Öffentliches Baurecht
Zusammenfassung
Das öffentliche Baurecht umfasst insbesondere die Bauleitplanung, die Zulässigkeit von Bauvorhaben, die Eingriffsmöglichkeiten der Bauaufsichtsbehörden und den Nachbarschutz, die in diesem Buch schwerpunktmäßig erläutert werden. Auch die Bezüge zum Verfassungsrecht und zum Verwaltungsprozessrecht werden dargestellt.
Zum besseren Verstehen und dauerhaften Behalten enthält das Buch
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23 Fälle mit ausführlichen Lösungen,
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13 Prüfungsschemata und
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33 Schaubilder.
Jedes Kapitel weist zudem Wiederholungsfragen auf, die im letzten Abschnitt des Buches beantwortet werden. Das Lehrbuch eignet sich sowohl zur Vorlesungsbegleitung als auch zur Examensvorbereitung.
- I–XXXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXII
- 1–29 1. Teil. Grundlagen des öffentlichen Baurechts 1–29
- 1–10 § 1. Einführung 1–10
- A. Begriffe
- B. Das private Baurecht
- I. Bürgerlich-rechtliche Baufreiheit und Beschränkungen
- II. Verhältnis zum öffentlichen Baurecht
- C. Das öffentliche Baurecht
- D. Basisinformationen zur Raumplanung
- E. Öffentliches Baurecht in der Fallbearbeitung
- F. Kontrollfragen
- 10–20 § 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen 10–20
- A. Relevanz des Art. 14 GG für das öffentliche Baurecht
- I. Baufreiheit?
- II. Bestandsschutz
- III. Entschädigungsansprüche
- IV. Einschränkungen des Grundeigentums
- B. Die Bezüge zum kommunalen Selbstverwaltungsrecht
- I. Grundzüge
- II. Wehrfähigkeit der Planungshoheit
- III. Grundlage für Beteiligungsrechte
- IV. Reichweite der Planungshoheit
- C. Gesetzgebungskompetenzen
- D. Kontrollfragen
- 20–29 § 3. Einfach-gesetzliche Rechtsquellen 20–29
- A. Baurecht des Bundes
- I. Bestand des Bundesrechts
- II. Der Aufbau des Baugesetzbuches
- III. Baunutzungsverordnung
- IV. Weitere Rechtsvorschriften
- B. Baurecht der Länder
- C. Ortsrecht
- D. Übersicht
- E. Kontrollfragen
- 29–125 2. Teil. Die Bauleitplanung 29–125
- 29–35 § 4. Grundzüge der Bauleitplanung 29–35
- A. Aufgabenstellung der Bauleitplanung
- I. Zweistufige Bauleitplanung
- II. Funktionen der Bauleitplanung
- III. Zielsetzung der Vorschriften über die Bauleitplanung
- B. Der Flächennutzungsplan
- I. Bedeutung
- II. Charakterisierung
- C. Der Bebauungsplan
- I. Bedeutung
- II. Ausnahmen von der Zweistufigkeit
- D. Kontrollfragen
- 35–49 § 5. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne 35–49
- A. Der Regelungsinhalt der Bauleitpläne
- I. Flächennutzungsplan
- II. Bebauungsplan
- B. Rechtscharakter der Bauleitpläne
- I. Rechtsnatur des Flächennutzungsplans
- II. Rechtsnatur des Bebauungsplans
- C. Kontrollfragen
- 49–73 § 6. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Formelle Anforderungen 49–73
- A. Rechtsgrundlagen und Übersicht
- B. Einzelne Schritte
- I. Aufstellungsbeschluss
- II. Ermittlung der abwägungserheblichen Belange
- III. Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
- IV. Öffentlichkeitsbeteiligung
- V. Satzungsbeschluss
- VI. Genehmigungs- und Anzeigeverfahren
- VII. Ausfertigung und Öffentliche Bekanntmachung
- VIII. Sonderfälle der Bauleitplanung
- C. Kontrollfragen
- 73–97 § 7. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Materielle Anforderungen 73–97
- A. Prinzip der Erforderlichkeit
- I. Grundsatz
- II. Subjektive Ansprüche
- III. Sog. „Negativplanung“
- B. Bestimmtheitsgebot
- I. Inhaltliche Normenklarheit
- II. Hinreichende Regelungsdichte
- C. Anpassungspflicht
- I. Begriff und Inhalt konkretisierter Ziele
- II. Durchführung der Anpassung
- D. Entwicklungsgebot
- E. Beachtung des Planungsrahmens
- F. Gebot der gerechten Abwägung
- I. Allgemeine Planungsleitlinien
- II. Besondere Planungsleitlinien
- III. Optimierungsgebote
- IV. Planungsleitsätze
- V. Die Abwägung
- G. Kontrollfragen
- 97–108 § 8. Rechtsfolgen von Mängeln 97–108
- A. Anwendungsbereich
- B. Verfahrens- und Formvorschriften gem. § 214 I BauGB
- I. Eingrenzung der relevanten Verfahrens- oder Formvorschriften
- II. Systematik der Vorschrift
- III. Beachtliche Rechtsverletzungen gem. § 214 I 1 Nr. 1 BauGB
- IV. Beachtliche Rechtsverletzungen gem. § 214 I 1 Nr. 2 BauGB
- V. Beachtliche Rechtsverletzungen gem. § 214 I 1 Nr. 3 BauGB
- VI. Beachtliche Rechtsverletzungen gem. § 214 I 1 Nr. 4 BauGB
- VII. Rügeobliegenheit
- C. Mängel im Verhältnis von Bebauungs- und Flächennutzungsplan, § 214 II BauGB
- D. Abwägungsmängel, § 214 III BauGB
- E. Ergänzendes Verfahren, § 214 IV BauGB
- F. Kontrollfragen
- 108–125 § 9. Rechtsschutz 108–125
- A. Rechtsschutz des Bürgers
- I. Rechtsschutz gegen einen Flächennutzungsplan
- II. Rechtsschutz gegen einen Bebauungsplan
- B. Rechtsschutz der Gemeinde
- I. Rechtsschutz gegen einen Flächennutzungsplan
- II. Rechtsschutz gegen einen Bebauungsplan
- C. Kontrollfragen
- 126–151 3. Teil. Instrumente zur Sicherung der Bauleitplanung 126–151
- 126–141 § 10. Veränderungssperre 126–141
- A. Zweck
- B. Voraussetzungen
- I. Planaufstellungsbeschluss
- II. Sicherungsbedürfnis
- C. Inhalt und Wirkungen der Veränderungssperre
- I. Inhalt
- II. Wirkungen
- D. Form, Zeitpunkt und Geltungsdauer der Veränderungssperre
- I. Form der Veränderungssperre
- II. Zeitpunkt der Veränderungssperre
- III. Geltungsdauer der Veränderungssperre
- E. Ausnahmen
- I. Erteilung einer Ausnahmegenehmigung
- II. Bestandsschutz
- F. Rechtsschutz und Entschädigungsfragen
- I. Rechtsschutz
- II. Entschädigung
- G. Kontrollfragen
- 141–146 § 11. Zurückstellung von Baugesuchen 141–146
- A. Zweck der Regelung
- B. Voraussetzungen
- I. Möglichkeit einer Veränderungssperre
- II. Antrag der Gemeinde
- III. Gegenstand der Zurückstellung
- IV. Sicherungsbedürfnis
- C. Rechtswirkungen
- D. Zeitpunkt, Dauer und Ende der Zurückstellung
- I. Zeitpunkt
- II. Dauer
- III. Ende
- E. Rechtsnatur und Rechtsschutzfragen
- F. Kontrollfragen
- 146–151 § 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte 146–151
- A. Bedeutung
- B. Wesen und Anwendungsbereich der Vorkaufsrechte
- C. Arten und Geltungsbereich
- D. Gemeinwohlerfordernis und Ausschließungsgründe
- E. Verfahren und Rechtsschutz
- F. Kontrollfragen
- 151–243 4. Teil. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben 151–243
- 151–160 § 13. Bedeutung und Systematik der §§ 29 ff. BauGB 151–160
- A. Bedeutung der Vorschriften
- B. Der Vorhabenbegriff
- I. Allgemeines
- II. Bauliche Anlage
- III. Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung
- IV. Erfordernis einer behördlichen Zulassung
- C. Systematik der §§ 29 f. BauGB
- D. Kontrollfragen
- 160–183 § 14. Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich 160–183
- A. Allgemeines
- B. Grundtatbestand des § 30 I BauGB
- I. Vorliegen eines qualifizierten Bebauungsplans
- II. Räumlicher Geltungsbereich
- III. Kein Widerspruch zu den Festsetzungen
- IV. Sicherung der Erschließung
- C. Ausnahmen und Befreiungen nach § 31 BauGB
- I. Allgemeines
- II. Ausnahmen
- III. Befreiungen
- IV. Ermessen
- D. Kontrollfragen
- 183–190 § 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans 183–190
- A. Bedeutung und systematische Einordnung
- B. Vorabzulassung gem. § 33 I BauGB
- I. Planaufstellungsbeschluss
- II. Planreife
- III. Plananerkenntnis
- IV. Gesicherte Erschließung
- C. Vorabzulassung gem. § 33 II, III BauGB
- D. Verfahrens- und Rechtsschutzfragen
- E. Kontrollfragen
- 190–213 § 16. Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich 190–213
- A. Allgemeines
- I. Grundsätze
- II. Systematik der Vorschrift
- B. Räumlicher Anwendungsbereich
- I. Im Zusammenhang bebauter Ortsteil
- II. Durch Satzung begrenzte oder bestimmte Ortsteile
- C. Zulässigkeitskriterien nach § 34 I BauGB
- I. Maßstab des Einfügens
- II. Gesicherte Erschließung
- III. Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse
- IV. Keine Beeinträchtigung des Ortsbildes
- V. Keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche
- VI. Festsetzungen eines einfachen Bebauungsplans
- D. Zulässigkeitskriterien nach § 34 II BauGB
- Fall 13: Tankstelle
- E. Verfahrensfragen
- F. Kontrollfragen
- 213–243 § 17. Zulässigkeit im Außenbereich 213–243
- A. Allgemeines
- I. Grundsätze
- II. Systematik der Vorschrift
- B. Zulassung privilegierter Vorhaben
- I. Die einzelnen Privilegierungen
- II. Entgegenstehende öffentliche Belange
- III. Sicherung der Erschließung
- C. Zulassung sonstiger Vorhaben
- I. Begriff
- II. Beeinträchtigung öffentlicher Belange
- III. Sicherung der Erschließung
- D. Die öffentlichen Belange
- I. Grundsätzliches
- II. Einzelne öffentliche Belange
- E. Begünstigte sonstige Vorhaben
- I. Grundsätzliches
- II. Die einzelnen Tatbestände
- III. Außenbereichssatzung
- F. Verfahrensfragen
- Fall 14: Nachwuchssorgen
- G. Nachbarschutz
- H. Kontrollfragen
- 244–309 5. Teil. Genehmigungsvorbehalte und Eingriffsbefugnisse im Bauordnungsrecht 244–309
- 244–281 § 18. Präventives Bauordnungsrecht 244–281
- A. Allgemeines
- B. Die Baugenehmigung
- I. Genehmigungspflicht
- II. Ausnahmetatbestände
- III. Genehmigungsverfahren
- IV. Regelungsgehalt und Rechtsfolgen der Baugenehmigung
- V. Geltungsdauer, Verlängerung, Widerruf und Rücknahme
- C. Besondere Verfahrensformen
- I. Vorbescheid
- II. Sonstige Formen der Genehmigung
- D. Rechtsschutzfragen
- Fall 17: Erbe mit Hindernissen
- E. Kontrollfragen
- 281–309 § 19. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse 281–309
- A. Allgemeines
- B. Bauüberwachung
- C. Ordnungsbehördliche Befugnisse der Bauaufsicht
- I. Formelle und materielle Baurechtswidrigkeit
- II. Eingriffsformen
- III. Ermessen
- IV. Allgemeine Voraussetzungen
- V. Durchsetzung bauaufsichtlicher Verfügungen
- D. Rechtsschutzfragen
- E. Kontrollfragen
- 309–347 6. Teil. Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht 309–347
- 309–317 § 20. Grundlagen des Nachbarschutzes 309–317
- A. Allgemeines
- B. Verhältnis zum privatrechtlichen Nachbarschutz
- I. Grundsätze
- II. Gegenseitige Wechselbeziehung
- C. Voraussetzungen des öffentlich-rechtlichen Nachbarschutzes
- I. Nachbarschützender Charakter einer Norm
- II. Begriff des Nachbarn
- D. Kontrollfragen
- 317–347 § 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall 317–347
- A. Allgemeines
- I. Fallgruppen
- II. Rechtsbehelfe des Nachbarn
- B. Anfechtungsrechtsbehelfe
- I. Zulässigkeitsprobleme
- II. Begründetheitsprüfung
- C. Verpflichtungsrechtsbehelfe
- I. Allgemeines
- II. Verfahrenseinleitender Antrag
- III. Anspruch des Nachbarn
- D. Rechtsschutz bei Vorhaben öffentlicher Bauherren
- E. Rechtsschutz der (Nachbar)Gemeinde
- F. Kontrollfragen
- 347–365 Antworten zu den Kontrollfragen 347–365
- 365–372 Sachverzeichnis 365–372
