Internationales Strafrecht
Strafanwendungsrecht, Völkerstrafrecht, Europäisches Strafrecht, Rechtshilfe
Zusammenfassung
Dieses Studienbuch trägt der zunehmenden Bedeutung des Internationalen Strafrechts Rechnung. Es stellt die jüngsten Rechtsentwicklungen dar, so etwa die Urteile des Internationalen Strafgerichtshofs und die fortschreitende Institutionalisierung im Europäischen Strafrecht. Behandelt werden u.a.:
Völkerrechtliche Grundlagen nationaler Strafgewalt
AT des Völkerstrafrechts und Verbrechenstatbestände
Völkerstrafprozessrecht
Europäischer Grundrechtsschutz, insbesondere Art. 6 EMRK
Polizeilich-justizielle Zusammenarbeit, einschl. Europäische Staatsanwaltschaft
Fälle, Beispiele und Schaubilder sowie ausführliche Darstellungen des Streitstandes mit umfassenden Literaturangaben machen das Werk für Studierende, Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen unentbehrlich.
Kai Ambos ist o. Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung und Internationales Strafrecht an der Universität Göttingen. Seine jüngsten Ernennungen zum Richter am Kosovo Sondertribunal und zum Berater der kolumbianischen Sondergerichtsbarkeit für den Frieden unterstreichen sein internationales Renommee.
- III–LXII Titelei/Inhaltsverzeichnis III–LXII
- 1–96 1. Teil. Strafanwendungsrecht 1–96
- 1–22 § 1. Einführung 1–22
- A. Begriff und Gegenstand
- B. Bezüge zum Allgemeinen Teil
- I. Verbrechensaufbau
- II. Nullum crimen sine lege
- III. Zeit und Ort der Tat
- IV. Tatbegriff
- V. Tat, Täter und Teilnehmer
- C. Schutzbereich der deutschen Tatbestände
- I. Kollektivrechtsgüter
- II. Individualrechtsgüter
- D. Interlokales Strafrecht
- 23–27 § 2. Die völkerrechtlichen Grundlagen nationaler Strafgewalt 23–27
- A. Völkerrechtlicher Nichteinmischungsgrundsatz
- B. Legitimierender völkerrechtlicher Anknüpfungspunkt
- C. Konfliktlösung durch Abwägung der betroffenen Interessen
- 28–85 § 3. Die legitimierenden Anknüpfungspunkte im Einzelnen 28–85
- A. Territorialitätsgrundsatz
- I. (Völkerrechtliche) Grundlagen
- II. Die deutsche Rechtslage
- B. Durchbrechungen des Territorialitätsprinzips
- I. Flaggenprinzip
- II. Aktiver Personalitätsgrundsatz
- III. Schutzgrundsatz
- IV. Weltrechtsprinzip (WRP)
- V. Grundsatz der stellvertretenden Strafrechtspflege
- VI. Kompetenzverteilungsprinzip
- VII. Exkurs: § 129b Abs. 1 S. 2 StGB
- 86–96 § 4. Jurisdiktionskonflikte 86–96
- A. Mehrere innerstaatliche Anknüpfungspunkte eines Staates
- B. Jurisdiktionskonflikt iwS und ne bis in idem
- C. Lösung von Jurisdiktionskonflikten
- I. Ausgangspunkt: Mehrfache staatliche Strafgewalt
- II. Hierarchie der Anknüpfungspunkte
- 97–414 2. Teil. Völkerstrafrecht 97–414
- 97–109 § 5. Begriff, Gegenstand und Quellen des Völkerstrafrechts 97–109
- A. Begriff und Gegenstand
- B. Quellen und Auslegungsmethoden
- 110–161 § 6. Der Weg zu einem ständigen IStGH: von Versailles nach Den Haag 110–161
- A. Einleitung
- B. Die Nürnberger Grundsätze als völkerstrafrechtliches Ergebnis der Nachkriegsjustiz
- C. Die Entwicklung des Völkerstrafrechts bis zur Gründung der UN-Ad-hoc-Tribunale
- I. Die Genozidkonvention
- II. Haager und Genfer Recht
- D. Die UN-Ad-hoc-Tribunale
- I. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
- II. Der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda
- III. Der International Residual Mechanism
- E. Der Ständige Internationale Strafgerichtshof
- I. Verhandlungsgeschichte
- II. Das Statut und die sonstigen Rechtgrundlagen: Ein Überblick
- III. Die erste Überprüfungskonferenz in Kampala
- IV. Kritik am IStGH und mögliche Austritte
- V. Die nationale Umsetzung („implementation“) des IStGH-Statuts
- F. Die nationale Umsetzung des IStGH-Statuts in Deutschland: VStGB und IStGHG
- G. Die „gemischten“ Tribunale
- I. Grundlagen
- II. Vergleichende Betrachtung
- 162–322 § 7. Das materielle Völkerstrafrecht 162–322
- A. Der „Allgemeine Teil“: Die völkerstrafrechtliche Zurechnungslehre
- I. Vorbemerkungen
- II. Allgemeine Grundsätze
- III. Völkerstrafrechtliche Zurechnung und individuelle Verantwortlichkeit
- IV. Täterschaft
- V. Teilnahme
- VI. Vorgesetztenverantwortlichkeit
- VII. Subjektive Voraussetzungen individueller Verantwortlichkeit
- VIII. Versuch
- IX. Straffreistellungsgründe („defences“)
- B. Der „Besondere Teil“: Die völkerstrafrechtlichen Verbrechen
- I. Genozid
- II. Verbrechen gegen die Menschlichkeit
- III. Kriegsverbrechen
- IV. Das Verbrechen der Aggression
- V. „Völkervertragsgestützte Delikte“ („treaty based crimes“)
- VI. Rechtspflegedelikte
- VII. Strafen und Strafzumessung
- 323–414 § 8. Das Völkerstrafprozessrecht und die strafrechtliche Zusammenarbeit 323–414
- A. Zuständigkeits- und Zulässigkeitsvoraussetzungen
- I. Die Zuständigkeit des IStGH
- II. Zulässigkeitsvoraussetzungen
- B. Das Strafverfahren vor den Tribunalen (ICTY, ICTR, IStGH)
- I. Vorverfahren
- II. Hauptverfahren
- III. Rechtsmittel
- IV. Zusammenfassende Bewertung
- C. Die strafrechtliche Zusammenarbeit
- I. Durchsetzung des Völkerstrafrechts, vertikale Zusammenarbeit und Kooperationspflicht
- II. Die Zusammenarbeitsregelungen
- 415–704 3. Teil. Europäisches Strafrecht 415–704
- 415–447 § 9. Einführung: Begriff und Gegenstand des europäischen Strafrechts 415–447
- A. Der europäische Einigungsprozess: vom Europa der sechs bis zum Vertrag von Lissabon
- I. Vom Schuman Plan (1950) zum Vertrag von Nizza (2001)
- II. Die gescheiterte Verfassung für Europa und der Vertrag von Lissabon (2007)
- B. Der Begriff des Europäischen Strafrechts
- I. Vorbemerkungen
- II. Supranationale Strafrechtssetzung
- III. Europäisiertes nationales Recht
- C. Quellen des Europäischen Strafrechts
- I. Vorbemerkungen
- II. Der Schengen-aquis
- 448–565 § 10. Grundrechtsschutz in Europa 448–565
- A. Einführung, insbesondere Verhältnis EU/EMRK
- B. Grundrechtsschutz im Rahmen des Europarats (EMRK)
- I. Der Europarat
- II. Die EMRK und das Strafrecht
- C. Grundrechtsschutz durch die EU
- I. Bemühungen zum Grundrechtsschutz auf EU-Ebene
- II. Die Gewährleistungen der Grundrechtecharta (GRCh)
- III. Inbesondere: Europäisches Doppelverfolgungsverbot
- 566–605 § 11. Europäisiertes materielles Strafrecht im weiteren Sinne (Europarat und EU) 566–605
- A. Abkommen des Europarats
- B. Strafrechtsangleichung in der Union
- I. Allgemeines
- II. Bereiche der Strafrechtsangleichung
- C. Beeinflussung durch primäres und sekundäres Unionsrecht
- I. Verweisung des Unionsrechts auf das nationale Recht („Assimilierung“)
- II. Verweisung des nationalen auf das Unionsrecht
- III. Harmonisierung durch Richtlinien
- IV. Harmonisierung bzw. Assimilierung auf Grund sonstiger Prinzipien (Loyalitätsgebot, Anwendungsvorrang des Unionsrechts, unionsrechtskonforme Auslegung)
- 606–676 § 12. Verfahrensrecht: Justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit 606–676
- A. Grundlagen
- B. Angleichung des Verfahrensrechts
- C. Rechtshilfe
- I. Vorbemerkung: Von der klassischen vertragsgestützen Rechtshilfe zur exekutivischen Rechtshilfe auf der Grundlage gegenseitiger Anerkennung
- II. Auslieferung und Übergabe
- III. Sonstige (kleine) Rechtshilfe, insbesondere grenzüberschreitende Beweiserlangung
- IV. Vollstreckungshilfe
- 677–704 § 13. Institutionalisierung 677–704
- A. UCLAF/OLAF
- B. Europol
- C. Eurojust
- D. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)
- E. Die Europäische Staatsanwaltschaft
- 705–732 Rechtsprechungsverzeichnis 705–732
- 733–742 Sachverzeichnis 733–742
