Verwaltungsrecht I
Ein Studienbuch
Zusammenfassung
Das klassische Lehrbuch informiert gründlich und aktuell unter vertiefter Einbeziehung der unionsrechtlichen Einflüsse über die Grundlagen des deutschen Verwaltungsrechts, die verschiedenen Handlungsformen und das Verwaltungsverfahren. Das Werk richtet sich an Gerichte, Behörden und Rechtsanwälte, aber auch an Studierende, die ein über das Basiswissen hinausgehendes Interesse am Allgemeinen Verwaltungsrecht haben.
- I–LXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–LXII
- 1–155 Erster Teil. Grundlagen der öffentlichen Verwaltung 1–155
- 1–85 Erster Abschnitt. Rechtliche Ausgangslage, Begriff, Arten und Träger der Verwaltung 1–85
- § 1. Normative Ausgangslage (Stober)
- I. Besonderheiten des Verwaltungsrechts und Kodifikationsstand
- II. Verwaltungsrechtliche Textpublikationen und Fundstellenverzeichnisse
- III. Materialien-, Literatur- und Rechtsprechungslage
- IV. Bibliographien und Rechtsprechungsnachweise
- § 2. Methodische Ausgangslage (Stober)
- I. Verwaltungsrechtliche Konzepte
- II. Verwaltungswissenschaftliche Konzepte
- III. Verwaltungslehrekonzepte
- IV. Verwaltungsrechtswissenschaftliche Konzepte
- V. Gegenwärtiger Stand der Verwaltungs- und Verwaltungsrechtswissenschaften
- VI. Anforderungen an ein modernes Verwaltungsrechtsleitbild
- § 3. Der Begriff der öffentlichen Verwaltung (Stober)
- I. Öffentliche Verwaltung im negativen und im positiven Sinne
- II. Öffentliche Verwaltung im materiellen Sinne
- III. Öffentliche Verwaltung im organisatorischen und formellen Sinne
- IV. Verwaltungsbegriff und Europäische Union
- V. Öffentliche Verwaltung im ökonomischen Sinne
- VI. Bedeutung der öffentlichen Verwaltung
- § 4. Tätigkeitstypen und Tätigkeitsfelder der öffentlichen Verwaltung (Stober)
- I. Tätigkeitstypen der öffentlichen Verwaltung
- II. Einzelne Tätigkeitstypen
- III. Mögliche Tätigkeitsfelder der öffentlichen Verwaltung
- § 5. Tätigkeitsumfang der öffentlichen Verwaltung (Stober)
- I. Der Faktor Lebensbedingungen des Volkes
- II. Der Faktor Macht der Staats- und Verwaltungsführung
- III. Der Faktor Bereitschaft der Bürger und Einwohner
- IV. Der Faktor Unions- und Staatsziele
- V. Der Faktor Finanzen
- VI. Der Faktor Leistungsfähigkeit des Verwaltungspersonals
- VII. Der Faktor technische Möglichkeiten
- § 6. Träger und Subjekte öffentlicher Verwaltung (Stober)
- I. Träger und Subjekte öffentlicher Verwaltung
- II. Einzelne Träger öffentlicher Verwaltung
- III. Typisierung nach dem Grad der Abhängigkeit
- IV. Subjekte öffentlicher Verwaltung
- V. Öffentliche Verwaltung und Hoheitsgewalt
- 85–120 Zweiter Abschnitt. Geschichte und historische Typen der öffentlichen Verwaltung 85–120
- § 7. Verwaltungstypen der Frühzeit und des Mittelalters (Stober)
- I. Zur Beschäftigung mit der Verwaltungsgeschichte
- II. Verwaltungstypen der Frühzeit
- III. Verwaltungstypen des Mittelalters
- § 8. Ständestaatliche und polizeistaatliche Verwaltung (Stober)
- I. Die Verwaltung im kontinentalen, ständischen Staat (14.–17. Jh.)
- II. Der Übergang zur Wohlfahrtsverwaltung
- § 9. Die Verwaltung im bürgerlichen Rechtsstaat (Stober)
- I. Die Verwaltung im konstitutionell-liberalen Staat
- II. Die Verwaltung im demokratisch-parlamentarischen Staat
- § 10. Die Verwaltung im totalitären „Führer“-Staat (Stober)
- I. Der Staat als Vollzugsapparat einer Partei
- II. Verwaltungsorganisation nach dem Führerprinzip
- § 11. Die Verwaltung in der sozialistischen und in der „Volks-Demokratie“ (Stober)
- I. Demokratischer Zentralismus und zentrale Verwaltungswirtschaft
- II. Sozialistische Gesetzlichkeit und Verwaltungsrecht
- III. Krise und Auflösung des sozialistischen Staats- und Verwaltungssystems
- § 12. Die Verwaltung in der Gegenwart (Stober)
- I. Verwaltung in Westdeutschland bis 1948
- II. Entwicklung der Verwaltung in der Bundesrepublik Deutschland
- III. Verwaltung und Wiedervereinigung
- IV. Verwaltung und Realisierung der Europäischen Union
- V. Zum gegenwärtigen Wandel des Verwaltungsrechts
- 120–155 Dritter Abschnitt. Europäisches Verwaltungsrecht 120–155
- § 13. Entwicklung, Begriff und normative Grundlagen des Europäischen Verwaltungsrechts (Kluth)
- I. Begriff eines Europäischen Verwaltungsrechts
- II. Normative Grundlagen des Europäischen Verwaltungsrechts
- § 14. Die Entwicklung der Europäischen Eigenverwaltung und ihres Verwaltungsrechts (Kluth)
- I. Die Eigenverwaltung der Europäischen Union und ihre rechtlichen Grundlagen
- II. Grundzüge eines Allgemeinen Verwaltungsrecht der Europäischen Union
- § 15. Das Europäische Verwaltungskooperationsrecht (Kluth)
- I. Bedeutung der Verwaltungskooperation in der Europäischen Union
- II. Rechtsgrundsätze der Verwaltungskooperation
- III. Erscheinungsformen der Verwaltungskooperation
- IV. Instrumente der Verwaltungskooperation
- § 16. Übersicht zum Besonderen Unionsverwaltungsrecht und seiner Bedeutung für das Allgemeine Verwaltungsrecht (Kluth)
- I. Übersicht zur Entwicklung des Besonderen Unionsverwaltungsrechts
- II. Bedeutung für das Allgemeine Verwaltungsrecht und seine Entwicklung
- 155–196 Zweiter Teil. Die Stellung der Verwaltung im Unions- und Verfassungsrecht 155–196
- 155–175 Erster Abschnitt. Die Einwirkung des Unions- und Verfassungsrechts auf die Verwaltung 155–175
- § 17. Formaler Rahmen der Einwirkung des Unionsrechts auf das Verwaltungsrecht der Mitgliedstaaten (Kluth)
- I. Bindungswirkung
- II. Anwendungsvorrang des Unionsrechts
- III. Anpassungspflichten
- IV. Aufsichtsinstrumente
- § 18. Bundesverfassungsrechtliche Grundentscheidungen für die Verwaltung (Stober)
- I. Verfassungsrechtliche Ausgangslage
- II. Grundrechte
- III. Staatsziele und Staatsprinzipien
- IV. Organisationsmaximen für die Aufgabenerfüllung
- § 19. Landesverfassungsrechtliche Grundentscheidungen für die Verwaltung (Stober)
- I. Verfassungsrechtliche Ausgangslage
- II. Landesgrundrechte
- III. Staatsziele und Staatsprinzipien
- IV. Organisationsmaximen für die Aufgabenerfüllung
- 175–196 Zweiter Abschnitt. Die Stellung der Verwaltung in der Verfassungs- und Unionsordnung 175–196
- § 20. Die Verwaltung im System der Gewaltengliederung (Eisenmenger)
- I. Das System der Funktionenordnung und Gewaltengliederung
- II. Gesetzgebung und Verwaltung
- III. Regierung und Verwaltung
- IV. Rechtsprechung und Verwaltung
- V. Trennung und Verflechtung von Rechtsprechung und Verwaltung
- VI. „Gewaltenteilung“ durch Compliance Management Systeme
- 196–363 Dritter Teil. Grundlagen des objektiven Verwaltungsrechts 196–363
- 196–257 Erster Abschnitt. Verwaltung und Recht 196–257
- § 21. Bedeutung und Systematisierung des Verwaltungsrechts (Stober)
- I. Zur Bedeutung des Rechts für die Verwaltung
- II. Zur Systematisierung des Verwaltungsrechts
- § 22. Verwaltungsrecht und Gesamtrechtsordnung (Stober)
- I. Einzelne Problemfelder
- II. Verwaltungsrecht als öffentliches Recht
- III. Öffentliches Recht und Privatrecht
- IV. Verwaltungsrecht und Strafrecht
- § 23. Rechtsformen der öffentlichen Verwaltung (Stober)
- I. Zur Differenzierung nach Rechtsformen
- II. Zur Wahlfreiheit und ihren Grenzen
- III. Allgemeingültige Bindungen für die Verwaltung
- IV. Privatrechtliche öffentliche Verwaltung
- V. Arten privatrechtlicher öffentlicher Verwaltung
- VI. Hoheitliche Verwaltung
- VII. Gemischte und gestufte Rechtsformen
- 257–323 Zweiter Abschnitt. Die Rechtsquellen der Verwaltung 257–323
- § 24. Allgemeine Erschließung der Rechtsquellen und ihre Abgrenzung (Stober)
- I. Probleme und Dimensionen der Rechtsquellenlehre
- II. Der Gesetzesbegriff
- III. Zur Rechtsquellenqualität von Verwaltungsrichtlinien im interpersonalen Außenbereich
- IV. Verwaltungsvorschriften als Rechtssätze der Verwaltung im intrapersonalen Bereich
- V. Gesetz im formellen Sinne
- § 25. Die Arten der Rechtsquellen (Stober)
- I. Zur Vielfalt der Rechtsquellen
- II. Die Rechtsgrundsätze
- III. Die unions- und verfassungsgestaltenden Grundentscheidungen
- IV. Das Gewohnheitsrecht
- V. Das Völkerrecht
- VI. Das Richterrecht
- VII. Gesetze im materiellen und formellen Sinne
- VIII. Rechtsverordnungen
- IX. Delegierte Rechtsakte und Durchführungsakte
- X. Öffentlich-rechtliche Satzungen
- XI. Rechtsvereinbarungen
- § 26. Die Rangordnung der Rechtsquellen (Stober)
- I. Der Rangbegriff und die Einheit der Rechtsordnung
- II. Der Rang des nicht geschriebenen Rechts und des Völkerrechts
- III. Der Rang des Unionsrechts
- IV. Innerstaatliche Rangordnung
- V. Dezentrale Rangordnung
- § 27. Der Geltungsbereich der Rechtsquellen (Stober)
- I. Die zeitliche Geltung
- II. Die räumliche Geltung
- III. Persönliche Geltung und transnationales Recht
- IV. Internationales Verwaltungsrecht
- § 28. Geltungsbedingungen, Prüfung und Auslegung geschriebener Rechtsquellen (Stober)
- I. Formelle und materielle Rechtmäßigkeit
- II. Rechtsfolgen bei Verstößen
- III. Geltungsprüfung durch verwaltungsinterne Normenkontrolle
- IV. Anwendung, Auslegung und Lückenergänzung
- V. Rechtsgewinnungsregeln
- 323–363 Dritter Abschnitt. Rechtmäßigkeit und Spielräume der Verwaltung 323–363
- § 29. Das öffentliche Interesse (Kluth)
- I. Öffentliches Interesse als Grundsatz des Verwaltungsrechts
- II. Begriff und Arten des Interesses
- III. Die Interessenträger
- IV. Der Begriff des öffentlichen Interesses
- V. Öffentliches Interesse und Verwaltung
- § 30. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und Vorbehalt des Gesetzes (Kluth)
- I. Zum Erfordernis der Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit
- II. Negative Bedeutung der Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit, Gesetzesvorrang
- III. Positive Bedeutung der Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit, Gesetzesvorbehalt
- IV. Unionsrechtlicher Gesetzesvorbehalt
- § 31. Gesetzesgebundenheit und Verwaltungsspielräume (Kluth)
- I. Verwaltung zwischen Bindung und Freiheit
- II. Gesetzlich bestimmt gebundene Verwaltung
- III. Gesetzlich unbestimmt gebundene Verwaltung
- IV. Gesetzlich ermessensgebundene Verwaltung
- V. Gestaltende und planende Verwaltung
- VI. Strukturelle Gemeinsamkeiten von Verwaltungsspielräumen
- 363–504 Vierter Teil. Grundlagen des subjektiven und des infrastrukturellen Verwaltungsrechts 363–504
- 363–407 Erster Abschnitt. Die Rechtssubjekte des Verwaltungsrechts 363–407
- § 32. Rechtssubjektivität, Rechtsstellung und Rechtsverhältnis (Stober)
- I. Rechtselementare Pflicht- und Rechtssubjektivität
- II. Rechtstechnische Verpflichtungs- und Berechtigungssubjektivität
- III. Arten positivrechtlicher Subjektivität
- IV. Die Rechtsstellung, insbesondere der Status
- V. Rechtsverhältnisse
- § 33. Der Mensch als Person, Bürger und Grundrechtsträger (Stober)
- I. Person und Menschenwürde
- II. Personenstandsrecht
- III. Namensrecht
- IV. Staatsangehörigkeit und Unionsbürgerschaft
- V. Bedeutungsvielfalt der Grundrechte im Verwaltungsrecht
- VI. Gleichheitsgebote und Verwaltungsrecht
- VII. Grundpflichten und Verwaltungsrecht
- § 34. Organisationen als Rechtssubjekte (Stober)
- I. Nichtrechtsfähige und rechtsfähige Rechtssubjekte
- II. Grundrechtsfähigkeit von Organisationen
- III. Entstehung und Beendigung juristischer Personen
- IV. Stellung privatrechtlich nicht rechtsfähiger Organisationen
- § 35. Die Vertretung im Verwaltungsrecht (Stober)
- I. Bedeutung und Erscheinungsformen der Vertretung im Verwaltungsrecht
- II. Zulässigkeit und Grenzen der Vertretung im Verwaltungsrecht
- III. Zur Vertretung durch Organwalter
- IV. Mittelbare Stellvertretung und Treuhandschaft
- V. Vertreter des öffentlichen Interesses und Beauftragte
- 407–441 Zweiter Abschnitt. Die rechtserheblichen Tatsachen 407–441
- § 36. Tatsachen, Tatbestand und Rechtsfolge (Kluth)
- I. Bedeutung und Erscheinungsformen von Tatsachen im Verwaltungsrecht
- II. Handlungsarten im Verwaltungsrecht und Auslegung von Willenserklärungen
- III. Tatbestand, Verursachung und Verschulden im Verwaltungsrecht
- IV. Rechtsfolge im Verwaltungsrecht
- § 37. Der zeitliche Aspekt des Verwaltungsrechts (Kluth)
- I. Zur Bedeutung des Zeitfaktors im Verwaltungsrecht
- II. Zeitrechnung
- III. Sonn- und Feiertage
- IV. Fristen
- V. Vorläufige Regelungen, Verfahrensdauer und zeitliche Zukunftsverantwortung
- VI. Vorläufiger verwaltungsrechtlicher Rechtsschutz
- § 38. Der räumliche Aspekt des Verwaltungsrechts (Kluth)
- I. Bedeutung und rechtlicher Rahmen des Raumaspekts
- II. Gesetzliche Messeinheiten
- III. Behördliches Vermessungswesen
- IV. Raumordnung und Raumplanung
- V. Gemeinschafts-, Staats- und Wirtschaftsgebiet
- VI. Der räumliche Aspekt der Umwelt
- VII. Denkmalschutz
- VIII. Aufenthalt und Wohnsitz
- § 39. Der sachenrechtliche Aspekt des Verwaltungsrechts (Kluth)
- I. Der rechtliche Rahmen der Sachen im Verwaltungsrecht
- II. Einzelne Sachbegriffe
- III. Öffentliche Sachen und öffentliches Sachenrecht
- 441–504 Dritter Abschnitt. Verwaltungsrechtliche Verpflichtungen und Berechtigungen 441–504
- § 40. Begriff und Arten verwaltungsrechtlicher Verpflichtungen und Berechtigungen (Kluth)
- I. Verpflichtungen und Berechtigungen als Konkretisierung von Rechtsverhältnissen
- II. Zur Vernachlässigung der Pflichtendiskussion
- III. Zum Begriff der Verpflichtung und der Berechtigung
- IV. Arten der Verpflichtungen und Berechtigungen
- V. Zur Durchsetzbarkeit von Verpflichtungen und Berechtigungen
- § 41. Verpflichtungen und Berechtigungen der Subjekte öffentlicher Verwaltung (Kluth)
- I. Begriff und Ausübungsgrundsätze
- II. Verwaltungsrechtliche Verpflichtungen der Subjekte öffentlicher Verwaltung
- III. Verwaltungsrechtliche Berechtigungen der Subjekte öffentlicher Verwaltung
- IV. Übergang von Verpflichtungen und Berechtigungen der Subjekte öffentlicher Verwaltung
- § 42. Verpflichtungen der Zivilpersonen, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Lasten und Abgaben (Kluth)
- I. Zur Ableitung von Verpflichtungen und Berechtigungen der Zivilpersonen
- II. Allgemeine verwaltungsrechtliche Verpflichtungen
- III. Öffentliche Lasten als Oberbegriff
- IV. Öffentliche Lasten als Naturalleistungen
- V. Öffentliche Lasten als Geldleistungen
- VI. Öffentliche Lasten als verwaltungsrechtliche Dienstbarkeiten
- VII. Konkretisierung und Aktualisierung öffentlicher Lasten
- VIII. Persönliche Pflichterfüllung und Pflichtennachfolge
- IX. Öffentliche Lasten und Entschädigung
- X. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen
- § 43. Berechtigungen der Zivilpersonen, insbesondere die subjektiven öffentlichen Rechte (Kluth)
- I. Das Verhältnis des subjektiven zum objektiven Recht
- II. Grundeinteilung der subjektiven Rechte
- III. Zur Abgrenzung von Berechtigungen und Reflexen
- IV. Die Voraussetzungen einer Berechtigung im Sinne eines subjektiven Rechts
- V. Das subjektive Recht im weiteren und im engeren Sinne
- VI. Einräumungsberechtigungen
- VII. Ausübungsberechtigungen
- VIII. Zum Berechtigungsverzicht
- IX. Persönliche Rechtsausübung und Berechtigungsnachfolge (Einzel- und Gesamtnachfolge)
- X. Rechtsbehelfe bei Beeinträchtigung von Berechtigungen
- 504–768 Fünfter Teil. Grundlagen des Verwaltungshandelns 504–768
- 504–513 Erster Abschnitt. Verwaltungshandlungen 504–513
- § 44. Zur Vielfalt und Typisierung des Verwaltungshandelns (Stober/Korte)
- I. Zur Vielfalt und Offenheit der Verwaltungshandlungen
- II. Typisierung von Verwaltungshandlungen
- 513–682 Zweiter Abschnitt. Der Verwaltungsakt 513–682
- § 45. Bedeutung, Zulässigkeit und Begriff des Verwaltungsaktes (Korte)
- I. Zur Bedeutung des Verwaltungsaktes
- II. Zur sog. Verwaltungsaktbefugnis
- III. Der formelle Verwaltungsakt
- IV. Merkmale des Verwaltungsakts
- § 46. Arten der Verwaltungsakte (Korte)
- I. Zur Notwendigkeit einer Systematisierung
- II. Differenzierung nach dem Inhalt
- III. Differenzierung nach der rechtlichen Wirkung auf die Betroffenen
- IV. Differenzierung nach dem Grad der Gesetzesgebundenheit
- V. Differenzierung nach dem Zusammenhang mit anderen Rechtsakten
- VI. Differenzierung nach der zeitlichen Wirkung
- VII. Differenzierung nach dem formellen und materiellen Charakter
- VIII. Differenzierung nach dem unmittelbaren Regelungsobjekt
- IX. Differenzierung nach dem Erfordernis der Beteiligung Dritter
- X. Differenzierung nach dem Planungscharakter
- XI. Differenzierung nach der räumlichen Geltungskraft
- § 47. Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten (Korte)
- I. Verwaltungsrechtliche Bedeutung der Nebenbestimmungen
- II. Arten der Nebenbestimmungen
- III. Rechtsnatur der Nebenbestimmungen
- IV. Zulässigkeit von Nebenbestimmungen
- V. Rechtsschutzmöglichkeiten
- § 48. Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten (Korte)
- I. Zur Wirksamkeit von Verwaltungsakten
- II. Zur Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten
- III. Zum räumlichen Geltungsbereich von Verwaltungsakten
- § 49. Fehlerhafte Verwaltungsakte (Korte)
- I. Der fehlerhafte Verwaltungsakt – ein Überblick
- II. Der nichtige Verwaltungsakt
- III. Der rechtswidrige Verwaltungsakt
- IV. Unrichtige Verwaltungsakte
- V. Unzweckmäßige Verwaltungsakte
- VI. Rechtsbehelfsbelehrung
- § 50. Bindungswirkung und Rechtskraft von Verwaltungsakten (Korte)
- I. Bindungswirkung
- II. Formelle Rechtskraft, Unanfechtbarkeit
- III. Materielle Rechtskraft, materielle Bindung, Feststellungswirkung
- IV. Unionsrechtliche Überformungen
- § 51. Widerruf und Rücknahme von Verwaltungsakten (Korte)
- I. Überblick über das geltende Recht
- II. Die §§ 48f. VwVfG als Grundnormen der Aufhebung von Verwaltungsakten
- III. Erstattungsansprüche
- IV. Beseitigung bei Drittbeteiligung
- V. Wiederaufgreifen des Verfahrens
- VI. Beseitigung unionsrechtswidriger Verwaltungsakte
- § 52. Behebung der Folgen von Verwaltungsakten (Korte)
- I. Dogmatische Herleitung
- II. Anwendungsbereich
- III. Anspruch entstanden
- IV. Anspruch untergegangen
- V. Verjährung des Folgenbeseitigungsanspruchs
- VI. Verhältnis zu anderen Rechtsinstituten
- 682–756 Dritter Abschnitt. Verwaltungsrechtshandlungen ohne einseitigen Regelungscharakter 682–756
- § 53. Zusicherungen, Zusagen und rechtsgeschäft(sähn)liche Erklärungen (Korte)
- I. Zusicherung
- II. Zusage
- III. Rechtsgeschäft(sähn)liche Erklärungen
- § 54. Verwaltungsrechtliche Verträge (Korte)
- I. Bedeutung
- II. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
- III. Maßgebliche Vorschriften
- IV. Rechtliche Anforderungen
- V. Fehlerfolgen
- VI. Umgang mit unwirksamen Verträgen
- VII. Umgang mit wirksamen Verträgen
- § 55. Verwaltungsrechtliche Schuldverhältnisse (Korte)
- I. Begriff
- II. Anwendbare Rechtsvorschriften
- III. Bedeutung
- IV. Erscheinungsformen
- V. Allgemeine Regeln verwaltungsrechtlicher Schuldverhältnisse
- VI. Verjährung
- VII. Geltendmachung
- § 56. Verwaltungsrechtliche Pläne (Korte)
- I. Begriff
- II. Erscheinungsformen
- III. Rechtsnatur
- IV. Planzulässigkeit und Rechtmäßigkeit
- V. Individualansprüche auf oder aus Planung
- VI. Verwaltungsrechtliche Pläne und Rechtsschutz
- 756–768 Vierter Abschnitt. Tatsächliches Verwaltungshandeln 756–768
- § 57. Verwaltungsrealakte (Korte)
- I. Bedeutung
- II. Strukturierung des Verwaltungsrealhandelns
- III. Rechtmäßigkeit
- IV. Konsequenzen der Rechtswidrigkeit
- 768–973 Sechster Teil. Grundlagen des Verwaltungsverfahrens 768–973
- 768–794 § 58. Begriff, Funktionen und Entwicklung des Verwaltungsverfahrens (Kluth) 768–794
- I. Verwaltungsverfahren und Verwaltungsverfahrensrecht
- II. Die rechtssystematische Stellung des Verwaltungsverfahrensrechts
- 1. Die Eigenständigkeit des Verwaltungsverfahrens als Ausdruck der Eigenständigkeit der Exekutive
- 2. Verfassungsrechtliche Einwirkungen auf das Verwaltungsverfahrensrecht
- 3. Verwaltungsverfahrensrecht und materielles Verwaltungsrecht
- 4. Verwaltungsverfahrensrecht und Verwaltungsorganisationsrecht
- 5. Verwaltungsverfahren und Haushaltsverfahrensrecht
- 6. Verwaltungsverfahrensrecht und Verwaltungsprozessrecht
- 7. Auswirkungen der Nutzung elektronischer Kommunikationsmedien – Electronic Government
- 8. Einwirkungen des Unionrechts
- 9. Bedeutung der Rechtsvergleichung für das Verwaltungsverfahrensrecht
- III. Die einzelnen Funktionen des Verwaltungsverfahrensrechts
- IV. Der Anwendungsbereich der Verwaltungsverfahrensgesetze und die spezialgesetzlichen Regelungen des Verwaltungsverfahrens
- V. Rechtspolitische Perspektiven
- 794–824 § 59. Gemeinsame Grundsätze aller Verfahrensarten (Kluth) 794–824
- I. Übergreifende Verfahrensgrundsätze
- 1. Einordnung und Aufgabe
- 2. Verfahrensherrschaft und Verfahrensermessen
- 3. Transparenz und Vorhersehbarkeit
- 4. Verhältnismäßigkeit als Verfahrensprinzip
- 5. Effizienz und Zügigkeit
- 6. Gleichbehandlung und Waffengleichheit
- 7. Ausschluss wegen Befangenheit
- 8. Datenschutz und Geheimhaltung
- II. Subjekte des Verwaltungsverfahrens
- 1. Das Verfahrensrechtsverhältnis als Ordnungsrahmen
- 2. Träger und Organe der öffentlichen Verwaltung
- 3. Beteiligte
- III. Maßgeblichkeit der Verwaltungsverfahrensgesetze bei der Beauftragung Privater und im Vergabeverfahrensrecht
- 1. Befund und verfahrensrechtliche Problematik
- 2. Auswahl der privaten Kooperationspartner und Vergabeverfahren
- 3. Anforderungen an das Handeln und Verfahren der privaten Kooperationspartner
- 4. Verfahrensrechtliche Pflichten bei der Übernahme von Produkten
- 824–860 § 60. Das allgemeine Verwaltungsverfahren (Kluth) 824–860
- I. Verfahrenseröffnung und Verfahrensbeendigung
- 1. Die Verfahrenseröffnung
- 2. Die Bestimmung der Verfahrensart und die Verfahrensgestaltung
- 3. Die Verfahrensbeendigung
- 4. Die Aussetzung des Verfahrens
- II. Verfahrensgrundsätze
- 1. Untersuchungsgrundsatz
- 2. Anhörung Beteiligter
- 3. Aktenführung und Akteneinsicht
- 4. Behördliche Beratungs-, Hinweis- und Auskunftspflichten
- 5. Amtssprache
- 6. Fristen, Termine, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- III. Das Verfahren über die einheitliche Stelle
- 1. Grundgedanke eines One-Stop-Verwaltungsverfahrens
- 2. Allgemeine Verfahrensrechtliche Anforderungen und Auswirkungen von One-Stop-Verwaltungsverfahren
- 3. Die Regelungen in §§ 71a ff. VwVfG
- 860–878 § 61. Förmliches Verwaltungsverfahren, Kollegialverfahrensrecht und Kooperationsverfahrensrecht (Kluth) 860–878
- I. Anwendungsbereich und anwendbare Vorschriften
- II. Verfahrenseröffnung
- III. Mitwirkung von Zeugen und Sachverständigen
- IV. Anhörung Beteiligter
- V. Mündliche Verhandlung
- 1. Pflicht zur Durchführung einer mündlichen Verhandlung
- 2. Verlauf der mündlichen Verhandlung
- 3. Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
- VI. Die Entscheidung im förmlichen Verwaltungsverfahren
- VII. Das Kollegialverfahrensrecht in Ausschüssen und anderen Kollegialgremien
- 1. Begriff und Erscheinungsformen des Kollegialgremiums
- 2. Einzelheiten des Kollegialverfahrensrechts
- 3. Fehlerfolgen im Kollegialverfahrensrecht
- 4. Rechtsschutz im Kollegialverfahrensrecht
- 5. Förmliche Verwaltungsverfahren vor Ausschüssen
- VIII. Kooperationsverfahrensrecht bei der Verfahrensbeteiligung anderer Behörden
- 1. Beteiligung anderer deutscher Behörden
- 2. Beteiligung der Behörden anderer Staaten
- 3. Beteiligung von Stellen der Europäischen Union
- 878–943 § 62. Das Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren (Kluth) 878–943
- I. Planfeststellung im System verwaltungsrechtlicher Handlungsformen
- 1. Vorbemerkungen
- 2. Rahmenbedingungen der Planung als Verwaltungsaufgabe
- 3. Planfeststellungsverfahren und Fachplanungsrecht
- 4. Einordnung und Abgrenzung der Planfeststellung
- II. Rechtsbindung und planerischer Abwägungsspielraum
- 1. Übersicht
- 2. Träger der planerischen Gestaltungsfreiheit
- 3. Einordnung der Planungskompetenz von Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde
- III. Die Konzentrationswirkung der Planfeststellung
- 1. Funktion und Bedeutung
- 2. Die Bestimmung der Konzentrationswirkung der Planfeststellung
- IV. Verfahrensrechtliche Anforderungen an die Planfeststellung
- 1. Rechtsschutz durch Verfahren und Anspruch auf Planfeststellungsverfahren
- 2. Verfahrenszweck und Verfahrensbeginn
- 3. Behördenbeteiligung
- 4. Planauslegung
- 5. Einwendungen
- 6. Präklusion
- 7. Der Erörterungstermin
- 8. Besonderes Verfahren bei nachträglicher Planänderung
- 9. Stellungnahme der Anhörungsbehörde
- 10. Entscheidung der Planfeststellungsbehörde
- V. Materiellrechtliche Anforderungen an die Planfeststellung
- 1. Planrechtfertigung
- 2. Bindung an vorgelagerte Verfahren und Planungen
- 3. Zwingende und abwägungsleitende Rechtsvorschriften
- 4. Das Abwägungsgebot
- 5. Schutzanordnungen und Ausgleichsansprüche
- 6. Rechtsschutzfragen
- VI. Die Plangenehmigung
- 1. Die Einführung der Plangenehmigung
- 2. Unterschiede zur Planfeststellung
- 3. Zulässigkeit der Plangenehmigung
- 4. Der Verfahrensablauf
- 5. Die Rechtswirkungen der Plangenehmigung
- VII. Freistellung von Planfeststellung und Plangenehmigung
- VIII. Weitere Einzelfragen
- 1. Das Zusammentreffen von unterschiedlichen Planungen
- 2. Die Planänderung nach Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses
- 3. Außerkrafttreten, Verlängerung und Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen
- 4. Planfeststellung durch Gesetz
- 943–973 § 63. Widerspruchsverfahren und Mediation (Kluth) 943–973
- I. Das Widerspruchsverfahren zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess
- II. Verfahrenseröffnung und Verfahrensgrundsätze
- III. Die prozessrechtlichen Determinanten des Widerspruchsverfahrens im Überblick
- 1. Statthaftigkeit des Widerspruchs
- 2. Entbehrlichkeit des Widerspruchsverfahrens
- 3. Widerspruchsfrist
- 4. Widerspruchsbefugnis
- IV. Rechtsfolgen der Widerspruchserhebung
- 1. Abhilfeverfahren
- 2. Aufschiebende Wirkung
- V. Zuständigkeit und Entscheidungskompetenz der Widerspruchsbehörde
- 1. Zuständige Widerspruchsbehörde
- 2. Prüfungs- und Entscheidungskompetenz der Widerspruchsbehörde
- 3. Voraussetzungen und Grenzen einer Verböserung
- VI. Mediation im Verwaltungsverfahren und an Stelle eines Widerspruchsverfahrens
- 1. Grundgedanken der Mediation
- 2. Einzelne Erscheinungsformen der Mediation in der Verwaltungspraxis
- 3. Rechtsfragen der Mediation und ihrer Ausgestaltung
- 973–1004 Sachverzeichnis 973–1004
