Grundkurs ZPO
Eine Darstellung zur Vermittlung von Grundlagenwissen im Zivilprozessrecht (Erkenntnisverfahren und Zwangsvollstreckung) mit Fällen und Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie mit Übungsklausuren
Zusammenfassung
Der Grundkurs ZPO vermittelt das unentbehrliche Grundlagenwissen im Zivilprozessrecht sowohl für das Erkenntnisverfahren als auch für das Zwangsvollstreckungsverfahren. Behandelt werden u.a.
Die Methode zur Lösung zivilprozessualer Fälle
Das zivilprozessuale Verfahren und die gerichtliche Entscheidung
Möglichkeiten der Prozessführung für die Parteien
Tatsachenvortrag und Beweis
Die Zwangsvollstreckung.
Zahlreiche Fälle, Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie Übungsklausuren erleichtern den Zugang zur ZPO und machen das Werk sowohl für Studierende als auch für Rechtsreferendare zu einem wertvollen Begleiter durch das Zivilprozessrecht.
- I–XXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXII
- XXIII–1 Einige Hinweise für die Arbeit mit diesem Buch XXIII–1
- 1–7 § 1. Zur Methode der Lösung zivilprozessrechtlicher Fälle 1–7
- 1–3 I. Die Unterschiede gegenüber der Lösung materiell-rechtlicher Fälle des Zivilrechts 1–3
- 3–6 II. Die verschiedenen Klausurarten 3–6
- 6–7 III. Weitere Hinweise 6–7
- 7–63 § 2. Der Beginn eines Zivilprozesses 7–63
- 7–8 I. Einleitende Erwägungen 7–8
- 8–14 II. Die Sicht der Parteien 8–14
- 1. Allgemeines
- Einschub: Beratungs- und Prozesskostenhilfe
- 2. Obligatorisches Güteverfahren
- 3. Beispielsfall
- 14–52 III. Die Sicht des Rechtsanwalts 14–52
- 1. Stellung und Aufgaben eines Rechtsanwalts
- 2. Beispiel anwaltlicher Tätigkeit im Einzelfall
- Einschub: Zuständigkeit der Gerichte
- a) Die Rechtswegzuständigkeit
- b) Die sachliche Zuständigkeit
- c) Die örtliche Zuständigkeit
- d) Die internationale Zuständigkeit
- e) Die funktionelle Zuständigkeit
- 3. Die Abfassung einer Klageschrift
- 52–61 IV. Die Sicht des Richters 52–61
- 1. Der Geschäftsbetrieb der Zivilgerichte
- 2. Die Vorbereitung des Haupttermins
- 3. Beispiel richterlicher Tätigkeit im Einzelfall
- 61–63 Fälle und Fragen 61–63
- 63–107 § 3. Das weitere Verfahren 63–107
- 63–68 I. Gestaltung und Ablauf des Termins zur mündlichen Verhandlung 63–68
- 1. Güteverhandlung
- 2. Eröffnung
- Einschub: Das Protokoll
- 3. Einführung in den Sach- und Streitstand
- 4. Streitige Verhandlung und Beweisaufnahme
- 5. Entscheidung
- 68–80 II. Verfahrensgrundsätze 68–80
- 1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör
- 2. Der Anspruch auf ein faires Verfahren
- 3. Der Dispositionsgrundsatz
- 4. Verhandlungsgrundsatz und Untersuchungsgrundsatz
- 5. Grundsatz der Mündlichkeit und Schriftlichkeit
- 6. Grundsatz der Unmittelbarkeit
- 7. Grundsatz der Öffentlichkeit
- 8. Folgen einer Verletzung von Verfahrensgrundsätzen
- 80–107 III. Die Zulässigkeit der Klage 80–107
- 1. Die Prozessvoraussetzungen, die das Gericht betreffen
- a) Deutsche Gerichtsbarkeit
- b) Zulässigkeit des Rechtswegs und Zuständigkeiten
- Einschub: Europäische Zivilprozessrecht
- 2. Die Prozessvoraussetzungen, die die Partei betreffen
- a) Parteifähigkeit
- b) Prozessfähigkeit
- c) Prozessführungsbefugnis
- 3. Die Prozessvoraussetzungen, die den Streitgegenstand betreffen
- a) Klagbarkeit des geltend gemachten Rechts
- b) Ordnungsgemäße Klageerhebung
- c) Fehlende Rechtshängigkeit
- d) Fehlende rechtskräftige Entscheidung
- e) Rechtsschutzbedürfnis
- 4. Die Prüfung der Zulässigkeit durch das Gericht
- a) Prozessvoraussetzungen
- b) Prozesshindernisse
- c) Abgesonderte Verhandlung
- d) Reihenfolge der Prüfung
- Anhang: Der Streitgegenstand
- 1. Die Auffassung des historischen Gesetzgebers
- 2. Neuere Lehren
- a) Materiell-rechtliche Theorien
- b) Theorie vom eingliedrigen Streitgegenstandsbegriff
- c) Theorie vom zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff
- d) Theorie vom relativen Streitgegenstandsbegriff
- 3. Folgerungen
- Fälle und Fragen
- 107–171 § 4. Das Parteiverhalten im Prozess 107–171
- 107–115 I. Vorbemerkung 107–115
- 1. Der Einfluss der Parteien auf den Gang des Verfahrens
- 2. Die Prozesshandlungen der Parteien
- a) Arten der Prozesshandlungen
- b) Die Prozesshandlungsvoraussetzungen
- c) Sonstige Anforderungen
- d) Rücknahme und Widerruf
- 115–132 II. Nichterscheinen und Nichtverhandeln: Das Versäumnisverfahren 115–132
- 1. Versäumnisurteil gegen den Beklagten – Voraussetzungen
- a) Zulässigkeit der Klage
- b) Antrag
- c) Termin zur mündlichen Verhandlung
- d) Säumnis
- e) Unzulässigkeitsgründe
- f) Vertagungsgründe
- g) Schlüssigkeit des klägerischen Vorbringens
- 2. Versäumnisurteil nach § 331 III
- 3. Versäumnisurteil gegen den Kläger
- 4. Form, Inhalt und Rechtskraft eines Versäumnisurteils
- 5. Einspruch gegen das Versäumnisurteil
- 6. Säumnis beider Parteien
- 132–139 III. Änderung der Klage 132–139
- 1. Zum Begriff der Klageänderung
- 2. Die Fälle des § 264
- 3. Die Regelung der Klageänderung
- 4. Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 139–161 IV. Parteiwechsel und Parteibeitritt 139–161
- 1. Überblick
- 2. Die verschiedenen Fälle eines Parteiwechsels
- a) Gesetzlich geregelter Parteiwechsel
- b) Gewillkürter Parteiwechsel
- c) Abgrenzung gegenüber einer Berichtigung der Parteibezeichnung
- 3. Der Parteibeitritt
- Einschub: Streitgenossenschaft
- a) Allgemeines
- b) Einfache Streitgenossenschaft
- c) Notwendige Streitgenossenschaft
- aa) Die verschiedenen Fälle
- bb) Wirkungen
- d) Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 161–165 V. Anerkenntnis 161–165
- 1. Rechtsnatur und Anwendungsbereich
- 2. Voraussetzungen
- 3. Gerichtliche Entscheidung
- 4. Widerruf und Anfechtung
- 165–167 VI. Verzicht 165–167
- 1. Allgemeines
- 2. Gerichtliche Entscheidung
- 167–171 Fälle und Fragen 167–171
- 171–247 § 5. Weitere Möglichkeiten für die Prozessführung der Partei 171–247
- 171–176 I. Klagerücknahme 171–176
- 1. Begriff und Voraussetzungen
- 2. Wirkungen
- 3. Klagerücknahmeversprechen
- 176–192 II. Erledigungserklärung 176–192
- 1. Allgemeines
- 2. Beiderseitige Erledigungserklärung
- a) Eintritt des Erledigungsereignisses
- b) Rechtsnatur der Erledigungserklärung
- c) Wirkungen
- d) Kostenentscheidung
- e) Erneute Klage
- f) Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 3. Einseitige Erledigungserklärung
- a) Rechtsnatur
- b) Die vom Gericht durchzuführende Prüfung
- c) Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 192–208 III. Prozessvergleich 192–208
- 1. Allgemeines
- 2. Voraussetzungen und Wirkungen
- 3. Unwirksamkeit
- 4. Außergerichtlicher Vergleich
- Einschub: Stillstand des Verfahrens
- a) Arten
- b) Wirkungen
- 208–221 IV. Aufrechnung während des Prozesses 208–221
- 1. Problembeschreibung
- 2. Eventualaufrechnung
- 3. Zurückweisung des Aufrechnungseinwandes
- 4. Rechtshängigkeit und Rechtskraft
- 5. Verfahren
- 6. Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 221–231 V. Widerklage 221–231
- 1. Begriff und Voraussetzungen
- 2. Zuständigkeit
- 3. Besondere Widerklagen
- a) Die parteierweiternde Widerklage (Drittwiderklage)
- b) Die hilfsweise erhobene Widerklage
- c) Der Inzidentantrag
- d) Die Wider-Widerklage
- 4. Hinweise für die schriftliche Bearbeitung
- 231–245 Anhang: Beteiligung Dritter am Rechtsstreit 231–245
- 1. Vorbemerkung
- 2. Nebenintervention
- 3. Streitverkündung
- 4. Hauptintervention, Prätendentenstreit, Urheberbenennung
- 245–247 Fälle und Fragen 245–247
- 247–317 § 6. Tatsachenvortrag und Beweis 247–317
- 247–247 I. Vorbemerkung 247–247
- 247–260 II. Die Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens 247–260
- 1. Prozessförderungspflicht
- 2. Sanktionen bei Verspätungen
- a) Die Nichtbeachtung der in § 296 I genannten Fristen
- b) Die Fälle des § 296 II
- c) Verspätete Rügen iSd § 296 III
- 3. Strategien der Praxis
- 260–275 III. Die Bewertung des Tatsachenvortrages der Parteien durch den Richter 260–275
- 1. Schlüssigkeit und Erheblichkeit
- 2. Beweisbedürftigkeit
- a) Grundsatz
- Einschub: Das Geständnis
- b) Ausnahmen
- c) Gegenstand des Beweises
- 275–279 IV. Beweisverfahren 275–279
- 1. Beweisantritt
- 2. Anordnung der Beweisaufnahme
- 3. Durchführung der Beweisaufnahme
- 279–297 V. Die einzelnen Beweismittel 279–297
- 1. Beweis durch Augenschein
- 2. Zeugenbeweis
- 3. Beweis durch Sachverständige
- 4. Beweis durch Urkunden
- 5. Beweis durch Parteivernehmung
- 297–306 VI. Beweiswürdigung 297–306
- 1. Stellung und Aufgabe des Richters
- 2. Anscheinsbeweis
- 3. Beweisvereitelung
- 306–313 VII. Beweislast 306–313
- 1. Die Beweislosigkeit und ihre Folgen
- 2. Grund- und Sonderregeln der Beweislast
- Anhang: Selbstständiges Beweisverfahren
- 313–314 1. Übungsklausur 313–314
- 314–317 Fälle und Fragen 314–317
- 317–399 § 7. Die gerichtliche Entscheidung 317–399
- 317–318 I. Die einzelnen Arten 317–318
- 318–326 II. Das Urteil 318–326
- 1. Arten
- 2. Form und Inhalt
- 3. Erlass und Zustellung
- 4. Wirkungen
- 326–373 III. Rechtsmittel 326–373
- 1. Allgemeines
- 2. Berufung
- 3. Revision
- Einschub: Regelungen zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung
- 4. Beschwerde
- a) Allgemeines
- b) Sofortige Beschwerde
- c) Rechtsbeschwerde
- 373–376 IV. Anhörungsrüge 373–376
- 376–391 V. Rechtskraft 376–391
- 1. Arten
- 2. Umfang und Grenzen der Rechtskraft
- 3. Durchbrechung der Rechtskraft
- a) Abänderungsklage nach § 323
- b) Wiederaufnahme des Verfahrens
- c) Gehörsrüge nach § 321a
- d) Klage nach § 826 BGB
- 391–397 Anhang: Besondere Verfahrensarten, insbesondere das Mahnverfahren 391–397
- 1. Überblick
- 2. Schiedsgerichtliches Verfahren
- 3. Mahnverfahren
- 397–397 2. Übungsklausur 397–397
- 397–399 Fälle und Fragen 397–399
- 399–493 § 8. Die Zwangsvollstreckung 399–493
- 399–403 I. Einleitender Überblick 399–403
- 1. Funktion und Abgrenzung des Zwangsvollstreckungsrechts
- 2. Verfahrensgrundsätze
- 3. Die gesetzliche Regelung
- 4. Die Organe
- 5. Kosten
- 403–415 II. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 403–415
- 1. Vollstreckungstitel
- 2. Vollstreckungsklausel
- 3. Zustellung
- 415–451 III. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen 415–451
- 1. Sachaufklärung
- 2. Vollstreckung in das bewegliche Vermögen
- a) Die Pfändung
- aa) Verfahren
- bb) Wirkungen
- b) Die Verwertung
- Einschub: Parteivereinbarungen in der Zwangsvollstreckung
- 3. Vollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
- a) Geldforderungen
- b) Ansprüche auf Herausgabe
- c) Andere Vermögensrechte
- 4. Mehrfache Pfändung
- a) Rechtsfolgen
- b) Verteilungsverfahren
- Einschub: Die Zwangsvollstreckung in Anteilsrechte
- 5. Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen
- a) Allgemeines
- b) Zwangsversteigerung
- c) Zwangsverwaltung
- d) Zwangshypothek
- 451–458 IV. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche 451–458
- 1. Vollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen
- 2. Vollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen
- 3. Die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung
- 458–482 V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung 458–482
- 1. Überblick
- 2. Vollstreckungserinnerung
- 3. Sofortige Beschwerde
- 4. Vollstreckungsabwehrklage
- 5. Drittwiderspruchsklage
- 6. Klage auf vorzugsweise Befriedigung
- 7. Antrag auf Vollstreckungsschutz nach § 765a
- 8. Einstweilige Anordnungen
- 482–489 VI. Arrest und einstweilige Verfügung 482–489
- 1. Arrest
- 2. Einstweilige Verfügung
- 489–489 3. Übungsklausur 489–489
- 489–493 Fälle und Fragen 489–493
- 493–531 Lösungshinweise für die Fälle und Fragen 493–531
- 493–524 Lösungsskizze zur 1. Übungsklausur 493–524
- 524–527 Lösungsskizze zur 2. Übungsklausur 524–527
- 527–531 Lösungsskizze zur 3. Übungsklausur 527–531
- 531–543 Paragrafenregister 531–543
- 543–569 Stichwortverzeichnis 543–569
