Öffentliches Baurecht
Zusammenfassung
Öffentliches Baurecht ist in der Juristenausbildung Pflichtfach, aber nicht in seiner ganzen Breite. In den meisten Bundesländern werden im Examen nur Grundzüge oder ausgewählte Teile verlangt. Daran knüpft der Grundriss an. Er bringt Details nur insoweit, als es für den Leser notwendig ist, um die besonderen Strukturen des Baurechts zu verstehen. Zugleich ermöglicht er Studierenden, die systematischen Zusammenhänge zu anderen Teilen des Verwaltungsrechts sowie des Verwaltungsprozessrechts, aber auch des Verfassungsrechts zu erfassen.
Zum besseren Verständnis der systematischen Darstellung enthält der Grundriss zudem
zahlreiche Beispiele,
zumeist der Rechtsprechung entnommene Fälle,
Lösungshinweise, denen auch die Stellung des Baurechts in übergreifenden verwaltungsrechtlichen Klausuren entnommen werden kann.
Außerdem lieferbar:
Burgi, Kommunalrecht, 6. Aufl., 2019
Kingreen/Poscher, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. Aufl., 2020
- I–XVIII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XVIII
- 1–19 1. Teil. Einführung 1–19
- 1–9 § 1. Das öffentliche Baurecht – Begriff und Abgrenzung 1–9
- I. Öffentliches und privates Baurecht
- 1. Privates Baurecht
- 2. Öffentliches Baurecht
- II. Die Materien des öffentlichen Baurechts
- 1. Planungsrecht
- 2. Bauordnungsrecht
- 3. Baunebenrecht
- Literatur
- 9–12 § 2. Gesetzgebungskompetenzen 9–12
- I. Bund
- II. Länder
- III. Europäische Union
- Literatur
- 12–15 § 3. Der Grundsatz der Baufreiheit 12–15
- Literatur
- 15–19 § 4. Die Planungshoheit der Gemeinde 15–19
- Literatur
- 19–185 2. Teil. Bauplanungsrecht 19–185
- 19–90 § 5. Die Instrumente der gemeindlichen Planung 19–90
- I. Flächennutzungsplan und Bebauungsplan
- 1. Der Flächennutzungsplan
- 2. Der Bebauungsplan
- 3. Die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans
- 4. Kein Anspruch des Bürgers auf Aufstellung eines Bebauungsplans
- 5. Exkurs: Haftung der Gemeinde für Fehler bei der Aufstellung von Bebauungsplänen
- II. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan
- III. Der städtebauliche Vertrag
- Literatur
- 90–98 § 6. Die Sicherung der Bauleitplanung 90–98
- I. Die Veränderungssperre
- II. Die Zurückstellung von Baugesuchen
- III. Die Grundstücksteilung
- IV. Gesetzliche Vorkaufsrechte der Gemeinde
- 98–185 § 7. Die planungsrechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens 98–185
- I. Überblick über die planungsrechtlichen Tatbestände zur Zulässigkeit von Bauvorhaben
- 1. Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans (§ 30 Abs. 1 BauGB)
- 2. Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB)
- 3. Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
- II. Der Anwendungsbereich der §§ 30ff. BauGB
- III. Die Kriterien der §§ 30, 34, 35 BauGB
- 1. Die Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans
- 2. Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung
- 3. Vorhaben im unbeplanten Innenbereich
- 4. Vorhaben im Außenbereich
- 5. Das gemeindliche Einvernehmen
- 6. Baumaßnahmen von Bund und Ländern
- 7. Die Vorgaben der Bauleitplanung bei der Fachplanung
- Literatur
- 185–236 3. Teil. Bauordnungsrecht 185–236
- 185–187 § 8. Bauordnungsrecht als Landesrecht 185–187
- Literatur
- 187–236 § 9. Die Gegenstände des Bauordnungsrechts im Überblick 187–236
- I. Begriffliche Klarstellungen
- II. Allgemeine Anforderungen an bauliche Anlagen
- III. Einzelne Regelungsgegenstände
- 1. Die Ausführung des Baus
- 2. Die zuständigen Behörden und ihre Befugnisse
- 3. Die Baugenehmigung
- 4. Bauvorbescheid und Teilbaugenehmigung
- 5. Die Baulast
- 6. Abstandsflächen
- IV. Das Verunstaltungsverbot und die Barrierefreiheit
- V. Rechtschutz des Bauherrn
- 1. Verpflichtungsklage auf Erlass einer Baugenehmigung
- 2. Feststellungsklage bezüglich der baurechtlichen Zulässigkeit eines genehmigungsfreien Vorhabens
- 3. Rechtsschutz gegen eine vom Bauantrag abweichende Genehmigung
- 4. Gerichtliches Vorgehen gegen Bauaufsichtsverfügungen
- Literatur
- 236–293 4. Teil. Der Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht 236–293
- 236–273 § 10. Der Nachbarschutz im materiellen Baurecht 236–273
- I. Nachbarschützende Normen
- 1. Schutznormtheorie
- 2. Der Begriff des Nachbarn
- II. Genereller und partieller Drittschutz
- 1. Genereller Drittschutz
- 2. Partieller Drittschutz durch das Gebot der Rücksichtnahme
- III. Nachbarschutz aus Vorschriften des Bauplanungsrechts
- 1. Festsetzungen in Bebauungsplänen
- 2. Ausnahmen und Befreiungen
- 3. Nachbarschutz im unbeplanten Innenbereich
- 4. Nachbarschutz im Außenbereich
- IV. Nachbarschutz aus Vorschriften des Bauordnungsrechts
- 1. Vorbeugender Nachbarschutz
- 2. Nachträglicher Nachbarschutz
- V. Nachbarschutz unmittelbar aus Verfassungsrecht
- 1. Art. 14 Abs. 1 GG
- 2. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
- VI. Prüfungsreihenfolge
- VII. Das Verhältnis von privatrechtlichem und öffentlich-rechtlichem Nachbarschutz
- 1. Zivilrechtlicher Nachbarschutz
- 2. Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz
- 3. Nebeneinander von privatem und öffentlichem Nachbarrecht
- Literatur
- 273–293 § 11. Der Nachbarschutz im Verwaltungsprozessrecht 273–293
- I. Das verwaltungsgerichtliche Hauptsacheverfahren bei Anfechtung der Baugenehmigung
- 1. Zulässigkeit der Anfechtungsklage
- 2. Begründetheit der Anfechtungsklage
- II. Das verwaltungsgerichtliche Hauptsacheverfahren beim Verpflichtungsbegehren auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde
- III. Vorläufiger Rechtsschutz gegen nachbarliche Bauvorhaben
- 1. Genehmigte Vorhaben
- 2. Vorhaben ohne Baugenehmigung
- Literatur
- 293–304 Sachverzeichnis 293–304
