Völkerrecht
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Dieses Lehrbuch behandelt in umfassender Form die Grundlagen des Völkerrechts, einschließlich der Bezüge zum Recht der Internationalen Organisationen und zum Europarecht.
Die Autoren berücksichtigen aktuelle, völkerrechtlich relevante weltpolitische Entwicklungen, wie z.B. den Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie die Behandlung der ersten Fälle vor dem Internationalen Strafgerichtshof, um dem Leser den neuesten Stand des Völkerrechts zu vermitteln. Neu hinzugekommen sind spezielle Bereiche des Völkerrechts wie das Umwelt- und Klimavölkerrecht, Wirtschaftsvölkerrecht und See- und Weltraumvölkerrecht.
Über die eingehende Darstellung der Rechtsquellen, der Subjekte und der Grundprinzipien des Völkerrechts hinaus soll dieses Buch die Erkenntnis vermitteln, dass das Völkerrecht eine zwar eigenen Regeln folgende, mit den nationalen Rechtssystemen aber so eng verflochtene Rechtsordnung ist, dass niemand, der juristisch ausgebildet wird oder tätig ist, sie ignorieren kann.
Die Autoren: Prof. Dr. Torsten Stein war Inhaber eines Lehrstuhls für Europarecht und Europäisches Öffentliches Recht an der Universität des Saarlandes; Dr. Christian von Buttlar, LL.M., ist Mitglied des Internationalen Stabes der NATO und Lehrbeauftragter am Europa-Institut der Universität des Saarlandes; Prof. Dr. Markus Kotzur, LL.M, ist Inhaber eines Lehrstuhls für Europa- und Völkerrecht an der Universität Hamburg und Präsident des Europa-Kolleg Hamburg.
Schlagworte
- I–XXXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXIV
- 1–11 1. Abschnitt. Einführung in das Völkerrecht 1–11
- 1–4 § 1 Regelungsbereich 1–4
- 4–6 § 2 Geltungsgrund 4–6
- 6–11 § 3 Entwicklungslinien 6–11
- 12–189 2. Abschnitt. Rechtsquellen des Völkerrechts 12–189
- 12–42 1. Kapitel. Völkerrechtliche Verträge 12–42
- § 4 Begriff und Grundlagen
- I. Allgemeines
- II. Wiener Vertragsrechtsübereinkommen
- III. Vertragsfreiheit und Vertragsbindung
- § 5 Verfahren
- I. Verfahrensstufen
- II. Verfahrensfehler
- § 6 Vorbehalte
- I. Allgemeines
- II. Einzelheiten
- § 7 Auslegung
- I. Allgemeines
- II. Einzelheiten
- § 8 Änderung, Ungültigkeit und Beendigung
- I. Änderung
- II. Ungültigkeit
- III. Beendigung
- § 9 Vertragsverletzung und Vertragskonkurrenz
- I. Vertragsverletzung
- II. Widersprüchliche Verpflichtungen aus verschiedenen Verträgen
- § 10 Verträge und Drittstaaten
- I. Verträge zugunsten von Drittstaaten
- II. Verträge zulasten von Drittstaaten
- 42–55 2. Kapitel. Völkergewohnheitsrecht 42–55
- § 11 Begriff und Grundlagen
- I. Entstehung und Nachweis
- II. Änderung von Gewohnheitsrecht
- § 12 Einzelheiten
- I. Zwingendes Völkerrecht
- II. Gewohnheitsrecht und Vertragsrecht
- 55–59 3. Kapitel. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Hilfsquellen des Völkerrechts 55–59
- § 13 Allgemeine Rechtsgrundsätze
- § 14 Hilfsquellen zur Ermittlung von Völkerrecht
- I. Rechtsprechung
- II. Völkerrechtslehre
- 59–84 4. Kapitel. Völkerrecht und nationales Recht 59–84
- § 15 Monismus und Dualismus
- I. Monismus
- II. Dualismus
- III. Innerstaatliche Anwendbarkeit von Völkerrecht
- § 16 Grundgesetz und Völkerrecht
- I. Überblick
- II. Völkergewohnheitsrecht
- III. Völkervertragsrecht
- IV. Übertragung von Hoheitsrechten und Grenzen
- 84–123 5. Kapitel. Der Staat 84–123
- § 17 Begriff und Grundlagen
- I. Staatsvolk
- II. Staatsgebiet
- III. Staatsgewalt
- § 18 Staatenverbindungen
- I. Staatenbund und Bundesstaat
- II. Sonderformen, insbesondere Protektorate
- § 19 Entstehung und Untergang
- § 20 Anerkennung
- I. Anerkennung von Staaten
- II. Anerkennung von Regierungen
- § 21 Staatennachfolge
- I. Staatennachfolge in Verträge
- II. Staatennachfolge in Vermögenswerte und Archive
- § 22 Exkurs: Zur Rechtslage Deutschlands nach dem ZweitenWeltkrieg
- 123–174 6. Kapitel. Internationale Organisationen 123–174
- § 23 Begriff und Grundlagen
- I. Historische Entwicklung
- II. Gemeinsame Merkmale Internationaler Organisationen
- § 24 Die Vereinten Nationen
- I. Organisationszweck
- II. Organe
- III. UN-Sonderorganisationen
- § 25 Ausgewählte Internationale Organisationen
- I. Arabische Liga
- II. Afrikanische Union
- III. Organisation Amerikanischer Staaten
- IV. Europäische Union
- V. Europarat
- VI. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- VII. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- VIII. Nordatlantik-Organisation
- IX. Welthandelsorganisation
- X. Internationaler Währungsfonds und Weltbankgruppe
- 174–180 7. Kapitel. Atypische Völkerrechtssubjekte und Sonderfälle 174–180
- § 26 Der Heilige Stuhl
- § 27 Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz
- § 28 Der Souveräne Malteser Ritterorden
- § 29 Sonderfälle
- I. Aufständische, De-facto-Regimes und Befreiungsbewegungen
- II. Nichtregierungs-Organisationen
- III. Transnationale Unternehmen
- 180–189 8. Kapitel. Das Individuum 180–189
- 190–291 4. Abschnitt. Völkerrechtliche Grundpositionen der Staaten 190–291
- 190–202 9. Kapitel. Souveränität und souveräne Gleichheit der Staaten 190–202
- § 30 Die Souveränität der Staaten als völkerrechtlicher Begriff
- I. Staatliche Souveränität im ursprünglichen Sinne
- II. Staatliche Souveränität und Bindung an das Völkerrecht
- § 31 Die souveräne Gleichheit der Staaten
- I. Gleichheit im Recht
- II. Beschränkungen und Korrekturen
- § 32 Staatliche Souveränität und Übertragung von Hoheitsrechten
- 202–240 10. Kapitel. Gebietshoheit und Personalhoheit 202–240
- § 33 Gebietshoheit
- I. Gebietshoheit und territoriale Integrität
- II. Gebietshoheit im Ausland
- III. Gebietserwerb und -verlust
- § 34 Personalhoheit
- I. Diplomatischer Schutz
- II. Fremdenrecht
- § 35 Abgrenzungsprinzipien zur Regelungsgewalt der Staaten
- I. Anknüpfungsprinzipien
- II. Jurisdiktionskonflikte
- 240–252 11. Kapitel. Das Interventionsverbot 240–252
- § 36 Anwendungsbereich und Eingriffsformen
- I. Anwendungsbereich
- II. Unzulässige Eingriffsformen
- § 37 Rechtfertigungsgründe
- § 38 Nichteinmischungsgebot im Verhältnis zwischen UNO und Mitgliedstaaten
- 252–271 12. Kapitel. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 252–271
- § 39 Entwicklung und Träger
- I. Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts
- II. Träger des Selbstbestimmungsrechts
- § 40 Umfang und Grenzen
- I. Äußeres Selbstbestimmungsrecht
- II. Inneres Selbstbestimmungsrecht
- III. Exkurs: Internationaler Minderheitenschutz
- 271–291 13. Kapitel. Staatenimmunität und Diplomatenrecht 271–291
- § 41 Staatenimmunität
- I. Immunität im Erkenntnisverfahren
- II. Immunität im Vollstreckungsverfahren
- III. Immunität von Staatsoberhäuptern
- § 42 Diplomatenrecht
- I. Grundsatz der Unverletzlichkeit der diplomatischen Mission
- II. Recht auf Verkehr
- III. Vorrechte und Immunitäten der Diplomaten
- IV. Spezialmissionen (Ad-hoc-Diplomatie)
- V. Konsularische Beziehungen
- 291–355 5. Abschnitt. Gewaltverbot, Selbstverteidigung, Friedenssicherung 291–355
- 291–297 14. Kapitel. Das allgemeine Gewaltverbot 291–297
- § 43 Entwicklung des Gewaltverbots
- § 44 Das Gewaltverbot nach Art. 2 Nr. 4 UN-Charta
- 297–304 15. Kapitel. Individuelle und kollektive Selbstverteidigung 297–304
- § 45 Der bewaffnete Angriff als Voraussetzung der Selbstverteidigung
- § 46 Grenzen des Selbstverteidigungsrechts
- 304–329 16. Kapitel. Ausgewählte Fragen zum Gewaltverbot 304–329
- § 47 Zur Auslegung des Gewaltverbots und seiner Ausnahmen
- § 48 Rettung eigener Staatsangehöriger im Ausland
- § 49 Einmischung auswärtiger Staaten in Bürgerkriege und nationale Befreiungskriege
- § 50 Humanitäre Intervention
- I. Begriff und Problemstellung
- II. Herausbildung einer neuen Völkerrechtsregel?
- § 51 Präventive Selbstverteidigung
- I. Art. 51 UN-Charta und Völkergewohnheitsrecht
- II. Massenvernichtungswaffen und Präventivkrieg
- § 52 Selbstverteidigung gegen Internationalen Terrorismus
- I. Selbstverteidigung gegen privaten Terrorismus
- II. Selbstverteidigung gegen Hintergrundstaaten
- III. Präventive Militäraktionen gegen privaten Terrorismus
- 329–355 17. Kapitel. Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen 329–355
- § 53 Das UN-System kollektiver Sicherheit
- § 54 Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats bei Bedrohung oder Bruch des Weltfriedens
- I. Feststellung des Friedensbruches
- II. Anordnung vorläufiger Maßnahmen
- III. Beschluss zu nicht-militärischen Zwangsmaßnahmen
- IV. Ermächtigung zu militärischem Handeln
- V. UN-Friedenstruppen
- VI. Friedenssicherung durch Regionalorganisationen
- § 55 Ermessensspielraum des UN-Sicherheitsrats und Verhältnis zu Nichtmitgliedern
- I. Ermessensspielraum und rechtliche Grenzen
- II. UN-Sicherheitsrat und Nicht-UN-Mitgliedstaaten
- 355–383 6. Abschnitt. Friedliche Streitbeilegung 355–383
- 355–358 18. Kapitel. Begriff und Grundlagen 355–358
- § 56 Mittel der Streitbeilegung
- § 57 Förderung der Streitbeilegung durch UN-Organe
- 358–383 19. Kapitel. Richterliche Streitbeilegung 358–383
- § 58 Grundsätze
- § 59 Schiedsgerichtsbarkeit
- I. Entwicklung und Definition
- II. Fakultative und obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit
- III. Ständige Schiedsorgane
- § 60 Der Internationale Gerichtshof
- I. Zusammensetzung und Organisation
- II. Zulässigkeitsvoraussetzungen für Klagen
- III. Verfahren und Urteil
- IV. Einstweilige Anordnungen
- V. Gutachten
- § 61 Der Internationale Seegerichtshof
- 383–423 7. Abschnitt. Menschenrechtsschutz 383–423
- 383–395 20. Kapitel. Universelle Menschenrechte 383–395
- § 62 Historische Entwicklung
- § 63 Internationale Menschenrechtsabkommen
- I. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
- II. Die UN-Menschenrechtspakte
- III. Einzelne Menschenrechtskonventionen
- IV. Weitere ständige Einrichtungen auf UN-Ebene
- 395–423 21. Kapitel. Regionaler Menschenrechtsschutz 395–423
- § 64 Menschenrechtsschutz in Europa
- I. Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
- II. Europäische Sozialcharta
- III. Menschenrechtsschutz im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- IV. Grundrechtsschutz in der Europäischen Union
- § 65 Amerikanische Menschenrechtskonvention
- I. Menschenrechte und Grundfreiheiten
- II. Organe und Verfahren
- § 66 Afrikanische Charta der Rechte des Menschen und der Völker
- I. Menschenrechte und Grundfreiheiten
- II. Organe und Verfahren
- § 67 Arabische Charta der Menschenrechte
- 423–461 8. Abschnitt. Völkerrechtliches Unrecht 423–461
- 423–441 22. Kapitel. Staatenverantwortlichkeit 423–441
- § 68 Begriff und Grundlagen
- § 69 Staatliches Handeln und Zurechnungsfragen
- I. Staatliches Handeln durch eigene Organe
- II. Staatliches Handeln durch De-facto-Organe
- III. Staatliches Verhalten in Zusammenhang mit privatem Handeln
- IV. Staatliches Handeln durch fremde Organe (Organleihe)
- § 70 Rechtsverletzung und Rechtfertigungsgründe
- I. Verletzung völkerrechtlicher Verpflichtungen
- II. Sonderfall: Staatenverantwortlichkeit für rechtmäßiges, aber risikobehaftetes Verhalten mit Schädigungsfolge (Gefährdungshaftung)
- III. Rechtfertigungsgründe
- § 71 Rechtsfolgen
- 441–461 23. Kapitel. Individuelle Verantwortlichkeit: Völkerstrafrecht 441–461
- § 72 Begriff und Grundlagen
- I. Definition
- II. Historische Entwicklung
- § 73 Internationale Strafgerichtsbarkeit
- I. Die Ad-hoc-Straftribunale für Jugoslawien und Ruanda
- II. Das Sondergericht für Sierra Leone
- III. Weitere Internationale Sondergerichte
- IV. Der Internationale Strafgerichtshof
- 462–493 9. Abschnitt. Kriegsrecht 462–493
- 462–486 24. Kapitel. Das Völkerrecht im bewaffneten Konflikt 462–486
- § 74 Anwendungsbereich und Rechtsgrundlagen
- I. Anwendungsbereich
- II. Rechtsquellen
- § 75 Grundprinzipien
- I. Schutz der Zivilbevölkerung
- II. Kombattanten, irreguläre Kämpfer und Nicht-Kombattanten
- III. Geschützte Angehörige der Streitkräfte
- IV. Beschränkung der Kampfmittel und der Kampfmethoden
- § 76 Nicht-internationale bewaffnete Konflikte
- § 77 Zur Beachtung und Durchsetzung des Kriegsrechts
- 486–493 25. Kapitel. Neutralitätsrecht 486–493
- § 78 Rechte und Pflichten neutraler Staaten
- § 79 Neutralität und UN-Mitgliedschaft
- 493–509 10. Abschnitt. Besondere Gebiete des Völkerrechts 493–509
- 493–498 26. Kapitel. Umwelt- und Klimavölkerrecht 493–498
- 498–504 27. Kapitel. Wirtschaftsvölkerrecht 498–504
- § 80 Welthandelsrecht
- § 81 Investitionsschutzrecht
- 504–509 28. Kapitel. See- undWeltraumrecht 504–509
- § 82 Seevölkerrecht
- § 83 Weltraumrecht
- 509–520 Sachverzeichnis 509–520
