Das Strafurteil
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Strafurteil ist eines der klassischen Hauptgebiete im strafrechtlichen Teil der Zweiten Juristischen Staatsprüfung. So wendet sich das vorliegende Skript in erster Linie an Rechtsreferendarinnen und -referendare, will daneben aber auch jungen Richterinnen und Richtern eine Hilfe für die Praxis sein.
Dabei steht die Vermittlung von Art und Form der Darstellung im Mittelpunkt, wozu eine Vielzahl von Mustertexten eingearbeitet wurde. Denn die bestmögliche Lösung aller Rechtsfragen verliert ihren Wert, wenn es nicht gelingt, sie entsprechend der Aufgabenstellung im Rahmen eines ordnungsgemäßen Strafurteils darzustellen.
Daneben werden aber auch Teile des materiellen Rechts erörtert, die nicht zum Kernbereich des Prüfungsstoffs des Ersten Staatsexamens gehören, jedoch nunmehr für die Abfassung des Strafurteils, aber auch für den Schlussvortrag des Staatsanwalts oder des Verteidigers sowie für die Arbeit aus dem Revisionsrecht Bedeutung erlangen.
Der Autor Theo Ziegler ist Direktor des Amtsgerichts Landshut und war nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter beim Landgericht Regensburg.
- I–XVI Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XVI
- 1–11 1. Teil. Grundlagen 1–11
- 1–2 1. Kapitel. Einleitung 1–2
- 2–6 2. Kapitel. Gegenstand der Urteilsfindung – Verfahrensrecht 2–6
- A. Gegenstand der Urteilsfindung – prozessualer Tatbegriff
- B. Umgestaltung der Strafklage
- C. Nachtragsanklage
- D. Fallbeispiel zu A.–C
- I. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
- II. Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft und Eröffnungsbeschluss
- III. Gerichtliche Sachbehandlung im Hauptverfahren
- E. Verurteilung – Freispruch – Einstellung – gemischte Entscheidung
- 6–11 3. Kapitel. Urteilsaufbau 6–11
- A. Allgemeines
- B. Aufbauschema
- I. Vollumfängliche Verurteilung
- II. Freispruch/Einstellung
- III. Teilfreispruch/Teileinstellung
- IV. Mehrere Taten/mehrere Angeklagte
- 11–147 2. Teil. Die einzelnen Bestandteile des schriftlichen Strafurteils 11–147
- 11–12 4. Kapitel. Rubrum 11–12
- 12–28 5. Kapitel. Urteilsformel 12–28
- A. Bedeutung
- B. Inhalt
- I. Verurteilung
- II. Freispruch
- III. Einstellung
- IV. Gemischte Entscheidung
- 28–29 6. Kapitel. Liste der angewendeten Vorschriften 28–29
- A. Allgemeines
- B. Inhalt
- 29–37 7. Kapitel. Persönliche Verhältnisse 29–37
- A. Bedeutung und Umfang
- B. Aufbau und Inhalt
- I. Grunddaten und Familienverhältnisse
- II. Schulische/Berufliche Entwicklung und wirtschaftliche Verhältnisse
- III. Sonstige besondere Umstände
- IV. Vorstrafen und Vorahndungen
- V. Anhang: Verfahrensvorgänge
- 37–50 8. Kapitel. Sachverhaltsschilderung 37–50
- A. Allgemeines
- I. Bedeutung, Inhalt und Aufbau
- II. Stil und Darstellungsweise
- B. Formulierungsbeispiele
- I. Verurteilung
- II. Freispruch
- III. Einstellung
- 50–71 9. Kapitel. Beweiswürdigung 50–71
- A. Allgemeines
- B. Beweiswürdigung bei Verurteilung
- I. Beweiswürdigung zu den persönlichen Verhältnissen
- II. Beweiswürdigung zum Tatgeschehen
- III. Beweiswürdigung zu sonstigen Umständen
- C. Beweiswürdigung bei Freispruch
- D. Beweiswürdigung bei Einstellung
- E. Ablehnung von Beweisanträgen im Urteil
- I. Allgemeines
- II. Ablehnungsgründe gem. § 244 III–V StPO
- 71–77 10. Kapitel. Rechtliche Würdigung und angewendete Strafvorschriften 71–77
- A. Allgemeines
- B. Formulierungsbeispiele
- I. Verurteilung
- II. Freispruch
- III. Einstellung
- 77–123 11. Kapitel. Strafzumessung 77–123
- A. Allgemeines
- I. Bedeutung
- II. Revisibilität
- III. Inhaltliche Grundsätze
- IV. Freiheitsstrafe
- V. Geldstrafe
- VI. Sonderfall: Absehen von Strafe
- B. Vorgang der Strafzumessung – Aufbau der Gründe
- I. Bestimmung des gesetzlichen Strafrahmens
- II. Einordnung der Tat in den Strafrahmen – Findung der schuldangemessenen Strafe – gerechter Schuldausgleich
- III. Präventive Überlegungen
- IV. Bestimmung der Strafart
- V. Gesamtstrafenbildung
- VI. Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung
- VII. Anhang: Kompensation für rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung
- 123–129 12. Kapitel. Nebenstrafen und Nebenfolgen 123–129
- A. Fahrverbot, § 44 StGB
- I. Inhalt und Zweck
- II. Voraussetzungen
- B. Aberkennung des aktiven und passiven Wahlrechts und der Amtsfähigkeit, § 45 II, V StGB
- C. Einziehung von Taterträgen, §§ 73 ff. StGB
- D. Einziehung von Tatmitteln, §§ 74 ff. StGB
- 129–141 13. Kapitel. Maßregeln der Besserung und Sicherung 129–141
- A. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt, §§ 63, 64 StGB
- I. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, § 63 StGB
- II. Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, § 64 StGB
- III. Anordnung des Vorwegvollzugs der Strafe, § 67 II StGB
- IV. Aussetzung der Vollstreckung der Maßregel zur Bewährung, § 67b I StGB
- B. Sicherungsverwahrung, § 66 StGB
- C. Entziehung der Fahrerlaubnis, Sperre für die Neuerteilung und Einziehung des Führerscheins, §§ 69, 69a StGB
- I. Entziehung der Fahrerlaubnis
- II. Sperre für die (Neu-)Erteilung einer Fahrerlaubnis, § 69a StGB
- III. Einziehung des Führerscheins, § 69 III 2 StGB
- D. Berufsverbot, § 70 StGB
- 141–144 14. Kapitel. Adhäsionsverfahren 141–144
- 144–145 15. Kapitel. Kosten und notwendige Auslagen 144–145
- 145–145 16. Kapitel. Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen 145–145
- 145–147 17. Kapitel. Unterschriften 145–147
- 147–161 3. Teil. Besondere Urteilsformen 147–161
- 147–154 18. Kapitel. Urteile nach Jugendstrafrecht 147–154
- A. Rubrum
- B. Urteilsformel
- C. Persönliche Verhältnisse
- D. Sachverhaltsschilderung
- E. Rechtliche Würdigung
- F. Strafzumessung
- I. Verhängung von Jugendstrafe
- II. Verhängung von Zuchtmitteln
- III. Anwendung von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende
- G. Kosten und notwendige Auslagen
- 154–157 19. Kapitel. Urteile im Strafbefehlsverfahren 154–157
- A. Urteil gegen den ausgebliebenen Angeklagten
- B. Urteil nach Teilrechtskraft
- 157–160 20. Kapitel. Urteile im Berufungsverfahren 157–160
- A. Urteilsformel
- I. Erfolglose Berufung des Angeklagten
- II. Erfolglose Berufungen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft
- III. Erfolgreiche vollumfängliche Berufung des Angeklagten
- IV. Erfolgreiche beschränkte Berufung des Angeklagten
- V. Erfolglose vollumfängliche Berufung des Angeklagten und teilweise erfolgreiche Strafmaßberufung der Staatsanwaltschaft
- VI. In geringem Umfang erfolgreiche Berufung des Angeklagten
- VII. Unentschuldigtes Ausbleiben des berufungsführenden Angeklagten
- B. Urteilsgründe
- 160–161 21. Kapitel. Abgekürzte Urteile 160–161
- 161–164 Sachverzeichnis 161–164
