Der Schriftsatz des Anwalts im Zivilprozess
Zusammenfassung
Dieses Werk ist aus der Sicht des Anwalts für den Anwalt geschrieben. Es vermittelt dem Berufsanfänger zur Einführung in seine zivilrechtliche Anwaltstätigkeit, aber auch dem erfahrenen Rechtsanwalt als Relaunch insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen des elektronischen Rechtsverkehrs viele praktische Tipps zur täglichen Arbeitsweise. Das Werk dient mit seinen strategischen Hinweisen auch schon dem Referendar zur Vorbereitung auf die Anwaltsstation.
Die Bedeutung des anwaltlichen Schriftsatzes in jedem Stadium des Zivilprozesses wird durch eine umfassende Anleitung zur Erstellung verdeutlicht. Zahlreiche
taktische Ratschläge,
anschauliche Beispiele und
Praxishinweise
machen das Buch zur unverzichtbaren Informationsquelle für junge Juristen. Dr. Patrick Bruns ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Baden-Baden.
- I–XX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XX
- 1–3 § 1. Einleitung 1–3
- 3–19 § 2. Die Bedeutung und die Funktion des Schriftsatzes 3–19
- 3–5 I. Die Bedeutung des Schriftsatzes 3–5
- 1. Schriftsatz und mündliche Verhandlung
- 2. Bestimmende und einfache Schriftsätze
- a) Bestimmende Schriftsätze
- b) Einfache Schriftsätze
- c) Förmlichkeiten
- 5–19 II. Die Funktion des Schriftsatzes 5–19
- 1. Die Erforderlichkeit
- 2. Die Vollständigkeit
- 3. Die Parteilichkeit
- 4. Die Richtigkeit
- 5. Die Zweckmäßigkeit
- 6. Die Rechtzeitigkeit
- 7. Die Sachlichkeit
- 19–55 § 3. Die Fertigung des Schriftsatzes 19–55
- 19–27 I. Die Schriftsatzvorbereitung 19–27
- 1. Die Beratung des Mandanten
- 2. Das Informationsgespräch
- 3. Problempunkte bei der Information
- a) Vorlage von Urkunden
- b) Auswahl der Zeugen
- c) Außergerichtliche Zeugenbefragung
- d) Sachverständigenfragen
- e) Augenscheinseinnahme
- f) Aktennotizen
- 4. Richterperspektive
- 27–55 II. Die Schriftsatzförmlichkeiten 27–55
- 1. Das Schriftsatzrubrum
- a) Vollständiges Schriftsatzrubrum
- b) Abgekürztes Schriftsatzrubrum
- 2. Die Prozessanträge der Parteien
- a) Verweisung
- b) Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens
- c) Ruhen des Verfahrens
- d) Terminsverlegung
- e) Die Prozesstrennung, -verbindung und -aussetzung
- f) Wiedereintritt in die mündliche Verhandlung
- 3. Die äußere Form
- a) Gliederung
- b) Vorlage von und Bezugnahme auf Urkunden und Anlagen
- c) Schriftsätze und Anlagen als elektronische Dokumente
- 4. Die Unterschrift
- a) Notwendigkeit der Unterschrift
- b) Unterschrift des zugelassenen Anwalts
- c) Unterschrift als elektronische Signatur
- 5. Die Zustellung
- a) Form der Zustellung
- b) Elektronischer Rechtsverkehr
- 55–75 § 4. Die Schriftsatzfristen 55–75
- 55–59 I. Die Fristen für den Kläger 55–59
- 1. Ausschlussfristen
- 2. Verjährungsfristen
- 3. Die Wahrung der Ausschluss- und Verjährungsfristen
- a) Fristwahrung durch demnächst erfolgende Zustellung
- b) Sorgfaltspflichten
- c) Neuer Fristbeginn bei Verfahrensstillstand
- 4. Klagebegründungsfrist
- 59–64 II. Die Fristen für den Beklagten 59–64
- 1. Entscheidung durch den Einzelrichter
- 2. Die Fristen im schriftlichen Vorverfahren
- a) Verteidigungserklärung
- b) Klageerwiderungsfrist
- 3. Die Fristen im Verfahren mit frühem ersten Termin
- a) Klageerwiderungsfrist
- b) Unterbliebene Fristsetzung
- 64–64 III. Die Frist zur Stellungnahme auf die Klageerwiderung 64–64
- 64–66 IV. Die Einspruchsbegründungsfrist 64–66
- 1. Die Funktion der Einspruchsbegründungsfrist
- 2. Die Einspruchsbegründungsfrist und verspätetes Vorbringen
- 66–66 V. Spezielle Erklärungsfristen 66–66
- 66–68 VI. Der Schriftsatznachlass 66–68
- 68–75 VII. Maßnahmen zur Verhinderung der Zurückweisung 68–75
- 1. Wirksamkeitskontrolle
- a) Form der Fristsetzung
- b) Eindeutige Fristsetzung
- c) Belehrung
- d) Gerichtsferien
- e) Früher erster Termin als Durchgangstermin
- 2. Antrag auf Fristverlängerung
- 3. Entschuldigung verspäteten Vorbringens
- 4. Begründung für Fristverlängerung und Entschuldigung
- a) Gründe im Bereich des Gerichts
- b) Gründe im Bereich des Anwalts
- c) Gründe im Bereich des Mandanten
- 5. Antrag auf vorbereitende Maßnahmen
- 6. Fluchtmaßnahmen
- 75–139 § 5. Die Klageschrift 75–139
- 75–87 I. Taktische Überlegungen 75–87
- 1. Art und Umfang des Anspruchs
- a) Mehrere Anspruchsgrundlagen
- b) Mehrere alternative Ansprüche
- c) Mehrere kumulative Ansprüche
- d) Teilklage
- 2. Die einzubeziehenden Parteien
- a) Gesamt- oder Mitgläubigerschaft
- b) Forderungsabtretung zur Erlangung der Zeugenstellung
- c) Einbeziehung von Zeugen
- d) Gewillkürte Prozessstandschaft
- e) Gesamtschuldner
- f) Musterprozess
- 3. Die Zuständigkeit
- a) Objektive Klagehäufung
- b) Gemeinsamer Gerichtsstand
- c) Wahl unter mehreren Gerichtsständen
- d) Gerichtsstandsvereinbarung
- 4. Besondere Verfahrensarten
- a) Mahnverfahren
- b) Urkunden-, Scheck- und Wechselprozess
- 87–96 II. Rubrum und Anträge 87–96
- 1. Die Förmlichkeiten der Klage
- 2. Die Anträge
- a) Grundmodell: Die Zahlungsklage
- b) Gesamtgläubiger oder Gesamtschuldner
- c) Teilklage-Hilfsbegründung
- d) Zinsen
- e) Berücksichtigung von Teilzahlungen
- f) Umsatzsteuer
- g) Kostenantrag
- h) Vorläufige Vollstreckbarkeit
- i) Entscheidung durch den Einzelrichter
- j) Antrag auf Versäumnisurteil
- 96–108 III. Besondere Sachanträge 96–108
- 1. Unbezifferter Klageantrag
- 2. Leistung an einen Dritten
- 3. Herausgabe- und Lieferungsanspruch
- a) Herausgabeanspruch
- b) Erfüllungsanspruch
- 4. Ansprüche auf Vornahme von Handlungen
- 5. Auskunft und Rechnungslegung
- 6. Unterlassungs- und Duldungsklage
- 7. Abgabe von Willenserklärungen
- 8. Zug-um-Zug-Leistung
- 9. Feststellungsantrag
- 10. Hilfsantrag
- 108–118 IV. Änderungen im Klagevorbringen 108–118
- 1. Klageänderung und sonstige Änderungen im Klagevorbringen
- 2. Zulässigkeit und Zeitpunkt
- 3. Förmlichkeiten der Klageänderung
- a) Klageänderung durch Schriftsatz
- b) Klageänderung in der mündlichen Verhandlung
- 4. Risiko und Kostenfolge
- 5. Parteiänderung
- a) Abgrenzung
- b) Voraussetzungen
- c) Form der Parteiänderung
- 118–139 V. Inhalt und Darstellung 118–139
- 1. Der Inhalt der Klageschrift
- a) Gesetzliche Regelung
- b) Mindestbegründung
- c) Abgestufte Darlegungslast
- d) Rechtsausführungen
- 2. Die Darstellung der Klagebegründung
- a) Form
- b) Inhalt
- c) Sprache und Stil
- d) Authentizität
- e) Richterliche Entscheidungsfindung
- 3. Beispiel: Vertragsklagen
- a) Zustandekommen des Vertrags
- b) Inhalt und Auslegung des Vertrags
- c) Leistungsstörungen
- d) Beendigung
- 139–171 § 6. Die Klageerwiderung 139–171
- 139–146 I. Taktische Überlegungen 139–146
- 1. Das Ziel der Verteidigung
- a) Außergerichtliche Vergleichsverhandlungen
- b) Anerkenntnis
- c) Verzögerung
- d) Versäumnisurteil
- 2. Verfahrensrügen
- a) Nicht ordnungsgemäße Klageerhebung
- b) Unzuständigkeit
- c) Nichteinhaltung der Einlassungs- oder Ladungsfrist
- d) Ausländersicherheit
- e) Schiedsvertrag
- 146–149 II. Die Anträge 146–149
- 1. Der Sachantrag
- 2. Die Vollstreckungsschutzanträge
- a) Kein allgemeiner Vollstreckungsschutzantrag
- b) Besonderer Vollstreckungsschutzantrag
- 149–150 III. Der Aufbau und Inhalt der Klageerwiderung 149–150
- 1. Die Gliederung
- 2. Die Einführung
- 150–156 IV. Das Bestreiten 150–156
- 1. Nichtbestreiten und Geständnis
- 2. Die Form des Bestreitens
- 3. Einfaches und begründetes Bestreiten
- 4. Bestreiten mit Nichtwissen
- 5. Typische Fehlerquellen beim Bestreiten
- 156–162 V. Einwendungen 156–162
- 1. Rücktritt
- 2. Erfüllung
- 3. Aufrechnung
- a) Allgemeines
- b) Hauptaufrechnung
- c) Hilfsaufrechnung
- d) Vorbehaltsurteil
- 4. Gewährleistung
- 162–171 VI. Die Widerklage 162–171
- 1. Allgemeines
- 2. Zulässigkeit
- 3. Anlass zur Widerklage
- a) Aufrechnungsverbot
- b) Aufrechnung
- c) Feststellungswiderklage
- d) Einbeziehung eines Dritten
- e) Nichtigkeit oder Anfechtung des Vertrags
- 4. Auswirkungen
- a) Streitwertänderung
- b) Gerichtskostenvorschuss
- c) Zuständigkeitsänderung
- 5. Erhebung der Widerklage
- 171–203 § 7. Der Beweisantrag 171–203
- 171–172 I. Grundsätzliches 171–172
- 172–175 II. Der Zeitpunkt des Beweisantritts 172–175
- 1. Taktische Überlegungen
- 2. Mehrere Beweismittel
- 3. Nachträglicher Beweisantrag
- 4. Dauerwirkung des Beweisantrags
- 175–176 III. Beweislast und Beweisantritt 175–176
- 176–178 IV. Das Beweisthema 176–178
- 1. Der unmittelbare Beweis
- 2. Der Indizienbeweis
- 178–194 V. Die Beweismittel 178–194
- 1. Der Sachverständigenbeweis
- 2. Der Augenschein
- 3. Die Parteivernehmung
- 4. Der Urkundenbeweis
- a) Urkunde in den Händen des Beweisführers
- b) Urkunde in den Händen des Beweisgegners
- c) Urkunde im Besitz eines Dritten
- d) Urkunde im Besitz einer Behörde
- e) Echtheit und Beweiskraft von Urkunden
- 5. Der Zeugenbeweis
- a) Ladungsfähige Anschrift
- b) Beibringungsfrist
- c) Substanziierter Beweisantritt
- d) Schriftliche Erklärung
- e) Befreiung von der Verschwiegenheitspflicht
- f) Stellungnahme zur Beweisaufnahme
- 194–195 VI. Der Auslagenvorschuss 194–195
- 195–195 VII. Der Beweis des Gegenteils 195–195
- 195–196 VIII. Die Beweiseinreden 195–196
- 196–203 IX. Das selbstständige Beweisverfahren 196–203
- 1. Möglichkeiten und Vorteile des Verfahrens
- 2. Form des Antrags
- 3. Durchführung und Folgen des selbstständigen Beweisverfahrens
- 4. Kosten des Verfahrens
- 203–215 § 8. Die Streitverkündung 203–215
- 203–204 I. Die Zulässigkeit 203–204
- 204–207 II. Die Wirkungen der Streitverkündung 204–207
- 1. Materiellrechtliche Wirkungen
- 2. Prozessuale Wirkungen
- 207–209 III. Form und Zeitpunkt der Streitverkündung 207–209
- 209–210 IV. Das Risiko des Streitverkünders 209–210
- 210–215 V. Das Risiko und Verhalten des Verkündungsgegners 210–215
- 1. Die Prozessbeobachtung
- 2. Der Beitritt
- 3. Die doppelte Streitverkündung
- 4. Der Wechsel im Beitritt
- 215–247 § 9. Arrest und einstweilige Verfügung 215–247
- 215–216 I. Allgemeines 215–216
- 216–222 II. Arbeits- und Zeitplan 216–222
- 1. Die Antragsvorbereitung
- a) Informations- und Schlüssigkeitsprüfung
- b) Beschaffung der Mittel zur Glaubhaftmachung
- c) Zur Fertigung des Antrags
- 2. Das Erwirken der gerichtlichen Entscheidung
- a) Auswahl des Gerichts
- b) Abstimmung mit dem Richter
- c) Abstimmung mit der Geschäftsstelle
- 3. Die Vollziehung und Zustellung
- a) Abstimmung mit dem Gerichtsvollzieher
- b) Zustellungsauftrag
- 222–231 III. Der Arrest 222–231
- 1. Der Arrestanspruch
- 2. Der Arrestgrund
- a) Dinglicher Arrest
- b) Persönlicher Arrest
- 3. Der Arrestantrag
- a) Kein Anwaltszwang
- b) Rubrum
- c) Prozessvollmacht
- d) Sachantrag
- e) Sicherheitsleistung
- f) Vollstreckungsanträge
- g) Die Arrestbegründung
- 4. Die Arrestvollziehung
- a) Keine Vollstreckungsklausel
- b) Vollziehungsfrist
- 231–240 IV. Die einstweilige Verfügung 231–240
- 1. Unterschied und Abgrenzung zum Arrest
- 2. Die Sicherungs- und Regelungsverfügung
- 3. Die Schwierigkeiten bei der einstweiligen Verfügung
- a) Zusammenfallen von Grund und Anspruch
- b) Sachantrag und Inhaltsbestimmung durch das Gericht
- c) Grenzen der einstweiligen Verfügung
- d) Folgerungen für den Anwalt
- 4. Die Glaubhaftmachung – Ausnahmen
- a) Eintragung einer Vormerkung gem. § 885 I BGB
- b) Eintragung eines Widerspruchs gegen die Richtigkeit des Grundbuchs gem. §§ 894, 899 II BGB
- c) Wettbewerbssachen
- 5. Die Dringlichkeit
- 6. Die Anträge
- a) Sachantrag
- b) Vollstreckungsantrag
- c) Androhungsantrag
- d) Antrag auf Eintragungsersuchen
- 7. Die Vollziehung
- 240–247 V. Der Schriftsatz des Antragsgegners 240–247
- 1. Taktische Überlegungen
- a) Verzicht auf Verteidigung
- b) Widerspruch
- c) Antrag auf Anordnung der Klageerhebung
- d) Widerspruch und Antrag auf Anordnung der Klageerhebung
- e) Aufhebung wegen veränderter Umstände
- f) Kostenrisiko
- 2. Der Widerspruch
- a) Rechtsnatur und Inhalt
- b) Keine Frist
- c) Bestimmender Schriftsatz
- d) Begründung
- 3. Schutzschrift und Abschlusserklärung
- a) Schutzschrift
- b) Abschlusserklärung
- 247–269 § 10. Der Prozessvergleich 247–269
- 247–251 I. Die Funktion und die Rechtsnatur des Prozessvergleichs 247–251
- 1. Funktion des Prozessvergleichs
- 2. Rechtsnatur des Prozessvergleichs
- 3. Wirksamkeitsvoraussetzungen
- a) Gerichtlicher Vergleich
- b) Parteien und Dritte
- c) Postulationsfähigkeit
- d) Materiellrechtliche Voraussetzungen
- 251–256 II. Vergleichstaktik und Vergleichspsychologie 251–256
- 1. Der günstige Zeitpunkt
- 2. Psychologisches Vergleichsdiagramm
- a) Verhältnis zum Mandanten
- b) Verhältnis zum Gegner
- c) Verhältnis zum Gericht
- 3. Nullsummenannahme
- 4. Risikoverhalten
- 256–259 III. Vergleichsprinzipien 256–259
- 1. Vorrang einfacher Lösungen
- 2. Prinzip der Klarheit
- 3. Prinzip der umfassenden Lösung
- 4. Prinzip der Ausgewogenheit
- 259–269 IV. Vergleichsklauseln 259–269
- 1. Präambel
- 2. Klarstellung des Regelungsgegenstandes
- 3. Probleme bei Zahlungsverpflichtungen
- a) Umsatzsteuer
- b) Wertsicherungsklauseln
- c) Zahlungstermin
- d) Gesamtgläubiger – Gesamtschuldnerschaft
- e) Ratenzahlungsvereinbarung
- f) Rückzahlungsverpflichtung
- g) Abwendungsbefugnis
- 4. Zinspflicht
- 5. Verteilung der Kosten
- 6. Widerrufsvorbehalt
- 7. Rücktrittsrecht
- 269–291 § 11. Das Berufungsverfahren 269–291
- 269–270 I. Allgemeines 269–270
- 270–291 II. Formale Anforderungen 270–291
- 1. Abgleichung des Tatbestands
- 2. Instanzenzug
- 3. Statthaftigkeit
- a) Streitwertberufung
- b) Zulassungsberufung
- 4. Aktivlegitimation
- 5. Form und Frist
- 6. Berufungsbegründung
- a) Form und Frist
- b) Berufungsanträge
- c) Inhalt der Berufungsbegründung
- 7. Verwerfung durch Beschluss
- 8. Zurückverweisung
- 9. Anschlussberufung
- 10. Klageänderung, Aufrechnung und Widerklage
- 11. Prozesskostenhilfe
- 291–300 Sachverzeichnis 291–300
