Völkerrecht
Zusammenfassung
Das Buch führt umfassend in die Grundlagen des modernen Völkerrechts ein. Dabei wird es aufgrund einer neuen Sicht auf die Völkerrechtsregeln sowie infolge seiner gewachsenen Durchsetzungskraft und seines Durchgriffs auf staatliche Binnenstrukturen als Ordnung verstanden, die weit stärker als früher bestimmten Grundwerten verpflichtet ist. Erläutert wird in institutioneller Hinsicht insbesondere das System der Vereinten Nationen und der verschiedenen Regionalorganisationen. Wesentliche Bedeutung kommt daneben aktuellen Entwicklungen zu, etwa bei
der humanitären Intervention,
dem Schutz der Menschenrechte,
den Eingriffsbefugnissen des UN-Sicherheitsrates und
der internationalen Strafgerichtsbarkeit.
Das Lehrbuch richtet sich an Studenten der Rechtswissenschaft, der politischen Wissenschaften und anderer Disziplinen, die sich mit internationalen Beziehungen befassen.
Vom selben Autor: Herdegen, Europarecht, 22. Auflage 2020
- I–XXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXIV
- 1–73 I. Kapitel. Einführung 1–73
- § 1. Der Begriff des Völkerrechts
- 1. Definition
- 2. Abgrenzung des Völkerrechts zu anderen Regelungskomplexen
- a) Recht der Europäischen Union
- b) Kollisionsrecht (internationales Privatrecht, internationales öffentliches Recht und internationales Strafrecht)
- c) Lex mercatoria
- 3. Völkerrecht als Rechtsordnung
- 4. Legalität und Legitimität in der Völkerrechtsordnung
- § 2. Entwicklungslinien des Völkerrechts
- 1. Ursprünge des modernen Völkerrechts im entstehenden System von Territorialstaaten
- 2. Ansätze zu einer universellen Rechtsordnung und die spanische Spätscholastik
- 3. Grotius und die Enttheologisierung des Völkerrechts
- 4. Die Epoche des ius publicum europaeum (1648–1815)
- 5. Zeitalter der Nationalstaaten bis zum Ersten Weltkrieg
- 6. Zeit zwischen den Weltkriegen
- 7. Gründung der Vereinten Nationen und die Völkerrechtsentwicklung der Nachkriegszeit
- § 3. Geltungsgrund des Völkerrechts
- § 4. Ordnungsfunktionen und Gestaltungsaufgaben des Völkerrechts
- 1. Primat des Völkerrechts gegenüber der Politik
- 2. Legitimationsstiftende Wirkung
- 3. Stabilisierung zwischenstaatlicher Rechtsbeziehungen
- 4. Konfliktsteuerung
- 5. Schutz der Menschenrechte
- 6. Einwirkung des Völkerrechts auf staatliche Binnenstrukturen
- 7. Umweltschutz
- 8. Internationale Wirtschaftsordnung
- § 5. Staatenwelt als Rechtsgemeinschaft und das Völkerrecht als objektive Wertordnung
- 1. Die Lehre von der internationalen Rechtsgemeinschaft
- 2. Das Völkerrecht als Ausdruck einer objektiven Wertordnung
- a) Objektive Werte im Völkerrecht
- b) Die Grundwerte der modernen Völkerrechtsordnung
- c) Abwägung zwischen Grundwerten
- 3. Aufkeimen eines „konstruktiven Völkerrechts"
- 4. „Gemeinsames Anliegen der Menschheit“ und „Gemeinsames Erbe der Menschheit“
- 5. Ausdifferenzierung und „Fragmentierung“ des Völkerrechts
- § 6. Bezüge zu den Politischen Wissenschaften (Lehre von den internationalen Beziehungen)
- 74–125 II. Kapitel. Völkerrechtssubjekte 74–125
- § 7. Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht
- 1. Bedeutung der Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht
- 2. Kreis der Völkerrechtssubjekte
- 3. Beschränkte (partielle) Völkerrechtssubjektivität
- 4. Absolute und relative Völkerrechtssubjektivität
- § 8. Staaten
- 1. Staatsmerkmale
- a) Staatsbegriff des Völkerrechts
- b) Staatsgebiet
- c) Staatsvolk
- d) Staatsgewalt
- 2. Anerkennung
- a) Anerkennung von Staaten
- b) Anerkennung von Regierungen
- 3. Entstehung und Untergang von Staaten
- a) Entstehung von Staaten
- b) Untergang von Staaten
- 4. Staatenverbindungen
- a) Staatenbund
- b) Bundesstaat
- c) Europäische Union
- d) Protektorat
- 5. Das Problem des failed state
- § 9. Atypische Völkerrechtssubjekte
- 1. Heiliger Stuhl
- 2. Souveräner Malteser Orden
- 3. Internationales Komitee vom Roten Kreuz
- § 10. Internationale Organisationen
- 1. Internationale Organisationen im engeren Sinne
- a) Begriff und Entwicklung
- b) Völkerrechtsfähigkeit
- c) Rechts- und Geschäftsfähigkeit im innerstaatlichen Recht
- d) Organisationsstruktur
- 2. Non-governmental organizations
- 3. Typologie internationaler Organisationen
- 4. Außenbeziehungen
- a) Völkerrechtliche Verträge
- b) Haftung internationaler Organisationen und ihrer Mitglieder
- c) Immunität
- § 11. De facto-Regimes, Aufständische und Befreiungsbewegungen
- § 12. Individuen
- § 13. Transnational tätige Unternehmen
- 126–196 III. Kapitel. Rechtsquellen 126–196
- § 14. Quellen des Völkerrechts: Begriff und Arten
- § 15. Völkerrechtliche Verträge
- 1. Allgemeines
- a) Begriff
- b) Grundlagen des allgemeinen Vertragsrechts
- c) Bedeutung völkerrechtlicher Verträge
- 2. Arten völkerrechtlicher Verträge
- 3. Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge
- a) Abschlussmodalitäten
- b) Vertretungsbefugnis
- 4. Inkrafttreten
- 5. Rechtswirkungen
- a) Pflicht zur Vertragstreue
- b) Räumlicher Geltungsbereich
- c) Konkurrenz mehrerer Verträge
- d) Verträge und Drittstaaten
- 6. Vorbehalte
- 7. Willensmängel
- 8. Auslegung
- 9. Änderung
- 10. Beendigung und Suspendierung
- § 16. Völkergewohnheitsrecht
- 1. Entstehung
- 2. Gewohnheitsrecht und Verträge
- 3. Das Problem des persistent objector
- 4. Zwingendes Völkergewohnheitsrecht (ius cogens)
- § 17. Allgemeine Rechtsgrundsätze des Völkerrechts
- § 18. Begründung von Rechten und Pflichten durch einseitige Akte
- § 19. Billigkeit
- § 20. Rechtserzeugung durch internationale Organisationen und die Rechtsprechung internationaler Gerichte
- 1. Allgemeines
- 2. Resolutionen der Generalversammlung und des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- a) Resolutionen der Generalversammlung
- b) Resolutionen des Sicherheitsrates
- 3. Soft law
- 4. Internationale Gerichtsentscheidungen
- § 21. Ermittlung von Völkerrechtssätzen
- § 22. Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht
- 1. Monismus und Dualismus
- 2. Geltung des Völkerrechts im innerstaatlichen Recht
- a) Bedeutung der innerstaatlichen Geltung von Völkerrecht
- b) Innerstaatlicher Geltungsgrund und Geltungsrang
- c) Arten der innerstaatlichen Geltung von Völkerrecht
- 3. Grundgesetz und Völkerrecht
- a) Völkerrechtsfreundlichkeit der deutschen Rechtsordnung
- b) Allgemeine Regeln des Völkerrechts als Teil des Bundesrechts (Art. 25 GG)
- c) Völkervertragsrecht
- 4. „Internationalisierte“ Staatsordnungen
- 197–238 IV. Kapitel. Hoheitsgewalt der Staaten 197–238
- § 23. Gebietshoheit
- § 24. Staatsgebiet, Gebietserwerb und internationalisierte Gebiete
- 1. Staatsgebiet
- 2. Gebietserwerb
- 3. Internationalisierte Gebiete (Antarktis)
- § 25. Personalhoheit und Staatsangehörigkeit
- 1. Personalhoheit
- 2. Staatsangehörigkeit
- § 26. Regelungsgewalt bei Sachverhalten mit Auslandsberührung und Jurisdiktionskonflikte
- 1. Anknüpfungspunkte für die Ausübung von Regelungsgewalt
- a) Territorialitätsprinzip (einschließlich des Wirkungsprinzips)
- b) Aktives und passives Personalitätsprinzip
- c) Schutzprinzip
- d) Universalitätsprinzip
- 2. Jurisdiktionskonflikte
- § 27. Fremdenrecht und diplomatischer Schutz
- 1. Aufenthaltsstatus von Fremden (einschließlich Einreise und Aufenthaltsbeendigung)
- a) Aufnahme von Fremden
- b) Aufenthaltsstatus
- c) Aufenthaltsbeendigende Maßnahmen
- 2. Diplomatischer Schutz
- 3. Flüchtlings- und Asylrecht
- § 28. Souveränität als Rechtsbegriff
- 239–243 V. Kapitel. Staatensukzession 239–243
- § 29. Nachfolge in Verträge
- § 30. Nachfolge in Staatsvermögen und Staatsschulden
- 244–266 VI. Kapitel. Internationales Seerecht und Recht des Weltraums 244–266
- § 31. Internationales Seerecht
- 1. Entwicklung
- 2. Eigengewässer
- a) Innere Gewässer, Buchten und historische Ansprüche auf küstennahe Gebiete
- b) Küstenmeer
- 3. Anschlusszone
- 4. Besondere Räume mit Nutzungsrechten der Küstenstaaten
- a) Fischereizonen und ausschließliche Wirtschaftszonen
- b) Festlandsockel
- c) Abgrenzung
- 5. Hohe See
- 6. Meeresboden
- 7. Inseln
- 8. Arktis
- 9. Internationaler Seegerichtshof
- § 32. Weltraum
- 267–330 VII. Kapitel. Grundprinzipien zwischenstaatlicher Beziehungen 267–330
- § 33. Souveräne Gleichheit der Staaten
- § 34. Das Gewaltverbot und seine Durchbrechungen
- 1. Entwicklung des Gewaltverbots und seine aktuellen Herausforderungen
- 2. Das Gewaltverbot der UN-Charta
- 3. Recht zur Selbstverteidigung einschließlich Präventivmaßnahmen
- 4. Gewaltsame Selbsthilfe zum Schutz eigener Staatsangehöriger im Ausland
- 5. Notstand
- 6. Humanitäre Intervention
- § 35. Interventionsverbot
- § 36. Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz
- 1. Selbstbestimmungsrecht
- 2. Minderheitenschutz
- § 37. Staatenimmunität
- 1. Allgemeines
- 2. Immunität im Erkenntnisverfahren
- 3. Vollstreckungsimmunität
- 4. Staatsunternehmen
- 5. Immunität von Staatsoberhäuptern
- 6. Act of State-Doktrin
- § 38. Diplomatische und konsularische Beziehungen
- 1. Diplomatische Beziehungen
- 2. Spezialmissionen
- 3. Konsularische Beziehungen
- § 39. Verpflichtungen erga omnes
- 331–381 VIII. Kapitel. Vereinte Nationen 331–381
- § 40. Ziele, Mitglieder und Organisationsstruktur der Vereinten Nationen
- 1. Ziele der Vereinten Nationen
- 2. Mitglieder der Vereinten Nationen
- 3. Organe der Vereinten Nationen
- a) Haupt- und Nebenorgane
- b) Generalversammlung
- c) Sicherheitsrat
- d) Wirtschafts- und Sozialrat
- e) Treuhandrat
- f) Sekretariat
- g) Internationaler Gerichtshof
- § 41. Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen
- 1. Friedliche Beilegung von Streitigkeiten (VI. Kapitel UN-Charta)
- 2. Maßnahmen bei Bedrohungen oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen (VII. Kapitel UN-Charta)
- a) Überblick
- b) Eingriffsvoraussetzungen
- c) Handlungspotential des Sicherheitsrates
- d) Schutzverantwortung
- e) Legitimitätskriterien für militärische Maßnahmen
- f) Peacebuilding Commission
- 3. UN-Friedenstruppen und andere friedenserhaltende Operationen
- 4. Entwicklung supranationaler Hoheitsgewalt
- § 42. Sonderorganisationen der Vereinten Nationen
- 382–401 IX. Kapitel. Institutionelle Kooperation und Friedenssicherung auf regionaler Ebene 382–401
- § 43. Regionale Abmachungen oder Einrichtungen (VIII. Kapitel UN-Charta)
- 1. Begriff der „regionalen Abmachungen oder Einrichtungen“
- 2. Vorrang regionaler Mechanismen bei der friedlichen Streitbeilegung
- 3. Zwangsmaßnahmen im Rahmen regionaler Absprachen
- § 44. Regionale Organisationen
- 1. Organisation Amerikanischer Staaten (OAS)
- 2. Europarat
- 3. Die Europäische Union
- 4. Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU)/Afrikanische Union (AU)
- 5. Arabische Liga
- § 45. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
- § 46. NATO
- 402–432 X. Kapitel. Menschenrechte 402–432
- § 47. Entwicklung des Menschenrechtsschutzes
- § 48. Universelle Verträge zum Menschenrechtsschutz
- 1. Allgemeines
- 2. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
- 3. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
- § 49. Regionale Verträge zum Menschenrechtsschutz
- 1. Europäische Menschenrechtskonvention
- 2. Amerikanische Menschenrechtskonvention
- 3. Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker
- 4. Arabische Charta der Menschenrechte
- 5. Menschenrechte im asiatischen Raum
- § 50. Menschenrechtliche Standards für die staatliche Binnenstruktur
- 433–442 XI. Kapitel. Internationales Umweltrecht 433–442
- § 51. Entwicklung des internationalen Umweltrechts
- § 52. Völkerrechtliche Verträge zum Umweltschutz
- 443–456 XII. Kapitel. Internationale Wirtschaftsbeziehungen 443–456
- § 53. Entwicklung des internationalen Wirtschaftsrechts
- § 54. Eigentumsschutz und Verträge zum Investitionsschutz
- 1. Eigentumsschutz im Völkergewohnheitsrecht
- 2. Verträge zum Investitionsschutz
- § 55. Die völkerrechtliche Ordnung der globalen Handelsbeziehungen und des internationalen Kapitalverkehrs
- 1. System der Welthandelsorganisation
- 2. Internationaler Währungsfonds
- 3. Weltbank
- 457–487 XIII. Kapitel. Bewaffnete internationale und interne Konflikte 457–487
- § 56. Entwicklung des Kriegsvölkerrechts (humanitären Völkerrechts)
- 1. Allgemeines
- 2. Rechtsquellen
- 3. Bewaffnete internationale Konflikte
- a) Beschränkung der Befugnis zu militärischen Schädigungshandlungen auf (rechtmäßige) Kombattanten
- b) Beschränkung der zulässigen Methoden und Mittel der Kampfführung
- c) Kriegsgefangene
- d) Schutz der Zivilbevölkerung
- 4. Bewaffnete nicht-internationale Konflikte
- 5. „Asymmetrische“ internationale Konflikte zwischen Staaten und bewaffneten Organisationen
- 6. Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte
- § 57. Neutralität
- 488–513 XIV. Kapitel. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit 488–513
- § 58. Völkerrechtliches Delikt
- 1. Allgemeines
- 2. Unrechtstatbestand
- a) Verletzung einer völkerrechtlichen Pflicht
- b) Zurechenbarkeit
- c) Tätigwerden staatlicher Kräfte für internationale Organisationen
- d) Verhaltensstandards
- 3. Schwerwiegende Verletzung einer zwingenden Norm
- 4. Gefährdungshaftung
- § 59. Rechtfertigungsgründe
- 1. Allgemeines
- 2. Selbstverteidigung
- 3. Höhere Gewalt und Notstand
- 4. Repressalie
- 5. Self-contained regimes
- § 60. Rechtsfolgen des völkerrechtlichen Unrechts
- § 61. Völkerstrafrecht und seine Durchsetzung
- 1. Entwicklung
- 2. Der Internationale Strafgerichtshof
- 514–522 XV. Kapitel. Friedliche Streitbeilegung 514–522
- § 62. Mechanismen der friedlichen Streitbeilegung
- § 63. Internationaler Gerichtshof: Zuständigkeit und Verfahren
- 523–538 Sachverzeichnis 523–538
