Die Auslegung von Gesetzen
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Die »Auslegung von Gesetzen« ist ein Teilgebiet der juristischen Methodenlehre. Bereits der Studienanfänger sollte sich damit beschäftigen: Fragen der Gesetzesauslegung begleiten ihn auf seinem gesamten Berufsweg. Sie ist jedoch auch für Nichtjuristen geeignet, die sich über juristische Auslegungsarbeit informieren wollen.
Die Darstellung geht von einfachen Beispielen aus und vermittelt dem Leser so Schritt für Schritt das Grundhandwerkszeug, welches er für die Auslegung von Gesetzen benötigt. Ihm wird vor Augen geführt, dass die Rechtswissenschaft von Auslegung und Argumenten lebt. Entnommen wurden die Beispiele dem Bürgerlichen Recht, dem Strafrecht und dem Verfassungsrecht, also den Rechtsgebieten, mit welchen der Studienanfänger zuerst konfrontiert wird.
Zu den Autoren
Prof. Dr. Rolf Wank war Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Wirtschafts- und Arbeitsrecht an der Ruhr-Universität Bochum. Prof. Dr. Martin Maties ist Inhaber der Professur für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht sowie Methodenlehre an der Universität Augsburg. Zudem ist er dort Leiter der Forschungsstelle für eSport-Recht.
- I–XIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XIV
- 1–2 Einleitung 1–2
- 3–18 § 1 Auslegungsprobleme 3–18
- I. Herausarbeitung der Fallfrage
- II. Suche des einschlägigen Rechtssatzes
- 1. Normhypothese und Rechtsfolge
- a) Zivilrecht
- b) Strafrecht
- c) Verfassungsrecht
- d) Zusammenfassung
- 2. Der Tatbestand
- a) Zivilrecht
- b) Strafrecht
- c) Verfassungsrecht
- III. Aufbereitung des Tatbestandes
- 1. Zivilrecht
- 2. Strafrecht
- 3. Verfassungsrecht
- IV. Auslegung
- 1. Zivilrecht
- 2. Strafrecht
- 3. Verfassungsrecht
- V. Subsumtion
- VI. Beantwortung der Fallfrage
- VII. Zusammenfassung zu § 1
- 19–28 § 2 Die Konstruktion des Rechtssatzes aus Grundnorm und Ergänzungsnormen 19–28
- I. Legaldefinitionen
- 1. Zivilrecht
- 2. Strafrecht
- 3. Verfassungsrecht
- II. Verweisungen
- 1. Zivilrecht
- 2. Strafrecht
- 3. Verfassungsrecht
- III. Fiktionen
- 1. Zivilrecht
- 2. Strafrecht
- 3. Verfassungsrecht
- IV. Sonstige Ergänzungsnormen
- 1. Zivilrecht
- 2. Strafrecht
- 3. Verfassungsrecht
- V. Beispiel
- VI. Zusammenfassung zu § 2
- 29–36 § 3 Das Ziel der Gesetzesauslegung 29–36
- I. Die Erkenntnis des Gesetzgeberwillens
- 1. Wer ist der Gesetzgeber?
- 2. Erkenntnis des Willens des Gesetzgebers
- 3. Divergenz zwischen dem Willen des Gesetzgebers und dem Gesetzestext
- II. Das Altern von Gesetzen
- 1. Subjektive Theorie
- 2. Objektive Theorie
- 3. Andeutungstheorie
- 4. Wandel der Rechtstatsachen und Wandel der rechtlichen Wertungen
- a) Wandel der Rechtstatsachen
- b) Wandel der rechtlichen Wertungen
- III. Stellungnahme
- 1. Das „junge Gesetz“
- 2. Das „ältere Gesetz“
- IV. Zusammenfassung zu § 3: Konsequenzen für die Gesetzesauslegung
- 37–40 § 4 Richterrecht und Rechtswissenschaft 37–40
- I. Die Einbeziehung in die Auslegung
- II. Bedeutung für den Streit zwischen subjektiver und objektiver Auslegung
- III. Zusammenfassung zu § 4
- 41–56 § 5 Der Wortlaut 41–56
- I. Umgangssprachliche Wortbedeutung oder juristisch-teleologische Wortbedeutung?
- 1. Die Bedeutung der Umgangssprache für die Auslegung
- 2. Die Bedeutung der Umgangssprache für die Abgrenzung zwischen Auslegung und Rechtsfortbildung
- 3. Deskriptive und normative Begriffe
- II. Enge und weite Auslegung
- III. Klassenbegriff und Typusbegriff
- IV. Die Relativität der Begriffsbildung
- V. Bedeutungsverständnis des Interpreten oder anerkannte Wortbedeutung
- VI. Entstehungszeitliche oder geltungszeitliche, subjektive oder objektive Wortbedeutung
- VII. Fallvergleichung
- VIII. „Auslegung“ und „Konkretisierung von Generalklauseln“
- IX. Besonderheiten des Verwaltungsrechts: Ermessen und Beurteilungsspielraum
- 1. Ermessen
- 2. Unbestimmte Rechtsbegriffe
- 3. Beurteilungsspielraum
- X. Besonderheiten des Verfassungsrechts
- XI. Die Bedeutung der anderen Auslegungskriterien für die Ermittlung des Wortlauts
- XII. Zusammenfassung zu § 5
- 57–66 § 6 Die Systematik 57–66
- I. Subjektive und objektive Auslegung
- II. Äußere Systematik
- 1. Zivilrecht
- 2. Strafrecht
- 3. Verfassungsrecht
- III. Innere Systematik
- 1. Die rangkonforme Auslegung
- a) Ermächtigungsgrundlage
- b) Rangkonforme Auslegung als Inhaltskontrolle
- c) Rangkonforme Auslegung als Inhaltsbestimmung
- d) Zum Verhältnis von Grundgesetz zu einfachem Gesetz und von EU-Recht zum deutschen Recht
- 2. Wertungswidersprüche
- 3. Harmonisierung
- IV. Zusammenfassung zu § 6
- 67–70 § 7 Die Entstehungsgeschichte 67–70
- I. Subjektive und objektive Auslegung
- II. Vorgeschichte
- III. Entstehungsgeschichte im engeren Sinn
- IV. Entwicklungsgeschichte
- V. Zusammenfassung zu § 7
- 71–74 § 8 Sinn und Zweck 71–74
- I. Subjektive und objektive Auslegung
- II. Konkrete Gesetzeszwecke
- III. Abstrakte Gesetzeszwecke
- 1. Sachgerechtigkeit der Entscheidung
- 2. Folgenkontrolle
- 3. Sinnzusammenhang zwischen Tatbestand und Rechtsfolge
- 4. Effektivität
- 5. Praktikabilität
- 6. Gleichheitssatz
- IV. Die Kollision von Gesetzeszwecken
- V. Die Gerechtigkeit des Ergebnisses
- VI. Die Gesetzesumgehung
- VII. Zusammenfassung zu § 8
- 75–76 § 9 Das Ergebnis der Auslegung 75–76
- 77–82 § 10 Beispiele für Gesetzesauslegung aus der Rechtsprechung 77–82
- I. Zivilrecht (BGH NJW 2004, 56)
- 1. Auslegungsziel
- 2. Auslegungskriterien
- a) Wortlaut
- b) Systematik
- c) Entstehungsgeschichte
- d) Sinn und Zweck der Norm
- e) Gesamtergebnis
- II. Strafrecht (BGH NJW 2003, 1677)
- 1. Auslegungsziel
- 2. Auslegungskriterien
- a) Wortlaut
- b) Systematik
- c) Entstehungsgeschichte
- d) Sinn und Zweck
- e) Gesamtergebnis
- III. Verfassungsrecht (BVerfGE 32, 54)
- 1. Auslegungsziel
- 2. Auslegungskriterien
- a) Wortlaut
- b) Systematik
- c) Entstehungsgeschichte
- d) Sinn und Zweck
- e) Gesamtergebnis
- 83–94 § 11 Rechtsfortbildung 83–94
- I. Die Gesetzeslücke
- 1. Verbot der Rechtsfortbildung
- 2. Erlaubte Rechtsfortbildung
- II. Verfassungsrechtliche Grenzen der Rechtsfortbildung
- III. Lückenschließung
- 1. Analogie
- a) Gesetzesanalogie
- b) Rechtsanalogie
- c) Schluss vom Kleineren auf das Größere
- d) Schluss vom Größeren auf das Kleinere
- 2. Umkehrschluss
- 3. Teleologische Reduktion (= Restriktion)
- 4. Die Berufung auf Rechtsprinzipien
- IV. Besonderheiten im Strafrecht
- V. Zusammenfassung zu § 11
- 95–98 § 12 Beispiel für eine Analogie (§ 442 I 2 BGB) 95–98
- I. Auslegung
- 1. Auslegungsziel
- 2. Auslegungskriterien
- a) Wortlaut
- b) Systematik
- c) Entstehungsgeschichte
- d) Sinn und Zweck
- e) Gesamtergebnis
- II. Rechtsfortbildung in Form der Analogie
- 1. Lücke
- 2. Verfassungsrechtliche Grenzen
- 3. Gesamtergebnis
- 99–106 § 13 Konkurrenzen 99–106
- I. Verdrängende Konkurrenz
- 1. Konkretisierung einer höherrangigen Norm
- 2. Ranggleiche Normen
- a) Zeitlicher Vorrang
- b) Inhaltlicher Vorrang
- II. Kumulative Konkurrenz
- 1. Zivilrecht
- 2. Strafrecht
- 3. Verfassungsrecht
- III. Besonderheiten im Strafrecht
- IV. Zusammenfassung zu § 13
- 107–108 § 14 Zusammenfassung 107–108
- 109–110 § 15 Exkurs: Die Auslegung von Willenserklärungen 109–110
- 111–112 § 16 Übersicht: Der Standort der Methodenlehre bei der Falllösung 111–112
- 113–114 Sachregister 113–114
