Grundkurs ZPO
Eine Darstellung zur Vermittlung von Grundlagenwissen im Zivilprozessrecht (Erkenntnisverfahren und Zwangsvollstreckung) mit Fällen und Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie mit Übungsklausuren
Zusammenfassung
Zum Werk Die Darstellung vermittelt das Grundlagenwissen im Zivilprozessrecht und behandelt dabei sowohl das Erkenntnis- als auch das Zwangsvollstreckungsverfahren. Zahlreiche Fälle, Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie Übungsklausuren erleichtern den Zugang zur ZPO für Studierende und Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare gleichermaßen. Vorteile auf einen Blick
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behandelt auch das Zwangsvollstreckungsrecht
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mehr als 140 Fragen mit Antworten
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Übungsklausuren mit Lösungen
Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.
- I–XXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXIV
- 1–7 § 1. Zur Methode der Lösung zivilprozessrechtlicher Fälle 1–7
- 1–3 I. Die Unterschiede gegenüber der Lösung materiell-rechtlicher Fälle des Zivilrechts 1–3
- 3–6 II. Die verschiedenen Klausurarten 3–6
- 6–7 III. Weitere Hinweise 6–7
- 7–65 § 2. Der Beginn eines Zivilprozesses 7–65
- 7–8 I. Einleitende Erwägungen 7–8
- 8–14 II. Die Sicht der Parteien 8–14
- 1. Allgemeines
- Einschub: Beratungs- und Prozesskostenhilfe
- 2. Obligatorisches Güteverfahren
- 3. Beispielsfall
- 14–53 III. Die Sicht des Rechtsanwalts 14–53
- 1. Stellung und Aufgaben eines Rechtsanwalts
- 2. Beispiel anwaltlicher Tätigkeit im Einzelfall
- Einschub: Zuständigkeit der Gerichte
- a) Die Rechtswegzuständigkeit
- b) Die sachliche Zuständigkeit
- c) Die örtliche Zuständigkeit
- d) Die internationale Zuständigkeit
- e) Die funktionelle Zuständigkeit
- 3. Die Abfassung einer Klageschrift
- 53–63 IV. Die Sicht des Richters 53–63
- 1. Der Geschäftsbetrieb der Zivilgerichte
- 2. Die Vorbereitung des Haupttermins
- 3. Beispiel richterlicher Tätigkeit im Einzelfall
- 63–65 Fälle und Fragen 63–65
- 65–109 § 3. Das weitere Verfahren 65–109
- 65–70 I. Gestaltung und Ablauf des Termins zur mündlichen Verhandlung 65–70
- 1. Güteverhandlung
- 2. Eröffnung
- Einschub: Das Protokoll
- 3. Einführung in den Sach- und Streitstand
- 4. Streitige Verhandlung und Beweisaufnahme
- 5. Entscheidung
- 70–82 II. Verfahrensgrundsätze 70–82
- 1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör
- 2. Der Anspruch auf ein faires Verfahren
- 3. Der Dispositionsgrundsatz
- 4. Verhandlungsgrundsatz und Untersuchungsgrundsatz
- 5. Grundsatz der Mündlichkeit und Schriftlichkeit
- 6. Grundsatz der Unmittelbarkeit
- 7. Grundsatz der Öffentlichkeit
- 8. Folgen einer Verletzung von Verfahrensgrundsätzen
- 82–101 III. Die Zulässigkeit der Klage 82–101
- 1. Die Prozessvoraussetzungen, die das Gericht betreffen
- a) Deutsche Gerichtsbarkeit
- b) Zulässigkeit des Rechtswegs und Zuständigkeiten
- Einschub: Europäische Zivilprozessrecht
- 2. Die Prozessvoraussetzungen, die die Partei betreffen
- a) Parteifähigkeit
- b) Prozessfähigkeit
- c) Prozessführungsbefugnis
- 3. Die Prozessvoraussetzungen, die den Streitgegenstand betreffen
- a) Klagbarkeit des geltend gemachten Rechts
- b) Ordnungsgemäße Klageerhebung
- c) Fehlende Rechtshängigkeit
- d) Fehlende rechtskräftige Entscheidung
- e) Rechtsschutzbedürfnis
- 4. Die Prüfung der Zulässigkeit durch das Gericht
- a) Prozessvoraussetzungen
- b) Prozesshindernisse
- c) Abgesonderte Verhandlung
- d) Reihenfolge der Prüfung
- 101–107 Anhang: Der Streitgegenstand 101–107
- 1. Die Auffassung des historischen Gesetzgebers
- 2. Neuere Lehren
- a) Materiell-rechtliche Theorien
- b) Theorie vom eingliedrigen Streitgegenstandsbegriff
- c) Theorie vom zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff
- d) Theorie vom relativen Streitgegenstandsbegriff
- 3. Folgerungen
- 107–109 Fälle und Fragen 107–109
- 109–173 § 4. Das Parteiverhalten im Prozess 109–173
- 109–117 I. Vorbemerkung 109–117
- 1. Der Einfluss der Parteien auf den Gang des Verfahrens
- 2. Die Prozesshandlungen der Parteien
- a) Arten der Prozesshandlungen
- b) Die Prozesshandlungsvoraussetzungen
- c) Sonstige Anforderungen
- d) Rücknahme und Widerruf
- 117–134 II. Nichterscheinen und Nichtverhandeln: Das Versäumnisverfahren 117–134
- 1. Versäumnisurteil gegen den Beklagten – Voraussetzungen
- a) Zulässigkeit der Klage
- b) Antrag
- c) Termin zur mündlichen Verhandlung
- d) Säumnis
- e) Unzulässigkeitsgründe
- f) Vertagungsgründe
- g) Schlüssigkeit des klägerischen Vorbringens
- 2. Versäumnisurteil nach § 331 III
- 3. Versäumnisurteil gegen den Kläger
- 4. Form, Inhalt und Rechtskraft eines Versäumnisurteils
- 5. Einspruch gegen das Versäumnisurteil
- 6. Säumnis beider Parteien
- 134–141 III. Änderung der Klage 134–141
- 1. Zum Begriff der Klageänderung
- 2. Die Fälle des § 264
- 3. Die Regelung der Klageänderung
- 4. Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 141–163 IV. Parteiwechsel und Parteibeitritt 141–163
- 1. Überblick
- 2. Die verschiedenen Fälle eines Parteiwechsels
- a) Gesetzlich geregelter Parteiwechsel
- b) Gewillkürter Parteiwechsel
- c) Abgrenzung gegenüber einer Berichtigung der Parteibezeichnung
- 3. Der Parteibeitritt
- Einschub: Streitgenossenschaft
- a) Allgemeines
- b) Einfache Streitgenossenschaft
- c) Notwendige Streitgenossenschaft
- d) Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 163–167 V. Anerkenntnis 163–167
- 1. Rechtsnatur und Anwendungsbereich
- 2. Voraussetzungen
- 3. Gerichtliche Entscheidung
- 4. Widerruf und Anfechtung
- 167–169 VI. Verzicht 167–169
- 1. Allgemeines
- 2. Gerichtliche Entscheidung
- 169–173 Fälle und Fragen 169–173
- 173–249 § 5. Weitere Möglichkeiten für die Prozessführung der Partei 173–249
- 173–178 I. Klagerücknahme 173–178
- 1. Begriff und Voraussetzungen
- 2. Wirkungen
- 3. Klagerücknahmeversprechen
- 178–194 II. Erledigungserklärung 178–194
- 1. Allgemeines
- 2. Beiderseitige Erledigungserklärung
- a) Eintritt des Erledigungsereignisses
- b) Rechtsnatur der Erledigungserklärung
- c) Wirkungen
- d) Kostenentscheidung
- e) Erneute Klage
- f) Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 3. Einseitige Erledigungserklärung
- a) Rechtsnatur
- b) Die vom Gericht durchzuführende Prüfung
- c) Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 194–210 III. Prozessvergleich 194–210
- 1. Allgemeines
- 2. Voraussetzungen und Wirkungen
- 3. Unwirksamkeit
- 4. Außergerichtlicher Vergleich
- Einschub: Stillstand des Verfahrens
- a) Arten
- b) Wirkungen
- 210–223 IV. Aufrechnung während des Prozesses 210–223
- 1. Problembeschreibung
- 2. Eventualaufrechnung
- 3. Zurückweisung des Aufrechnungseinwandes
- 4. Rechtshängigkeit und Rechtskraft
- 5. Verfahren
- 6. Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 223–234 V. Widerklage 223–234
- 1. Begriff und Voraussetzungen
- 2. Zuständigkeit
- 3. Besondere Widerklagen
- a) Die parteierweiternde Widerklage (Drittwiderklage)
- b) Die hilfsweise erhobene Widerklage
- c) Der Inzidentantrag
- d) Die Wider-Widerklage
- 4. Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 234–247 Anhang: Beteiligung Dritter am Rechtsstreit 234–247
- 1. Vorbemerkung
- 2. Nebenintervention
- 3. Streitverkündung
- 4. Hauptintervention, Prätendentenstreit, Urheberbenennung
- 247–249 Fälle und Fragen 247–249
- 249–319 § 6. Tatsachenvortrag und Beweis 249–319
- 249–249 I. Vorbemerkung 249–249
- 249–262 II. Die Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens 249–262
- 1. Prozessförderungspflicht
- 2. Sanktionen bei Verspätungen
- a) Die Nichtbeachtung der in § 296 I genannten Fristen
- b) Die Fälle des § 296 II
- c) Verspätete Rügen iSd § 296 III
- 3. Strategien der Praxis
- 262–277 III. Die Bewertung des Tatsachenvortrages der Parteien durch den Richter 262–277
- 1. Schlüssigkeit und Erheblichkeit
- 2. Beweisbedürftigkeit
- a) Grundsatz
- Einschub: Das Geständnis
- b) Ausnahmen
- c) Gegenstand des Beweises
- 277–281 IV. Beweisverfahren 277–281
- 1. Beweisantritt
- 2. Anordnung der Beweisaufnahme
- 3. Durchführung der Beweisaufnahme
- 281–299 V. Die einzelnen Beweismittel 281–299
- 1. Beweis durch Augenschein
- 2. Zeugenbeweis
- 3. Beweis durch Sachverständige
- 4. Beweis durch Urkunden
- 5. Beweis durch Parteivernehmung
- 299–308 VI. Beweiswürdigung 299–308
- 1. Stellung und Aufgabe des Richters
- 2. Anscheinsbeweis
- 3. Beweisvereitelung
- 308–313 VII. Beweislast 308–313
- 1. Die Beweislosigkeit und ihre Folgen
- 2. Grund- und Sonderregeln der Beweislast
- 313–316 Anhang: Selbstständiges Beweisverfahren 313–316
- 1. Übungsklausur
- 316–319 Fälle und Fragen 316–319
- 319–403 § 7. Die gerichtliche Entscheidung 319–403
- 319–320 I. Die einzelnen Arten 319–320
- 320–328 II. Das Urteil 320–328
- 1. Arten
- 2. Form und Inhalt
- 3. Erlass und Zustellung
- 4. Wirkungen
- 328–375 III. Rechtsmittel 328–375
- 1. Allgemeines
- 2. Berufung
- 3. Revision
- Einschub: Regelungen zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung
- 4. Beschwerde
- a) Allgemeines
- b) Sofortige Beschwerde
- c) Rechtsbeschwerde
- 375–378 IV. Anhörungsrüge 375–378
- 378–393 V. Rechtskraft 378–393
- 2. Umfang und Grenzen der Rechtskraft
- 3. Durchbrechung der Rechtskraft
- a) Abänderungsklage nach § 323
- b) Wiederaufnahme des Verfahrens
- c) Gehörsrüge nach § 321a
- d) Klage nach § 826 BGB
- 393–400 Anhang: Besondere Verfahrensarten, insbesondere das Mahnverfahren 393–400
- 1. Überblick
- 2. Schiedsgerichtliches Verfahren
- 3. Mahnverfahren
- 400–400 2. Übungsklausur 400–400
- 400–403 Fälle und Fragen 400–403
- 403–497 § 8. Die Zwangsvollstreckung 403–497
- 403–408 I. Einleitender Überblick 403–408
- 1. Funktion und Abgrenzung des Zwangsvollstreckungsrechts
- 2. Verfahrensgrundsätze
- 3. Die gesetzliche Regelung
- 4. Die Organe
- 5. Kosten
- 408–419 II. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 408–419
- 1. Vollstreckungstitel
- 2. Vollstreckungsklausel
- 3. Zustellung
- 419–456 III. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen 419–456
- 1. Sachaufklärung
- 2. Vollstreckung in das bewegliche Vermögen
- a) Die Pfändung
- b) Die Verwertung
- Einschub: Parteivereinbarungen in der Zwangsvollstreckung
- 3. Vollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
- a) Geldforderungen
- b) Ansprüche auf Herausgabe
- c) Andere Vermögensrechte
- 4. Mehrfache Pfändung
- a) Rechtsfolgen
- b) Verteilungsverfahren
- Einschub: Die Zwangsvollstreckung in Anteilsrechte
- 5. Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen
- a) Allgemeines
- b) Zwangsversteigerung
- c) Zwangsverwaltung
- d) Zwangshypothek
- 456–463 IV. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche 456–463
- 1. Vollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen
- 2. Vollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen
- 3. Die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung
- 463–487 V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung 463–487
- 1. Überblick
- 2. Vollstreckungserinnerung
- 3. Sofortige Beschwerde
- 4. Vollstreckungsabwehrklage
- 5. Drittwiderspruchsklage
- 6. Klage auf vorzugsweise Befriedigung
- 7. Antrag auf Vollstreckungsschutz nach § 765a
- 8. Einstweilige Anordnungen
- 487–494 VI. Arrest und einstweilige Verfügung 487–494
- 1. Arrest
- 2. Einstweilige Verfügung
- 494–497 3. Übungsklausur 494–497
- Fälle und Fragen
- 526–535 Lösungshinweise für die Fälle und Fragen 526–535
- 526–528 Lösungsskizze zur 1. Übungsklausur 526–528
- 528–531 Lösungsskizze zur 2. Übungsklausur 528–531
- 531–535 Lösungsskizze zur 3. Übungsklausur 531–535
- 535–547 Paragrafenregister 535–547
- 547–573 Stichwortverzeichnis 547–573
