Völkerrecht
Zusammenfassung
Zum Werk Das Standardwerk stellt die zwischen den Völkern geltenden Rechtsregeln umfassend dar. Dabei werden zunächst allgemeine Problemkreise wie die Subjekte und die Rechtsquellen des Völkerrechts behandelt. Daneben werden aber auch die internationalen Organisationen, der Individualschutz im Völkerrecht sowie die diplomatischen und konsularischen Beziehungen beschrieben und einzelne Rechtszweige des Völkerrechts wie das Völkerstrafrecht, das internationale Wirtschaftsrecht sowie das internationale öffentliche See-, Luft-, Umwelt- und Weltraumrecht erörtert. Breiten Raum nehmen daneben die Regeln der Friedenssicherung und der friedlichen Streitbeilegung, aber auch des bewaffneten Konflikts und der Neutralität ein. Vorteile auf einen Blick
-
umfassende Darstellung des geltenden Völkerrechts
-
eingehende Nachweise auch der internationalen Rechtsquellen
Zur Neuauflage Die Neuauflage ist umfassend neu bearbeitet, in mehreren Passagen auch vollständig neu verfasst. Zielgruppe Für Studierende, Referendarinnen und Referendare, international arbeitende Behörden, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Gerichte.
Schlagworte
- I–LVI Titelei/Inhaltsverzeichnis I–LVI
- 1–47 1. Kapitel: Regelungsbereich, Geschichte und Funktion des Völkerrechts 1–47
- 1–16 § 1. Regelungsbereich und Geltungsgrund des Völkerrechts 1–16
- I. Zum Sprachgebrauch
- II. Der Regelungsbereich des geltenden Völkerrechts
- 1. Völkerrechtssubjekte
- 2. Die Regelungsgegenstände völkerrechtlicher Beziehungen
- III. Zum Geltungsgrund des Völkerrechts
- 1. Staatswillenstheorien
- 2. Die normativistische Theorie
- 3. Naturrechtliche Positionen
- 4. Die soziologische Schule
- 5. Die kritische Schule/dekonstruktivistische Ansätze
- 6. Fazit
- 16–39 § 2. Zur Geschichte des Völkerrechts 16–39
- I. Der historische Wandel der Rechtssubjekte
- 1. Herrschaftsverbände und Imperium der Antike
- 2. Kaisertum, Papsttum und Herrschaftsverbände des Mittelalters
- 3. Der souveräne Fürstenstaat der frühen Neuzeit
- 4. Der Staat des 19. Jahrhunderts als verfasster Gebiets- und Personenverband mit Völkerrechtssubjektivität
- II. Das Recht der friedlichen Beziehungen
- 1. Antike
- 2. Mittelalter
- 3. Neuzeit
- 4. 19. Jahrhundert
- III. Recht und Krieg
- 1. Das kriegführungsbefugte Subjekt
- 2. Der „rechtmäßige“ Kriegsgrund
- 3. Das Recht im Krieg (ius in bello)
- 4. Das humanitäre Völkerrecht als Teil des ius in bello
- 5. Das Verbot der Erstanwendung von Waffengewalt und weitere Kriegsverhütungsmechanismen
- IV. Der Wandel des Regelungsbereichs
- 1. Vom „zwischenstaatlichen“ Recht zum „internationalen“ öffentlichen Recht
- 2. Von der völkerrechtsbegrenzenden Souveränität zum souveränitätsgestaltenden Völkerrecht
- 3. Vom universalen und partikularen Völkerrecht zum Völkerrechtssystem
- 39–47 § 3. Die Funktion des Völkerrechts 39–47
- I. Die Wechselwirkungen zwischen Politik und Völkerrecht
- 1. Politik – Rechtserzeugung – Rechtsbeachtung
- 2. Ordnungsfunktion und Rechtssicherheit
- 3. Politik und Effektivität des Völkerrechts
- II. Die inhaltlich determinierte Funktion des Völkerrechts
- III. Die instrumentale Funktion des Völkerrechts
- 47–76 2. Kapitel: Völkerrecht und staatliches Recht 47–76
- 47–61 § 4. Die Einbeziehung von Völkerrecht in das staatliche Recht 47–61
- I. Monismus und Dualismus
- II. Innerstaatliche Geltung des Völkerrechts im staatlichen Recht
- III. Unmittelbare Anwendbarkeit des Völkerrechts im staatlichen Recht
- IV. Sonderfall der Stellung und Einbeziehung menschenrechtlicher Verpflichtungen im staatlichen Recht
- V. Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge im innerstaatlichen Recht
- 61–76 § 5. Geltung und Anwendbarkeit des Völkerrechts in ausgewählten Verfassungsordnungen 61–76
- I. Vereinigtes Königreich
- II. Vereinigte Staaten von Amerika
- III. Russische Föderation
- IV. Französische Republik
- V. Volksrepublik China
- 76–470 3. Kapitel: Völkerrechtssubjekte 76–470
- 76–79 § 6. Grundlagen 76–79
- I. Zur geschichtlichen Entwicklung der Lehre vom Völkerrechtssubjekt
- 1. Die Lehre vom Staat als einzigem Völkerrechtssubjekt
- 2. Die soziologisch orientierte Lehre
- II. Terminologie
- III. Handlungsfähigkeit und Rechtsfähigkeit
- 79–244 § 7. Der Staat als die „Normalperson“ des Völkerrechts 79–244
- I. Die Drei-Elemente-Lehre
- II. Das Staatsgebiet
- 1. Die räumliche Erstreckung des Staatsgebietes
- 2. Erwerb und Verlust von Staatsgebiet
- 3. Der Grundsatz der Gebietshoheit
- 4. Die völkerrechtliche Zulässigkeit des Erlasses von Hoheitsakten mit Auslandswirkung
- III. Das Staatsvolk
- 1. Personalhoheit und Gebietshoheit
- 2. Staatsangehörigkeit
- 3. Die Staatszugehörigkeit juristischer Personen
- 4. Staatenlose
- 5. Der diplomatische Schutz
- IV. Die Staatsgewalt
- 1. Souveränität
- 2. Effektivität
- 3. Neutrale Staaten
- 4. Klein- und Mikrostaaten
- 5. Besondere Abhängigkeitsverhältnisse
- V. Die völkerrechtliche Anerkennung
- 1. Die völkerrechtliche Anerkennung
- 2. Die Anerkennung de iure und de facto
- 3. Die Anerkennung von Staaten
- 4. Anerkennung von Regierungen
- VI. Kontinuität und Nachfolge von Staaten
- 1. Das Recht der Staatennachfolge
- 2. Abgrenzung Staatensukzession und Staatsidentität
- 3. Kodifiziertes Recht der Staatennachfolge
- 4. Nicht kodifizierte Materien der Staatennachfolge
- VII. Die Grundprinzipien des Völkerrechts über die Beziehungen zwischen den Staaten
- 1. Die Lehre von den völkerrechtlichen Grundrechten und Grundpflichten
- 2. Der Grundsatz der souveränen Gleichheit
- 3. Die Pflicht zur Achtung der Rechtspersönlichkeit anderer Staaten
- 4. Der Grundsatz der staatlichen Immunität
- 244–373 § 8. Internationale Organisationen 244–373
- I. Grundlagen
- 1. Geschichtliche Entwicklung
- 2. Terminologie und Klassifizierung
- 3. Gemeinsamkeiten in der Struktur (zwischenstaatlicher) Internationaler Organisationen
- 4. Organisatorischer Aufbau
- 5. Die Rechtsakte der Internationalen Organisationen (vgl. auch 21)
- 6. Das Finanzwesen Internationaler Organisationen
- 7. Beziehungen zu anderen Völkerrechtssubjekten
- II. Die Vereinten Nationen
- 1. Die Entstehungsgeschichte der Vereinten Nationen
- 2. Strukturen und Kompetenzen der Vereinten Nationen
- 3. Die Sonderorganisationen und die autonomen Organisationen
- 4. Vereinte Nationen und regionale Abmachungen
- III. Regionale Internationale Organisationen
- 1. Die Europäische Union (EU)
- 2. Annex: Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR)
- 3. Der Europarat
- 4. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
- 5. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS)
- 6. Die Afrikanische Union (AU)
- 7. Die Arabische Liga
- 8. ASEAN (Association of Southeast Asian Nations)
- 9. Commonwealth of Nations
- 10. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)
- 373–389 § 9. Das Individuum als Völkerrechtssubjekt 373–389
- I. Rechtsträgerschaft
- 1. Mittelbare völkerrechtliche „Berechtigungen“
- 2. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
- 3. Völkerrechtlicher Individualschutz im Rahmen der Vereinten Nationen und weiterer regionaler Menschenrechtsschutzorgane
- 4. Juristische Personen
- II. Pflichtenträgerschaft
- 389–453 § 10. Völker im Völkerrecht 389–453
- I. Rechtsstellung von Völkern
- 1. Rechtsfähigkeit von Völkern
- 2. Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts
- II. Träger des Selbstbestimmungsrechts der Völker
- 1. Trennung von staatlicher Souveränität und Selbstbestimmungsrecht der Völker
- 2. Träger des Selbstbestimmungsrechts
- III. Äußeres Selbstbestimmungsrecht der Völker
- 1. Bedeutung des äußeren Selbstbestimmungsrechts
- 2. Staatenbildung, anderer Status und Vereinigung
- 3. Sezession
- IV. Inneres Selbstbestimmungsrecht der Völker
- 1. Bedeutung des inneren Selbstbestimmungsrechts
- 2. Recht auf eine bestimmte Staatsform?
- 3. Selbstbestimmungsrecht und Menschenrechte
- 4. Autonomie
- 5. Selbstbestimmungsrecht der Völker in wirtschaftlicher Hinsicht
- 453–470 § 11. Sonstige Völkerrechtssubjekte 453–470
- I. Traditionelle Völkerrechtssubjekte
- 1. Der Heilige bzw. Apostolische Stuhl
- 2. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)
- 3. Der Malteserorden
- II. Umstrittene Problemlagen
- 1. Aufständische, Kriegführende und „stabilisierte de facto-Regime“
- 2. Transnationale Unternehmen
- 473–553 4. Kapitel: Die völkerrechtlichen Verträge als Hauptrechtsquelle des Völkerrechts 473–553
- 473–478 § 12. Begriff, Bezeichnung, Arten und Abgrenzung 473–478
- I. Der Begriff des völkerrechtlichen Vertrages
- 1. Vertragsparteien
- 2. Vereinbarung
- 3. „Vom Völkerrecht bestimmt“
- II. Bezeichnung und Arten
- 1. Bedeutung der Bezeichnungen
- 2. Arten
- III. Abgrenzung zu anderen Erscheinungsformen
- 1. Verträge zwischen Staaten bzw. Internationalen Organisationen und ausländischen (juristischen) Privatpersonen
- 2. „Gentlemen’s Agreement“
- 3. Politische Absichtserklärungen
- 4. Verhaltenskodizes (codes of conduct)
- 5. Vereinbarungen nichtstaatlicher Verbandseinheiten
- 478–489 § 13. Abschluss und Inkrafttreten 478–489
- I. Der Abschluss völkerrechtlicher Verträge
- 1. Vertragsabschlusskompetenz
- 2. Abschlussverfahren
- II. Inkrafttreten und vorläufige Anwendung
- 1. Inkrafttreten
- 2. Vorläufige Anwendung
- 489–498 § 14. Auslegung völkerrechtlicher Verträge 489–498
- I. Zuständigkeit zur Auslegung
- II. Der Auslegungsansatz – Parteiwille oder Text?
- III. Die Auslegungsmethoden und ihre Stellung in der allgemeinen Auslegungsregel des Art. 31 der Wiener Vertragsrechtskonventionen
- 1. Auslegungsmethoden
- 2. Auslegung nach Art. 31 der Wiener Vertragsrechtskonventionen
- 3. Ergänzende Auslegungsmittel
- 4. Außerrechtliche Auslegungsregeln
- IV. Dynamische Interpretation – das temporale Element der Auslegung
- V. Auslegung mehrsprachiger Verträge
- 498–510 § 15. Der Geltungsbereich von Verträgen 498–510
- I. Territorialer Geltungsbereich
- 1. Allgemeines
- 2. Räumlicher Geltungsbereich im Sinne des Art. 29 WVK und das Problem der territorialen Souveränität
- 3. Staatennachfolge in Verträge
- II. Zeitlicher Geltungsbereich
- 1. Rückwirkung, vorvertragliche Pflichten
- 2. Vertragskollision
- III. Verträge und dritte Parteien
- 1. Allgemeines
- 2. Staatenverträge
- 3. Abkommen Internationaler Organisationen
- 510–513 § 16. Abwandlung des Vertrages durch die Vertragsparteien 510–513
- I. Allgemeines
- II. Vertragsänderung
- III. Modifikation
- 513–521 § 17. Vorbehalte zu Verträgen 513–521
- I. Begriff, Rechtsnatur, Anwendungsbereich, Zulässigkeit
- 1. Begriff und Abgrenzung zu anderen Erscheinungsformen
- 2. Rechtsnatur
- 3. Anwendungsbereich
- 4. Zulässigkeit
- II. Form und Verfahren
- III. Die Rechtswirkungen von Vorbehalten und Widersprüchen
- 1. Die Regelungen der Wiener Vertragsrechtskonventionen und die ihnen zugrundeliegenden Theorien
- 2. Die Rechtswirkungen bei gem. Art. 19 der Wiener Vertragsrechtskonventionen unzulässigen Vorbehalten
- 521–553 § 18. Ungültigkeit von Verträgen und Fortfall der Vertragsbindung 521–553
- I. Allgemeine Bestimmungen für die Ungültigkeit, Beendigung und Suspendierung von Verträgen
- II. Ungültigkeit
- 1. Allgemeines
- 2. Ungültigkeitsgründe
- III. Verträge und unabdingbares („zwingendes“) Recht
- 1. Begriff des ius cogens
- 2. Ius cogens-Normen
- IV. Der Fortfall der Vertragsbindung durch Vertragsbeendigung, Suspendierung und Erlöschen vertraglicher Ansprüche
- 1. Beendigung und Suspendierung aufgrund der Bestimmungen des betroffenen Vertrages
- 2. Beendigung und Suspendierung aufgrund einer nachfolgenden Vereinbarung der Vertragsparteien
- 3. Beendigungs- und Suspendierungsgründe
- 4. Erlöschen vertraglicher Rechte und Pflichten
- 553–607 5. Kapitel: Weitere Rechtsquellen des Völkerrechts 553–607
- 553–578 § 19. Völkergewohnheitsrecht 553–578
- I. Konzept
- II. Das objektive Element: Übung (consuetudo)
- III. Das subjektive Element: Rechtsüberzeugung (opinio iuris)
- IV. Entstehung, Feststellung, Fortentwicklung
- V. Bindungswirkung
- VI. Gewohnheitsrecht und Verträge
- 1. Die Rolle von Verträgen bei der Entstehung von Gewohnheitsrecht
- 2. Das Verhältnis der Rechtsnormen zueinander
- 3. Kodifikation
- 578–583 § 20. Allgemeine Rechtsgrundsätze 578–583
- 583–591 § 21. Völkerrechtliches Sekundärrecht 583–591
- 591–598 § 22. Einseitige Rechtsakte 591–598
- 598–607 § 23. Quellenübergreifendes 598–607
- I. Rang- und Kollisionsfragen
- II. Rechtserkenntnisquellen („Hilfsmittel“)
- III. Billigkeit im Völkerrecht
- IV. Intertemporales Völkerrecht
- 607–643 6. Kapitel: Diplomatische und konsularische Beziehungen 607–643
- 607–609 § 24. Grundlagen 607–609
- 609–629 § 25. Ständige diplomatische Missionen 609–629
- I. Diplomaten und Konsuln
- II. Die diplomatischen Beziehungen
- 1. Gesandtschaftsrecht
- 2. Begründung diplomatischer Missionen
- 3. Beendung diplomatischer Missionen
- III. Völkerrechtliche Stellung der diplomatischen Mission
- 1. Aufgaben
- 2. Vorrechte
- 3. Immunität
- 4. Schutz der Räumlichkeiten, Archive und Schriftstücke
- 5. Diplomatisches Asyl
- 629–632 § 26. Diplomatische Beziehungen zwischen Staaten und internationalen Organisationen 629–632
- I. Unterschied zu zwischenstaatlichen Beziehungen
- II. Ständige Missionen und Beobachter-Missionen
- 632–634 § 27. Ad-hoc Diplomatie 632–634
- I. Sondermissionen
- II. Konferenzdiplomatie
- 634–643 § 28. Konsularische Beziehungen 634–643
- I. Parallelen zu diplomatischen Missionen
- II. Begründung und Unterhaltung konsularischer Vertretungen
- 1. Mitglieder konsularischer Vertretungen
- 2. Aufgaben konsularischer Vertretungen
- 3. Vorrechte und Immunitäten
- 643–713 7. Kapitel: Völkerrechtliche Verantwortlichkeit 643–713
- 643–660 § 29. Grundlagen 643–660
- I. Primär- und Sekundärnormen (-pflichten)
- II. Die Frage der Erfüllungsstruktur
- III. Der Grundtatbestand
- IV. Funktionen der Verantwortlichkeit
- 660–708 § 30. Staatenverantwortlichkeit 660–708
- I. Tatbestand
- 1. Deliktsfähigkeit
- 2. Zurechenbares Verhalten
- 3. Rechtsverstoß
- 4. Ausschluss der Rechtswidrigkeit
- II. Haftungsfolgen
- 1. Grundpflicht zur Wiedergutmachung
- 2. Formen und Umfang der Wiedergutmachung
- 3. Durchsetzung
- 708–713 § 31. Verantwortlichkeit anderer Völkerrechtssubjekte 708–713
- I. Internationale Organisationen
- II. Private
- 716–772 8. Kapitel: Individualschutz im Völkerrecht 716–772
- 716–743 § 32. Menschenrechte als völkerrechtlicher Regelungsgegenstand 716–743
- I. Universaler Menschenrechtsschutz und Völkerrecht
- II. Kodifikation der Menschenrechte auf universeller Ebene im Rahmen der UN
- 1. Menschenrechtspakte von 1966
- 2. Weitere grundlegende UN-Menschenrechtsüberkommen
- 3. Sonstige universelle Menschenrechtsübereinkommen
- 743–768 § 33. Menschenrechtsschutz durch regionale Vereinbarungen 743–768
- I. Europarat
- 1. Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
- 2. Geltungsbereich der EMRK
- 3. Grundrechtekatalog der EMRK
- 4. Durchsetzungsverfahren der EMRK
- 5. Europäische Sozialcharta
- 6. Weitere menschenrechtliche Übereinkommen
- 7. Minderheitenschutz
- 8. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
- II. Organisation Amerikanischer Staaten
- 1. Amerikanische Menschenrechtskonvention (AMRK)
- 2. Durchsetzungsverfahren der AMRK
- III. Afrikanische Union und Arabische Liga
- 1. Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker
- 2. Durchsetzungsverfahren der Banjul-Charta
- 3. Arabische Charta der Menschenrechte
- 768–772 § 34. Völkerrechtliches Fremdenrecht 768–772
- I. Einreiseregelungen
- II. Rechtsstatus von Ausländern
- 772–821 9. Kapitel: Völkerstrafrecht 772–821
- 772–779 § 35. Das Völkerstrafrecht als Regelungsbereich des Völkerrechts 772–779
- I. Begriff des Völkerstrafrechts
- II. Funktion des Völkerstrafrechts
- III. Völkerrechtssubjektivität von Individuen
- IV. Historische Stationen
- 1. Nürnberg und Tokyo
- 2. Jugoslawien und Ruanda
- 3. Den Haag: Der Internationale Strafgerichtshof
- V. Nationale Umsetzung des Völkerstrafrechts in Deutschland
- 779–798 § 36. Das materielle Völkerstrafrecht 779–798
- I. Allgemeiner Teil
- 1. Begehungsmodalitäten, Art. 25 ICC-Statut
- 2. Subjektiver Tatbestand
- 3. Versuch
- 4. Straffreistellungsgründe
- 5. Immunitäten
- II. Besonderer Teil
- 1. „Core crimes“ des Völkerstrafrechts
- 2. Weitere Straftatbestände („treaty crimes“)
- III. Ausblick
- 798–821 § 37. Die Institutionen des Völkerstrafrechts 798–821
- I. Strafverfolgung durch Staaten
- II. ICTY und ICTR
- III. Hybride Institutionen
- IV. Internationaler Strafgerichtshof
- 1. Aufbau
- 2. Gerichtsbarkeit
- 3. Verfahren
- 4. Rechte von Tätern und Opfern
- 5. Der Ukraine-Russland-Krieg
- 6. Ausblick: Politische Herausforderungen
- 821–893 10. Kapitel: Internationales öffentliches Seerecht (Seevölkerrecht) 821–893
- 821–830 § 38. Begriff und Gegenstand, Entwicklung und Rechtsquellen des internationalen öffentlichen Seerechts 821–830
- I. Begriff und Regelungsgegenstand
- II. Entwicklung
- III. Kodifikation des Seevölkerrechts
- 1. Haager Kodifikationskonferenz (1930)
- 2. Erste UN-Seerechtskonferenz (1958)
- 3. Dritte UN-Seerechtskonferenz
- 830–837 § 39. Innere Gewässer und Basislinien 830–837
- I. Begriff und Rechtsstatus der inneren Gewässer
- II. Basislinien
- 1. Funktion
- 2. Normale Basislinie
- 3. Gerade Basislinien
- III. Buchten, historische Gewässer, Flussmündungen und Ästuare
- 1. Juristische und historische Buchten, historische Gewässer
- 2. Flussmündungen und Ästuare („estuaries“)
- IV. Rechte fremder Schiffe in den inneren Gewässern
- 1. Zugang zu den inneren Gewässern
- 2. Rechtsstellung fremder Schiffe
- 837–847 § 40. Küstenmeer 837–847
- I. Begriff und Rechtsstatus des Küstenmeeres
- II. Breite und Bemessung des Küstenmeeres
- III. Abgrenzung des Küstenmeeres benachbarter oder einander gegenüberliegender Staaten
- 1. Staatenpraxis und internationale Judikatur
- 2. Bedeutung der Äquidistanzlinie für die seitliche Abgrenzung des Küstenmeeres
- IV. Friedliche Durchfahrt, Rechte und Pflichten des Küstenstaates
- 1. Recht der friedlichen Durchfahrt
- 2. Weitere Rechte und Pflichten des Küstenstaates
- 847–852 § 41. Internationale Meerengen 847–852
- I. Begriff und Arten internationaler Meerengen
- II. Unterschiedliche Transit- und Durchfahrtsregime
- III. Transitdurchfahrt, Rechte und Pflichten der Anliegerstaaten
- 1. Transitdurchfahrt
- 2. Rechte und Pflichten der Anliegerstaaten
- 852–856 § 42. Archipelgewässer 852–856
- I. Archipelstaaten und Archipele
- II. Archipelbasislinien und Rechtsstatus der Archipelgewässer
- 1. Archipelbasislinien
- 2. Rechtsstatus der Archipelgewässer
- III. Durchfahrt durch Archipelgewässer
- 856–858 § 43. Anschlusszone 856–858
- I. Begriff und Rechtsstatus
- II. Breite der Anschlusszone
- III. Befugnisse des Küstenstaates in der Anschlusszone
- 858–877 § 44. Festlandsockel und Ausschließliche Wirtschaftszone 858–877
- I. Festlandsockel
- 1. Entwicklung und Begriff
- 2. Seewärtige Grenze des Festlandsockels
- 3. Rechtsstatus des Festlandsockels und souveräne Rechte des Küstenstaates
- 4. Rechte und Pflichten fremder Staaten
- II. Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ)
- 1. Entwicklung
- 2. Rechtsstatus, souveräne Rechte und Hoheitsbefugnisse des Küstenstaates
- 3. Rechte und Pflichten anderer Staaten
- III. Abgrenzung des Festlandsockels und der AWZ
- IV. Inseln und Felsen
- 877–893 § 45. Hohe See und Tiefseeboden („Gebiet“) 877–893
- I. Rechtsstatus der Hohen See
- II. Freiheit der Hohen See
- 1. Schifffahrtsfreiheit und Flaggenstaatsprinzip
- 2. Eingriffe in die Schifffahrtsfreiheit
- 3. Fischereifreiheit
- 4. Weitere Freiheiten
- III. Rechtsstatus des Tiefseebodens und Aktivitäten im „Gebiet“
- 1. Entwicklung, Rechtsstatus des Tiefseebodens
- 2. Tiefseebergbauregime des SRÜ
- 3. Meeresbodenbehörde
- 4. Marine Biodiversität
- 893–957 11. Kapitel: Internationales öffentliches Luft- und Weltraumrecht 893–957
- 893–920 § 46. Internationales öffentliches Luftrecht 893–920
- I. Herausbildung des internationalen öffentlichen Luftrechts
- 1. Historische Entwicklung
- 2. Das Chicagoer Abkommen von 1944
- 3. Aktueller Stand
- II. Lufthoheit und ihr territorialer Geltungsbereich
- 1. Die Lufthoheit
- 2. Der Luftraum über der Hohen See
- III. Die Regelung des internationalen Flugverkehrs im Chicagoer Abkommen
- 1. Beschränkung des Geltungsbereichs auf Privatluftfahrzeuge
- 2. Regelungen des internationalen Luftverkehrs
- 3. Der Rechtsstatus der Flugzeuge
- IV. Bilaterale Luftverkehrsabkommen
- V. Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO)
- VI. Haftungsfragen bei der Luftbeförderung
- VII. Verletzungen des Luftraums durch Militär- und Zivilflugzeuge
- 1. Unerlaubter Einflug von Militärluftfahrzeugen
- 2. Unerlaubter Einflug von Zivilluftfahrzeugen
- VIII. Der Schutz des internationalen Luftverkehrs
- 920–957 § 47. Weltraumrecht 920–957
- I. Herausbildung des Weltraumrechts
- II. Weltraumfreiheit und Gemeinwohlklausel
- 1. Gemeinwohlklausel
- 2. Geostationärer Orbit
- III. Weltraumgegenstände und Besatzungen
- 1. Rechtlicher Status
- 2. Registrierung und Haftung
- 3. Die Rettung und Bergung von Raumfahrern und Weltraumgegenständen
- IV. Einzelfragen der Weltraumnutzung
- 1. Telekommunikation
- 2. Fernerkundung
- 3. Militärische Nutzung
- 4. Umweltschutz
- 5. Institutionalisierte regionale und internationale Kooperation
- 957–1103 12. Kapitel: Wirtschaftsvölkerrecht 957–1103
- 957–990 § 48. Grundstrukturen des Wirtschaftsvölkerrechts 957–990
- I. Einleitung
- II. Historische Entwicklungslinien
- III. Die verschiedenen Ebenen des Wirtschaftsvölkerrechts
- 1. Globale und regionale Ebene
- 2. Multilaterale und bilaterale Abkommen
- 3. Industriestaaten und Entwicklungsländer
- IV. Globalisierung und Theorie der Weltwirtschaft
- V. Akteure des Wirtschaftsvölkerrechts
- 1. Staaten
- 2. Internationale Organisationen
- 3. Nichtregierungsorganisationen (NGOs)
- 4. Multinationale Unternehmen
- VI. Rechtsquellen des Wirtschaftsvölkerrechts
- 1. Nationales Recht
- 2. Völkerrechtliche Verträge
- 3. Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze
- 4. Entscheidungen internationaler Gerichte
- 5. Beschlüsse Internationaler Organisationen
- 6. Transnationales Recht und „lex mercatoria“
- 990–1035 § 49. Grundzüge des Welthandelsrechts 990–1035
- I. Einleitung
- II. Historische Entwicklung
- III. Die institutionelle Struktur der WTO
- 1. Die WTO als Internationale Organisation
- 2. Organe der WTO
- 3. Der Streitbeilegungsmechanismus der WTO
- IV. Das materielle Recht der WTO: GATT
- 1. Grundprinzipien des GATT
- 2. Rechtfertigungsgründe für beschränkende Maßnahmen
- 3. Subventionen
- 4. Anti-Dumping-Übereinkommen
- V. Das materielle Recht der WTO: GATS
- VI. Das materielle Recht der WTO: TRIPS
- 1035–1054 § 50. Koordinierte Marktordnung: Wettbewerb, Steuern, Rechnungslegung und Insolvenz 1035–1054
- I. Einleitung
- II. Internationales Wettbewerbsrecht
- 1. Grundlagen
- 2. Kooperation der Wettbewerbsbehörden
- 3. Angleichung materiell-rechtlicher Regelungen des Wettbewerbsrechts
- 4. Zukunftsaussichten
- III. Internationales Steuerrecht
- IV. Internationale Rechnungslegung, Corporate Governance, Corporate Social Responsibility
- V. Internationales Insolvenzrecht
- 1054–1080 § 51. Internationaler Investitionsschutz 1054–1080
- I. Einleitung
- II. Erscheinungsformen des Investitionsschutzes
- 1. Enteignungsschutz nach klassischem Völkergewohnheitsrecht
- 2. Bilaterale Investitionsschutzverträge
- 3. Regionale und multilaterale Regelungen
- 4. Investor-Staat-Verträge
- III. Materielle Schutzstandards
- 1. Anwendungsbereich des vertraglichen Schutzes
- 2. Enteignungen und deren Rechtsfolgen
- 3. Diskriminierungsschutz
- 4. „Fair and Equitable Treatment“
- 5. „Full Protection and Security“
- 6. Schirmklauseln
- IV. Streitbeilegung
- 1. Investor-Staat-Schiedsverfahren
- 2. ICSID-Schiedssystem
- V. Kritik am Investitionsschutz
- 1080–1103 § 52. Internationale Währungsordnung und Regulierung der Finanzmärkte 1080–1103
- I. Einleitung
- II. Entwicklung des Bretton Woods-Systems
- 1. Konferenz von Bretton Woods und die Genese der globalen Währungsordnung
- 2. Die Entwicklung der globalen Währungsordnung und die Suche nach einer „neuen internationalen Finanzarchitektur“
- III. Der Internationale Währungsfonds (IMF)
- IV. Die Weltbank
- V. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), der Baseler Ausschuss und die Probleme globaler Finanzmarktregulierung
- VI. Staatsschulden und Staateninsolvenz
- 1104–1170 13. Kapitel: Umweltvölkerrecht 1104–1170
- 1104–1126 § 53. Entwicklung, Rechtssetzung und Strukturmerkmale 1104–1126
- I. Entwicklung des Umweltvölkerrechts
- 1. Die Anfänge des Umweltvölkerrechts
- 2. Die Stockholmer Konferenz von 1972 – United Nations Conference on the Human Environment
- 3. Die Konferenz von Rio de Janeiro 1992 – United Nations Conference on Environment and Development
- 4. Johannesburg-Konferenz 2002 – World Summit on Sustainable Development
- 5. Konferenz von Rio de Janeiro 2012 – United Nations Conference on Sustainable Development (Rio+20)
- 6. Fazit
- II. Rechtssetzung im Umweltvölkerrecht
- III. Strukturmerkmale des Umweltvölkerrechts
- 1. Das Verbot erheblicher Schädigung der Umwelt jenseits des eigenen Hoheitsgebiets
- 2. Das Vorsorgeprinzip
- 3. Das Verursacherprinzip
- 4. Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit
- 5. Das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung
- 6. Informations- und Konsultationspflichten
- 7. Pflicht zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung
- 1126–1170 § 54. Spezifische Regelungen des Umweltvölkerrechts 1126–1170
- I. Der Schutz internationaler Binnengewässer
- 1. Grundsätze bzgl. internationaler Binnengewässer
- 2. Völkervertragsrechtliche Regelungen bzgl. internationaler Binnengewässer
- II. Der Schutz der Meeresumwelt
- 1. Der Schutz der Meeresumwelt durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982
- 2. Konkretisierung durch regionale und spezielle Abkommen
- 3. Der Schutz der lebenden Ressourcen der Meere
- III. Schutz der Luft, der Atmosphäre und des Klimas
- 1. Luftreinhaltung
- 2. Schutz der Ozonschicht
- 3. Klimaschutz
- IV. Der Schutz von Flora und Fauna und der Schutz der biologischen Vielfalt
- 1. Der Schutz von Flora und Fauna
- 2. Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt vom 5.6.1992
- V. Grenzüberschreitende Verbringung gefährlicher Abfälle
- VI. Umgang mit gefährlichen Stoffen
- VII. Schutz vor radiologischen Gefahren
- 1170–1234 14. Kapitel: Friedenssicherung 1170–1234
- 1170–1192 § 55. Vom ius ad bellum zum ius contra bellum (Kriegsverbot, Gewaltverbot und Interventionsverbot) 1170–1192
- I. Lehre vom „gerechten Krieg“ (bellum iustum)
- II. Kriegsschranken und Kriegsverbot
- 1. Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907
- 2. Völkerbund und Briand-Kellogg Pakt
- III. Gewaltverbot (Art. 2 Nr. 4 UN-Charta)
- 1. Anwendung von Gewalt
- 2. Androhung von Gewalt
- 3. Geltungsbereich des Gewaltverbots
- IV. Interventionsverbot (Art. 2 Nr. 1 UN-Charta)
- 1. Völkerrechtliche Geltung
- 2. Inhalt
- 3. Reaktionen des Zielstaates einer unzulässigen Intervention
- 1192–1216 § 56. Ausnahmen vom Gewaltverbot 1192–1216
- I. Ausschluss der Tatbestandsmäßigkeit oder Rechtfertigung?
- II. Recht der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung
- 1. Rechtsnatur des Selbstverteidigungsrechts
- 2. Bewaffneter Angriff
- 3. Kollektive Selbstverteidigung
- 4. Schranken der Selbstverteidigung
- III. Weitere Rechtfertigungsgründe
- 1. Zustimmung (Intervention auf Einladung)
- 2. Rettung eigener Staatsangehöriger und anderer bedrohter Personen aus fremdem Staatsgebiet
- 3. Humanitäre Intervention
- 4. Gewaltsame Gegenmaßnahmen
- 1216–1234 § 57. Wahrung und Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit durch Systeme kollektiver Sicherheit 1216–1234
- I. Das universelle System kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen
- 1. Begriff des Systems kollektiver Sicherheit
- 2. Strukturmerkmale
- 3. Verantwortliche Organe der Friedenssicherung
- II. Zwangsmaßnahmen nach Kapitel VII UN-Charta
- 1. Voraussetzungen (Art. 39 UN-Charta)
- 2. Zwangsmaßnahmen
- III. Friedenseinsätze (Peacekeeping)
- 1. Rechtsgrundlage
- 2. Anwendbares Recht
- IV. Regionale Systeme kollektiver Sicherheit (Kapitel VIII UN-Charta)
- 1234–1324 15. Kapitel: Abrüstung, Rüstungskontrolle, friedliche Streitbeilegung 1234–1324
- 1234–1270 § 58. Abrüstung und Rüstungskontrolle 1234–1270
- I. Begriffe und allgemeiner völkerrechtlicher Rahmen
- II. Entwicklungen in der internationalen Rüstungsbegrenzung bis 1945
- III. Die Regulierung von Massenvernichtungswaffen
- 1. Das Biowaffen-Übereinkommen
- 2. Das Chemiewaffen-Übereinkommen
- 3. Regulierung radiologischer und nuklearer Waffen
- 4. Das 1540er-Regime
- IV. Die Regulierung von konventionellen Waffen
- 1. Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa
- 2. Verträge hinsichtlich einzelner Gattungen konventioneller Waffen
- 3. Der Vertrag über den Waffenhandel
- 4. Das Wassenaar-Arrangement
- 5. Weitere Rüstungsregulierungsinstrumente im Rahmen der UN und der OSZE
- 1270–1324 § 59. Die friedliche Streitbeilegung 1270–1324
- I. Rechtliche Grundlagen
- II. Mittel der friedlichen Streitbeilegung
- III. Diplomatische Verfahren
- 1. Verhandlungen
- 2. Gute Dienste und Vermittlungen
- 3. Untersuchung und Vergleichsverfahren
- IV. Die Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
- 1. Begriff und Entwicklung
- 2. Verschiedene Arten von Schiedsgerichten
- 3. Details zum schiedsgerichtlichen Verfahren
- 4. Ständige Schiedsinstitutionen
- V. Gerichtliche Verfahren
- 1. Wesen der Gerichtsbarkeit
- 2. Erscheinungsformen der Gerichtsbarkeit
- VI. Der Internationale Gerichtshof
- 1. Geschichtliche Entwicklung
- 2. Begriff der internationalen Gerichtsbarkeit
- 3. Rechtsstellung und Rechtsgrundlagen
- 4. Organisation
- 5. Zulässigkeit
- 6. Begründetheit
- 7. Verfahren
- 8. Widerklage und Nebenintervention
- 9. Urteil und Urteilswirkungen
- 10. Urteilsdurchsetzung
- 11. Einstweilige Anordnungen
- 12. Gutachten
- 1325–1415 16. Kapitel: Recht des bewaffneten Konflikts 1325–1415
- 1325–1337 § 60. Begriff, Funktion, Entwicklung und Quellen 1325–1337
- I. Begriff und Funktion
- II. Entwicklung und Quellen
- 1. Kriegsrechtliche Kodifikationen
- 2. Gewohnheitsrecht
- 1337–1355 § 61. Sachlicher und zeitlicher Anwendungsbereich, Abgrenzung 1337–1355
- I. Internationaler bewaffneter Konflikt und militärische Besetzung
- 1. Erklärter Krieg oder andere bewaffnete Konflikte zwischen Staaten
- 2. Multinationale Einsätze, einschließlich UN-Operationen
- 3. Vollständige oder teilweise militärische Besetzung
- 4. „Befreiungskriege“
- II. Nichtinternationaler bewaffneter Konflikt
- 1. Begriff
- 2. Verpflichtung nichtstaatlicher Akteure durch Kriegsvölkerrecht?
- III. Beendigung bewaffneter Konflikte
- 1. Internationaler bewaffneter Konflikt
- 2. Nichtinternationaler bewaffneter Konflikt
- IV. Verhältnis des im bewaffneten Konflikt anwendbaren Völkerrechts zum Friedenssicherungsrecht und zum völkerrechtlichen Individualschutz
- 1. Friedenssicherungsrecht
- 2. Völkerrechtlicher Individualschutz
- 1355–1368 § 62. Grundsätze und Durchsetzung des im bewaffneten Konflikt anwendbaren Völkerrechts 1355–1368
- I. Militärische Notwendigkeit und Menschlichkeit
- II. Unterscheidungsgrundsatz
- III. Schutz der natürlichen Umwelt
- 1. Bestimmungen des ZP I
- 2. Gewohnheitsrechtlicher Schutz der natürlichen Umwelt?
- 3. Umweltkriegsübereinkommen
- IV. Durchsetzung des im bewaffneten Konflikt anwendbaren Völkerrechts
- 1. Außerrechtliche Faktoren
- 2. Im Recht verankerte Instrumente
- 1368–1376 § 63. Kombattanten und Mitglieder anderer organisierter bewaffneter Gruppen 1368–1376
- I. Kombattanten und ihnen gleichgestellte Personen im internationalen bewaffneten Konflikt
- 1. Kombattanten gemäß HLKO und GA
- 2. Kombattanten gemäß ZP I
- 3. „Unrechtmäßige Kombattanten“, Spione, Söldner und Mitarbeiter privater Militär- und Sicherheitsunternehmen
- II. Mitglieder nichtstaatlicher organisierter bewaffneter Gruppen im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt
- 1376–1389 § 64. Geschützte Personen und Objekte (einschließlich Besatzungsrecht) 1376–1389
- I. Zivilpersonen und Zivilbevölkerung
- 1. Begriff
- 2. Zivilpersonen, die unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen
- 3. Allgemeine Vorschriften zum Schutz der Zivilbevölkerung
- II. Verwundete, Kranke, Schiffbrüchige und andere Personen hors de combat
- 1. Begriff
- 2. Schutz
- 3. Sanitätseinrichtungen, Sanitätstransporte, Sanitäts- und Seelsorgepersonal
- III. Kriegsgefangene und andere festgehaltene Personen
- 1. Kriegsgefangene
- 2. Andere festgehaltene Zivilpersonen
- IV. Zivile Objekte und besonders geschützte Objekte
- 1. Allgemeiner Schutz ziviler Objekte
- 2. Besonders geschützte Objekte
- V. Besetzte Gebiete
- 1. Rechte und Pflichten der Besatzungsmacht
- 2. Schutz der Zivilbevölkerung im Besatzungsgebiet
- 1389–1403 § 65. Mittel und Methoden der Kriegführung (Waffen- und Waffeneinsatzrecht) 1389–1403
- I. Begriff der Mittel und Methoden der Kriegführung
- II. Völkerrechtliche Anforderungen und Verbote
- 1. Allgemeine Anforderungen
- 2. Besondere vertragliche Verbote oder Beschränkungen
- 3. Art. 36 ZP I
- III. Waffeneinsatzrecht
- 1. Militärische Operationen und Angriffe
- 2. Zulässige militärische Ziele
- 3. Verbot unterschiedsloser Angriffe
- 4. Vorsichtsmaßnahmen
- 1403–1406 § 66. Neutralitätsrecht 1403–1406
- I. Begriff, Funktion und Anwendbarkeit des Neutralitätsrechts
- 1. Begriff und Funktion
- 2. Anwendbarkeit
- II. Pflichten der Konfliktparteien
- III. Pflichten der neutralen Staaten
- 1406–1415 § 67. Besonderheiten im See- und Luftkrieg 1406–1415
- I. Sachlicher und räumlicher Anwendungsbereich
- 1. Sachlicher Anwendungsbereich
- 2. Räumlicher Anwendungsbereich
- II. Berechtigung zur Ausübung von Rechten Kriegführender
- III. Verwundete, Kranke und Schiffbrüchige
- 1. Geschützte Personen
- 2. Sanitätsfahrzeuge
- 3. Andere geschützte See- und Luftfahrzeuge
- IV. Mittel und Methoden im Luft-und Seekrieg
- 1. Unterscheidungsgrundsatz und Vorsichtsmaßnahmen beim Angriff
- 2. Mittel der See- und Luftkriegführung
- 3. Methoden der See- und Luftkriegführung
- V. Prisenrecht
- 1415–1444 Sachverzeichnis 1415–1444
