Zivilprozessrecht
Zusammenfassung
Der Schwerpunkt dieses Lernbuchs zum Zivilprozessrecht liegt in der Vermittlung des prüfungsrelevanten Pflichtfachstoffs. Behandelt werden unter anderem der Ablauf des Zivilprozesses, die Klage, die Prozesshandlungen der Parteien, der Streitgegenstand, das Beweisrecht, die gerichtliche Entscheidung, das Versäumnisverfahren sowie Rechtsmittel und Rechtskraft.Der systematische Aufbau mit zahlreichen
Fallbeispielen mit Lösungen
Übersichten
Grafiken und
Lernhinweisen
verschafft einen schnellen Überblick. Wiederholungsfragen am Ende jedes Kapitels helfen bei der raschen Repetition des erarbeiteten Stoffes. Eine Musterklausur mit Lösung schließt das Buch ab. Das Buch dient Studierenden sowohl zur Vorlesungsbegleitung als auch zur Vorbereitung auf die Prüfungen.
- I–XXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXII
- 1–19 § 1. Einführung 1–19
- I. Begriff und Funktion des Zivilprozesses
- 1. Begriff
- 2. Justizmonopol des Staates/Justizgewährungspflicht und -anspruch
- 3. Prozesszwecke
- 4. Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren
- 5. Eilverfahren
- II. Rechtsgrundlagen des Zivilprozessrechts
- 1. Grundgesetz
- 2. Gerichtsverfassungsgesetz
- 3. Zivilprozessordnung
- 4. Gesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung
- 5. Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit
- 6. Grundbuchordnung
- 7. Insolvenzordnung
- 8. Europäisches Zivilverfahrensrecht
- 9. Weitere Rechtsquellen
- III. Geschichte und Entwicklung der ZPO
- IV. Die Zivilgerichtsbarkeit
- 1. Aufbau
- 2. Organe der Zivilgerichtsbarkeit
- V. Kontrollfragen
- 20–45 § 2. Verfahrensgrundsätze 20–45
- I. Dispositionsgrundsatz
- 1. Inhalt
- 2. Einzelne Ausprägungen
- 3. Grenzen
- 4. Folgen eines Verstoßes
- II. Verhandlungsgrundsatz
- 1. Inhalt
- 2. Richterliche Hinweispflicht
- 3. Grenzen und Ausnahmen
- III. Mündlichkeitsgrundsatz
- 1. Inhalt
- 2. Vorbereitung durch Schriftsätze
- 3. Ausnahmen
- 4. Folgen eines Verstoßes
- IV. Unmittelbarkeitsgrundsatz
- 1. Inhalt
- 2. Ausnahmen
- 3. Folgen eines Verstoßes
- V. Konzentrationsgrundsatz
- 1. Inhalt
- 2. Prozessförderungspflichten
- 3. Folgen eines Verstoßes
- VI. Öffentlichkeitsgrundsatz
- 1. Inhalt
- 2. Verbot von Aufnahmen
- 3. Einschränkungen
- 4. Folgen eines Verstoßes
- VII. Anspruch auf rechtliches Gehör
- 1. Rechtsgrundlage
- 2. Inhalt
- 3. Ausnahmen
- 4. Folgen eines Verstoßes
- VIII. Anspruch auf ein faires Verfahren
- IX. Kontrollfragen
- 46–58 § 3. Ablauf des Zivilprozesses 46–58
- I. Das obligatorische außergerichtliche Schlichtungsverfahren
- 1. Zweck und Voraussetzungen
- 2. Wirkungen
- II. Klageerhebung
- III. Bestimmung der Verfahrensweise
- 1. Früher erster Termin
- 2. Schriftliches Vorverfahren
- IV. Ablauf des Haupttermins
- 1. Aufruf der Sache
- 2. Eröffnung der Verhandlung
- 3. Feststellung der Anwesenheit
- 4. Güteverhandlung/Einführung in den Sach- und Streitstand
- 5. Erörterung von Bedenken gegen die Zulässigkeit der Klage
- 6. Stellung der Sachanträge
- 7. Streitige Verhandlung
- 8. Beweisaufnahme
- 9. Erörterung des Sach- und Streitstandes und der Beweisaufnahme
- 10. Schließen der Verhandlung und Entscheidung
- V. Stillstand des Verfahrens
- VI. Kontrollfragen
- 59–84 § 4. Die Klage 59–84
- I. Klagearten
- 1. Leistungsklage
- 2. Feststellungsklage
- 3. Gestaltungsklage
- II. Anforderungen an die Klageschrift
- 1. Muss-Inhalt
- 2. Soll-Inhalt
- III. Wirkungen der Klageerhebung
- 1. Prozessuale Wirkungen
- 2. Materiell-rechtliche Wirkungen
- IV. Widerklage
- 1. Bedeutung
- 2. Spezielle Voraussetzungen der Widerklage
- 3. Konnexität
- 4. Besonderheiten der Drittwiderklage
- V. Kontrollfragen
- 85–121 § 5. Zulässigkeit der Klage 85–121
- I. Prüfung der Sachurteilsvoraussetzungen
- II. Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen
- 1. Deutsche Gerichtsbarkeit
- 2. Zulässigkeit des Zivilrechtsweges
- 3. Zuständigkeit des Gerichts
- III. Parteibezogene Sachurteilsvoraussetzungen
- 1. Parteifähigkeit
- 2. Prozessfähigkeit
- 3. Prozessführungsbefugnis
- 4. Postulationsfähigkeit
- IV. Streitgegenstandsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen
- 1. Wirksame und ordnungsgemäße Klageerhebung
- 2. Klagbarkeit des Anspruchs
- 3. Fehlende anderweitige Rechtshängigkeit
- 4. Keine entgegenstehende Rechtskraft
- 5. Rechtsschutzbedürfnis
- V. Kontrollfragen
- 122–137 § 6. Prozesshandlungen der Parteien 122–137
- I. Abgrenzung vom materiellen Recht
- 1. Rein prozessuale Folgen
- 2. Prozessuale und materielle Folgen
- II. Arten von Prozesshandlungen
- III. Voraussetzungen
- 1. Allgemeine Prozesshandlungsvoraussetzungen
- 2. Form
- 3. Bedingungen und Befristungen
- 4. Willensmängel
- 5. Treu und Glauben
- 6. Sonderfall: Prozessverträge
- IV. Auslegung
- V. Versäumung von Prozesshandlungen
- 1. Präklusion
- 2. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- 3. Angriffs- und Verteidigungsmittel
- VI. Kontrollfragen
- 138–149 § 7. Streitgegenstand 138–149
- I. Bedeutung des Streitgegenstandes
- 1. Rechtshängigkeit
- 2. Rechtskraft
- 3. Klageänderung
- 4. Klagehäufung
- II. Die Bestimmung des Streitgegenstandes
- 1. Historische Auffassung
- 2. Materiell-rechtliche Theorien
- 3. Prozessrechtliche Theorien
- 4. Anspruchskonkurrenz
- III. Kontrollfragen
- 150–182 § 8. Beweisrecht 150–182
- I. Bedeutung
- II. Beweisbedürftigkeit
- 1. Gegenstand des Beweises
- 2. Entscheidungserheblichkeit
- 3. Bereits erwiesene Tatsachen
- 4. Tatsachenäußerungen der Parteien
- III. Beweislast und Beweisführungslast
- 1. Grundsatz
- 2. Beweislastumkehr
- IV. Beweismaß
- 1. Hoher Grad an Wahrscheinlichkeit
- 2. Glaubhaftmachung
- 3. Schadensschätzung
- V. Beweisarten
- 1. Unterscheidung nach der Beweislast
- 2. Unmittelbarer und mittelbarer Beweis
- VI. Beweisverfahren
- 1. Arten des Beweisverfahrens
- 2. Ablauf des Beweisverfahrens
- VII. Beweiswürdigung
- 1. Grundsatz der freien Beweiswürdigung
- 2. Beweisregeln
- 3. Anscheinsbeweis
- 4. Beweisvereitelung
- VIII. Beweismittel
- 1. Augenscheinsbeweis
- 2. Zeugenbeweis
- 3. Sachverständigenbeweis
- 4. Urkundenbeweis
- 5. Parteivernehmung
- IX. Kontrollfragen
- 183–205 § 9. Gerichtliche Entscheidung 183–205
- I. Arten gerichtlicher Entscheidungen
- 1. Urteil
- 2. Beschluss
- 3. Verfügung
- II. Urteilsarten
- 1. Inhalt des Urteils
- 2. Art der vorangegangenen Verhandlung
- 3. Entscheidungsreife
- 4. Entscheidungsumfang
- 5. Bedingte und unbedingte Urteile
- III. Form und Inhalt
- 1. Überschrift
- 2. Rubrum
- 3. Urteilsformel
- 4. Tatbestand
- 5. Entscheidungsgründe
- 6. Rechtsbehelfsbelehrung
- 7. Unterschrift
- IV. Erlass des Urteils
- 1. Bindung des Gerichts an die Anträge
- 2. Urteilsfällung
- 3. Urteilsverkündung
- 4. Zustellung
- V. Wirkung des Urteils
- 1. Innerprozessuale Bindungswirkung
- 2. Rechtskraft
- 3. Tatbestandswirkung
- VI. Mängel des Urteils
- 1. Nichturteil
- 2. Wirkungsloses Urteil
- 3. Anfechtbares Urteil
- 4. Behebbare Mängel
- VII. Kontrollfragen
- 206–254 § 10. Disposition über den Streitgegenstand 206–254
- I. Disposition durch den Kläger
- 1. Klagerücknahme
- 2. Klageverzicht
- 3. Klageänderung
- 4. Einseitige Erledigungserklärung
- 5. Parteiwechsel
- II. Disposition durch den Beklagten
- 1. Anerkenntnis
- 2. Erhebung von Einreden
- 3. Aufrechnung
- 4. Widerklage
- III. Disposition durch Kläger und Beklagten
- 1. Prozessvergleich
- 2. Übereinstimmende Erledigungserklärung
- IV. Kontrollfragen
- 255–272 § 11. Versäumnisverfahren 255–272
- I. Arten von Säumnisentscheidungen
- II. Säumnis im Termin oder im Vorverfahren
- 1. Termin zur mündlichen Verhandlung
- 2. Schriftliches Vorverfahren
- 3. Säumnis
- 4. Säumnis und weitere Beteiligte
- III. Kein Ausschluss nach §§ 335, 337 ZPO
- 1. Unzulässigkeit nach § 335 ZPO
- 2. Vertagung nach § 337 ZPO
- IV. Versäumnisurteil gegen den Beklagten
- 1. Versäumnisurteil gem. § 331 Abs. 1, 2 ZPO
- 2. Versäumnisurteil gem. § 331 Abs. 3 ZPO
- V. Versäumnisurteil gegen den Kläger
- 1. Antrag des Beklagten
- 2. Zulässigkeit der Klage
- VI. Entscheidung nach Aktenlage, § 331a ZPO
- VII. Säumnis beider Parteien
- VIII. Rechtsbehelfe gegen das Versäumnisurteil
- 1. Erstes Versäumnisurteil: Einspruch
- 2. Zweites Versäumnisurteil: Berufung oder Revision
- IX. Kontrollfragen
- 273–314 § 12. Rechtsmittel 273–314
- I. Gemeinsame Grundsätze
- 1. Begriff des Rechtsmittels und des Rechtsbehelfs
- 2. Zulässigkeit und Begründetheit
- 3. Meistbegünstigungsgrundsatz
- 4. Tatsächliche und rechtliche Überprüfung
- 5. Beschwer
- 6. Verbot der reformatio in peius
- 7. Anschlussrechtsmittel
- 8. Rechtsmittelverzicht
- 9. Rechtsmittelrücknahme
- II. Berufung
- 1. Zulässigkeit der Berufung
- 2. Begründetheit der Berufung
- 3. Entscheidung des Berufungsgerichts
- III. Revision
- 1. Zulässigkeit der Revision
- 2. Begründetheit der Revision
- 3. Entscheidung des Revisionsgerichts
- 4. Sprungrevision
- IV. Vorlagepflichten
- V. Sofortige Beschwerde
- 1. Zulässigkeit der Beschwerde
- 2. Beschwerdeverfahren
- VI. Rechtsbeschwerde
- 1. Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde
- 2. Begründetheit der Rechtsbeschwerde
- 3. Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts
- VII. Wiederaufnahme des Verfahrens
- 1. Arten der Wiederaufnahme
- 2. Zulässigkeit der Wiederaufnahmeklage
- 3. Begründetheit der Wiederaufnahmeklage
- 4. Verfahren und Entscheidung des Gerichts
- VIII. Kontrollfragen
- 315–334 § 13. Rechtskraft 315–334
- I. Formelle Rechtskraft
- II. Materielle Rechtskraft
- 1. Der materiellen Rechtskraft fähige Entscheidungen
- 2. Wirkungen der materiellen Rechtskraft
- 3. Umfang der materiellen Rechtskraft
- 4. Wesen der materiellen Rechtskraft
- 5. Durchbrechungen der Rechtskraft
- III. Kontrollfragen
- 335–368 § 14. Klagehäufung und Beteiligung Dritter am Rechtsstreit 335–368
- I. Objektive Klagehäufung
- 1. Begriff
- 2. Voraussetzungen
- 3. Arten der objektiven Klagehäufung
- 4. Wirkungen
- II. Subjektive Klagehäufung
- 1. Entstehung
- 2. Arten der Streitgenossenschaft
- 3. Parteibeitritt
- III. Beteiligung Dritter am Rechtsstreit
- 1. Nebenintervention
- 2. Streitverkündung
- 3. Interventionswirkung des § 68 ZPO
- 4. Hauptintervention
- 5. Prätendentenstreit
- IV. Kontrollfragen
- 369–392 § 15. Besondere Verfahrensarten 369–392
- I. Amtsgerichtliches Verfahren
- II. Mahnverfahren
- 1. Überblick
- 2. Voraussetzungen
- 3. Entscheidung durch den Rechtspfleger
- 4. Widerspruch gegen den Mahnbescheid
- 5. Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid
- 6. Besonderheit bei anschließendem Versäumnisurteil
- III. Urkunden- und Wechselprozess
- 1. Voraussetzungen
- 2. Beweisführung
- 3. Abstehen vom Urkundenprozess
- 4. Entscheidung des Gerichts
- IV. Musterfeststellungsverfahren
- 1. Überblick
- 2. Feststellungsziele und Verfahren
- 3. Wirkungen
- V. Verfahren in Familiensachen
- VI. Schiedsrichterliches Verfahren
- 1. Überblick
- 2. Voraussetzungen
- 3. Folgen für das Verfahren
- 4. Entscheidung des Schiedsgerichts
- VII. Kontrollfragen
- 393–405 § 16. Prozesskosten und Prozesskostenhilfe 393–405
- I. Prozesskosten
- 1. Kostenarten
- 2. Kostenschuldner
- 3. Kostenentscheidung
- 4. Kostenfestsetzung
- II. Prozesskostenhilfe
- 1. Rechtsgrundlagen
- 2. Voraussetzungen
- 3. Verfahren
- 4. Rechtsfolgen der Bewilligung
- III. Kontrollfragen
- 406–423 Antworten zu den Kontrollfragen 406–423
- 424–425 Anhang I: Ausgewählte Streitfragen im Zivilprozessrecht 424–425
- 426–435 Anhang II: Musterklausur mit Lösung 426–435
- 436–444 Sachverzeichnis 436–444
