Zwangsvollstreckungsrecht
Zusammenfassung
Dieser „Klassiker“ der Studienbücher zum Zwangsvollstreckungsrecht behandelt nunmehr in einem eigenen Band ausführlich und dennoch prägnant die dogmatischen Grundlagen, die Regelungssystematik und die Bezüge dieses Rechtsgebiets zum materiellen Recht ebenso wie die Einzelregelungen mit ihren besonderen Problemen. Wichtige Themen sind u.a.:
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Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
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Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung
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Die Vollstreckungsarten, insbesondere das Pfändungspfandrecht
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Die Gläubigeranfechtung
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Der einstweilige Rechtsschutz
Für die Neuauflage wurde das Werk umfassend aktualisiert.
Es eignet sich für Studierende und Referendare zur Erschließung des Rechtsgebiets ebenso wie zur Wiederholung und Vertiefung; es dient gleichfalls der Vorbereitung auf die beiden juristischen Staatsexamina sowie auf Prüfungen in entsprechenden Schwerpunktbereichen.
- I–XXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXIV
- 1–17 § 1. Grundlagen des Zwangsvollstreckungsrechts 1–17
- A. Begriff
- B. Andere Arten von Vollstreckungen
- C. Gesetzliche Grundlage
- D. Parteien der Zwangsvollstreckung
- E. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
- F. Vollstreckungsinhalt, Vollstreckungsumfang und Vollstreckungsobjekt
- G. Geltungsbereich der allgemeinen Prozessvoraussetzungen
- H. Das Vollstreckungsverfahren
- I. Die Vollstreckbarkeit
- J. Der Ausgleich zwischen den Interessen des Gläubigers und des Schuldners
- K. Effizienz und Wirtschaftlichkeit der Zwangsvollstreckung
- L. Verfahrensgrundsätze
- 17–84 Buch 1. Allgemeiner Teil 17–84
- 17–50 1. Abschnitt. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 17–50
- § 2. Das Endurteil als Vollstreckungstitel
- A. Vollstreckbare Endurteile
- B. Vorläufige und endgültige Vollstreckbarkeit und Vollstreckung
- C. Die formelle Rechtskraft als Vollstreckungsvoraussetzung
- D. Die vorläufige Vollstreckbarkeit als Vollstreckungsvoraussetzung
- E. Ausländische Urteile
- F. Urteile von Gerichten der ehemaligen DDR
- § 3. Andere Vollstreckungstitel
- A. Der Prozessvergleich
- B. Die vollstreckbare Urkunde
- C. Vollstreckungsbescheide, Arrestbefehle und einstweilige Verfügungen
- D. Weitere Vollstreckungstitel
- E. Europäische Zahlungsbefehle
- F. Weitere Vollstreckungstitel außerhalb der ZPO
- § 4. Die Vollstreckungsklausel
- A. Funktion
- B. Ausnahmen vom Klauselerfordernis
- C. Titelübertragende und -ergänzende Klausel
- D. Die Erteilung der Klausel
- E. Rechtsbehelfe
- F. Erteilung mehrerer vollstreckbarer Ausfertigungen
- G. Quittung
- § 5. Die Zwangsvollstreckung in besondere Vermögensmassen
- A. Hintergrund
- B. Rechtsgemeinschaften
- C. Fremdes Verwaltungs- oder Nutzungsrecht
- D. Sondervermögen
- § 6. Die Zwangsvollstreckung in den Nachlass und in das Eigenvermögen des Erben
- A. Zwangsvollstreckung in den Nachlass
- B. Zwangsvollstreckung in das Eigenvermögen
- § 7. Beginn, Ende und Mängel der Zwangsvollstreckung
- A. Voraussetzungen für den Beginn der Zwangsvollstreckung
- B. Beginn der Zwangsvollstreckung
- C. Ende der Zwangsvollstreckung
- D. Mängel der Zwangsvollstreckung
- 50–59 2. Abschnitt. Die Vollstreckungsorgane 50–59
- § 8. Der Gerichtsvollzieher
- A. Bedeutung
- B. Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers
- § 9. Das Vollstreckungsgericht und die anderen Vollstreckungsorgane
- A. Das Vollstreckungsgericht
- B. Das Prozessgericht erster Instanz
- C. Das Grundbuchamt
- D. Zuständigkeitsmängel
- Anhang zu § 9: Kosten der Zwangsvollstreckung
- A. Kostenschuldner
- B. Beitreibung
- 59–84 3. Abschnitt. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung 59–84
- § 10. Allgemeines
- A. Interessenlage
- B. Differenzierung der Rechtsbehelfe
- § 11. Erinnerung und sofortige Beschwerde
- A. Die Erinnerung nach §766
- B. Die sofortige Beschwerde
- § 12. Die Vollstreckungsgegenklage
- A. Bedeutung und Ziel
- B. Der Einwendungsausschluss gemäß §767 II
- C. Das Bündelungsgebot des §767 III
- D. Sonderfall Titelgegenklage analog §767
- E. Zuständigkeit
- F. Urteil
- G. Verhältnis zu anderen Rechtsbehelfen
- H. Einstweilige Anordnungen
- I. Klauselgegenklage
- § 13. Die Widerspruchsklage
- A. Bedeutung und Ziel
- B. Parteien
- C. Laufende Vollstreckung
- D. Rechtsnatur der Widerspruchsklage
- E. Grundlage für die Klage
- F. Prozessuale Einzelfragen
- G. Vorläufige Anordnungen
- H. Verhältnis zu anderen Rechtsbehelfen
- § 14. Einstellung und Aufhebung der Zwangsvollstreckung
- A. Einstweilige Einstellung bei Rechtsbehelfen in der Zwangsvollstreckung
- B. Einstweilige Einstellung bei Rechtsbehelfen gegen das Urteil
- C. Einstweilige Einstellung bei Anordnung einer Sicherheitsleistung
- D. Endgültige Einstellung
- E. Die Einstellung als solche
- F. Einstellung zum Schuldnerschutz
- 84–205 Buch 2. Die einzelnen Arten der Zwangsvollstreckung 84–205
- 84–85 § 15. Übersicht 84–85
- A. Allgemeine Einteilung nach der Art des Anspruchs
- B. Unterteilung nach dem Vollstreckungsobjekt bei Geldforderungen
- 85–144 4. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen 85–144
- 1. Titel. Die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen
- § 16. Pfändung, Verstrickung und Pfändungspfandrecht
- 1. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in bewegliche Sachen
- § 17. Die Pfändung
- § 18. Die Verwertung
- 2. Kapitel. Die Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
- § 19. Die Zwangsvollstreckung in Geldforderungen
- § 20. Die Zwangsvollstreckung in andere Forderungen und Vermögensrechte
- 3. Kapitel. Das Verteilungsverfahren
- § 21. Übersicht
- 2. Titel. Die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen
- § 22. Übersicht
- § 23. Die Zwangshypothek
- § 24. Die Zwangsversteigerung
- § 25. Die Zwangsverwaltung
- 144–159 5. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche 144–159
- § 26. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe
- A. Einordnung
- B. Grundlagen der Herausgabevollstreckung
- C. Besitz eines nicht herausgabebereiten Dritten
- D. Übereignungstitel
- E. Praktische Bedeutung
- F. Kein Zwangsgeld, keine Zwangshaft
- § 27. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen und Unterlassungen
- A. Überblick
- B. Vertretbare Handlungen
- C. Unvertretbare Handlungen
- D. Unterlassung oder Duldung einer Handlung
- E. Vollstreckung und materiellrechtlicher Schadensersatzanspruch
- § 28. Die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung
- A. Fiktion der Abgabe
- B. Reichweite der Fiktion
- C. Vertragschluss mithilfe der Fiktion
- D. Vorläufige Vollstreckbarkeit
- E. Verurteilung zur Übereignung einer beweglichen Sache
- F. Erwerb vom Nichtberechtigten
- 159–166 6. Abschnitt. Die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung 159–166
- § 29. Grundlagen
- A. Notwendigkeit
- B. Lösungsansätze
- C. Entwicklung
- D. Inhalt und Form der Vermögensauskunft des Schuldners
- E. Das Schuldnerverzeichnis
- § 30. Offenbarungsversicherung und Haft
- A. Situationen und Voraussetzungen
- B. Zuständigkeit
- C. Verpflichteter
- D. Das Verfahren
- E. Die Erzwingungshaft
- 166–186 7. Abschnitt. Schuldnerschutz und Gläubigeranfechtung 166–186
- § 31. Die Grundlagen des Schuldnerschutzes
- A. Einordnung
- B. Entwicklungslinien
- C. Grenzen des Schuldnerschutzes
- D. Die allgemeine Härteklausel des § 765a
- E. Verhältnis zu anderen Schuldnerschutzvorschriften
- § 32. Der Schuldnerschutz bei der Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen
- A. Zwangsvollstreckung in bewegliche Sachen
- B. Die Unpfändbarkeit des Arbeitseinkommens
- C. Das Pfändungsschutzkonto
- § 33. Die Gläubigeranfechtung
- A. Hintergrund
- B. Begriffsklärung
- C. Anfechtungsbefugnis
- D. Materielle Anfechtungsberechtigung
- E. Geltendmachung
- F. Rechtsfolge
- 186–205 8. Abschnitt. Arrest und einstweilige Verfügung 186–205
- § 34. Übersicht
- A. Hintergrund
- B. Sicherungsmittel
- C. Funktionsweise und Bedeutung
- § 35. Der Arrestprozess
- A. Die Voraussetzungen des Arrestes
- B. Zuständigkeit
- C. Verfahren
- D. Rechtsbehelfe
- E. Erledigterklärung
- § 36. Die Vollziehung des Arrestes
- A. Einordnung
- B. Die Vollziehung des Arrests
- C. Die Vollziehungsfrist
- D. Die Lösungssumme
- E. Der Schadensersatzanspruch des §945
- § 37. Die einstweilige Verfügung
- A. Die Sicherungsverfügung
- B. Die Regelungsverfügung
- C. Die Leistungsverfügung
- D. Verfahren
- E. Inhalt der Verfügung
- F. Die Vollziehungsfrist
- G. Einstweilige Anordnungen und Arrest nach FamFG
- H. Schadensersatz nach §945
- 205–215 Gesetzesverzeichnis 205–215
- 215–222 Sachverzeichnis 215–222