Sachenrecht
Zusammenfassung
Der Schwerpunkt dieses Lernbuchs zum Sachenrecht liegt in der Vermittlung des prüfungsrelevanten Pflichtfachstoffs. Behandelt werden unter anderem die sachenrechtlichen Grundbegriffe, der Besitz, das Eigentum an beweglichen Sachen, die Sicherungsübereignung und der Eigentumsvorbehalt, das Pfandrecht sowie das Grundstücksrecht einschließlich Hypothek und Grundschuld.
Der systematische und klar gegliederte Aufbau ermöglicht ein schnelles Einfinden in die Thematik. Kontrollfragen und Lernhinweise sollen das eigenständige Durcharbeiten des Stoffes unterstützen. Das Buch enthält zahlreiche
Übersichten
Grafiken und
Merksätze
Sämtliche Themenbereiche sind mit Fallbeispielen versehen, die der praktischen Umsetzung der Materie dienen. Die Zusammenfassungen und Vertiefungsfragen am Ende eines jeden Kapitels helfen bei der raschen Wiederholung.
Das Lehrbuch hilft Studierenden unterer und mittlerer Semester bei der Erarbeitung des Stoffes sowie Examenskandidaten und Referendaren bei der Vorbereitung auf die Prüfungen.
- I–XXVI Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXVI
- 1–17 § 1. Grundbegriffe und Prinzipien 1–17
- I. Gegenstand des Sachenrechts
- 1. Begriff des Sachenrechts
- 2. Arten dinglicher Rechte
- 3. Begriff der Sache
- II. Rechtsquellen des Sachenrechts
- 1. BGB und Sondergesetze
- 2. Aufbau des Dritten Buches
- III. Sachenrechtliche Prinzipien
- 1. Numerus clausus der Sachenrechte
- 2. Grundsatz der Spezialität oder Bestimmtheit
- 3. Publizitätsprinzip oder Traditionsprinzip
- 4. Absolute Wirkung dinglicher Rechte
- 5. Formbedürfnis
- 6. Auslegung
- 7. Abstraktions- und Trennungsprinzip
- IV. Kontrollfragen
- 18–43 § 2. Der Besitz 18–43
- I. Inhalt und Funktion des Besitzes
- 1. Besitz als tatsächliche Sachbeziehung
- 2. Inhaber des Besitzes
- 3. Funktionen des Besitzes
- II. Arten des Besitzes
- 1. Unmittelbarer und mittelbarer Besitz
- 2. Besitz mehrerer: Mit-, Teil- und Nebenbesitz
- 3. Besitzdiener
- 4. Besitz ohne Sachherrschaft
- 5. Eigen- und Fremdbesitz
- III. Erwerb und Verlust des Besitzes
- 1. Erwerb des unmittelbaren Besitzes
- 2. Erwerb des mittelbaren Besitzes
- 3. Verlust des Besitzes
- IV. Besitzschutz
- 1. Systematik des Besitzschutzes
- 2. Unmittelbarer Besitzschutz
- 3. Possessorischer Besitzschutz
- 4. Petitorischer Besitzschutz
- 5. Deliktischer Besitzschutz
- 6. Bereicherungsrechtlicher Besitzschutz
- 7. Mittelbarer Besitzschutz
- 8. Besitzschutzansprüche in der Falllösung
- V. Kontrollfragen
- 44–56 § 3. Das Eigentum 44–56
- I. Begriff, Bedeutung und verfassungsrechtlicher Schutz
- 1. Begriff des Eigentums
- 2. Bedeutung des Eigentums
- II. Gegenstand des Eigentums, Befugnisse des Eigentümers
- 1. Bezugsobjekt des Eigentums
- 2. Umfassende Eigentümerbefugnisse und Schranken
- III. Schranken des Eigentums
- 1. Privatrechtliche Schranken
- 2. Schranken aufgrund rechtsgeschäftlicher Verfügung („Rechtsabspaltung“)
- 3. Verfassungsrechtliche Schranken des Eigentums
- IV. Besondere Formen des Eigentums
- 1. Berechtigung mehrerer Personen
- 2. Wohnungseigentum
- 3. Treuhandeigentum
- 4. Erbbaurecht
- 5. Bergwerkseigentum
- 6. Schiffseigentum
- V. Kontrollfragen
- 57–74 § 4. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb beweglicher Sachen vom Berechtigten 57–74
- I. Einleitung
- 1. Trennungs- und Abstraktionsprinzip
- 2. Traditionsprinzip
- 3. Ausnahmen vom Trennungs- und Abstraktionsgrundsatz
- 4. Berechtigung des Veräußerers
- II. Eigentumserwerb nach § 929 S. 1
- 1. Einigung
- 2. Übergabe
- III. Übergabe nach § 929 S. 2
- IV. Übergabe nach § 930
- 1. Allgemeines
- 2. Vereinbarung eines Besitzkonstituts
- 3. Sicherungsübereignung
- 4. Antizipiertes Besitzkonstitut
- V. Übereignung durch Abtretung des Herausgabeanspruchs §§ 929 S. 1, 931
- VI. Kontrollfragen
- 75–94 § 5. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten 75–94
- I. Einleitung
- 1. Grundgedanke des gutgläubigen Erwerbs
- 2. Aufbau des Gesetzes
- II. Gutgläubigkeit des Erwerbs als Grundvoraussetzung
- 1. Gegenstand des guten Glaubens
- 2. Voraussetzungen der Gutgläubigkeit
- 3. Zeitpunkt der Gutgläubigkeit
- 4. Weitere gemeinsame Voraussetzungen der Gutglaubensvorschrift
- 5. Zu den weiteren Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs in Abhängigkeit vom Übereignungstatbestand
- 6. Rechtsfolgen
- III. Abhandenkommen des Gegenstands
- IV. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb
- V. Kontrollfragen
- 95–118 § 6. Gesetzlicher Eigentumserwerb 95–118
- I. Allgemeines
- II. Verbindung, Vermischung, Vermengung, Verarbeitung (§§ 946 ff.)
- 1. Regelungszweck
- 2. Verbindung
- 3. Vermischung und Vermengung (§ 948)
- 4. Verarbeitung (§ 950)
- 5. Ausgleich bei Rechtsverlust infolge gesetzlichen Eigentumserwerbs
- III. Eigentumserwerb durch Ersitzung (§§ 937 bis 945)
- 1. Zu den Voraussetzungen
- 2. Rechtsfolgen der Ersitzung
- 3. Gesetzliche Ersitzung als rechtsgrundloser Eigentumserwerb
- 4. Analoge Anwendung auf unbestellt zugesandte Sachen
- IV. Eigentumserwerb bei Fund
- V. Eigentumserwerb kraft Aneignung
- VI. Weitere gesetzliche Eigentumserwerbstatbestände
- VII. Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen einer Sache (§§ 953 bis 957)
- VIII. Kontrollfragen
- I. Ansprüche bei bestehender Vindikationslage
- II. Anspruch aus § 985
- 1. Eigentümer als Anspruchsinhaber
- 2. Anspruchsgegner: Besitzer
- 3. Besonderheiten des Anspruches nach § 985
- 4. Inhalt des Anspruchs
- 5. Besitzrecht als Ausschlussgrund für die Vindikation
- 6. Abgeleitetes Besitzrecht
- III. Kontrollfragen
- 119–139 § 8. Die weiteren Ansprüche des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses 119–139
- I. Einleitung
- 1. „Nicht-so-berechtigter“ Besitzer
- 2. Zeitpunkt des EBV
- 3. Kein EBV bei angemaßtem Eigenbesitzwillen
- 4. Keine Ansprüche aus EBV nach Beendigung der Zwangsvollstreckung
- II. Schadensersatzansprüche des Eigentümers gegen den unrechtmäßigen Besitzer
- 1. Haftung des unredlichen Besitzers
- 2. Haftung des Prozessbesitzers
- 3. Rechtsfolgen
- 4. Haftung des deliktischen Besitzers
- 5. Haftung des redlichen Besitzers
- III. Anspruch auf Nutzungsersatz
- 1. Überblick
- 2. Haftung des verklagten bzw. bösgläubigen Besitzers (§§ 990, 987)
- 3. Haftung des deliktischen Besitzers (§§ 992, 823 ff.)
- 4. Haftung des redlichen, unverklagten Besitzers (§ 993 Abs. 1 Halbs. 2)
- 5. Der unentgeltlich erwerbende Besitzer (§ 988)
- 6. Haftung des Besitzers bei rechtsgrundlosem Erwerb
- IV. Ansprüche des Besitzers gegen den Eigentümer wegen vorgenommener Verwendungen
- 1. Übersicht
- 2. Begriff der Verwendung
- 3. Ersatz von Verwendungen des redlichen und unverklagten Besitzers
- 4. Unredlicher und verklagter sowie deliktischer Besitzer
- 5. Besonderheiten bei der Rechtsdurchsetzung
- V. Kontrollfragen
- 140–152 § 9. Das Grundbuch 140–152
- I. Funktionen und Wirkung des Grundbuchs
- 1. Funktion des Grundbuchs
- 2. Vermutungswirkung
- 3. Öffentlicher Glaube des Grundbuchs
- II. Äußere Form des Grundbuchs
- 1. Gliederung des Grundbuchs
- 2. Einsichtsrecht
- 3. Das Grundbuchamt – Zuständigkeiten
- III. Grundsätze des Eintragungsverfahrens
- 1. Antragsprinzip
- 2. Bewilligungsgrundsatz
- 3. Voreintragung des Betroffenen
- IV. Verfahren und Eintragung
- V. Rang der Grundstücksrechte
- 1. Bedeutung und Wirkung des Rangs
- 2. Bestimmung des Rangs
- 3. Rangvereinbarungen
- 4. Flexibler Rang
- 5. Irrtümliche Rangeintragung
- VI. Kontrollfragen
- 153–168 § 10. Übertragung von Eigentum an unbeweglichen Sachen 153–168
- I. Formen der Übertragung
- 1. Übertragung des Eigentums an einem Grundstück kraft Gesetzes
- 2. Übertragung kraft Hoheitsakts
- II. Schuldrechtliches Kausalgeschäft und dingliches Erfüllungsgeschäft
- III. Voraussetzungen des rechtsgeschäftlichen Erwerbs
- 1. Überblick
- 2. Die dingliche Einigung (Auflassung)
- 3. Verfügungsberechtigung
- 4. Eintragung im Grundbuch
- 5. Folgen der Eigentumsübertragung
- IV. Verfügung eines Nichtberechtigten
- 1. Wirkung des (fehlenden) Grundbucheintrags
- 2. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Nichtberechtigten oder Nichtbefugten
- 3. Die Wirkung des gutgläubigen Erwerbs
- V. Kontrollfragen
- 169–184 § 11. Vormerkung und dingliches Vorkaufsrecht 169–184
- I. Zweck und Bedeutung der Vormerkung
- II. Wirkung der Vormerkung
- 1. Sicherungswirkung
- 2. Vollwirkung
- 3. Rangwirkung
- III. Systematische Einordnung der Vormerkung
- IV. Vormerkungserwerb
- 1. Sicherungsgegenstand
- 2. Bewilligung oder einstweilige Verfügung
- 3. Eintragung im Grundbuch
- 4. Gutgläubiger Erwerb durch Bewilligung des Nichtberechtigten
- V. Folgeerwerb der Vormerkung
- 1. Erwerb der Vormerkung vom Berechtigten
- 2. Erwerb der Vormerkung vom Nichtberechtigten
- VI. Das dingliche Vorkaufsrecht
- 1. Bedeutung und Zweck
- 2. Bestellung und Inhalt
- 3. Ausübung und Wirkung
- VII. Kontrollfragen
- 185–193 § 12. Schutz vor fehlerhaften Grundbucheintragungen 185–193
- I. Problem
- II. Berichtigung gem. § 22 GBO
- III. Grundbuchberichtigungsanspruch
- 1. Voraussetzungen des Anspruchs
- 2. Unrichtigkeit des Grundbuchs
- 3. Inhalt und Durchsetzung des Anspruchs
- IV. Weitere Ansprüche auf Berichtigung des Grundbuchs
- V. Der Widerspruch
- 1. Zweck des Widerspruchs
- 2. Entstehung
- 3. Wirkung des Widerspruchs
- 4. Erlöschen und Löschung im Grundbuch
- VI. Amtswiderspruch
- VII. Rechtshängigkeitsvermerk
- VIII. Kontrollfragen
- 194–212 § 13. Schutz des Eigentums vor Störungen 194–212
- I. Nachbarschutz
- 1. Allgemeines
- 2. Geschützter Personenkreis
- 3. Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis
- 4. Das zivilrechtliche Immissionsrecht
- 5. Überbau
- 6. Vertiefung
- 7. Notweg
- II. Anspruch auf Störungsbeseitigung und Unterlassung
- 1. Systematik und Ziel der Abwehransprüche
- 2. Voraussetzungen des Anspruchs nach § 1004
- 3. Störer
- 4. Rechtsfolgen
- III. Fall zur schriftlichen Bearbeitung
- IV. Kontrollfragen
- 213–229 § 14. Der einfache Eigentumsvorbehalt 213–229
- I. Grundlagen
- 1. Funktionen des Eigentumsvorbehalts – Sicherungsbedürfnis des Verkäufers
- 2. Rechtsgeschäftliche Vorgänge bei Übereignung unter Eigentumsvorbehalt
- 3. Vergleichbare Sicherung beim Erwerb von Immobilien
- 4. Arten des Eigentumsvorbehalts
- II. Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts
- 1. Schuldrechtliche Vereinbarung und deren Erfüllung
- 2. Form der Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts
- III. Besonderheiten des schuldrechtlichen Vertrags
- 1. Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- 2. Rücktrittsrecht – Herausgabeverlangen des Verkäufers
- IV. Anwartschaft des Käufers
- 1. Inhalt und Wirkungen der Anwartschaft
- 2. Anwartschaft als Gegenstand von Verfügungen und Zugriffsobjekt in der Zwangsvollstreckung
- V. Eigentumsvorbehalt in der Einzelzwangsvollstreckung und in der Insolvenz
- 1. Vollstreckung in den Gegenstand durch Gläubiger des Veräußerers
- 2. Vollstreckung in den Gegenstand durch Gläubiger des Erwerbers
- 3. Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers
- 4. Insolvenz des Käufers
- VI. Kontrollfragen
- 230–248 § 15. Die besonderen Formen des Eigentumsvorbehalts 230–248
- I. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
- 1. Wirtschaftliche Ausgangssituation und kautelarjuristische Lösung
- 2. Ermächtigung zur Weiterveräußerung
- 3. Vorausabtretungsklausel
- 4. Kollision von Globalzession und Vorausabtretung
- 5. Verlängerter Eigentumsvorbehalt und Factoring
- 6. Besondere Probleme im Zusammenhang mit der Weiterverarbeitung
- II. Erweiterter Eigentumsvorbehalt
- 1. Kontokorrentvorbehalt
- 2. Konzernvorbehalt
- III. Kontrollfragen
- 249–259 § 16. Sicherungseigentum 249–259
- I. Interessenlage und rechtliche Lösung
- 1. Interessenlage
- 2. Kautelarjuristische Lösung
- II. Sicherungsvertrag
- 1. Funktion des Sicherungsvertrags
- 2. Pflichten des Sicherungsgebers
- 3. Pflichten des Sicherungsnehmers
- III. Sicherungsübereignung
- 1. Dingliches Rechtsgeschäft
- 2. Rechtsposition des Sicherungsgebers
- 3. Rechtsposition des Sicherungsnehmers
- IV. Problem der Übersicherung
- V. Die Verwertung des Sicherungsguts
- VI. Sicherungsübereignung in Einzelzwangs- und Gesamtvollstreckung
- 1. Vollstreckungszugriff durch Gläubiger des Sicherungsgebers
- 2. Vollstreckungszugriff durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
- 3. Insolvenz des Sicherungsgebers
- 4. Insolvenz des Sicherungsnehmers
- VII. Kontrollfragen
- 260–269 § 17. Pfandrecht 260–269
- I. Arten der Pfandrechte, Unterscheidung nach Entstehungsform
- II. Wesentliche Charakteristika
- 1. Akzessorietät des Pfandrechts
- 2. Besitzpfandrecht an beweglichen Sachen
- III. Pfandrecht an beweglichen Sachen
- 1. Begründung eines Pfandrechts
- 2. Übertragung
- 3. Schutz des Pfandrechts
- 4. Verwertung
- IV. Pfandrecht an Rechten
- 1. Bestellung des Pfandrechts
- 2. Verwertung
- V. Kontrollfragen
- 270–302 § 18. Hypothek 270–302
- I. Arten der Grundpfandrechte
- II. Arten der Hypothek
- III. Die Begründung einer Hypothek
- 1. Allgemeines
- 2. Einzelheiten zur Bestellung
- 3. Eintragung
- 4. Brief- und Buchhypothek
- 5. Bestehen der Forderung
- IV. Gutgläubiger Erwerb im Rahmen der Hypothekenbestellung
- V. Übertragung der Hypothek
- 1. Folgeerwerb einer Hypothek vom Berechtigten
- 2. Folgeerwerb einer Hypothek vom Nichtberechtigten
- VI. Einwendungen und Einreden
- 1. Allgemeines
- 2. Einreden und Einwendungen des Schuldners
- 3. Einreden und Einwendungen des Sicherungsgebers
- 4. Einreden und Einwendungen bei Gläubigerwechsel
- VII. Erlöschen der Hypothek – Freiwillige Leistung, Vollstreckung
- 1. Zahlung durch den Schuldner und Eigentümer
- 2. Zahlung durch den Eigentümer
- 3. Erfüllung der persönlichen Forderung durch den Schuldner
- 4. Zahlung durch Dritte
- 5. Zur Vollstreckung des Anspruchs gem. § 1147
- VIII. Gesetzliche Löschungsvormerkung
- IX. Haftungsgegenstand
- 1. Umfang der Haftung
- 2. Enthaftung
- X. Fall zur schriftlichen Bearbeitung
- XI. Kontrollfragen
- 303–325 § 19. Die Grundschuld 303–325
- I. Allgemeines
- 1. Zweck der Grundschuld und Unterschied zur Hypothek
- 2. Sicherungsgrundschuld – Sicherungsabrede
- II. Bestellung der Grundschuld
- 1. Bestellung der Grundschuld vom Berechtigten
- 2. Bestellung der Grundschuld durch den nichtberechtigten Eigentümer
- III. Übertragung einer Sicherungsgrundschuld
- 1. Erwerb der Sicherungsgrundschuld vom Berechtigten
- 2. Gutgläubiger Folgeerwerb der Grundschuld
- IV. Einreden und Einwendungen
- 1. Einwendungen und Einreden ohne Weiterübertragung von Forderung und Grundschuld
- 2. Einwendungen und Einreden nach Übertragung
- V. Folgen bei Tilgung
- 1. Leistung durch den Schuldner
- 2. Leistung durch den Eigentümer
- 3. Zahlungen durch Dritte
- VI. Gesetzliche Löschungsvormerkung
- VII. Kontrollfragen
- 326–334 § 20. Nutzungsrechte 326–334
- I. Arten der Nutzungsrechte – Abgrenzung zur Baulast
- II. Dienstbarkeiten
- 1. Arten der Dienstbarkeiten
- 2. Verhältnis schuldrechtliches Geschäft – dingliches Recht
- 3. Inhalt der Dienstbarkeit
- 4. Bestellung und Erlöschen der Dienstbarkeit
- 5. Schutz der Dienstbarkeit
- III. Nießbrauch
- 1. Arten und Charakteristika des Nießbrauchs
- 2. Nutzungsrecht des Nießbrauchers
- 3. Schutz des Nießbrauchs – Verhältnis zwischen Eigentümer und Nießbraucher
- IV. Erbbaurecht
- V. Kontrollfragen
- 335–372 Antworten zu den Kontrollfragen 335–372
- 373–377 Antworten zu den klassischen Entscheidungen 373–377
- 378–384 Sachverzeichnis 378–384
