Das politische System Deutschlands
Institutionen, Willensbildung und Politikfelder
Zusammenfassung
Dieses Buch ist ein Wegweiser durch das politische System der Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert. Es behandelt sowohl das Regelwerk, das die Verfassung der Politik vorgibt, als auch die Verfassungswirklichkeit. Ausführlich erläutert Manfred G. Schmidt die politischen Institutionen, deren Funktionsweise sowie den Prozess der politischen Willensbildung. Zudem beleuchtet er die Staatstätigkeit in den wichtigsten Feldern der Innen- und Außenpolitik und in ihren Wechselwirkungen mit den politischen Institutionen und Prozessen. Dabei wird die Politik in Deutschland aus der Perspektive des internationalen und historischen Vergleichs erörtert und es werden ihre Stärken und Schwächen bewertet. Ein eigenes Kapitel ist den Möglichkeiten und Grenzen einer Europäisierung des Regierungssystems gewidmet.
- 2–14 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–14
- 15–18 Vorwort 15–18
- 19–264 Teil I: Politische Institutionen, Akteure und Willensbildung 19–264
- 19–43 Kapitel 1: Die Staatsverfassung der Bundesrepublik Deutschland 19–43
- 1. Ein langer «Weg nach Westen»
- 2. Alte und neue Pfade der Verfassungspolitik
- 3. Verfassungspolitische Weichenstellungen
- 4. Verfassung und Verfassungswirklichkeit
- 5. Strukturen politischer Herrschaft in Deutschland
- 44–55 Kapitel 2: Spielregeln – Wahlrecht und Wahlsystem 44–55
- 1. Wahlberechtigung und Wahlalter
- 2. Das Wahlsystem bei Bundestagswahlen
- 3. Bewertungen der personalisierten Verhältniswahl
- 4. Wahlrechtsreform?
- 56–79 Kapitel 3: Wähler und Wahlverhalten 56–79
- 1. Die soziale Zusammensetzung der Wählerschaft
- 2. Wahlbeteiligung
- 3. Die Stimmenverteilung auf die politischen Parteien
- 4. Wählerverhalten: beweglicher als zuvor
- 5. Ein Volk von Wechselwählern?
- 6. Bundestags- und Landtagswahlen im Vergleich
- 80–111 Kapitel 4: Politische Parteien und Parteiensystem 80–111
- 1. Politische Parteien
- 1.1 CDU/CSU
- 1.2 SPD
- 1.3 FDP
- 1.4 Bündnis 90/Die Grünen
- 1.5 Die Linke
- 1.6 AfD
- 2. Parteiensystem
- 2.1 Zwischen Drei- und Vielparteiensystem
- 2.2 «Polarisierter Pluralismus»?
- 2.3 Konfliktlinien
- 2.4 Politik-Positionen der Parteien
- 2.5 Koalitionen
- 2.6 Regierungswechsel
- 112–130 Kapitel 5: Vermittler zwischen Bürgern und Staat: Verbände, Zivilgesellschaft, Medien 112–130
- 1. Ein Verbändestaat?
- 2. Zivilgesellschaft
- 3. Massenmedien als «Vierte Gewalt»?
- 131–165 Kapitel 6: Der Deutsche Bundestag 131–165
- 1. Ein parlamentarisches Regierungssystem der republikanischen Form
- 2. Soziale und parteipolitische Zusammensetzung
- 3. Abstimmungsregeln – Parteienpolitik zwischen Mehrheitsdemokratie und Großer Koalition
- 4. Funktionen des Deutschen Bundestages
- 4.1 Wahlfunktion
- 4.2 Gesetzgebung
- 4.3 Kontrolle und Opposition
- 4.4 Interessenartikulation und Kommunikation
- 4.5 Repräsentation und Repräsentationslücken
- 5. Das mächtigste Parlament auf dem Kontinent?
- 166–199 Kapitel 7: Die Exekutive des Bundes: Regieren im «halbsouveränen Staat» 166–199
- 1. Die Bundesregierung
- 1.1 Amt und Person der Bundeskanzler
- 1.2 Eine «Kanzlerdemokratie»?
- 2. Der Bundespräsident
- 3. Machtressourcen und Machtbegrenzungen der Bundesregierung
- 3.1 Kompetenzen, Staatsfinanzen, Verwaltungsführung
- 3.2 Machtbegrenzungen
- 3.3 Der Staat der vielen Vetospieler und Mitregenten
- 4. Bildung, Stabilität und Auflösung von Bundesregierungen
- 5. Die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesregierungen seit 1949
- 200–224 Kapitel 8: Politik im Bundesstaat 200–224
- 1. Die Bundesländer
- 2. Mitregent und Vetospieler: der Bundesrat
- 2.1 Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung
- 2.2 Mitwirkung der Länder bei Verwaltung, Wahlen und Krisenmanagement
- 3. Der unitarische Bundesstaat
- 4. Polyzentrismus, Fragmentierung und Politikverflechtung
- 5. Hoher Kooperationsbedarf und Dauerwahlkampf
- 6. Sozialstaatsföderalismus
- 7. Die Föderalismusreformen I und II
- 8. Deutschlands Bundesstaat im Vergleich
- 225–248 Kapitel 9: Regieren mit Richtern 225–248
- 1. Verfassungspolitische Grundlagen und Organisation der rechtsprechenden Gewalt.
- 2. Das Bundesverfassungsgericht
- 2.1 Struktur
- 2.2 Macht und Machtgrenzen
- 2.3 Spannungen: Verfassungsgerichtsbarkeit und Politik
- 2.4 Zwischen Nationalstaat und Europäischer Union
- 3. Wirkungen des Bundesverfassungsgerichts auf die Demokratie
- 4. Suprematie des Rechts?
- 249–264 Kapitel 10: Deutschlands politische Führungsschicht 249–264
- 1. Wer regiert Deutschland?
- 2. Zusammensetzung und Rekrutierung der politischen Führungsschicht
- 2.1 Kontinuitätsbrüche
- 2.2 Rekrutierung und soziale Herkunft von Führungskräften
- 2.3 Professionalisierung
- 2.4 Auf- und Abstiege
- 3. Werte, Gruppenzugehörigkeit und Zielvorstellungen
- 3.1 Wertorientierung und Ziele
- 3.2 Parteinähe und Parteimitgliedschaft
- 3.3 Ost-West-Unterschiede
- 3.4 Einstellungen zur Demokratie
- 4. Der Aufbau der politischen Generationen im Wandel
- 265–453 Teil II: Politikfelder 265–453
- 265–265 Einleitung 265–265
- 266–292 Kapitel 11: Außenpolitik: Vorfahrt für Handelsstaat und «Zivilmacht» 266–292
- 1. Rahmenbedingungen deutscher Außenpolitik nach 1949
- 2. Außenpolitik im Zeichen des Ost-West-Konflikts und des «Sonderkonflikts» mit der Sowjetunion
- 3. Eine neue deutsche Außenpolitik nach 1990?
- 4. Parteienwettbewerb, Exekutivmacht und Domestizierung der Außenpolitik
- 5. Die Außenpolitik im Regimevergleich
- 293–307 Kapitel 12: Politik mit Zweidrittelmehrheiten: Änderungen des Grundgesetzes 293–307
- 1. Änderungen des Grundgesetzes seit 1949
- 2. Politische Voraussetzungen der Grundgesetzänderungen
- 3. Bewertungen der Verfassungsänderungen
- 4. Verfassungswandel im internationalen Vergleich
- 5. Zeitverzögerungen und Nichtentscheidungen
- 308–333 Kapitel 13: Staatsfinanzen 308–333
- 1. Wachsende Staatshaushalte: Vom Wiederaufbau zum Wohlfahrtsstaat
- 2. Die Finanzierung der Staatsaufgaben in Deutschland: der verschuldete «Steuer-» und «Sozialabgabenstaat»
- 3. Staatsfinanzen im Bundesstaat
- 4. Deutschlands Staatsfinanzen im internationalen Vergleich
- 5. Determinanten der Staatsquote
- 6. Schlussfolgerungen
- 334–355 Kapitel 14: Wirtschaftsverfassung und wirtschaftspolitische Ergebnisse 334–355
- 1. Deutschlands Wirtschaftsverfassung
- 1.1 Soziale Marktwirtschaft
- 1.2 Die Verfassungswirklichkeit der Sozialen Marktwirtschaft
- 1.3 Handlungsspielräume, Parteiendifferenzen und große Herausforderungen
- 1.4 Deutschlands Wirtschaftsverfassung aus dem Blick-winkel vergleichender Politischer Ökonomie
- 2. Wirtschaftspolitische Ergebnisse: Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit und Inflation
- 3. Liberalisierungspolitik und ihre Grenzen
- 356–377 Kapitel 15: Sozialpolitik 356–377
- 1. Sozialstaatsstrukturen
- 1.1 Sozialstaatsschichten
- 1.2 Die Doppelstruktur des deutschen Sozialstaats
- 2. Entwicklung der Sozialpolitik seit 1949
- 3. Internationaler Vergleich
- 3.1 Alter und Größe des Sozialstaats
- 3.2 Ein «konservativer Wohlfahrtsstaat»?
- 3.3 Sozialpolitische Regulierungen der Arbeitswelt
- 4. Antriebs- und Bremskräfte der Sozialpolitik
- 5. Wirkungen der EU auf die Sozialpolitik in Deutschland.
- 6. Wirkungen der Sozialpolitik
- 378–393 Kapitel 16: Bildungspolitik 378–393
- 1. Das Politikerbe der Bildungsfinanzen.
- 2. Wirtschaftskraft, Bevölkerung im Ausbildungsalter und Bildungsbeteiligung
- 3. Kultur, Erwerbsbeteiligung und Parteipolitk als Fundamente der Bildungsausgaben
- 4. Föderalismus und Finanzierungskonkurrenz
- 5. Die Staat-Markt-Arbeitsteilung in der Bildungsfinanzierung
- 6. Bilanz
- 394–418 Kapitel 17: Umweltpolitik 394–418
- 1. Der späte Einstieg in die nationale Umweltpolitik
- 2. Die Umweltpolitik des Bundes seit 1969
- 2.1 Der Auftakt: 1969–1973
- 2.2 Umweltpolitik im Zeichen der Trendwende
- 2.3 Die «Ära Kohl»: 1982–1998
- 2.4 Rot-grüne Umweltpolitik: 1998–2005
- 2.5 Schwarz-rote und schwarz-gelbe Umweltpolitik: 2005–2015
- 3. Deutschlands Umweltpolitik im internationalen Vergleich
- 4. Ungelöste Aufgaben
- 419–437 Kapitel 18: Die «Politik des mittleren Weges» 419–437
- 1. Der «mittlere Weg»
- 2. Rahmen und Reproduktionsmechanismen des «mittleren Weges» vor 1990
- 3. Der «mittlere Weg» vor und nach 1990
- 3.1 Suche nach neuer Balance
- 3.2 Zwischen Preisstabilität und ultraliberaler Geldpolitik
- 3.3 Kontinuität des «Steuer-» und «Sozialabgabenstaates»
- 3.4 Schwächung des delegierenden Staates
- 3.5 «Mittlerer Weg» oder Liberalisierung des deutschen Kapitalismus?
- 4. Warum weiter auf dem «mittleren Weg»?
- 438–453 Kapitel 19: Europäisierung des politischen Systems? Tendenzen und Grenzen 438–453
- 1. Strukturen der Europäischen Union
- 2. Die These vom «neuen deutschen Regierungssystem»
- 2.1 Europäisierung der politischen Institutionen
- 2.2 Europäisierung der Staatsaufgaben: Tendenzen seit 1957
- 3. Beabsichtigte und unbeabsichtigte Folgen der Europäisierung
- 4. Tendenzen und Grenzen der Europäisierung
- 454–484 Teil III: Bilanz 454–484
- Kapitel 20: Stärken und Schwächen der Politik in Deutschland
- 1. Institutionelle und prozessuale Messlatten
- 1.1 Vorgaben des Grundgesetzes
- 1.2 Politische Unterstützung
- 1.3 Machtwechsel
- 1.4 Einbindung der Opposition
- 1.5 Machtaufteilung und Machtzügelung
- 2. Politische Steuerung und Politikergebnisse
- 2.1 Freiheit, Sicherheit und Wohlfahrt
- 2.2 Problemlösungsfähigkeit
- 2.3 Fehlerkorrektur und Zukunftstauglichkeit
- 2.4 Lernfähigkeit
- 3. Ungelöste Probleme
- 4. Bilanz
- 485–485 Verzeichnis der zitierten Quellen und der Literatur 485–485
- 485–531 Häufig verwendete Abkürzungen 485–531
- 532–540 Sachregister 532–540
- 541–542 Personenregister 541–542
