Sachenrecht
Zusammenfassung
Dieser kompakte Grundriss behandelt das Sachenrecht verständlich und klar strukturiert. Er konzentriert sich auf das, was Sie in Prüfung und Examen wissen müssen.
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- I–XXX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXX
- 1–34 1. Kapitel. Grundlagen 1–34
- § 1. Eigenart und Bedeutung des Sachenrechts
- I. Einführung
- 1. Sachenrecht als Zuordnungsrecht
- 2. Absolutes Zuordnungsrecht
- 3. Eigentum und beschränkte dingliche Rechte
- 4. Eigentum und Besitz
- II. Die Gliederung des Sachenrechts
- 1. Übersicht
- 2. Die wesentlichen Anspruchsziele der dinglichen Ansprüche
- 3. Der Aufbau des dritten Buches des BGB (Sachenrecht)
- III. Grundbegriffe des Sachenrechts
- 1. Die Sache als Anknüpfungspunkt der Sachenrechte
- 2. Bestandteile und Zubehör
- 3. Nutzungen/Früchte
- IV. Internationaler Anwendungsbereich
- § 2. Inhalt und Arten des Eigentums
- I. Formen des Eigentumserwerbs
- II. Befugnisse aus dem Eigentum
- 1. Benutzungsbefugnisse des Eigentümers
- 2. Ausschließung Dritter
- 3. Das Sachenrecht zwischen Freiheit und Bindung
- III. Arten des Eigentums
- 1. Miteigentum nach Bruchteilen
- 2. Das Gesamthandseigentum
- 3. Das Treuhandeigentum
- IV. Geistiges Eigentum
- V. Das Wohnungseigentum
- 1. Sondereigentum an der Wohnung
- 2. Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer
- 3. Rechte und Pflichten der Wohnungseigentümer
- 4. Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung
- VI. Das Erbbaurecht als eigentumsähnliches Recht
- § 3. Die Prinzipien des Sachenrechts
- I. Der Typenzwang oder numerus clausus der Sachenrechte
- II. Der Publizitätsgrundsatz
- III. Der Bestimmtheitsgrundsatz
- IV. Der Spezialitätsgrundsatz
- V. Das Abstraktions- und Trennungsprinzip
- 35–72 2. Kapitel. Besitzrecht 35–72
- § 4. Der Besitz
- I. Begriff und Bedeutung des Besitzes
- 1. Besitz als tatsächliche Sachherrschaft
- 2. Bedeutung des Besitzes
- 3. Funktionen des Besitzes
- II. Erwerb und Verlust des unmittelbaren Besitzes
- 1. Erwerb des Besitzes
- 2. Besitzerwerb des Erben, § 857
- 3. Besitz von Gesellschaften
- 4. Beendigung des Besitzes
- III. Arten des Besitzes
- 1. Alleinbesitz und Mitbesitz, § 866
- 2. Teilbesitz, § 865
- 3. Eigenbesitz und Fremdbesitz
- 4. Berechtigter und unberechtigter Besitz
- 5. Unmittelbarer und mittelbarer Besitz
- IV. Der Besitzdiener (§ 855)
- 1. Begriff
- 2. Bedeutung der Besitzdienerschaft
- V. Fall zum Besitzrecht
- § 5. Besitzschutz
- I. Übersicht zum Besitzschutz
- II. Die Gewaltrechte der §§ 859, 860
- 1. Schutzzweck der §§ 859ff
- 2. Inhalt und Rechtsnatur von § 859
- 3. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 859
- III. Der Herausgabeanspruch aus § 861
- 1. Besitzentzug durch verbotene Eigenmacht
- 2. Fehlerhafter Besitz des Anspruchsgegners, § 858 Abs. 2
- 3. Anspruchsausschluss gem. § 861 Abs. 2
- 4. Erlöschen des Anspruchs nach § 864
- 5. Unbeachtlichkeit petitorischer Einwendungen
- 6. Besitzschutz zwischen Ehegatten
- IV. Der Anspruch wegen Besitzstörung, § 862
- V. Schutz des gutgläubigen Besitzers, § 1007
- VI. Besitzschutz durch Deliktsrecht
- 1. Besitz als sonstiges Rechtsgut gem. § 823 I
- 2. Besitzschutz über §§ 823 Abs. 2, 858 in Abschleppfällen
- VII. Die Kondiktion des Besitzes
- 73–128 3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen 73–128
- § 6. Allgemeine Grundsätze des Verfügungsgeschäfts
- I. Unterschiedliche Regeln für Grundstücke und bewegliche Sachen
- II. Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip
- 1. Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft
- 2. Inhalt von Trennungs- und Abstraktionsprinzip
- 3. Rückabwicklung bei unwirksamem Verpflichtungsgeschäft
- 4. Fehleridentität
- III. Das Verfügungsgeschäft als Rechtsgeschäft
- 1. Anwendung der Vorschriften des Allgemeinen Teils
- 2. Die dingliche Einigung eines Minderjährigen
- 3. Die dingliche Einigung eines Geschäftsunfähigen
- 4. Anwendung der AGB-Vorschriften
- § 7. Die Übereignung beweglicher Sachen
- I. Überblick zu den §§ 929 ff
- II. Die Übereignung nach § 929 S. 1
- 1. Einigung
- 2. Übergabe an den Erwerber
- 3. Übergabe unter Einschaltung Dritter
- 4. Das Einigsein
- 5. Berechtigung des Veräußerers
- III. Die Übereignung nach § 929 S. 2
- IV. Die Übereignung durch Besitzkonstitut, §§ 929 S. 1, 930
- 1. Sinn dieser Übereignungsform
- 2. Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses
- 3. Das antizipierte Besitzkonstitut
- V. Die Übereignung durch Abtretung des Herausgabeanspruchs, §§ 929 S. 1, 931
- 1. Übertragungsvoraussetzungen
- 2. Rechtsstellung des Erwerbers
- VI. Übertragung und Erwerb von Miteigentum
- VII. Rechtsvergleichende Hinweise
- § 8. Der gutgläubige Erwerb beweglicher Sachen
- I. Schutz des Rechtsverkehrs
- 1. Interessenlage
- 2. Erfordernis eines Verkehrsgeschäfts
- 3. Überblick zu den §§ 932ff
- II. Gutgläubiger Erwerb gem. §§ 929 S. 1, 932
- 1. Allgemeines
- 2. Der Scheingeheißerwerb
- III. Gutgläubiger Erwerb gem. §§ 929 S. 2, 932
- IV. Gutgläubiger Erwerb bei Vereinbarung eines Besitzkonstituts, §§ 929 S. 1, 930, 933
- V. Gutgläubiger Erwerb bei Abtretung des Herausgabeanspruchs, §§ 929 S. 1, 931, 934
- 1. § 934 Alt. 1
- 2. § 934 Alt. 2
- VI. Der gute Glaube
- 1. Vermutung des guten Glaubens
- 2. Grob fahrlässige Unkenntnis
- 3. Maßgebliche Person
- 4. Inhalt des guten Glaubens
- 5. Insbesondere: Erwerb vom nichtberechtigten Minderjährigen
- 6. Zeitpunkt des guten Glaubens
- VII. Abhanden gekommene Sachen
- 1. Kein gutgläubiger Erwerb bei Abhandenkommen
- 2. Gutgläubiger Erwerb trotz Abhandenkommens
- VIII. Der Rückerwerb des Nichtberechtigten
- IX. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb, § 936
- X. Schuldrechtlicher Ausgleich
- XI. Rechtsvergleichende Hinweise
- 129–157 4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen 129–157
- § 9. Verarbeitung, Verbindung und Vermischung
- I. Grundprinzipien
- 1. Arbeitsaufwand als Erwerbsgrund
- 2. Erhaltung der Wirtschaftseinheit als Erwerbsgrund
- II. Verarbeitung gem. § 950
- 1. Voraussetzungen des Eigentumserwerbs
- 2. Erwerb des Herstellers
- III. Verbindung beweglicher Sachen mit Grundstücken
- 1. Verbindung zu wesentlichem Bestandteil
- 2. Eigentumsverhältnisse
- IV. Verbindung und Vermischung beweglicher Sachen
- 1. Überblick
- 2. Verbindung
- 3. Vermischung
- § 10. Ausgleich für den Rechtsverlust
- I. § 951 als Rechtsfortwirkungsanspruch
- II. Bereicherungsanspruch
- 1. Rechtsverlust durch die §§ 946ff
- 2. Tatbestand des § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2
- 3. Inhalt des Anspruchs
- III. Anwendungsbereich und Konkurrenzen
- 1. Schadensersatz- und Verwendungsersatzansprüche
- 2. Vertragsansprüche und Vorrang der Leistungskondiktion
- 3. Ansprüche bei abhanden gekommenen Sachen
- 4. Das Wegnahmerecht
- § 11. Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen
- I. Grundprinzipien
- 1. Überblick
- 2. Erwerb durch Eigentümer der Hauptsache
- 3. Vorrang des gutgläubigen Eigenbesitzers
- II. Erwerb des Aneignungsberechtigten
- § 12. Sonstige Erwerbs- und Verlustgründe
- I. Ersitzung
- II. Aneignung herrenloser Sachen
- III. Fund
- IV. Eigentum an Schuldurkunden
- 1. Unselbstständige Urkunden
- 2. Inhaber- und Orderpapiere
- 158–234 5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen 158–234
- § 13. Bedeutung und Funktion der Sicherungsrechte
- I. Wirtschaftlicher Sachverhalt der Kreditgewährung
- II. Arten der Sicherheit
- 1. Personalkredit
- 2. Realkredit
- § 14. Der Eigentumsvorbehalt
- I. Grundlagen
- 1. Begriff des Eigentumsvorbehalts
- 2. Die wirksame Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts
- 3. Schuldrechtliche Konsequenzen
- II. Das Anwartschaftsrecht des Käufers
- 1. Begriff
- 2. Schutz des Käufers vor Zwischenverfügungen
- 3. Abhängigkeit von der Kaufpreisforderung
- 4. Ersterwerb des Anwartschaftsrechts
- 5. Anwartschaftsrecht als Recht zum Besitz
- 6. Schutz des Anwartschaftsrechts
- 7. Die Rechtsstellung des Verkäufers beim Eigentumsvorbehalt
- III. Übertragung des Anwartschaftsrechts (Zweiterwerb)
- 1. Übertragung analog §§ 929 ff
- 2. Rechtsstellung des Anwartschaftserwerbers
- 3. Doppelte Anwartschaft
- 4. Gutgläubiger Erwerb der Anwartschaft
- IV. Pfändung und Vollstreckung
- 1. Die Pfändung des Anwartschaftsrechts
- 2. Insolvenz des Vorbehaltskäufers
- 3. Vollstreckung in das Vorbehaltseigentum
- V. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt bei Weiterveräußerung
- 1. Einführung
- 2. Die Ermächtigung zur Weiterveräußerung
- 3. Vorausabtretung der Kaufpreisforderungen
- 4. Vorausabtretung und Globalzession
- 5. Vorausabtretung und Factoringzession
- 6. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt bei Weiterverarbeitung
- VI. Der erweiterte Eigentumsvorbehalt
- 1. Begriff
- 2. Zulässigkeit
- VII. Rechtsvergleichende Hinweise
- § 15. Die Sicherungsübereignung
- I. Grundlagen
- II. Die sicherungsweise Rechtsübertragung
- 1. Die Einigung
- 2. Übergabesurrogat
- 3. Beachtung des Bestimmtheitsgrundsatzes
- 4. Verfügungsberechtigung des Sicherungsgebers und gutgläubiger Erwerb
- III. Der Sicherungsvertrag
- 1. Überblick
- 2. Rechte und Pflichten des Sicherungsgebers
- 3. Pflichten des Sicherungsnehmers
- IV. Sittenwidrigkeit des Sicherungsvertrags
- 1. Interessenlage
- 2. Fallgruppen
- 3. Übersicherung
- 4. Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit
- V. Pfändung und Vollstreckung
- 1. Zugriff von Gläubigern des Sicherungsgebers
- 2. Zugriff der Gläubiger des Sicherungsnehmers
- VI. Die Sicherungszession
- 1. Begriff
- 2. Wirksamkeitsvoraussetzungen
- § 16. Das Pfandrecht
- I. Begriff und Bedeutung
- 1. Begriff
- 2. Arten der Pfandrechte
- 3. Bedeutung im Rechtsverkehr
- II. Die rechtsgeschäftliche Bestellung des Pfandrechts an beweglichen Sachen
- 1. Die Einigung
- 2. Der Bestand der zu sichernden Forderung
- 3. Die Übergabe
- 4. Die Verfügungsberechtigung des Verpfänders
- 5. Rechtsfolgen
- III. Die Übertragung des Pfandrechts
- 1. Erwerb durch Forderungsabtretung
- 2. Gutgläubiger Zweiterwerb eines nicht bestehenden Pfandrechts
- IV. Verwertung und Erlöschen des Pfandrechts
- 1. Die Verwertung des Pfandrechts an einer beweglichen Sache
- 2. Erlöschen des Pfandrechts
- 3. Zusammentreffen mehrerer Sicherungsgeber
- V. Das Pfandrecht an Rechten
- 1. Bestellung des Pfandrechts
- 2. Das Rechtsverhältnis vor der Pfandreife
- 3. Rechtsstellung nach Pfandreife
- VI. Gesetzliche Pfandrechte
- 1. Entstehung
- 2. Kein gutgläubiger Erwerb
- 235–313 6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten 235–313
- § 17. Übereignung und Belastung des Grundstücks
- I. Einführung
- II. Der Kaufvertrag über ein Grundstück
- III. Anwendungsbereich von § 873
- IV. Die Voraussetzungen von § 873
- 1. Die Einigung
- 2. Besonderheiten bei der Einigung mit einem Minderjährigen
- 3. Grundsatz der Formfreiheit der Einigung
- 4. Form der Auflassung
- 5. Das Einigsein
- 6. Die Eintragung
- 7. Die Berechtigung des Verfügenden
- V. Grundbuch und Eintragungsverfahren
- 1. Dokumentation dinglicher Rechte
- 2. Eintragungsfähige Rechtsträger
- 3. Das Grundbuch und seine Einteilung
- 4. Einsicht ins Grundbuch
- 5. Das Eintragungsverfahren
- VI. Rechtsposition des Erwerbers vor der Eintragung
- 1. Bindung an die Einigung
- 2. Unschädlichkeit von Verfügungsbeschränkungen (§ 878)
- 3. Die Auflassungsanwartschaft
- VII. Rechtsvergleichende Hinweise
- § 18. Die Vormerkung
- I. Bedeutung der Vormerkung
- II. Voraussetzungen der Vormerkung
- 1. Sicherung eines Anspruchs
- 2. Bewilligung der Vormerkung
- 3. Berechtigung des Bewilligenden
- 4. Eintragung der Vormerkung und „Wiederaufladung"
- III. Wirkungen der Vormerkung
- 1. Die Sicherungswirkung
- 2. Rangwirkung
- 3. Vollwirkung
- 4. Anwartschaftsrecht kraft Vormerkung
- 5. Anwendung der §§ 987 ff. analog
- IV. Übertragung der Vormerkung
- V. Das dingliche Vorkaufsrecht
- § 19. Der öffentliche Glaube des Grundbuchs
- I. Die Richtigkeitsvermutung, § 891
- II. Der gutgläubige Erwerb von Grundstücksrechten
- 1. Der öffentliche Glaube des Grundbuchs
- 2. Anwendungsbereich von § 892
- 3. Die Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs
- 4. Wirkung des gutgläubigen Erwerbs
- 5. Gutgläubiger Erwerb einer Vormerkung
- 6. Gutgläubiger Erwerb von einer eingetragenen BGB-Gesellschaft
- III. Rechtsvergleichende Hinweise
- § 20. Die Grundbuchberichtigung
- I. Das unrichtige Grundbuch
- II. Der Grundbuchberichtigungsanspruch
- 1. Unrichtigkeit des Grundbuchs
- 2. Anspruchsberechtigter
- 3. Verpflichteter
- 4. Prüfung von Einwendungen
- 5. Anspruchskonkurrenzen
- III. Berichtigung aufgrund öffentlicher Urkunden
- IV. Buchersitzung
- 314–383 7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 314–383
- § 21. Der Eigentumsherausgabeanspruch
- I. Der Schutz des Eigentums
- 1. Abwehransprüche
- 2. Ersatzansprüche
- 3. Herausgabeansprüche
- 4. Die Regelung der §§ 985ff
- II. Der Anspruch aus § 985
- 1. Überblick
- 2. Vorrangige Regelungen
- 3. Eigentum des Anspruchstellers
- 4. Exkurs: die Eigentumsvermutung gem. § 1006
- 5. Die herauszugebende Sache
- 6. Besitz des Anspruchsgegners
- 7. Fehlendes Recht zum Besitz
- 8. Sonstige Einwendungen und Einreden
- 9. Rechtsfolge: Herausgabe
- 10. Konkurrenzverhältnisse
- § 22. Die Ansprüche auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz
- I. Grundlagen
- 1. Der Schutzzweck der §§ 987ff
- 2. Vindikationslage als Voraussetzung
- 3. Rechtshängigkeit
- 4. Bösgläubigkeit
- II. Ansprüche auf Nutzungsherausgabe
- 1. Der Anspruch aus § 987 Abs. 1
- 2. Der Anspruch aus § 987 Abs. 2
- 3. Anspruch auf Nutzungsherausgabe aus § 988
- 4. Weitergehende Ansprüche bei Übermaßfrüchten
- 5. Schutz des gutgläubigen Besitzers
- III. Ansprüche auf Schadensersatz
- 1. Haftung nach §§ 989, 990 Abs. 1 bei Rechtshängigkeit oder Bösgläubigkeit
- 2. Haftung des Besitzmittlers nach § 991 Abs. 2
- 3. Haftung nach §§ 992, 823ff
- 4. Haftung auf den Vorenthaltungsschaden, § 990 Abs. 2
- IV. Anwendungsbereich und Konkurrenzen
- 1. Die Sperrwirkung der §§ 987ff
- 2. Ansprüche aus bestehendem Vertrag
- 3. Ansprüche nach Vertragsbeendigung
- 4. Ausschluss der §§ 987ff. durch § 241a
- 5. Das Verhältnis der §§ 987ff. zum Deliktsrecht
- 6. Das Verhältnis der §§ 987ff. zu den §§ 812ff
- § 23. Die Ansprüche auf Verwendungsersatz
- I. Begriff der Verwendungen
- II. Ersatz notwendiger Verwendungen
- 1. Verwendungen vor Rechtshängigkeit/Bösgläubigkeit
- 2. Verwendungen nach Rechtshängigkeit/Bösgläubigkeit
- III. Ersatz nützlicher Verwendungen
- 1. Anspruchsvoraussetzungen des § 996
- 2. Enger und weiter Verwendungsbegriff
- IV. Geltendmachung der Verwendungsersatzansprüche
- 1. Eigenständige Geltendmachung nur nach Genehmigung oder Besitzerlangung
- 2. Geltendmachung durch und gegenüber Rechtsnachfolgern
- 3. Geltendmachung im Rahmen des Zurückbehaltungsrechts des Besitzers
- V. Das Wegnahmerecht
- VI. Anwendungsbereich und Konkurrenzen
- 1. Verhältnis zu vertraglichen Ansprüchen
- 2. Verhältnis zu Bereicherungsansprüchen
- 384–433 8. Kapitel. Eigentumsstörungsanspruch und Nachbarrecht 384–433
- § 24. Der Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch
- I. Einführung
- II. Die Voraussetzungen des Anspruchs aus § 1004
- 1. Eigentum des Anspruchstellers
- 2. Die Beeinträchtigung des Eigentums
- 3. Der Störer als Anspruchsgegner
- 4. Rechtswidrigkeit der Beeinträchtigung
- 5. Fehlen einer Duldungspflicht des Eigentümers
- 6. Verjährung
- III. Rechtsfolge: Anspruch auf Unterlassung und Beseitigung
- 1. Der Unterlassungsanspruch
- 2. Der Beseitigungsanspruch
- 3. Ausdehnung des Anwendungsbereichs von § 1004
- § 25. Privatrechtliche Duldungspflichten; Nachbarrecht
- I. Einführung
- 1. Privates und öffentliches Nachbarrecht
- 2. Der Anwendungsbereich des Nachbarrechts
- 3. Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis
- II. Der Immissionsschutz (§ 906)
- 1. Begriff der Immissionen
- 2. Duldungspflichten bei Immissionen
- 3. Der Ausgleichsanspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2
- 4. Summierte Immissionen
- III. Analoge Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2
- 1. Die Regelungslücken im Überblick
- 2. Analoge Anwendung von § 906 Abs. 2 S. 2 auf Grobimmissionen und andere Einwirkungen
- 3. Die Fälle der Unmöglichkeit der Störungsabwehr
- IV. Der Überhang (§ 910)
- V. Der Überbau (§ 912)
- 1. Der entschuldigte Überbau
- 2. Der unentschuldigte Überbau
- 3. Begünstigter und duldungspflichtiger Eigentümer
- VI. Der Notweg (§ 917)
- VII. Sonstige nachbarschützende Vorschriften
- 434–516 9. Kapitel. Die Grundpfandrechte 434–516
- § 26. Überblick zu den Grundpfandrechten
- I. Arten und Verbreitung der Grundpfandrechte
- 1. Hypothek, Grundschuld und Rentenschuld
- 2. Bedeutung der Grundpfandrechte
- II. Die Sicherheit der Grundpfandrechte
- 1. Die Beleihungsgrenze
- 2. Die Rangstelle
- III. Die Grundpfandrechte als Verwertungsrechte
- 1. Einführung
- 2. Die Voraussetzungen der Verwertung
- 3. Formen der Verwertung
- IV. Die Haftungsgegenstände
- 1. Das Grundstück als Haftungsobjekt
- 2. Bewegliche Sachen und Rechte als mithaftende Gegenstände
- 3. Verwertung der mithaftenden Gegenstände
- 4. Enthaftung von Bestandteilen und Zubehör
- 5. Enthaftung von Forderungen
- V. Schutz der Grundpfandrechte
- VI. Die Reallast
- VII. Rechtsvergleichende Hinweise
- § 27. Die Hypothek
- I. Allgemeines
- II. Die Bestellung der Hypothek
- 1. Die Bestellung der Briefhypothek
- 2. Die Bestellung der Buchhypothek
- 3. Der gutgläubige Ersterwerb einer Hypothek
- III. Der Grundsatz der Akzessorietät
- 1. Abhängigkeit vom Bestand der Forderung
- 2. Abhängigkeit vom Inhalt der Forderung
- IV. Einwendungen und Einreden
- 1. Einwendungen
- 2. Einreden
- V. Rechtsfolgen von Zahlungen an den Gläubiger
- 1. Die freiwillige Befriedigung des Gläubigers
- 2. Weitere Fallkonstellationen
- 3. Besonderheiten bei der Gesamthypothek
- VI. Die Übertragung von Forderung und Hypothek
- 1. Abtretung der Forderung
- 2. Form der Abtretung
- 3. Berechtigung
- 4. Rechtsfolgen der Abtretung der hypothekarisch gesicherten Forderung
- 5. Rechtslage bei Leistung an den Altgläubiger
- VII. Der gutgläubige Zweiterwerb der Hypothek
- 1. Gutgläubiger Erwerb bei bestehender Forderung
- 2. Gutgläubiger Erwerb der Hypothek bei fehlender Forderung
- 3. Doppelmangel
- 4. Trennung von Forderung und Hypothek
- VIII. Löschung der Hypothek
- 1. Löschen auf Betreiben des Eigentümers
- 2. Gesetzlicher Löschungsanspruch
- 3. Vereinbarter Löschungsanspruch
- IX. Besondere Arten der Hypothek
- 1. Gesamthypothek und Einzelhypothek
- 2. Fremdhypothek und Eigentümerhypothek
- 3. Verkehrshypothek und Sicherungshypothek
- 4. Höchstbetragshypothek
- § 28. Die Grundschuld
- I. Begriff und Arten der Grundschuld
- 1. Begriff
- 2. Arten der Grundschuld
- II. Bestellung und Übertragung der Grundschuld
- 1. Bestellung der Buchgrundschuld
- 2. Bestellung der Briefgrundschuld
- 3. Übertragung der Grundschuld
- III. Die Sicherungsgrundschuld
- 1. Eigenart der Sicherungsgrundschuld
- 2. Der Sicherungsvertrag
- 3. Die Pflicht zur Rückgewähr der Grundschuld
- 4. Insbesondere: Der Anspruch auf Rückgewähr der Grundschuld durch Abtretung
- 5. Rechtslage nach Verwertung der Grundschuld
- IV. Zahlungen auf die Grundschuld
- 1. Der Schuldner, der nicht zugleich Eigentümer ist, zahlt auf die Forderung
- 2. Der Eigentümer, der nicht zugleich Schuldner ist, zahlt auf die Grundschuld
- 3. Der Schuldner, der zugleich Eigentümer ist, befriedigt den Gläubiger
- 4. Ausgleichsansprüche im Innenverhältnis zwischen Eigentümer und Schuldner
- 5. Zahlung durch Dritte
- V. Einreden gegen die Geltendmachung der Grundschuld, insbesondere nach Abtretung
- 1. Einführung
- 2. Einreden aus dem Sicherungsvertrag
- 3. Rechtslage nach Abtretung von Grundschuld und Forderung
- 517–530 10. Kapitel. Die Nutzungsrechte 517–530
- § 29. Die Dienstbarkeiten
- I. Abgrenzung und Arten der Dienstbarkeit
- 1. Die Grunddienstbarkeit
- 2. Die beschränkte persönliche Dienstbarkeit
- 3. Die Eigentümerdienstbarkeit
- 4. Das dingliche Wohnungsrecht
- II. Bestellung der Dienstbarkeit
- III. Inhalt der Dienstbarkeiten
- 1. Benutzung in einzelnen Beziehungen
- 2. Unterlassung einzelner Handlungen
- 3. Ausschluss der Rechtsausübung
- 4. Sachlicher Vorteil und persönliches Bedürfnis
- 5. Änderung der Verhältnisse
- 6. Gesetzliches Schuldverhältnis
- IV. Schutz der Dienstbarkeit
- § 30. Der Nießbrauch
- I. Anwendungsbereich
- 1. Die Gegenstände des Nießbrauchs
- 2. Praktische Bedeutung
- II. Bestellung des Nießbrauchs
- III. Die einzelnen Nutzungsmöglichkeiten
- 1. Sachnutzungen
- 2. Nutzungen eines Rechts
- IV. Schutz des Nießbrauchers
- V. Pflichten des Nießbrauchers
- 531–542 Paragraphenverzeichnis 531–542
- 543–554 Sachverzeichnis 543–554
