Staatsrecht III
Auswärtige Gewalt, Bezüge des Grundgesetzes zu Völker- und Europarecht, Offene Verfassungsstaatlichkeit
Zusammenfassung
Zum Werk Das Lernbuch behandelt den Pflichtfachstoff zum Staatsrecht III. Neben den Grundlagen offener Verfassungsstaatlichkeit stellt das Werk insbesondere dar, wie sich die europa- und völkerrechtlichen Bindungen in der deutschen Rechtsordnung im Einzelnen auswirken. Unter Einbeziehung von aktuellen Fallbeispielen, Klausurhinweisen, Schaubildern und Wiederholungsfragen vermittelt das Werk ein Grundverständnis für die komplexen Zusammenhänge und schafft Problembewusstsein. Vorteile auf einen Blick
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knappe, auf das Wesentliche konzentrierte Darstellung
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Orientierung an der Rechtsprechung des BVerfG, des EuGH und des EGMR
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zahlreiche Schaubilder, Übersichten und Klausurhinweise
Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurde das Werk gründlich überarbeitet und unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand gebracht. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere wichtige aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Europaverfassungsrecht - u.a. zur Reform des Direktwahlakts oder zum Vorhaben "Next Generation EU". Zielgruppe Für Studierende, Referendarinnen und Referendare.
Schlagworte
- I–XXVIII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXVIII
- 1–15 Einführung 1–15
- 1–11 § 1. Warum und wie Staatsrecht III studieren? 1–11
- I. Staatsrecht III und Grundverständnis im Verfassungs- und Europarecht
- II. Prüfungs- und Examensrelevanz des Staatsrechts III
- III. Praxisrelevanz des Staatsrechts III: vier Referenzfälle zum Einstieg
- 1. Fall: Die EMRK und deutsches Recht am Beispiel der Sicherungsverwahrung
- 2. Fall: Völker- und Europarecht und deutsches Recht am Beispiel der Terrorismusbekämpfung
- 3. Fall: Völkerrecht und deutsches Recht am Beispiel des konsularischen Beistands
- 4. Fall: Europarecht und deutsches Recht am Beispiel der Altersdiskriminierung
- 5. Fazit
- 11–15 IV. Zum Umgang mit diesem Lehrbuch 11–15
- 15–47 Teil 1. Die Grundlagen offener Verfassungsstaatlichkeit 15–47
- 15–30 § 2. Historischer und theoretischer Abriss: Wandel von Staatlichkeit und Souveränität durch globale Herausforderungen 15–30
- I. Von der Souveränität zur Interdependenz: die Öffnung des Staates nach außen
- II. Von der Koexistenz zur Kooperation im Völkerrecht
- III. Von der Wirtschaftsintegration zur politischen Gemeinschaft in Europa
- IV. Offene Verfassungsstaatlichkeit als Folge
- V. Theoretische Schwierigkeiten
- VI. Praktische Herausforderungen
- 30–47 § 3. Die rechtlichen Grundlagen offener Verfassungsstaatlichkeit 30–47
- I. Völkerrechtliche Grundlagen
- 1. Reichweite und Grenzen des staatlichen Herrschafts bereichs
- 2. Völkerrechtliche Entscheidungsfreiheit bei den innerstaatlichen Wirkungen des Völkerrechts
- II. Europarechtliche Grundlagen
- 1. Veränderung der Zuständigkeitsordnung
- 2. Vorgaben für die innerstaatlichen Wirkungen des Unionsrechts
- III. Verfassungsrechtliche Grundlagen im Überblick
- 1. Verfassungsrechtliche Integrationshebel
- 2. Vorgaben für die Ausübung der auswärtigen Gewalt
- 3. Innerstaatliche Wirkungen des Völker- und Europarechts
- IV. Deutsches Rechtsanwendungsrecht („Internationales Recht“)
- 47–115 Teil 2. Die auswärtige Gewalt unter dem Grundgesetz 47–115
- 47–89 § 4. Materielle Bindungen und Kompetenzverteilung im Bereich der auswärtigen Gewalt 47–89
- I. Überblick
- II. Materielle Bindungen der auswärtigen Gewalt
- 1. Grundlagen
- 2. Grundrechtsbindung in grenzüberschreitenden Sachverhalten
- 3. Verfassungsrechtliche Grenzen der europäischen Integration
- III. Verbandskompetenzverteilung
- 1. Art. 32 GG und Lindauer Abkommen
- 2. Die Beteiligung der Länder in Angelegenheiten der Europäischen Union
- IV. Organkompetenzverteilung
- 1. Befugnisse des Bundespräsidenten
- 2. Kompetenzabgrenzung zwischen Bundesregierung und Bundestag
- 3. Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts
- 4. Vertiefungsabschnitt: Organkompetenzverteilung bei rechtserheblichen Maßnahmen im Rahmen völkerrechtlicher Verträge
- 89–115 § 5. Auslandseinsätze der Bundeswehr 89–115
- I. Die völkerrechtlichen Grundlagen des Einsatzes militärischer Gewalt
- II. Verfassungsrechtliche Grundlagen von Auslands einsätzen der Bundeswehr
- 1. Einsatzermächtigungen
- 2. Kompetenzfragen: Parlamentsvorbehalt und Rück holrecht
- 3. Vertiefungsabschnitt: Befugnisse im Auslandseinsatz und verfassungsrechtliche Grenzen
- III. Auslandseinsätze vor dem Bundesverfassungs gericht
- 1. Kompetenzfragen
- 2. Materiell-rechtliche Fragen im Organstreit?
- 115–179 Teil 3. Grundgesetz und Völkerrecht 115–179
- 115–148 § 6. Wirkungen des Völkerrechts in der deutschen Rechtsordnung 115–148
- I. Rechtsquellen des Völkerrechts
- II. Die Übernahme völkerrechtlicher Verpf lichtungen in das innerstaatliche Recht
- 1. Grundlagen des Verhältnisses zwischen Völkerrecht und staatlichem Recht
- 2. Völkerrechtliche Verträge im deutschen Recht
- 3. Völkergewohnheitsrecht im deutschen Recht
- III. Die deutsche Einbindung in internationale Organisationen
- 1. Integrationsnormen: Art. 24 Abs. 1 und 2, Art. 59 Abs. 2 GG
- 2. Die Integrationsfolgen
- IV. Die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes als Kollisionsvermeidungsprinzip
- 1. Grundlagen
- 2. Vertiefungsabschnitt
- 148–179 § 7. Die Europäische Menschenrechtskonvention in der deutschen Rechtsordnung 148–179
- I. Die Menschenrechtskonvention als Konstitutionalisierungsprozess
- II. Der Inhalt der Konvention im Überblick
- 1. Konventionsgarantien
- 2. Rechtsschutzsystem
- III. Völkerrechtliche Wirkungen der Urteile des EGMR
- 1. Die Umsetzungspf licht aus Art. 46 Abs. 1 EMRK
- 2. Völkerrechtliche Wirkungen von Verletzungsurteilen in Parallelfällen
- 3. Vertiefungsabschnitt: Umsetzungspf licht und Rechtskraftdurchbrechung
- IV. Wirkungen der EMRK sowie der Urteile des EGMR im deutschen Recht
- 1. Geltung, Rang, unmittelbare Anwendbarkeit und Einklagbarkeit der EMRK
- 2. Die Aufwertung der EMRK durch die Verfassungsrechtsprechung
- 3. Fazit
- 179–315 Teil 4. Grundgesetz und Europarecht 179–315
- 179–226 § 8. Wirkungen des Europarechts in der deutschen Rechtsordnung 179–226
- I. Rechtsquellen des Europarechts
- 1. Primärrecht: EUV, AEUV und allgemeine Rechtsgrundsätze
- 2. Sekundärrecht
- II. Wirkungen des Europarechts im innerstaatlichen Recht
- 1. Primärrecht: EUV und AEUV im deutschen Recht
- 2. Sekundärrecht
- III. Der Anwendungsvorrang des Unionsrechts
- 1. Grundlagen
- 2. Vorrang als Kollisionsnorm
- 3. Verfahrensrechtliche Dimension des Vorrangs
- 4. Vorrang und Konformauslegung
- IV. Unionsrechtliche Vollzugsvorgaben
- 1. Grundlagen
- 2. Das Diskriminierungsverbot
- 3. Das Effektivitätsgebot
- 4. Staatshaftung für Verletzungen des Unionsrechts
- V. Der europäische Rechtsprechungsverbund: Verschränkungen zwischen den Gerichtsbarkeiten in Europa und arbeitsteiliger Individualrechtsschutz
- 1. Das Vorabentscheidungsverfahren
- 2. Der Rechtsschutz Einzelner vor dem EuGH durch die Individualnichtigkeitsklage
- 3. Vertiefungsabschnitt: die verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Sanktionierung unterbliebener Vorlagen
- 226–315 § 9. Verfassungsrechtliche Integrationsschranken und Vorrangbegrenzung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungs gerichts 226–315
- I. Unterschiedliche Prämissen von Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht zum Wesen der Unionsrechtsordnung
- II. Die verfassungsrechtlichen Integrationsschranken in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- 1. Integrationsschranken für die deutsche Beteiligung an der Änderung des Primärrechts
- 2. Integrationsschranken für die innerstaatliche Anwendung von Sekundärrecht
- III. Verfassungsprozessrechtliche Folgen der Karlsruher Rechtsprechung
- 1. Mögliche Prüfungsgegenstände im Europaverfassungsrecht
- 2. Der Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts im Europaverfassungsrecht
- 3. Anwendungsbereiche und Problemstellungen der verschiedenen Verfahrensarten
- 315–322 Sachverzeichnis 315–322
