Familienrecht
Zusammenfassung
Dieses Lernbuch vermittelt das für Studium und Examen erforderliche Wissen im Familienrecht. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt in der Vermittlung des prüfungsrelevanten Pflichtfachstoffs. Dabei wird vor allem vertieft auf die vielfältigen Bezüge des Familienrechts zum BGB AT, Schuldrecht und Sachenrecht eingegangen.
Der systematische Aufbau mit zahlreichen
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Übersichten
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Prüfungsschemata
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Fallbeispielen mit Lösungen und
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Lernhinweisen
verschafft einen schnellen Überblick. Wiederholungsfragen am Ende jedes Kapitels helfen bei der Repetition des erarbeiteten Stoffes. Drei ausführliche Klausurfälle mit hilfreichen Tipps und Musterlösungen eignen sich besonders für die Prüfungsvorbereitung.
- I–XXXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXII
- 1–23 Kapitel 1. Grundlagen 1–23
- § 1. Einführung
- I. Die Regelungsbereiche des Familienrechts
- II. Daten zur Entwicklung des modernen Familienrechts
- 1. Die Dynamik des Familienrechts
- 2. Überblick zu den wesentlichen gesetzlichen Entwicklungen
- III. Die Rechtsquellen des Familienrechts
- IV. Überblick zum familienrechtlichen Verfahren
- 1. Gerichte und Instanzenzug
- 2. Das FamFG
- 3. Ergänzende Geltung der ZPO
- 4. Besonderheiten des familienrechtlichen Verfahrens
- V. Das Familienrecht in der juristischen Ausbildung und Prüfung
- 1. Das Familienrecht in der Klausur
- 2. Familienrecht als Pflichtfachstoff
- 3. Das Familienrecht im Schwerpunktbereichsstudium
- § 2. Grundrechte und Menschenrechte im Familienrecht
- I. Die Bedeutung von Art. 6 GG
- 1. Schutz von Ehe und Familie, Art. 6 Abs. 1 GG
- 2. Schutz des Elternrechts, Art. 6 Abs. 2 GG
- 3. Kinderrechte im Grundgesetz
- 4. Gleichstellung der ehelichen und nichtehelichen Kinder, Art. 6 Abs. 5 GG
- II. Der Gleichbehandlungsgrundsatz im Familienrecht, Art. 3 Abs. 2 GG
- III. Das Recht auf Privat- und Familienleben, Art. 8 EMRK
- IV. Das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK
- § 3. Hinweise zum internationalen Familienrecht
- I. Überblick
- II. Wichtige EU-Verordnungen
- 1. Die Brüssel IIb-Verordnung
- 2. Die Rom III-Verordnung
- 3. Die EU-Güterrechtsverordnungen
- 4. Die EU-Unterhaltsverordnung
- § 4. Wiederholung
- 23–51 Kapitel 2. Verlöbnis, Eheschließung und Ehename 23–51
- § 5. Das Verlöbnis
- I. Überblick
- II. Begriff und Rechtsnatur des Verlöbnisses
- 1. Der Theorienstreit
- 2. Das Verlöbnis eines Minderjährigen
- 3. Anwendung weiterer Normen des BGB AT
- III. Der Anspruch aus § 1298 BGB auf Schadensersatz bei unbegründetem Rücktritt
- 1. Der grundlose oder schuldhaft veranlasste Rücktritt
- 2. Die Anspruchsberechtigten
- 3. Der Schaden
- IV. Der Anspruch auf Rückgabe der Geschenke, § 1301 BGB
- § 6. Eheschließung und Eheaufhebung
- I. Einführung
- 1. Begriff der Ehe
- 2. Vorbereitendes Verfahren und Trauung
- II. Die Voraussetzungen einer wirksamen Eheschließung
- 1. Die beiderseitige Erklärung des Ehewillens, § 1312 Abs 1 S. 1 BGB
- 2. Die Mitwirkung des Standesbeamten, § 1310 Abs. 1 S 1 BGB
- 3. Die persönlichen Ehevoraussetzungen
- III. Eheschließungsmängel und Fehlerfolgen
- IV. Die Aufhebung der Ehe
- 1. Begriff der Aufhebung
- 2. Die Voraussetzungen der Eheaufhebung
- 3. Die einzelnen Eheaufhebungsgründe
- 4. Ausschluss der Aufhebung, § 1315 BGB
- 5. Antragsberechtigung und Antragsfrist, §§ 1316, 1317 BGB
- § 7. Der Ehename
- I. Die Entwicklung des ehelichen Namensrechts
- II. Die Grundzüge des geltenden Rechts
- 1. Die Wahl eines gemeinsamen Ehenamens
- 2. Die Führung eines Doppelnamens durch einen Ehegatten
- 3. Die Wahlmöglichkeiten bei Eheauflösung
- III. Sonderproblem: Die Untersagung der Fortführung des Ehenamens
- § 8. Wiederholung
- 51–135 Kapitel 3. Die eheliche Lebensgemeinschaft 51–135
- § 9. Die allgemeinen Wirkungen der Ehe
- I. Überblick zum Eherecht
- II. Die Verpflichtung zur ehelichen Lebensgemeinschaft, § 1353 BGB
- 1. Die Generalklausel des § 1353 Abs. 1 BGB
- 2. Die Wohngemeinschaft als Aspekt der ehelichen Lebensgemeinschaft
- 3. Geschlechtsgemeinschaft und Familienplanung
- 4. Die Pflicht zu Rücksicht und Beistand (eheliche Solidarität)
- III. Der Herstellungsantrag
- 1. Antrag ohne Vollstreckungsmöglichkeit
- 2. Verweigerung der Herstellung nach § 1353 Abs. 2 BGB
- IV. Die Verpflichtung zum Familienunterhalt, §§ 1360 f. BGB
- 1. Art und Umfang des Unterhalts
- 2. Der Taschengeldanspruch
- V. Die eheliche Arbeitsteilung: Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit, § 1356 BGB
- 1. Die Formen der Arbeitsteilung
- 2. Die Änderung der getroffenen Vereinbarung
- 3. Pflicht zur Mitarbeit im Betrieb des anderen Ehegatten?
- VI. Das gesetzliche Notvertretungsrecht in Angelegen heiten der Gesundheitssorge, § 1358 BGB
- § 10. Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs
- I. Normzweck und Rechtsnatur von § 1357 BGB
- II. Die Prüfung des § 1357 BGB
- 1. Prüfungsaufbau
- 2. Die Tatbestandsvoraussetzungen
- III. Fallgruppen
- 1. Ärztliche Behandlung
- 2. Kredit- und Teilzahlungsgeschäfte
- 3. Doppelanschaffungen
- 4. Veräußerungsgeschäfte
- IV. Die Rechtsfolgen des § 1357 BGB
- 1. Mitberechtigung und Mitverpflichtung
- 2. Ausübung von Gestaltungsrechten
- 3. Vornahme von Rechtsdurchsetzungshandlungen
- 4. Keine dinglichen Wirkungen
- § 11. Haftungsfragen der ehelichen Lebensgemeinschaft
- I. Der Haftungsmaßstab im Innenverhältnis, § 1359 BGB
- 1. Regelungsinhalt und -zweck
- 2. Prüfung im Fallaufbau
- 3. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 1359 BGB
- II. Schadensersatzansprüche zwischen Ehegatten
- 1. Kein Schadensersatz bei Verletzung personaler Ehepflichten
- 2. Schadensersatzansprüche aus dem vermögensrechtlichen Bereich der Ehe
- 3. Deliktsrechtliche Ansprüche aus § 823 BGB
- 4. Die Anwendung von § 826 BGB im Eherecht
- 5. Insbesondere: Schadensersatz für ein scheineheliches Kind
- 6. Die Durchsetzung von Haftungsansprüchen zwischen Ehegatten
- III. Tötung oder Verletzung von Ehegatten durch Dritte, §§ 842 ff. BGB
- 1. Überblick
- 2. Ansprüche bei Tötung des Ehegatten, § 844 Abs. 2 BGB
- 3. Eigener Anspruch des haushaltsführenden Ehegatten bei Verletzung durch Dritte, § 842 BGB
- 4. Das Hinterbliebenengeld, § 844 Abs. 3 BGB
- § 12. Eigentums- und Besitzverhältnisse der Ehegatten; Eigentumsvermutung
- I. Eigentums- und Besitzverhältnisse in der ehelichen Lebensgemeinschaft
- 1. Eigentumsverhältnisse im Ehegatteninnenverhältnis
- 2. Übereignungen zwischen Ehegatten
- 3. Die Besitzverhältnisse zwischen den Ehegatten
- II. Die Eigentumsvermutung des § 1362 BGB
- 1. Normzweck des § 1362 BGB
- 2. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 1362 BGB
- 3. Rechtsfolgen
- § 13. Überblick zum Güterrecht; Eheverträge
- I. Die Güterstände
- 1. Überblick
- 2. Die Gütergemeinschaft
- 3. Der deutsch-französische Wahlgüterstand
- II. Das (abgeschaffte) Güterrechtsregister
- III. Eheverträge
- 1. Regelungsinhalte
- 2. Form
- IV. Inhaltskontrolle von Eheverträgen
- 1. Die Rechtsprechung bis zum Jahr 2000
- 2. Die Rechtsprechung des BVerfG
- 3. Die geltenden Prinzipien der Inhaltskontrolle
- 4. Beispiele aus der Rechtsprechung
- § 14. Die Verfügungsbeschränkungen
- I. Beschränkung der Verfügungsbefugnis über das Vermögen im Ganzen
- 1. Schutzzweck des § 1365 BGB
- 2. Die unter § 1365 BGB fallenden Verfügungsgeschäfte
- 3. Das Vermögen im Ganzen als Verfügungsgegenstand
- 4. Die subjektiven Erfordernisse im Rahmen der Einzeltheorie
- 5. Die Zustimmung des anderen Ehegatten
- 6. Rechtsfolgen bei verweigerter Genehmigung
- II. Beschränkung der Verfügungsbefugnis über Haushaltsgegenstände
- 1. Überblick
- 2. Die Tatbestandsvoraussetzungen
- 3. Der Streit um die analoge Anwendung von § 1369 BGB
- § 15. Wiederholung
- I. Kontrollfragen
- II. Klausurfall 1 (Geschäft ohne die Ehefrau)
- 135–181 Kapitel 4. Zugewinnausgleich und sonstiger Vermögensausgleich 135–181
- § 16. Der Zugewinnausgleich unter Lebenden
- I. Grundlagen
- 1. Begriff und Rechtfertigung des Zugewinnausgleichs
- 2. Allgemeine Voraussetzungen
- II. Die Berechnung des Zugewinnausgleichsanspruchs
- 1. Ermittlung des Anfangsvermögens
- 2. Hinzurechnung privilegierten Erwerbs zum Anfangsvermögen, § 1374 Abs. 2 BGB
- 3. Die Ermittlung des Endvermögens
- 4. Die Ermittlung des Zugewinns, § 1373 BGB
- 5. Die Ermittlung des Ausgleichsanspruchs
- 6. Ausschluss oder Reduzierung der Ausgleichsforderung in Härtefällen, § 1381 BGB
- 7. Ansprüche gegen Dritte, § 1390 BGB
- III. Die Anrechnung von Vorausempfängen
- 1. Der Grundgedanke des § 1380 BGB
- 2. Die Berechnung des Zugewinnausgleichs in diesem Fall
- 3. Umkehrung der Ausgleichsrichtung durch Zuwendung
- IV. Vorzeitiger Zugewinnausgleich und Hinweise zum Verfahren
- 1. Der vorzeitige Zugewinnausgleich
- 2. Hinweise zum Verfahren
- § 17. Der Zugewinnausgleich im Todesfall
- I. Überblick
- II. Ehegatte wird gesetzlicher Erbe
- 1. Erbrecht bei Gütertrennung
- 2. Erbrecht bei gesetzlichem Güterstand
- III. Rechtslage bei gewillkürter Erbfolge
- 1. Einsetzung des Ehegatten als Erbe oder Vermächtnisnehmer
- 2. Der Anspruch auf den Zusatzpflichtteil
- 3. Die Option der Ausschlagung
- 4. Die Enterbung des Ehegatten
- IV. Fälle des rein güterrechtlichen Ausgleichs
- § 18. Vermögensausgleichsansprüche außerhalb des Zugewinnausgleichs
- I. Vertragliche Ansprüche
- 1. Einführung
- 2. Schenkungen und unbenannte Zuwendungen
- 3. Ansprüche aus beendeter Ehegatteninnengesellschaft
- 4. Ansprüche aus Auftrag
- II. Ansprüche aus Gesamtschuldnerausgleich
- III. Vermögensausgleichsansprüche bei Scheidung im Fall der Gütertrennung
- 1. Der Anspruch wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage
- 2. Die Voraussetzungen des Anspruchs aus §§ 313 Abs. 1, Abs. 3 S. 1, 346 Abs. 1, 2 BGB
- 3. Rechtsfolge des Anspruchs aus § 313 Abs. 1, Abs. 3 S 1 BGB
- IV. Keine Ausgleichsansprüche neben dem Zugewinnausgleich
- 1. Die §§ 1373 ff. BGB als abschließende Sonderregelung
- 2. Die Ausnahmefälle
- V. Die Rückforderung von Schwiegerelternzuwendungen
- 1. Anspruch wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage
- 2. Bestimmung des Leistungsempfängers
- 3. Zusammenhang mit dem Zugewinnausgleich
- 4. Zuwendungen an die Schwiegereltern
- § 19. Wiederholung
- 181–247 Kapitel 5. Scheidung und Scheidungsfolgenrecht 181–247
- § 20. Die Scheidung der Ehe
- I. Grundlagen
- 1. Überblick
- 2. Das Zerrüttungsprinzip
- 3. Grenzen der Vertragsfreiheit
- II. Die Voraussetzungen der Scheidung
- 1. Der Scheidungsantrag
- 2. Wirksame bestehende Ehe
- 3. Scheidung aufgrund der Zerrüttungsvermutungen, § 1566 BGB
- 4. Scheidung aufgrund des Zerrüttungstatbestands, § 1565 BGB
- 5. Keine Scheidung im Härtefall, § 1568 BGB
- III. Hinweise zum Verfahren
- 1. Allgemeines
- 2. Der Scheidungsverbund
- § 21. Das Getrenntleben
- I. Einführung
- 1. Überblick zu den Rechtswirkungen
- 2. Begriff des Getrenntlebens
- II. Der Anspruch auf Trennungsunterhalt, § 1361 BGB
- III. Die Verteilung der Haushaltsgegenstände und die Zuweisung der Ehewohnung
- 1. Die Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben
- 2. Die Zuteilung der Ehewohnung bei Getrenntleben
- 3. Das Verhältnis der §§ 1361a, 1361b BGB zu den sachenrechtlichen Vorschriften
- 4. Die Teilungsversteigerung der Ehewohnung
- IV. Exkurs: Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz
- 1. Schutzanordnungen, § 1 GewSchG
- 2. Wohnungsüberlassung, § 2 GewSchG
- § 22. Wohnungszuweisung und Beanspruchung von Haushaltsgegenständen anlässlich der Scheidung
- I. Die Überlassung der Ehewohnung
- 1. Überblick
- 2. Die Ansprüche aus § 1568a BGB
- 3. Das Verfahren in Ehewohnungssachen
- 4. Verhältnis zu Vorschriften des Schuld- und Sachenrechts
- II. Die Regelung der Eigentumsverhältnisse an Haushaltsgegenständen
- 1. Der Anspruch aus § 1568b Abs. 1 BGB
- 2. Die Miteigentumsvermutung gem. § 1568b Abs. 2 BGB
- 3. Das Verfahren in Haushaltssachen
- 4. Das Verhältnis zum Zugewinnausgleich
- § 23. Der nacheheliche Unterhalt und der Unterhalt der unverheirateten Mutter
- I. Einführung
- II. Die Voraussetzungen des nachehelichen Unterhaltsanspruchs
- 1. Scheidung der Ehe
- 2. Die Unterhaltstatbestände
- 3. Unterhaltsmaß
- 4. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
- 5. Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
- 6. Herabsetzung und Befristung des Unterhalts nach § 1578b BGB
- 7. Ausschluss oder Herabsetzung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit, § 1579 BGB
- 8. Sonstige Einwendungen und Einreden gegen den Unterhaltsanspruch
- III. Hinweise zum Verfahrensrecht; Auskunftsanspruch
- IV. Der Betreuungsunterhalt der unverheirateten Mutter aus § 1615 l Abs. 2 BGB
- 1. Überblick
- 2. Der Anspruch auf Betreuungsunterhalt für die ersten drei Jahre (sog. Basisunterhalt)
- 3. Verlängerung über drei Jahre hinaus
- 4. Sonstige Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs
- 5. Rangverhältnisse bei mehreren Unterhaltsverpflichteten
- § 24. Der Versorgungsausgleich
- I. Einführung
- 1. Begriff
- 2. Rechtsentwicklung
- II. Die Durchführung des Versorgungsausgleichs
- 1. Die auszugleichenden Anrechte
- 2. Ausgleich der Anrechte durch interne oder externe Teilung
- 3. Ausschluss und Beschränkung des Versorgungsausgleichs
- 4. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich
- 5. Ausgleichsansprüche nach der Scheidung
- 6. Anpassung nach Rechtskraft
- § 25. Wiederholung
- 247–285 Kapitel 6. Eingetragene Lebenspartnerschaft und nichteheliche Lebensgemeinschaft 247–285
- § 26. Die eingetragene Lebenspartnerschaft
- I. Grundlagen
- 1. Das Lebenspartnerschaftsgesetz
- 2. Terminologie
- 3. Die Parallelen zum Eherecht
- II. Die Besonderheiten der eingetragenen Lebenspartnerschaft
- 1. Die Begründung der Lebenspartnerschaft
- 2. Die partnerschaftliche Lebensgemeinschaft
- 3. Lebenspartnerschaft und Kinder
- 4. Die Auflösung der Lebenspartnerschaft
- 5. Die Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe
- § 27. Begriff und Rechtsgrundlagen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- I. Einführung und Definition
- 1. Die nichteheliche Lebensgemeinschaft als gesellschaftliches Phänomen
- 2. Definition der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- II. Verfassungsrechtliche Stellung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- III. Die rechtliche Erfassung der bestehenden nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- 1. Allgemeines
- 2. Eigentums- und Besitzverhältnisse
- 3. Haftungsfragen
- 4. Mietrecht
- 5. Erbrecht
- § 28. Der Vermögensausgleich bei Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- I. Einführung
- 1. Die Problemfälle
- 2. Der Grundsatz der Nichtausgleichung
- 3. Übersicht zu den denkbaren Anspruchsgrundlagen
- II. Die Prüfung vertraglicher Ansprüche
- 1. Ansprüche aus Dienstvertrag, Darlehen ua
- 2. Anspruch infolge Widerrufs einer Schenkung
- 3. Abfindungsansprüche aus Gesellschaftsrecht
- III. Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag und Gesamtschuldnerausgleich
- 1. Geschäftsführung ohne Auftrag
- 2. Ansprüche aus Gesamtschuldnerausgleich, § 426 BGB
- IV. Ansprüche wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB)
- 1. Übertragung der für Ehegatten geltenden Grundsätze
- 2. Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen
- V. Ansprüche aus Bereicherungsrecht
- 1. Überblick
- 2. Der Anspruch aus § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 BGB
- § 29. Wiederholung
- I. Kontrollfragen
- II. Klausurfall 2 (Letzte Investitionen)
- 285–431 Kapitel 7. Kindschaftsrecht 285–431
- § 30. Grundlagen des Kindschaftsrechts
- I. Überblick
- II. Allgemeines zum Eltern-Kind-Verhältnis
- 1. Überblick
- 2. Beistand und Rücksicht
- 3. Die Dienstleistungspflicht des Kindes
- III. Der Kindesname
- 1. Der Vorname
- 2. Der Familienname
- 3. Namensänderungen
- IV. Hinweise zum kindschaftsrechtlichen Verfahren
- V. Annex: Überblick zu wichtigen Altersstufen im Recht
- § 31. Abstammungsrecht
- I. Verwandtschaft und Schwägerschaft
- 1. Verwandtschaftsbegriff
- 2. Schwägerschaft
- II. Mutterschaft
- 1. Überblick
- 2. Leihmutterschaft
- 3. Mutterschaft in der gleichgeschlechtlichen Ehe
- III. Die Vaterschaftstatbestände
- 1. Überblick zu § 1592 BGB
- 2. Vaterschaft kraft Ehe
- IV. Die Vaterschaftsanerkennung
- 1. Voraussetzungen der Anerkennung
- 2. Weiteres Verfahren; Widerrufsrecht
- 3. Unbeachtlichkeit anderer Nichtigkeitsgründe
- 4. Rechtsfolgen der wirksamen Anerkennung
- 5. Das Verbot der missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennung
- V. Die gerichtliche Vaterschaftsfeststellung
- VI. Die Vaterschaftsanfechtung
- 1. Überblick
- 2. Der Antrag und seine Substanziierung
- 3. Die Anfechtung durch den leiblichen Vater
- 4. Die Anfechtungsfrist
- 5. Ausschluss der Anfechtung bei Samenspende, § 1600 Abs. 4 BGB
- 6. Rechtsfolgen der erfolgreichen Vaterschaftsanfechtung
- 7. Scheidungsakzessorischer Statuswechsel, § 1599 Abs 2 BGB
- VII. Rechtsausübungssperren und Scheinvaterregress
- 1. Die Rechtsausübungssperren des Abstammungsrechts
- 2. Der Scheinvaterregress
- VIII. Auskunft über die Abstammung
- 1. Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung
- 2. Das Recht des Kindes auf Kenntnis der Abstammung bei Samenspende
- 3. Babyklappe und vertrauliche Geburt
- 4. Auskunftsansprüche des Kindes gegenüber den Eltern
- 5. Kein Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter
- 6. Offenbarungspflichten zwischen Ehegatten
- IX. Das Abstammungsklärungsverfahren gem. § 1598a BGB
- 1. Einführung
- 2. Die Regelung in § 1598a BGB
- § 32. Erwerb und Verlust der elterlichen Sorge
- I. Einführung
- 1. Begriff der elterlichen Sorge
- 2. Die Möglichkeiten der Sorgerechtszuordnung
- 3. Die wesentlichen Fallkonstellationen
- II. Erwerb der gemeinsamen Sorge durch Sorgeerklärungen
- 1. Voraussetzungen
- 2. Rechtsfolgen
- III. Erwerb der gemeinsamen Sorge durch gerichtliche Entscheidung, § 1626a Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 BGB
- 1. Die Verfassungswidrigkeit der früheren Rechtslage
- 2. Die Beantragung gemeinsamer Sorge nach § 1626a Abs 1 Nr. 3, Abs. 2 BGB
- 3. Zum Verfahren
- IV. Änderungen der elterlichen Sorge
- 1. Der Antrag auf Alleinsorge nach § 1671 Abs. 1 BGB
- 2. Der Antrag des Vaters auf Alleinsorge nach § 1671 Abs 2 BGB
- 3. Sorgerecht und Wechselmodell
- 4. Änderungen nach dem Tod eines Elternteils
- 5. Sorgerechtsänderungen nach § 1696 BGB
- 6. Das Ruhen der elterlichen Sorge
- V. Sorgerechtsregelungen nach den §§ 1666 ff. BGB
- 1. Die Kindeswohlgefährdung gem. § 1666 Abs. 1 BGB
- 2. Fehlende Gefahrabwendung durch die Eltern
- 3. Auswahl der Maßnahme und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- 4. Konsequenzen für die Sorgerechtssituation
- 5. Maßnahmen bei Gefährdung des Kindesvermögens, § 1667 BGB
- § 33. Ausübung und Grenzen der elterlichen Sorge; gesetzliche Vertretung des Kindes
- I. Die Ausübung der elterlichen Sorge
- 1. Die Ausübung der Personensorge
- 2. Die Ausübung der Vermögenssorge
- 3. Ausübung der gemeinsamen Sorge bei Getrenntleben der Eltern
- 4. Meinungsverschiedenheiten der Eltern bei gemeinsamem Sorgerecht
- II. Die gesetzliche Vertretung des Kindes
- 1. Bedeutung der gesetzlichen Vertretung
- 2. Alleinvertretung und gemeinschaftliche Vertretung des Kindes
- III. Grenzen der gesetzlichen Vertretung des Kindes durch die Eltern
- 1. Überblick
- 2. Höchstpersönliche Rechte
- 3. Rechtsgeschäfte von besonderer Tragweite
- 4. Geschäfte mit möglicher Interessenkollision
- 5. Beschränkung der Minderjährigenhaftung, § 1629a BGB
- IV. Haftungsfragen im Eltern-Kind-Verhältnis
- 1. Die Regelung des § 1664 BGB
- 2. Die Zurechnung des Verschuldens der Eltern
- V. Elterliche Sorge und Familienpflege
- 1. Überblick
- 2. Das kleine Sorgerecht der Pflegeperson
- 3. Die gerichtliche Bleibeanordnung
- VI. Der Schutz der Stieffamilie
- § 34. Umgangsrecht
- I. Begriff und Bedeutung
- II. Gerichtliche Anordnungen zur Regelung des Umgangsrechts
- 1. Überblick
- 2. Maßstäbe der gerichtlichen Entscheidung
- 3. Die Anordnung eines Wechselmodells durch Umgangsregelung
- 4. Die Durchsetzung von Umgangsregelungen
- 5. Hinweise zum Verfahren
- III. Umgangsrechte weiterer Personen
- 1. Überblick
- 2. Das Umgangsrecht des leiblichen Vaters
- IV. Das Umgangsrechtsverhältnis als gesetzliches Schuldverhältnis
- § 35. Unterhalt unter Verwandten, insbesondere Kindesunterhalt
- I. Allgemeines zum Verwandtenunterhalt
- II. Die Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs
- 1. Verwandtschaft und Rang der Unterhaltspflichtigen
- 2. Der Unterhaltsbedarf
- 3. Bedürftigkeit
- 4. Leistungsfähigkeit und Rangfolge
- 5. Art der Unterhaltsgewährung
- 6. Fehlen von Einwendungen und Einreden
- III. Besondere Problemkreise des Kindesunterhalts
- 1. Der Mindestunterhalt und das vereinfachte Verfahren
- 2. Der familienrechtliche Ausgleichsanspruch
- 3. Die Barunterhaltspflicht beim Wechselmodell
- 4. Der Anspruch des Kindes auf Ausbildungsfinanzierung
- IV. Der Elternunterhalt
- V. Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs und Unterhaltsregress
- 1. Auskunftserteilung
- 2. Gerichtliche Geltendmachung des Unterhaltsanspruchs
- 3. Der Unterhaltsregress
- § 36. Die Adoption
- I. Überblick
- II. Die Voraussetzungen der Adoption Minderjähriger
- 1. Antrag des Annehmenden bei Gericht
- 2. Kindeswohl und Förderungsprinzip
- 3. Herstellung eines Eltern-Kind-Verhältnisses
- 4. Anforderungen nach Familienstand des Annehmenden
- 5. Mindestalter und Geschäftsfähigkeit des Annehmenden
- 6. Die erforderlichen Einwilligungen
- III. Das Adoptionsverfahren
- 1. Vorbereitung der Adoption und Adoptionspflege
- 2. Gerichtliches Annahmeverfahren und Adoptionsdekret
- IV. Die Rechtswirkungen der Adoption Minderjähriger
- 1. Rechtliche Stellung eines leiblichen Kindes
- 2. Auswirkungen auf die Verwandtschaftsverhältnisse
- 3. Das Adoptionsgeheimnis
- 4. Die Aufhebung des Adoptionsverhältnisses bei der Minderjährigenadoption
- V. Die Besonderheiten der Adoption Volljähriger
- 1. Annahmevoraussetzungen
- 2. Rechtswirkungen
- § 37. Wiederholung
- I. Kontrollfragen
- II. Klausurfall 3 (Ein Kind und viele Väter)
- 431–453 Kapitel 8. Vormundschaft, Pflegschaft, Betreuung 431–453
- § 38. Die Vormundschaft
- I. Überblick
- II. Anordnung der Vormundschaft
- 1. Voraussetzungen
- 2. Auswahl und Bestellung des Vormunds
- III. Führung der Vormundschaft
- 1. Personen- und Vermögenssorge
- 2. Das Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel
- IV. Beendigung der Vormundschaft
- § 39. Pflegschaft
- I. Überblick
- II. Die Pflegschaft für Minderjährige
- III. Die Rechtsstellung des Pflegers
- § 40. Betreuung
- I. Überblick
- II. Voraussetzungen der Bestellung eines Betreuers
- 1. Volljährigkeit des Betroffenen
- 2. Krankheit oder Behinderung
- 3. Erforderlichkeit der Betreuung
- 4. Kein entgegenstehender freier Wille des Betroffenen
- 5. Die persönliche Anhörung des Betroffenen
- 6. Bestellung des Betreuers auf Antrag oder von Amts wegen
- 7. Auswahl des Betreuers
- III. Das Rechtsverhältnis der Betreuung
- 1. Aufgabenkreis des Betreuers
- 2. Das Innenverhältnis zwischen Betreuer und Betreutem
- 3. Das Außenverhältnis: Betreuer als gesetzlicher Vertreter
- 4. Der Einwilligungsvorbehalt
- 5. Insbesondere: Unterbringung und ärztliche Zwangsmaßnahmen
- IV. Beendigung und Änderung der Betreuung
- 1. Aufhebung oder Änderung
- 2. Entlassung des Betreuers
- V. Die Patientenverfügung
- § 41. Wiederholung
- 453–467 Antworten zu den Kontrollfragen 453–467
- Kapitel 1:
- Kapitel 2:
- Kapitel 3:
- Kapitel 4:
- Kapitel 5:
- Kapitel 6:
- Kapitel 7:
- Kapitel 8:
- 467–480 Sachverzeichnis 467–480
