Öffentliches Baurecht
Raumordnungsrecht, Städtebaurecht, Bauordnungsrecht
Zusammenfassung
Die systematische Darstellung gibt verständlich und an den Bedürfnissen der Praxis orientiert Aufschluss über die komplexe Materie des Öffentlichen Baurechts.
Aus dem Inhalt:
-
Grundlagen des öffentlichen Baurechts
-
Recht der Raumordnung
-
Städtebaurecht
-
Bauordnungsrecht
-
Rechtsschutz und Staatshaftung im öffentlichen Baurecht
Bearbeitet von den Herausgebern Prof. Dr. Christian Bönker und Prof. Dr. Susan Grotefels sowie von Dr. Johannes Grüner, Dr. Boas Kümper und Dr. Bernd Schieferdecker. Zielgruppe sind Richterschaft und Rechtsanwaltschaft, Behörden, Architektur-und Planungsbüros, Unternehmensberatungen, Gutachterausschüsse und Studierende.
Schlagworte
- I–XC Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XC
- 1–41 Erster Abschnitt: Grundlagen des öffentlichen Baurechts 1–41
- 1–25 § 1. Systematik, Rechtsquellen und Geschichte des öffentlichen Baurechts (Grotefels) 1–25
- I. Systematik
- 1. Bauplanungsrecht
- 2. Bauordnungsrecht
- 3. Bauplanungsrecht als Teil des Raumplanungsrechts
- II. Wesentliche Rechtsquellen
- 1. Bauplanungsrecht
- 2. Bauordnungsrecht
- III. Geschichte des öffentlichen Baurechts in Grundzügen
- 1. Die Anfänge des öffentlichen Baurechts
- 2. Das öffentliche Baurecht nach dem Zweiten Weltkrieg
- 3. Die Entwicklung des Bauplanungsrechts
- 4. Die Entwicklung des Bauordnungsrechts
- 25–41 § 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen (Grotefels) 25–41
- I. Gesetzgebungskompetenzen
- 1. Recht der städtebaulichen Planung
- 2. Recht der Baulandumlegung, Zusammenlegung von Grundstücken und Bodenbewertung
- 3. Erschließungsrecht
- 4. Bodenverkehrsrecht
- 5. Bauordnungsrecht
- II. Selbstverwaltungsgarantie und Planungshoheit
- 1. Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG
- 2. Planungshoheit als Gegenstand der Selbstverwaltungsgarantie
- 3. Verfahrensrechtliche und prozessuale Sicherung der Planungshoheit
- III. Eigentumsgarantie und Baufreiheit
- 1. Eigentumsgarantie des Art. 14 GG
- 2. Baufreiheit als Bestandteil der Eigentumsgarantie
- 3. Folgen des verfassungsrechtlichen Schutzes der Baufreiheit
- 4. Grenzen der Baufreiheit
- 41–151 Zweiter Abschnitt: Recht der Raumordnung 41–151
- 41–89 § 3. Grundstrukturen des Raumordnungsrechts (Grotefels) 41–89
- I. Wesentliche Rechtsquellen
- II. Geschichte des Raumordnungsrechts in Grundzügen
- III. Verfassungsrechtliche Grundlagen
- IV. Aufgabe, Leitvorstellung und Grundsätze der Raumordnung
- 1. Aufgabe und Leitvorstellung
- 2. Grundsätze der Raumordnung
- V. Zentrale Begriffsbestimmungen des ROG
- VI. Raumordnungspläne
- 1. Raumordnungspläne in den Ländern
- 2. Raumordnungspläne im Bund
- 3. Allgemeine Anforderungen an Raumordnungspläne
- 4. Planerhaltung
- 5. Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne
- VII. Instrumente zur Sicherung und Verwirklichung der Raumordnungspläne
- 1. Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen
- 2. Raumordnerische Zusammenarbeit
- 3. Raumverträglichkeitsprüfung
- VIII. Sonstige Vorschriften des Raumordnungsrechts
- 1. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und Beirat für Raumentwicklung
- 2. Zusammenarbeit von Bund und Ländern
- 3. Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen in Nachbarstaaten
- 89–151 § 4. Die Ziele der Raumordnung (Kümper) 89–151
- I. Ziele und weitere Erfordernisse der Raumordnung
- 1. Die einzelnen Elemente des Zielbegriffs nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG
- 2. Einzelfragen der Abgrenzung von Zielen und (planerischen) Grundsätzen der Raumordnung
- 3. In Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung
- II. Wirksamkeits- und Rechtmäßigkeitsanforderungen an Ziele der Raumordnung
- 1. Wahrung des Kompetenzbereichs der Raumordnung
- 2. Raumordnungsplanerische Erforderlichkeit („Planrechtfertigung“)
- 3. Raumordnungsplanerische Abwägung (§ 7 Abs. 2 S. 1 ROG)
- 4. Vereinbarkeit mit dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht
- III. Rechts- und Bindungswirkungen der Ziele der Raumordnung
- 1. Die Pflicht zur Beachtung der Ziele der Raumordnung (§§ 4, 5 ROG)
- 2. Pflichten zur (fortlaufenden) Anpassung von Plänen an Raumordnungsziele, insbesondere § 1 Abs. 4 BauGB
- 3. Die Bedeutung von Raumordnungszielen für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben
- IV. Ausnahmen und insbesondere Abweichungen von Zielen der Raumordnung
- 1. Materiell-rechtliche Voraussetzungen der Zielabweichung
- 2. Verfahrensrechtliche Aspekte der Zielabweichung
- 3. Die behördliche Entscheidung über die Zielabweichung
- 151–567 Dritter Abschnitt: Städtebaurecht 151–567
- 151–248 § 5. Gemeindliche Bauleitplanung (Bönker) 151–248
- I. Planung und Bauleitplanung im BauGB
- 1. Entwicklungs- und Ordnungsauftrag der Bauleitplanung
- 2. Besonderheiten der Planungsrechtsnormen
- 3. Bauleitplanung im Gefüge des Städtebaurechts
- II. Zweistufigkeit der Bauleitplanung
- 1. Formen der Bauleitplanung
- 2. Verhältnis des Bebauungsplans zum Flächennutzungsplan
- III. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne
- 1. Regelungsinhalt der Bauleitpläne
- 2. Rechtsnatur der Bauleitpläne
- IV. Materielle Anforderungen an die Bauleitplanung
- 1. Grundprinzipien der Bauleitpläne
- 2. Anpassung an die Ziele der Raumordnung
- 3. Generelle Ziele der Bauleitplanung
- 4. Abwägungsgebot
- 5. Interkommunale Abstimmung
- V. Verfahren der Planaufstellung
- 1. Zuständigkeit
- 2. Aufstellungsbeschluss
- 3. Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials
- 4. Begründung und Umweltbericht
- 5. Beteiligungsverfahren
- 6. Satzungsbeschluss
- 7. Aufsichtsbehördliche Kontrolle
- 8. Ausfertigung
- 9. Inkrafttreten
- 10. Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bauleitplänen
- 248–279 § 6. Darstellungen und Festsetzungen nach der Baunutzungsverordnung (Bönker) 248–279
- I. Sachlicher Geltungsbereich
- II. Zeitlicher Geltungsbereich
- III. Einzelne Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten
- 1. Art der baulichen Nutzung
- 2. Maß der baulichen Nutzung
- 279–319 § 7. Das Abwägungsgebot (§ 1 Abs. 7 BauGB) (Hoppe/Bönker) 279–319
- I. Grundlagen des Abwägungsgebots
- II. Belange in der Abwägung, Abwägungsnormen als Handlungsnormen
- 1. Private Belange
- 2. Öffentliche Belange
- 3. Abwägung bei der Aufstellung der Bauleitpläne
- 4. Abwägung der Belange gegeneinander und untereinander
- 5. Gerechte Abwägung
- III. Planerische Gestaltungsfreiheit und ihre rechtlichen Schranken
- 1. Gestaltungsfreiheit als Wesenselement der Planung
- 2. Normative Einbettung der Planung
- 3. Planungseröffnende Planrechtfertigung
- 4. Planungssteuernde Abwägung als allgemeine Denk- und Rechtsfindungsmethode
- 5. Strikt zu beachtende Planungsleitsätze
- 6. Planungssteuernde Elemente der Abwägung
- IV. Struktur der Abwägung als Entscheidungsmethode
- 1. Phasen der Abwägung
- 2. Einbeziehung von Planungsalternativen in die Abwägung
- 3. Abwägungsgebote und Abwägungsfehler im Überblick
- V. Ermittlung von Belangen (Erste Phase)
- 1. Ermittlung als Vorgang der Informationsgewinnung
- 2. Abwägungsbeachtlichkeit als Selektionskriterium für die Informationsgewinnung und -verarbeitung (Grobselektion)
- 3. Generelle Abwägungsbeachtlichkeit bei der Ermittlung
- 4. Ermittlung künftiger Belange und Lebenssachverhalte durch Prognose
- VI. Einstellung von Belangen (Zweite Phase)
- 1. Einstellungsgebot
- 2. Konkrete Abwägungsbeachtlichkeit bei der Einstellung „nach Lage der Dinge“
- VII. Gewichtung von Belangen (Dritte Phase)
- 1. Gewichtungsgebot
- 2. Gewichtungsmaßstäbe und Vorrangregeln
- VIII. Planungsentscheidung (Vierte Phase)
- 1. Planungsentscheidung als schöpferisch-gestaltender Vorgang
- 2. Ausgleichsgebot bei der Planungsentscheidung
- IX. Fehler bei der Abwägung und ihre Rechtskontrolle
- X. Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis
- 1. Dynamische und statische Komponenten der Abwägung
- 2. Maßstäbe für die Kontrolle von Vorgang und Ergebnis der Abwägung
- XI. Weitere Planungsgrundsätze zur Konkretisierung des Abwägungsgebotes
- 1. Kodifizierte Planungsgrundsätze, insbesondere Trennungsgrundsatz
- 2. Grundsatz der planerischen Konfliktbewältigung
- 3. Grundsatz der Rücksichtnahme auf schutzwürdige Individualinteressen
- 319–393 § 8. Zulässigkeit von Vorhaben (Bönker) 319–393
- I. Systematik der §§ 29 ff. BauGB
- 1. § 29 BauGB als Grundnorm
- 2. Einzelne Genehmigungstatbestände
- II. Genehmigungstatbestände im beplanten Bereich
- 1. Plankonforme Genehmigungen
- 2. Befreiung
- 3. Genehmigung auf Grund künftiger Plankonformität
- III. Genehmigung im nicht qualifiziert beplanten Innenbereich
- 1. Regelungszweck und praktische Bedeutung des § 34 BauGB
- 2. Anwendungsbereich des § 34 BauGB
- 3. Struktur des § 34 BauGB
- 4. Verfahrensfragen
- IV. Genehmigung im Außenbereich
- 1. Regelungszweck und praktische Bedeutung des § 35 BauGB
- 2. Anwendungsbereich des § 35 BauGB
- 3. Struktur des § 35 BauGB
- 4. Prüfung der öffentlichen Belange
- 5. Außenbereichssatzung
- 6. Privilegierte Vorhaben
- 7. Teilprivilegierte sonstige Vorhaben
- 8. Weitere Voraussetzungen
- 9. Verfahrensfragen
- V. Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder
- VI. Planverdrängende Festsetzungen des Fachplanungsrechts
- 393–406 § 9. Entschädigung für Planungsmaßnahmen (§§ 39 ff. BauGB) (Schieferdecker) 393–406
- I. Das Planungsschadensrecht im System des BauGB
- 1. Rechtsnatur der Entschädigung für Planungsschäden
- 2. Überblick über die gesetzliche Regelung
- II. Die Generalklausel für Vertrauensschäden (§ 39 BauGB)
- 1. Anspruchsberechtigte
- 2. Wertlos gewordene Aufwendungen
- 3. Berechtigtes Vertrauen in den Bestand eines Bebauungsplans
- III. Ausgleich und Entschädigung für fremdnützige Festsetzungen im Bebauungsplan (§§ 40, 41 BauGB)
- 1. Flächen für öffentlichen und Gemeinbedarf (§ 40 BauGB)
- 2. Festsetzung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten (§ 41 Abs. 1 BauGB)
- 3. Entschädigung für die Bindungen für Bepflanzungen (§ 41 Abs. 2 BauGB)
- IV. Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung (§ 42 BauGB)
- 1. Die Bedeutung und Stellung von § 42 BauGB im System des Planungsschadensrechts
- 2. Grundvoraussetzung des Entschädigungsanspruchs
- 3. Entschädigung bei planerischen Eingriffen innerhalb der Siebenjahresfrist (Schutzfrist) nach § 42 Abs. 2 BauGB
- 4. Entschädigung bei planerischen Eingriffen nach Ablauf der Siebenjahresfrist
- V. Sonstige Regelungen
- 406–453 § 10. Die Sicherung der Bauleitplanung (Kümper) 406–453
- I. Funktionen und Erscheinungsformen von Plansicherungsinstrumenten
- II. Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen als Sicherungsinstrumente
- 1. Materiell-rechtliche und verfahrensrechtliche Wirkungen
- 2. Entscheidungsspielräume der Gemeinde beim Einsatz von Plansicherungsinstrumenten
- 3. Unterschiede in der Sicherungswirkung bei Veränderungssperre und Zurückstellung
- III. Erlass, Verbotswirkungen und Geltungsdauer der Veränderungssperre
- 1. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans
- 2. Hinreichende Konkretisierung der in Aufstellung befindlichen Planung
- 3. Sicherungsbedürfnis: Möglichkeit einer (abstrakten) Gefährdung der Planung
- 4. Normsetzungsermessen der Gemeinde: Erforderlichkeit der Veränderungssperre
- 5. Verbotswirkungen der Veränderungssperre, Freistellungen und Ausnahmen
- 6. Geltungsdauer, Verlängerung(en) und Erneuerung der Veränderungssperre
- 7. Rechtsschutz und Entschädigung bei der Veränderungssperre
- IV. Voraussetzungen, Wirkung und Dauer der Zurückstellung von Baugesuchen
- 1. Vorliegen der Voraussetzungen für den Erlass einer Veränderungssperre
- 2. Sicherungsbedürfnis: konkrete Gefährdung der Planung durch das beantragte Vorhaben
- 3. Die Entscheidung der Baugenehmigungsbehörde über die Zurückstellung
- V. Die vorläufige Untersagung genehmigungsfreier Bauvorhaben
- VI. Zurückstellung von Baugesuchen zur Sicherung einer Flächennutzungsplanung
- VII. Die Vorkaufsrechte der Gemeinde
- 1. Die Entstehung des gemeindlichen Vorkaufsrechts
- 2. Die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts und ihre Rechtsfolgen
- 453–468 § 11. Bodenordnende Maßnahmen (Schieferdecker) 453–468
- I. Begriff und Zweck der Umlegung
- II. Rechtsnatur der Umlegung
- III. Voraussetzungen der Umlegung
- 1. Wirksamer Bebauungsplan oder Gebiet nach § 34 BauGB
- 2. Erforderlichkeit
- IV. Verteilung der Grundstücke
- 1. Umlegungs- und Verteilungsmasse
- 2. Verteilungsgrundsätze
- 3. Zuteilung von Gemeinschaftsanlagen
- 4. Ausgleichsflächen für Eingriffe in Natur und Landschaft
- V. Verfahren der Umlegung
- 1. Zuständigkeit
- 2. Anordnung und Einleitung der Umlegung
- 3. Bestandskarte und Bestandsverzeichnis
- 4. Umlegungsplan
- 5. Institute zur Beschleunigung des Verfahrens
- 6. Kosten
- VI. Rechtsbehelfe
- VII. Vereinfachte Umlegung
- 1. Anwendungsbereich der vereinfachten Umlegung
- 2. Grundsätze der vereinfachten Umlegung
- 3. Voraussetzungen der vereinfachten Umlegung
- 4. Verfahren der vereinfachten Umlegung
- VIII. Konsensuale Formen der Bodenordnung
- 468–485 § 12. Die städtebauliche Enteignung (Kümper) 468–485
- I. Grundlagen und Grundbegriffe des Enteignungsrechts
- II. Das Enteignungsrecht der §§ 85–122 BauGB im Überblick
- 1. Die materiellen Anforderungen an die Zulässigkeit der Enteignung
- 2. Die Enteignungsentschädigung
- 3. Das Enteignungsverfahren
- 485–522 § 13. Zusammenarbeit der Gemeinde mit Privaten (Bönker) 485–522
- I. Städtebauliche Verträge
- 1. Begriff und Rechtsnatur
- 2. Zulässigkeit
- 3. Gegenstände
- 4. Form
- 5. Materielle Rechtmäßigkeit
- 6. Leistungsstörungen
- II. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
- 1. Begriff und Rechtsnatur
- 2. Vorhabenträger
- 3. Vorhaben- und Erschließungsplan
- 4. Durchführungsvertrag
- 5. Bebauungsplan
- 522–567 § 14. Besonderes Städtebaurecht (Bönker) 522–567
- I. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
- 1. Begriff und Voraussetzungen städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen
- 2. Vorbereitung der Sanierung
- 3. Durchführung der Sanierung
- 4. Bodenwertabschöpfung und Ausgleichsbetrag
- 5. Sanierungsbeauftragter
- 6. Kosten und Finanzierung
- 7. Abschluss der Sanierung
- II. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
- 1. Begriff und Zweck städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen
- 2. Voraussetzungen für die förmliche Festlegung des Entwicklungsbereichs
- 3. Vorbereitende Untersuchungen
- 4. Begrenzung des Entwicklungsbereichs
- 5. Förmliche Festlegung des Entwicklungsbereichs
- 6. Bodenwertabschöpfung und Ausgleichsbetrag
- 7. Zuständigkeit und Aufgaben
- 8. Kosten und Finanzierung
- 9. Abschluss der Entwicklungsmaßnahme
- III. Stadtumbau, Soziale Stadt und Private Initiativen
- 1. Stadtumbau
- 2. Soziale Stadt
- 3. Private Initiativen
- IV. Erhaltungssatzung
- 1. Festlegung des Erhaltungsgebiets durch Satzung
- 2. Genehmigung
- 3. Vorkaufsrecht
- V. Städtebauliche Gebote
- 1. Allgemeine Anforderungen
- 2. Baugebot
- 3. Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot
- 4. Pflanzgebot
- 5. Rückbau- und Entsiegelungsgebot
- VI. Weitere Instrumente
- 567–627 Vierter Abschnitt: Bauordnungsrecht 567–627
- 567–586 § 15. Materielles Bauordnungsrecht (Grotefels/Grüner) 567–586
- I. Begriffe des materiellen Bauordnungsrechts
- 1. Begriff der baulichen Anlage
- 2. Sonstige Legaldefinitionen
- 3. Begriff des Grundstücks
- II. Allgemeine Anforderungen
- 1. Die bauordnungsrechtliche Generalklausel
- 2. Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung
- 3. Technische Regeln
- III. Anforderungen an das Grundstück und seine Bebauung
- 1. Eignung des Grundstücks für eine Bebauung
- 2. Abstandsflächen
- 3. Nicht überbaute Flächen bebauter Grundstücke
- IV. Anforderungen an bauliche Anlagen
- 1. Baugestaltung
- 2. Bauausführung
- 3. Einzelne Bauwerksbestandteile
- 4. Besondere Anlagen
- 586–627 § 16. Formelles Bauordnungsrecht (Grotefels/Grüner) 586–627
- I. Die Bauaufsichtsbehörden
- II. Die Verantwortlichkeit der am Bau Beteiligten
- III. Die Baugenehmigung
- 1. Die bauordnungsrechtliche Genehmigungspflicht
- 2. Sonderregelungen gegenüber der Genehmigungspflicht
- 3. Baugenehmigungsverfahren
- 4. Regelungsgehalt der Baugenehmigung
- 5. Rechtsfolgen der Baugenehmigung
- IV. Sonstige baurechtliche Genehmigungen
- 1. Vorbescheid und Teilbaugenehmigung
- 2. Typengenehmigung
- 3. Genehmigung „Fliegender Bauten“
- V. Die bauaufsichtsbehördlichen Eingriffsinstrumente
- 1. Ermächtigungsgrundlagen für die Bauaufsichtsbehörde
- 2. Bauüberwachung
- 3. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse
- VI. Die Baulast
- 627–695 Fünfter Abschnitt: Rechtsschutz und Staatshaftung im öffentlichen Baurecht 627–695
- 627–643 § 17. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne und städtebauliche Satzungen (Bönker/Grüner) 627–643
- I. Gerichtliche Kontrolle von Flächennutzungsplänen
- II. Gerichtliche Kontrolle von Bebauungsplänen und städtebaulichen Satzungen
- 1. Normenkontrollverfahren
- 2. Andere Verfahrensarten
- 3. Gerichtliche Kontrolldichte und Planerhaltung
- 643–672 § 18. Rechtsschutz gegen Einzelentscheidungen (Bönker/Grüner) 643–672
- I. Rechtsschutz des Bauherrn
- 1. Rechtsschutz bei der Ablehnung des Bauantrags
- 2. Rechtsschutz bei Verzögerung der Baugenehmigungserteilung
- 3. Rechtsschutz bei Zurückstellung des Baugesuchs
- 4. Rechtsschutz bei Abweichen der Genehmigung vom Bauantrag
- 5. Rechtsschutz bei der Anfechtung der Baugenehmigung durch Dritte
- 6. Rechtsschutz bei Eingriffsverfügungen
- II. Rechtsschutz des Nachbarn
- 1. Grundlagen des baurechtlichen Nachbarschutzes
- 2. Rechtsschutz bei einem den Bauherrn begünstigenden Rechtsakt
- 3. Rechtsschutz bei illegalem Bauen
- 4. Rechtsschutz bei Vorhaben öffentlicher Bauherren
- 5. Verlust von Rechten
- III. Rechtsschutz der Gemeinde
- IV. Rechtsmittel
- 1. Berufung
- 2. Beschwerde
- 3. Revision
- 672–695 § 19. Öffentliches Baurecht und Staatshaftung (Kümper) 672–695
- I. Die wichtigsten staatshaftungsrechtlichen Anspruchsgrundlagen im Überblick
- II. Typische Fallgestaltungen der Staatshaftung im Bereich des öffentlichen Baurechts
- 1. Hoheitliche Vereitelung der Vorhabenverwirklichung („Versagungskonstellationen“)
- 2. Haftung für hoheitlich begründetes Vertrauen („Vertrauensschutzkonstellationen“)
- 695–704 Sachverzeichnis 695–704
