Familienrecht
Zusammenfassung
Dieses große Lehrbuch behandelt das materielle Familienrecht umfassend und anschaulich in seiner Vielfältigkeit wie auch in seinen Verzahnungen mit anderen Rechtsgebieten. Es stellt Funktions- und Systemzusammenhänge, gesellschaftliche Veränderungen und soziale Hintergründe dar und vermittelt so einen Einblick in den Entwicklungsprozess des Familienrechts. Dabei werden auch Fragen nach einem Reformbedarf diskutiert und Lösungen kritisch hinterfragt.
Von diesem maßgeblichen Standardwerk zum Familienrecht profitieren Studierende, Referendare, Wissenschaftler und Praktiker. Professorin Dr. Dr. h.c. Dagmar Coester-Waltjen, LL.M. (Michigan), gehört zu den bekanntesten deutschen Familienrechtlern und war Inhaberin des Lehrstuhls für deutsches, europäisches und internationales Privat- und Prozessrecht an der Universität Göttingen.
- I–LXX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–LXX
- 1–55 1. Abschnitt. Allgemeine Lehren 1–55
- 1–32 A. Grundlagen 1–32
- 1–13 § 1. Das Familienrecht als Teil der Gesamtrechtsordnung 1–13
- I. Die gegenwärtige Familie in der Sicht des Soziologen
- 1. Was kommt nach der Familie?
- 2. Eine Vielfalt der Familienformen
- 3. Gesellschaftlicher Wandel der Wertvorstellungen
- 4. Funktionswandel
- II. Recht und Politik als gestaltende Kräfte
- 1. Ansatz des Rechts
- 2. Recht und Familienpolitik
- III. Das Familienrecht im Rechtssystem
- 1. Der Begriff „Familienrecht“
- 2. Standort
- IV. Familienrecht als Statusrecht
- 1. Personenstand
- 2. Personenstandsbestimmung
- 3. Statik und Transparenz
- 4. Gewillkürte Stellvertretung
- 5. Gesetzliche Vertretung
- V. Tatbestandsbildung im Familienrecht
- 1. Notwendigkeit offener Tatbestände
- 2. Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe
- 3. Grenzen
- 13–16 § 2. Rechtsvergleichung – Rechtsvereinheitlichung 13–16
- I. Rechtsvergleichung
- II. Rechtsvereinheitlichung
- III. Ein europäisches Familienrecht?
- 16–24 § 3. Die Familienrechte im subjektiven Sinn 16–24
- I. Die familienrechtlichen Rechtsverhältnisse
- 1. Gegenstand
- 2. Personale Natur
- 3. Dauerrechtsverhältnisse
- 4. Inhaltliche Wandelbarkeit
- II. Die Familienrechte
- 1. Ursprung
- 2. Charakter als subjektives Recht
- 3. Zusammengesetztes Recht
- 4. Rechtssubjekte als Bezug des subjektiven Rechts
- 5. Absoluter und relativer Charakter
- 6. Pflichtrecht
- 7. Höchstpersönliche Natur
- III. Die Gestaltungsrechte
- 1. Arten
- 2. Ausübungsformen
- 3. Rechtskraft
- IV. Die familienrechtlichen Ansprüche
- 1. Anwendbares „Anspruchsrecht“
- 2. Modifizierung des Schuldrechts
- 3. Beschränkung der gerichtlichen Geltendmachung oder Vollstreckung
- 4. Verjährungshemmung
- 5. Verjährungsausschluss
- 24–32 § 4. Ehe, Verwandtschaft, Schwägerschaft, registrierte Partnerschaft 24–32
- I. Die bürgerliche Ehe
- 1. Staatliches Recht
- 2. Institutionelle Ehelehren
- 3. Interindividuelle Ehelehren
- 4. Ehe als Organisation
- 5. Ehe als soziale Verhaltensform
- 6. Übergänge
- 7. Unauflösbarkeit
- 8. Variationen der Lebensgemeinschaft
- 9. Fortpflanzung
- 10. Zweckentfremdung
- II. Verwandtschaft
- 1. Entstehung
- 2. Linien
- 3. Verwandtschaftsgrade
- 4. Die Rechtsfolgen
- III. Schwägerschaft
- 1. Verbindung durch Ehe
- 2. Verbindung durch registrierte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft
- 3. Gradsystem
- 4. Rechtsfolgen
- 5. Stiefkinder
- IV. Registrierte Lebenspartner
- 32–55 B. Ehe, Familie und Individuum im Spannungsfeld der Grund- und Menschenrechte 32–55
- 32–37 § 5. Internationale und nationale Vorgaben 32–37
- I. UN-Konventionen
- II. Die EMRK und die EU-Grundrechtecharta
- III. Die deutsche Verfassung
- 37–50 § 6. Der Schutz von Ehe und Familie 37–50
- I. Die Ehe
- 1. Die Ehe als Institution
- a) Freier Wille und Irrelevanz der Geschlechtszugehörigkeit
- b) Monogamie
- c) Formalisierte Eheschließung
- d) Strukturprinzip
- e) Die Gleichberechtigung der Ehegatten
- 2. Art. 6 I GG als Abwehrrecht
- 3. Grundsatznorm
- II. Die Familie
- 1. Was ist Familie?
- 2. Das Recht auf Familiengründung
- 3. Die Familienautonomie
- 4. Schutz und Förderung der Familie
- III. Das Eltern-Kind-Verhältnis
- 1. Elternautonomie
- 2. Elternverantwortung
- 3. Grenzen
- a) Immanente Grenzen
- b) Das Wächteramt des Staates nach Art. 6 II 2 GG
- c) Schulrecht
- d) Verfügbarkeit
- 4. Träger der Elternverantwortung
- 5. Elternrecht und elterliche Sorge
- IV. Kindesrechte und Kindesschutz
- 50–55 § 7. Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung und der Schutz des Individuums 50–55
- I. Die Gleichbehandlung aller Geschlechter
- 1. Die Gleichbehandlung von Mann und Frau
- 2. Ein Verbot der Diskriminierung aufgrund anderer Geschlechtszuordnungen
- 3. Nichtdiskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung
- II. Gebot der Gleichbehandlung aller Kinder
- III. Verbot der Diskriminierung aufgrund einer Behinderung
- IV. Schutz des Individuums im Familienrecht
- 1. Fürsorge- und Schutzbedürfnisse
- 2. Freiheitsentziehung
- 3. Gewaltschutz
- 55–419 2. Abschnitt. Die Ehe 55–419
- 55–98 A. Die Ehebegründung 55–98
- 55–69 § 8. Das Verlöbnis 55–69
- I. Bedeutung
- 1. Praktische Relevanz
- 2. Der Begriff
- 3. Rechtsnatur
- 4. Stellungnahme
- 5. Konsequenzen
- 6. Geschäftsunfähige
- II. Der Vertrag
- 1. Vertragsschluss
- 2. Stellvertretung
- 3. Bedingung und Befristung
- 4. Willensmängel
- 5. Gesetz- und Sittenwidrigkeit
- III. Wirkungen
- 1. Pflicht zur Heirat
- 2. Personale Verbindung
- IV. Rücktritt
- 1. Beendigungsgründe
- 2. Rücktritt des Minderjährigen
- 3. Endgültigkeit
- 4. Rücktritt ohne wichtigen Grund
- 5. Mittelbarer Verlöbnisbruch
- 6. Haftung aus Verschulden
- 7. Beiderseitige wichtige Gründe
- 8. Beendigung ohne Rücktritt
- V. Schadensersatz
- 1. Umfang
- 2. Immaterielle Schäden
- 3. Drittschäden
- 4. Deliktische Haftung
- VI. Rückgabepflichten
- 1. Geschenke
- 2. Briefe, Fotos
- 3. Tod
- 69–73 § 9. Ehefähigkeit 69–73
- I. Begriff
- II. Die Ehemündigkeit
- 1. Begriff
- 2. Volljährigkeit
- 3. Verfassungsmäßigkeit?
- III. Geschäftsunfähigkeit
- 1. Eheschließungsverbot für Geschäftsunfähige
- 2. Betreute Personen
- 3. Vorübergehende Störungen der Geistestätigkeit
- IV. Folgen der Nichtbeachtung
- 1. Aufhebbarkeit, Unwirksamkeit
- 2. Heilungsmöglichkeiten
- 73–82 § 10. Die Eheverbote 73–82
- I. Allgemeines
- 1. Befund
- 2. Entwicklung
- 3. Arten der Eheverbote
- II. Bigamie
- 1. Grundsatz
- 2. Bestand einer Vorehe
- 3. Bestand einer registrierten Lebenspartnerschaft
- 4. Sanktion
- 5. Besondere verfahrensrechtliche Situationen
- 6. Wiederholung der Eheschließung
- III. Verwandtschaft
- 1. Legitimation
- 2. Umfang
- 3. Mögliche Verwandtschaft
- IV. Adoption
- 1. Verwandtschaft im Rechtssinne
- 2. Dispens
- 3. Verweigerungsgründe
- 82–93 § 11. Die Eheschließungsformen und Formalien 82–93
- I. Der Grundsatz der obligatorischen Zivilehe
- 1. Förmlicher Entschluss
- 2. Obligatorische Zivilehe
- 3. Kirchliche Trauung
- 4. Funktion des Standesamtes
- II. Die Formalien
- 1. Die Anmeldung
- 2. Das zuständige Standesamt
- 3. Die Mitwirkung des Standesbeamten
- 4. Gutglaubensschutz
- III. Besonderheiten bei Auslandsbezug
- 1. Problemstellung und besondere Relevanz
- 2. Ehefähigkeitszeugnis
- 3. Anwendung deutschen Rechts
- 4. Besondere Formen
- 5. Ermächtigte Stellen
- 93–98 § 12. Die Willenserklärungen der Eheschließenden 93–98
- I. Höchstpersönlichkeit
- II. Unbedingtheit und Unbefristetheit
- III. Bedeutung von Willensmängeln
- IV. Bedeutung von Willensvorbehalten – Scheinehen
- 98–122 B. Nichtehe und fehlerhafte Ehe 98–122
- 98–102 § 13. Die Nichtehe 98–102
- I. Grundlagen
- II. Fallgestaltungen
- 1. Mangel im Tatbestand
- 2. Fehlende Rechtsfähigkeit
- 3. Fehlende Ehemündigkeit
- 4. Fehlende Eheschließungserklärungen
- 5. Fehlen eines zuständigen, mitwirkungsbereiten Standesbeamten
- 6. Die Bedeutung des Geschlechts
- III. Heilung
- IV. Rechtsfolgen der Nichtehe
- 102–121 § 14. Die aufhebbare Ehe 102–121
- I. Grundsätze
- 1. Aufhebungsgründe
- 2. Vorwirkungen der Aufhebbarkeit
- 3. Wegfall der Aufhebungsmöglichkeit
- 4. Aufhebungsverfahren
- 5. Aufhebungsberechtigte
- 6. Beweislast
- 7. Aufhebungsfolgen
- 8. Praktische Relevanz
- II. Eheverbote
- 1. Verwandtenehe
- 2. Bigamische Ehe
- III. Fehlende Ehefähigkeit
- 1. Ehemündigkeit
- 2. Geschäftsunfähigkeit
- IV. Mängelbehaftete Willenserklärungen
- 1. Bewusstlosigkeit/gestörte Geistestätigkeit
- 2. Irrtumsfälle
- 3. Arglistige Täuschung
- 4. Widerrechtliche Drohung
- 5. Gemeinsame Willensvorbehalte – „Scheinehe“
- V. Formfehler
- VI. Konkurrenz von Scheidungs- und Aufhebungsbegehren
- 1. Nebeneinander
- 2. Rang
- 121–122 § 15. Wiederverheiratung vermeintlich Verwitweter 121–122
- 1. Problem
- 2. Grundregel
- 3. Folgen der Auflösung der Erstehe
- 4. Aufhebungsmöglichkeit
- 5. Folgen der Aufhebung der Zweitehe
- 122–217 C. Eheliche Lebensgemeinschaft 122–217
- 122–131 § 16. Äußere Wirkungen 122–131
- I. Ehename
- 1. Namenseinheit
- 2. Vom Patriarchat zur Gleichberechtigung
- 3. Begriffe
- 4. Die Wahl der Ehegatten
- 5. Wahlmöglichkeiten
- 6. Begleitname
- 7. Änderungen des Begleitnamens
- 8. Änderung des Ehenamens
- 9. Verwitwete und Geschiedene
- 10. Kritik
- II. Staatsangehörigkeit
- 1. Gleiche Staatsangehörigkeit
- 2. Deutsche
- 3. Ausländerinnen
- 4. Staatsangehörigkeitswechsel
- III. Wohnsitz
- 1. Der Grundsatz der individuellen Entscheidung
- 2. Minderjährige Ehegatten
- 3. Wohnsitzbegründung
- 131–137 § 17. Wirkungen im personalen Bereich: Eheschutz und staatliche Durchsetzung ehelicher Pflichten 131–137
- I. Privatrechtlicher Schutz
- 1. Schutz und Schutzmechanismen
- 2. Die Ehe als absolutes Recht
- a) Innenverhältnis/Außenverhältnis
- b) Die personenrechtliche Zuordnung
- c) Die eheliche Treuepflicht
- d) Eheliche Treue und weitere Rechtsgüter
- e) Das Ehebruchskind
- II. Die Ehe als gesetzliches Schutzverhältnis
- III. Rechtszwang gegen den Ehegatten
- 1. Gerichtliche Geltendmachung
- 2. Vollstreckbarkeit
- 137–152 § 18. Freiheit und Bindung in der Ehe 137–152
- I. Gemeinschaftliche und persönliche Angelegenheiten
- 1. Grenzen der Gemeinschaftlichkeit
- 2. Weltanschauliche Fragen
- 3. Privatsphäre
- II. Verhaltensanforderungen
- 1. Rechtspflichten
- 2. Obliegenheiten
- 3. Gebote sozialer Standards
- III. Autonomie der Ehegatten
- 1. Standort der Gegenwart
- 2. Zwingendes Recht
- 3. Arten autonomer Akte
- 4. Ordnungen
- 5. Beschlüsse
- 6. Verträge
- IV. Die Generalklausel (§ 1353 I 2) und ihre Funktionen
- 1. Regelungsgrenzen
- 2. Funktionen
- 3. Interpretationsmaxime
- 4. Pflichtenbegründende Funktion
- 5. Regulative Funktion
- 6. Schrankenfunktion
- V. Persönliche Pflichten
- 1. Gesetzliche Verankerung
- 2. Situationsabhängigkeit
- 3. Verantwortungsgemeinschaft, Schutz und Beistand
- 4. Toleranz, Rücksicht, Verständigungsbereitschaft
- 5. Aufklärungs- und Auskunftspflichten
- 6. Häusliche Gemeinschaft
- 7. Verwandtenaufnahme
- 8. Kinderwunsch
- 9. Konkurrenzen
- VI. Schranken des Rechts auf eheliche Lebensgemeinschaft
- 1. Rechtsmissbrauch
- 2. Scheinhandeln
- 3. Legitime Schranke
- 4. Scheitern der Ehe
- 152–177 § 19. Das Vermögen der Ehegatten 152–177
- I. Allgemeine Ehewirkungen und eheliches Güterrecht
- 1. Vermögensfolgen
- 2. Dispositivität
- 3. Wechselwirkungen
- II. § 1353 BGB als Generalklausel
- 1. Grundsatz
- 2. Einzelpflichten
- 3. Schrankenfunktion
- 4. Güterzuordnung
- 5. Eheneutrale Rechtsverhältnisse
- 6. Verträge mit erweitertem Geschäftszweck
- III. Mitbenutzung von Wohnung und Haushaltsgegenständen
- 1. Besitzverhältnisse
- 2. Drittwirkungen
- 3. Entwidmung
- IV. Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs
- 1. Außenverhältnis
- 2. Innenverhältnis
- 3. Zweck
- 4. Deutung
- 5. Bevollmächtigung
- 6. Umfang der Handlungsmacht
- 7. Gesamtschuldnerschaft
- 8. Gesamtgläubiger
- 9. Dingliche Rechtslage
- 10. Ruhen der Handlungsmacht
- 11. Ausschluss und Beschränkung
- 12. Ende
- V. Zuwendungen unter Ehegatten
- 1. Die Problematik
- 2. Eheneutrale Zuwendungen
- 3. Kooperationsverträge
- 4. Schenkungen
- 5. Ehebedingte Zuwendungen
- VI. Gesamtschuldner- und Gesamtgläubigerausgleich
- 1. Grundsatz
- 2. Gesamtschulden der Ehegatten
- 3. Gesamtgläubiger
- 177–186 § 20. Tätigkeiten 177–186
- I. Der Haushalt
- 1. Autonomie
- 2. Bindung
- 3. Selbständigkeit eines Ehegatten
- 4. Eigene Verantwortung
- 5. Deliktische Haftung
- 6. Mithilfe
- II. Erwerbstätigkeiten
- 1. Freiheit und Bindung
- 2. Rücksichten
- 3. Außenwirkungen
- III. Mitarbeit
- 1. Pflicht zur Mitarbeit?
- 2. Recht auf Mitarbeit
- 3. Die Vertragstypen
- 4. Arbeitsverträge
- 5. Gesellschaftsverträge
- 6. Innengesellschaften
- 7. Kooperationsverträge
- 8. Störungen
- 186–200 § 21. Familienunterhalt 186–200
- I. Bedeutung
- 1. Begriff
- 2. Relevanz
- 3. Verpflichtung, Berechtigung und Begünstigung
- 4. Ressourcen und Leistungen
- a) Grundsätze
- b) Der Einsatz der Arbeitskraft
- c) Ersatz der Arbeitskraft
- 5. Maßstab
- 6. Art und Weise der Leistung
- II. Umfang
- 1. Kernbestand
- 2. Ausbildung
- 3. Vorsorgeleistungen
- 4. Besonderheiten des Taschengeldes
- III. Verfahrenskosten
- 1. Staatslast und Familienlast
- 2. Eigenarten
- 3. Berechtigte
- 4. Rechtsstreitigkeiten
- 5. Maßstäbe
- 6. Grenzen
- 7. Rückzahlung
- 200–209 § 22. Weitere Wirkungen der Ehe 200–209
- I. Haftung
- 1. Bedeutung
- 2. Haftungsmaßstab
- 3. Straßenverkehr
- 4. Zweitschädiger
- 5. Disponibilität
- II. Eigentumsvermutungen
- 1. Bedeutung
- 2. Reichweite
- 3. Die Trennung der Ehegatten
- 4. Persönlicher Gebrauch
- 5. Vollstreckung
- 6. Rechtsmittel
- 7. Beiderseitige Gläubiger
- III. Weitere an die Ehe anknüpfende Regelungen außerhalb des Familienrechts
- 1. Tatbestandsmerkmal
- 2. Strafrecht
- 3. Verfahrensrecht
- 4. Erbrecht
- 5. Schutz Dritter
- 6. Sozialrecht
- 209–217 § 23. Trennung der Ehegatten 209–217
- I. Arten der Trennung
- 1. Objektiver und subjektiver Tatbestand
- 2. Trennung als Übergangsstadium
- II. Trennungsunterhalt
- 1. Abgrenzung zu anderen Unterhaltstatbeständen
- 2. Privatautonome Gestaltung
- III. Haushaltsgegenstände
- 1. Nutzung und dingliche Lage
- 2. Das Billigkeitskriterium
- IV. Ehewohnung
- 1. Überlassung
- 2. Nutzungsvergütung
- 3. Konkurrenzen
- V. Sonstige Auswirkungen
- 1. Ehebedingte Zuwendungen
- 2. Ausgleichspflichtige Verfügungen
- 3. Die Eigentumsvermutung
- 4. Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs
- 5. Die elterliche Sorge
- 217–286 D. Recht der Ehescheidung 217–286
- 217–226 § 24. Allgemeines 217–226
- I. Grundlagen
- 1. Begriff
- 2. Eheauffassung
- 3. Rechtslogik
- 4. Grundsätze
- II. Scheidungsrecht und Grundgesetz
- 1. Fundamentalstruktur
- 2. Neutralität des Grundgesetzes
- 3. Konsensualscheidung
- 4. Erschwerung
- III. Grundgedanken des geltenden Rechtes
- 1. Zerrüttungsgrundsatz
- 2. Formale Indikatoren
- 3. Korrektive
- 4. Kein Willensprinzip
- 5. Scheidungsverfahren
- IV. Die Scheidungsstatistik
- 1. Aussagekraft
- 2. Vergleichszahlen
- 3. Entwicklung
- 4. Ehejahrgang
- 5. Kinder
- 6. Ehedauer
- 7. Religionszugehörigkeit
- 8. Geschlecht
- 9. Scheidungsvoraussetzungen
- 10. Wertung
- 226–230 § 25. Das Scheidungsrecht im subjektiven Sinn 226–230
- 1. Gestaltungsrecht
- 2. Kein Kündigungsrecht
- 3. Antrag und Beschluss
- 4. Einheit des Scheidungsrechtes
- 5. Einreden und Einwendungen
- 6. Verzicht
- 7. Selbstbestimmung und Fremdbestimmung
- 8. Vorwirkungen
- 230–243 § 26. Vereinbarungen über Trennung und Scheidung 230–243
- I. Grundformen
- 1. Scheidungsfolgenverträge, Trennungsverträge und Scheidbarkeitsverträge
- 2. Grundsätzliche Anerkennung
- 3. Form
- 4. Regelungsgegenstände
- 5. Causa
- II. Wirksamkeitsgrenzen von Scheidungsfolgenvereinbarungen
- 1. Allgemeine Grenzen
- 2. Inhaltskontrolle
- 3. Ausübungskontrolle
- 4. Anfechtbarkeit
- III. Verträge mit Dritten
- 1. Bezeichnung
- 2. Typen
- 3. Abschlussmängel
- IV. Vereinbarungen im Wege eines gerichtlicher Vergleichs
- 1. Zulässigkeit
- 2. Inhalt
- 3. Beteiligung gemeinschaftlicher Kinder
- 4. Anwaltszwang
- 5. Änderung der Regelungssituation
- 243–265 § 27. Die gescheiterte Ehe 243–265
- I. Der Tatbestand
- 1. Die Aussage des Gesetzes
- 2. Maßstäbe
- 3. Die Analyse
- 4. Häusliche Gemeinschaft
- 5. Prognose
- 6. Ursachen
- 7. Beiderseitige und einseitige Zerrüttung der Ehe
- 8. Geisteskrankheit
- 9. Scheinehen
- II. Die Sperrfrist
- 1. Grundsatz
- 2. Die Ausnahme
- 3. Gründe
- 4. Einvernehmen der Ehegatten
- III. Die Vermutung des § 1566 I BGB (einverständliche Scheidung)
- 1. Zweck
- 2. Die Tatbestandselemente
- 3. Trennung
- 4. Konsens der Ehegatten; beiderseitiger Scheidungsantrag
- 5. Konsens der Ehegatten; Scheidungsantrag und Zustimmung
- 6. Mängel
- 7. Folgesache
- 8. Aussetzung des Verfahrens
- IV. Die Vermutung des § 1566 II BGB
- 1. Tatbestand
- 2. Aussetzung des Verfahrens
- 3. Scheidung vor Fristablauf
- V. Schutz gemeinschaftlicher Kinder
- 1. Gesetzliche Regelung
- 2. Amtsmaxime
- 3. Art der Interessen der Kinder
- VI. Härteklausel
- 1. Gescheiterte Ehen
- 2. Verhandlungsmaxime
- 3. Interessen
- 4. Außergewöhnliche Umstände
- 5. Schwere Härte
- 6. Interessenabwägung
- VII. Getrenntes Leben
- 1. Bedeutung
- 2. Tatbestandselemente
- 3. Wille
- 4. Häusliche Trennung
- 5. Trennung innerhalb der Wohnung
- 6. Unterbrechung der Frist
- 265–279 § 28. Versorgungsausgleich 265–279
- I. Die Idee – Entwurf und Entfaltung
- 1. Der ideelle Ansatz
- 2. Der technische Ansatz
- 3. Probleme
- 4. Veränderungen
- 5. Die Notwendigkeit einer Strukturreform
- II. Strukturen des geltenden Versorgungsausgleichsrechts
- 1. Sedes Materiae
- 2. Abgrenzungen
- 3. Teilungssystem
- 4. Abweichungen
- 5. Vereinbarungen der Ehegatten
- III. Anrechte
- 1. Definition
- 2. Art und Gegenstand
- 3. Leistungsform
- 4. Ehezeitliche Anrechte
- IV. Bewertung
- 1. Grundsätze
- 2. Änderungen
- 3. Anpassungen
- V. Teilungsarten
- 1. Interne Teilung
- 2. Externe Teilung
- 3. Schuldrechtlicher Ausgleich
- 279–286 § 29. Weitere Vermögenskorrekturen 279–286
- I. Rückforderung von Zuwendungen
- 1. Widerruf von Schenkungen
- 2. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage
- 3. Bereicherungsrechtlicher Ausgleich
- II. Haushaltsgegenstände und Ehewohnung
- 1. Bedeutung
- 2. Anwendbarkeit
- 3. Ehewohnung
- 4. Haushaltsgegenstände
- 286–419 E. Das Ehegüterrecht 286–419
- 286–290 § 30. Grundfragen 286–290
- I. Grundbegriffe
- 1. Eheliches Güterrecht
- 2. Gesetzliches Güterrecht
- II. Strukturen
- 1. Funktionen
- 2. Grundform und ihre Varianten
- 3. Ehemodell und Güterstand
- III. Das geltende Recht
- 1. Gesetzliches, vertragliches Güterrecht und gesetzliche Wahlgüterstände
- 2. Gütergemeinschaft
- 3. Gütertrennung
- 4. Zugewinngemeinschaften in ihren verschiedenen Formen
- 290–299 § 31. Der Ehevertrag 290–299
- I. Tatbestand
- 1. Begriff
- 2. Funktion
- 3. Ausgenommene Materien
- 4. Missbrauch
- 5. Fehlbezeichnung
- II. Vertragsschluss
- 1. Notarielle Beurkundung
- 2. Gleichzeitige Anwesenheit
- 3. Beurkundungsumfang
- III. Grenzen der Vertragsfreiheit im Ehegüterrecht
- 1. Typenzwang und Typenfreiheit
- 2. Modifizierungen
- 3. Eingriffe in die Zugewinngemeinschaft
- 4. Variierungen der Gütergemeinschaft
- 5. Schranken anderer Art
- 6. Künftiges Vermögen
- 7. Versorgungsausgleich
- IV. Verwaltungsverträge
- 1. Vertrag
- 2. Rechte und Pflichten
- 3. Besitz
- 4. Handlungsvollmacht
- 5. Unwiderrufliche Verwaltungsmacht
- 6. Verwaltungsmacht
- 299–304 § 32. Das Güterrechtsregister 299–304
- I. Funktionen: Verkehrsschutz und Verkehrserleichterungen
- II. Eintragungsfähige Tatsachen
- 1. Güterrechtliche Verhältnisse
- 2. Andere Rechtslagen
- III. Zuständigkeit; Verfahrensgrundsätze
- 1. Zuständiges Gericht
- 2. Antragsgrundsatz
- 3. Prüfungspflicht des Registergerichts
- 4. Öffentliche Bekanntmachung
- 5. Einsicht
- IV. Wirkungen der Eintragung
- 1. Volle Wirksamkeit
- 2. Beschränkte Wirkung
- 3. Rechtsscheintatbestände
- V. Schutz gegen unrichtige Eintragungen
- 1. Fortwirkung der Eintragung
- 2. Ursprüngliche Unrichtigkeit
- 304–312 § 33. Prinzipien der Zugewinngemeinschaft 304–312
- I. Idee und Wirklichkeit
- 1. Grundstruktur
- 2. Legitimationsversuche
- 3. Grundlagen des geltenden Rechts
- 4. Bindungen
- 5. Teilungsgröße
- 6. Ausgegrenzte Sektoren
- 7. Ausgleichsmodi
- 8. Zeitpunkt des Ausgleichs
- 9. Leistungen während des Güterstands
- 10. Form der Beteiligung
- 11. Rechtsgeschäftliche Korrekturen
- 12. Auswirkungen im Geschäftsverkehr
- II. Gütertrennung als Grundsatz
- 1. Eigentumslage
- 2. Surrogation
- 3. Vermögensverwaltung
- 4. Besitz
- 312–338 § 34. Die Zugewinngemeinschaft: Verfügungsbeschränkungen 312–338
- I. Umkreis und Schutzzweck
- 1. Wirkung
- 2. Bindungsintensität
- 3. Zweck
- 4. Verfügungsbeschränkungen sui generis
- 5. Verfügungs- und Verpflichtungsgeschäft
- 6. Umfang
- 7. Sachwalter
- 8. Verkehrsschutz
- 9. Ausschluss
- II. Gesamtvermögensgeschäfte
- 1. Umfang der Bindung
- 2. Gesamttheorie und Einzeltheorie
- 3. Interpretationsgrundsätze
- 4. Die Einzeltheorie; objektiver Tatbestand
- 5. Die Einzeltheorie; subjektives Tatbestandselement
- 6. Die „objektive Theorie“
- 7. Sukzessive Geschäfte
- 8. Belastungen eines Grundstücks
- 9. Eintragungen im Grundbuch
- 10. Vorrang anderer Wertungen
- 11. Gesellschaftsrecht
- III. Gegenstände des ehelichen Haushalts
- 1. Umfang der Bindung
- 2. Gegenstände des ehelichen Haushalts
- 3. Die Sicherungsübereignung
- 4. Haushaltsauflösung
- IV. Die Zustimmung
- 1. Zeitpunkt
- 2. Form
- 3. Ersetzung der Zustimmung
- 4. Schwebezustand
- 5. Gutgläubige Geschäftspartner
- 6. Erklärungsfrist
- 7. Konvaleszenz
- 8. Garantieverträge
- V. Rechte des Erwerbers nach nichtigem Geschäft
- 1. Folgen der Nichtigkeit
- 2. Rückgewähr und Schadensersatz
- VI. Rechte des übergangenen Ehegatten
- 1. Vor der Verfügung
- 2. Revokation
- 3. Leistungsrichtung
- 338–370 § 35. Zugewinngemeinschaft: Ausgleich zu Lebzeiten beider Ehegatten 338–370
- I. Tatbestände
- 1. Anlass
- 2. Sicherung
- II. Vorzeitiger Zugewinnausgleich und vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft
- 1. Bedeutung
- 2. Getrenntleben
- 3. Gefährdung der künftigen Ausgleichsforderung
- 4. Nichterfüllung wirtschaftlicher Ehepflichten
- 5. Informationsverweigerung
- III. Das Anfangsvermögen
- 1. Rechnungsgrößen
- 2. Anfangsvermögen
- 3. Variationen
- 4. Ausgleichsfreier Erwerb
- 5. Abweichende Regelung durch Ehevertrag
- IV. Das Endvermögen
- 1. Bewertungszeitpunkt
- 2. Überschuldung
- 3. Veränderungen
- V. Bestandsaufnahmen und Bewertungen
- 1. Ansatz
- 2. Inventarisierung
- 3. Bestandsvermutung
- 4. Auskunft
- 5. Gegenstand der Auskunft
- 6. Aktiva
- 7. Verbindlichkeiten
- 8. Bewertungsmaßstäbe
- 9. Reale Wertsteigerungen
- VI. Währungsverfall
- 1. Scheingewinne
- 2. Korrektur
- VII. Ausgleichsforderung
- 1. Zugewinn
- 2. Vorempfänge
- 3. Maßgeblicher Zeitpunkt
- 4. Auffüllungsanspruch
- 5. Modalitäten der Forderung
- 6. Einrede grober Unbilligkeit
- 7. Stundung
- 8. Sachleistungen
- 370–381 § 36. Zugewinngemeinschaft: Ausgleich beim Tod eines Ehegatten 370–381
- I. Die pauschalierende erbrechtliche Lösung
- 1. Geltungsbereich
- 2. Bedeutung
- 3. Vergleich zur Gütertrennung
- II. Individuelle erbrechtliche Lösung
- 1. Geltungsbereich
- 2. Bedeutung
- 3. Der Ehegatte als Erbe
- 4. Der Ehegatte als Vermächtnisnehmer
- III. Die Option der Ehegatten
- 1. Grundsatz
- 2. Der Erblasser
- 3. Der überlebende Ehegatte
- 4. Begrenzung der Wahl
- 5. Eheverträge
- IV. Die güterrechtliche Lösung
- 1. Geltungsbereich
- 2. Bedeutung
- 3. Entscheidender Zeitpunkt
- 4. Die Höhe der Ausgleichsforderung
- 5. Vorempfänge
- V. Ausbildungsanspruch
- 1. Grundgedanke
- 2. Berechtigte
- 3. Verpflichtete
- 4. Rechtsnatur des Anspruchs
- 5. Bedürftigkeit
- 6. Leistungsfähigkeit
- 7. Anspruchsinhalt
- 8. Grenzen
- 9. Mehrere Stiefabkömmlinge
- 10. Ausschluss und Verzicht
- 11. Zwangsverfügungen der Gläubiger
- 381–389 § 37. Der deutsch-französische Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft 381–389
- I. Besonderheiten dieses Wahlgüterstandes
- 1. Idee und Ziel
- 2. Entstehungsgeschichte
- 3. Anwendungsbereich
- 4. Praktische Bedeutung
- II. Vereinbarung durch Ehevertrag
- 1. Form
- 2. Registrierung
- 3. Rechtswahl
- 4. Dispositionsmöglichkeiten
- III. Gesetzliche Ausgestaltung
- 1. Grundidee
- 2. Geschäfte zur Führung des Haushalts
- 3. Die Verfügungsbeschränkungen
- 4. Die Zugewinnausgleichsforderung
- a) Grundidee
- b) Die Berechnung des Zugewinns
- c) Die Zugewinnausgleichsforderung
- d) Auskunftsansprüche
- e) Vorzeitiger Zugewinnausgleich
- f) Die Beendigung der Zugewinngemeinschaft durch Tod eines Ehegatten
- 5. Fazit
- 389–417 § 38. Die Gütergemeinschaft 389–417
- I. Verbreitung
- II. Struktur
- 1. Die Vermögensmassen
- 2. Gesamthänderische Bindung
- 3. Charakter der Gemeinschaft
- 4. Verhältnis der Vermögensmassen zueinander
- 5. Mehrheit von Gesamthandsverhältnissen
- III. Gesamtgut
- 1. Umfang
- 2. Erwerb der Gesamthand
- IV. Sondergut
- 1. Unübertragbarkeit
- 2. Funktion
- V. Vorbehaltsgut
- 1. Begriff
- 2. Zuweisung durch Ehevertrag
- 3. Zuweisung durch Dritte
- 4. Surrogation
- 5. Verwaltung
- 6. Verhältnis zu Dritten
- VI. Allgemeine Grundsätze der Verwaltung des Gesamtguts
- 1. Alleinverwaltung und gemeinschaftliche Verwaltung
- 2. Inhalt des Verwaltungsrechts
- 3. Missbrauch des Verwaltungsrechts
- 4. Gemeinsames Handeln bei Alleinverwaltung
- 5. Mängel in der Geschäftsfähigkeit
- 6. Bindungen
- VII. Verwaltung des Gesamtguts durch einen Ehegatten
- 1. Aufgaben
- 2. Freiheiten des nicht verwaltenden Ehegatten
- 3. Ersetzung der Zustimmung
- 4. Folgen fehlender Einwilligung
- 5. Verfahrensführungsbefugnis
- 6. Haftung gegenüber Dritten
- 7. Interne Lastenverteilung
- VIII. Gemeinschaftliche Verwaltung des Gesamtguts
- 1. Grundsätze
- 2. Abweichungen
- 3. Interessenwahrung
- 4. Verfahren
- 5. Haftung gegenüber Dritten
- 6. Interne Lastenverteilung
- IX. Ende des Güterstandes
- 1. Grundsatz
- 2. Tod eines Ehegatten
- 3. Scheidung und Aufhebung
- 4. Ehevertragliche Regelungen
- 5. Gerichtliche Aufhebung
- X. Auseinandersetzung
- 1. Liquidationsgemeinschaft
- 2. Lockerung der Gesamthandsbindung
- 3. Verbindlichkeiten
- 4. Gesamtverwaltung
- 5. Auseinandersetzungsvertrag
- 6. Auseinandersetzung ohne Vertrag
- 7. Haftungserweiterung nach Teilung
- 8. Innenausgleich nach Teilung
- XI. Besonderheiten der fortgesetzten Gütergemeinschaft
- 1. Eintritt
- a) Begriff
- b) Funktion
- c) Voraussetzung
- 2. Die Gesamthand
- 3. Das Gesamtgut
- 4. Vorbehalts- und Sondergut
- 5. Verwaltung des Gesamtguts und Haftung der Gesamthänder
- a) Verwaltung durch überlebenden Ehegatten
- b) Gesamthandsschulden
- c) Haftung der Gesamthänder
- d) Gesamtgutslasten
- 6. Beendigung
- 7. Auseinandersetzung
- a) Zielerreichung ohne Auseinandersetzung
- b) Liquidationsgemeinschaft
- c) Bindung und Verwaltung
- d) Übernahmerechte
- e) Teilung
- f) Haftung der Abkömmlinge
- 417–419 § 39. Gütertrennung 417–419
- 1. Bedeutung
- 2. Formen
- 3. Entstehung
- 4. Subsidiärer gesetzlicher Güterstand
- 5. Schutz Dritter beim Übergang zur Gütertrennung
- 419–451 3. Abschnitt. Andere Lebensgemeinschaften 419–451
- 419–422 § 40. Erscheinungsformen und Problemstellungen 419–422
- I. Befund und Problemstellung
- 1. Entwicklung
- 2. Gründe
- II. Verfassungsrechtliche Vorgaben
- 422–435 § 41. Die eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft 422–435
- I. Der Untergang des Abendlandes?
- 1. Problematik
- 2. Einheitlichkeit
- II. Begründung
- 1. Bedeutung
- 2. Ausländische Lebensgemeinschaften
- III. Wirkungen einer wirksam eingegangenen eingetragenen gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft
- 1. Äußere Wirkungen: Name, Staatsangehörigkeit, Wohnsitz
- 2. Lebensgemeinschaft/Lebenszeitigkeit
- 3. Vermögensrecht
- 4. Unterhaltsrecht
- 5. Kinder
- 6. Erbrecht
- 7. Trennung
- IV. Auflösung
- 1. Auflösungsarten
- 2. Neue Eheschließung
- 3. Umwandlung
- a) Grundgedanke
- b) Umwandlungsvoraussetzungen
- c) Umwandlungsakt
- d) Umwandlungswirkungen
- e) Fehlerhaftigkeit der Umwandlung
- 4. Auflösung durch gerichtliche Entscheidung
- a) Aufhebungsgründe
- b) Form und Verfahren
- c) Aufhebungsfolgen
- 435–441 § 42. Faktische Lebensgefährten – Das Außenverhältnis 435–441
- I. Faktische Lebensgemeinschaft und Staat
- 1. Grundsatz
- 2. Einzelfragen
- II. Die faktische Lebensgemeinschaft und Dritte
- 1. Konfliktsituationen
- 2. Abgrenzungskriterien
- III. Faktische Lebensgemeinschaft und Kinder
- 1. Zuordnung
- 2. Elterliche Sorge
- 3. Trennung
- 441–451 § 43. Faktische Lebensgefährten – Das Innenverhältnis 441–451
- I. Grundsatz
- 1. Gestaltungsfreiheit
- 2. Einzelfragen
- II. Unterhalt
- 1. Gesetzliche Verpflichtungen
- 2. Unterhaltsvereinbarungen
- III. Vermögensrechtliche Beziehungen bei bestehender Gemeinschaft
- 1. Güterzuordnung
- 2. Ausgleich
- IV. Vermögensrechtliche Beziehungen bei Auflösung der Gemeinschaft
- 1. Problematik
- 2. Güterverteilung
- 3. Ausgleichsansprüche
- 451–521 4. Abschnitt. Unterhaltsrecht 451–521
- 451–464 § 44. Allgemeine Grundsätze des Unterhaltsrechts 451–464
- I. Das gesamte Spektrum des Unterhaltsrechts
- 1. Gesetzliches Unterhaltsrecht
- a) Regelungsbreite
- b) Eigenverantwortlichkeit
- c) Familienunterhalt
- d) Trennungsunterhalt
- e) Nachehelicher/nachpartnerschaftlicher Unterhalt
- f) Unterhalt faktischer Lebensgefährten
- g) Verwandtenunterhalt
- 2. Vertragliche Unterhaltsregelungen
- II. Privatrechtliche Unterhaltspflichten und staatliche Leistungen
- III. Unterhaltsberechtigung und Unterhaltsverpflichtung
- IV. Art und Umfang der Unterhaltsleistung sowie Beendigung der Unterhaltspflichtigkeit
- V. Billigkeit
- VI. Konkurrenzen
- 1. Notwendigkeit einer Rangordnung
- 2. Rangordnung der Verpflichteten
- a) Vorrang des Ehegatten
- b) Rangordnung der verpflichteten Verwandten
- c) Haftung des nachrangig Verpflichteten
- d) Unterhalt und Sozialleistungen
- 3. Rangordnung der Berechtigten
- a) Rangordnung
- b) Der Zeitpunkt des Eintritts der Bedürftigkeit
- c) Gesamtgut
- VII. Geltendmachung und Durchsetzung
- 1. Notwendigkeit des Auskunftsanspruchs
- 2. Unterhalt für die Vergangenheit
- 3. Gerichtliche Geltendmachung
- VIII. Schutz des Unterhalts
- 1. Vielfalt der Sicherungsmaßnahmen
- 2. Sicherung gegen unterhaltsfremde Erfüllung und Verhinderung eines Zugriffs Dritter
- 3. Schutz vor Minderungen der zur Verfügung stehenden Mittel
- 464–493 § 45. Besonderheiten des nachehelichen/nachpartnerschaftlichen Unterhalts 464–493
- I. Grundsätze
- 1. Eigenverantwortung und Enumerationsprinzip
- 2. Rechtfertigung
- 3. Anspruchsnatur
- II. Betreuung gemeinschaftlicher Kinder
- 1. Selbständiger Tatbestand
- 2. Grundsatz
- 3. Gemeinschaftliche Kinder
- 4. Zumutbarkeit der Erwerbstätigkeit
- 5. Privilegierung
- III. Alter
- 1. Normzweck und Einsatzzeit
- 2. Altersgrenzen
- 3. Versorgungsausgleich
- IV. Krankheit, Gebrechen, Schwächen
- 1. Erwerbstätigkeit hindernde Zustände
- 2. Legitimation
- 3. Folgetatbestand
- 4. Vortatbestand
- V. Ausbildung, Fortbildung, Umschulung
- 1. Der Anspruch auf Unterhalt
- 2. Voraussetzungen und Grenzen des Anspruchs
- 3. Sozialleistungen
- VI. Erwerbslosigkeit
- 1. Erwerbsfähigkeit
- 2. Einsatzzeitpunkt
- 3. Nachhaltigkeit
- 4. Bemühungen um angemessene Erwerbstätigkeit
- VII. Unterhalt aus Billigkeitsgründen
- 1. Die positive Billigkeitsklausel
- 2. Situationen
- 3. Einzelfallabwägung
- 4. Vortatbestand
- VIII. Aufstockungsunterhalt
- 1. Tatbestand
- 2. Kritik
- IX. Ausschluss eines an sich gegebenen Unterhaltsanspruchs
- 1. Die negative Billigkeitsklausel
- 2. Eine kurze Ehedauer
- 3. Verfestigte Lebensgemeinschaft
- 4. Verbrechen und schwere vorsätzliche Vergehen
- 5. Mutwillig herbeigeführte Bedürftigkeit
- 6. Unterhaltsbezogenes Fehlverhalten
- 7. Offensichtlich schwerwiegendes Fehlverhalten
- 8. Andere Gründe
- 9. Subsidiäre Haftung der Verwandten
- X. Besonderheiten der Berechnung
- 1. Maßstab
- 2. Der Lebensbedarf
- 3. Bedürftigkeit
- 4. Teilunterhalt
- 5. Ergänzender Unterhalt
- XI. Begrenzung und Befristung
- 1. Die generelle Begrenzungs- und Beschränkungsmöglichkeit
- 2. Begrenzung
- 3. Befristung
- 493–499 § 46. Besonderheiten des Anspruchs aus § 1615l BGB 493–499
- I. Bedeutung des § 1615l BGB
- 1. Rechtsnatur der Unterhaltsbeziehung
- 2. Art der Ansprüche und Anwendungsbereich
- II. Der Anspruch auf Betreuungsunterhalt
- 1. Grundsatz
- 2. Der „verlängerte“ Betreuungsunterhalt
- 3. Verwirkung
- 4. Maß und Rang
- III. Geltendmachung der Rechte
- 1. Ausübungssperre
- 2. Tod des Vaters
- 3. Einstweilige Anordnung
- 4. Leistungen für die Vergangenheit
- 499–513 § 47. Besonderheiten im Kindesunterhalt 499–513
- I. Überblick
- II. Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit
- 1. Besonderheiten bei Bedarf und Bedürftigkeit
- 2. Besonderheiten der Leistungsfähigkeit
- 3. Besonderheiten beim Familienunterhalt
- III. Ausbildung
- 1. Berufsausbildung
- 2. Zweitausbildungen
- 3. Öffentliche Ausbildungsförderung
- IV. Art des Unterhaltes
- 1. Begriffe
- 2. Bestimmungsrecht der Eltern
- 3. Rechtsausübung
- 4. Grenzen
- 5. Kontrolle
- V. Berechnung und Anteile der Eltern
- 1. Orientierungsgrößen
- 2. Betreuung
- 3. Wechselmodell
- 4. Volljährige
- 5. Die Anteile der Eltern am Barunterhalt
- 6. „Anrechnungen“
- 7. Teilschulden
- 8. Gerichtliche Durchsetzung
- 9. Ausgleich zwischen den Eltern
- VI. Rang
- VII. Unterhalt vor Zuordnung
- 1. Fehlende Vaterzuordnung
- 2. Ziel
- 3. Antrag und Glaubhaftmachung
- 4. Änderung und Ende
- 5. Nichtvaterschaft
- 513–521 § 48. Besonderheiten im Elternunterhalt und im Mehrgenerationenverhältnis 513–521
- I. Problematik des Elternunterhalts
- 1. Gesellschaftliche Realitäten
- 2. Sozialrecht und Unterhaltsrecht
- 3. Die rechtspolitische Debatte
- II. Die Bedarfsseite
- 1. Der Umfang des Bedarfs
- 2. Bedarfsdeckung
- III. Die Leistungsseite
- 1. Einkommensermittlung
- 2. Vermögenstammverwertung
- 3. Selbstbehalt
- 4. Familienselbstbehalt
- 5. Anspruchsausschluss
- IV. Die Problematik der Unterhaltsbeziehungen im Mehrgenerationenverhältnis
- 521–865 5. Abschnitt. Kinder 521–865
- 521–537 A. Rechtliche und tatsächliche Ausgangssituation – Familie und Jugendhilfe 521–537
- 521–526 § 49. Gesellschaftliche Strukturen und internationale Wertordnung 521–526
- I. Familiäres Umfeld
- 1. Sozio-demographische Sicht
- 2. Das gesellschaftliche Bild
- 3. Das Spektrum familiärer Verhältnisse
- II. Internationale Vorgaben und Blick ins Ausland
- 1. Internationale Abkommen
- 2. Ausland
- III. Rechtliche Entwicklungen in Deutschland
- 526–530 § 50. Familienrecht und Jugendrecht 526–530
- I. Träger der Jugendhilfe
- II. Jugendhilferecht und Familie
- III. Familienrecht und öffentliches Recht
- 530–537 § 51. Öffentliche Organe im Kindschaftsrecht 530–537
- I. Gerichte
- 1. Zuständigkeiten
- 2. Art der Tätigkeit
- 3. Das Verfahren vor den Familiengerichten
- 4. Rechtliches Gehör
- 5. Verfahrensbeistand
- 6. Haftung
- II. Jugendamt
- 1. Behördenaufbau
- 2. Träger
- 3. Mitwirkende
- 4. Aufgaben
- 537–599 B. Eltern-Kind-Zuordnung 537–599
- 537–551 § 52. Zuordnungsgrundsätze 537–551
- I. Rechtliche Eltern-Kind-Zuordnung
- 1. Bedeutung der rechtlichen Eltern-Kind-Zuordnung
- a) Rechtliche Ausgestaltung
- b) Mehrelternschaft?
- c) Inter omnes-Wirkung
- d) Rechte und Pflichten
- 2. Arten der rechtlichen Zuordnung
- a) Abstammung und Adoption
- b) Was ist Abstammung?
- c) Neubesinnung
- II. Leitlinien der Eltern-Kind-Zuordnung außerhalb der Adoption
- 1. Statusklarheit, Statuswahrheit, Statusbeständigkeit
- 2. Verantwortung
- 3. Kindeswohl
- 4. Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner genetischen Abstammung
- 5. Offenbarungspflichten der Eltern
- 6. Das Recht auf Kenntnis des eigenen Nachwuchses
- 7. Abstammungserklärung
- 551–561 § 53. Mütterliche Abstammung 551–561
- I. Grundsatz
- 1. Bedeutung der Mutterzuordnung
- 2. Kriterien der Mutterzuordnung
- 3. Folgerungen
- 4. Korrekturmöglichkeiten
- II. Ausländische Vorgänge
- III. Vertrauliche Geburt
- 1. Notsituation
- 2. Gesetzliche Regelung
- 3. Rechtliche Mutter
- IV. Rechte des Kindes
- V. Kritik
- 561–599 § 54. Vater-Kind-Zuordnung 561–599
- I. Allgemeines
- 1. Statusbegründung
- 2. Ein-Vater-Prinzip
- 3. Formen und Folgen
- II. Der Ehemann der Mutter
- 1. Grundregel
- 2. Entscheidender Zeitpunkt
- 3. Mehrfachzuordnungen
- 4. Abweichungen
- III. Anerkennung der Vaterschaft
- 1. Erklärungsart
- 2. Erklärungsrichtung
- 3. Die Zustimmung der Mutter
- 4. Die Zustimmung des Kindes
- 5. Pränatale Anerkennung
- 6. Präkonzeptionelle Anerkennungen
- 7. Selbstbestimmung und Fremdbestimmung
- 8. Form
- 9. Fristen
- 10. Bestandsschutz
- IV. Gerichtliche Vaterschaftsfeststellung
- 1. Ziel
- 2. Antragserfordernis
- 3. Postmortale Vaterschaftsfeststellung
- 4. Feststellung und Unterhalt
- 5. Die richterliche Überzeugung
- 6. Beweis
- 7. Beiwohnung
- 8. Schwerwiegende Zweifel
- 9. Beteiligung Dritter
- 10. Rechtskraft
- 11. Revision der gerichtlichen Vaterschaftsfeststellung
- V. Anfechtung der Vaterschaft
- 1. Grundsatz. Ziel
- 2. Anfechtungsberechtigt
- 3. Selbstbestimmung und Fremdbestimmung
- 4. Anfechtungsgrund
- 5. Anfechtungsfristen
- 6. Vaterschaftsvermutungen
- 7. Folgen erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung
- 8. Revision der Revision
- 599–814 C. Eltern-Kind-Verhältnis 599–814
- 599–619 § 55. Allgemeine Wirkungen der Abstammung 599–619
- I. Name des Kindes
- 1. Grundstruktur
- 2. Ehename der Eltern
- 3. Änderungen des Ehenamens
- 4. Kein Ehename der gemeinsam sorgeberechtigten Eltern
- 5. Kein Ehename und keine gemeinsame Sorge der Eltern
- 6. Späterer Erwerb eines gemeinsamen Ehenamens
- 7. Spätere Begründung der gemeinsamen elterlichen Sorge
- 8. Weitere Änderungsmöglichkeiten
- 9. Vornamen
- 10. Der Elternstreit
- 11. Eintragung
- II. Staatsangehörigkeit
- 1. Grundsatz
- 2. Ius sanguinis
- 3. Ius soli
- 4. Änderungen
- III. Wohnsitz
- 1. Gesetzlicher Wohnsitz
- 2. Gewillkürter Wohnsitz
- IV. Beistand und Rücksicht
- 1. Die Verpflichteten
- 2. Bedeutung
- 3. Rechtstheoretische Präzisierung
- 619–625 § 56. Folgen der Hausgemeinschaft 619–625
- I. Pflicht zu Dienstleistungen
- 1. Bedeutung und Grundgedanke
- 2. Tatbestand
- 3. Vertragliche Überlagerung
- 4. Mehrleistungen/Zweckverfehlung
- 5. Schutz der Gläubiger
- 6. Drittschäden
- 7. Mehrarbeit
- II. Aufwendungen des Kindes für den elterlichen Haushalt
- 1. Das Vermögen
- 2. Ratio
- 3. Zweifel
- 625–630 § 57. Ausstattung und verwandte Zuwendungen 625–630
- I. Ausstattung
- 1. Zuwendungen
- 2. Anlass und Zweck
- 3. Bereicherung des Kindes
- 4. Zuwendungen an den Kindesgatten
- 5. Gegenstand
- 6. Unentgeltliche Zuwendung
- 7. Zweckverfehlung
- II. Einzelne Anwendungsfragen
- 1. Aussteuer
- 2. Form
- III. Verwandte Zuwendungen
- 1. Zuwendungen von Dritten
- 2. Unentgeltliche promissorische Zuwendungen Dritter
- 630–657 § 58. Grundkonzeption der elterlichen Sorge 630–657
- I. Einheit und Teile
- 1. Subjektives Recht
- 2. Absolutes Recht
- 3. Dualistische Sorge
- 4. Teilbereiche
- II. Beginn und Ende
- 1. Ex lege-Sorgerechtsinhaberschaft
- 2. Beginn und Vorwirkungen
- 3. Ende und Nachwirkungen
- III. Sorgerechtsinhaber
- 1. Miteinander verheiratete Eltern
- 2. Gemeinsame Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern
- 3. Alleinsorge
- 4. Familienrechtliches Schutzverhältnis nicht gemeinsam sorgeberechtigter Eltern
- IV. Die Stellung des Kindes
- 1. Rechtssubjektivität des Kindes
- 2. Pflichtrecht
- 3. Das Wohl des Kindes
- V. Elterliche Sorge und Entwicklung des Kindes
- 1. Ziel
- 2. Mündigkeit
- 3. Teilmündigkeiten
- 4. Einwilligungen
- 5. Selbstgefährdung
- 6. Prozessuale Weigerungsrechte
- 7. Interne Selbstbestimmung
- VI. Elterliche Sorge und Zwangsausübung
- 1. Selbstschutz
- 2. Gewaltfreier Zwang
- 3. Zwang unter Anwendung von Gewalt
- 4. Zwang und Strafe
- 5. Befugnisse Dritter
- 6. Staatliche Unterstützung
- VII. Elterliche Sorge und Rechtsverkehr
- 1. Arten der Interessenwahrnehmung im Rechtsverkehr
- 2. Innen- und Außenverhältnis
- 3. Handlungen außerhalb der Handlungsmacht
- VIII. Haftung
- 1. Haftung der Eltern dem Kind gegenüber
- 2. Haftung der Eltern Dritten gegenüber
- 3. Haftung des Kindes für Akte der Eltern
- 657–667 § 59. Die Personensorge 657–667
- I. Umfassende Bedeutung der Personensorge
- 1. Erziehung und Persönlichkeit
- 2. Erziehung im weiteren Sinne
- 3. Erziehung und Ausbildung
- II. Das religiöse Bekenntnis
- 1. Selbstbestimmung
- 2. Religionsunterricht
- 3. Elterliche Bestimmung
- III. Einzelfragen
- 1. Aufenthaltsbestimmung und Umgang
- 2. Ärztliche Betreuung
- 3. Unterbringung und andere freiheitsentziehende Maßnahmen
- 4. Aufsichtspflicht
- 667–675 § 60. Vermögenssorge 667–675
- I. Fremdnützigkeit
- 1. Grundsatz
- 2. Kindesunterhalt
- 3. Überschüsse
- 4. Aufwendungen der Eltern
- II. Rechenschaft
- 1. Verpflichtung
- 2. Umfang
- 3. Zeitpunkt
- 4. Geltendmachung
- 5. Inventarisierung
- III. Surrogation
- 1. Tatbestand
- 2. Grenzen
- 3. Ratio
- 4. Mittel des Kindes
- IV. Kapitalanlage
- 1. Grundsatz der freien Verwaltung
- 2. Ausnahmen
- 3. Geld
- V. Fortführung der Geschäfte
- 1. Tod des Kindes
- 2. Schutz der Eltern
- 675–689 § 61. Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge 675–689
- I. Die Problematik und ihre Grenzen
- 1. Bindung
- 2. Inhalte
- 3. Ausfall eines Elternteiles
- 4. Eil- und Notfälle
- 5. Trennung
- II. Willensbildung und Elternstreit
- 1. Elterneinigung
- 2. Elternstreit
- 3. Streitentscheidung
- 4. Vetosystem in Bagatellsachen
- 5. Form der Entscheidung
- 6. Alleinvertretung des Entscheidungsberechtigten
- III. Vertretung des Kindes
- 1. Gesamtvertretung
- 2. Getrenntes Handeln bei Gesamtvertretung
- 3. Erklärungsmängel
- 4. Einzelvertretung
- 5. Interessenkollisionen
- 6. Unterhaltsansprüche
- IV. Verfahrensstandschaft
- 1. Grundsatz
- 2. Umfang
- 3. Wirkungen
- 689–706 § 62. Schutz des Kindes: Die Generalklausel 689–706
- I. Sanktionsloses elterliches Fehlverhalten
- 1. Formen des Rechtsschutzes
- 2. Verantwortungsgemeinschaft von Familiengericht und Jugendamt
- II. Kindeswohlgefährdung
- 1. Bedeutung des § 1666 BGB
- 2. Tatbestand des § 1666 BGB
- 3. Ausmaß der Gefährdung
- 4. Gefährdungsabwendungsprimat
- 5. Typische Gefährdungssituationen im Bereich der Personensorge
- 6. Speziell: Rechtsschutz des nasciturus
- 7. Speziell: Rechtsschutz des Pflegekindes
- 8. Speziell: Rechtsschutz bei Umgangsvereitelung
- 9. Maßnahmen im Rahmen der Personensorge
- 10. Trennung von Eltern und Kindern
- 11. Typische Gefährdungssituationen im Bereich der Vermögenssorge
- 12. Maßnahmen im Rahmen der Vermögenssorge
- 13. Einstweilige Anordnung
- 14. Folgewirkungen beim anderen Elternteil
- 15. Vormund, Pfleger
- 16. Änderung gerichtlicher Kindesschutzmaßnahmen
- 706–719 § 63. Kindesschutz durch Ausschluss der elterlichen Handlungsmacht 706–719
- I. Entzogene Bereiche
- 1. Eigengesetzlichkeit einzelner Rechtsverhältnisse
- 2. Verwaltungsrechte Dritter
- 3. Ausschluss der elterlichen Vermögenssorge
- 4. Ausschluss eines Elternteils
- II. Schenkungsverbot
- 1. Grundsatz
- 2. Anstandsschenkung
- 3. Schenkungsverpflichtung
- III. Insichgeschäfte
- 1. Grundsatz und Ausnahmen
- 2. Teleologische und formale Rechtsanwendung
- 3. Ersatzgeschäft
- 4. Auswirkungen
- 5. Erbschaftsauseinandersetzung
- 6. Schenkungen der Eltern
- 7. Familiengesellschaften
- IV. Weitere Interessenkollisionen
- 1. Prozessvertretung
- 2. Rechtsgeschäfte mit Angehörigen
- 3. Rechtsgeschäfte mit Eigeninteressen der Eltern
- 4. Eheliche Befangenheit
- 5. Entzug der Handlungsmacht
- 6. Folgen
- 7. Handeln ohne Vertretungsmacht
- 719–742 § 64. Kindesschutz durch familiengerichtliche Genehmigung 719–742
- I. Die Genehmigung durch das Familiengericht
- 1. Rechtsnatur
- 2. Genehmigungsarten
- 3. Wirkung
- 4. Einseitige Rechtsgeschäfte
- 5. Genehmigungspflichtige Verträge
- 6. Schwebezustände
- 7. Initiative
- 8. Prüfungsmaßstab
- 9. Vorbehalte
- 10. Negativattest
- 11. Nicht genehmigte Rechtsgeschäfte
- 12. Volljährigkeit des Kindes
- II. Umfang und Grenzen der Genehmigungspflichtigkeit
- 1. Interpretationsgrundsätze
- 2. Handlungsformen
- 3. Geschäfte außerhalb der elterlichen Sorge
- 4. Prozessführung
- 5. Gesamthand und juristische Person
- 6. Konkurrenz von Genehmigungspflichten
- 7. Allgemeine Ermächtigung
- 8. Erfüllungsgeschäfte
- III. Genehmigungspflichtige Akte
- 1. Zersplitterungen
- 2. Übersicht
- 3. Erbausschlagung
- 4. Grundstücksgeschäfte
- 5. Gesamtvermögensgeschäfte
- 6. Erwerbsgeschäfte
- 7. Wiederkehrende Leistungsverpflichtungen
- 8. Wertpapiere
- 9. Kreditgeschäfte
- 10. Übernahmen einer fremden Verbindlichkeit
- 11. Neue Erwerbsgeschäfte
- 742–747 § 65. Kindesschutz durch Begrenzung fremdverursachter Schulden 742–747
- I. Anliegen und praktische Bedeutung
- II. Erfasste Verbindlichkeiten
- III. Einrede und ihre Folgen
- 747–769 § 66. Elterliche Sorge getrenntlebender Eltern 747–769
- I. Unabhängigkeit elterlicher Sorgegemeinschaft vom Zusammenleben der Eltern
- 1. Grundsatz
- 2. Getrenntlebende Eltern: Residenzmodell (§ 1687 BGB)
- 3. Getrenntlebende Eltern: Wechselmodell
- II. Neuordnung der Sorgekompetenzen bei Einigkeit der Eltern
- 1. Bisherige gemeinsame elterliche Sorge
- 2. Antrag
- 3. Elterneinigkeit
- 4. Die Möglichkeiten des Gerichts
- 5. Der Widerspruch eines Kindes
- 6. Eingriffe nach § 1666 BGB
- III. Gerichtliche Gestaltung der Sorgerechtsverhältnisse: Allgemeine Vorgaben
- 1. Bedeutung
- 2. Allgemeine Grundsätze
- 3. Wortlaut, Systematik und Ratio
- IV. Gerichtliche Neuordnung im Einzelnen
- 1. Überblick über die Regelungssituationen
- 2. Elternautonomie
- 3. Kindeswohl, Kindeswille, Kindesbeteiligung
- 4. Entscheidungsfaktoren
- 5. Gestaltungsmöglichkeiten
- 6. Verfahren
- V. Änderungsmöglichkeiten
- 1. Fragestellung
- 2. Anwendungsbereich
- 3. Voraussetzung
- 4. Änderungsgesichtspunkte
- 769–786 § 67. Umgangsrechte 769–786
- I. Überblick
- II. Umgang im Eltern-Kind-Verhältnis
- 1. Rechtsnatur
- 2. Zweck des Umgangsrechts
- 3. Berechtigte
- 4. Inhalt, autonome Ausgestaltung und Wohlverhaltensklausel
- 5. Gerichtliche Regelungen
- III. Umgang im Verhältnis von Kind und Verwandten
- 1. Grundsatz
- 2. Personenkreis
- 3. Regelungsmöglichkeiten
- IV. Umgangsberechtigung aus einer früheren oder bestehenden sozial-familiären Beziehung
- 1. Bedeutung
- 2. Folgerungen
- V. Umgangsberechtigung des „nur“ genetischen Elternteils
- 1. Anlass
- 2. Die Rolle des „nur“ genetischen Vaters
- 3. Die Feststellung der genetischen Vaterschaft
- 4. Rechtlicher Vater
- 5. Der Nachweis eines ernsthaften Interesses
- 6. Die Kindeswohldienlichkeit
- 7. Auskunft
- 8. Fazit
- 786–808 § 68. Elterliche Sorge und Dritte 786–808
- I. Mitwirkung Dritter
- 1. Grundsätzliche Unübertragbarkeit der elterlichen Sorge
- 2. Vertragliche Ausübungsübertragung
- 3. Ausübungsübertragungen ex lege und auf Antrag
- II. Die Position des Stiefelternteils
- 1. Deutung
- 2. Inhalt
- 3. Die Trennung der Ehegatten/Lebenspartner
- 4. Ruhen und Ende der elterlichen Sorge
- 5. Rechtliche Unterhaltspflicht
- III. Position der Pflegeeltern
- 1. Tatsächliche Familienpflege
- 2. Kompetenzen
- 3. Verbleibensanordnung
- IV. Der Beistand
- 1. Charakterisierung
- 2. Hintergrund
- 3. Aufgabenkreis
- 4. Antragsberechtigung
- 5. Eintritt, Wirkungen, Ende
- V. Der Pfleger
- 1. Funktion
- 2. Wirkung
- 3. Abgrenzung
- 4. Zuständigkeit
- VI. Schutz gegenüber Dritten
- 1. Ausschluss Dritter
- 2. Herausgabeverlangen
- 3. Vorenthalten
- 4. Einwendungen und Verbleibensanordnungen
- 5. Zuständigkeit und Verfahren
- 6. Herausgabe und Vollzug
- 7. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche
- 8. Deliktischer Schutz
- 808–814 § 69. Ausfall der Eltern oder eines Elternteils 808–814
- I. Übersicht
- 1. Ausfallgründe
- 2. Beteiligte
- II. Tatsächliche Verhinderung
- 1. Arten
- 2. Folge
- III. Ruhen der elterlichen Sorge
- 1. Anlass
- 2. Ruhen kraft Gesetzes
- 3. Gerichtliche Feststellung
- 4. Folgen
- IV. Tod, Todeserklärung und Sorgerechtsentzug
- 814–865 D. Adoption 814–865
- 814–859 § 70. Annahme Minderjähriger 814–859
- I. Grundkonzept der Adoption
- 1. Statusverändernder Rechtsakt
- 2. Sozialpolitischer Zweck
- II. Rechtliche Struktur
- 1. Dekretsystem
- 2. Volladoption
- 3. Absicherungen
- III. Zuordnungstypen
- 1. Übersicht
- 2. Originäre gemeinschaftliche Adoptionen
- 3. Sukzessive originäre gemeinschaftliche Adoption
- 4. Originäre Einzeladoptionen
- 5. Ergänzende Einzeladoptionen
- 6. Externe und interne Adoptionen
- 7. Mutationen der Adoptionsformen
- 8. Zweitadoptionen
- IV. Praktisches und Rechtstatsächliches
- 1. Adoptionsvermittlung
- 2. Inkognitoadoptionen
- 3. Offenbarungs- und Ausforschungsverbot und offene Adoption?
- 4. Probezeit
- 5. Statistisches
- V. Der Annehmende
- 1. Mindestalter
- 2. Geschäftsfähigkeit
- 3. Kinderlosigkeit
- 4. Elternverhalten
- 5. Antrag
- VI. Die Rolle des Kindes
- 1. Familienstand
- 2. Alter
- 3. Die Einwilligung des Kindes
- 4. Kindesvertretung bei ergänzender Adoption
- 5. Die Erklärung der Einwilligung
- 6. Der Widerruf des Kindes
- 7. Verweigerung
- 8. Ende der Wirkung
- 9. Die „Stimme“ des Kindes
- VII. Einwilligung der Eltern
- 1. Elternrecht und Adoption
- 2. Eltern des Kindes
- a) Mutter und Vater
- b) Besonderheiten für den nichtehelichen Vater
- c) Genetischer Vater und Vaterschaftsprätendent
- d) Unbekannter Vater
- e) Bei der vertraulichen Geburt
- 3. „Schonfrist“
- 4. Erklärungsakt
- 5. Verzichtbarkeit der Einwilligung
- 6. Ersetzung der elterlichen Einwilligung
- a) Zulässigkeit
- b) Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- c) Grobe anhaltende Pflichtverletzung
- d) Besonders schwerwiegende Pflichtverletzungen
- e) Gleichgültigkeit
- f) Dauernde Unfähigkeit
- g) Der nicht sorgeberechtige nichteheliche Vater
- h) Weitere Situationen
- 7. Das Verfahren der Ersetzung
- 8. Wirkungen der Einwilligung
- VIII. Weitere Einwilligungen
- 1. Ehegatte/Partner des Annehmenden
- 2. Ehegatte des Kindes
- 3. Großeltern und Kinder der Beteiligten
- IX. Das Adoptionsdekret
- 1. Bedeutung
- 2. Entscheidungskriterien
- a) Kindeswohl
- b) Interessen Dritter
- c) Das Verhalten der Adoptierenden
- d) Der Tod des Annehmenden
- 3. Ermittlungen
- X. Wirkungen: Grundsatz der Volladoption
- 1. Familienwechsel: Grundsatz und Ausnahmen
- 2. Namensrecht
- 3. Finanzielle und vermögensrechtliche Konsequenzen
- 4. Persönliche Kontakte
- XI. Adoptionen mit Verwandtenvorbehalt
- 1. Verwandtenmehrung
- 2. Familieninterne Adoptionen
- 3. Stiefkindadoption
- XII. Aufhebung des Annahmeverhältnisses
- 1. Grundsatz
- 2. Unwirksamkeit, Verletzung von Anhörungsrechten und Aufhebbarkeit
- 3. Aufhebungsmöglichkeiten
- 4. Aufhebungsgründe des § 1760 BGB
- a) Relevante und irrelevante Mängel
- b) Heilungen
- c) Das Wohl des Kindes
- d) Der Antrag
- 5. Aufhebungsgrund des § 1763 BGB
- 6. Aufhebungswirkungen
- 7. Rechtspolitische Würdigung
- 859–865 § 71. Annahme Volljähriger 859–865
- I. Rechtfertigung
- 1. Grundsatz
- 2. Anwendbare Regelungen
- II. Voraussetzungen
- 1. Sittlich gerechtfertigt
- 2. Antrag und Einwilligungen
- 3. Das Dekret
- III. Folgen der Adoption
- 1. Verwandtschaft und Schwägerschaft
- 2. Namen
- 3. Erbrecht
- 4. Unterhalt
- 5. Besonderheiten der Adoption mit den Wirkungen einer Minderjährigenadoption
- IV. Aufhebung
- 1. Aufhebung der Volljährigenadoption
- 2. Aufhebung der „starken Adoption“
- 865–949 6. Abschnitt. Sonstige Schutzverhältnisse 865–949
- 865–905 A. Vormundschaft 865–905
- 865–877 § 72. Das Institut der Vormundschaft 865–877
- I. Voraussetzungen
- 1. Minderjährigkeit
- 2. Mängel der elterlichen Sorge
- 3. Unbekannter Familienstand
- 4. Pränatale Bestellung
- II. Arten
- 1. Einzelvormundschaft
- 2. Vereinsvormundschaft
- 3. Gesetzliche Amtsvormundschaft
- 4. Bestellte Amtsvormundschaft
- 5. Subsidiarität
- 6. Praktische Bedeutung
- III. Anordnung der Vormundschaft
- 1. Grundsatz
- 2. Fehlerhafte Anordnungsbeschlüsse
- IV. Auswahl des Einzelvormundes
- 1. Grundsätze
- 2. Recht auf Bestellung
- 3. Auswahlgrundsätze
- 4. Übernahmepflicht
- 5. Zwang
- V. Bestellung des Einzelvormunds
- 1. Bestellungsakt
- 2. Bestellung unter dem Vorbehalt der Entlassung
- 3. Zuständigkeit und Urkunde
- VI. Der Mitvormund
- 1. Ausnahmecharakter
- 2. Formen
- 3. Gemeinschaftliche Mitvormundschaft
- 4. Geteilte Mitvormundschaft
- VII. Der Gegenvormund
- 1. Unterschiedliche Funktionen
- 2. Bestellung
- 3. Aufgaben
- 877–889 § 73. Struktur der Vormundschaft 877–889
- I. Vormundschaften des öffentlichen und des privaten Rechts
- 1. Surrogate der elterlichen Sorge
- 2. Öffentliche Fürsorge?
- 3. Amtsvormundschaft
- II. Die elterliche Sorge als Vorbild
- 1. Ähnlichkeiten
- 2. Subjektives Recht sui generis
- 3. Bestandteile
- 4. Grenzen der Rechtsmacht
- 5. Gegenvormundschaft
- III. Außenwirkungen
- 1. Vertreterstellung
- 2. Gesamtvertretung
- IV. Vormund und Familiengericht
- 1. Zuständigkeiten
- 2. Selbständigkeit des Vormunds
- 3. Aufsicht, Gebote und Verbote
- 4. Aufsicht und andere Maßnahmen
- 5. Unterbringung und Freiheitsentziehung
- 6. Religiöse Erziehung
- 7. Sicherungen
- 8. Durchsetzung
- V. Haftung des Vormunds
- 1. Maßstab
- 2. Pflichtwidrigkeiten
- 3. Haftung für Dritte
- VI. Mitwirkung Dritter
- 1. Fallgruppen
- 2. Konkurrierende Betreuung
- 3. Pflegschaft
- 4. Genehmigungspflichtige Akte
- 5. Personensorge
- 6. Vermögenssorge
- 7. Erbschaft
- 8. Weitere gebundene Geschäfte
- 9. Vergleich
- 10. Sicherheiten
- 11. Erwerbsgeschäft
- VII. Ansprüche des Vormunds
- 1. Grundsatz
- 2. Der Aufwendungsersatzanspruch
- 889–898 § 74. Personensorge und Vermögenssorge 889–898
- I. Personensorge
- 1. Grundsatz stärkerer Kontrolle
- 2. Erziehung
- 3. Religion
- 4. Elterlicher Umgang
- 5. Aufenthaltsbestimmung
- II. Grundzüge der Vermögenssorge
- 1. Charakterisierung
- 2. Rechenschaftspflichten
- 3. Rechnungsprüfung
- III. Kapitalanlage
- 1. Grundsatz
- 2. Mündelsichere Anlagen
- 3. Nicht mündelsichere Anlagen
- 4. Kontrollierende Genehmigungen
- 5. Sperrvermerk
- 6. Inhaberpapiere
- 7. Ausnahmen
- 8. Überwachung
- 9. Forderungen; Wertpapiere
- 10. Genehmigungsfreiheit
- 11. Grenzen der Aufsicht
- 898–903 § 75. Ende der Vormundschaft 898–903
- I. Beendigungsgründe
- 1. Wegfall der Voraussetzungen
- 2. Fortbestehendes Fürsorgebedürfnis
- 3. Verschollenheit
- II. Ende des Amtes
- 1. Tod
- 2. Entlassung von Amts wegen
- 3. Kindesgefährdungen
- 4. Entlassung auf Antrag
- III. Folgen
- 1. Ende der Rechtsmacht
- 2. Abwicklung
- 3. Verzicht
- 903–905 § 76. Sonderformen der Vormundschaft 903–905
- I. Bedeutung
- II. Befreite Vormundschaft
- 1. Tatbestand
- 2. Ausmaß
- 3. Ende
- III. Amtsvormundschaft
- 1. Ausübung
- 2. Besonderheiten
- 3. Haftung
- IV. Vereinsvormundschaft
- 1. Ausübung
- 2. Besonderheiten
- 905–949 B. Schutzverhältnisse auch für Volljährige 905–949
- 905–920 § 77. Die Pflegschaft 905–920
- I. Zweck und Arten
- 1. Arten
- 2. Familienrechtliche Pflegschaften
- II. Allgemeine Regeln
- 1. Normengefüge
- 2. Voraussetzungen und Umfang
- 3. Handlungsmacht des Pfleglings
- 4. Unterpflegschaft
- 5. Ende
- III. Pflegschaft für den nasciturus
- 1. Rechtsfähigkeit
- 2. Beschränkte Rechtsfähigkeit
- 3. Verhinderung der Sorgerechtsinhaber
- 4. Fürsorgebedürfnisse
- 5. Ende
- 6. Nondum conceptus
- 7. Keimzellen
- IV. Ersatzpflegschaft
- V. Ergänzungspflegschaft
- 1. Aufgabe
- 2. Verhinderung
- 3. Fürsorgebedürfnis
- 4. Drittinteressen
- 5. Einzelfälle
- 6. Vermögensverwaltung
- 7. Anzeige
- 8. Auswahl des Ergänzungspflegers
- 9. Befreite Pflegschaft
- 10. Ende
- VI. Abwesenheitspflegschaft
- 1. Grundsatz
- 2. Vermögenspflegschaft
- 3. Drittinteressen
- 4. Gesetzlicher Vertreter
- 5. Verschollenheit und Tod
- 6. Regelung von Nachlässen
- 7. Ende
- 920–949 § 78. Die Betreuung 920–949
- I. Betreuung statt Vormundschaft oder Pflegschaft
- 1. Anliegen des Betreuungsgesetzes
- 2. Grundstruktur der Betreuung
- II. Der betroffene Personenkreis
- 1. Der medizinische Befund
- 2. Unfähigkeit
- 3. Erforderlichkeit
- III. Das Verfahren
- 1. Verfahrenseinleitung
- 2. Verfahrensgrundsätze
- 3. Zuständigkeit
- 4. Anhörungen
- 5. Sachverständigengutachten
- 6. Verfahrenspfleger
- IV. Der Betreuer
- 1. Natürliche Person
- 2. Vereins- und Behördenbetreuung
- 3. Auswahl
- 4. Entgelt
- 5. Haftung
- 6. Verlängerungsentscheidung und Entlassung
- V. Das Betreuungsverhältnis
- 1. Das Innenverhältnis Betreuer – Betreuter
- 2. Das Außenverhältnis
- 3. Ärztliche Behandlung
- a) Problematik
- b) Normale ärztliche Behandlung
- c) Risikoreiche Maßnahmen und Behandlungsabbruch
- d) Zwangsbehandlung
- e) Freiheitsentziehende Maßnahmen
- f) Sterilisation
- g) Bevollmächtigung und Verzicht
- 4. Patientenverfügungen
- 5. Betreuungsverhältnis und Einwilligungsvorbehalt
- 6. Betreuungsverhältnis und Geschäftsfähigkeit
- 949–963 Gesetzesregister 949–963
- 963–992 Sachregister 963–992
