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Die 101 wichtigsten Fragen: Einwanderung und Asyl

Karl-Heinz Meier-Braun

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 7044 2017

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VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt S. 87-107

„… » Migranten? Der illegale Aufenthalt in Deutschland ohne gültige Aufenthaltspapiere ist eine Straftat im …” „… VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt 87 VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt 49. Wie verläuft das …” „… der Bundesländer untergebracht, an die die Außenstel- 88 VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt len des …”

VII. Arbeitsmigranten: Recht und Aufenthalt S. 108-123

„… 108 VII. Arbeitsmigranten: Recht und Aufenthalt VII. Arbeitsmigranten: Recht und Aufenthalt 65. Was …” „… Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz)». Zur Klarstellung …” „… fünf Aufenthaltstiteln gibt es jetzt nur noch zwei: eine (befristete) Aufenthaltserlaubnis und eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Flüchtlingspolitik? 80 VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt 49 Wie verläuft das Asylverfahren? 87 50 Was sind …” „… . Arbeitsmigranten: Recht und Aufenthalt 65 Was steht im Zuwanderungsgesetz? 108 66 Was ist eine …” „… Aufenthaltserlaubnis? 110 67 Was ist eine Niederlassungserlaubnis? 111 68 Wer erhält Arbeit in Deutschland? 111 69 …”

III. Grundlagen S. 35-55

„… definieren Migration als Aufenthalt in einem anderen als dem Herkunftsland von länger als einem Jahr. Manche …” „… . Die Ausführung für Aufenthalts-, Flüchtlings- und Einbürgerungsfragen liegt bei den Ländern, auch wenn …” „… liberal, was Aufenthaltsbestimmungen und Ausländerpolitik angeht. Länder wie Baden-Württemberg und …”

V. Mittelmeerflüchtlinge S. 76-86

„… von «Asyllotterie» in Europa sprechen. Die Schutzquote – die Gewährung eines legalen Aufenthalts …”

VIII. Kontroversen und Konflikte in Politik und Gesellschaft S. 124-156

„… ihres Aufenthalts keinen Anspruch auf Sozial leistungen haben. Erwerbstätige behalten ihre Ansprüche im …” „… Ausländer begehen können, wie Verstöße gegen das Aufenthalts- oder Asylverfahrensgesetz, zurückzuführen …” „… gering, mit zunehmender Aufenthaltsdauer steigt aber die Erwerbstätigkeit. Ein erstaunliches Ergebnis …”

II. Geschichtliches S. 26-34

„… restriktiven Aufenthaltsbestimmungen der DDR und das Ausländergesetz vom 28. Juni 1979 waren alles andere als …”

IV. Gruppen von Einwanderern S. 56-75

„… ständiges Aufenthaltsrecht zu. Das Aufnahmeverfahren galt bis zum Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes …”

IX. Zukunftsperspektiven von Einwanderungund Asyl S. 157-174

„… im Bundestag am 2. Juli 2015 zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung. Die …”

doi.org/10.17104/9783406710889

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Die 101 wichtigsten Fragen: Einwanderung und Asyl

Karl-Heinz Meier-Braun

2015

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VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt S. 84-99

„… 84 VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt 50. Wie verläuft das …” „… . Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt 85 Wenn ein Flüchtling Deutschland erreicht, meldet er sich bei den …” „… sind auch für die 86 VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt Geld und Sachleistungen zur …”

VII. Arbeitsmigranten: Recht und Aufenthalt S. 100-112

„… 100 VII. Arbeitsmigranten: Recht und Aufenthalt VII. Arbeitsmigranten: Recht und Aufenthalt 65. Was …” „… Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz)». Zur …” „… dieses VII. Arbeitsmigranten: Recht und Aufenthalt 101 wichtige Gremium allerdings zu Grabe getragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Aufenthalt 65 Was steht im Zuwanderungsgesetz? 100 66 Was ist eine Aufenthaltserlaubnis? 102 67 Was ist …” „… 49 Versagt Europa in der Flüchtlingspolitik? 78 VI. Flüchtlinge: Recht und Aufenthalt 50 Wie …”

III. Grundlagen und Begriffe S. 33-52

„… Nationen definieren Migration als Aufenthalt in einem an deren als dem Herkunftsland von länger als einem …” „… Aufenthalts , Flüchtlings und Einbürge rungsfragen liegt bei den Ländern, auch wenn die Gesetz gebung dazu …” „… , Kinder, Jugend und Frauen. Dieses Ministe rium hat auch die Zuständigkeit für das Aufenthalts …”

VIII. Kontroversen und Konflikte in Politik und Gesellschaft S. 113-144

„… ? Der ille gale Aufenthalt in Deutschland ohne gültige Aufenthaltspapiere ist eine Straftat im Sinne …” „… Bürger, die nach Deutschland kommen, in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts keinen Anspruch auf …” „… einer legalen Einreise, beispielsweise als Touristen, hier bleiben und keine Aufenthalts genehmigung …”

V. Mittelmeerflüchtlinge S. 74-83

„… Gewährung eines legalen Aufenthalts – schwankt von rund 65 Prozent in Italien bis zu unter 10 Prozent in …”

II. Geschichtliches S. 24-32

„… Bundesverfassungsgericht ab ge lehnt. Die restriktiven Aufenthaltsbestimmungen der DDR und das Aus ländergesetz vom 28 …”

IV. Gruppen von Einwanderern S. 53-73

„… Juden aus der Sowjetunion, die mit Touristenvisa einreisten, ein ständiges Aufenthaltsrecht zu. Das …”

doi.org/10.17104/9783406683565

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Russisches Wirtschaftsrecht

Tanja Galander

2017

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H Arbeit und Aufenthalt in Russland S. 423-450

„… H Arbeit und Aufenthalt in Russland 423 Galander_Buch.indb 423 18.12.15 09:36 Weidemann I Das …” „… «, Kapitel H I 15. 3 Siehe Kapitel L I. 424 H Arbeit und Aufenthalt in Russland Galander_Buch.indb 424 …” „… Steuerzahlers, Russisch: идeнтфикационный номeр налогоплатeль- щика. 426 H Arbeit und Aufenthalt in Russland …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… zum Schutz geistigen Eigentums ............................ 421 H Arbeit und Aufenthalt in Russland …” „… ausländische Arbeitnehmer ..................... 443 II Das russische Aufenthaltsrecht …”

A Investieren in Russland S. 1-202

B Vertragsgestaltung im Russlandgeschäft S. 203-338

I Steuerrecht S. 451-488

„… 09:36 Galander/Cherkasova dem besonderen aufenthaltsrechtlichen Status einer hochqualifi zierten …” „… , ob sie bereits eine Aufenthaltsdauer von 183 Tagen innerhalb eines 12-Monats-Zeitraums in Russland …” „… Aufenthaltsstatus abhängig ist. So unterliegen ausländische Mitarbeiter grundsätzlich einer Rentenversicherungspfl …”

M Anhänge S. 519-538

„… aufenthaltsrechtlichen Gründen zunächst die Berufung eines russischen Staatsbürgers erforderlich; – Entwurf …”

Stichwortverzeichnis S. 547-558

„… Aufbewahrungspfl icht 197 Aufenthaltsrecht 424, 444, 446 Aufenthaltsstatus 432, 458, 469 Aufhebungsvereinbarung …”

doi.org/10.34156/9783791036236

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Brexit-Handbuch für Unternehmen und Berater

Christof K. Letzgus, Robert Prätzler, Aleksandra Amedov, Carolin Babel, Ulrich Buschermöhle, Ronald Gebhardt, Manuel Klingenberg, Dirk Krome, Tobias Karl Lessig, Christoph Ley, Michael Lux, Kai-Thorsten Röller, Nadja Roß-Kirsch, Ulrike Thomas, Stephanie Tigges

2021

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Teil G Auswirkungen auf das Aufenthalts- und Arbeitsrecht durch den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der EU S. 281-302

„… Einreise und Aufenthalt. Das Austrittsabkommen trifft an zwei Stellen aufenthaltsrechtliche Regelungen …” „… § 4 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz bedarf die Einreise und der Aufenthalt im Bundesgebiet eines …” „… Teil G Auswirkungen auf das Aufenthalts- und Arbeitsrecht durch den Austritt des Vereinigten …”

Teil F Problemfelder und Herausforderungen im Bereich der Mitarbeiterentsendung nach dem Brexit S. 227-280

„… gewöhnlichen Aufenthalt haben, sind unbeschränkt einkommensteuerpflichtig. § 8 AO: Einen Wohnsitz hat jemand …” „… und benutzen wird. § 9 AO: Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich u. U. aufhält, die …” „… gewöhnlicher Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes ist stets und von Beginn an ein zeitlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Bereich des Aufenthalts- und Arbeitsrechts (Kapitel G) aufgenommen. Im Bereich Zölle (Kapitel I) und vor …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 Teil G Auswirkungen auf das Aufenthalts- und Arbeitsrecht durch den Austritt des Vereinigten …” „… – Zollrecht – Gesellschaftsrecht – Soziale Sicherheit - Arbeits- und Aufenthaltsrecht 2. Auflage Hinweis …”

Teil C Direkte Steuern S. 87-186

Teil H Umsatzsteuerliche Auswirkungen S. 303-396

„… nichtunternehmerischen Leistungsempfängern einer Besteuerung am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort des Abnehmers …”

Teil A Allgemeiner Teil S. 31-52

„… des Aufenthaltsund Arbeitsrechts. In den beiden nachfolgenden Schwerpunkt-Teilen H und I beschäftigen …”

Stichwortverzeichnis S. 475-480

„… Aufenthaltsdokument für Grenzgänger-GB 290 Aufenthaltsdokument-GB 290 Aufenthaltsrecht 283 Aufenthaltstitel 291 …”

doi.org/10.34156/9783791052151

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Polizei- und Ordnungsrecht

Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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§ 15. Platzverweisung, Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung und Kontaktverbot S. 285-297

„… , Aufenthalts-und Meldeanordnung, Kontaktverbot 28512von Unfall- und Katastrophenorten, Anordnungen an …” „… mehr oder weniger, sondern da-§ 15. Platzverweis, Aufenthalts-und Meldeanordnung, Kontaktverbot 28756 …” „… Fuß-ballspielen bzw. politischen Ereignissen ins Ausland zu reisen. Nicht§ 15. Platzverweis, Aufenthalts-und …”

§ 23. Verordnungen S. 369-380

„… dauerhaften Verweilen in der„Öffentlichkeit“ nur der Aufenthalt auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plät-zen …” „… Aufenthalts von Personenim öffentlichen Raum, 1997.§ 23. Verordnungen 379296. Teil. FolgenVerfügungen zur …”

§ 8. Der Begriff der Gefahr S. 113-137

„… dasVorfeld verlagern.Beispiel: Ein Mitglied einer islamistischen Gemeinde kehrt nach einem Sy-rien-Aufenthalt …” „… Konkretisierungsanforderungen der drohenden Gefahr hingegen er-füllt. In einigen Ländern etwa könnte die Polizei den Aufenthalt …” „… Aufenthalt rein journalistischen Zwe-cken diente – so wie der Paternoster in der Behörde, in der die …”

§ 14. Datenverarbeitungsbefugnisse S. 257-285

„… , HdbPolR, E Rn. 436) Absperrungen§ 15. Platzverweis, Aufenthalts-und Meldeanordnung, Kontaktverbot 28512 …” „… ihres Aufent-halts oder zur Warnung vor ihr. Dabei handelt es sich tatsächlich umDatenübermittlung …” „… Ermittlungder Identität oder des Aufenthalts hat die Übermittlung der Daten andie Öffentlichkeit nur …”

§ 12. Generalklausel zur Datenerhebung S. 194-203

„… Aufenthalt einer gefährdeten oder gefährlichen Personbeizutragen, eigens geregelt;7 in den anderen Ländern …”

§ 16. Gewahrsam S. 297-309

„… , Kontaktverbot, Aufenthaltsanord-nung) und nach Art. 34 bayPAG (Elektronische Aufenthaltsüberwa-chung …” „… ein Realaktelement. Sieermächtigen zum einen, den Aufenthalt an einem fest umschlossenenOrt anzuordnen …” „… Bremen, NordÖR 2015, 450/452) oder eine Aufenthaltsan-ordnung. Deren Schutzgüter und Gefahranforderungen …”

§ 9. Pflichtigkeit S. 137-169

„… allgemeinen Ordnungsrechts. Denn vom Aufenthalt im Freien gingkeine Infektionsgefahr aus. Ihre Inanspruchnahme …”

§ 13. Spezialbefugnisse der Datenerhebung S. 203-257

„… (etwa durch den Aufenthalt an einem vom Be-troffenen noch nicht einmal als gefährlich erkannten Ort …” „… Strafta-ten verabredet, vorbereitet oder verübt werden, Personen sich treffen,die gegen aufenthaltsrechtliche …” „… unerlaubter Aufenthaltunterbunden werden soll und wenn die Person im unter Umständenbesonders gefährdeten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… , Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung undKontaktverbot …” „… Er-mittlern, elektronische Aufenthaltsüberwachung und poli-zeiliche Begleitung …” „… . Vernichtung, Sperrung ..... 282§ 15. Platzverweisung, Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung undKontaktverbot …”

§ 3. Aufgaben S. 43-59

„… Polizeiverordnungen hervorgegangen, so dasAufenthaltsgesetz von 2004 aus dem Ausländergesetz von 1965 und dieses …”

§ 4. Rechtsquellen S. 59-78

„… Aufenthaltsgesetz enthält vielfältige Eingriffsermächtigungenzur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit …”

§ 5. Ermächtigungsgrundlage: Generalklauseln S. 78-89

„… -bedürftig erkennt (vgl. zum mitt-lerweile in allen Ländern geregelten Aufenthaltsverbot OVG Bre-men, NVwZ …”

§ 7. Schutzgüter S. 97-113

„… Aufent-haltsG und § 118 OWiG) Verwendung findet. Die Literatur hält da-her überwiegend an ihr als …”

§ 10. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen und Bestimmtheit S. 169-186

„… „Fanbekleidung,der Skandierung von Parolen und sonstige[m] Auftreten“ ein Aufenthaltsver-bot ausgesprochen wird (vgl …” „… unproblematisch.Ein Polizeigesetz, das Art. 11 GG nicht zitiert, aber das Aufenthaltsverbot alsEinschränkung der …” „… Abweichungen fortgeschrieben wer-den (BVerfGE 35, 185/189; 61, 82/113), weil das Aufenthaltsverbot eine …”

§ 11. Systematik der Spezialbefugnisse S. 186-194

„… Spezialbefugnis des Aufenthaltsverbots dadurchRechnung, dass sie den Zugang zur Wohnung nicht zu beeinträchtigen …” „… Aufenthaltsverbot werden Anordnungen erteilt; bei der Fülle der moder-nen Datenerhebungen, aber auch bei dem …” „… Platzverweisung, Auf-enthaltsverbot, Wohnungsverweisung und Kontaktverbot. Außerhalbder allgemeinen Polizei- und …”

§ 17. Durchsuchung S. 309-321

„… -, Geschäfts- oder Aufenthaltszeit betreten, freilich nichtdurchsucht werden.b) Durchsuchung und Betreten …”

§ 24. Vollstreckung S. 380-397

„… dreimonatiges Aufenthaltsverbotverhängt. Wegen Verstoßes hiergegen wird gegen sie ein Zwangsgeld festge-setzt …”

§ 27. Technik der Fallbearbeitung S. 419-443

„… . VerwahrungAufenthaltsüberwachung § 13, 118,119 f., 124 f., 127; § 16, 20Aufenthaltsanordnung § 8, 53;§ 10, 7, 9; § 11, 3, 11, 25 …”

Sachverzeichnis S. 443-460

„… .; § 16, 22Fußfessel s. Aufenthaltsüberwa-chungGarantenpflicht § 9, 7Gaststättengesetz § 3, 12; § 4, 12 …” „… , 23, 25Aufbewahrung s. VerwahrungAufenthaltsüberwachung § 13, 118,119 f., 124 f., 127; § 16, 20 …” „… Aufenthaltsanordnung § 8, 53;§ 10, 7, 9; § 11, 3, 11, 25; § 15, 1–8,11, 22–28, 32; § 16, 20Auffangwirkung § 3, 15–17 …”

doi.org/10.17104/9783406795763

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Polizei- und Ordnungsrecht

Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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§ 15. Platzverweisung, Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung und Kontaktverbot S. 280-290

„… , Aufenthalts-und Meldeanordnung, Kontaktverbot 281 2 3 2. Betroffene Grundrechte Der Unterschied zwischen den …” „… eine Aufenthaltsanordnung und beschränkt damit die Freiheit, Wohnsitz und Aufenthalt zu nehmen. Sie …” „… anderen Platz zu betreten als den, auf dem sie gerade steht bzw. § 15. Platzverweis, Aufenthalts-und …”

5. Teil. Verordnungen zur Gefahrenabwehr S. 361-371

„… „Öffentlichkeit“ nur der Aufenthalt auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im gesamten Stadtgebiet der …” „… Gebrauchsklassiker des Ordnungsrechts?, NVwZ 1994, 669; W. Hecker, Die Regelung des Aufenthalts von Personen im …”

§ 13. Spezialbefugnisse der Datenerhebung S. 205-255

„… Bedeutung, grenzüberschreitender oder organisierter Kriminalität geht oder unerlaubter Aufenthalt …” „… Gefahr verantwortlich sein (vgl. § 3 Rn. 12 f.). Gelegentlich wird dem Begriff des Aufenthalts entnommen …” „… Identitätsfeststellungen, die aufgrund einer abstrakten Gefahr (etwa durch den Aufenthalt an einem noch nicht einmal als …”

§ 12. Generalklausel zur Datenerhebung S. 197-205

„… Aufenthalt einer gefährdeten oder gefährlichen Person beizutragen, eigens geregelt;6 in den anderen Ländern …”

§ 14. Datenverarbeitungsbefugnisse S. 255-280

„… die Öffentlichkeit zum Zweck der Ermittlung ihrer Identität oder ihres Aufenthalts oder zur Warnung …” „… Aufenthalts hat die Übermittlung der Daten an die Öffentlichkeit nur Hilfsfunktion; in der Sache geht es um …” „… , – Aufenthaltsermittlung, – Ausweisung, Abschiebung oder Zurückweisung als Ausländer und – polizeilichen Beobachtung zur …”

§ 16. Gewahrsam S. 290-302

„… Realaktelement. Sie ermächtigen zum einen, den Aufenthalt an einem fest umschlossenen Ort anzuordnen, und zum …” „… ausdrücklich den Gewahrsam als Mittel der Durchsetzung der Platzverweisung und der Aufenthaltsanordnungen …” „… sich um eine Platzverweisung oder ein Aufenthaltsverbot der Bundespolizei handelt, auch ein …”

2. Teil. Verfügungen zur Gefahrenabwehr I: Allgemeine Befugnisse S. 82-188

„… . 35 Abs. 2, das einfache Recht in § 15 Abs. 1 VersG, § 71a GewO, § 19 GastG, § 53 Abs. 1 AufenthaltsG …” „… islamistischen Gemeinde kehrt nach einem Syrien-Aufenthalt in einem Ausbildungslager einer Al Qaida nahestehenden …” „… Aufenthaltsverbot OVG Bremen, NVwZ 1999, 314/315; zur zwangsweisen Blutentnahme bei Infektionsgefahr für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… , Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung und Kontaktverbot …” „… Vertrauenspersonen und verdeckten Ermittlern, elektronische Aufenthaltsüberwachung und polizeiliche Begleitung …” „… . Vernichtung, Sperrung ..... 278 § 15. Platzverweisung, Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung und Kontaktverbot …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-82

§ 11. Systematik der Spezialbefugnisse S. 188-197

„… Spezialbefugnis des Aufenthaltsverbots dadurch Rechnung, dass sie den Zugang zur Wohnung nicht zu beeinträchtigen …” „… Identität zu machen und Papiere auszuhändigen, der Platzverweisung oder dem Aufenthaltsverbot werden …” „… Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung und Kontaktverbot. Außerhalb der allgemeinen Polizei- und …”

§ 17. Durchsuchung S. 302-315

„… sind, zum Zwecke der Gefahrenabwehr während der Arbeits-, Geschäfts- oder Aufenthaltszeit betreten …”

6. Teil. Folgen S. 371-409

„… wird ein dreimonatiges Aufenthaltsverbot verhängt. Wegen Verstoßes hiergegen wird gegen sie ein …”

7. Teil. Der Polizei- und Ordnungsrechtsfall S. 409-433

„… . Verwahrung Aufenthaltsüberwachung § 13, 116 Aufenthaltanordnung § 8, 53; § 10, 7, 9; § 11, 3, 25; § 15, 1–8 …”

Sachverzeichnis S. 433-448

„… – Versammlungsrechtsfall § 27, 11 – Vollstreckungsfall § 27, 23, 25 Aufbewahrung s. Verwahrung Aufenthaltsüberwachung § 13 …” „… , 116 Aufenthaltanordnung § 8, 53; § 10, 7, 9; § 11, 3, 25; § 15, 1–8, 11, 21– 26, 30 Auffangwirkung § 3 …” „… Funktionsfähigkeit staatlicher Einrichtungen als Schutzgut § 8, 37 f.; § 16, 22 Fußfessel s. Aufenthaltsüberwachung …”

doi.org/10.17104/9783406759697

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Polizei- und Ordnungsrecht

Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 15. Platzverweisung, Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung und Kontaktverbot S. 276-286

„… , Aufenthalts-und Meldeanordnung, Kontaktverbot 285 28 29 30 der Aufenthaltsanordnungen hervor. Statt des Gewahrsams …” „… Freiheitsentziehung erforderlich wäre (§ 16 Rn. 2). Allerdings greifen § 15. Platzverweis, Aufenthalts-und …” „… eine Aufenthaltsanordnung und beschränkt damit die Freiheit, Wohnsitz und Aufenthalt zu nehmen. Sie …”

5. Teil. Verordnungen zur Gefahrenabwehr S. 356-366

„… Lagern oder dauerhaften Verweilen in der „Öffentlichkeit“ nur der Aufenthalt auf öffentlichen Straßen, …” „… Gebrauchsklassiker des Ordnungsrechts?, NVwZ 1994, 669; W. Hecker, Die Regelung des Aufenthalts von Personen im …”

§ 8. Der Begriff der Gefahr S. 112-134

„… einer islamistischen Gemeinde kehrt nach einem Syrien-Aufenthalt in einem Ausbildungslager einer Al …” „… erfüllt. In Bayern etwa könnte die Polizei den Aufenthalt des Rückkehrers daher durch eine elektronische …” „… Gefährlichkeit ausschließen, etwa weil der Aufenthalt rein journalistischen Zwecken diente – so wie der …”

§ 13. Spezialbefugnisse der Datenerhebung S. 202-251

„… Bedeutung, grenzüberschreitender oder organisierter Kriminalität geht oder unerlaubter Aufenthalt …” „… (vgl. § 3 Rn. 12 f.). Gelegentlich wird dem Begriff des Aufenthalts entnommen, dass die Identität nur …” „… aufgrund einer abstrakten Gefahr (etwa durch den Aufenthalt an einem noch nicht einmal als gefährlich …”

§ 14. Datenverarbeitungsbefugnisse S. 251-276

„… Zweck der Ermittlung ihrer Identität oder ihres Aufenthalts oder zur Warnung vor ihr. Dabei handelt es …” „… präventiven Öffentlichkeitsfahndung zur Ermittlung der Identität oder des Aufenthalts hat die Übermittlung der …” „… Gefahrenabwehr als vermisste Person, – Aufenthaltsermittlung, – Ausweisung, Abschiebung oder Zurückweisung als …”

§ 12. Generalklausel zur Datenerhebung S. 193-202

„… Aufenthalt einer gefährdeten oder gefährlichen Person beizutragen, eigens geregelt;6 in den anderen Ländern …”

§ 16. Gewahrsam S. 286-298

„… - und ein Realaktelement. Sie ermächtigen zum einen, den Aufenthalt an einem fest umschlossenen Ort …” „… , Kontaktverbot, Aufenthaltsanordnung) und nach Art. 34 bayPAG (Elektronische Aufenthaltsüberwachung) durchsetzen …” „… der Aufenthaltsanordnungen hervor. Statt des Gewahrsams kommt gelegentlich als milderes Mittel eine …”

§ 7. Schutzgüter S. 96-112

„… . 1 AufenthaltsG und § 118 OWiG und das europäische Recht in Art. 36, 45 Abs. 3, 52 Abs. 1, 72 AEUV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVII

„… , Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung und Kontaktverbot …” „… Vertrauenspersonen und verdeckten Ermittlern, elektronische Aufenthaltsüberwachung und polizeiliche Begleitung …” „… . Vernichtung, Sperrung ..... 273 § 15. Platzverweisung, Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung und Kontaktverbot …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-80

§ 5. Ermächtigungsgrundlage: Generalklauseln S. 80-88

„… Aufenthaltsverbot OVG Bremen, NVwZ 1999, 314/315; zur zwangsweisen Blutentnahme bei Infektionsgefahr für …”

§ 10. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen und Bestimmtheit S. 168-184

„… . Teil. Allgemeine Befugnisse 5 6 7 Polizeigesetz, das Art. 11 nicht zitiert, aber das Aufenthaltsverbot …” „… Aufenthaltsverbot eine ganz neue Grundrechtsbeschränkung darstellt. – Die in vielen Ländern erfolgte (vgl. § 24 Rn …” „… Generalklausel gestütztes Aufenthaltsverbot ist nur rechtmäßig, wenn eine der Voraussetzungen von Art. 11 Abs. 2 …”

§ 11. Systematik der Spezialbefugnisse S. 184-193

„… Spezialbefugnis des Aufenthaltsverbots dadurch Rechnung, dass sie den Zugang zur Wohnung nicht zu beeinträchtigen …” „… Identität zu machen und Papiere auszuhändigen, der Platzverweisung oder dem Aufenthaltsverbot werden …” „… , sowie Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung und Kontaktverbot. Außerhalb der …”

§ 17. Durchsuchung S. 298-311

„… Aufenthaltszeit betreten, freilich nicht durchsucht werden. b) Durchsuchung und Betreten. Unter der Durchsuchung …”

6. Teil. Folgen S. 366-404

„… wird ein dreimonatiges Aufenthaltsverbot verhängt. Wegen Verstoßes hiergegen wird gegen sie ein …”

7. Teil. Der Polizei- und Ordnungsrechtsfall S. 404-427

Sachverzeichnis S. 427-443

doi.org/10.17104/9783406731150

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Werner von Siemens

Johannes Bähr

2017

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Appendices S. 438-575

„… […].” Siemens, Recollections, p. 37. 57 Werner von Siemens, Wohnorte/Reise-Aufenthalte Zeittafel …” „… . 24 Ibid., p. 53 (quote); Werner von Siemens, Wohnorte/Reise-Aufenthalte Zeittafel …” „… , Wohnorte/Reise-Aufenthalte Zeittafel [Residences/ Timeline of Travels and Stays], 1816–1892, SAA 2.Li 772; Carl Siemens to …”

doi.org/10.17104/9783406714177

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Geschichte der Welt: 1350-1750

Akira Iriye (ed.), Jürgen Osterhammel (ed.), Hans-Joachim Gehrke (ed.)

2014

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Suraiya Faroqhi 1. Das Osmanische Reich S. 219-313

„… ähnliche Gebäude in den Städten, wo sie Kaufl euten als Aufenthalt und Warenlager dienten. In anderen …”

Suraiya Faroqhi 2. Iran S. 314-368

„… – bemerkenswerterweise erschien der Aufenthalt im ebenfalls osmanischen Aleppo als weit weniger bedrohlich.201 In seinen …”

doi.org/10.17104/9783406641138

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German Civil Code Volume II

Gerhard Dannemann (ed.), Reiner Schulze (ed.), Jonathon Watson (ed.)

Series: Beck International

Volume 2022

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Division 2. Relationship (§§ 1589–1772) S. 293-534

„… Translation note: in contrast to the English translation of § 85a AufenthaltG (‘wrongful’), the …” „… Aufenthalt desKindes, des Anerkennenden oder der Mutterzu schaffen, auch nicht, um die …” „… rechtlichenVoraussetzungen für die erlaubte Einreiseoder den erlaubten Aufenthalt des Kindesdurch den Erwerb der deutschen …”

Division 3. Guardianship, legal curatorship, custodianship (§§ 1773–1921) S. 534-793

Division 1. Civil Marriage (§§ 1297–1588) S. 5-293

„… Staatenlosen mit ge-wöhnlichem Aufenthalt im Ausland und An-gehörigen solcher Staaten erteilt werden, de-ren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… Atomgesetz Atomic Energy ActAufenthG Aufenthaltsgesetz Residence Act*AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz …”

Division 1. Succession (§§ 1922–1941) S. 793-831

doi.org/10.17104/9783406792724

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Einkommensteuer

Uwe Grobshäuser, Axel Schlenk, Stephan Schmidt, Heribert Schustek

Series: Finanz und Steuern

Volume 2023

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Teil B Persönliche Steuerpflicht S. 66-77

„… unbeschränkter Steuerpflicht) an den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt bzw. bei beschränkter Steuerpflicht an …” „… Quellen im Inland an.Wer seinen Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, ist unbeschränkt …” „… , der seinen Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, grds. mit seinem gesamten …”

Teil J Familienleistungsausgleich S. 359-382

„… einer Niederlassungserlaubnis oder einer Aufenthalts-erlaubnis i. S. d. § 62 Abs. 2 sind.Voraussetzung …” „… Aufenthalt im Inland oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder in einem Staat, auf …” „… (Wohnsitz oder gewöhn-licher Aufenthalt des anderen Elternteils nicht zu ermitteln oder Vater des Kindes …”

Stichwortverzeichnis S. 1125-1149

„… Aufenthalt – gewöhnlicher 67, 68, 71 – Sechsmonatsfrist 72 – Unterbrechung 73 – Verweilensabsicht 71 …” „… – Aufenthalt 73 – Wohnsitz 67Innehaben einer Wohnung 69Insolvenz 630Insolvenzgeld 1110Insolvenzverfahren …”

Teil G Sonderausgaben S. 227-270

„… in der Schweiz ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, sowie für Staatsangehörige der …” „… Schweizerischen Eidge-nossenschaft, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines …” „… seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, abgezogen worden sind oder sie die inländischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-62

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 712.3 Gewöhnlicher Aufenthalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 712.3.1 Aufenthalt mit Verweilensabsicht …”

Teil F Tarif S. 191-226

„… gewährt, wenn ein Ehegatte im Zeitpunkt des Todes seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht im …” „… Wohnsitz oder gewöhnlichem Auf-enthalt mit ihren in Deutschland nicht stpfl. ausländischen Einkünften, wenn …”

Teil W Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften(§ 23 EStG) S. 1081-1108

„… und geeignet ist, Menschen auf Dauer Aufenthalt und Unterkunft zu ermögli-chen. Eine Nutzung zu …”

Teil I Außergewöhnliche Belastungen S. 281-358

„… € =)Leistungsgrund ist nach dem Inhalt der Versicherung jeder Tag eines Krankenhaus-aufenthalts (Ergänzung der …” „… . im Krankenhaus fallen unter § 33, wenn der Aufenthalt der Eltern am Krankenbett des Kindes für dessen …”

Teil E Veranlagung der Einkommensteuer S. 151-190

„… lebende Ehegatte ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland für die Anwendung des § 26 Abs. 1 …”

Teil Q Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften(§ 17 EStG) S. 722-775

„… inländischen Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts auch ohne Veräußerung anzu-wenden sein.Eine Einlage in …”

Teil N Einkünfte aus Gewerbebetrieb S. 504-681

„… . Flugdienstzeiten, insbesondere die Aufenthalte außerhalb des Heimatortes, nicht bezahlt wurden.Die Tätigkeit sog …”

doi.org/10.34156/9783791058092

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Einkommensteuer

Wolfgang Zenthöfer, Uwe Grobshäuser, Stephan Schmidt, Heribert Schustek, Axel Schlenk

2021

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Teil B Persönliche Steuerpflicht S. 4-14

„… Aufenthaltes im Inland. Mit der Wohnsitz- oder Aufenthaltsbegründung im Inland beginnt eine neue Steuerpflicht …” „… unbeschränkter Steuerpflicht) an den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt bzw. bei beschränkter Steuerpflicht …” „… an Quellen im Inland an. Wer seinen Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, ist …”

Stichwortverzeichnis S. 981-1002

„… Aufenthalt – gewöhnlicher 5, 9 – Sechsmonatsfrist 9 – Unterbrechung 10 – Verweilensabsicht 9 Aufgabeerklärung …” „… Wagniskapitalgesellschaft 682 Inland – Aufenthalt 11 – Wohnsitz 5 Innehaben einer Wohnung 7 Insolvenz 522 Insolvenzgeld 967 …”

Teil J Familienleistungsausgleich S. 284-306

„… . nur einem Kind mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland oder in einem anderen …” „… der Fallgruppe b) gleichgestellter Fälle vgl. R 32.12 Nr. 1 (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des …” „… Niederlassungserlaubnis oder einer Aufenthaltserlaubnis i. S. d. § 62 Abs. 2 sind. 286 Teil J Familienleistungsausgleich …”

Teil G Sonderausgaben S. 158-199

„… der Schweiz ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, sowie für Staatsangehörige der …” „… Schweizerischen Eidgenos senschaft, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines …” „… er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, abgezogen worden sind oder sie die inländischen …”

Teil F Tarif S. 124-157

„… im Zeitpunkt des Todes seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht im Inland hatte. Gleiches …” „… z. B. Grenzpendler mit ausländischem Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt mit ihren in Deutschland …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2.3 Gewöhnlicher Aufenthalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2.3.1 Aufenthalt mit Verweilensabsicht …”

Teil E Veranlagung der Einkommensteuer S. 85-123

„… gewöhnlichen Aufenthalt im Inland für die Anwendung des § 26 Abs. 1 Satz 1 als unbeschränkt stpfl. behandelt …”

Teil Q Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (§ 17 EStG) S. 610-659

„… gewöhnlichen Aufenthalts auch ohne Veräußerung anzuwenden sein. Eine Einlage in das BV eines Einzelunternehmens …”

Teil I Außergewöhnliche Belastungen S. 209-283

„… Krankenhaus fallen unter § 33, wenn der Aufenthalt der Eltern am Krankenbett des Kindes für dessen Gesundung …”

Teil N Einkünfte aus Gewerbebetrieb S. 417-571

„… anfallenden sonstigen sog. Flugdienstzeiten, insbesondere die Aufenthalte außerhalb des Heimatortes, nicht …”

doi.org/10.34156/9783791049526

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Erbschaft- und Schenkungsteuer, Bewertungsgesetz

Michael Preißer (ed.), Stephan Seltenreich (ed.), Stefan Königer (ed.)

2022

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Anhang 2 Internationales Erbrecht S. 1552-1574

„… kommt zunächst der »Dauer und Regelmäßigkeit des Aufenthalts«i.S. einer körperlichen Anwesenheit zu …” „… neuer »gewöhnlicher Aufenthalt«entstehen. Jedoch schließt die vollständige Aufgabe des Wohnsitzes in …” „… Moment des tatsächlichen Aufenthaltsauch das subjektive Element, der Aufenthalts- und Bleibewille …”

Anhang 3 Internationales Erbschaftsteuerrecht S. 1575-1597

„… (§ 8 AO) dem melderechtlichen Status– ebenso wie einem Verstoß gegen Aufenthalts-bestimmungen –nur …” „… , die ihren Wohnsitz oder gewöhn-lichen Aufenthalt im Inland haben, die ins Ausland verzogenen …” „… auch regelmßig fr Aufenthalte inDeutschland zurckkehrt. Aus deutscher steuerlicher Sicht besteht …”

Anhang 3b Schweiz S. 1605-1616

„… des Rechts am Wohnsitz des EL,dem Recht am gewöhnlichen Aufenthalt des EL oder dem Recht eines seiner …” „… gewöhnliche Aufenthalt reicht nicht aus. Ohne Bedeutung fürdie überdachende Besteuerung ist die …” „… des Todes desEL hier eine ständige Wohnstätte oder einen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Der …”

Anhang 3d USA S. 1622-1636

„… Schwierigkeiten. Eshandelt sich um den Ort des tatsächlichen Aufenthalts (actual residence) mit der Absicht …” „… gewöhnlichenAufenthalt hat oder aus anderen Gründen für die Zwecke der deutschen Erbschaftsteuer(Schenkungsteuer) als …” „… dem Vertragsstaat gelegen,in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte;c) hatte die natürliche …”

Stichwortregister S. 1637-1661

„… Aufenthalt– gewöhnlicher – ErbStG § 2, 25Aufenthaltserlaubnis ErbStG § 2, 26Auffangnorm Anh 3, 67 …” „… ErbStG § 2, 20; ErbStG § 6, 53, 57;Anh 3, 13, 64Wohnsitz, gewöhnlichen AufenthaltBewG § 121, 69 …” „… § 151, 19ausländisches Wertpapier BewG § 11, 5Ausland– Aufenthalt von weniger als fünf Jahren im …”

Anhang 3c Türkei S. 1617-1621

„… anzuwenden, in demWeisheit 1617diese ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen bzw. vorübergehenden Aufenthalt …”

Einführung BewG S. 1131-1481

Einführung ErbStG S. 1-594

Vor §§ 13a–13c Die aktuellen Verschonungsregelungen im Spannungsfeld zwischen BVerfG, Parlament, Exekutive und EU S. 595-1130

doi.org/10.34156/9783791054476

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Internationales Privatrecht Bd. II: Besonderer Teil

Christian v. Bar, Peter Mankowski

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2 2019

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IV. Allgemeine Ehewirkungen S. 574-593

„… Betreffenden an, an genau diesem Ort seinen gewöhnlichen Aufenthalt zu begründen.978 Aufenthaltnahme ist ein …” „… . Wiederbegründung des gewöhnlichen Aufenthalts im früheren gemeinsamen Aufenthaltsstaat reicht nicht aus. Denn es …” „… gehabt haben. Wiederbegründung des gewöhnlichen Aufenthalts im früheren gemeinsamen Aufenthaltsstaat …”

V. Objektive Anknüpfung S. 835-856

„… Aufenthaltsanknüpfung, sondern vielmehr eine Kombination von Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsanknüpfung.875 Art. 21 …” „… Aufenthaltsstaaten; gewöhnlicher Aufenthalt von Kindern der Anknüpfungsperson, mit denen die Anknüpfungsperson engen …” „… Aufenthaltsrecht begründet keineswegs einen neuen, anderweitigen gewöhnlichen Aufenthalt,1101 sondern lässt den …”

XI. Kindessorge S. 732-741

„… Aufenthaltsrechts kein Mitsorgerecht für nichteheliche Väter kennt.2904 Wechselt der gewöhnliche Aufenthalt des …” „… gewöhnlichen Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats der Brüssel IIa-VO hat (lit. a) oder in Fragen …” „… Mitgliedstaat der Brüssel IIa-VO, auch wenn das betreffende Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt im …”

XIII. Kindesentführung S. 742-753

„… , Gewöhnlicher Aufenthalt eines entführten Kindes vor und nach dessen Rückführung, IPRax 2015, 144; ders …” „… Rückgabe in den Staat seines gewöhnlichen Aufenthalts sicherzustellen und den Schutz des Rechts zum …” „… Fakten an, die ein länger andauernder gewöhnlicher Aufenthalt des Kindes unter Aufbau eines sozialen …”

VIII. Unterhalt S. 678-704

„… Aufenthalts ist derselbe wie in Art. 3 HUP. Wählbar sind das Aufenthaltsrecht des Unterhaltsgläubigers und …” „… Aufenthalt in einem Vertragsstaat haben müsste.2231 Allerdings ergibt sich ein Sonderproblem aus dem …” „… im Verhältnis zu Liechtenstein.2235 Abgrenzungskriterium wäre, ob sich der gewöhnliche Aufenthalt …”

III. Ehegüterrecht S. 527-574

„… . Staatsangehörigkeit oder Aufenthalt der Ehegatten spielen für die Anwendbarkeit der EuGüVO keine Rolle.551 4 …” „… Rechtswahl seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (Art. 22 I lit. a EuGüVO), oder das Recht eines Staates, dem …” „… von ihnen wählen, Anknüpfungspunkt ist bereits der gewöhnliche Aufenthalt eines Ehegatten. Es ist …”

XIII. Form von Verfügungen von Todes wegen S. 901-911

„… Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts nach Errichtung zu prämieren erschiene auch bei gemeinschaftlichen …” „… der Zeit seinen gewöhnlichen Aufenthalt und Wohnsitz in Luxemburg; gleichzeitig verfügte er über …” „… , seinen gewöhnlichen Aufenthalt nach Deutschland und seinen Wohnsitz nach Belgien verlegt. a) Art. 1 I …”

I. Einleitung S. 485-487

„… . 719; ders., Nur ein Not-Sitz des Rechtsverhältnisses – Zum gewöhnlichen Aufenthalt im Personalstatut …” „… gewöhnlichen Aufenthalt, ZEuP 2015, 288; dies., Der gewöhnliche Aufenthalt im System des europäischen …” „… . Trans. 10 (1) (2018), 439; Vienenkötter, Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Internationalen …”

V. Scheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes S. 593-664

„… Ehegatten seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat oder die Staatsangehörigkeit eines …” „… , dass die Ehegatten verschiedenen Staaten angehören oder ihre jeweiligen gewöhnlichen Aufenthalte in …” „… , vermittelt z. B. durch unterschiedliche Staatsangehörigkeiten der Ehegatten oder gewöhnliche Aufenthalte der …”

VII. Vorsorgevollmacht S. 938-944

„… seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Die personenrechtliche Qualifikation bleibt auch dann aufrecht …” „… gewöhnlichen Aufenthalts des Prinzipals (lit. b) oder das Recht eines Staates, in dem sich Vermögen des …” „… gewöhnlichen Aufenthalt in einem Vertragsstaat hat. Hat sie dagegen ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem …”

V. Verkehrsschutz S. 933-936

„… , ii) in dem der vertragschließende Ehegatte und der Dritte ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben oder …” „… der Dritte ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben oder iii) in dem die Vermögensgegenstände – im Fall …” „… muss sich der Dritte sowieso kümmern, ein gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt im selben Staat ist ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LX

„… ............................................................ 50 b) Gewöhnlicher Aufenthalt als zentraler Anknüpfungspunkt und Ausfüllung durch Art. 19 Rom I-VO …” „… ) Anknüpfung an den gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt unter Art. 4 II Rom II-VO …” „… .................................................................................. 326 bb) Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Art. 23 Rom II-VO …”

X. Erwachsenenschutz S. 946-948

„… Prinzipal, den gewöhnlichen Aufenthalt in einem Vertragsstaat hat. Hat sie dagegen ihren gewöhnlichen …” „… Aufenthalt in einem Drittstaat, so liegt der Fall außerhalb des ErwSÜ, und die Anknüpfung muss nach …” „… gewöhnlichen Aufenthalt der Schutzperson, sondern irregulär auf einem der Ausnahmetatbestände aus Artt. 7–11 …”

XIII. Registerverfahrensrecht S. 483-485

XV. Rück- und Weiterverweisung S. 912-916

„… Gestaltungsanliegen der Erbvertragsparteien.1828 Beispiel: M, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hat …” „… , und F, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, sind verheiratet. M und F verunglücken …” „… gewöhnlichen Aufenthalt in einem Drittstaat hat, dessen IPR an die Staatsangehörigkeit anknüpft. Ist der …”

XI. Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft S. 948-953

„… gewöhnlichem oder ersatzweise schlichtem Aufenthalt in Deutschland erlaubt Art. 24 I 2 EGBGB die Bestellung …” „… gewöhnlicher Aufenthalt in einem anderen Staat bestehen dürfte.199 Er ist nicht subsidiär gegenüber Art. 24 I 1 …” „… Anknüpfungspunkt zu erheben. An die Staatsangehörigkeit, nicht an den gewöhnlichen Aufenthalt, anzuknüpfen erweist …”

XX. Vollmachtsstatut S. 260-275

„… Fahrlässigkeit dürfte ihm noch nicht schaden.2786 Vorschläge, immer an den gewöhnlichen Aufenthalt des …” „… Sachvorschriften des Staates, in dem der Vollmachtgeber seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Diese Ausnahme trägt …” „… zwar nicht schlechthin auszuschließen, dass es Fälle gibt, in denen der gewöhnliche Aufenthalt des …”

X. Testamente S. 879-883

„… Aufenthalts.1435 Ein späterer Aufenthaltswechsel bewirkt wegen der zeitlichen Fixierung keinen Wechsel des …” „… Anknüpfungspunkt unter Art. 24 I EuErbVO ist ausweislich Erwägungsgrund (51) EuErbVO der gewöhnliche Aufenthalt des …” „… mobile, dass der Erblasser seinen gewöhnlichen Aufenthalt nach Errichtung des Testaments verlegt …”

XI. Erbverträge S. 883-896

„… gewöhnlichen Aufenthalt wechseln. Jeder spätere Aufenthaltswechsel ist jedoch für das Erbvertragsstatut …” „… gewöhnlichen Aufenthalt haben.1535 Er erlaubt gleichsam einen Export des deutschen Erbvertrags auf sicherer …” „… Zukunft Revision, 10.05.2019 Beispiel: Der Österreicher E hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in …”

IX. Versicherungsverträge S. 188-197

„… gewöhnlichen Aufenthalt des Versicherungsnehmers belegen. Bei kurzlaufenden Ferien- und Reiseversicherungen …” „… Massenversicherungstypen als den in litt. a–c genannten das Risiko als am gewöhnlichen Aufenthalt des Versicherungsnehmers …” „… gewöhnlichen Aufenthalt (lit. a) hat bzw., sofern juristische Person, diejenige Niederlassung hat, auf welche …”

XIII. Name S. 959-983

„… Mehrstaatern299 oder der ersatzweisen Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt bei Staatenlosen bzw. den …” „… ), oder nach deutschem Recht, wenn einer von ihnen seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat (Nr. 2 …” „… Aufenthalt haben.320 Handelt es sich um einen Staat mit territorial gespaltener Rechtsordnung (z. B. die USA …”

IV. Rechtswahl unter Art. 22 EuErbVO S. 811-835

„… Labilität des Aufenthalts oder den unerwünschten Zugriff eines Aufenthaltsrechts fürchtet, das gar …” „… den Erblasser von etwaigen Unsicherheiten bei der Bestimmung seines gewöhnlichen Aufenthalts.555 Wer …” „… der Erblasser seinen gewöhnlichen Aufenthalt wechselt, nachdem er auf der Grundlage seines früheren …”

I. Einleitung S. 765-778

„… Staatsangehörigkeitsanknüpfung hin zum gewöhnlichen Aufenthalt unter der EuErbVO?, ErbR 2019, 2; Kroiß, Erbschein und …” „… gewöhnliche Aufenthalt in Art. 4, 21 Abs. 1 EuErb-VO, 2017; ders., Die Notwendigkeit einer …” „… erbrechtsspezfisichen auschließlich objektiven Auslegunge des „gewöhnlichen Aufenthalts“ in Art. 4, 21 Abs. 1 EuErbVO …”

VII. IPR der Geschäftsführung ohne Auftrag S. 403-410

„… . Anknüpfung an den gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt. Gibt es kein herrschendes Rechtsverhältnis, so knüpft …” „… Art. 11 II Rom II-VO an den gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt von Geschäftsherrn und Geschäftsführer …” „… an.1490 Maßgeblicher Zeitpunkt ist derjenige der Geschäftsführung.1491 Der gewöhnliche Aufenthalt ist …”

IX. Abstammung S. 704-725

„… gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes lässt eine zuvor nach dem alten Aufenthaltsrecht begründete Abstammung …” „… gewöhnlichen Aufenthalt des Kindes nach Art. 19 I 1 EGBGB. Der gewöhnliche Aufenthalt des Kindes ist …” „… eigenständig zu bestimmen, d. h. nicht von dem gewöhnlichen Aufenthalt einer Bezugsperson schlechterdings oder …”

XII. Geschlechtszugehörigkeit S. 953-959

„… Aufenthalt des Kindes in Deutschland liegt. § 1717 BGB verwendet also ebenfalls mit dem gewöhnlichen …” „… Aufenthalt des Schützlings einen anderen Anknüpfungspunkt als Art. 24 EGBGB, der weiterhin dem …” „… hinlänglichem Inlandsbezug (gewöhnlicher Aufenthalt im Inland) auch der deutsche ordre public zwingend …”

XII. Eltern-Kind-Verhältnis jenseits der Kindessorge S. 741-742

„… EGBGB unterstellt das Eltern-Kind-Verhältnis dem Recht am gewöhnlichen Aufenthalt des Kindes. Für die …” „… Aufenthalt des Kindes an. Art. 21 EGBGB unterfällt der Grundregel aus Art. 4 I 1 Hs. 1 EGBGB und spricht …” „… , Gewöhnlicher Aufenthalt eines entführten Kindes vor und nach dessen Rückführung, IPRax 2015, 144; ders …”

VI. Verbraucherverträge S. 90-133

„… Brüssel Ia-VO auf den Mitgliedstaat aus, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt habe …” „… I-VO. a) „Ausrichten“ unternehmerischer Tätigkeit auf den Vertragsabschlussmarkt im Aufenthaltsstaat …” „… einem anderen Staat als dem realen Aufenthaltsstaat des Verbrauchers durch Umleitung herstellt …”

XII. Abtretung S. 217-225

„… zum maßgebenden Zeitpunkt seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Hat der Zedent dieselbe Forderung …” „… zweimal auf verschiedene Zessionare übertragen und in dieser Zeit seinen gewöhnlichen Aufenthalt verlegt …” „… Recht des gewöhnlichen Aufenthalts des Zedenten zu dem Zeitpunkt, zu dem die erste Übertragung nach dem …”

VIII. Patientenverfügungen S. 944-946

„… einen solchen gibt, eine Anknüpfung an einen gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt von Patient und Ärzten …” „… Prinzipal, den gewöhnlichen Aufenthalt in einem Vertragsstaat hat. Hat sie dagegen ihren gewöhnlichen …” „… Aufenthalt in einem Drittstaat, so liegt der Fall außerhalb des ErwSÜ, und die Anknüpfung muss nach …”

IX. Betreuungsverfügungen S. 946

XVI. Ordre public S. 916-920

„… renvoi nur die Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt des Erblassers aus Art. 21 I EuErbVO und die …” „… der Erblasser zum maßgeblichen Zeitpunkt seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Drittstaat hatte …” „… man die regelhafte Anknüpfung der internationalen Zuständigkeit an den gewöhnlichen Aufenthalt des …”

V. Objektive Anknüpfung nach Art. 4 Rom I-VO S. 49-90

„… , einer Abwägung unter Art. 4 III Rom I-VO standhalten zu müssen. b) Gewöhnlicher Aufenthalt als …” „… , II Rom I-VO ist der gewöhnliche Aufenthalt entweder der in Art. 4 I Rom I-VO im Katalog benannten …” „… erbringt. Den Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts umschreibt für die Zwecke des Internationalen …”

VI. Internationales Bereicherungsrecht S. 391-403

„… . Gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt. Gibt es kein herrschendes Rechtsverhältnis und ist deshalb eine …” „… Anknüpfung an den gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt der Parteien. Dies entspricht in der Ausführung der …” „… Anknüpfung Art. 4 II Rom II-VO beim Delikt. Der gewöhnliche Aufenthalt ist nach denselben Maßstäben1375 zu …”

XI. Formstatut S. 209-217

„… Vertragserklärung schlicht aufenthalten. Formgültig ist ein Vertrag bereits dann, wenn er den Formvorschriften auch …” „… Vertragsparteien bei Vertragsabschluss ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Neben Vornahmeort und lex causae treten …” „… Stützpunkten (Niederlassungen) aus abgegeben werden.2233 Der gewöhnliche Aufenthalt ist nach Art. 19 Rom I-VO …”

VI. Gleichgeschlechtliche Partnerschaften S. 664-672

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 10.05.2019 ihren gewöhnlichen Aufenthalt zuvor für einen bestimmten …” „… Aufenthalt oder Staatsangehörigkeit keinen Einfluss auf die Gültigkeit der Rechtswahl haben2096 (der …” „… spielen weder die gewöhnlichen Aufenthalte noch die Staatsangehörigkeiten der Partner noch irgendwelche …”

VIII. Transportverträge S. 175-188

„… Recht am gewöhnlichen Aufenthalt der zu befördernden Person (lit. a), das Recht am gewöhnlichen …” „… Aufenthalt des Beförderers (lit. b), das Recht an der Hauptverwaltung des Beförderers (lit. c), das Recht …” „… Aufenthalt (d. h. im Angesicht von Art. 19 II Rom I-VO: seine vertragsbetreuende Niederlassung) hat, wenn …”

XIV. Kommorienten S. 911-912

II. Eheschließung S. 487-527

„… Gemeinsamkeiten auf:10 Erstens knüpfen sie zentral an den gewöhnlichen Aufenthalt, nicht an die …” „… einzusetzen, wenn der geplanten Eheschließung nach deutschem Recht das Ehehindernis der Aufenthalts- oder …” „… . 13 II Nr. 1 EGBGB muss einer der Verlobten seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben oder …”

VI. Nachlassspaltung und Nachlasseinheit S. 856-860

„… Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der EuErbVO hat.1163 Die Belegenheit der …” „… vorgesehen.1166 Beispiel:1167 Der deutsche Erblasser mit gewöhnlichem Aufenthalt in Köln verstribt am …” „… Beispiel: Der Erblasser hatte seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Ontario und hinterlässt ein Grundstück in …”

Sachverzeichnis S. 1085-1100

„… 20–21 Aufenthalt, gewöhnlicher 1 223–227, 503–506; 2 188–200; 4 405–409, 671–679, 893–899, 1074–1077 …” „… gewöhnlicher Aufenthalt von Ehegatten 4 282–290, 410, 597, 681 Gemeinschaftliches Testament 5 482–503 …” „… – Ausweichklausel 2 525–526 – gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt 2 516 – Geschäftsführungsort 2 517–524 …”

V. Internationales Deliktsrecht S. 307-391

„… gewöhnlichen Aufenthalt des Opfers eigentlich konsequenter; de Boer, WPNR 6780 (2008), 993; ders., Ned. Jur …” „… der allgemeinen überlagernden Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt in Art. 4 II Rom II-VO und an …” „… ; Letzteres wäre die Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt des Geschädigten.397 ee) Entscheidung gegen …”

VI. Kaufmanns- oder Unternehmereigenschaft S. 936-938

„… seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat oder in Deutschland ein Gewerbe betreibt. Art. 16 I Hs …” „… Staatsangehörigkeiten, aber gemeinsamem gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland gemäß Art. 14 I Nr. 2 EGBGB deutsches …”

XII. Gemeinschaftliche Testamente S. 896-901

„… herausfallen.1679 Beispiel:1680 Die französischen Eheleute M und F mit gewöhnlichem Aufenthalt in Karlsruhe …” „… unterschiedlichen Erbstatuten unterstehen, weil sie ihre gewöhnlichen Aufenthalte in verschiedenen Staaten haben …” „… Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts nach Errichtung zu prämieren erschiene auch bei gemeinschaftlichen …”

XVIII. Bilaterale Spezialabkommen S. 921-925

„… seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Türkei hatte, hinterlässt u. a. ein Grundstück in Deutschland. Da …” „… ). Beispiel: Der Türke T hatte im Zeitpunkt seines Todes seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland. Zu …” „… deutscher Sicht hätte der Übergang von der Staatsangehörigkeits- zur Aufenthaltsanknüpfung die größte …”

IX. Allgemeine Regeln für alle außervertraglichen Schuldverhältnisse S. 417-425

„… .1613 Insbesondere knüpft bei einem gemeinsamem gewöhnlichem Aufenthalt Art. 12 II lit. b Rom II-VO …” „… nach dem Vorbild des Art. 4 II Rom II-VO vorrangig an diesen Aufenthalt an. Art. 12 II lit. c Rom II-VO …” „… eigenständigen Staat gleichgestellt. Hat also z. B. eine natürliche Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt in …”

XIV. Vereine S. 1083-1085

„… 20–21 Aufenthalt, gewöhnlicher 1 223–227, 503–506; 2 188–200; 4 405–409, 671–679, 893–899, 1074–1077 …” „… , 1115–1119; 5 228–283, 525–528 Aufenthaltsprinzip 4 668–670 Auffangklausel 1 229, 362–367, 730–731; 4 …”

XIX. Art. 25 EGBGB 2015 S. 925-927

„… ), gewöhnlicher Aufenthalt. Systematisch gehören sie jedoch zu den Allgemeinen Lehren des IPR. Dorthin gehören …”

III. Sachlicher Anwendungsbereich der Rom II-VO S. 277-295

„… gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalts von Verletztem und Schädiger zum Zuge. Auf der dritten Stufe gelangt …” „… miteinander gehabt hätten. Der gewöhnliche Aufenthalt des Betroffenen entfaltet sicherlich eine gewisse …” „… Geschädigten bei einer natürlichen Person an deren gewöhnlichem Aufenthalt liegen;198 bei juristischen …”

VII. Nichteheliche Lebensgemeinschaften S. 672-678

„… freihändig auf den gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt der Partner zusteuern.2195 Dafür wird die Faktizität …” „… , wenn die Partner beide ihren jeweiligen gewöhnlichen Aufenthalt in demselben Staat haben.2212 Das wird …”

I. Einleitung S. 927-928

„… ), gewöhnlicher Aufenthalt. Systematisch gehören sie jedoch zu den Allgemeinen Lehren des IPR. Dorthin gehören …”

II. Struktur der EuErbVO S. 778-779

„… bestimmte Beteiligte bestimmte Nationalitäten oder bestimmte Aufenthalte haben müssten, kennt die EuErbVO …” „… Nachlasszeugnis. Mit ihrer Gesamtkombination aus Aufenthaltsanknüpfung, Rechtswahlmöglichkeit, Nachlasseinheit und …”

VIII. Culpa in contrahendo S. 410-417

IX. Bestellung und Befugnisse von Nachlassverwaltern nach Art. 29 EuErbVO S. 877-879

„… Aufenthalts.1435 Ein späterer Aufenthaltswechsel bewirkt wegen der zeitlichen Fixierung keinen Wechsel des …” „… Aufenthaltsrechts verfasst sind, gegen mögliche Gefahren aus einer nachfolgenden Verlegung des gewöhnlichen …”

VII. Fiskusaneignungsrecht nach erbenlosem Nachlass S. 860-862

„… Beispiel: Der Erblasser hatte seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Ontario und hinterlässt ein Grundstück in …”

V. Sitztheorie für andere Drittstaatengesellschaften S. 1023-1035

„… . Er ist das Pendant zum gewöhnlichen Aufenthalt für natürliche Personen.594 Wenn eine maßgebliche …” „… bzw. Aufenthalt führender Gesellschafter;608 nominelle Zweig-, materielle Hauptniederlassung.609 Zu …” „… Aufenthaltsorten der Organpersonen der Geschäftsführungsorgane verbunden, orientiert sich aber im Prinzip an …”

III. Sachlicher Anwendungsbereich der EuErbVO S. 779-811

„… Berater können sich gezwungen sehen, zukünftige Aufenthalts- und damit Erbstatutswechsel des Erblassers …” „… gewöhnliche Aufenthalt bei Eheschließung maßgeblich ist (Art. 15 I iVm Art. 14 I Nr. 2 EGBGB).322 Mangels …” „… gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland nach der Eheschließung in Deutschland hatten, Art. 26 I lit. a EuGüVO …”

II. Grundsatz: Anwendung des Belegenheitsrechts (lex rei sitae) S. 431-437

„… Art. 46 EGBGB gar nicht mehr notwendig ist. Gewöhnlicher Aufenthalt und Staatsangehörigkeit der an …”

X. Adoption S. 725-732

„… Staatsangehörigkeit des Kindes, nicht dessen gewöhnlichen Aufenthalt, und auch kein persönliches Merkmal des oder der …” „… Heimat- oder sonstiges Aufenthaltsland eingereist ist und dort mit ihnen zusam …” „… Aufenthaltsprinzip vordringt.2765 …”

XIV. Unions- oder menschenrechtliches Anerkennungsprinzip? S. 753-762

„… . Ein schlichter Aufenthalt dort, begründet nur, um die Rechtslage begründen zu können, kann nicht …” „… Widersetzens ist eigentlich die Rückgabe in den ursprünglichen Aufenthaltsstaat, nicht die Sorge des …” „… behindert würde, weil man sich in jedem neuen Aufenthaltsstaat aufs Neue ab ovo im Status bestätigen lassen …”

VII. Arbeitsverträge S. 133-175

X. Umfang des Vertragsstatuts S. 197-209

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 10.05.2019 ihres gewöhnlichen Aufenthalts zu berufen, wenn es nach den …”

IV. Rechtswahl S. 15-49

„… muss eine der Parteien dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder eine (Zweig-)Niederlassung haben.137 …” „… Art. 3 V iVm Art. 10 II Rom I-VO auf das Recht ihres gewöhnlichen Aufenthalts berufen, dass sie der …”

XVI. Sonderanknüpfung von Eingriffsrecht S. 228-253

„… Arbeitsort durch den gewöhnlichen Aufenthalt ersetzen. Eingriffsrecht überlagert aber nach Systematik und …”

VIII. Qualifikation S. 862-877

„… Statutenwechsel des Erbstatuts durch Aufenthaltswechsel des Erblassers nach der Schenkung nicht vorhersehen, ob …”

VIII. Umfang des Gesellschaftsstatuts S. 1037-1074

„… Aufenthaltsrecht die Haftung für ihre unternehmerische Tätigkeit beschränken kann, als wäre sie eine …”

doi.org/10.17104/9783406746260

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Einkommensteuer

Wolfgang Zenthöfer

2019

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Teil B Persönliche Steuerpflicht S. 4-14

„… Gewöhnlicher Aufenthalt 2.3.1 AufenthaltmitVerweilensabsicht Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er …” „… bzw. gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, ist unbeschränkt steuerpflichtig (§ 1 Abs. 1 EStG). Hier …” „… . gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat, grundsätzlich mit seinem gesamten »Welteinkommen« steuerpflichtig …”

Teil N Internationales Steuerrecht S. 1045-1134

„… « bzw. »gewöhnlicher Aufenthalt« im Inland, vgl. § 1 Abs. 1) und leitet daraus ein Besteuerungsrecht …” „… - bzw.Mehrfachwohnsitz), 2. ein beschränkt Stpfl. ohne inländischen Wohnsitz (bzw. gewöhnlichen Aufenthalt) hat …” „… einen Wohnsitz (§ 8 AO) noch einen gewöhnlichen Aufenthalt (§ 9 AO) haben, aber inländische Einkünfte i …”

Stichwortverzeichnis S. 1161-1183

„… , Verträge ––wechselseitige Teilzeit-Arbeitsverträge 145 Architekt 751 Aufenthalt – gewöhnlicher 5, 9, 1045 …” „… (§ 23 EStG) 1000 Ingenieur 750 Inland –Aufenthalt 10 –Wohnsitz 5 Inländische Einkünfte 1047 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. i-xlviii

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 2.3 Gewöhnlicher Aufenthalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2.3.1 Aufenthalt mit Verweilensabsicht …”

Teil H Familienleistungsausgleich S. 318-339

„… gewöhnlichem Aufenthalt im Inland oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder in einem …” „… Besitz einer Niederlassungserlaubnis (§ 62 Abs. 2 Nr. 1) oder einer Aufenthaltserlaubnis i. S. d. § 62 …”

Teil E Tarif S. 165-190

„… gewöhnlichen Aufenthalt nicht im Inland hatte. Gleiches gilt, wenn die Eheleute sich kurz vor dem Tode des …”

Teil G Außergewöhnliche Belastungen S. 245-317

„… fürBesuchsfahrten zu einemKind des Stpfl. imKrankenhaus fallen unter § 33, wenn der Aufenthalt der Eltern am …”

Teil K Die einzelnen Einkunftsarten S. 430-1031

„… errichtete er auf diesem Gelände ein Wohnhaus mit massivem Pferdestall, im Jahre 12 einen Aufenthalts- und …”

Teil C Grundlagen der Einkommensbesteuerung S. 15-122

doi.org/10.34156/9783791042947

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