Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II
Grundrechte und Grundfreiheiten
Zusammenfassung
Diesem Lehrbuch liegt eine innovative Konzeption zugrunde: Die Grundrechte im Mehrebenensystem werden integriert dargestellt. Dies ermöglicht das Aufzeigen von Querverbindungen und gegenseitigen Einflüssen der Grundrechtsordnungen des Grundgesetzes, der EU und der EMRK und führt so zu einem besseren Verständnis der Dogmatik.
Schwerpunkte sind:
-
Methodik und Struktur der Grundrechtsprüfung
-
Dogmatik der einzelnen Grundrechte
-
Verhältnis der unterschiedlichen Grundrechtsordnungen
-
Prozessuale Einkleidung von Grundrechtsfällen
-
Europäische Grundfreiheiten
Das Lehrbuch richtet sich sowohl an Studienanfänger als auch an Examenskandidaten. Die Schwerpunkte werden an der Examensrelevanz des Stoffes ausgerichtet.
- I–XIX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XIX
- 1–12 § 1. Grundlagen 1–12
- A. Die Legitimität der verfassungsgerichtlichen Grundrechtskontrolle in der Demokratie
- B. Die verschiedenen Grundrechtsfunktionen
- C. Die verschiedenen Ebenen des Grundrechtsschutzes
- I. Völkerrechtlicher Schutz individueller Rechte
- II. Die Europäische Menschenrechtskonvention
- III. Die Grundrechte des EU-Rechts
- IV. Die Grundrechte im Grundgesetz
- V. Die Landesgrundrechte
- D. Grundrechte als Prinzipien?
- E. Überblick über das Lehrbuch
- 13–37 § 2. Die Struktur der Grundrechtsprüfung 13–37
- A. Die drei Schritte der Grundrechtsprüfung
- I. Schutzbereich
- 1. Persönlicher Schutzbereich
- 2. Sachlicher Schutzbereich
- II. Eingriff
- 1. Klassischer und moderner Eingriffsbegriff
- 2. Grundrechtsbindung der öffentlichen Gewalt
- 3. Extraterritoriale Geltung von Grundrechten
- 4. Grundrechtsverzicht
- III. Rechtfertigung
- 1. Gesetzesvorbehalt
- 2. Schranken-Schranken
- B. Verhältnismäßigkeitsprinzip und gesetzgeberischer Einschätzungsspielraum
- I. Struktur der Verhältnismäßigkeitsprüfung
- 1. Legitimes Ziel
- 2. Geeignetheit
- 3. Erforderlichkeit
- 4. Angemessenheit
- II. Kritik der Angemessenheitsprüfung
- III. Der gesetzgeberische Einschätzungsspielraum
- C. Grundrechtskonkurrenzen und Grundrechtskombinationen
- 38–95 § 3. Die Freiheitsrechte 38–95
- A. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
- I. Schutzbereich
- II. Eingriffe
- III. Rechtfertigung
- B. Freiheit und Freizügigkeit
- I. Schutz der körperlichen Bewegungsfreiheit
- 1. Schutzbereich
- 2. Rechtfertigung
- II. Freizügigkeit
- 1. Schutzbereich
- 2. Rechtfertigung
- III. Auslieferungs- und Ausweisungsverbote
- C. Kommunikationsfreiheiten
- I. Schutzbereich
- II. Rechtfertigung
- D. Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit
- I. Versammlungsfreiheit
- 1. Schutzbereich
- 2. Rechtfertigung
- II. Vereinigungsfreiheit
- 1. Schutzbereich
- 2. Rechtfertigung
- III. Koalitionsfreiheit
- E. Religions-, Gewissens- und Weltanschauungsfreiheit
- I. Schutzbereich
- II. Rechtfertigung
- F. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
- I. Schutzbereich
- II. Rechtfertigung
- G. Berufsfreiheit
- I. Schutzbereich
- II. Rechtfertigung
- H. Eigentumsgarantie
- I. Schutzbereich
- II. Rechtfertigung
- 1. Enteignungen
- 2. Inhalts- und Schrankenbestimmungen sowie Nutzungsbeschränkungen
- J. Schutz der Privatsphäre
- I. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- 1. Schutzbereich
- 2. Rechtfertigung
- II. Achtung des Privat- und Familienlebens
- 1. Schutzbereich
- 2. Rechtfertigung
- III. Unverletzlichkeit der Wohnung
- 1. Schutzbereich
- 2. Rechtfertigung
- IV. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
- 1. Schutzbereich
- 2. Rechtfertigung
- V. Schutz von Ehe und Familie
- 1. Schutzbereich
- 2. Rechtfertigung
- VI. Recht auf Eheschließung
- VII. Schutz der personenbezogenen Daten
- K. Allgemeine Handlungsfreiheit
- I. Schutzbereich
- II. Rechtfertigung
- 96–103 § 4. Menschenwürde, Sklaverei- und Folterverbot 96–103
- A. Die Menschenwürdegarantie als Grundrecht?
- B. Der Garantiegehalt der Menschenwürde
- I. Ansätze zur Konkretisierung der Menschenwürde
- II. Bestimmung des normativen Gehalts über Fallgruppen
- C. Ist eine Rechtfertigung von Eingriffen möglich?
- 104–119 § 5. Die Gleichheitsrechte 104–119
- A. Der allgemeine Gleichheitssatz in Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 21 GRC
- I. Ungleichbehandlung
- II. Rechtfertigung
- 1. Rechtfertigungsprüfung bei Art. 3 Abs. 1 GG
- 2. Rechtfertigungsprüfung im EU-Recht
- III. Besondere Ausprägungen des allgemeinen Gleichheitssatzes in der Rechtsprechung des BVerfG
- B. Besondere Gleichheitsrechte
- I. Allgemeine Diskriminierungsverbote: Art. 3 Abs. 3 GG, Art. 21 GRC und Art. 14 EMRK
- 1. Differenzierung aufgrund eines verbotenen Merkmals
- 2. Rechtfertigung
- 3. Anwendungsbereich von Art. 14 EMRK
- II. Besondere Diskriminierungsverbote
- 1. Besondere Diskriminierungsverbote im Grundgesetz: Art. 6 Abs.1 und 5GG
- 2. Das Diskriminierungsverbot aufgrund der Nationalität in Art. 18 AEUV
- 3. Das Verbot der Diskriminierung zwischen Frauen und Männern in Art. 157 AEUV
- III. Bereichsspezifische Gleichheitsrechte
- IV. Der Förderauftrag zur Hinwirkung auf die Gleichberechtigung
- C. Folgen einer Ungleichbehandlung
- 120–132 § 6. Justiz- und Verfahrensgrundrechte 120–132
- A. Überblick und Prüfungsaufbau
- B. Rechtsschutzgarantie
- I. Gegenstand der Rechtsschutzgarantie
- II. Gewährleistungsgehalt
- C. Recht auf ein faires Verfahren
- I. Schutzbereich
- II. Die Prozessgarantien des Rechts auf ein faires Verfahren
- D. Recht auf den gesetzlichen Richter
- E. Strafverfahrensrechtliche Garantien
- I. Nulla poena sine lege
- 1. Begriff der Strafe
- 2. Gewährleistungsgehalt
- II. Ne bis in idem
- III. Sonstige Garantien
- 133–150 § 7. Grundfreiheiten 133–150
- A. Rechtsnatur und Prüfungsaufbau
- B. Warenverkehrsfreiheit
- I. Tatbestand
- II. Rechtfertigung
- 1. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe nach der Cassis-Formel
- 2. Rechtfertigung nach Art. 36 AEUV
- C. Arbeitnehmerfreizügigkeit
- I. Tatbestand
- II. Rechtfertigung
- D. Niederlassungsfreiheit
- I. Tatbestand
- II. Rechtfertigung
- E. Dienstleistungsfreiheit
- I. Tatbestand
- II. Rechtfertigung
- F. Kapitalverkehrsfreiheit
- 151–162 § 8. Leistungsrechte, Schutzpflichten und Drittwirkung 151–162
- A. Grundrechtliche Schutzpflichten
- B. Drittwirkung von Grundrechten
- C. Schutzpflichten und Drittwirkung bei den Grundfreiheiten im EU-Recht
- I. Schutzpflichten
- II. Drittwirkung
- D. Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren
- E. Soziale Grundrechte
- I. Das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum
- II. Soziale Grundrechte in der EU-Grundrechtecharta
- F. Schutzpflichten und Drittwirkung in der Falllösung
- 163–174 § 9. Die gerichtliche Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten 163–174
- A. Die Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG
- I. Zulässigkeit
- 1. Zuständigkeit des BVerfG
- 2. Beschwerdefähigkeit
- 3. Prozessfähigkeit
- 4. Beschwerdegegenstand
- 5. Beschwerdebefugnis
- 6. Rechtswegerschöpfung und Subsidiarität
- 7. Form und Frist
- II. Begründetheit
- B. Die Individualbeschwerde zum EGMR
- I. Zulässigkeit
- 1. Beschwerdegegenstand
- 2. Form und Frist
- 3. Prozessvertretung
- 4. Partei- und Prozessfähigkeit
- 5. Opfereigenschaft des Beschwerdeführers
- 6. Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs
- 7. Materielle Zulässigkeitsvoraussetzungen
- II. Begründetheit
- C. Die Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten vor dem EuGH
- 175–190 § 10. Das Zusammenspiel der verschiedenen Grundrechtsordnungen 175–190
- A. Der Dialog der Grundrechtsgerichte im „Mehrebenensystem“
- B. Deutsche Grundrechte im Verhältnis zum EU-Recht und zur EMRK
- I. Deutsche Grundrechte und Rechtsakte der EU
- 1. Solange-Vorbehalt
- 2. Schutz der Verfassungsidentität
- 3. Unionsgrundrechte im deutschen Verfassungsrecht
- II. Deutsche Grundrechte und die EMRK
- C. Die Anwendbarkeit der EU-Grundrechte
- I. Mitgliedstaatliche Spielräume
- II. Einschränkung von Grundfreiheiten
- III. Doppelte Zurechnung mitgliedstaatlichen Handelns
- D. Das Verhältnis zwischen EU-Grundrechten und EMRK
- 191–194 Stichwortverzeichnis 191–194
