Insolvenzrecht
Ein Studienbuch
Zusammenfassung
Dieser „Klassiker” der Studienbücher zum Insolvenzrecht behandelt nunmehr in einem eigenen Band ausführlich und dennoch prägnant die dogmatischen Grundlagen, die Regelungssystematik und die Bezüge dieses Rechtsgebiets zum materiellen Recht ebenso wie die Einzelregelungen mit ihren besonderen Problemen. Wichtige Themen sind u.a.:
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Die Voraussetzungen und Folgen der Insolvenzeröffnung
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Die Verfahrensbeteiligten
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Die Stellung des Insolvenzverwalters
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Die Verwertung und Verteilung der Masse
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Die Grundlagen der Insolvenzanfechtung
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Möglichkeiten einer Sanierung im Insolvenzplan
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Grundzüge einer Restrukturierung nach dem StaRUG
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Die Restschuldbefreiung
Für die Neuauflage wurde das Werk umfassend aktualisiert. Es eignet sich für Studierende und Referendare zur Erschließung des Rechtsgebiets ebenso wie zur Wiederholung und Vertiefung; es dient gleichfalls der Vorbereitung auf die Prüfungen in entsprechenden Schwerpunktbereichen.
- I–XX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XX
- 1–16 1. Kapitel: Grundlagen 1–16
- § 1. Einführung in das Insolvenzrecht
- A. Gegenstand des Insolvenzrechts
- B. Bedeutung des Insolvenzverfahrens
- C. Der Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung
- D. Abgrenzung zur Einzelzwangsvollstreckung
- E. Das Insolvenzverfahren als letztes Krisenstadium
- F. Gläubigerbefriedigung und Vermögenshaftung als Verfahrensziel
- I. Liquidation
- II. Sanierung des Rechtsträgers
- III. Übertragende Sanierung
- G. Rechtsquellen und Entwicklung des Insolvenzrechts
- I. Die Insolvenzordnung als zentrale Rechtsquelle
- II. Gründe für die Einführung der InsO
- III. Die ESUG-Reform von 2012
- IV. Änderungen durch das SanInsFoG zum 1.1.2021
- H. Vorinsolvenzliche Restrukturierung nach dem StaRUG als Teil des Insolvenzrechts
- 16–49 2. Kapitel: Die Beteiligten eines Insolvenzverfahrens 16–49
- 16–22 § 2. Das Insolvenzgericht 16–22
- A. Aufgaben des Insolvenzgerichts
- B. Zuständigkeit des Insolvenzgerichts
- I. Sachliche Zuständigkeit
- II. Die örtliche Zuständigkeit
- III. Der Gruppen-Gerichtsstand des §3a InsO
- IV. Funktionelle Zuständigkeit
- C. Form der Entscheidung und Rechtsbehelfe
- I. Form
- II. Rechtsbehelf
- D. Grundsätzliche Ausgestaltung des gerichtlichen Verfahrens
- 22–29 § 3. Der Insolvenzschuldner 22–29
- A. Begriff
- B. Insolvenzfähigkeit
- I. Natürliche und juristische Personen
- II. Rechtsfähige Personengesellschaften
- III. Fehlende Insolvenzfähigkeit
- IV. Juristische Personen des öffentlichen Rechts
- V. Sondervermögen
- C. Pflichten und persönliche Beschränkungen des Insolvenzschuldners
- I. Mitwirkungspflicht
- II. Auskunftspflicht
- III. Einschränkung der Bewegungsfreiheit
- IV. Zwangsweise Vorführung und Haft
- V. Postsperre
- VI. Berufliche Einschränkungen
- VII. Vermögensrechtliche Folgen
- D. Mehrheit von Schuldnern in der Konzerninsolvenz
- 29–39 § 4. Der Insolvenzverwalter 29–39
- A. Unterscheidung zwischen dem Insolvenzverwalter im eröffneten Verfahren und im Eröffnungsverfahren
- B. Auswahl und Bestellung des Insolvenzverwalters im eröffneten Verfahren
- I. Sachliche und persönliche Anforderungen
- II. Gläubigerbeteiligung
- III. Verwalterbestellung im Falle einer Konzerninsolvenz
- IV. Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters
- V. Vorauswahlliste
- VI. Bestellung mit Verfahrenseröffnung
- C. Aufsichtsführung durch das Gericht
- D. Aufgaben des Verwalters
- I. Übernahme der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis
- II. Vergütung
- E. Die Haftung des Verwalters
- F. Die Einordnung der Rechtsstellung des Insolvenzverwalters
- 39–41 § 5. Der Sachwalter in der Eigenverwaltung 39–41
- 41–49 § 6. Die Gläubiger im Insolvenzverfahren 41–49
- A. Unterteilung der Gläubiger im Überblick
- B. Begrifflichkeiten
- C. Die Organisation der Gläubiger
- I. Gläubigerversammlung
- II. Der (vorläufige) Gläubigerausschuss
- 49–70 3. Kapitel: Die beteiligten Forderungen und Rechtspositionen 49–70
- 49–53 § 7. Insolvenzforderungen (§38 InsO) 49–53
- A. Insolvenzgläubiger im Sinne des §38 InsO
- B. Nachrangige Insolvenzgläubiger im Sinne des § 39 InsO
- 53–60 § 8. Aussonderung 53–60
- A. Aussagen des §47 InsO
- B. Einzelne Aussonderungsrechte
- I. Eigentum
- II. Sicherungseigentum
- III. Eigentumsvorbehalt
- IV. Beschränkt dingliche Rechte
- V. Forderungsinhaber
- VI. Schuldrechtliche Ansprüche
- VII. Treuhand
- C. Ersatzaussonderung
- 60–66 § 9. Absonderung 60–66
- A. Wesen des Absonderungsrechts
- B. Einzelne Absonderungsrechte
- I. Unbewegliches Vermögen
- II. Pfandrecht
- III. Sicherungsübereignung und Sicherungszession
- IV. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
- V. Sicherheitenpool
- VI. Zurückbehaltungsrecht
- C. Die Regelung des §52 InsO
- D. Ersatzabsonderung
- I. Allgemeine Regel
- II. Ersatzabsonderung im Eröffnungsverfahren
- 66–70 § 10. Die Masseverbindlichkeiten 66–70
- A. Begriff
- B. Die Kosten des Insolvenzverfahrens (§ 54 InsO)
- C. Sonstige Masseverbindlichkeiten (§ 55 InsO)
- I. Verbindlichkeiten aus Handlungen des Insolvenzverwalters
- II. Gegenseitige Verträge
- III. Bereicherungsansprüche
- IV. Dauerschuldverhältnisse
- V. Steuerschuldverhältnisse
- VI. Sozialplan
- D. Befriedigung der Masseverbindlichkeiten
- 70–94 4. Kapitel: Das Eröffnungsverfahren 70–94
- 70–76 § 11. Der Eröffnungsantrag 70–76
- A. Anforderungen an den Eröffnungsantrag
- B. Antragsrecht
- C. Antragspflicht
- D. Gläubigeranträge
- I. Rechtliches Interesse
- II. Glaubhaftmachung
- III. Rechtsfolgen
- IV. Die Regelung des §14 Abs.1 S.2 InsO
- 76–80 § 12. Ablauf des Eröffnungsverfahrens 76–80
- A. Sicherungsmaßnahmen nach §21 InsO
- B. Der vorläufige Insolvenzverwalter
- C. Insolvenzgeld
- 80–84 § 13. Eröffnungsverfahren in Eigenverwaltung 80–84
- A. Vorläufige Eigenverwaltung
- B. Schutzschirmverfahren
- 84–90 § 14. Eröffnungsgründe 84–90
- A. Zahlungsunfähigkeit
- B. Drohende Zahlungsunfähigkeit
- C. Überschuldung
- 90–94 § 15. Die Entscheidung über den Eröffnungsantrag 90–94
- A. Abweisung des Antrags
- B. Der Eröffnungsbeschluss
- 94–182 5. Kapitel: Wirkungen der Verfahrenseröffnung 94–182
- 94–97 § 16. Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis 94–97
- A. Die Insolvenzmasse
- B. Freigabe
- C. Sonstige Veränderungen der Masse
- 97–102 § 17. Verfügungen des Schuldners nach Verfahrenseröffnung 97–102
- A. Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis
- B. Verfügungen des Schuldners
- C. Erstattung der Gegenleistung
- D. Gutglaubensschutz
- E. Leistungen an den Schuldner
- 102–107 § 18. Erwerb von Rechten an Massegegenständen im Sinne des § 91 InsO 102–107
- A. Gestreckte Erwerbstatbestände
- B. Hypothek
- C. Grundschuld
- D. Anwartschaftsrecht
- E. Künftige Rechte und Forderungen
- F. Bedingte Rechtsübertragungen
- G. Unbedingte Rechtsübertragungen
- H. Vormerkung
- I. Verbindung, Vermischung, Verarbeitung, Fruchterwerb
- J. Gutgläubiger Erwerb
- K. Erbschaft und Vermächtnis
- L. Verpflichtungsgeschäfte
- 107–119 § 19. Die Abwicklung schwebender Rechtsgeschäfte 107–119
- A. Grundsatz
- B. Voraussetzungen im Einzelnen
- C. § 105 InsO und teilbare Leistungen
- D. Lösungsklauseln (§ 119 InsO)
- E. Eigentumsvorbehalt
- F. Miet- Pacht- und Dienstverhältnisse
- I. Schuldner als Mieter
- II. Schuldner als Vermieter
- III. Abgrenzungen
- IV. Sonderregel beim Leasing (§ 108 Abs. 1 S. 2 InsO)
- V. Dienstverhältnisse des Insolvenzschuldners
- VI. Aufträge, Vollmachten und Geschäftsbesorgung
- VII. Vormerkung
- 119–122 § 20. Auswirkungen auf Prozesse 119–122
- A. Unterbrechung des Prozesses
- B. Aufnahme von Aktivprozessen
- C. Aufnahme von Passivprozessen
- 122–123 § 21. Vollstreckungsverbot (§§ 89, 90 InsO) 122–123
- 123–124 § 22. Rückschlagsperre (§88 InsO) 123–124
- 124–126 § 23. Geltendmachung von Ansprüchen (§§92, 93 InsO) 124–126
- 126–130 § 24. Die Verwertung von Absonderungsgütern 126–130
- A. Grundstücke
- B. Bewegliche Sachen im Besitz des Verwalters
- C. Forderungen und Rechte
- D. Schutz des Gläubigers bei Verwertung beweglicher Gegenstände
- E. Verwertung durch den Gläubiger
- F. Die Verteilung des Erlöses
- 130–139 § 25. Die Grundlagen der Insolvenzanfechtung 130–139
- A. Ziele der Insolvenzanfechtung
- B. Der Anfechtungsanspruch als Rechtsfolge
- C. Die Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung
- I. Rechtshandlung
- II. Objektive Gläubigerbenachteiligung
- III. Anfechtung gegenüber Rechtsnachfolgern
- IV. Bargeschäfte
- 139–150 § 26. Die einzelnen Tatbestände der Insolvenzanfechtung 139–150
- A. Die Deckungsanfechtung gemäß §§ 130, 131 InsO
- I. Voraussetzungen des §131 InsO
- II. Voraussetzungen des §130 InsO
- B. Voraussetzungen des §132 InsO
- C. Die Vorsatzanfechtung (§133 InsO)
- I. Systematik
- II. Einschränkung bei kongruenter Deckung
- III. Insideranfechtung (§133 Abs.4 InsO)
- D. Die Anfechtung unentgeltlicher Leistungen (§ 134 InsO)
- E. Die Anfechtung bei Gesellschafterdarlehen (§ 135 InsO)
- I. Grundregeln
- II. Drittbeteiligung
- 150–155 § 27. Aufrechnung im Insolvenzverfahren 150–155
- A. Grundregeln der Aufrechnung
- B. Aufrechnung in der Insolvenz
- I. Geschützte Aufrechnungslage aufgrund Gesetz oder Vereinbarung
- II. Erweiterung der Aufrechnungsbefugnis durch § 95 InsO
- C. Ausschluss der Aufrechnung
- 155–160 § 28. Feststellung von Insolvenzforderungen und Anmeldung zur Tabelle 155–160
- A. Die Anmeldung der Insolvenzforderung zur Tabelle
- B. Die Prüfung der angemeldeten Forderungen
- C. Der Feststellungsprozess
- I. Titulierte Forderungen
- II. Nicht titulierte Forderungen
- 160–163 § 29. Verteilung an die Insolvenzgläubiger 160–163
- A. Verteilungsverzeichnis
- B. Abschlagsverteilung
- C. Schlussverteilung
- D. Nachtragsverteilung
- 163–166 § 30. Aufhebung und Einstellung des Insolvenzverfahrens 163–166
- A. Aufhebung
- B. Einstellung des Verfahrens
- I. Einstellung mangels Masse
- II. Masseunzulänglichkeit
- III. Erneute Masseunzulänglichkeit
- IV. Wegfall des Insolvenzgrundes
- V. Einstellung auf Antrag des Insolvenzschuldners
- 166–168 § 31. Unternehmensverkauf im Insolvenzverfahren 166–168
- 168–179 § 32. Der Insolvenzplan 168–179
- A. Ziele des Insolvenzplans
- B. Ablauf des Insolvenzplanverfahrens im Überblick
- C. Inhalt des Plans
- D. Gruppenbildung
- E. Prüfung durch das Gericht
- F. Abstimmung über den Plan
- G. Planbestätigung
- H. Aufhebung des Insolvenzverfahrens nach der Planbestätigung
- 179–182 § 33. Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen im Insolvenzplan 179–182
- 182–203 6. Kapitel: Besondere Verfahrensarten 182–203
- 182–185 § 34. Besonderheiten des Restrukturierungsplans nach dem StaRuG 182–185
- 185–191 § 35. Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung 185–191
- A. Voraussetzungen des Verbraucherinsolvenzverfahrens
- B. Restschuldbefreiung
- 191–194 § 36. Weitere besondere Verfahrensarten 191–194
- A. Nachlassinsolvenzverfahren und verwandte Verfahren
- B. Gütergemeinschaft
- 194–203 § 37. Insolvenzverfahren mit Auslandsbezug 194–203
- A. Grundlagen
- B. Anwendungsbereich der VO (EU) 2015/848
- C. Internationale Eröffnungszuständigkeit
- D. Anerkennung
- E. Anwendbares Recht
- F. Sekundärverfahren
- G. Das autonome deutsche internationale Insolvenzrecht
- 203–210 Stichwortverzeichnis 203–210
