeutung; Bonhoeffer suchte nach einer beruflichen …” „… Schritt die Basis für seine berufliche Tätig Prolog: Wer war Dietrich Bonhoeffer?26 keit entzogen. Erst …”

Von der Bergpredigt zu den Losungen S. 109-117

„… Mit ihrer Berufung allein auf die Schrift (sola scriptura) hat sie diese Konzentration auf eine …” „… drama tischer gedeutet, aber ebenfalls nicht als Bekehrung oder Berufungs erlebnis, sondern als den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Wegbereitung 212 Beruf und Verantwortung 216 Natürliche Rechte und Menschenrechte 225 Zivilcourage 229 10. Kein …”

Willkürliches und lebensnotwendiges Töten S. 152-154

„… ratio abzuweisen, betrachtete er als «schwärmerisch»; wenn man sich dafür auf die Bergpredigt berufe …”

Immer wieder Luther S. 87-89

„… Ethik – entwickelt er von Luther her, nämlich aus dessen Berufs verständnis (289–299). Auch in …”

Zwischen Militarismus und doktrinärem Pazifismus S. 150-152

„… die Bergpredigt berufe, mache man aus ihr ein «Gesetz alles weltlichen Handelns» (6: 236, 272 f …”

Friedfertige und Pazifisten S. 130-133

„… als Beruf von 1919 exemplarisch zeigt, als das Paradebeispiel für eine reine Ge sinnungsethik, deren …”

Beten und das Gerechte tun S. 105-109

„… Botschaft geprägt; für die protestan tische Reformation gilt das in besonderem Maße. Mit ihrer Berufung …”

Freund oder Feind S. 133-136

„… Politik als Beruf von 1919 exemplarisch zeigt, als das Paradebeispiel für eine reine Ge sinnungsethik …”

Bonhoeffers Aktualität S. 154-159

„… für Mili täreinsätze, die sich auf eine Pflicht zur humanitären Interven tion berufen, selbst aber …”

Glaube in einer Welt voller Religion S. 253-257

„… lebendige Gott zu einer leeren metaphysischen Idee und die Berufung auf ihn – oder auf Engel – zu einer …”

Bereitschaft zum Neuanfang S. 291-295

„… Bonhoeffer ist davon überzeugt, dass der Tag kommen wird, «an dem wieder Menschen berufen werden, das Wort …”

Von guten Mächten S. 295-301

„… dem wieder Menschen berufen werden, das Wort Gottes so aus zusprechen, dass sich die Welt darunter …”

Literatur S. 313-331

„… . Grundriss der verstehenden So ziologie (1922), Bd. 1, 5. Aufl. Tübingen 1976. –: Wissenschaft als Beruf …” „… 1917/1919. Politik als Beruf 1919, Studienaus gabe, Tübingen 1994. Literatur330 Weingardt, Markus …”

Fragmentarisches Leben S. 274-279

„… ihnen beiden dadurch stark zum Bewusstsein kam, dass sie aus ihrem «eigentlichen beruflichen und …”

Nie ohne Musik S. 259-264

„… guter Geiger, der über das absolute Gehör verfügte. Auch beim Übergang in den Beruf setzte er das …”

Unendliche Leiter und guter Baum S. 89-94

„… dem Nächsten zugute tätig zu sein. Dieser Gedanke kommt besonders klar in Luthers Berufs begriff zur …”

Theologie des Widerstands S. 172-177

„… Soziologen Max Weber über Politik als Beruf aus dem Jahr 1919 findet sich die Frage, was für ein Mensch man …”

Rom, die Kirche und die Theologie S. 44-52

„… vollendet, und Hans Lietz mann war zu seinem Nachfolger berufen worden. Aber Harnack blieb für Bonhoeffer …”

Die soziale Gestalt des Glaubens S. 67-76

„… von Erlangen nach Berlin berufen worden; man sprach deshalb von einer «Strafprofessur» (Dietzel 2013 …”

Bonhoeffers Rolle im Widerstand S. 159-170

„… kirchlichen Schis mas ein. Unter Berufung auf dessen Schrift Theologische Existenz heute fragte er den in …”

Nachfolge und Widerstand S. 94-105

„… Instrumenten der Werkgerechtig keit. Oder, wie man moderner sagen könnte: Die Berufung auf Gottes Gnade tritt …”

doi.org/10.17104/9783406731389

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Die 101 wichtigsten Fragen: Klassische Musik

Annette Kreutziger-Herr, Winfried Bönig

Series: Beck'sche Reihe

Volume 7016 2009

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Musik als Beruf S. 54-67

„… 54 Musik als Beruf Musik als Beruf 32. Warum sind alle Söhne Bachs ebenfalls Musiker geworden? Die …” „… oft selbstverständlich, den Beruf des Vaters zu ergreifen: Der Bäckersohn wurde Bäcker, der …” „… und Musikalität Voraussetzung zur erfolgreichen Aus übung des Berufs. Doch auch unter diesem Aspekt …”

Musikgeschichte S. 34-54

„… Menschen gibt, die Musik hören, wird es auch Menschen geben, die Musik produzieren. 54 Musik als Beruf …” „… Musik als Beruf 32. Warum sind alle Söhne Bachs ebenfalls Musiker geworden? Die Familie Bach hat in …” „… , den Beruf des Vaters zu ergreifen: Der Bäckersohn wurde Bäcker, der Schreinersohn Schreiner, und auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… so viel Musik gibt? 53 Musik als Beruf 32. Warum sind alle Söhne Bachs ebenfalls Musiker …”

Oper S. 80-99

„… Leopold II. in Wien berufen. Kompositionen und Komponisten durch die Jahrhunderte 99 Kompositionen und …”

Grundlagen der Musik S. 13-34

„… Zeit als Kapellmeister nach San Marco berufen, deren Amt gleichermaßen Kompositionen für geistliche und …”

doi.org/10.17104/9783406636103

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Die 101 wichtigsten Fragen: Orden und Klosterleben

Petra Altmann

2011

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Berufung und Spiritualität S. 112-119

„… Berufung und Spiritualität 113 Berufung und Spiritualität 72. Was verstehen Ordensleute unter …” „… Berufung? Im religiös-spirituellen Sinn versteht man unter Berufung die innere Wahrnehmung eines Rufs …” „… Lebensform einlassen will. Die Berufung zum Ordensleben ist eine spezielle Form der Nachfolge Christi in …”

Die Klostergemeinschaft S. 56-83

„… Frauenklöster sich mehr geöffnet haben. Ordensfrauen sind zunehmend in Berufen tätig, die sie außerhalb der …” „… Töchter auch im Alter finanziell abgesichert und betreut sein würden. Hinzu kam, dass Berufe wie …” „… Kloster in Verbindung gebracht. Für so manche Frau, die sich in dieser beruflichen Richtung engagieren …”

Die Zukunft der Orden S. 120-129

„… Zeitraum ihre Berufung prüfen, ohne sich bereits an einen bestimmten Orden oder ein Kloster zu binden …” „… Schritt auf dem Weg zum späteren Eintritt. Um Menschen zur Erkenntnis ihrer Berufung zu verhelfen …” „… , die individuelle Berufung des Einzelnen zu erkennen und entsprechende Wege zu beschreiten. Es gibt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ? 110 71. Wie nutzen Orden die modernen Medien? 111 Berufung und Spiritualität 113 72. Was verstehen …” „… Ordensleute unter Berufung? 113 73. Welche Bedeutung hat christliche Spiritualität für das Klosterleben? 113 …”

Führungskräfte in den Orden: Antworten von Abtprimas Notker Wolf S. 130-139

„… Beruf der Einzelne im Kloster ausübt, beispielsweise als Cellerar oder Lehrer, kann es sein, dass er …” „… ? Notker Wolf: Orden verkörpern immer die Nachfolge Christi, und das ist eine Berufung. Die Zukunft hängt …”

Wie alles entstand: Zur Geschichte der Orden und Klöster S. 13-35

„… doch nach einigen Jahren. 370 wurde er zum Bischof von Caesarea berufen. Die von ihm begründete …” „… den sie sich zurückziehen können. Hier können sie sich der wesentlichen Aufgabe ihrer Berufung …” „… Taufe gleich. Die Orden berufen sich dabei auf das Buch Jesaja: «Man ruft Dich mit einem neuen Namen …”

Ordensleben heute S. 36-55

„… . Die Ordensge- 38 Ordensleben heute meinschaften berufen sich auf die Regel des Franz von Assisi (1223 …” „… lebenden Kapuziner hervorgingen. Auf Franziskus berufen sich auch die Klarissen und …”

Organisation und Leitung von Klöstern S. 90-105

„… Berufen gibt es eine Vielzahl von Tätigkeiten, die von Ordensmitgliedern ausgeübt werden. Oft nehmen sie …”

doi.org/10.17104/9783406613821

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