Europarecht
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt Das Lehrbuch vermittelt das grundlegende Wissen über das Recht der Europäischen Union, einschließlich seiner Geschichte, Grundlagen und Funktionslogiken, und setzt Schwerpunkte in besonders praxis- und prüfungsrelevanten Bereichen wie dem Binnenmarkt und den Grundfreiheiten, den Werten und Grundrechten sowie dem Wettbewerbsrecht. Auch die Wechselbezüglichkeiten mit den nationalen Rechtsordnungen werden vertieft, wobei geographisch erstmals Grenzen überschritten werden: Durch die vergleichende Betrachtung der deutschen und österreichischen Rechtsordnungen erhoffen sich die Autoren einen Erkenntnisgewinn für deutsche und österreichische Studierende gleichermaßen. Die Aufbereitung aktueller Entwicklungen, insbesondere in der Rechtsprechung, sowie Prüfungsschemata, Übungsfälle, Tabellen und Schaubilder sollen das Rechtsverständnis erleichtern und die Leserschaft für europarechtliche Debatten und Prüfungen in Deutschland und Österreich rüsten. Dazu werden auch Herausforderungen für die Europäische Integration (etwa Corona-Pandemie, Brexit, Migrationsströme oder der Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine) behandelt.
Die Autoren:
Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M. ist Inhaber des Lehrstuhls für Völkerrecht, Europarecht, europäisches und internationales Wirtschaftsrecht und Jean-Monnet-Professor für das Recht der Europäischen Integration an der Universität zu Köln. Prof. Dr. Michael Lysander Fremuth ist Universitätsprofessor für Grund- und Menschenrechte am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien sowie wissenschaftlicher Direktor des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte.
- I–XXXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXII
- 1–31 1. Teil. Europa – Entwicklungsgeschichte der Integration, Organisationen neben der Europäischen Union sowie Charakter der Unionsrechtsordnung 1–31
- 1–3 § 1 Die europäische Idee bis 1945 1–3
- 3–22 § 2 Entwicklungslinien der Integration nach 1945 3–22
- 22–26 § 3 Europäische Institutionen neben der Union (Europarat, EFTA, OSZE, OECD und ehemalige WEU) 22–26
- I. Der Europarat
- II. Die Europäische Freihandelsorganisation (EFTA)
- III. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
- IV. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
- V. Die Historie derWesteuropäischen Union (WEU)
- 26–31 § 4 Die Unionsrechtsordnung: Öffentlich-rechtlicher Rahmen zur Garantie der Binnenmarktfreiheiten 26–31
- 31–105 2. Teil. Die institutionelle Struktur der Europäischen Union 31–105
- 31–49 § 5 Rechtsfragen der Europäischen Union 31–49
- I. Bezeichnungen und Aufbau der Europäischen Union
- II. Rechtsnatur der Europäischen Union
- III. Beitritt – Assoziierung von Mitgliedern; der acquis communautaire
- IV. Verstärkte Zusammenarbeit
- V. Die Union der 27 Mitgliedstaaten und künftige Erweiterungsperspektiven
- VI. Außenbeziehungen und Abschluss völkerrechtlicher Verträge
- 49–68 § 6 Das Verhältnis der Mitgliedstaaten zur Europäischen Union 49–68
- I. Mitgliedstaaten als „Herren der Verträge“
- 1. Änderungen der Verträge
- 2. Einseitiges Austrittsrecht
- 3. Auflösungs- und Ausschlussrecht
- II. Kompetenzverteilung
- 1. Grundregeln
- 2. Arten von Zuständigkeiten
- III. Gegenseitige Pflichten von Union und Mitgliedstaaten
- IV. Diskriminierungsverbot und weitere gegenseitige Verpflichtungen
- 68–99 § 7 Die Organe der Europäischen Union 68–99
- I. Organe (Zusammensetzung; Befugnisse; Bedeutung)
- 1. Europäischer Rat
- 2. Rat
- 3. Kommission
- 4. Parlament
- 5. Gerichtshof, Gericht und Fachgerichte
- 6. Rechnungshof
- 7. Europäische Zentralbank als Organ sui generis
- 8. Nebenorgane
- II. Das Verhältnis der Organe zueinander (das sog. Institutionelle Gleichgewicht)
- III. Die nationalen Parlamente
- 99–105 § 8 Das Finanzsystem 99–105
- I. Grundstruktur
- II. Haushalt – Einnahmen und Ausgaben
- 105–189 3. Teil. Die Grundlagen des Unionsrechts 105–189
- 105–141 § 9 Quellen und Geltungsbereich des Unionsrechts 105–141
- I. Rechtsquellen des Unionsrechts
- 1. Primäres Unionsvertragsrecht
- 2. Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts
- 3. Gewohnheitsrecht
- 4. Sekundäres Unionsrecht
- 5. Auslegung des Unionsrechts und Rechtsfortbildung durch den EuGH
- II. Das Verfahren der Rechtssetzung
- 1. Völkerrechtliche Grundsätze der Primärrechtssetzung
- 2. Verfahren der Sekundärrechtssetzung
- 3. Politische Koordination im Rahmen der EU (sog. Offene Methode der Koordinierung)
- III. Das Verhältnis von Unions- und Völkerrecht
- IV. Das Verhältnis von nationalem Recht (inkl. nationalen Grundrechten) und Unionsrecht, insbesondere der Anwendungsvorrang des Unionsrechts
- V. Der Vollzug des Unionsrechts
- 141–178 § 10 Das Rechtsschutzsystem 141–178
- I. Kompetenzen des Gerichtshofes der Europäischen Union – Verfahrensgrundsätze
- 1. Zuständigkeiten von Gerichtshof, Gericht und Fachgerichten/Rechtsmittel
- 2. Verfahrensgrundsätze
- II. Verfahrensarten
- 1. Vertragsverletzungsverfahren
- 2. Nichtigkeitsklage
- 3. Untätigkeitsklage
- 4. Amtshaftungsklage
- 5. Das Vorabentscheidungsverfahren
- 6. Die Subsidiaritätsklage
- 7. Vorläufiger Rechtsschutz
- III. Auszug eines EuGH-Urteils
- IV. Rechtsschutz gegen europäische Hoheitsakte durch nationale Gerichte
- 1. Zuständigkeit nationaler Gerichte bezüglich europarechtlicher Rechtssachen
- 2. Berufung auf nationale Grundrechte und nationales Recht gegenüber Unionsrechtsakten?
- 3. Problem des einstweiligen Rechtsschutzes
- 178–189 § 11 Haftungsfragen 178–189
- I. Haftung der Union
- 1. Völkerrechtliche Haftung der Union
- 2. Innereuropäische Haftung der Europäischen Union
- II. Die unionsrechtliche Staatshaftung der Mitgliedstaaten
- 1. Allgemeines
- 2. Das Urteil Francovich und nachfolgende Fälle
- 3. Voraussetzungen
- 189–251 4. Teil. Die EU alsWerteunion und EU-Grundrechte 189–251
- 189–215 § 12 Die EU alsWerteunion 189–215
- I. Geschichte und Bedeutung der Werte der EU
- II. DieWerte der EU im Einzelnen
- III. Die externe Dimension derWertebindung
- IV. Zum Schutz derWerte der EU
- 1. Werte als Voraussetzung der Mitgliedschaft, Art. 49 EUV
- 2. Rechtsstaatlichkeitsdialog und Sanktionsverfahren, Art. 7 EUV
- 3. Durchsetzung derWertebindung durch nationale, supra- und internationale Gerichte
- 4. Austritt und Ausschluss
- 5. Vorschläge und neue Ansätze, unter anderem allgemeine Konditionalität undWertschöpfungskettenverantwortung
- 215–251 § 13 Grundrechte der EU 215–251
- I. Grundrechtsschutz in der EU im Überblick
- 1. Bedeutung des Grundrechtsschutzes für die EU
- 2. Geschichte des Grundrechtsschutzes in der EU
- 3. Grundlagen des EU-Grundrechtsschutzes
- II. EU-Grundrechte-Charta
- 1. Bedeutung und Übersicht
- 2. Anwendungsbereich
- 3. Schutzbereich
- 4. Eingriff oder Ungleichbehandlung
- 5. Rechtfertigung
- III. Verhältnis zwischen EU-Grundrechten, nationalen Grundrechten und der EMRK
- 1. Verhältnis der EU-Grundrechte gegenüber dem nationalen Recht
- 2. Verhältnis zur EMRK und zum EGMR
- IV. EU-Grundrechte in der Prüfung
- 1. Prüfungsschema
- 2. Fallbeispiel (Auszug aus dem Urteil in den verb. Rs. C-92/09 u. C-93/09)
- 251–445 5. Teil. Der Binnenmarkt der Europäischen Union 251–445
- 251–275 § 14 Das Binnenmarktkonzept 251–275
- I. Europäischer Binnenmarkt
- 1. Begriff und Entwicklung
- 2. Instrumente zur Verwirklichung des Binnenmarktes
- II. Grundfreiheiten und Diskriminierungsverbote
- 1. Allgemeines
- 2. Allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV)
- 3. Antidiskriminierungsmaßnahmen (Art. 19 AEUV)
- 4. Spezielles Diskriminierungsverbot (Art. 157 AEUV)
- 5. Inländerdiskriminierung
- 6. Unionsbürgerschaft
- III. Reichweite der Schutzrichtung der Grundfreiheiten
- IV. Beschränkung der Grundfreiheiten
- V. Adressaten der Grundfreiheiten
- VI. Konkurrenz der Grundfreiheiten
- VII. Allgemeines Prüfungsschema zu den Grundfreiheiten
- 275–368 1. Abschnitt. Die Grundfreiheiten 275–368
- § 15 Warenverkehrsfreiheit
- I. Grundkonzeption
- II. Schutzbereich
- III. Eingriff und Pflichtenadressaten
- IV. Rechtfertigung (Schranken und Schranken-Schranken)
- V. Prüfungsschema zur Warenverkehrsfreiheit
- VI. Schutz gewerblichen und kommerziellen Eigentums
- VII. Verbot von Handelsmonopolen
- VIII. Übungsfall: Cassis de Dijon, EuGH ECLI:EU:C:1979:42 = BeckRS 2004, 71378
- § 16 Arbeitnehmerfreizügigkeit
- I. Grundkonzeption und Schutzbereich
- II. Schranken und Ausnahmen
- III. Relevantes Sekundärrecht
- § 17 Niederlassungsfreiheit
- I. Grundkonzeption und Schutzbereich
- II. Schranken und Ausnahmen
- III. Relevantes Sekundärrecht
- IV. Insbesondere: Die Grundstrukturen des europäischen Gesellschaftsrechts („société européenne“)
- § 18 Dienstleistungsfreiheit
- I. Grundkonzeption und Schutzbereich
- II. Schranken und Ausnahmen
- III. Relevantes Sekundärrecht
- IV. Die europäische Telekommunikationsordnung als Ausprägung grenzüberschreitender Dienstleistungserbringung
- V. Das Sonderrecht für Dienstleistungen von Banken und Versicherungen
- VI. Übungsfall: van Binsbergen/Bestuur van de Bedrijfsvereniging voor de Metaalnijverheid, EuGH ECLI:EU:C:1974:131
- § 19 Kapital- und Zahlungsverkehr
- I. Die Liberalisierung des Kapital- und Zahlungsverkehrs bis 1994
- II. Freier EU-Geldverkehr seit 1994
- § 20 Rechtsangleichung
- I. Problemstellung
- II. Ausgewählte Bereiche der Rechtsangleichung
- 368–399 2. Abschnitt. Wirtschafts- undWährungsunion 368–399
- § 21 Die Währungsunion als Ergebnis eines Entwicklungsprozesses
- I. Die EuropäischeWährungsunion: Bedeutung und Vorgeschichte
- II. Stufen der Verwirklichung derWährungsunion
- III. Grundkonzeption derWirtschafts- und Währungsunion
- IV. Die Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise – eine Gefahr für die EU?
- V. Rechtsstellung der Nichtmitgliedstaaten derWährungsunion
- 399–445 3. Abschnitt. DieWettbewerbsordnung 399–445
- § 22 Die europäischeWettbewerbsordnung
- I. Einführung
- II. Kartellverbot (Art. 101 AEUV)
- III. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 102 AEUV)
- IV. Fusionskontrolle
- § 23 Beihilfenkontrolle
- I. Grundkonzeption
- II. Schema für die Beihilfenkontrolle
- III. Sonderproblem: Rückforderung europarechtswidrig gewährter Subventionen
- Exkurs: Staatliche Beihilfen und die Finanzkrise sowie die Corona-Krise
- 445–465 6. Teil. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) 445–465
- 445–459 § 24 Die Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS) 445–459
- I. Entwicklung
- II. Aufgaben
- III. Institutioneller Aufbau
- IV. Handlungsinstrumentarien und Beschlussverfahren
- 1. Handlungsinstrumente
- 2. Beschlussverfahren
- 3. Exkurs: Rahmenbeschlüsse
- 4. Stärkung des Rechtsschutzes
- V. Europol
- VI. Eurojust
- VII. Europäische Staatsanwaltschaft
- 459–465 § 25 Weitere Politikbereiche im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 459–465
- I. Allgemeines
- II. Grenzkontrollen, Asyl, Einwanderung
- III. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
- 465–487 7. Teil. Das Auswärtige Handeln der Union 465–487
- 465–474 § 26 Die Gemeinsame Handelspolitik 465–474
- I. Allgemeine Regelungen
- II. Grundkonzeption
- 1. Überblick
- 2. Kompetenzen
- 3. Handelspolitische Instrumentarien der Gemeinsamen Handelspolitik
- III. Bilateral-regionale Handelspolitik
- 1. Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR)
- 2. Die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten
- 3. Die Zusammenarbeit mit den AKP-Staaten
- 4. Sogenannte Assoziierungsabkommen zur Beitrittsvorbereitung
- IV. Weltweite multinationale Handelspolitik
- 1. Das neue Rechtsregime der WTO
- 2. Sonstige weltweite und multinationale Handelsabkommen
- 474–487 § 27 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 474–487
- I. Entwicklung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
- II. Aufgaben
- III. Institutioneller Aufbau
- IV. Aktionsmöglichkeiten im Rahmen der GASP
- 1. Gemeinsame Erklärung
- 2. Bestimmung der Grundsätze und der allgemeinen Leitlinien für die GASP
- 3. Beschluss zur Festlegung Gemeinsamer Aktionen
- 4. Beschluss zur Festlegung Gemeinsamer Standpunkte
- 5. Ausbau der regelmäßigen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Führung ihrer Politik
- 6. Das Verfahren der Beschlussfassung nach Art. 31 EUV
- 7. Rechtsschutz in der GASP
- 8. Die Rolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) für die GASP
- 9. Das Verhältnis der Vorschriften der GASP zum AEU- und EU-Vertrag
- V. Praxis der GASP
- 487–501 8. Teil. Weitere ausgewählte Politiken der Union im Überblick 487–501
- 487–490 § 28 Landwirtschaftspolitik (einschl. Fischereipolitik) 487–490
- 490–493 § 29 Sozialpolitik 490–493
- 493–498 § 30 Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik 493–498
- I. Umweltpolitik
- II. Verkehrspolitik
- III. Energiepolitik
- 498–501 § 31 Forschungs-, Bildungs- und Kulturpolitik und weitere Politiken 498–501
- I. Forschungs-, Bildungs- und Kulturpolitik
- II. Übrige Politiken
- 501–507 Ausgewählte EuGH-Entscheidungen 501–507
- 507–514 Sachverzeichnis 507–514
