Grundkurs Arbeitsrecht
Zusammenfassung
Zum Werk Individual- und Kollektivarbeits-recht sowie die Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens sind Gegenstand dieses Grundkurses. Abbo Junker legt besonderen Wert auf eine anschauliche und praxisbezogene Darstellung. Deshalb hat er in die systematische Behandlung des Stoffes zahlreiche Beispiele, Übungsfälle sowie Aufbauschemata eingefügt. Vorteile auf einen Blick
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Darstellung des gesamten Arbeitsrechts
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Wiederholungsfragen und Klausuren
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Schemata, Übersichten, Hinweise
Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt das am 2.7.2023 in Kraft getretene Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) und das am 1.1.2024 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) sowie die am 7.6.2023 in Kraft getretene Richtlinie (EU) 2023/970 zur Entgelttransparenz. Zielgruppe Für Studierende.
Schlagworte
- I–XXXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXII
- 1–44 Erster Teil. Einführung 1–44
- § 1. Grundlagen des Arbeitsrechts
- I. Gegenstand und Aufgaben
- 1. Teilgebiete des Arbeitsrechts
- 2. Merkmale des Arbeitsverhältnisses
- 3. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 4. Ebenen des Interessenausgleichs
- II. Europäisches Arbeitsrecht
- 1. Recht des Europarats (ESC, EMRK)
- 2. Primärrecht der Europäischen Union
- 3. Sekundärrecht der Europäischen Union
- III. Grundgesetz und Arbeitsrecht
- 1. Grundrechte im Arbeitsverhältnis
- 2. Grundrechtsbindung der Tarifparteien
- 3. Gleichheitsrechte
- 4. Freiheitsrechte
- IV. Rechtsquellen des Arbeitsrechts
- 1. Zwingende gesetzliche Bestimmungen
- 2. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
- 3. Gesamtzusage und betriebliche Übung
- V. AGB-Kontrolle von Arbeitsbedingungen
- 1. Vorliegen von AGB (§ 305 I BGB)
- 2. Einbeziehung und Auslegung
- 3. Inhalts- und Transparenzkontrolle
- 4. Rechtsfolgen der AGB-Kontrolle
- VI. Normenkonkurrenzen im Arbeitsrecht
- 1. Verschiedene Rangstufen
- 2. Ranggleiche Normen
- 44–259 Zweiter Teil. Individualarbeitsrecht 44–259
- 44–76 § 2. Parteien des Arbeitsverhältnisses 44–76
- I. Arbeitsverhältnis und Arbeitnehmer
- 1. Begriff des Arbeitnehmers
- 2. Europäisches Recht
- 3. Sozialversicherungsrecht
- 4. Schutzbedürftige Selbständige
- II. Arten der Arbeitsverhältnisse
- 1. Einteilung nach Berufszweigen
- 2. Regeln für leitende Angestellte
- 3. Personen in Berufsausbildung
- 4. Personen in einem Praktikum
- 5. Arbeitnehmerüberlassung
- 6. Teilzeitarbeitsverhältnisse
- III. Arbeitgeber
- 1. Person des Arbeitgebers
- 2. Vertreter des Arbeitgebers
- 3. Organisation des Arbeitgebers
- IV. Arbeitgeberwechsel durch Betriebsübergang
- 1. Voraussetzungen des § 613 a I 1 BGB
- 2. Widerspruch des Arbeitnehmers
- 3. Rechtsfolgen des Betriebsübergangs
- 76–106 § 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses 76–106
- I. Anbahnung des Arbeitsvertrags
- 1. Ausschreibung der Stelle
- 2. Ansprüche des Stellenbewerbers
- 3. Informationsrechte des Arbeitgebers
- 4. Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
- II. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
- 1. Anwendungsbereich des Gesetzes
- 2. Benachteiligungsverbot des § 7 I AGG
- 3. Rechtsfolgen ungerechtfertigter Benachteiligungen
- III. Abschluss des Arbeitsvertrags
- 1. Einigung der Parteien
- 2. Wirksamkeit der Einigung
- 3. Schranken der Abschlussfreiheit
- IV. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis
- 1. Nichtigkeit des Arbeitsvertrags
- 2. Anfechtung des Arbeitsvertrags
- 3. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit
- 106–152 § 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses 106–152
- I. Arbeitspflicht und Weisungsrecht
- 1. Schuldner und Gläubiger
- 2. Pflichtgemäße Leistung der Arbeit
- 3. Folgen pflichtwidriger Nichtleistung
- 4. Vereinbarung einer Vertragsstrafe
- II. Weitere Pflichten des Arbeitnehmers
- 1. Herausgabe des Arbeitsergebnisses
- 2. Rücksichtnahme und Whistleblowing
- 3. Unterlassung von Handlungen
- III. Vergütung und Vergütungsschutz
- 1. Vertraglich vereinbarte Vergütung
- 2. Gesetzlicher Mindestlohn (§ 1 MiLoG)
- 3. Ausschlussfristen (Verfallfristen)
- 4. Erfüllung des Vergütungsanspruchs
- 5. Flexibilisierungsvorbehalte
- 6. Schutz des Vergütungsanspruchs
- IV. Weitere Pflichten des Arbeitgebers
- 1. Bereitstellung der Arbeitsmittel
- 2. Erholungsurlaub und Freistellungen
- 3. Fürsorgepflicht und Maßregelungsverbot
- 152–180 § 5. Störungen im Arbeitsverhältnis 152–180
- I. Verhinderung des Arbeitnehmers
- 1. Vergütung bei Annahmeverzug (§ 615 BGB)
- 2. Persönliche Hinderungsgründe (§ 616 BGB)
- II. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
- 1. Anspruchsvoraussetzungen
- 2. Umfang der Entgeltfortzahlung
- 3. Leistungsverweigerungsrechte
- III. Betriebs- und Wirtschaftsstörungen
- 1. Verteilung des Betriebsrisikos
- 2. Verteilung des Wirtschaftsrisikos
- 3. Verteilung des Arbeitskampfrisikos
- IV. Innerbetrieblicher Schadensausgleich
- 1. Arbeitnehmerhaftung gegenüber dem Arbeitgeber
- 2. Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten
- 3. Schadensausgleich bei Arbeitsunfällen
- 4. Eigenschäden des Arbeitnehmers
- 180–259 § 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 180–259
- I. Ordentliche Kündigung
- 1. Kündigungserklärung
- 2. Ausschlussfrist (§ 4 Satz 1 KSchG iVm § 7 KSchG)
- 3. Beteiligung des Betriebsrats
- 4. Besondere Unwirksamkeitsgründe
- 5. Allgemeiner Kündigungsschutz
- 6. Kündigungsfrist
- 7. Entscheidung des Gerichts
- 8. Weiterbeschäftigungsanspruch
- II. Außerordentliche Kündigung
- 1. Kündigungserklärung
- 2. Ausschlussfrist (§ 13 I 2 KSchG)
- 3. Beteiligung des Betriebsrats
- 4. Besondere Unwirksamkeitsgründe
- 5. Wichtiger Kündigungsgrund
- 6. Spezialfälle des § 626 BGB
- 7. Kündigungserklärungsfrist
- 8. Erfordernis einer Auslauffrist
- III. Änderungskündigung
- 1. Erklärung durch den Arbeitgeber
- 2. Reaktion des Arbeitnehmers (§ 2 KSchG)
- 3. Wirksamkeit der Änderungskündigung
- IV. Aufhebungsvertrag
- 1. Abschluss des Aufhebungsvertrags
- 2. Wirksamkeit des Aufhebungsvertrags
- 3. Ausgleichsklausel („wechselseitiger Verzicht”)
- 4. Aufklärungspflichten des Arbeitgebers
- V. Befristung, Bedingung, Altersgrenzen
- 1. Vereinbarung einer Befristung
- 2. Zulässigkeit einer Befristung
- 3. Rechtsfolgen und Rechtsschutz
- 4. Sonderfall: Teilbefristung
- 5. Vereinbarung einer Bedingung
- 6. Vereinbarung einer Altersgrenze
- VI. Nachwirkende Verpflichtungen
- 1. Zeugniserteilung
- 2. Altersversorgung
- 3. Wettbewerbsverbot
- 259–452 Dritter Teil. Kollektives Arbeitsrecht 259–452
- 259–281 § 7. Koalitionsfreiheit und Verbände 259–281
- I. Begriffsmerkmale der Koalition
- 1. Anforderungen an den Zusammenschluss
- 2. Anforderungen an die Organisation
- 3. Anforderungen an den Koalitionszweck
- 4. Voraussetzungen der Tariffähigkeit
- II. Inhalt der Koalitionsfreiheit
- 1. Individuelle Koalitionsfreiheit
- 2. Kollektive Koalitionsfreiheit
- III. Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften
- 1. Gewerkschaften
- 2. Arbeitgeberverbände
- IV. Sozialpartner im europäischen Arbeitsrecht
- 281–323 § 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen 281–323
- I. Grundlagen des Tarifvertragsrechts
- 1. Inhalt des Tarifvertrags
- 2. Entwicklung des Tarifvertragsrechts
- 3. Grenzen der Tarifautonomie
- 4. Parteien des Tarifvertrags
- II. Bindung an den Tarifvertrag
- 1. Beiderseitige Tarifgebundenheit
- 2. Tarifgebundenheit des Arbeitgebers
- 3. Staatlich veranlasste Tarifgebundenheit
- 4. Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln
- III. Wirkung der Tarifnormen
- 1. Unabdingbarkeit (§ 4 I, II TVG)
- 2. Günstigkeit (§ 4 III Alt. 2 TVG)
- 3. Unverbrüchlichkeit (§ 4 IV TVG)
- 4. Nachwirkung (§ 4 V TVG)
- IV. Geltungsbereich der Normen
- 1. Zeitlicher Geltungsbereich
- 2. Räumlicher Geltungsbereich
- 3. Fachlicher Geltungsbereich
- 4. Persönlicher Geltungsbereich
- V. Mehrheit von Tarifverträgen
- 1. Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität
- 2. Auflösung nach dem Tarifeinheitsgesetz
- 3. Auflösung nach ungeschriebenen Regeln
- 4. Aufbauschema
- VI. Regelungen im schuldrechtlichen Teil
- 1. Friedenspflicht
- 2. Durchführungspflicht
- 3. Einwirkungspflicht
- 323–349 § 9. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht 323–349
- I. Grundlagen des Arbeitskampfrechts
- 1. Begriff des Arbeitskampfs
- 2. Mittel des Arbeitskampfs
- 3. Arten des Arbeitskampfs
- 4. Entwicklung des Arbeitskampfrechts
- II. Rechtmäßigkeit von Arbeitskämpfen
- 1. Tarifrechtliche Grenzen
- 2. Allgemeine Grundsätze
- 3. Besondere Kampfverbote
- 4. Aufbauschema
- III. Rechtsfolgen von Arbeitskämpfen
- 1. Folgen für die Arbeitsvertragsparteien
- 2. Folgen für die Arbeitskampfparteien
- 3. Folgen des Arbeitskampfs für Drittbetroffene
- IV. Grundbegriffe des Schlichtungsrechts
- 349–437 § 10. Betriebsverfassungsrecht 349–437
- I. Grundlagen der Betriebsverfassung
- 1. Prinzipien des Betriebsverfassungsrechts
- 2. Entwicklung des Betriebsverfassungsrechts
- 3. Rechtsverhältnisse in der Betriebsverfassung
- II. Geltungsbereich der Betriebsverfassung
- 1. Sachlicher Geltungsbereich des BetrVG
- 2. Einschränkungen des Geltungsbereichs
- 3. Persönlicher Geltungsbereich des BetrVG
- III. Organe der Betriebsverfassung
- 1. Ebenen der Betriebsverfassung
- 2. Betriebsversammlung (§§ 42 – 46 BetrVG)
- 3. Wirtschaftsausschuss (§§ 106 – 110 BetrVG)
- 4. Weitere Vertretungsorgane
- IV. Rechtsstellung des Betriebsrats
- 1. Zusammensetzung und Wahl (§§ 7 – 20 BetrVG)
- 2. Amtszeit des Betriebsrats (§§ 21 – 25 BetrVG)
- 3. Geschäftsführung des Betriebsrats (§§ 26 – 41 BetrVG)
- 4. Schutz der Betriebsratsmitglieder
- V. Beteiligungsrechte des Betriebsrats
- 1. Stufen der Beteiligungsrechte
- 2. Ausübung der Beteiligungsrechte
- 3. Durchsetzung der Beteiligungsrechte
- 4. Betriebsvereinbarung und Regelungsabrede
- 5. Inhalt der Betriebsvereinbarung
- VI. Beteiligung in sozialen Angelegenheiten
- 1. Arbeitszeit und Urlaub (§ 87 I Nrn. 2, 3 und 5 BetrVG)
- 2. Arbeitsentgelt (§ 87 I Nrn. 4, 10 und 11 BetrVG)
- 3. Weitere Tatbestände der Mitbestimmung
- 4. Freiwillige Betriebsvereinbarungen (§ 88 BetrVG)
- VII. Beteiligung in personellen Angelegenheiten
- 1. Allgemeine personelle Angelegenheiten
- 2. Angelegenheiten der Berufsbildung
- 3. Personelle Einzelmaßnahmen gemäß §§ 99 – 101 BetrVG
- 4. Kündigung von Arbeitnehmern (§ 102 BetrVG)
- VIII. Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten
- 1. Betriebsänderung (§ 111 BetrVG)
- 2. Interessenausgleich (§ 112 BetrVG)
- 3. Sozialplan (§§ 112, 112 a BetrVG)
- 4. Nachteilsausgleich (§ 113 BetrVG)
- IX. Personalvertretungsrecht
- X. Europäischer Betriebsrat
- 437–452 § 11. Mitbestimmung im Unternehmen 437–452
- I. Grundlagen der Unternehmensmitbestimmung
- 1. Betriebsverfassung – Mitbestimmung
- 2. Ziele der Unternehmensmitbestimmung
- 3. Entwicklung des Mitbestimmungsrechts
- II. Drittelbeteiligungsgesetz
- 1. Erfasste Unternehmen (§ 1 DrittelbG)
- 2. Regelungen über den Aufsichtsrat
- 3. Mitbestimmung im Konzern (§ 2 DrittelbG)
- III. Mitbestimmungsgesetz 1976
- 1. Erfasste Unternehmen (§ 1 MitbestG)
- 2. Regelungen über den Aufsichtsrat
- 3. Mitbestimmung im Konzern (§ 5 MitbestG)
- IV. Montan-Mitbestimmungsgesetz
- V. SE-Beteiligungsgesetz
- 452–479 Vierter Teil. Verfahrensrecht 452–479
- § 12. Rechtsschutz im Arbeitsrecht
- I. Grundlagen des Rechtsschutzes
- 1. Entwicklung der Arbeitsgerichtsbarkeit
- 2. Organisation der Arbeitsgerichtsbarkeit
- 3. Sonstige arbeitsrechtliche Spruchkörper
- 4. Schiedsvereinbarungen (§ 4 ArbGG)
- II. Zuständigkeit der Arbeitsgerichte
- 1. Rechtswegzuständigkeit im Urteilsverfahren
- 2. Rechtswegzuständigkeit im Beschlussverfahren
- 3. Örtliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte
- 4. Verweisung an das zuständige Gericht
- III. Urteilsverfahren
- 1. Zulässigkeit
- 2. Verfahrensablauf
- 3. Entscheidung
- 4. Rechtsmittel
- IV. Beschlussverfahren
- 1. Zulässigkeit
- 2. Verfahrensablauf
- 3. Entscheidung
- 4. Rechtsmittel
- 479–492 Stichwortverzeichnis 479–492
