Europarecht
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Dieses Werk gibt einen Überblick über das Recht und die Funktionsweise der Europäischen Union. Behandelt werden:
-
Historische Entwicklung der europäischen Integration
-
Strukturprinzipien
-
Institutionelles System
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Rechtsordnung
-
Grundfreiheiten des Binnenmarkts
-
Alle wichtigen Politiken: Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Innenpolitik, Wettbewerb, Agrarpolitik, Währungsunion, Auswärtiges Handeln, Sozialpolitik, Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz, Datenrecht
-
Rechtsangleichung im Steuerrecht, Verbraucherschutz, Handels- und
-
Gesellschaftsrecht und im Gewerblichen Rechtsschutz.
Zahlreiche Schaubilder, Zusammenfassungen, Fragenkataloge und Fallbeispiele sowie ein Ausblick auf ein mögliches Szenario 2050 verdeutlichen die Rechtsmaterie.
Die Autorin
Dr. Waltraud Hakenberg war Kanzlerin des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union in Luxemburg und Honorarprofessorin an der Universität des Saarlandes.
Schlagworte
- I–XX Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XX
- 1–17 1. Teil. Einführung 1–17
- 1–1 I. Vorbemerkung 1–1
- II. Die Entwicklung der europäischen Integration
- 1. Die Europa-Ideen seit dem Mittelalter
- 2. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
- 3. Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft
- 4. Fortgang der Integration und Erweiterungen
- 5. Ausblick
- Zusammenfassung 1. Teil: Historische Daten der Europäischen Integration
- 17–43 2. Teil. Strukturprinzipien der Europäischen Union 17–43
- 17–22 I. Die Struktur der EU in ihrer Entwicklung 17–22
- 1. Die Zeit vor dem Maastrichter Vertrag
- 2. Der Maastrichter Vertrag
- 3. Der Amsterdamer Vertrag
- 4. Der Vertrag von Nizza
- 5. Die geplante Europäische Verfassung
- 6. Der Lissabonner Vertrag
- 22–34 II. Die EU als supranationale Union 22–34
- 1. Qualifikation des Rechts der EU
- 2. Rechtsperson EU
- 3. Kompetenzverteilung EU – Mitgliedstaaten
- 4. Verhältnis der Mitgliedstaaten untereinander
- 5. Beitritt und Austritt
- 6. Finanz- und Haushaltsstruktur der EU
- 34–37 III. Grundrechtliche Verankerung der EU 34–37
- 1. Grundwerte der Verträge
- 2. Die Europäische Grundrechte-Charta
- 3. Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen und Beitritt zur EMRK
- 37–43 IV. Die EU und ihre Bürger 37–43
- 1. Unionsbürgerschaft
- 2. Sicherstellung der Bürgernähe
- a) Petition beim Europäischen Parlament
- b) Europäischer Bürgerbeauftragter
- c) Europäische Bürgerinitiative
- Zusammenfassung 2. Teil: Strukturprinzipien der Europäischen Union
- 43–75 3. Teil. Das institutionelle System der Europäischen Union 43–75
- 43–49 I. Allgemeines 43–49
- 1. Überblick
- 2. Sitz der Organe, Einrichtungen und Agenturen
- 3. Arbeitsinterna und Sprachen
- 49–55 II. Der Europäische Rat, der Rat sowie der Hohe Vertreter für die GASP 49–55
- 1. Der Europäische Rat
- 2. Der Rat
- a) Zusammensetzung und Vorsitz
- b) Aufgaben
- c) Beschlussfassung
- d) Vorbereitungsgremien
- 3. Die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
- 4. Der Hohe Vertreter für die GASP
- 55–60 III. Die Europäische Kommission 55–60
- 1. Zusammensetzung und Vorsitz
- 2. Aufgaben
- 3. Beschlussfassung und Tätigkeit
- 60–64 IV. Das Europäische Parlament 60–64
- 1. Wahl, Zusammensetzung und Vorsitz
- 2. Aufgaben
- 3. Beschlussfassung und Tätigkeit
- 4. Die Einbindung der nationalen Parlamente
- 64–67 V. Der Gerichtshof der EU 64–67
- 67–67 VI. Die Europäische Zentralbank 67–67
- 67–68 VII. Der Rechnungshof 67–68
- 68–69 VIII. Europäische Einrichtungen 68–69
- 1. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss
- 2. Der Ausschuss der Regionen
- 3. Die Europäische Investitionsbank
- 69–75 IX. Funktionelle Einordnung der Organe 69–75
- Zusammenfassung 3. Teil: Aufgabenverteilung im institutionellen System der EU
- 75–105 4. Teil. Die Rechtsordnung der Europäischen Union 75–105
- 75–91 I. Die Rechtsquellen des Unionsrechts 75–91
- 1. Allgemeines und Ausgangsfall
- 2. Primäres Unionsrecht
- 3. Sekundäres Unionsrecht
- a) Verordnungen
- b) Richtlinien
- c) Beschlüsse
- d) Empfehlungen und Stellungnahmen
- 4. Verstärkte Zusammenarbeit
- 5. Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht
- a) Vorrang des Unionsrechts
- b) Unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts
- c) Haftung der Mitgliedstaaten bei Verstoß gegen Unionsrecht
- d) Der Sonderfall der Umsetzung von Richtlinien
- 6. Rechtsetzungsverfahren
- 91–105 II. Das Rechtsschutzsystem 91–105
- 1. Vorbemerkung
- 2. Verfahrensarten
- a) Vertragsverletzungsverfahren
- b) Nichtigkeitsklage
- c) Untätigkeitsklage
- d) Schadensersatzklage
- e) Vorabentscheidungsverfahren
- f) Sonstige Verfahrensarten
- 3. Funktionen des Gerichtshofs
- a) Funktion Verfassungsgericht
- b) Funktion Verwaltungsgericht
- c) Funktion Zivil- und Strafgericht
- d) Funktion Schiedsgericht
- e) Funktion Internationales Gericht
- 4. Hinweise zum Verfahren
- Zusammenfassung 4. Teil: Rechtsschutzsystem der EU
- 105–145 5. Teil. Die Grundfreiheiten des Binnenmarkts 105–145
- 105–107 I. Vorbemerkung 105–107
- 107–115 II. Der freie Warenverkehr 107–115
- 1. Die Zollunion
- 2. Das Verbot nicht-tarifärer Handelshemmnisse
- a) Allgemeines
- b) Anwendungsbereich von Art. 34 AEUV
- c) Rechtfertigungsgründe
- d) Verhältnismäßigkeit
- e) Einzelfälle
- 3. Die Umformung der staatlichen Handelsmonopole
- Zusammenfassung 5. Teil: Freier Warenverkehr
- 115–123 III. Der freie Personenverkehr – Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer 115–123
- 1. Allgemeines
- 2. Anwendungsbereich von Art. 45 AEUV
- 3. Rechtfertigungsgründe
- 4. Verhältnismäßigkeit
- 5. Soziale Sicherheit bei Ausübung der Freizügigkeit
- 6. Der Einfluss der Unionsbürgerschaft auf die Freizügigkeit
- Zusammenfassung 5. Teil: Freizügigkeit der Arbeitnehmer
- 123–131 IV. Der freie Personenverkehr – Die Niederlassungsfreiheit 123–131
- 1. Allgemeines
- 2. Selbstständig Erwerbstätige
- a) Anwendungsbereich von Art. 49 AEUV
- b) Anerkennung von Berufsqualifikationen
- c) Rechtfertigungsgründe
- d) Verhältnismäßigkeit
- e) Einzelfälle
- 3. Gesellschaften
- Zusammenfassung 5. Teil: Niederlassungsfreiheit
- 131–138 V. Die Dienstleistungsfreiheit 131–138
- 1. Allgemeines
- 2. Anwendungsbereich von Art. 56 AEUV
- 3. Rechtfertigungsgründe
- 4. Verhältnismäßigkeit
- 5. Wichtige Bereiche
- a) Medizinische Dienstleistungen
- b) Digitale Dienstleistungen
- c) Entsendung von Arbeitnehmern
- d) Glücksspiele
- e) Finanzdienstleistungen
- Zusammenfassung 5. Teil: Dienstleistungsfreiheit
- 138–142 VI. Der freie Kapital- und Zahlungsverkehr 138–142
- 1. Allgemeines
- 2. Der freie Zahlungsverkehr
- 3. Der freie Kapitalverkehr
- a) Anwendungsbereich von Art. 63 Abs. 1 AEUV
- b) Rechtfertigungsgründe
- c) Verhältnismäßigkeit
- d) Einzelfälle
- Zusammenfassung 5. Teil: Freier Kapital- und Zahlungsverkehr
- 142–145 VII. Die öffentliche Auftragsvergabe 142–145
- 145–235 6. Teil. Die europäischen Politiken 145–235
- 145–148 I. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 145–148
- 1. Entwicklung
- 2. Aktuelle Situation
- 148–156 II. Die Gemeinsame Innenpolitik: Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 148–156
- 1. Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung
- 2. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
- 3. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen und polizeiliche Zusammenarbeit
- Zusammenfassung 6. Teil: GASP und RFSR
- 156–179 III. Die Wettbewerbspolitik 156–179
- 1. Vorbemerkung
- 2. Das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und Verhaltensweisen
- a) Allgemeines
- b) Anwendungsbereich von Art. 101 AEUV
- c) Rechtsfolgen bei Vorliegen eines unzulässigen Kartells
- d) Freistellungsmöglichkeit gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV
- e) Verfahren vor der Kommission
- 3. Das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung
- a) Allgemeines
- b) Anwendungsbereich von Art. 102 AEUV
- c) Rechtsfolgen im Falle eines Verstoßes gegen Art. 102 AEUV
- d) Verfahren vor der Kommission
- 4. Die europäische Fusionskontrolle
- a) Entwicklung
- b) Anwendungsbereich der Fusionskontrollverordnung
- c) Verfahren vor der Kommission
- 5. Staatliche Beihilfen
- Zusammenfassung 6. Teil: Wettbewerbspolitik
- 179–188 IV. Die Landwirtschafts- und Fischereipolitik 179–188
- 1. Allgemeines
- 2. Grundprinzipien und Akteure der Gemeinsamen Agrarpolitik
- 3. Entwicklung der Mechanismen der Gemeinsamen Agrarpolitik
- a) Die Anfänge
- b) Die Zeit der Butterberge
- c) Die MacSharry-Reform 1992
- d) Die Agenda 2000
- e) Die Reform von 2014
- f) Die Strategie für 2023-2027
- 4. Die Gemeinsame Fischereipolitik
- Zusammenfassung 6. Teil: Landwirtschafts- und Fischereipolitik
- 188–195 V. Die Wirtschafts- und Währungspolitik 188–195
- 1. Die Wirtschaftspolitik
- 2. Die Europäische Währungsunion
- a) Allgemeines
- b) Historische Entwicklung
- c) Institutioneller Rahmen
- d) Der Stabilitäts- und Wachstumspakt sowie der Fiskalpakt
- 3. Der Europäische Stabilitätsmechanismus oder Rettungsschirm
- 4. Bankenunion und zukünftige Entwicklungen
- Zusammenfassung 6. Teil: Wirtschafts- und Währungspolitik
- 195–209 VI. Das Auswärtige Handeln der EU 195–209
- 1. Überblick
- 2. Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungszusammenarbeit
- 3. Formen der Zusammenarbeit der EU mit Drittstaaten
- a) Der EWR
- b) Zollunionen
- c) Freihandelsabkommen
- d) Bi- und multilaterale Abkommen und Wirtschaftspartnerschaften
- e) Entwicklungsassoziierungen und Präferenzabkommen
- f) Die WTO
- g) Die Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit
- 4. Anti-Dumping-Maßnahmen
- a) Allgemeines
- b) Voraussetzungen des Einschreitens der Kommission
- c) Verfahren
- Zusammenfassung 6. Teil: Auswärtiges Handeln der EU
- 209–217 VII. Die Sozialpolitik 209–217
- 1. Allgemeines
- 2. Die Gleichbehandlung im Arbeitsleben
- 3. Harmonisierung von Individualschutz-Bestimmungen
- 4. Politiken zur Ergänzung der Sozialpolitik
- a) Strukturpolitik
- b) Allgemeine und berufliche Bildung und Förderung der Jugend
- c) Beschäftigungspolitik
- Zusammenfassung 6. Teil: Sozialpolitik
- 217–221 VIII. Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze 217–221
- 1. Allgemeines
- 2. Ausgewählte Bereiche
- 221–226 IX. Die Umwelt- und Klimapolitik 221–226
- 1. Allgemeines und Entwicklung
- 2. Prinzipien der Europäischen Umweltpolitik
- 3. Prinzipien der Europäischen Klimapolitik
- 226–233 X. Datenrecht 226–233
- 1. Allgemeines
- 2. Strategie für die Zukunft
- 3. Aktuelle Rechtslage
- 233–235 XI. Andere Politiken 233–235
- Zusammenfassung 6. Teil: Verkehr, Umwelt und Klima, Datenrecht, andere Politiken
- 235–269 7. Teil. Rechtsangleichung/Harmonisierung in ausgewählten Bereichen 235–269
- 235–237 I. Grundansatz 235–237
- 237–241 II. Das Steuerrecht 237–241
- 1. Allgemeines
- 2. Das Verbot höherer Abgaben für Waren aus anderen Mitgliedstaaten
- 3. Steuerharmonisierung
- a) Indirekte Steuern
- b) Direkte Steuern
- 241–248 III. Verbraucherschutz/Zivilrecht 241–248
- 1. Allgemeines zur Verbraucherpolitik
- 2. Harmonisierung nationaler Zivilrechtsvorschriften
- 3. Zukunftsvision Supranationales Zivilrecht
- 248–253 IV. Das Handels- und Gesellschaftsrecht 248–253
- 1. Handelsrecht
- 2. Allgemeines zum Gesellschaftsrecht
- 3. Harmonisierung der nationalen Rechte
- 4. Supranationale Gesellschaftsformen
- a) Die Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung
- b) Die Europäische Aktiengesellschaft
- c) Die Europäische Genossenschaft
- d) Geplante andere Gesellschaftsformen
- 253–258 V. Der unlautere Wettbewerb 253–258
- 258–269 VI. Der gewerbliche Rechtsschutz 258–269
- 1. Allgemeines
- 2. Harmonisierung der nationalen Rechte
- 3. Supranationale Schutzrechte
- Zusammenfassung 7. Teil: Rechtsangleichung/Harmonisierung
- 269–273 Urteilsverzeichnis 269–273
- 273–278 Stichwortverzeichnis 273–278
