Recht in der Pflege
Lernen, Verstehen, Anwenden
Zusammenfassung
Die Neuauflage bringt das bewährte Lehrbuch auf den Stand Januar 2020 und berücksichtigt bereits das:
GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz,
MDK-Reformgesetz,
Digitale-Versorgung-Gesetz,
Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung,
Terminservice- und Versorgungsgesetz.
Es richtet sich an Pflegekräfte und an Pflegende, die sich für Leitungsaufgaben qualifizieren oder in solchen Tätigkeitsbereichen fundiert Entscheidungen treffen müssen sowie an diejenigen, die die rechtlichen Grundlagen der Pflege lehren und vermitteln. Prof. Dr. jur. Thomas Weiß ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Kiel. Außerdem ist er Lehrbeauftragter an der FH Kiel und Justiziar der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein.
- I–XXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXIV
- 1–3 Einleitung und Überblick 1–3
- 3–17 Kapitel 1. Der Einfluss des Rechts auf die pflegerische Arbeit und das Pflegemanagement 3–17
- 3–4 1 Bedeutung des Rechts für die berufliche Arbeit 3–4
- 4–10 2 Systematische Betrachtungsmöglichkeiten wesentlicher Rechtsgebiete 4–10
- 2.1 Allgemeine Rechtsgrundsätze
- 2.2 Berufs-/tätigkeitsbezogene Systematisierung von Rechtsquellen
- 2.2.1 Rechtszuständigkeiten im Gesundheitsbereich
- 2.2.2 Recht aus der Perspektive der Leistungserbringer
- 2.2.3 Recht aus der Perspektive der Gesundheitseinrichtung
- 2.2.4 Recht aus der Perspektive des Pflegebedürftigen
- 2.2.5 Unterteilung nach Rechtsgebieten und Rechtsfolgen
- 10–14 3 Die Rechtsbeziehungen in der pflegerischen Leistungserbringung 10–14
- 14–15 4 Die Arbeit mit Rechtsvorschriften 14–15
- 15–17 5 Zusammenfassung 15–17
- 17–97 Kapitel 2. Das Berufsrecht als Grundlage der Berufsausübung 17–97
- 17–20 1 Die Entwicklung des Berufsrechts der Gesundheits- undKrankenpflege 17–20
- 1.1 Die berufsrechtliche Geschichte
- 1.2 Die bis 2019 geltende gesetzliche Fassung des Krankenpflegerechts
- 20–22 2 Die Entwicklung des Berufsrechts der Altenpflege 20–22
- 2.1 Aus der Geschichte
- 2.2 Die bis 2019 geltende Fassung des Altenpflegegesetzes
- 22–28 3 Die Weiterentwicklung des pflegerischen Berufsrechts 22–28
- 3.1 Die europäischen Bestimmungen
- 3.2 Die bundesweiten deutschen Entwicklungen
- 3.3 Die Vorgaben zur Berufsausübung in landesrechtlichen Regelungen
- 3.3.1 Berufsordnungen
- 3.4 Die Selbstorganisation des Berufsrechts durch Pflegeberufekammern
- 28–56 4 Das Pflegeberufegesetz 28–56
- 4.1 Die Ausgangslage und das Ziel des Gesetzgebers
- 4.2 Generalistische Ausbildung, primärqualifizierendes Studium und Möglichkeiten der Spezialisierung
- 4.3 Die Grundlage des Pflegeberufegesetzes: Das Pflegeberufereformgesetz
- 4.4 Die Finanzierung der Ausbildung
- 4.5 Die rechtlichen Grundlagen der Ausbildung und Tätigkeit als Pflegefachfrau/Pflegefachmann, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger/in, Altenpfleger/in
- 4.6 Die Ausbildungsregelungen
- 4.6.1 Ausbildungsziel, Qualifikation und Kompetenzen
- 4.6.2 Die Dauer und Struktur der Ausbildung
- 4.6.3 Die Beteiligten an der Ausbildung – Eine Übersicht
- 4.6.3.1 Der Träger der praktischen Ausbildung
- 4.6.3.2 Die Pflegeschule
- 4.6.3.3 Die Ausbildungsstätten
- 4.6.3.4 Die Praxisanleiter
- 4.6.3.5 Die Auszubildenden
- 4.7 Die Pflegeausbildung an einer Hochschule
- 56–75 5 Die Zusammenarbeit der Gesundheitsberufe, insbesondere mit Ärzten 56–75
- 5.1 Abgrenzung der pflegerischen Berufsgruppen untereinander
- 5.1.1 Klare Zuständigkeiten in der Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege?
- 5.1.2 Die Grenzen der Tätigkeit von Gesundheits- und Kinderkrankenpflegekräften und Altenpflegekräften nach dem PflBG
- 5.1.3 Die Grenzen der Tätigkeit von Pflegehilfskräften
- 5.2 Die Zusammenarbeit mit anderen nichtärztlichen Berufsgruppen
- 5.3 Die Vorbehaltsaufgaben, insbesondere den Pflegefachkräften vorbehaltenen Tätigkeiten im Verhältnis von generalistisch qualifizierten Pflegekräften zu speziell qualifizierten und zu anderen Berufst...
- 5.4 Die Stellung des Arztes
- 5.4.1 Die Rechtsquellen
- 5.4.2 Aufgaben und Pflichten des Arztes
- 5.4.3 Die Abgrenzung ärztlicher und pflegerischer Aufgabenbereiche
- 5.4.3.1 Die berufsrechtlichen Bestimmungen
- 5.4.3.2 Die sozialrechtliche Bewertung
- 5.4.3.3 Die Abgrenzung aus haftungsrechtlicher Sicht
- 5.4.3.4 Die Heilkundeübertragungsrichtlinie und die Weiterentwicklung
- 5.4.4 Die Notwendigkeit betrieblicher Regelungen
- 75–91 6 Die Delegation ärztlicher Tätigkeiten an Pflegekräfte 75–91
- 6.1 Der Rahmen des Berufsrechts
- 6.1.1 Das ärztliche Berufsrecht
- 6.1.2 Das Berufsrecht der Pflegekräfte
- 6.2 Die Möglichkeiten des Arbeitsrechts
- 6.3 Die Grenzen des Vertretungs- und Haftungsrechts und die Berücksichtigung des Sozialleistungsrechts
- 6.4 Die praktische Umsetzung der rechtlichen Vorgaben
- 91–97 7 Ausblick auf weitere Veränderungen im Recht für Pflegekräfte 91–97
- 97–177 Kapitel 3. Die Rahmenbedingungen des Pflegesozialrechts 97–177
- 97–105 1 Überblick über das Sozialrecht 97–105
- 1.1 Das Sozialstaatsprinzip
- 1.1.1 Grundlagen
- 1.1.2 Leistungsarten
- 1.1.3 Finanzierung
- 1.2 Geschichtliche Grundlagen
- 1.3 Begriff und Aufgabe des Sozialrechts
- 1.3.1 Das Ziel des Sozialrechts
- 1.3.2 Das SGB
- 1.3.3 Die Systematik des Sozialrechts nach Leistungszwecken
- 1.3.4 Übung zum Einlesen in und zum Überblick über das Sozialrecht
- 105–112 2 Grundzüge des Sozialversicherungswesens 105–112
- 2.1 Die Versicherungszweige
- 2.2 Die versicherten Risiken
- 2.3 Merkmale der Sozialversicherung
- 2.4 Die Beitragserhebung
- 2.5 Organisationsgrundlagen der Sozialversicherung
- 2.6 Die Träger der Sozialversicherung
- 2.7 Die Selbstverwaltung der Sozialversicherung
- 2.7.1 Allgemeine Grundstrukturen
- 2.7.2 Besonderheiten bei Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie den Ersatzkassen
- 2.7.3 Besonderheiten bei der Bundesagentur für Arbeit
- 2.8 Die gesetzliche Systematik
- 112–141 3 Das Recht der Krankenversorgung 112–141
- 3.1 Grundlagen
- 3.1.1 Die historische Entwicklung
- 3.1.2 Aufgaben und Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung
- 3.1.3 Der versicherte Personenkreis
- 3.1.4 Finanzierung der Krankenversicherung
- 3.2 Das Leistungserbringungsrecht
- 3.2.1 Einführung
- 3.2.2 Die Krankenversorgung
- 3.2.3 Die rechtlichen Grenzen und Möglichkeiten der Krankenbehandlung
- 3.3 Pflege im Krankenhaus
- 3.3.1 Das Krankenhaus: Begriff und Zulassung
- 3.3.2 Die Krankenhausbehandlung
- 3.3.3 Die sozialrechtlichen Vorgaben für die Leistungen des Krankenhauses
- 3.3.4 Die sozialrechtliche Bedeutung der Pflege in der Krankenhausbehandlung
- 3.4 Die häusliche Krankenpflege
- 3.5 Palliativ- und Hospizpflege
- 141–162 4 Das Pflegeversicherungsrecht 141–162
- 4.1 Überblick
- 4.1.1 Entstehung und Entwicklung
- 4.1.2 Versicherungsnehmer
- 4.1.3 Organisation und Grundlagen der Pflegeversicherung
- 4.1.4 Finanzierung
- 4.2 Die Pflegebedürftigkeit
- 4.2.1 Grundlage
- 4.2.2 Grade der Pflegebedürftigkeit
- 4.2.3 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
- 4.2.4 Die Leistungsbeträge bei Pflegebedürftigkeit
- 4.3 Rahmenbedingungen der Leistungserbringung
- 4.3.1 Leistungsgrundsätze und Leistungsarten
- 4.3.2 Leistungsansprüche der Versicherten im Jahr 2019 an die Pflegeversicherung im Überblick
- 4.3.3 Rechtsbeziehungen
- 4.3.4 Pflegedienste und -einrichtungen
- 162–172 5 Sonstige für die Leistungserbringung relevante Sozialrechtsgebiete 162–172
- 5.1 Hilfe zur Pflege nach dem SGBXII
- 5.1.1 Übersicht und Grundsätze
- 5.1.2 Hilfe zur Pflege
- 5.2 Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
- 5.2.1 Übersicht
- 5.2.2 Das Bundesteilhabegesetz
- 5.2.3 Auswirkungen des sog. personenzentrierten Rechts der zukünftigen Eingliederungshilfe auf das zukünftige Verhältnis von Eingliederungshilfe und Leistungen des SGB XI sowie des SGB XII
- 5.2.4 Hinweise zur Umsetzung/Umstellung in stationären (Wohn-) Einrichtungen und Auswirkungen auf Wohngemeinschaften
- 5.3 Weitere sozialrechtliche Regelungen zur Pflege
- 172–177 6 Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) 172–177
- 6.1 Aufgaben und Grundlagen
- 6.2 Die zukünftige Organisation und Änderung der rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen
- 177–211 Kapitel 4. Die Bedeutung ordnungsrechtlicher Vorschriften 177–211
- 177–179 1 Der Stellenwert ordnungsrechtlicher Vorgaben 177–179
- 179–202 2 Das Heimrecht 179–202
- 2.1 Einleitung
- 2.2 Die Regelungen des Heimrechts
- 2.2.1 Der Aufbau des abgelösten Bundes-Heimgesetzes
- 2.2.2 Die Zielsetzung und der Aufbau des neuen Heimrechts am Beispiel Berlin
- 2.3 Die einzelnen Regelungsbereiche
- 2.4 Der Heimvertrag
- 2.5 Die Heimaufsicht
- 202–211 3 Grundzüge des Gesundheitsschutzrechtes 202–211
- 3.1 Staatlicher Gesundheitsdienst und Gesundheitsämter
- 3.2 Arzneimittelrecht
- 3.3 Medizinprodukte- und spezielles Anwendungsrecht
- 3.4 Hygiene- und Infektionsschutzrecht
- 3.5 Lebensmittelrecht
- 211–255 Kapitel 5. Die Bestimmungen zum Schutz der Pflegebedürftigen und ihrer Interessen 211–255
- 211–215 1 Die Bedeutung des Patientenrechtegesetzes 211–215
- 215–223 2 Aufsichts- und Überwachungspflichten in der Pflege 215–223
- 2.1 Grundlagen der Aufsichtspflicht
- 2.1.1 Einführung
- 2.1.2 Inhalt der Aufsichtspflicht
- 2.1.3 Entstehung der Aufsichtspflicht
- 2.1.4 Umfang der Aufsichtspflicht
- 2.1.5 Delegation der Aufsichtspflicht
- 2.1.6 Folgen der Aufsichtspflichtverletzung
- 2.2 Der notwendige Umfang der Aufsicht bei älteren Pflegebedürftigen, vor allem im Heim
- 2.3 Die notwendige Überwachung von pflegebedürftigen Kindern
- 223–232 3 Spezielle Anforderungen durch das Betreuungs- undUnterbringungsrecht 223–232
- 3.1 Übersicht
- 3.2 Die rechtlichen Grundlagen
- 3.3 Einzelheiten des Betreuungsrechts
- 3.4 Der Einfluss auf die Pflege
- 232–255 4 Der Schutz der Patientendaten 232–255
- 4.1 Einführung
- 4.2 Die strafrechtliche Schweigepflicht
- 4.3 Der Sozialdatenschutz
- 4.3.1 Einführung
- 4.3.2 Die Vorgaben des BVerfG und die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
- 4.3.3 Grundnorm: § 35 SGB I
- 4.3.4 Die Grundsätze (SGB X)
- 4.3.5 Die Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten bei Einwilligung
- 4.3.6 Die besonderen Vorschriften im SGB, insbesondere im SGB V und SGB XI
- 4.3.7 E-Health-Gesetz und weitere gesetzliche Regelungen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens
- 4.4 Andere datenschutzrechtliche Bestimmungen
- 4.4.1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und DS-GVO
- 4.4.2 Landesdatenschutzgesetze
- 4.4.3 Kirchliche Regelungen
- 4.4.4 Die arbeitsrechtliche Verschwiegenheitspflicht
- 4.5 Die Berücksichtigung in der Praxis
- 255–301 Kapitel 6. Grundsätze zur Verantwortung und Haftung in der pflegerischen Arbeit 255–301
- 255–257 1 Die Bedeutung der haftungsrechtlichen Betrachtungsweise für Pflegedienstleitungen 255–257
- 257–261 2 Die Bestimmung von Verantwortungsbereichen 257–261
- 261–266 3 Die Verteilung der Zuständigkeits- und Verantwortungsbereiche in pflegerischen Einrichtungen 261–266
- 3.1 Die Pflicht des Trägers
- 3.2 Die Aufgaben der leitenden Mitarbeiter
- 266–268 4 Die Auswirkung fehlerhaften Handelns und die unzureichende Wahrnehmung der Verantwortung: Die rechtliche Haftungsprüfung 266–268
- 4.1 Der Ansatz der haftungsrechtlichen Bewertung
- 4.2 Die Systematik des Haftungsrechts
- 4.3 Die rechtliche Haftungsprüfung
- 268–282 5 Die Grundlagen und Prinzipien der strafrechtlichen Haftung 268–282
- 5.1 Die Zielsetzung des Strafrechts
- 5.2 Die strafrechtliche Bewertung
- 5.3 Das Strafgesetzbuch (StGB)
- 5.4 Beispiele aus der Praxis
- 282–301 6 Die Grundzüge der zivilrechtlichen Haftung 282–301
- 6.1 Die Einteilung der Haftungstatbestände
- 6.2 Die Haftung aus unerlaubter Handlung
- 6.3 Beispiele
- 6.4 Das Verhalten bei Haftungsfällen
- 301–341 Kapitel 7. Berücksichtigung rechtlicher Vorgaben in Pflegepraxis und -management 301–341
- 301–324 1 Die Pflegedokumentation aus rechtlicher Sicht 301–324
- 1.1 Ziel und Grundsätze der Dokumentation
- 1.2 Rechtliche Grundlagen
- 1.2.1 Zivil- und Haftungsrecht
- 1.2.2 Heimrecht
- 1.2.3 Die Dokumentation als Prüfungsinstrument
- 1.2.4 Die Entbürokratisierung der Pflegedokumentation
- 1.2.5 Pflegeversicherungsrechtliche Vorgaben
- 1.2.5.1 Die Regelungen im SGB XI
- 1.2.5.2 Die Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität und Qualitätssicherung vollstationärer Pflege ab 01.03.2019 (MuG)
- 1.2.5.3 Die Qualitätsprüfungs-Richtlinien (QPR) für die Pflege
- 1.2.5.4 Die Pflege-Transparenzvereinbarungen (PTVS)
- 1.2.5.5 Die Begutachtungs-Richtlinien (BRi) zur Pflegebedürftigkeit
- 1.2.5.6 Zusammenfassung
- 1.2.6 Regelungen im Krankenversicherungsrecht
- 1.2.7 Berufsrechtliche Vorgaben
- 1.3 Inhalt, Zeitpunkt, Form und Umfang der Dokumentation
- 324–341 2 Die Berücksichtigung des Willens der Pflegebedürftigen 324–341
- 2.1 Die Aufgaben der Pflegenden und das Selbstbestimmungsrecht der Pflegebedürftigen
- 2.2 Die Vereinbarkeit von Pflegequalität, Wirtschaftlichkeit und Leistungen mit der Würde der Patienten
- 2.3 Die rechtlichen Anforderungen an eine Fixierung
- 2.4 Die Bedeutung und Einbeziehung von Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht in die pflegerische Arbeit
- 341–343 Kapitel 8. Zusammenfassung und Schlusswort 341–343
- 343–349 Sachverzeichnis 343–349
