Urheberrecht
und verwandte Schutzrechte
Zusammenfassung
Das Lehrbuch erläutert das deutsche, europäische und internationale Urheberrecht nebst verwandten Schutzrechten. Ein Grundlagenteil und Querverweise in den folgenden Kapiteln stellen größere dogmatische Zusammenhänge her. Beispiele aus der Rechtsprechung veranschaulichen den Zweck und die praktische Bedeutung der gesetzlichen Regelungen. Besonderes Augenmerk gilt aktuellen Fragestellungen des digitalen Urheberrechts.
Besondere Vorteile:
-
Topaktuell unter Berücksichtigung der Urheberrechtsreform 2021 und des Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes
-
Durchgängige Einbeziehung des EU-Rechts und der Rechtsprechung des EuGH
-
Schwerpunktsetzung bei prüfungsrelevanten Fragen (z.B. Werkbegriff, Ansprüche bei Rechtsverletzungen)
-
Prüfungsschema zum Anspruchsaufbau
-
Mit anschaulichen Grafiken und Abbildungen konkreter Beispiele, z.B. zu Parodie und Pastiche
-
Weiterführende Literaturhinweise für Seminar- und Hausarbeiten
- I–XX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XX
- 1–60 1. Teil. Grundlagen 1–60
- 1–11 § 1. Grundstrukturen 1–11
- A. Objektives Gesetzesrecht und subjektive Schutzrechte
- B. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
- C. Inhalt und Schranken der Schutzrechte
- D. Persönlichkeitsrechtliche Befugnisse
- E. Der Schutzgegenstand der Rechte
- 11–23 § 2. Sozialökonomische Bedeutung, Interessenlage und Rechtfertigung 11–23
- A. Soziale und wirtschaftliche Bedeutung der Schutzrechte
- B. Interessenlage
- I. Exklusivitätsinteressen
- II. Zugangsinteressen
- C. Rechtfertigung des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte
- 23–43 § 3. Die Schutzrechte im Rechtssystem 23–43
- A. Rechtsquellen
- I. Völkerrecht
- II. Unionsrecht
- III. Deutsches Recht
- IV. Transnationales Recht
- B. Grundrechtliche Dimension der Schutzrechte
- I. Relevanz und Rechtsquellen der Grundrechte
- II. Betroffene Grundrechtspositionen
- C. Schutzrechte und angrenzende Rechtsgebiete
- I. Bürgerliches Recht
- II. Gewerblicher Rechtsschutz
- III. Geheimnisschutz
- IV. Lauterkeitsrecht
- V. Kartellrecht
- VI. Sonstiges Kommunikationsrecht
- 43–58 § 4. Die Geschichte des Urheberrechts und der Urheberrechtstheorien 43–58
- A. Antike und Mittelalter
- B. Das Privilegienwesen
- C. Die Herausbildung des modernen Urheberrechts im Spiegel der Urheberrechtstheorien
- I. Die Theorie vom Verlagseigentum
- II. Die Theorie vom geistigen Eigentum
- III. Die Theorie vom Persönlichkeitsrecht
- IV. Die Theorie vom Immaterialgüterrecht
- V. Die monistische Theorie
- D. Die deutsche, internationale und europäische Urheberrechtsentwicklung
- I. Deutsches Urheberrecht
- II. Internationales Urheberrecht
- III. Europäisches Urheberrecht
- 58–60 § 5. Textausgaben und Literatur 58–60
- A. Textausgaben
- B. Lehr- und Fallbücher
- C. Kommentare und Handbücher
- D. Zeitschriften
- E. Internetquellen
- 60–226 2. Teil. Urheberrecht 60–226
- 60–94 1. Kapitel. Das Werk 60–94
- § 6. Der Werkbegriff im Allgemeinen
- A. Gesetzliche Grundlagen
- B. Schutzvoraussetzungen im Allgemeinen
- § 7. Selbständige Werke (§ 2 Abs. 1 UrhG)
- A. Sprachwerke
- B. Werke der Musik
- C. Choreographische und pantomimische Werke
- D. Werke der bildenden Künste, Baukunst und angewandte Kunst
- E. Lichtbildwerke
- F. Filmwerke
- G. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art
- H. Sonstige Werke
- § 8. Bearbeitungen (§ 3 UrhG)
- § 9. Sammel- und Datenbankwerke (§ 4 UrhG)
- A. Arten von Sammlungen und Datenbanken
- B. Der Begriff des Datenbank- und Sammelwerks
- C. Das Urheberrecht am Sammel- und Datenbankwerk
- 94–105 2. Kapitel. Die Urheberschaft 94–105
- § 10. Der Urheber
- § 11. Miturheber
- A. Gemeinsame Werkschöpfung
- B. Anregung und Gehilfenschaft
- C. Das Miturheberrecht
- § 12. Die Urheber verbundener Werke
- A. Die Werkverbindung
- B. Das Innenverhältnis der beteiligten Urheber
- § 13. Die Urheberschaft am Filmwerk
- § 14. Vermutung der Rechtsinhaberschaft
- 105–165 3. Kapitel. Rechte des Urhebers 105–165
- Abschnitt A. Urheberpersönlichkeitsrecht
- § 15. Urheberpersönlichkeitsrecht und allgemeines Persönlichkeitsrecht
- § 16. Erstveröffentlichungsrecht und Recht der ersten Inhaltsmitteilung
- § 17. Recht auf Anerkennung der Urheberschaft
- § 18. Integritätsrecht
- Abschnitt B. Verwertungsrechte
- § 19. Übersicht und Grundsätze
- § 20. Vervielfältigungsrecht
- § 21. Rechte zur öffentlichen Nutzung
- § 22. Bearbeitungsrecht
- Abschnitt C. Sonstige Rechte des Urhebers
- § 23. Recht auf Zugang, Folgerecht und Vergütungsansprüche für Vermietung und Verleihen
- 165–226 4. Kapitel. Schranken und Schutzdauer des Urheberrechts 165–226
- § 24. Einführung
- A. Die sechs Grenzen des Urheberrechts
- B. Rechtsnatur und Auslegung der Schranken des Urheberrechts
- § 25. Gewährleistung von Informations- und Kommunikationsfreiheit
- A. Das Verhältnis zwischen Urheberrecht und Kommunikationsfreiheiten
- B. Vorübergehende Vervielfältigungen zum Zwecke der Datenübertragung oder zur rechtmäßigen Nutzung (§ 44a UrhG)
- C. Vervielfältigungen zur eigenen Unterrichtung über Tagesfragen
- D. Amtliche Werke
- E. Öffentliche Reden
- F. Presseübersichten und Tagesneuigkeiten
- G. Berichterstattung über Tagesereignisse
- H. Unwesentliches Beiwerk
- I. Zitate
- J. Werke an öffentlichen Plätzen
- K. Parodien, Karikaturen, Pastiches
- L. Widerrechtlichkeit im Einzelfall
- § 26. Unterricht, Wissenschaft und Bildung
- A. Unterricht und Lehre
- B. Wissenschaftliche Forschung
- C. Schranken zugunsten von Verlagen, Bibliotheken, Archiven, Museen und Bildungseinrichtungen
- § 27. Soziale und kulturelle Belange
- A. Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
- B. Dokumentation des Stands der Technik durch das Deutsche Patent- und Markenamt
- C. Menschen mit Behinderungen
- D. Sammlungen für den religiösen Gebrauch
- E. Öffentliche Wiedergaben zu sozialen Zwecken
- F. Die Vervielfältigung von bestellten Personenbildnissen
- G. Verwaiste und nicht verfügbare Inhalte
- H. Die Begünstigung des privaten und sonstigen eigenen Gebrauchs
- § 28. Kulturwirtschaftliche Interessen
- A. Vervielfältigungen durch Sendeunternehmen
- B. Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
- C. Werbung für Ausstellungen und Galerien
- § 29. Schranken bei Datenbankwerken und Computerprogrammen
- A. Datenbankwerke
- B. Computerprogramme
- § 30. Schranken-Schranken und Vergütungspflichten
- A. Grenzen zulässiger Werknutzungen
- B. Vergütungspflichten
- § 31. Die Schutzdauer
- A. Schutzdauer und Gemeinfreiheit
- B. Die Berechnung der Schutzfrist
- 226–264 3. Teil. Verwandte Schutzrechte 226–264
- 226–229 § 32. Zweck, Geschichte und Bedeutung der verwandten Schutzrechte 226–229
- 229–242 § 33. Leistungen von Wissenschaftlern, Lichtbildnern und ausübenden Künstlern 229–242
- A. Wissenschaftliche Ausgaben
- B. Lichtbilder
- I. Lichtbildwerke und Lichtbilder
- II. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen
- III. Inhaber und Inhalt des Schutzrechts
- C. Darbietungen ausübender Künstler
- I. Geschützter Personenkreis und Schutzgegenstand
- II. Inhalt, Dauer und Schranken der Verwertungsrechte
- III. Übertragbarkeit der Verwertungsrechte und Einräumung von Nutzungsrechten
- IV. Künstlergruppen
- V. Künstlerpersönlichkeitsrechte
- 242–264 § 34. Unternehmerische Investitionen in Kulturgüter 242–264
- A. Veranstaltungen
- B. Tonträger
- C. Filmträger
- D. Sendesignale
- E. Nachgelassene Werke
- F. Presseveröffentlichungen
- G. Wesentliche Investitionen in Datenbanken
- I. Schutzgegenstand
- II. Schutzinhalt
- III. Grenzen des Schutzes
- IV. Rechtsverkehr
- 265–453 4. Teil. Verwertung und Rechtsschutz 265–453
- 265–345 1. Kapitel. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte im Rechtsverkehr 265–345
- § 35. Arten urheberrechtlicher Rechtsgeschäfte
- A. Autoren- und andere Verwertungsverträge
- B. Wahrnehmungsverträge
- C. Endnutzerverträge
- D. Open Content-Verträge
- § 36. Inhalt und Wirksamkeit rechtsgeschäftlicher Gestattungen
- A. Übertragbarkeit und Verzichtbarkeit der Schutzrechte
- B. Die Stufenleiter der Gestattungen
- C. Wirksamkeit von Nutzungsverträgen
- § 37. Der vertragsrechtliche Schutz des Urhebers und der ausübenden Künstler
- A. Übersicht und Interessenlage
- B. Einschränkungen der Verfügungsbefugnis
- C. Künftige Werke und Leistungen sowie unbekannte Nutzungsarten
- D. Rückrufsrechte und Recht zur anderweitigen Verwertung
- E. Zwingende Vergütungsansprüche
- F. Zustimmungserfordernisse
- G. Auslegungsregeln
- § 38. Urheber als Arbeitnehmer
- A. Die Zuordnung des Arbeitsergebnisses schöpferischer Tätigkeit
- B. Die Einräumung von Nutzungsrechten
- C. Die Beschränkung von Urheberpersönlichkeits- und Rückrufsrechten
- D. Der Anspruch auf Sondervergütung
- E. Die Sonderregelung für Computerprogramme
- § 39. Zwangsvollstreckung und Insolvenz
- A. Einzelzwangsvollstreckung
- B. Schutzrechte und abgeleitete Nutzungsrechte in der Insolvenz
- § 40. Rechtsnachfolge von Todes wegen
- A. Der Grundsatz der Vererblichkeit
- B. Verfügungen von Todes wegen
- 345–405 2. Kapitel. Rechtsschutz im Urheber- und Leistungsschutzrecht 345–405
- § 41. Rechtsschutz technischer Schutzmaßnahmen
- A. Die drei Schutzschichten des digitalen Urheberrechts
- B. Schutz technischer Schutzmaßnahmen
- C. Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
- D. Pflicht zur Kennzeichnung technischer Schutzmaßnahmen
- § 42. Ansprüche bei Rechtsverletzungen
- A. Übersicht und Prüfungsaufbau
- B. Prozessvoraussetzungen und Abmahnung
- C. Abwehransprüche
- D. Zahlungsansprüche
- E. Auskunfts- und Vorlageansprüche
- F. Aktivlegitimation
- G. Passivlegitimation
- H. Verjährung und Verwirkung
- § 43. Das spezielle Haftungsregime des UrhDaG
- A. Zweck und Verhältnis zum UrhG
- B. Anwendungsbereich und Haftung der Diensteanbieter
- C. Gewährleistung eines angemessenen Interessenausgleichs
- § 44. Öffentlich-rechtliche Sanktionen
- A. Straftatbestände
- B. Ordnungswidrigkeiten
- C. Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörden
- 405–425 3. Kapitel. Das Recht der Verwertungsgesellschaften 405–425
- § 45. Funktion und Begriff der Verwertungsgesellschaft
- A. Verwertungsgesellschaften, abhängige und unabhängige Verwertungseinrichtungen
- B. Die Verwertungsgesellschaften in Deutschland
- C. Grenzüberschreitende Verwertung
- § 46. Rechte und Pflichten von Verwertungsgesellschaften sowie ihre Durchsetzung
- A. Regelungen zum Innenverhältnis von Verwertungsgesellschaften
- B. Regelungen zum Außenverhältnis von Verwertungsgesellschaften
- C. Besonderheiten der Rechtsdurchsetzung
- 425–453 4. Kapitel Internationales Urheberrecht 425–453
- § 47. Geltungsbereich des UrhG für internationale Sachverhalte
- A. Fragmentierte Regulierung globaler Kommunikation
- B. Räumlicher Geltungsbereich des UrhG
- C. Subjektiver Anwendungsbereich des UrhG
- § 48. Völkerrechtliche Verträge zum Urheberrecht und den verwandten Schutzrechten
- A. Funktion und Grundsätze des Konventionsrechts
- B. Urheberrechtliche Abkommen
- C. Abkommen über verwandte Schutzrechte
- § 49. Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht
- A. Funktion und Rechtsgrundlagen des Internationalen Zivilprozess- und Privatrechts
- B. Internationale Urheberrechtsverträge
- C. Internationale Rechtsverletzungen
- 453–458 Stichwortverzeichnis 453–458
