Internationales Wirtschaftsrecht
Zusammenfassung
Zum Werk Das internationale Wirtschaftsrecht ist Teil des Völkerrechts. Um seine rechtlichen Mechanismen zutreffend einordnen zu können, stellt das Werk von Herdegen zunächst die Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts sowie die für sie geltenden allgemeinen Prinzipien dar. Im Bereich des Warenhandels und der Dienstleistungen werden dann das GATT, das neue WTO-System, aber auch andere internationale Abkommen und ihre Funktionsweisen beschrieben. Weitere Gegenstände der Darstellung sind das internationale Unternehmensrecht sowie das internationale Enteignungs- und Investitionsrecht. Schließlich werden die Währungssysteme und die internationalen Finanzleistungen beleuchtet. Das Studienbuch ist eine Einführung, die das Verständnis für die Ordnung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen im Geflecht von Völkerrecht, Europäischem Gemeinschaftsrecht und internationalem Wirtschaftsrecht erleichtern soll. Vorteile auf einen Blick
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umfassender Überblick über die Ordnung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen
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Zusammenspiel von Völkerrecht, Europäischem Unionsrecht und nationalem Wirtschaftsrecht berücksichtigt
Zur Neuauflage Mit der Neuauflage wird das Lehrbuch auf den Rechtsstand vom Juni 2022 gebracht. Dazu werden wesentliche Bereiche des Werkes umgestaltet und aktualisiert. Ein Schwerpunkt der Neubearbeitung sind die Folgen der aktuellen Schuldenkrise und des Ukraine-Krieges für die Weltwirtschaft. Auch im Welthandelsrecht werden einige neue Entwicklungen nachgetragen, etwa die zunehmende Bedeutung bilateraler Handelsabkommen. Zielgruppen Für Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Referendarinnen und Referendare, im internationalen Wirtschaftsrecht tätige Rechtsanwaltschaft und Unternehmensjuristinnen und -juristen sowie internationale Organisationen.
- I–XX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XX
- 1–11 Erster Teil. Einleitung 1–11
- 1–7 § 1. Begriff und Bedeutung des internationalen Wirtschaftsrechts 1–7
- 7–11 § 2. Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen 7–11
- 11–167 Zweiter Teil. Grundlagen 11–167
- 11–49 § 3. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts 11–49
- 1. Völkerrecht als Ordnung der zwischenstaatlichen Wirtschaftsbeziehungen
- a) Allgemeines zum Wirtschaftsvölkerrecht
- b) Völkergewohnheitsrecht
- c) Verträge über den zwischenstaatlichen Wirtschaftsverkehr
- d) Allgemeine Rechtsgrundsätze
- 2. Recht der Europäischen Union
- 3. Internationale Abkommen zum privaten Wirtschaftsverkehr
- 4. „Transnationales Recht“ und „lex mercatoria“
- 5. Nationales Wirtschaftsrecht und seine extraterritoriale Anwendung
- a) Außenwirtschaftsrecht
- b) Allgemeines zum Wirtschaftskollisionsrecht
- c) Anwendung nationalen Rechts auf Sachverhalte mit Auslandsberührung
- d) Jurisdiktionskonflikte
- e) Berücksichtigung fremden Wirtschaftsrechts
- 6. Regelungen für den „Cyberspace“
- 49–94 § 4. Internationale Wirtschaftsordnung 49–94
- 1. Leitprinzipien der internationalen Wirtschaftsordnung
- a) Liberalisierung des internationalen Wirtschaftsverkehrs, stabile Währungsbeziehungen und Investitionsschutz
- b) Nichtdiskriminierung
- c) Raum für wirtschaftspolitische Optionen
- d) Rücksicht auf Entwicklungsländer
- e) Marktwirtschaftliche Ordnungsvorstellungen
- 2. Subjekte des internationalen Wirtschaftsrechts
- a) Staaten
- b) Staatsunternehmen
- c) Internationale Organisationen
- d) Europäische Union
- e) Durch wirtschaftliche Interessen begründete Gruppierungen von Staaten
- f) Internationale Behördenkooperation
- g) Internationale Nichtregierungsorganisationen (non-governmental organizations)
- h) Private Unternehmen und transnationale Gesellschaften
- 3. „Corporate social responsibility“ und Verhaltensstandards für multinationale Unternehmen
- 4. Diskussion über eine neue Weltwirtschaftsordnung
- 94–103 § 5. Europäische Wirtschaftsordnung 94–103
- 1. Europäischer Binnenmarkt undMarktfreiheiten
- 2. Wirtschafts- und Währungsunion
- 3. Gemeinsame Handelspolitik
- 103–108 § 6. „Good Governance“, staatliche Binnenstrukturen und weltwirtschaftliche Integration 103–108
- 1. Die Standards von „Good Governance“
- 2. Weltwirtschaftliche Integration: Die Bedeutung der Verfassungs- und Wirtschaftsordnung
- 108–125 § 7. Elementare Rechte und Pflichten der Staaten 108–125
- 1. Souveränität und internationale Wirtschaftsbeziehungen
- a) Modernes Konzept der Souveränität
- b) Interventionsverbot
- 2. Staatenimmunität
- 3. Menschenrechte und ihre Bedeutung für die internationale Wirtschaftsordnung
- 4. Fremdenrecht und diplomatischer Schutz
- 125–144 § 8. Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen 125–144
- 1. Völkerrechtliches Nachbarrecht
- 2. Das Konzept des „sustainable development“
- 3. Das Vorsorgeprinzip
- 4. Völkerrechtliche Verträge zur Reinhaltung der Umwelt und zur Haftung für Umweltschäden
- 5. Abkommen zum Schutz der Erdatmosphäre und zum Klimaschutz
- 6. Abkommen zum Schutz der Biodiversität und der Biosicherheit
- 7. Recht der Biotechnologie
- 8. Zugang zu genetischen Ressourcen und indigenem Wissen
- 144–167 § 9. Streitbeilegung und internationales Verfahrensrecht 144–167
- 1. Völkerrechtliche Mechanismen der Streitbeilegung
- 2. Internationale private Schiedsgerichtsbarkeit
- 3. Internationale Zuständigkeit nationaler Gerichte
- a) EU-Recht
- b) Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen
- c) Deutsches Zivilprozessrecht
- d) US-amerikanisches Recht
- e) Attraktivität des US-amerikanischen Rechts
- f) „Forum shopping“
- 4. Heranziehung von Beweismitteln im Ausland
- 5. Klagezustellung, Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen
- 167–324 Dritter Teil. Warenhandel und Dienstleistungen 167–324
- 167–247 § 10. Das WTO-System 167–247
- 1. Entwicklung
- a) Entwicklung bis zur Uruguay-Runde
- b) Reform im Rahmen der Uruguay-Runde
- c) Doha-Runde
- 2. Die Welthandelsorganisation
- 3. „Multilaterale“ und „plurilaterale“ Handelsübereinkommen
- 4. Das GATT 1994 und ergänzende Vereinbarungen
- 5. Grundprinzipien des GATT
- a) Meistbegünstigung
- b) Diskriminierungsverbot (national treatment)
- c) Der Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen
- 6. Rechtfertigungsstandards für Handelsbeschränkungen im GATT
- a) Allgemeine Ausnahmen nach Art. XX GATT: Überblick und Grundsatzfragen
- b) Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sittlichkeit (Art. XX lit. a GATT)
- c) Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen (Art. XX lit. b GATT)
- d) Maßnahmen zur Durchsetzung bestimmter Rechtsvorschriften (Art. XX lit. d GATT)
- e) Maßnahmen zur Erhaltung erschöpflicher Naturschätze (Art. XX lit. g GATT)
- f) Maßnahmen bei Güterknappheit (Art. XX lit. j GATT)
- g) Ausnahmen aus Gründen der Sicherheit
- h) Schutzklauseln
- i) Verzichtsklauseln
- j) Beweislast
- 7. Regelung von Subventionen und Antidumping-Maßnahmen
- a) Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen
- b) Subventionen in der Landwirtschaft
- c) Dumping und Antidumping-Maßnahmen
- 8. Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen
- 9. Übereinkommen über technische Handelshemmnisse
- 10. DasGATS
- 11. Innerstaatliche Anwendbarkeit des WTO-Rechts
- 12. Streitbeilegung
- 13. Osmotische Beziehungen zwischen dem WTO-Recht und anderen völkerrechtlichen Regimen
- 14. Künftige Perspektiven und Herausforderungen für das WTO-System
- 247–252 § 11. Internationales Management von Rohstoffen: Handel und Versorgungssicherheit 247–252
- 1. Internationaler Rohstoffhandel
- a) Rohstoffe im GATT
- b) Kontrollmechanismen für bestimmte Rohstoffe
- 2. Rohstoffabkommen
- 3. Versorgungssicherheit und internationale Kooperationsformen
- 252–275 § 12. Wirtschaftliche Zusammenschlüsse zur Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs 252–275
- 1. Formen regionaler Integration (Freihandelszonen, Zollunionen und Wirtschaftsgemeinschaften)
- 2. Freiheit des Waren- und Dienstleistungsverkehrs in der Europäischen Union
- a) Freiheit des Warenverkehrs
- b) Freiheit des Dienstleistungsverkehrs
- 3. Europäischer Wirtschaftsraum
- 4. Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (North American Free Trade Agreement, NAFTA)
- 5. Regionale Integration in Lateinamerika und in der Karibik
- a) Lateinamerikanische Integrationsassoziation (ALADI)
- b) Abkommen von Cartagena (Andenpakt) und Andinische Gemeinschaft
- c) MERCOSUR
- d) Freihandel und wirtschaftliche Integration in Zentralamerika und in der Karibik
- 6. ASEAN
- 7. RCEP
- 8. SAFTA
- 9. APEC
- 10. Regionale Integration in Afrika
- 11. Die Großarabische Freihandelszone (GAFTA)
- 12. Neue „megaregionale“ Handelsabkommen
- a) CETA
- b) EU-Japan EPA
- c) TTIP
- d) CPTPP
- e) IPEF
- 275–292 § 13. Internationales Kauf- und sonstiges Vertragsrecht 275–292
- 1. Allgemeines
- 2. EU-Recht: auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendendes Recht und Kaufrecht
- 3. UN-Kaufrecht
- a) Vom Haager Kaufrecht zum UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf
- b) Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts
- c) UN-Kaufrecht und Rechtswahlvereinbarungen
- d) Der Abschluss von Kaufverträgen und vorvertragliche Pflichten
- e) Pflichten des Verkäufers
- f) Pflichten des Käufers
- g) UN-Kaufrecht und Produkthaftung
- 4. Elektronischer Geschäftsverkehr (electronic commerce)
- 292–313 § 14. Einzelne Dienstleistungsbereiche 292–313
- 1. Allgemeines
- 2. Transportwesen
- 3. Versicherungswesen
- 4. Bankwesen und Kapitalanlegerschutz
- 5. Postwesen
- 6. Telekommunikation
- 7. Rundfunk
- 313–324 § 15. Internationaler Schutz des geistigen Eigentums 313–324
- 1. Überblick
- 2. Das TRIPS-Abkommen
- 3. Patentschutz biotechnologischer Erfindungen
- 4. Geistiges Eigentum und freier Warenverkehr
- 324–347 Vierter Teil. Internationales Unternehmensrecht 324–347
- 324–333 § 16. Internationales Gesellschaftsrecht und Rechnungslegung 324–333
- 1. „Gesellschaftsstatut“ und Anerkennung ausländischer juristischer Personen
- 2. Europäisches Unionsrecht
- 3. Corporate Governance
- 4. Internationale Rechnungslegung
- 333–342 § 17. Internationales Wettbewerbsrecht 333–342
- 342–344 § 18. Internationales Insolvenzrecht 342–344
- 344–347 § 19. Internationales Steuerrecht 344–347
- 347–422 Fünfter Teil. Internationales Enteignungsrecht und Investitionsrecht 347–422
- 347–361 § 20. Enteignungen im Völkerrecht 347–361
- 1. Zulässigkeit von Enteignungen
- 2. Die Wirkung von Enteignungen im Ausland
- a) Die Verbringung enteigneter Vermögensgegenstände ins Ausland
- b) Die direkte und indirekte Enteignung von Auslandsvermögen
- 361–366 § 21. Auslandsinvestitionen: Bedeutung und nationale Regelungen 361–366
- 1. Bedeutung von Auslandsinvestitionen
- 2. Beschränkungen von ausländischen Direktinvestitionen
- 3. Investitionen und nachhaltige Entwicklung
- 366–370 § 22. Investitionsverträge zwischen Staaten und ausländischen Unternehmen 366–370
- 370–422 § 23. Schutzmechanismen im Investitionsrecht 370–422
- 1. Überblick
- 2. Bilaterale Investitionsschutzverträge und Investitionsschutz in Handelsabkommen
- a) Allgemeines
- b) Persönlicher Schutzbereich
- c) Geschützte Investitionen
- d) Schirmklausel (umbrella clause)
- e) Inländergleichbehandlung
- f) Meistbegünstigung
- g) Grundsatz von „full protection and security“
- h) Grundsatz des „fair and equitable treatment“
- i) Schutz vor Enteignung und Entschädigung
- j) Notstandsklauseln
- 3. Energie-Charta-Vertrag
- 4. Regulatorische Maßnahmen im Allgemeininteresse
- 5. Menschenrechte und Umweltschutz
- 6. Streitbeilegung
- a) Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
- b) ICSID
- c) Neue Formen der zwischenstaatlichen Gerichtsbarkeit
- 7. Investitionsverträge der Europäischen Union
- a) Zuständigkeit für den vertraglichen Investitionsschutz
- b) Streitbeilegung in Verträgen der EU-Mitgliedstaaten
- 8. MIGA
- 9. Nationale Versicherungssysteme
- 422–451 Sechster Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen 422–451
- 422–430 § 24. Internationales Währungsrecht 422–430
- 1. Allgemeines
- 2. Die Entwicklung des Systems von Bretton Woods
- 3. Die Beachtung ausländischer Devisenvorschriften
- 4. Euro-Devisen
- 5. Bitcoin und andere Digitalwährungen
- 430–432 § 25. Europäische Währungsordnung und andere regionale Währungsunionen 430–432
- 1. Europäische Währungsunion
- 2. Andere regionale Währungsunionen
- 432–451 § 26. Internationale Finanzleistungen und Überwachung der Währungspolitik 432–451
- 1. Internationaler Währungsfonds
- 2. Weltbank
- 3. Staatliche Insolvenz und internationale Verschuldungskrisen
- 451–468 Sachverzeichnis 451–468
