Das Strafurteil
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Strafurteil ist eines der klassischen Hauptgebiete im strafrechtlichen Teil der Zweiten Juristischen Staatsprüfung. So wendet sich das vorliegende Skript auch in erster Linie an Rechtsreferendare, will daneben aber auch jungen Richtern eine Hilfe für die Praxis sein.
Dabei steht die Vermittlung von Art und Form der Darstellung im Mittelpunkt, wozu eine Vielzahl von Mustertexten eingearbeitet wurde. Denn die bestmögliche Lösung aller Rechtsfragen verliert ihren Wert, wenn es nicht gelingt, sie entsprechend der Aufgabenstellung im Rahmen eines ordnungsgemäßen Strafurteils darzustellen.
Daneben werden aber auch Teile des materiellen Rechts erörtert, die nicht zum Kernbereich des Prüfungsstoffs des Ersten Staatsexamens gehören, jedoch nunmehr für die Abfassung des Strafurteils, aber auch für den Schlussvortrag des Staatsanwalts oder des Verteidigers sowie für die Arbeit aus dem Revisionsrecht Bedeutung erlangen.
Der Autor
Theo Ziegler ist Vizepräsident des Landgerichts Landshut und war nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter beim Landgericht Regensburg.
- I–XV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XV
- 1–11 1. Teil. Grundlagen 1–11
- 1–2 1. Kapitel. Einleitung 1–2
- 2–6 2. Kapitel. Gegenstand der Urteilsfindung – Verfahrensrecht 2–6
- A. Gegenstand der Urteilsfindung – prozessualer Tatbegriff
- B. Umgestaltung der Strafklage
- C. Nachtragsanklage
- D. Fallbeispiel zu A.–C.
- I. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
- II. Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft und Eröffnungsbeschluss
- III. Gerichtliche Sachbehandlung im Hauptverfahren
- E. Verurteilung – Freispruch – Einstellung – gemischte Entscheidung
- 6–11 3. Kapitel. Urteilsaufbau 6–11
- A. Allgemeines
- B. Aufbauschema
- I. Vollumfängliche Verurteilung
- II. Freispruch/Einstellung
- III. Teilfreispruch/Teileinstellung
- IV. Mehrere Taten/mehrere Angeklagte
- 11–143 2. Teil. Die einzelnen Bestandteile des schriftlichen Strafurteils 11–143
- 11–12 4. Kapitel. Rubrum 11–12
- 12–26 5. Kapitel. Urteilsformel 12–26
- A. Bedeutung
- B. Inhalt
- I. Verurteilung
- II. Freispruch
- III. Einstellung
- IV. Gemischte Entscheidung
- 26–27 6. Kapitel. Liste der angewendeten Vorschriften 26–27
- A. Allgemeines
- B. Inhalt
- 27–35 7. Kapitel. Persönliche Verhältnisse 27–35
- A. Bedeutung und Umfang
- B. Aufbau und Inhalt
- I. Grunddaten und Familienverhältnisse
- II. Schulische/Berufliche Entwicklung und wirtschaftliche Verhältnisse
- III. Sonstige besondere Umstände
- IV. Vorstrafen und Vorahndungen
- V. Anhang: Verfahrensvorgänge
- 35–48 8. Kapitel. Sachverhaltsschilderung 35–48
- A. Allgemeines
- I. Bedeutung, Inhalt und Aufbau
- II. Stil und Darstellungsweise
- B. Formulierungsbeispiele
- I. Verurteilung
- II. Freispruch
- III. Einstellung
- 48–69 9. Kapitel. Beweiswürdigung 48–69
- A. Allgemeines
- B. Beweiswürdigung bei Verurteilung
- I. Beweiswürdigung zu den persönlichen Verhältnissen
- II. Beweiswürdigung zum Tatgeschehen
- III. Beweiswürdigung zu sonstigen Umständen
- C. Beweiswürdigung bei Freispruch
- D. Beweiswürdigung bei Einstellung
- E. Ablehnung von Hilfsbeweisanträgen
- I. Allgemeines
- II. Ablehnungsgründe gem. § 244 III–V StPO
- 69–75 10. Kapitel. Rechtliche Würdigung und angewendete Strafvorschriften 69–75
- A. Allgemeines
- B. Formulierungsbeispiele
- I. Verurteilung
- II. Freispruch
- III. Einstellung
- 75–119 11. Kapitel. Strafzumessung 75–119
- A. Allgemeines
- I. Bedeutung
- II. Revisibilität
- III. Inhaltliche Grundsätze
- IV. Freiheitsstrafe
- V. Geldstrafe
- VI. Sonderfall: Absehen von Strafe
- B. Vorgang der Strafzumessung – Aufbau der Gründe
- I. Bestimmung des gesetzlichen Strafrahmens
- II. Einordnung der Tat in den Strafrahmen – Findung der schuldangemessenen Strafe – gerechter Schuldausgleich
- III. Präventive Überlegungen
- IV. Bestimmung der Strafart
- V. Gesamtstrafenbildung
- VI. Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung
- VII. Anhang: Kompensation für unangemessen lange Verfahrensdauer
- 119–124 12. Kapitel. Nebenstrafen und Nebenfolgen 119–124
- A. Fahrverbot, § 44 StGB
- I. Inhalt und Zweck
- II. Voraussetzungen
- B. Aberkennung des aktiven und passiven Wahlrechts und der Amtsfähigkeit, § 45 II, V StGB
- C. Einziehung von Taterträgen, §§ 73 ff. StGB
- D. Einziehung von Tatmitteln, §§ 74 ff. StGB
- 124–136 13. Kapitel. Maßregeln der Besserung und Sicherung 124–136
- A. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt, §§ 63, 64 StGB
- I. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, § 63 StGB
- II. Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, § 64 StGB
- III. Anordnung des Vorwegvollzugs der Strafe, § 67 II StGB
- IV. Aussetzung der Vollstreckung der Maßregel zur Bewährung, § 67b I StGB
- B. Sicherungsverwahrung, § 66 StGB
- C. Entziehung der Fahrerlaubnis, Sperre für die Neuerteilung und Einziehung des Führerscheins, §§ 69, 69a StGB
- I. Entziehung der Fahrerlaubnis
- II. Sperre für die (Neu-)Erteilung einer Fahrerlaubnis, § 69a StGB
- III. Einziehung des Führerscheins, § 69 III 2 StGB
- D. Berufsverbot, § 70 StGB
- 136–139 14. Kapitel. Adhäsionsverfahren 136–139
- 139–140 15. Kapitel. Kosten und notwendige Auslagen 139–140
- 140–141 16. Kapitel. Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen 140–141
- 141–143 17. Kapitel. Unterschriften 141–143
- 143–157 3. Teil. Besondere Urteilsformen 143–157
- 143–150 18. Kapitel. Urteile nach Jugendstrafrecht 143–150
- A. Rubrum
- B. Urteilsformel
- C. Persönliche Verhältnisse
- D. Sachverhaltsschilderung
- E. Rechtliche Würdigung
- F. Strafzumessung
- I. Verhängung von Jugendstrafe
- II. Verhängung von Zuchtmitteln
- III. Anwendung von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende
- G. Kosten und notwendige Auslagen
- 150–152 19. Kapitel. Urteile im Strafbefehlsverfahren 150–152
- A. Urteil gegen den ausgebliebenen Angeklagten
- B. Urteil nach Teilrechtskraft
- 152–155 20. Kapitel. Urteile im Berufungsverfahren 152–155
- A. Urteilsformel
- I. Erfolglose Berufung des Angeklagten
- II. Erfolglose Berufungen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft
- III. Erfolgreiche vollumfängliche Berufung des Angeklagten
- IV. Erfolgreiche beschränkte Berufung des Angeklagten
- V. Erfolglose vollumfängliche Berufung des Angeklagten und teilweise erfolgreiche Strafmaßberufung der Staatsanwaltschaft
- VI. In geringem Umfang erfolgreiche Berufung des Angeklagten
- VII. Unentschuldigtes Ausbleiben des berufungsführenden Angeklagten
- B. Urteilsgründe
- 155–157 21. Kapitel. Abgekürzte Urteile 155–157
- 157–159 Sachverzeichnis 157–159
