Lohnpfändung 2023
Praxisleitfaden für Arbeitgeber, Gläubiger, Schuldnerberater und Rentenversicherungsträger
Zusammenfassung
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Erstmals wird in diesem Buch die Praxis der Lohnpfändung aus Sicht von Arbeitgeber:innen, Gläubiger:innen und Schuldner:innen vorgestellt. Dieser Leitfaden unterstützt Sie mit allen wichtigen Informationen, Musterschreiben und zahlreichen Berechnungsbeispielen. Er zeigt die Möglichkeiten zur erfolgreichen Durchsetzung von Forderungen mit Hilfe der Lohnpfändung, aber auch, wie Betroffene dagegen vorgehen können.
Selbstverständlich finden Sie in diesem Buch auch die ab 01.07.2023 gültigen Pfändungstabellen und die aktuelle Rechtsprechung.
Inhalte:
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Schritt für Schritt den pfändbaren Betrag berechnen
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Die unterhaltsberechtigten Personen ermitteln
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Die erforderlichen Auskünfte in der Drittschuldnererklärung erteilen
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Zusammentreffen von Lohnpfändungen mit Abtretungen und Aufrechnungen
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Besonderheiten der Unterhaltspfändung beachten
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Deliktsforderungen erfolgreich durchsetzen
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Sonderfälle: Zusammenrechnung mehrerer Einkommen, Abfindungen, Lohnverschleierung u.v.m.
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Pfändungsschutzmöglichkeiten
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Insolvenzverfahren
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Über 50 Beispielberechnungen für alle wichtigen Fälle
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Alle relevanten Rechtsvorschriften aus ZPO, BGB und InsO
Neu in der 13. Auflage::
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Ausführungen für den Rentenversicherungsträger
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Aktuellen Formulare des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses
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Lohnpfändungsquiz u. v. a.
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- 1–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–10
- 11–12 Einleitung 11–12
- 13–16 Die wichtigsten Fragen rund um die Lohnpfändung 13–16
- 17–18 Übersicht zur Bearbeitung einer Lohnpfändung 17–18
- 19–24 1 Vorläufiges Zahlungsverbot 19–24
- Zustellung durch den Gerichtsvollzieher
- Pfändbaren Betrag einbehalten und die Rangfolge vermerken
- Berechnung der Monatsfrist
- Was passiert nach Ablauf der Frist?
- 25–46 2 Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses 25–46
- Ermittlung der Rangfolge
- Zwangsvollstreckung wegen gewöhnlicher Geldforderungen
- Formular mit Beispiel eines Antrags auf Erlass eines Pfändungsbeschlusses und eines Pfändungs-und Überweisungsbeschlusses
- Formular mit Beispiel des Entwurfs eines Pfändungsbeschlusses und eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses
- Formular mit Beispiel der Aufstellung von Forderungen, die keine gesetzlichen Unterhaltsansprüche sind
- Wann ist eine Pfändung wirksam?
- Schutz des Drittschuldners
- 47–54 3 Drittschuldnererklärung 47–54
- Verpflichtung zur Abgabe einer Drittschuldnererklärung
- Worüber muss Auskunft erteilt werden?
- Frist zur Abgabe der Drittschuldnererklärung
- Geltendmachung von Schadensersatzforderungen wegen Nichterfüllung der Auskunftspflicht
- Arbeitsmittel: Muster für eine Drittschuldnererklärung
- 55–96 4 Berechnung des pfändbaren Betrags 55–96
- Schritt 1: Das Gesamtbruttoeinkommen ermitteln
- Schritt 2: Den Lohnabrechnungszeitraum feststellen
- Schritt 3: Die unpfändbaren Bezüge vom Gesamtbruttoeinkommen abziehen
- Schritt 4: Die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abziehen
- Schritt 5: Die vermögenswirksamen Leistungen berücksichtigen
- Schritt 6: Den pfändbaren Betrag ermitteln
- Arbeitsmittel: Berechnungsformular gewöhnliche Geldforderung (blanko)
- Schritt 7: Die unterhaltsberechtigten Personen ermitteln
- 97–102 5 Nachzahlungen und Lohnvorauszahlungen 97–102
- Nachzahlungen von Arbeitseinkommen
- Lohnvorauszahlungen von Arbeitseinkommen
- 103–112 6 Mehrere Einkommen zusammenrechnen 103–112
- Zusammenrechnung mehrerer Einkommen bei verschiedenen Arbeitgebern
- Zusammenrechnung von Leistungen verschiedener Rentenversicherungsträger
- Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen und Sozialgeldleistungen
- Zusammenrechnung mehrerer Einkommen bei einem Arbeitgeber
- Zusammenrechnung mehrerer Leistungen eines Rentenversicherungsträgers
- 113–124 7 Höherer oder geringerer Pfändungsschutz in Ausnahmefällen 113–124
- Zusätzlicher Pfändungsschutz
- Geminderter Pfändungsschutz bei Deliktsforderungen
- Änderung der Unpfändbarkeitsvoraussetzungen
- Pfändungsschutz für einmalige Bezüge
- 125–128 8 Wann ist die Lohnpfändung beendet? 125–128
- Beendigung durch Erfüllung der Forderung
- Beendigung durch Verzicht des Gläubigers
- Beendigung durch Aufhebung
- Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 129–134 9 Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen 129–134
- Hinterlegung auf Anordnung des Vollstreckungsgerichts
- Hinterlegung aufgrund eigenen Rechtsschutzes des Drittschuldners oder Verlangens eines Gläubigers
- Hinterlegung wegen Ungewissheit über die Person des Gläubigers
- Muster: Hinterlegungsantrag des Landes M-V
- 135–162 10 Sonderfall: Unterhaltspfändung 135–162
- Rangfolge der Unterhaltspfändung
- Welche Beträge sind bei Unterhaltspfändungen unpfändbar?
- Besonderheiten bei Unterhaltspfändungen
- Zusammentreffen von Unterhaltspfändungen mit gewöhnlichen Geldforderungen
- Arbeitsmittel: Berechnungsformular Unterhaltspfändung (blanko)
- Formular mit Beispiel eines Antrags auf Erlass eines Pfändungsbeschlusses und eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses
- Formular mit Beispiel eines Entwurfs eines Pfändungsbeschlusses und eines Pfändungsund Überweisungsbeschlusses
- Formular mit Beispiel einer Aufstellung von Forderungen bei der Vollstreckung von gesetzlichen Unterhaltsansprüchen
- 163–166 11 Besonderheiten bei der Pfändung von Rentenansprüchen 163–166
- Pfändung laufender Geldleistungen
- Pfändung einmaliger Geldleistungen
- Unpfändbarkeit von Dienst- und Sachleistungen
- Übertragung (Abtretung) nach § 53 SBG I
- Aufrechnung von Sozialleistungen
- Verrechnung von Sozialleistungen
- Rückforderung eigener überzahlter Leistungen der Rentenversicherung
- 167–178 12 Spezielle Themen rund um die Lohnpfändung 167–178
- Ruhende Pfändungen
- Rechtsmittel in der Zwangsvollstreckung
- Einspruch/Widerspruch bei öffentlich-rechtlichen Geldforderungen
- Überweisung des Arbeitseinkommens auf das Konto eines Dritten
- Lohnschiebung und Lohnverschleierung
- Steuerklassenwahl
- Der Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber
- Pfändung auf Herausgabe der Lohnabrechnungen des Arbeitnehmers
- 179–186 13 Abtretung 179–186
- Was ist eine Abtretung?
- Wie ermittelt sich die Rangfolge der Abtretung?
- Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Abtretung
- Keine Verpflichtung zur Abgabe einer Drittschuldnererklärung
- Schutzvorschrift des öffentlichen Diensts
- Kann die Abtretung von Arbeitseinkommen ausgeschlossen werden?
- Zuständigkeit des Prozessgerichts
- 187–190 14 Aufrechnung 187–190
- Voraussetzung für eine Aufrechnungslage
- Aufrechnung öffentlich-rechtlicher Forderungen
- Konkurrenz der Aufrechnung mit Pfändungen und Abtretungen
- 191–204 15 Insolvenz 191–204
- Außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren
- Gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren
- Sicherungsmaßnahmen
- Eröffnetes Insolvenzverfahren
- Der Insolvenzplan
- Welcher Teil des Arbeitseinkommens gehört zur Insolvenzmasse?
- Auswirkungen des Eröffnungsbeschlusses auf den Drittschuldner
- Unterhaltspfändungen in der Insolvenz
- Deliktsforderungen in der Insolvenz
- Abtretungen und Aufrechnungsansprüche in der Insolvenz
- Restschuldbefreiungsverfahren (Wohlverhaltensphase)
- Laufzeit der Abtretung an den Treuhänder
- 205–206 16 Lohnpfändungsquiz 205–206
- 207–208 Danke, Danke, Danke 207–208
- 209–216 Pfändungstabelle – gültig seit 01.07.2023 209–216
- 217–224 Stichwortverzeichnis 217–224
