Kommunalrecht
Zusammenfassung
Zum Werk Das Werk behandelt das in den einzelnen Bundesländern geltende Kommunalrecht, also das Recht der Gemeinden und Kreise, das im Bereich des Besonderen Verwaltungsrechts zum Pflichtfachstoff in beiden juristischen Examina zählt. Angereichert mit zahlreichen Beispielen und Hinweisen stellt der Autor die Grundlagen des Kommunalrechts dar. Eingehend beleuchtet werden darüber hinaus die Aufgaben der Gemeinden und die im Hinblick auf deren Durchführung bestehende Staatsaufsicht. Ein Schwerpunkt der Darstellung liegt im Übrigen bei der Binnenorganisation der Gemeinden. Dazu werden nicht nur die unterschiedlichen Typen von Kommunalverfassungen in den einzelnen Bundesländern beleuchtet, sondern auch die sich daraus ergebenden Organe sowie deren Aufgabenbereiche und Funktionsweisen beschrieben. Schließlich werden die Handlungsformen der Gemeinden und ihre wirtschaftlichen Betätigungen behandelt. Zahlreiche Beispiele, Klausurhinweise, Graphiken und Zusammenfassungen erleichtern die Aneignung des Pflichtfachstoffs. Vorteile auf einen Blick
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umfassende Darstellung des Kommunalrechts
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Beachtung des jeweils maßgeblichen Landesrechts
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Berücksichtigung des kommunalen Wirtschaftsrechts
Zur Neuauflage Für die Neuauflage ist das Lehrbuch durchgehend aktualisiert worden. Dabei sind Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis November 2022 berücksichtigt. Zielgruppe Für Studierende, Referendarinnen und Referendare, Gerichte, Rechtsanwaltschaft, Kommunalbehörden und -verbände.
- I–XXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXIV
- 1–34 Erster Teil. Grundlagen 1–34
- 1–4 § 1. Begriff und Bedeutung des Kommunalrechts 1–4
- I. Begriff des Kommunalrechts
- II. Kommunalrecht im Alltag
- III. Kommunalrecht im Studium
- IV. Kommunalrecht und Kommunalwissenschaften
- 4–21 § 2. Geschichtliche Entwicklung des Kommunalrechts 4–21
- I. Die Kommune als Lebensmittelpunkt der societas
- II. Die Bedeutung der Städte im Mittelalter
- III. Die Entwicklung der Gemeinden in der Neuzeit
- IV. Weimarer Republik und Drittes Reich
- V. Die Kommunen nach 1945
- VI. Die Kommunen in der DDR
- VII. Die Kommunen nach der Wiedervereinigung bis heute
- 21–24 § 3. Gemeindeverfassungssysteme 21–24
- I. Die historische Unterscheidung nach Organstrukturen
- II. Dualistische und monistische Aufgabenstruktur
- 1. Aufgabendualismus
- 2. Aufgabenmonismus
- 3. Bewertung
- 24–34 § 4. Rechtlicher Regelungsrahmen 24–34
- I. Die Gemeinden im Bundesrecht
- 1. Grundgesetz
- 2. Bundesgesetze
- II. Die Gemeinden im Landesrecht
- 1. Landesverfassungen
- 2. Kommunalgesetze der Länder
- III. Die Kommunen im Europäischen Recht/Europarecht
- 1. Recht des Europarats
- 2. Recht der Europäischen Union
- 34–241 Zweiter Teil. Die Gemeinde 34–241
- 34–43 § 5. Allgemeines 34–43
- I. Die Gemeinde als Gebietskörperschaft des Öffentlichen Rechts
- 1. Selbstverwaltung als Organisationsmodell
- 2. Das demokratische Element
- II. Recht der Gemeinde am eigenen Namen
- III. Rechtssystematische Stellung der Gemeinde
- 1. Rechtsfähigkeit
- 2. Deliktsfähigkeit
- 3. Beteiligten-, Partei- und Prozessfähigkeit
- 4. Grundrechtsfähigkeit
- 5. Dienstherrenfähigkeit
- 6. Insolvenzfähigkeit
- IV. Die Gemeinde im Verwaltungsaufbau
- 43–61 § 6. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG 43–61
- I. Die Garantie des Typus „Gemeinde“
- II. Die Garantie der gemeindlichen Selbstverwaltung
- 1. Die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft
- 2. Allzuständigkeit der Gemeinden
- 3. Eigenverantwortlichkeit der Gemeinde
- 4. Gesetzesvorbehalt für Eingriffe in das Selbstverwaltungsrecht
- 5. Positive Erweiterungen
- III. Die Gemeindehoheiten
- 1. Gebietshoheit
- 2. Personalhoheit
- 3. Organisationshoheit
- 4. Satzungshoheit
- 5. Planungshoheit
- 6. Finanzhoheit
- 7. Kulturhoheit
- IV. Finanzielle Gewährleistungen
- 1. Das Recht auf angemessene Finanzausstattung
- 2. Das Recht auf finanzielle Mindestausstattung
- 3. Verfassungsrechtliche Schranken
- V. Gewährleistungen der kommunalen Selbstverwaltung in den Landesverfassungen
- VI. Weiterentwicklung kommunaler Selbstverwaltung – Das neue Steuerungsmodell
- 61–72 § 7. Systematik der gemeindlichen Aufgaben 61–72
- I. Aufgabenarten
- 1. Weisungsfreie Aufgaben
- 2. Weisungsaufgaben
- II. Auferlegung von neuen Pflichtaufgaben
- III. Aufgaben von kreisfreien Gemeinden/Stadtkreisen und Großen Kreisstädten
- 72–83 § 8. Kommunales Satzungsrecht 72–83
- I. Satzungsautonomie aus Art. 28 II GG
- II. Arten gemeindlicher Satzungen
- 1. Unbedingte Pflichtsatzungen
- 2. Bedingte Pflichtsatzungen
- 3. Freiwillige Satzungen
- III. Formelle und materielle Anforderungen
- 1. Formelle Anforderungen
- 2. Materielle Anforderungen
- IV. Einzelprobleme
- 1. Bekanntmachung
- 2. Rückwirkung
- 3. Eingriff in Grundrechte
- 4. Anzeigepflicht und Genehmigungsvorbehalt
- 5. Unbeachtlichkeit von Fehlern sowie Heilungsregelungen
- 83–86 § 9. Das Gemeindegebiet 83–86
- I. Institutionelle Garantie
- II. Voraussetzungen für Gebietsänderungen
- 1. Formelle Voraussetzungen
- 2. Materielle Voraussetzungen
- 86–111 § 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger 86–111
- I. Einwohner und Bürger
- 1. Begriff des Gemeindeeinwohners
- 2. Begriff des Gemeindebürgers
- 3. Stellung der Ausländer
- II. Rechte der Gemeindeangehörigen
- 1. Anspruch auf Benutzung der öffentlichen Einrichtungen
- 2. Rechte bürgerschaftlicher Beteiligung
- III. Pflichten der Gemeindeangehörigen
- 1. Tragung der Gemeindelasten
- 2. Anschluss- und Benutzungszwang
- 3. Pflicht zur Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeiten
- 111–164 § 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung 111–164
- I. Hauptorgane
- 1. Gemeinderat
- 2. Bürgermeister
- II. Sonstige Organe und Organteile
- 1. Ausschüsse
- 2. Fraktionen
- III. Ortschafts- und Bezirksverfassung
- IV. Die Gemeinderatssitzung
- 1. Geschäftsordnung des Gemeinderats
- 2. Verfahrensgang
- 3. Beschlussfassung
- 4. Konsequenzen von Verfahrensfehlern und Heilungsmöglichkeiten
- 5. Ausschluss und Befangenheit
- 164–237 § 12. Gemeindewirtschaft 164–237
- I. Der Gemeindehaushalt
- 1. Grundsätze
- 2. Die Haushaltssatzung
- 3. Der Haushaltsplan
- 4. Finanzplanung
- II. Gemeindevermögen
- III. Die Finanzierung kommunaler Aufgaben
- 1. Anteil an den bundesrechtlichen Gemeinschaftssteuern (Art. 106 GG)
- 2. Kommunalabgaben
- 3. Kommunaler Finanzausgleich
- 4. Sonstige Einnahmen
- IV. Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung der Gemeinde
- 1. Abgrenzung wirtschaftliche – nichtwirtschaftliche Tätigkeit
- 2. Zulässige kommunale Unternehmensformen
- 4. Privatisierung kommunaler Einrichtungen und Betriebe
- V. Rechnungslegung und Rechnungsprüfung
- 1. Jahresrechnung/Jahresabschluss
- 2. Kommunales Prüfungswesen
- 3. Beteiligungscontrolling
- 237–241 § 13. Haftung der Gemeinde 237–241
- I. Öffentlich-rechtliche Haftung der Gemeinde
- 1. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche
- 2. Haftung der Gemeinde auf Ersatz in Geld
- 3. Rückgriff der Gemeinde gegen Gemeindebedienstete
- II. Privatrechtliche Haftung der Gemeinde
- III. Straf- und ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortung
- 241–257 Dritter Teil. Der Landkreis 241–257
- 241–245 § 14. Rechtsstellung und verfassungsrechtlicher Hintergrund 241–245
- I. Der Landkreis als Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts
- II. Die Selbstverwaltungsgarantie der Landkreise
- 245–250 § 15. Organe 245–250
- I. Kreistag
- II. Kreisausschuss
- III. Landrat
- 1. Stellung des Landrats
- 2. Landesrechtliche Unterschiede
- 3. Wahl- und Abwahlverfahren
- 250–255 § 16. Aufgaben 250–255
- I. Die Aufgaben der Landkreise
- II. Landkreishoheiten
- III. Die Landkreiswirtschaft
- 1. Allgemeines zur Haushaltswirtschaft
- 2. Die Kreisumlage
- 3. Einnahmequellen nach dem Finanzausgleich
- 4. Die Kreissteuer
- IV. Das Regionsmodell als Sonderform der Aufgabenwahrnehmung
- 255–255 § 17. Rechtsstellung der Kreiseinwohner 255–255
- 255–257 § 18. Staatliche Verwaltung im Gebiet des Landkreises 255–257
- 257–259 Vierter Teil. Der Bezirk 257–259
- 257–258 § 19. Rechtsstellung und Organe 257–258
- 258–259 § 20. Aufgaben und Aufsicht 258–259
- 259–276 Fünfter Teil. Kommunale Kooperation 259–276
- 259–270 § 21. Öffentlich-rechtliche Zusammenarbeit 259–270
- I. Verwaltungsgemeinschaften
- 1. Ausgestaltung in Baden-Württemberg
- 2. Ausgestaltung in Bayern
- 3. Ausgestaltung in Sachsen
- 4. Kommunenübergreifende Gemeinschaftsbehörden anderer Länder
- II. Kommunale Zweckverbände
- III. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen
- 270–270 § 22. Privatrechtliche Zusammenarbeit 270–270
- 270–276 § 23. Kommunalverbände 270–276
- I. Öffentlich-rechtliche Verbände
- II. Kommunale Spitzenverbände
- 276–301 Sechster Teil. Aufsicht und Rechtsschutz 276–301
- 276–287 § 24. Kommunalaufsicht 276–287
- I. Generelle Prinzipien
- II. Rechtsaufsicht
- 1. Kontrolle der Gesetzmäßigkeit
- 2. Mittel der Rechtsaufsicht
- III. Fachaufsicht
- 1. Kontrolle von Recht- und Zweckmäßigkeit
- 2. Mittel der Fachaufsicht
- IV. Verhältnis zwischen Bürger bzw. Gemeindeorganen und Aufsichtsbehörde
- 287–292 § 25. Der Kommunalverfassungsstreit 287–292
- I. Der Kommunalverfassungsstreit als Organstreit
- II. Einzelne Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen
- 292–301 § 26. Rechtsschutz der Gemeinde gegen staatliche Maßnahmen 292–301
- I. Verwaltungsgerichtliches Verfahren
- 1. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Rechtsaufsicht
- 2. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Fachaufsicht
- II. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle
- III. Landesrechtliche Normenkontrolle und Landesverfassungsbeschwerde
- IV. Kommunalverfassungsbeschwerde
- V. Zivilgerichtliches Verfahren
- 301–327 Anhang Kommunalgesetze der Bundesländer – Normensynopse – 301–327
- 327–332 Sachverzeichnis 327–332
