Die ZPO in Fällen
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Werk vermittelt Referendaren und Referendarinnen sowie Studierenden der Rechtswissenschaften anhand von 135 kurzen Fällen die Grundlagen des Zivilprozessrechts und hilft ihnen, diese bei der Klausurbearbeitung praktisch umzusetzen. Die Beispiele sind dabei weitestgehend der höchstrichterlichen Rechtsprechung entnommen. Der Schwerpunkt der Fallsammlung liegt auf der Darstellung repräsentativer Problemkreise des Zivilprozesses, die in beiden juristischen Staatsexamina bedeutsam werden können und in Klausuren und mündlichen Prüfungen regelmäßig auftreten. Das Fallbuch ermöglicht so eine schnelle und einprägsame Wiederholung des wichtigsten Stoffes kurz vor Prüfungsbeginn. Die 3. Auflage bringt das Werk auf den neuesten Stand der Rechtsprechung und Literatur. Besonderen Wert hat das Autorenteam zudem darauf gelegt, das Fallbuch mit dem von ihm ebenfalls verfassten Lehrbuch „Prüfungswissen ZPO für das Rechtsreferendariat“ zu verknüpfen. Es kann aber natürlich auch ohne Kenntnis des Lehrbuchs sinnvoll genutzt werden.
Die Autorinnen und Autoren Dr. Oliver Elzer ist Richter am KG, Doerthe Fleischer Richterin am KG. Ludolf von Saldern ist Richter am AG Berlin, Dr. Christiane Simmler Vorsitzende Richterin am KG und Dr. Ezra Zivier ebenfalls Richter am KG. Parallel bearbeiten sie den Band Elzer: Prüfungswissen ZPO für das Referendariat.
- I–XIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XIV
- 1–27 1. Kapitel: Die Beteiligten des Zivilprozesses 1–27
- 1–15 A. Die Parteien 1–15
- I. Die Parteifähigkeit (§ 50 ZPO)
- Fall 1: Parteifähigkeit der im Handelsregister gelöschten juristischen Person
- Fall 2: Parteifähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
- Fall 3: Parteifähigkeit der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer
- II. Die Streitgenossenschaft
- Fall 4: Einfache Streitgenossenschaft (§§ 59, 60 ZPO)
- Fall 5: Notwendige Streitgenossenschaft (§ 62 ZPO)
- Fall 6: Notwendige Streitgenossenschaft (§ 62 ZPO) – Abwandlung
- Fall 7: Kostenentscheidung bei Streitgenossenschaft – Grundfall
- Fall 8: Kostenentscheidung bei unterschiedlichem Obsiegen/Unterliegen einzelner Streitgenossen (Baumbach’sche Formel)
- Fall 9: Baumbach’sche Formel – Abwandlung 1
- Fall 10: Baumbach’sche Formel – Abwandlung 2
- Fall 11: Baumbach’sche Formel – Abwandlung 3
- III. Die Parteiänderung
- Fall 12: Rubrumsberichtigung und gewillkürter Parteiwechsel
- Fall 13: Parteiwechsel in der Berufungsinstanz
- IV. Unterbrechung des Verfahrens
- Fall 14: Unterbrechung bei Verschmelzung
- Fall 15: Unterbrechung und Aussetzung bei Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten
- V. Prozessführungsbefugnis und gewillkürte Prozessstandschaft
- Fall 16: Prozessführungsbefugnis – Grundfall
- Fall 17: Abtretung und Prozessführungsbefugnis
- Fall 18: Gewillkürte Prozessstandschaft
- 15–21 B. Das Gericht 15–21
- I. Die örtliche Zuständigkeit
- Fall 19: Örtliche Zuständigkeit – Grundfall
- Fall 20: Örtliche Zuständigkeit bei Streitigkeiten aus Rücktritt
- Fall 21: Honorarforderung des Rechtsanwaltes/Streitigkeiten aus Bauwerksverträgen
- Fall 22: Ausschließlicher Gerichtsstand
- II. Die sachliche Zuständigkeit
- Fall 23: Sachliche Zuständigkeit – Grundfall
- Fall 24: Perpetuierung
- Fall 25: Klageerweiterung
- Fall 26: Zuständigkeitsstreitwert
- Fall 27: Widerklage über 5.000,00 EUR
- III. Die funktionelle Zuständigkeit
- Fall 28: Funktionelle Zuständigkeit – Grundfall
- Fall 29: Antrag des Beklagten
- 21–27 C. Der Rechtsanwalt 21–27
- I. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 233–238 ZPO)
- Fall 30: Wiedereinsetzung – Grundfall
- Fall 31: Wiedereinsetzung und Prozesskostenhilfe
- Fall 32: Wiedereinsetzung und Fristverlängerungsanträge
- II. Haftung des Rechtsanwaltes für fehlerhaftes prozessuales Vorgehen
- Fall 33: Grundfall zu § 85 Abs. 2 ZPO
- Fall 34: Einreichung mittels elektronischen Rechtsverkehrs
- 27–115 2. Kapitel: Das Verfahren in 1. Instanz 27–115
- 27–78 A. Das allgemeine Verfahren 27–78
- I. Die Zustellung
- Fall 35: Ersatzzustellung
- Fall 35a: Irrtum über Zustelladresse
- Fall 36: Die Heilung von Zustellungsmängeln I
- Fall 36a: Die Heilung von Zustellungsmängeln II
- Fall 37: Die öffentliche Zustellung
- II. Zulässigkeitsfragen
- Fall 38: Sachliche und örtliche Zuständigkeit
- Fall 39: Anderweitige Rechtshängigkeit
- Fall 40: Die Klageänderung/Klageerweiterung
- III. Darlegungs- und Beweislast
- Fall 41: Darlegungs- und Beweislast – Grundfall
- Fall 42: Negative Tatsachen
- IV. Zurückweisung verspäteten Vorbringens – Präklusion
- Fall 43: Präklusion Grundfall
- Fall 44: Präklusion – Variante 1
- Fall 45: Präklusion – Variante 2
- V. Die eventuelle Klagehäufung (Haupt- und Hilfsantrag)
- Fall 46: Hilfsantrag – Grundfall
- Fall 47: Sachliche Zuständigkeit
- Fall 48: Kostenentscheidung
- Fall 49: Klage auf Herausgabe und hilfsweise Schadenersatz
- VI. Die Klage auf zukünftige Leistung
- Fall 50: Die Klage auf künftige Zahlung – Grundfall
- Fall 51: Die Klage auf künftige Zahlung – Variante
- Fall 52: Klage auf wiederkehrende Leistung
- Fall 53: Klage wegen Besorgnis nicht rechtzeitiger Leistung
- VII. Die Feststellungsklage
- Fall 54: Die Zulässigkeit des Feststellungsantrags/Vorrang der Leistungsklage
- Fall 55: Negative Feststellungsklage – Grundfall
- Fall 56: Negative Feststellungsklage – Variante
- VIII. Die Stufenklage
- Fall 57: Grundfall
- Fall 58: Zuständigkeits- und Gebührenstreitwert
- IX. Die Prozessaufrechnung
- Fall 59: Die Prozessaufrechnung – Grundfall
- Fall 60: Die Hilfsaufrechnung
- Fall 61: Die Rechtskraft
- Fall 62: Die Rechtshängigkeit
- Fall 63: Vorbehaltsurteil, Streitwert, Kosten
- X. Die Widerklage
- Fall 64: Die Widerklage (§ 33 ZPO) – Grundfall
- Fall 65: § 33 ZPO als besondere Prozessvoraussetzung?
- Fall 66: Drittwiderklage (§§ 33, 263 ff. ZPO)
- Fall 67: Hilfswiderklage
- Fall 68: Streitwertberechnung bei der Widerklage (§ 5 Hs. 2 ZPO, § 45 Abs. 1 GKG)
- XI. Das Urteil
- Fall 69: Rubrum
- Fall 70: Leistungsklage – Tenorierung
- Fall 71: Leistungsklage gegen Gesamtschuldner – Tenor
- Fall 72: Leistungsklage und Urteil nach vorangegangenem Versäumnisurteil/Vollstreckungsbescheid – Grundfall
- Fall 73: Leistungsklage und Urteil nach Versäumnisurteil/ Vollstreckungsbescheid – Variante 1
- Fall 74: Leistungsklage und Urteil nach Versäumnisurteil/ Vollstreckungsbescheid – Variante 2
- Fall 75: Leistungsklage und Urteil nach Versäumnisurteil/ Vollstreckungsbescheid – Variante 3
- Fall 76: Leistungsklage und Urteil nach Versäumnisurteil/ Vollstreckungsbescheid – Variante 4
- Fall 77: Gestaltungsklage
- Fall 78: Feststellungsurteil
- Fall 79: Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung
- Fall 80: Berufungsurteil – Grundfall
- Fall 81: Berufungsurteil – Variante
- Fall 82: Die Rechtskraft des Urteils
- Fall 83: Kontradiktorisches Gegenteil und vorgreifliche Rechtsfrage
- Fall 84: Zwischenfeststellungsklage (§ 256 Abs. 2 ZPO) – Grundfall
- Fall 85: Zeitliche Grenzen der Rechtskraft
- Fall 86: Rechtskraft des Urteils über eine Teilklage
- Fall 87: Durchbrechung der Rechtskraft (§ 826 BGB)
- 78–95 B. Besondere Verfahrensbeendigungen 78–95
- I. Erledigung der Hauptsache
- Fall 88: Übereinstimmende Erledigungserklärungen (§ 91a ZPO)
- Fall 89: Einseitige Erledigungserklärung
- Fall 90: Erledigung zwischen Anhängigkeit und Rechtshängigkeit
- Fall 91: Hilfsweise gestellter Antrag auf Feststellung der Erledigung
- Fall 92: Teilweise übereinstimmende Erledigung
- II. Das Versäumnisurteil
- Fall 93: Die Säumnis des Beklagten (§§ 331, 335 ZPO)
- Fall 94: Einspruch gegen ein Versäumnisurteil
- Fall 95: Versäumnisurteil im schriftlichen Vorverfahren
- Fall 96: Erstes und Zweites Versäumnisurteil
- Fall 97: Echtes/Unechtes Versäumnisurteil
- Fall 98: Einspruch und Verspätungspräklusion (§§ 340 Abs. 3 S. 3, 296 Abs. 1 ZPO)
- Fall 99: Grundsatz der Meistbegünstigung
- III. Das Anerkenntnisurteil
- Fall 100: Das sofortige Anerkenntnis (§§ 93, 307 ZPO)
- Fall 101: Anerkenntnis im schriftlichen Vorverfahren
- Fall 102: Widerruf eines Anerkenntnisses
- IV. Der Prozessvergleich
- Fall 103: Mängel des Prozessvergleiches
- Fall 104: Protokollierung eines Prozessvergleiches
- Fall 105: Vergleich mit Widerrufsvorbehalt
- 95–115 C. Besondere Verfahren 95–115
- I. Das gerichtliche Mahnverfahren (§§ 688 ff. ZPO)
- Fall 105a: Hemmung der Verjährung durch Mahnbescheidsantrag
- Fall 106: Verspäteter Widerspruch?
- Fall 107: Das Verfahren nach Widerspruch
- Fall 108: Rücknahme des Mahnbescheidsantrages vor Rechtshängigkeit
- Fall 109: Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid – I
- Fall 110: Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid – II
- II. Der Urkundenprozess
- Fall 111: Statthaftigkeit des Urkundenprozesses
- Fall 112: Widerklage im Urkundenprozess
- Fall 113: Das Nachverfahren
- III. Die Vollstreckungserinnerung
- Fall 114: Anwendungsbereich der Vollstreckungserinnerung
- IV. Die Vollstreckungsabwehrklage (§§ 767 ff. ZPO)
- Fall 115: Präklusion gemäß § 767 Abs. 2 ZPO I
- Fall 116: Präklusion gemäß § 767 Abs. 2 ZPO II
- Fall 117: Präklusion gemäß § 767 Abs. 2 ZPO III
- Fall 118: Erfüllung im Laufe der Einspruchsfrist
- Fall 119: Prozessuale Gestaltungsklage analog § 767 ZPO
- Fall 120: Einstweilige Anordnung nach § 769 ZPO
- V. Die Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)
- Fall 121: Drittwiderspruchsklage der Einmann-GmbH
- VI. Sofortige Beschwerde (§ 793 ZPO)
- Fall 122: Schuhe aus!?
- VII. Arrest und einstweilige Verfügung (§§ 916 ff. ZPO)
- Fall 123: Keine Vorwegnahme der Hauptsache
- Fall 124: Vollziehung des Arrestes gemäß § 929 Abs. 2 ZPO
- 115–129 3. Kapitel: Das Verfahren in 2. Instanz 115–129
- 115–126 A. Zulässigkeit der Berufung 115–126
- I. Formvorschriften
- Fall 125: Verbindung von Berufung und Prozesskostenhilfegesuch
- II. Fristen
- Fall 126: Rechtsmittelfrist für den Streithelfer
- Fall 127: Berufungsbegründung und Fristverlängerung
- III. Beschwer
- Fall 128: Klageabweisungsgrund der Verjährung als Berufungsbeschwer
- IV. Rücknahme und Erledigung
- Fall 129: Rücknahme der Berufung
- Fall 130: Einseitige Rechtsmittelerledigterklärung
- V. Ordnungsgemäße Begründung
- Fall 131: Rüge einer Rechtsverletzung
- Fall 132: Rüge der Beweiswürdigung
- VI. Widerklage
- Fall 133: Neues Vorbringen
- VII. Klageänderung
- Fall 134: Übergang von einem Freistellungs- zu einem Zahlungsanspruch
- 126–129 B. Begründetheit der Berufung 126–129
- Fall 135: Verfahrensmangel
- 129–134 Stichwortverzeichnis 129–134
