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Kommunalrecht

Martin Burgi

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 11. Wahlen und andere Beteiligungsformen für Einwohner und Bürger S. 130-155

„… Bürgerbegehren, gerichtet auf die Durchführung eines Bürgerentscheids, zu (III). I. Einwohner und Bürger Konnte …” „… , Versammlung [vgl. zu beiden Rdnr. 35], nicht hingegen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid) auch auf Einwohner …” „… gerichteten Bürgerbegehren (vgl. III). Die in einigen Gemeindeordnungen vorgesehene Verleihung der …”

Sachverzeichnis S. 332-343

„… – Bürgerinitiative 11, 36 Bürgerbegehren 11, 32 ff. – Bürgerbegehrensfähige Angelegenheit 11, 38 f. – Bürgerentscheid …” „… 11, 50 ff. – Zulässigkeit 11, 37 ff. Bürgerentscheid (s. Bürgerbegehren) Bürgergesellschaft 10, 19 …” „… – Bürgerantrag 11, 35 – Bürgerbegehren 11, 33 ff. – Bürgerinitiative 11, 36 – Bürgerversammlung 11, 35 Preußische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… ........................................................................ 144 III. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid .................................... 145 …” „… Bürgerbegehrens ................................... 147 3. Zwischen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid …” „… ...................... Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung ThürEBBG ............... Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren …”

§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 155-178

„… , Rechtsprechungsentwicklung, NVwZ 2014, 1473; Thum, 20 Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern, BayVBl. 2015, 653 …” „… von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden, DÖV 2018, 293. § 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen Wie …”

§ 1. Kommunalrecht in Studium, Praxis und Wissenschaft S. 1-12

„… als „Aufhänger“, indem etwa über ein Bürgerbegehren (vgl. § 11 Rdnr. 32 ff.) oder ein …”

§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 178-200

„… Bürgerbegehrens (vgl. bereits § 11 Rdnr. 44) sowie die Festsetzung von Ordnungsgeldern gegen Ratsmitglieder (vgl …”

doi.org/10.17104/9783406730993

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Kommunalrecht

Max-Emanuel Geis

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 81-106

„… Für einen Überblick zu den Rechtsproblemen bei Bürgerbegehren/Bürgerentscheiden vgl. Schliesky, DVBl …” „… , an Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden und das Recht zur Einsichtnahme in Unterlagen der …” „… des Grundgesetzes für kommunale Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. In: AöR 126 (2001), 165ff …”

Dritter Teil. Der Landkreis S. 230-246

„… Bürgerbegehrens aus. In Bayern und Baden- Württemberg sind derartige Abwahlverfahren in der Landkreisordnung nicht …” „… Weiteren gibt es in BB, BY, MV, NRW, RP, SL, SN, ST, SH und TH auch auf Landkreisebene Bürgerbegehren und …” „… Wesentlichen denen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid auf Gemeindeebene (s. hierzu unter § 10 Rn. 59ff …”

Sachverzeichnis S. 315-320

„… Bundesauftragsverwaltung 24 35 Bürgerantrag 10 59 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 10 59 Bürgereid 2 10 Bürgermeister 11 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 c) Bürgerantrag; Bürgerbegehren; Bürgerentscheid . . . . . . . . . 99 III. Pflichten der …”

Anhang Kommunalgesetze der Bundesländer – Normensynopse – S. 291-315

„… Bundesauftragsverwaltung 24 35 Bürgerantrag 10 59 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 10 59 Bürgereid 2 10 Bürgermeister 11 …”

§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 106-156

„… Bürgermeister vorzeitig abgewählt werden (§ 51 VII-IX SächsGO). Zur Verfahrenseinleitung ist ein Bürgerbegehren …”

doi.org/10.17104/9783406746956

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Kommunalrecht

Max-Emanuel Geis

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023

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§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 86-111

„… den Rechtsproblemen bei Bürgerbegehren/Bürgerentscheiden vgl. Schliesky,DVBl. 1998, 169ff.147 Vgl …” „… zurTeilnahme an Bürgerversammlungen, an Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden unddas Recht zur Einsichtnahme in …” „… des Grundgesetzes für kommunale Bürgerbegehren undBürgerentscheide. In: AöR 126 (2001), 165ff …”

§ 17. Rechtsstellung der Kreiseinwohner S. 255

„… , ST, SH und TH auchauf Landkreisebene Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (§ 18 LKrO BB, Art. 25aLKrO …” „… ThürKO). Die Regelungen in diesen Ländern ent-sprechen im Wesentlichen denen zu Bürgerbegehren und …”

§ 18. Staatliche Verwaltung im Gebiet des Landkreises S. 255-257

§ 16. Aufgaben S. 250-255

„… in BB, BY, MV, NRW, RP, SL, SN, ST, SH und TH auchauf Landkreisebene Bürgerbegehren und …” „… zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid auf Ge-meindeebene (s. hierzu unter § 10 Rn. 59ff.), wobei …”

Sachverzeichnis S. 327-332

„… Bundesauftragsverwaltung 24 35Bürgerantrag 10 59Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 10 59Bürgereid 2 10Bürgermeister 11 24 …”

§ 15. Organe S. 245-250

„… SN). Die Initiative geht hier-bei von den Bürgern im Rahmen eines Bürgerbegehrens aus. In Bayern und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103c) Bürgerantrag; Bürgerbegehren; Bürgerentscheid . . . . . . . . . 104III. Pflichten der …”

Anhang Kommunalgesetze der Bundesländer – Normensynopse – S. 301-327

„… Bundesauftragsverwaltung 24 35Bürgerantrag 10 59Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 10 59Bürgereid 2 10Bürgermeister 11 24 …”

§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 111-164

„… ). Zur Verfahrenseinleitung ist ein Bürgerbegehren (§ 51 VIII GOSN) oder ein mit Dreiviertelmehrheit …”

doi.org/10.17104/9783406798894

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Grundkurs Öffentliches Recht

Helge Sodan, Jan Ziekow

Series: Grundkurs

Volume 2020

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Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 456-484

„… Bürgerbegehren tätig zu werden, umdessenBelange zuwahren.30 Insbesondere kann nicht für das Bürgerbegehrendie …” „… Bürger- bzw. Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Unter einem Bürger- bzw …” „… frei. Das Bürgerbegehren enthält den Antrag, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Es muss also darauf …”

Stichwortverzeichnis S. 801-858

„… – Baugenehmigung 107 9 – Begründetheit 107 5ff. – Beschluss 107 10 – bei Bürgerbegehren/-entscheid 60 8 …” „… Bürgerbegehren 60 7f. Bürgerbeteiligung im Bauplanungsrecht 63 11 Bürgerentscheid 60 7f. Bürgerinitiative 72 16 …” „… – Amtshaftung 86 7, 15, 21 – Ausschüsse 60 14, 20 – Befugnisse bei Bürgerbegehren 60 7f. – Befugnisse bei …”

doi.org/10.17104/9783406759741

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Grundkurs Öffentliches Recht

Helge Sodan, Jan Ziekow

Series: Grundkurs

Volume 2023

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Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 470-498

„… Gemeinde. Die meisten Gemeindeordnun-gen unterscheiden Bürger- bzw. Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und …” „… . Hinsichtlich des In-halts seiner Entscheidung ist der Rat frei.Das Bürgerbegehren enthält den Antrag, einen …” „… verlangtenMaßnahme enthalten muss. Bestimmte Angelegenheiten können nicht zum Gegenstand einesBürgerbegehrens gemacht …”

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… Bürgerbegehren/-entscheid 60 8– Entscheidung 107 10– Glaubhaftmachung 107 8– Regelungsanordnung 107 2f …” „… ff.Bürgerantrag 60 7Bürgerbegehren 60 7f.Bürgerbeteiligung im Bauplanungsrecht 63 11Bürgerentscheid 60 7 …” „… – Befugnisse bei Bürgerbegehren 60 7f.– Befugnisse bei Bürger-/Einwohnerantrag60 7f.– Beschlussfähigkeit 60 16 …”

doi.org/10.17104/9783406798399

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Öffentliches Recht in Hessen

Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2020

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§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 97-105

„… betreffen können. B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid I. Allgemein Bürgerbegehren und Bürgerentscheide …” „… selbst über Angelegenheiten der Gemeinde entscheiden. Es muss sich bei dem Bürgerbegehren um eine …” „… über die Betriebsform einer öffentlichen Einrichtung entschieden werden soll. II. Bürgerbegehren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… . Bürgerversammlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 B. Bürgerbegehren und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 II. Bürgerbegehren …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-4

„… Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene sowie eine Direktwahl von …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 4-16

„… plebiszitärer Elemente durch die Möglichkeit der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf …”

Sachverzeichnis S. 579-590

„… , 360, 398, 404 ff., 429, 432, 462, 579, 499, 527 Bürgerbegehren 1 13, 94, 403 ff. Bürgerentscheid 1 …”

§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 105-123

„… Gemeindevertretung die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahmen beschließt (§ 8b Abs. 4 Satz 3 …”

§ 3. Äußere Organisation S. 16-39

„… Abs. 1 HGO ein Bürgerbegehren einleiten und über seine Annahme oder Ablehnung entscheiden. 2 …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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Öffentliches Recht in Hessen

Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2022

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§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 85-93

„… be-treffen können. B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid I. Allgemein Bürgerbegehren und Bürgerentscheide …” „… über Angelegenheiten der Gemeinde entscheiden. Es muss sich bei dem Bürgerbegehren um eine wichtige …” „… Betriebsform einer öffentlichen Einrichtung entschieden werden soll. II. Bürgerbegehren Das Bürgerbegehren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 B. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 II. Bürgerbegehren …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-3

„… Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene sowie eine Direktwahl von …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 3-14

„… plebiszitärer Elemente durch die Möglichkeit der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf …”

Sachverzeichnis S. 527-540

„… , 323, 342, 346, 364, 391 f., 402, 408 ff., 433, 436, 466, 483, 503, 531 Bürgerbegehren 1 13, 97, 407 ff …”

§ 3. Äußere Organisation S. 14-34

„… Bürgerversammlungen einzuberufen. Die Bürger einer Gemeinde können nach § 8b Abs. 1 HGO ein Bürger-begehren einleiten …”

doi.org/10.17104/9783406794612

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Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Series: Landesrecht Baden Württemberg

Volume 2022

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E. Kommunale Satzungen S. 61-65

„… kommunalverfassungsrechtlicher Vor-schriften, VBlBW 2016, 1 ff.; ders., Instrumente direkter Demokratie – Bürgerbegehren und …” „… Bür-gerentscheid, VBlBW 2011, 455 ff.; Durinke/Fiedler, Zulässigkeit und Grenzen von Bürgerbegeh-ren und …” „… Bürgerentscheiden in der Bauleitplanung, ZfBR 2012, 531 ff.; Geitmann, Bürgerbegehren und -entscheid demokratisch …”

D. Organe von Gemeinde und Landkreis S. 27-61

A. Einführung und Grundlagen S. 1-13

„… unmittelbaren Bürgerpartizipation z. B. durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, die in jüngster Zeit zunehmend …”

Sachverzeichnis S. 425-434

„… , Polizeigewalt des 2 32, 73 Bürger 1 34 Bürgerbegehren 1 271 ff. Bürgerentscheid 1 271 ff. Bürgermeister 1 126 …”

doi.org/10.17104/9783406792625

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Demokratisierung in der Organisation

Helmut Borsch, Dietmar Borsch

2019

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2 Staatsführung und Gewaltenteilung S. 45-60

„… kommunale Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu senken. ›Eine lebendige Demokratie lebt von aktiven …” „… gesenkt. [...] Der Katalog der Themen, bei denen ein Bürgerbegehren bisher unzulässig war, wurde bereinigt …” „… den Parlamenten zusätzlich die Regierungen. 25 Landesportal NRW: Pressemitteilung »Bürgerbegehren in …”

doi.org/10.34156/9783791044231

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Besonderes Verwaltungsrecht

Friedrich Schoch (ed.), Martin Eifert (ed.)

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2023

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E. Gemeindeverfassungsrecht S. 378-399

„… Anzahl von Bürgern (Bürgerbegehren) oder aufgrund einer Entscheidung des Gemeinderates.456 Die …” „… über eine hinreichend breite demokratische Legitimation verfügen.459 Um Bürgerbegehren und …” „… “ Bürgerbegehren, die sich gegen Gemeinderatsbeschlüsse richten, sind zumeist nur innerhalb kürzerer Fristen …”

Sachverzeichnis S. 1015-1044

„… 12 – Pflichten 2 13 – Rechte 2 13 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 2 129 ff. Bürgermeister 2 112 ff …” „… . – Flächennutzungspläne 3 247 – Veränderungssperre 3 232 Rechtsschutz im Kommunalrecht – Bürgerbegehren und …”

doi.org/10.17104/9783406805745

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Besonderes Verwaltungsrecht

Friedrich Schoch (ed.)

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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E. Gemeindeverfassungsrecht S. 351-370

„… zustande aufgrund eines Antrags einer bestimmten Anzahl von Bürgern (Bürgerbegehren) oder aufgrund einer …” „… eine hinreichend breite demokratische Legitimation verfügen.408 Um Bürgerbegehren und Bürgerentscheid …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, 1997; ders. KommJur 2007, 288; Geitmann VBlBW 1998, 441 und VBlBW 2007, 321 …”

F. Die Gemeindeverwaltung S. 370-376

„… 2012, 317; Lange Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, FS Bryde, 2013, S. 213; Ogorek Der …” „… ; Ritgen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, 1997; Röhl Das kommunale Mitwirkungsverbot, Jura 2006, 725; W …” „… Kommunalrecht, 2017; Schoch Unmittelbare Demokratie im deutschen Kommunalrecht durch Bürgerbegehren und …”

Sachverzeichnis S. 929-956

„… 2 13 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 2 129 ff. Bürgermeister 2 112 ff. – Abwahl 2 112 …” „… – Veränderungssperre 3 232 Rechtsschutz im Kommunalrecht – Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 2 131 – Fachaufsicht …”

doi.org/10.17104/9783406747229

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Verwaltungsprozessrecht

Friedhelm Hufen

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 388-400

„… Bürgerbegeh-ren auf kommunaler Ebene (Meyer NVwZ 2003, 183).2. Besondere Fallgruppena) Bei missbilligenden …” „… über dieZulässigkeit eines kommunalen Bürgerbegehrens (Meyer NVwZ 2003, 183; aAHeimlich DÖV 1999, 1029 …” „… , Dieallgemeine Leistungsklage zur Durchsetzung eines Bürgerbegehrens, DÖV 1999,1029; Kisker, Insichprozeß und …”

§ 17 Die allgemeine Leistungsklage S. 320-326

„… Bürgerbegehrens (dazuHeimlich DÖV 1999, 1029),– für die Klage auf Entfernung eines Kruzifixes aus einem Schulraum …” „… Menger, 1985/Bearbeiter); Heimlich, Die allge-meine Leistungsklage zur Durchsetzung eines Bürgerbegehrens …”

§ 22 Weitere Klagearten S. 400-403

„… , Dieallgemeine Leistungsklage zur Durchsetzung eines Bürgerbegehrens, DÖV 1999,1029; Kisker, Insichprozeß und …” „… Bürgerbegehrenund -entscheiden, NVwZ 2003, 183; Müller, Zu den Abwehrrechten des Rats-mitglieds gegenüber …”

§ 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 193-210

„… Bürgerbegehrens (OVGMünster, NVwZ-RR 2017, 1027 – allerdings wohl eher ein Fall …” „… allerdings unzulässig.Beispiel: Klage gegen organisatorisch nicht verfestigtes Bürgerbegehren –VGH Kassel …” „… De-monstration (nicht aber ein spontanes „Aktionskomitee“ oder einkommunalrechtliches Bürgerbegehren als solches …”

doi.org/10.17104/9783406805929

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Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Series: Landesrecht Baden Württemberg

Volume 2020

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D. Organe von Gemeinde und Landkreis S. 24-55

„… Gemeinderates wegen Unterzeichnung eines Bürgerbegehrens?, VBlBW 2012, 460 ff.; siehe ferner die Falllösungen …”

A. Einführung und Grundlagen S. 1-12

„… Kommunalrechts zählen etwa die Verstärkung der unmittelbaren Bürgerpartizipation z. B. durch Bürgerbegehren und …”

Sachverzeichnis S. 381-390

„… Bundestagspräsident, Polizeigewalt des 2 28, 58 Bürger 1 34 Bürgerbegehren 1 271 ff. Bürgerentscheid 1 271 ff …”

doi.org/10.17104/9783406760549

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Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

Dirk Ehlers (ed.), Friedrich Schoch (ed.)

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2021

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§ 33. Verwaltungsgerichtlicher Organstreit S. 932-970

„… die Zulassung eines Bürgerbegehrens .................................... 31 C …” „… wendet sich eine Bürgerinitiative mit dem Bürgerbegehren „Rettet den oberen Kurpark“; als …” „… Vertrauenspersonen fungieren V und Z. Der Stadtrat von A weist das Bürgerbegehren als unzulässig zurück, weil die …”

§ 35. Verwaltungsgerichtliche einstweilige Anordnung S. 1029-1071

„… öffentlichen Einrichtungen39 und um die Sicherung eines Bürgerbegehrens;40 ein anderes Beispiel ist die …” „… Bürgerbegehren enthält folgende Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass die Stadt S im Rahmen ihrer planerischen …” „… weist das Bürgerbegehren, da zu unbestimmt, als unzulässig zurück. V, Vertreter des Bürgerbegehrens …”

§ 25. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutzanträge S. 631-728

§ 28. Verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage S. 797-821

„… oder der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens (Zeitpunkt der Unterzeichnung des Bürgerbegehrens)115.116 …”

§ 22. Verfassungsrechtliche Anforderungen an den verwaltungsprozessualen Rechtsschutz S. 571-588

„… Grundrechtsfähigkeit versagt.71 Das BVerfG hat auch Vertrauenspersonen eines Bürgerbegehrens die Berufung auf Art. 19 …”

Sachverzeichnis S. 1071-1092

„… . Zuständigkeit Bundesverwaltungsgericht 24 4, 14; 25 174; 30 5; 31 91 Bundeszwang 20 10, 27 Bürgerbegehren …”

§ 32. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle S. 902-932

doi.org/10.17104/9783406773655

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Plausibel, logisch, falsch

Peter Gritzmann

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6560 2024

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Die Bürger haben gesprochen S. 40-48

„… möglich,16 in allen sechzehn Bun-desländern sind jedoch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide vorgesehen. Am …” „… Wahlbeteiligung von 32,7 % das Bürgerbegehren des Stadtrats zum Bau einer dritten Start- und Landebahn am …” „… Flughafen Mün-chen. Gleichzeitig wurde das Bürgerbegehren gegen den Bau mit 55,7 % angenommen.21 …”

Namen- und Sachverzeichnis S. 210-217

„… 168Bundeswahlgesetz 29Bürgerbegehrendes Stadtrats zum Bau einer dritten Start- und Landebahn am …”

doi.org/10.17104/9783406814273

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