Allgemeiner Teil des BGB
Zusammenfassung
Dieser bewährte Grundriss behandelt den Allgemeinen Teil des BGB und macht die Strukturen des Privatrechts verständlich. Er erschließt in konzentrierter Darstellung und sprachlicher Klarheit Sinn und Zweck der Regelungen des BGB AT.
Die Vorteile des Buches:
• prägnante Darstellung des ausbildungsrelevanten Wissens
• zahlreiche Einstiegsfälle mit Lösungsskizzen zur Vermittlung der Methodik von Falllösungen
• Übersichten, Schemata und Definitionen erleichtern das Lernen
• ergänzende Hinweise zur Vertiefung des Stoffes für die Examensvorbereitung in jedem Abschnitt.
In der gleichen Reihe lieferbar:
Brox Walker, Allgemeines Schuldrecht
Brox Walker, Besonderes Schuldrecht
- I–XXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXIV
- 1–45 1. Kapitel. Begriff und Bedeutung des Bürgerlichen Rechts 1–45
- § 1. Begriff des Bürgerlichen Rechts
- I. Bürgerliches Recht und Privatrecht
- 1. Die Einteilung der Gesamtrechtsordnung
- 2. Bürgerliches Recht und Privatrecht
- II. Das Bürgerliche Gesetzbuch
- III. Die Stellung des Allgemeinen Teils im BGB und im Privatrecht
- IV. Geltungsbereich des BGB
- 1. Räumlicher Geltungsbereich
- 2. Sachlicher und zeitlicher Geltungsbereich
- § 2. Privatrecht und politisches System
- I. Privatrecht und Industriegesellschaft
- II. Privatrecht als Steuerungsinstrument
- III. Die systemgebundene Dienstfunktion des Privatrechts
- 1. Nationalsozialistisches Zivilrecht
- 2. Sozialistisches Zivilrecht
- IV. Die Schutzfunktion des Privatrechts
- V. Privatrecht unter dem Grundgesetz
- 1. Die liberal-individualistische Wertgrundlage und das Sozialstaatsprinzip
- 2. Verfassungsnormen mit Privatrechtsbezug
- 3. Die Zuordnung von Verfassungsrecht und Privatrecht
- 4. Die sog. Drittwirkung der Grundrechte im Privatrecht
- VI. Privatrecht und Wirtschaftsordnung
- VII. Privatrecht und Europarecht
- 1. Instrumentarium des EU-Rechts zur Rechtsangleichung
- 2. Verbraucherschutz
- 3. Europäisches Zivilgesetzbuch?
- § 3. Privatautonomie und Vertragsfreiheit
- I. Begriff und Geltungsbereich der Privatautonomie
- II. Die Vertragsfreiheit
- 1. Inhalt
- 2. Vertrag und Markt: die rechtspolitische Zielsetzung
- III. Die Grenzen der Vertragsfreiheit
- 1. Wettbewerbsrecht
- 2. Abschlussfreiheit, Kontrahierungszwang und Abschlussverbote
- 3. Gestaltungsfreiheit und Inhaltskontrolle
- 4. Formfreiheit und Formpflicht
- 45–76 2. Kapitel. Das subjektive Recht 45–76
- § 4. Der Begriff des subjektiven Rechts
- I. Subjektives und objektives Recht
- II. Subjektives Recht, Anspruch und Forderung
- § 5. Arten subjektiver Rechte
- I. Absolute Rechte
- 1. Persönlichkeitsrecht
- 2. Persönliche Familienrechte
- 3. Herrschaftsrechte
- II. Relative Rechte
- 1. Ansprüche
- 2. Gestaltungsrechte
- 3. Gegenrechte
- III. Rechtsverhältnisse
- § 6. Erwerb und Übergang subjektiver Rechte
- I. Erwerb und Erlöschen subjektiver Rechte
- 1. Abgeleiteter Erwerb
- 2. Originärer Erwerb
- II. Grenzen der Übertragbarkeit
- § 7. Die Grenzen des subjektiven Rechts
- I. Rechtsgeschäftliche Beschränkungen
- II. Gesetzliche Grenzen – Rechtsmissbrauch
- 1. Widersprüchliches Verhalten (venire contra factum proprium)
- 2. Unredliches Verhalten
- 3. Fehlen eines schutzwürdigen Eigeninteresses an der Rechtsausübung
- § 8. Die eigenmächtige Durchsetzung des subjektiven Rechts
- I. Grundsatz
- II. Ausnahmen
- 1. Notwehr und Notstand
- 2. Selbsthilfe
- § 9. Verjährungs- und Ausschlussfristen
- I. Bestehen und Durchsetzbarkeit von Ansprüchen
- II. Die Verjährung
- 1. Gegenstand und Zweck
- 2. Neukonzeption des Verjährungsrechts durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz
- III. Verjährungsfristen und ihre Prüfung
- IV. Hemmung und Neubeginn der Verjährungsfrist
- 1. Wirkung
- 2. Hemmungsgründe
- 3. Neubeginn der Verjährungsfrist
- V. Die Verjährung als Einrede
- VI. Ausschlussfristen
- 76–82 3. Kapitel. Methode der Fallbearbeitung 76–82
- § 10. Subsumtionstechnik und Aufbau einer Falllösung
- I. Rechtsstaat und zivilrechtliche Anspruchsgrundlage
- II. Prüfung der Anspruchsgrundlage
- III. Aufbau einer Falllösung
- 82–91 4. Kapitel. Rechtsobjekte 82–91
- § 11. Die Rechtsobjekte – Begriff und Arten
- I. Begriff
- II. Sachen
- 1. Allgemeine Merkmale
- 2. Objektverbindungen – Bestandteile und Zubehör
- 3. Vertretbare und unvertretbare Sachen
- 4. Verbrauchbare und unverbrauchbare Sachen
- III. Rechte
- IV. Nutzungen und Früchte
- § 12. Das Vermögen
- § 13. Das Unternehmen
- I. Begriff
- II. Rechtliche Anerkennung
- 91–112 5. Kapitel. Rechtssubjekte und Rechtsfähigkeit 91–112
- § 14. Die natürliche Person als Rechtssubjekt
- I. Die Rechtsfähigkeit
- 1. Begriff und Bedeutung
- 2. Rechtsfähigkeit im Nationalsozialismus – Rechtsfähigkeit und politisches System
- 3. Beginn und Ende der Rechtsfähigkeit
- II. Schutz der Persönlichkeit
- 1. Namensrecht
- 2. Recht am eigenen Bild
- 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- § 15. Juristische Personen
- I. Begriff und Bedeutung der Juristischen Person
- II. Arten
- III. Erwerb der Rechtsfähigkeit
- 112–198 6. Kapitel. Das Rechtsgeschäft 112–198
- § 16. Begriff und Arten von Rechtsgeschäften
- I. Begriff
- II. Ein- und mehrseitige Rechtsgeschäfte
- 1. Einseitige Rechtsgeschäfte
- 2. Mehrseitige Rechtsgeschäfte
- III. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte
- 1. Das Verpflichtungsgeschäft
- 2. Das Verfügungsgeschäft
- IV. Trennungs- und Abstraktionsprinzip
- 1. Trennungsprinzip
- 2. Abstraktionsprinzip
- 3. Verfügungsmacht
- V. Sonstige Einteilungen von Rechtsgeschäften
- VI. Geschäftsähnliche Handlungen und Realakte
- 1. Geschäftsähnliche Handlungen
- 2. Realakte
- § 17. Die Willenserklärung
- I. Der Tatbestand der Willenserklärung
- 1. Objektiver Tatbestand
- 2. Subjektiver Tatbestand
- 3. Abgrenzung
- II. Schweigen als Willenserklärung
- 1. Grundsatz
- 2. Vereinbartes Schweigen
- 3. Gesetzlich geregelte Fälle
- 4. Das kaufmännische Bestätigungsschreiben
- III. Wirksamwerden der Willenserklärung
- 1. Abgabe der Willenserklärung
- 2. Zugang von Willenserklärungen unter Abwesenden
- 3. Zugang von Willenserklärungen unter Anwesenden
- 4. Zugangshindernisse
- 5. Besonderheiten
- 6. Widerruf der Erklärung nach BGB
- § 18. Die Auslegung
- I. Begriff und Bedeutung
- II. Ziel und Kriterien der erläuternden Auslegung
- 1. Grundsatz und gesetzliche Regelungen
- 2. Ansätze zur Bestimmung des Auslegungsziels
- 3. Auslegung formgebundener Erklärungen
- III. Anhaltspunkte für die Auslegung
- 1. Die Erklärung als Ausgangspunkt
- 2. Umstände der Erklärung und Verkehrssitte
- IV. Die ergänzende Vertragsauslegung
- 1. Anwendungsbereich
- 2. Lücke
- 3. Lückenfüllung: hypothetischer Parteiwille
- 198–273 7. Kapitel. Der Vertragsschluss 198–273
- 198–235 § 19. Angebot und Annahme 198–235
- I. Grundsatz
- II. Das Angebot
- 1. Begriff und Inhalt
- 2. Rechtsbindungswille des Antragenden
- 3. Ausschluss der Bindungswirkung nach § 145
- 4. Zeitliche Grenzen der Bindungswirkung – Erlöschen des Antrages
- III. Die Annahme
- 1. Grundsatz
- 2. Gesetzliche Annahmefristen
- 3. Annahmefrist nach § 148
- 4. Verspätete Annahmeerklärungen
- 5. Inhaltlich abweichende Annahme
- 6. Entbehrlichkeit des Zugangs der Annahme nach § 151
- 7. Annahme nach Tod des Antragenden
- IV. Vertragsschluss durch sozialtypisches Verhalten
- V. Konsens und Dissens
- 1. Konsens
- 2. Dissens
- VI. Sonderfälle: Option und Vorvertrag
- 1. Vorvertrag
- 2. Optionsvertrag
- VII. Vertragsschluss in europäischen Nachbarrechtsordnungen
- 235–246 § 20. Bedingung und Befristung 235–246
- I. Begriff und Bedeutung
- II. Die Bedingung
- 1. Begriff und Arten der Bedingung
- 2. Zulässigkeit
- 3. Rechtsfolgen
- 4. Schutz des bedingt Berechtigten
- III. Die Befristung
- 246–270 § 21. Vertragsschluss unter Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen 246–270
- I. Bedeutung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- 1. Praktische Bedeutung
- 2. Gesetzliche Neuregelung
- 3. Typische Gefahrenlage bei Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
- II. Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Geltungsbereich der AGB-Vorschriften
- 1. Begriff
- 2. Geltungsbereich der AGB-Vorschriften
- III. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag
- 1. Hinweis auf Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 2. Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme
- 3. Einverständnis des Vertragspartners
- 4. Überraschende Klauseln
- 5. Folgen der Nichteinbeziehung
- IV. Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen
- 1. Auslegung und Inhaltsbestimmung
- 2. Gegenstand der Inhaltskontrolle nach §§ 307–309
- 3. Klauselverbote nach §§ 308, 309 und Generalklausel
- 4. Folgen der Unwirksamkeit
- V. Gerichtliche Durchsetzung
- 270–273 § 22. Verbraucherschutz beim Vertragsabschluss 270–273
- 273–440 8. Kapitel. Wirksamkeitsvoraussetzungen für Rechtsgeschäfte 273–440
- 273–306 § 23. Die Geschäftsfähigkeit 273–306
- I. Begriff und Bedeutung
- II. Geschäftsunfähigkeit
- 1. Voraussetzungen
- 2. Rechtsfolgen
- 3. Sonderregelung für volljährige Geschäftsunfähige
- III. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit
- 1. Voraussetzungen
- 2. Wirksame Rechtsgeschäfte und Rechtshandlungen beschränkt Geschäftsfähiger
- 3. Einseitige Rechtsgeschäfte
- 4. Schwebend unwirksame Rechtsgeschäfte
- 5. Die Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen gegenüber dem Minderjährigen
- 6. Haftung des Minderjährigen
- 7. Teilgeschäftsfähigkeit des Minderjährigen (§§ 112, 113)
- 8. Der Schutz Minderjähriger in anderen Rechtsordnungen
- IV. Die Betreuung
- 1. Grundstrukturen des Betreuungsrechts
- 2. Auswirkungen auf die Geschäftsfähigkeit des Betreuten
- 306–327 § 24. Formpflichtige Rechtsgeschäfte 306–327
- I. Gesetzliche Formvorschriften
- 1. Funktion und Schutzzweck rechtsgeschäftlicher Formzwänge
- 2. Arten gesetzlich vorgeschriebener Formen
- 3. Rechtsfolgen des Formverstoßes
- 4. Heilung des Formverstoßes
- 5. Andere Rechtsordnungen
- II. Vertraglich vereinbarter Formzwang
- 1. Privatautonomie
- 2. Vereinbarte Schriftform und vereinbarte elektronische Form
- 327–389 § 25. Willensmängel 327–389
- I. Begriff
- II. Nichtigkeitsgründe
- 1. Geheimer Vorbehalt (§ 116)
- 2. Scheingeschäft (§ 117)
- 3. Scherzgeschäft (§ 118)
- III. Die Grundsätze der Anfechtbarkeit
- 1. Zweck der Anfechtbarkeit
- 2. Auslegung vor Anfechtung
- 3. Anfechtungsrecht kein „Reuerecht“
- 4. Anfechtbare Rechtsgeschäfte
- 5. Die Anfechtungserklärung (§ 143)
- 6. Anfechtungsgründe im Überblick
- 7. Anfechtungsfrist
- 8. Ausschluss der Anfechtung
- IV. Die Anfechtung wegen Irrtums
- 1. Der Erklärungs- und Inhaltsirrtum
- 2. Kalkulationsirrtum
- 3. Eigenschaftsirrtum
- 4. Übermittlungsirrtum
- 5. Anfechtbarkeit von Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft
- 6. Rechtsfolgen der Anfechtung
- 7. Konkurrenzen
- V. Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung
- 1. Arglistige Täuschung
- 2. Widerrechtliche Drohung
- 3. Anfechtbarkeit von Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft
- 4. Rechtsfolgen der Anfechtung – vertraglicher Ausschluss
- 5. Konkurrenzen
- VI. Beiderseitiger Irrtum
- 1. Auslegung
- 2. Wegfall bzw. Störung der Geschäftsgrundlage
- 389–423 § 26. Unzulässige Rechtsgeschäfte 389–423
- I. Gesetzliche Verbote
- 1. Verstoß gegen ein Verbotsgesetz
- 2. Rechtsfolgen des Verstoßes
- 3. Umgehungsgeschäfte
- II. Veräußerungsverbote
- 1. Arten von Veräußerungsverboten
- 2. Veräußerungs- bzw. Verfügungsverbote – Verfügungsbeschränkungen
- III. Sittenwidrige Rechtsgeschäfte
- 1. § 138 als Schranke der Privatautonomie
- 2. Die Generalklausel der Sittenwidrigkeit
- 3. Der Inhalt der Sittenwidrigkeit
- 4. Subjektive Voraussetzungen nach § 138 Abs. 1
- 5. Fallgruppen
- 6. Rechtsfolgen sittenwidriger Rechtsgeschäfte
- 7. Wucher
- IV. Ausländisches Recht
- 423–432 § 27. Aufrechterhaltung von fehlerhaften Rechtsgeschäften 423–432
- I. Die Teilnichtigkeit
- 1. Allgemeines
- 2. Voraussetzungen für Teilnichtigkeit
- 3. Rechtsfolgen
- 4. Ausschluss des § 139
- II. Die Umdeutung
- 1. Allgemeines
- 2. Objektive Voraussetzungen der Umdeutung
- 3. Subjektive Voraussetzungen der Umdeutung
- III. Die Bestätigung
- 1. Abgrenzung
- 2. Voraussetzungen
- 3. Rechtsfolgen
- 432–440 § 28. Zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte 432–440
- I. Bedeutung und Begriff
- II. Allgemeine Regeln
- III. Die Einwilligung
- IV. Die Genehmigung
- V. Die Zustimmung bei der Verfügung durch einen Nichtberechtigten
- 1. Einleitung
- 2. Einwilligung und Genehmigung
- 3. Konvaleszenz
- 4. Verpflichtungsermächtigung
- 440–499 9. Kapitel. Die Stellvertretung 440–499
- § 29. Bedeutung, Begriff und Abgrenzungen
- I. Bedeutung
- II. Begriff
- III. Abgrenzungen
- 1. Mittelbare Stellvertretung
- 2. Treuhänder
- 3. Abschlussvermittler
- 4. Die Ermächtigung
- 5. Bote
- 6. Zurechnung nichtrechtsgeschäftlichen Handelns
- § 30. Der Tatbestand der Stellvertretung
- I. Zulässigkeit der Stellvertretung
- II. Eigene Willenserklärung des Vertreters
- III. Offenkundigkeit
- 1. Offenkundigkeitsprinzip
- 2. Ausnahmen
- 3. Handeln unter fremdem Namen
- IV. Vertretungsmacht
- 1. Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht
- 2. Gesetzliche Vertretungsmacht
- 3. Die Grenzen der Stellvertretung
- 4. Stellvertretungsregeln in anderen Rechtsordnungen
- § 31. Die Wirkungen der Stellvertretung
- I. Wirkungen für und gegen den Vertretenen
- II. Kenntnis, Kennenmüssen und Willensmängel
- 1. Zurechnung nach § 166
- 2. Erweiterte Wissenzurechnung
- 3. Einschränkungen der Zurechnung nach § 166 Abs. 1
- III. Die Haftung des Vertreters
- § 32. Handeln ohne Vertretungsmacht
- I. Genehmigung durch den Vertretenen
- 1. Verträge
- 2. Einseitige Rechtsgeschäfte
- II. Haftung des Vertreters
- III. Haftung des Untervertreters
- 499–509 Anhang 499–509
- Fall mit Musterlösung
- Glossar
- 509–518 Sachverzeichnis 509–518
- 518–518 Impressum 518–518
